Einladung zur Ortsbürgergemeinde-Versammlung auf Freitag, 19. November 2021, 19.00 Uhr, in der Stadthalle, Laufenburg
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Ortsbürgergemeinde
Laufenburg
Einladung zur
Ortsbürgergemeinde-Versammlung auf
Freitag, 19. November 2021, 19.00 Uhr,
in der Stadthalle, Laufenburg
Traktanden
1. Begrüssung
2. Wahl eines Stimmenzählers / einer Stimmenzählerin
3. Protokoll der letzten Versammlung vom 18. Juni 2021
4. Beratung des Budgets 2022
5. Verschiedenes und Umfrage
Es wird auf die nachfolgenden Berichte und Anträge zu den einzelnen Traktanden verwie-
sen.
Die Akten liegen bis zur Versammlung in der Stadtkanzlei Laufenburg auf.
Allgemeine Hinweise
Informationen zu Covid-19 finden Sie auf der nachfolgenden Seite.
Schutzkonzept
Das Schutzkonzept zur Ortsbürgergemeindeversammlung vom 19. November 2021 ist auf
der Webseite der Stadt Laufenburg einsehbar. Die Bevölkerung wird gebeten, dieses vor
der Versammlung zur Kenntnis zu nehmen und sich entsprechend an die darin enthalte-
nen Vorgaben zu halten. Besten Dank im Voraus.
Stadtrat LaufenburgInformationen zu Covid-19
Informationen zu Covid-19
Die Lage ist aufgrund der Covid-19-Epidemie nach wie vor dynamisch. Bedingungen, die zum Zeit-
punkt
Die Lageder ist
Drucklegung
aufgrund der dieser Einladung nochnach
Covid-19-Epidemie Gültigkeit hatten,
wie vor könnenBedingungen,
dynamisch. am Versammlungstag wo-
die zum Zeit-
möglich
punkt derbereits wieder anders
Drucklegung lauten. Bitten
dieser Einladung beachten
noch Siehatten,
Gültigkeit die Weisungen
können am undVersammlungstag
Informationen vor wo-Ort
und auf unserer
möglich Webseite
bereits wieder (www.laufenburg.ch).
anders lauten. Bitten beachten Sie die Weisungen und Informationen vor Ort
und auf unserer Webseite (www.laufenburg.ch).
Grundsatz
Alle Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer werden gebeten, sich an die geltenden Vor-
Grundsatz
schriften und Verhaltensregeln des Bundesamtes
Alle Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer fürwerden
Gesundheit zu halten
gebeten, sich anunddiebei auftretenden
geltenden Vor-
Symptomen
schriften undzuVerhaltensregeln
Hause zu bleiben. des Bundesamtes für Gesundheit zu halten und bei auftretenden
Symptomen zu Hause zu bleiben.
Lokalität
Damit
Lokalitätdie Schutzmassnahmen bestmöglichst umgesetzt werden können und der notwendige Ab-
stand
Damit ebenfalls eingehalten werden
die Schutzmassnahmen kann, wird umgesetzt
bestmöglichst die Versammlung
werden inkönnen
der Stadthalle
und derstattfinden.
notwendige Ab-
stand ebenfalls eingehalten werden kann, wird die Versammlung in der Stadthalle stattfinden.
Eingangskontrolle
Aufgrund der Covid-19 Schutzmassnahmen bitten wir Sie, sich mindestens 15 Minuten vor Beginn
Eingangskontrolle
der Versammlung
Aufgrund bei der
der Covid-19 Stadthalle einzufinden.
Schutzmassnahmen bittenWie
wirgewohnt
Sie, sichist den Stimmenzählern
mindestens 15 Minutender vorentspre-
Beginn
chende Stimmrechtsausweis
der Versammlung abzugeben.
bei der Stadthalle Wir bitten
einzufinden. um
Wie Verständnis,
gewohnt ist densollte es zu leichtender
Stimmenzählern „Wartezei-
entspre-
ten“ beim
chende Eingang kommen. abzugeben. Wir bitten um Verständnis, sollte es zu leichten „Wartezei-
Stimmrechtsausweis
ten“ beim Eingang kommen.
Contact Tracing
Im Falle eines
Contact TracingInfektionsverdachts muss die Nachverfolgung der Kontakte aller Besucher/innen si-
chergestellt
Im Falle eines sein. Damit das Contact
Infektionsverdachts Tracing
muss funktioniert, bitten
die Nachverfolgung derwir die Bevölkerung
Kontakte aufrichtig, den
aller Besucher/innen si-
Stimmrechtsausweis
chergestellt sein. Damit aufdas
derContact
hintersten Seitefunktioniert,
Tracing der GV-Vorlage
bitten mit
wir den zusätzlichenaufrichtig,
die Bevölkerung Angaben dender
Telefonnummer
Stimmrechtsausweis und E-Mail-Adresse vorgängig
auf der hintersten zu versehen.
Seite der GV-Vorlage Diemit
Daten
denwerden nach 14
zusätzlichen Tagen voll-
Angaben der
umfänglich
Telefonnummer gelöscht.
und E-Mail-Adresse vorgängig zu versehen. Die Daten werden nach 14 Tagen voll-
umfänglich gelöscht.
Masken
Es gilt eine generelle Maskenpflicht. Beim Einlass wird allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Masken
eine Maske
Es gilt eine abgegeben.
generelle Maskenpflicht. Beim Einlass wird allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
eine Maske abgegeben.
Voten am Mikrofon
Alle
VotenDiskussionsvoten
am Mikrofon sind unter Angabe des Vor- und Nachnamens am Mikrofon abzugeben. Die
Mikrofone werden nachsind
Alle Diskussionsvoten jeder Wortmeldung
unter Angabe des entsprechend desinfiziert. am Mikrofon abzugeben. Die
Vor- und Nachnamens
Mikrofone werden nach jeder Wortmeldung entsprechend desinfiziert.
Nachtessen im Anschluss an die Versammlung
Das Nachtessen
Nachtessen wird im Restaurant
im Anschluss Warteck durchgeführt. Der Restaurantsbesuch bedingt ein gül-
an die Versammlung
tiges Covid-Zertifikat.
Das Nachtessen wird im Restaurant Warteck durchgeführt. Der Restaurantsbesuch bedingt ein gül-
tiges Covid-Zertifikat.
Wir danken für Ihr Verständnis.
Wir danken für Ihr Verständnis.
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 2
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 2Bericht zu Traktandum 3: Protokoll
Bericht zu Traktandum 3: Protokoll
Das Protokoll der Ortsbürgergemeinde-Versammlung vom Freitag, 18. Juni 2021, liegt zur
Einsichtnahme in der
Das Protokoll der Stadtkanzlei Laufenburg auf odervom
Ortsbürgergemeinde-Versammlung kann bei der18.
Freitag, Stadtkanzlei
Juni 2021, angefor-
liegt zur
dert werden. Zudem
Einsichtnahme besteht die Möglichkeit,
in der Stadtkanzlei dasoder
Laufenburg auf Protokoll ab der Stadtkanzlei
kann bei Gemeindehomepage
angefor-
www.laufenburg.ch
dert werden. Zudem / Politik
bestehtunddie
Verwaltung / Gemeindeversammlung,
Möglichkeit, herunterzuladen:
das Protokoll ab der Gemeindehomepage
www.laufenburg.ch / Politik und Verwaltung / Gemeindeversammlung, herunterzuladen:
Gemäss Gemeindeordnung wurde das Protokoll von der Finanzkommission Laufenburg ge-
prüft.
Gemäss DasGemeindeordnung
Protokoll ist durchwurde
die Gemeindeversammlung genehmigen zu lassen.
das Protokoll von der Finanzkommission Laufenburg ge-
prüft. Das Protokoll ist durch die Gemeindeversammlung genehmigen zu lassen.
Antrag Das Protokoll der Ortsbürgergemeinde-Versammlung vom 18.
Antrag Das
JuniProtokoll dergenehmigen.
2021 sei zu Ortsbürgergemeinde-Versammlung vom 18.
Juni 2021 sei zu genehmigen.
Bericht zu Traktandum 4: Beratung des Budgets 2022
Bericht zu Traktandum 4: Beratung des Budgets 2022
Es wird auf die nachstehende Zusammenfassung samt Antrag der Ortsbürger-Finanzkom-
mission verwiesen.
Es wird auf die nachstehende Zusammenfassung samt Antrag der Ortsbürger-Finanzkom-
mission verwiesen.
Das Budget 2022 wurde von der Finanzkommission geprüft und mit der Ortsbürgerkommis-
sion besprochen.
Das Budget 2022 wurde von der Finanzkommission geprüft und mit der Ortsbürgerkommis-
sion besprochen.
Es besteht die Möglichkeit, eine Zusammenfassung des Budgets 2022 ab der Gemein-
dehomepage
Es besteht diewww.laufenburg.ch
Möglichkeit, eine /Zusammenfassung
Politik und Verwaltung
des/ Gemeindeversammlung, herun-
Budgets 2022 ab der Gemein-
terzuladen
dehomepage www.laufenburg.ch / Politik und Verwaltung / Gemeindeversammlung, herun-
terzuladen
Antrag Das Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde sei zu genehmigen.
Antrag Das Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde sei zu genehmigen.
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 3
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 3inanzen
Finanzen
undund
Steuern
Steuern 548'010.00
548'010.00 682'860.00
682'860.00 558'310.00
558'310.00 682'860.00
682'860.00 488'802.47
488'802.47
ettoertrag
Nettoertrag 134'850.00
134'850.00 124'550.00
124'550.00 73'941.28
73'941.28
nvestitionsrechnung
Investitionsrechnung Budget
Budget
2022
2022 Budget
Budget
2021
2021 Rechnun
Rechnu
Zusammenzug
Zusammenzug Ausgaben
Ausgaben Einnahmen
Einnahmen Ausgaben
Ausgaben Einnahmen
Einnahmen Ausgaben
Ausgaben
otal
Total
Investitionsrechnung
Investitionsrechnung - - - - - - - - 1'018'831.75
1'018'831.75
llgemeine
Allgemeine
Verwaltung
Verwaltung - - - - - - - - - -
ffentliche
Öffentliche
Ordnung
Ordnung
+ Sicherheit
+ Sicherheit - - - - - - - - - -
ildung
Bildung - - - - - - - - - -
ultur,
Kultur,
Sport
Sport
undund
Freizeit
Freizeit - - - - - - - - - -
esundheit
Gesundheit - - - - - - - - - -
oziale
Soziale
Sicherheit
Sicherheit - - - - - - - - - -
erkehr
Verkehr - - - - - - - - - -
mweltschutz
Umweltschutz
undund
Raumordnung
Raumordnung - - - - - - - - - -
olkswirtschaft
Volkswirtschaft - - - - - - - - 636'076.00
636'076.00
inanzen
Finanzen
undund
Steuern
Steuern - - - - - - - - 382'755.75
382'755.75
Aufteilung
Aufteilung
Laufende
Laufende
Rechnung
Rechnung
Volkswirtschaft
Volkswirtschaft
2% 2%
Verkehr
Verkehr
undund
Nachrichtenübermittlung
Nachrichtenübermittlung
0% 0%
Allgemeine
Allgemeine
Verwaltung
Verwaltung
Kultur,
Kultur,
Sport
Sport
undund
Freizeit
Freizeit 39%39%
59%59%
a) Allgemeines Erläuterungen zum Budget 2022
- Ertragsüberschuss Ortsbürger- Budget Ortsbürgergemeinde
gemeinde Budget 2022: Das vorliegende Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde weist ei-
Fr. 350‘405.00 nen Ertragsüberschuss von Fr. 350‘405.00 (Budget 2021 Ertrags-
überschuss Fr. 386‘595.00) auf. Dieser Ertragsüberschuss kann
dem Eigenkapital der Ortsbürgergemeinde zugewiesen werden.
- Berechnete Abschreibungen
Verwaltungsvermögen: Abschreibungen
Fr. 6‘030.00 Die berechneten Abschreibungen der Ortsbürgergemeinde ohne
Forstwirtschaft betragen Fr. 6‘030.00 (Budget 2021 Fr. 5‘030.00).
b) Erfolgsrechnung
Allgemeine Verwaltung Allgemeine Verwaltung
Nettoaufwand Fr. 52‘780.00 oder 39% des Gesamtumsatzes
Legislative
- 0110.3612.00 Entschädigung an die Forstwirtschaft für die Gratisweihnachts-
bäume (Fr. 15.00 pro Baum) an alle Haushaltungen der Ge-
meinde.
- 0120.3000.00 Die Ortsbürgerkommission wird sich auch im Jahr 2022 um die
Liegenschaften der Ortsbürgergemeinde kümmern und darum
vermehrt Sitzungen und Besprechungen abhalten. Der entste-
hende Aufwand wird soweit möglich den einzelnen Projekten wei-
ter verrechnet.
Allgemeine Dienste
- 0220.3612.00 Die Ortsbürgergemeinde bezahlt der Einwohnergemeinde eine
Verwaltungsentschädigung von Fr. 33‘000.00 (Budget 2021 Fr.
33‘000.00).
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 4488'802.47 562'743.75
73'941.28
Rechnung 2020
gaben Einnahmen
1'018'831.75 1'018'831.75
- - Verwaltungsliegenschaften
- - 0290.3101.00
- Mit dem Zusammenschluss des Forst der Stadt Laufenburg mit
- 0290.3120.00 dem der Gemeinde Gansingen, laufen neu die Kosten für die Be-
- -
- 0290.3612.04 wirtschaftung der Waldhütten unter dem Verwaltungsvermögen.
- - -
0290.4472.04 Dienstleistungen des Forstamtes für die Waldhütten der Ortsbü-
- - gergemeinde Laufenburg.
- - Titel Verrechnete BenützungsgebührenAufteilungder Waldhütten,
Laufende werden ab
Rechnung
- - dem Zusammenschluss
Allgemeine Verwaltung der Forstämter
52'780.00 unter dem Verwaltungs-
vermögen verbucht.
- - Kultur, Sport und Freizeit 78'870.00
- 0290.3144.00 Dachsanierungen am Holzlager Ebni und Waldhütte Ebni Nord-
636'076.00 382'755.75 Verkehr undvon
seite Nachrichtenübermittlung
Fr. 47‘880.00. -
382'755.75 636'076.00
- 0290.4511.00 Die Kosten für die Dachsanierungen
Volkswirtschaft 3'200.00an den oben erwähnten Lie-
genschaften werden dem Waldfonds entnommen.
Kultur, Sport und Freizeit Kultur, Sport und Freizeit
Nettoaufwand Fr. 78‘870.00 oder 59% des Gesamtumsatzes
Museen und bildende Kunst
- 3110.3636.10 Fairnesshalber wird der Beitrag zu Gunsten des Museum Schiff,
dem für das Ateliermuseum Rehmann angepasst.
Denkmalpflege und Heimatschutz
- 3120.3144.23 Beim allgemeinen Unterhalt der Schlossberganlagen wird mit kei-
nen unerwarteten Kosten gerechnet
- 3120.3144.24 Einige der Historischen Gebäude in Laufenburg müssen zum Teil
saniert werden um den schönen Anblick zu wahren.
- 3120.3612.04 Die gesamte Schlossberganlage wird vom Forstteam gepflegt. Die
Arbeiten werden gemäss Stundenrapport verrechnet.
- 3120.3612.16 Diverse Arbeiten bei der Schlossberganlage werden durch das
Bauamt vorgenommen. Die Arbeiten werden gemäss Stundenrap-
port verrechnet.
Kultur übriges
- 3290.3119.01 Für das Jahr 2022 ist ein Maximalbetrag von Fr. 10‘000.00 für Fi-
nanzierungsgesuche und allfälligen Beteiligungen an Anschaffun-
gen von Kulturgütern vorgesehen.
- 3290.3170.02 Das Jubiläum 50 Jahre Denkmalschutz Altstadt soll gebührend
gefeiert werden
- 3290.3170.05 Ebenso werden der Organisation Bundesfeier wiederum eine
Budgetpauschale von Fr. 3'000.00 zur Verfügung gestellt.
- 3290.3170.08 Für den Neuzuzügerapéro wird mit Auslagen in der Höhe von
Fr. 2‘000. gerechnet.
- 3290.3636.00 Auch im Jahr 2022 sollten private Organisationen, welche einen
wichtigen Beitrag für die Kultur von Laufenburg leisten, unter-
stützt werden.
Freizeit
Es werden im Moment keine Sponsorenbeiträge an Vereine und
Organisationen ausbezahlt.
Parkanlagen, Wanderwege
- 3421.3101.00 Beim Waldlehrpfad müssen diverse Änderungen und Ergänzun-
- 3421.3101.01 gen vorgenommen werden. Ebenso müssen beim Jubiläumspfad
und beim Naturpfad diverse Wegweiser ersetzt und ergänzt wer-
den.
Volkswirtschaft Volkswirtschaft
Nettoaufwand Fr. 3‘200.00 oder 2% des Gesamtumsatzes
Tourismus
- 8400.3101.00 Für diverse kleinere Anschaffungen wird ein Betrag von Fr. 500.-
budgetiert.
- 8400.3151.00 Kosten für den Unterhalt der neuen Webcam der Stadt Laufen-
burg
Finanzen, Steuern Finanzen, Steuern
Nettoertrag Fr. 134‘850.00
Zinsen
- 9610.3401.00 Das Kontokorrent zwischen Einwohner- und Ortsbürgergemeinde
erhöht sich durch die Renovationen und Umbau der Liegenschaft
„Haus am Schlossberg“. Für die Verzinsung wurde Fr. 53‘000.00
ins Budget 2022 aufgenommen.
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 5Liegenschaften des Finanzvermögens
- 9630.3010.01 Lohnaufwand für die Hauswarte der Liegenschaften der Ortsbü-
gergemeinde.
- 9630.3430.52 Für den allgemeinen Unterhalt im Rathaus wurde ein Betrag von
Fr. 12‘610.00 ins Budget 2022 aufgenommen.
- 9630.3430.53 Im Gerichtsgebäude muss die Brandmeldeanlage erneuert wer-
den.
- 9630.3430.61 Die Schlossmatte, welche u.a. für Hochzeitsfeiern benötigt wird,
pflegt das Forstteam. Die Arbeiten werden gemäss Stundenrap-
port verrechnet.
- 9630.3439.50 Dienstleitungen und Gebühren für das Bezirksgericht werden mit
der Nebenkostenabrechnung abgerechnet.
- 9630.3612.16 Als Standort des Bezirksgerichtes, muss die Stadt Laufenburg
eine Landstellungsplicht in der Höhe von Fr. 20‘270.00 an den
Kanton bezahlen
Dienstleistungen, welche durch das Bauamt der Stadt Laufen-
burg ausgeführt werde. Die Arbeiten werden gemäss Stunden-
rapport verrechnet.
- 9630.4430.07 Es werden mit Pachtzinseinnahmen von Fr. 38‘460.00 für das
Gästehaus beim Haus am Schlossberg gerechnet.
Abschluss
- 9990.9000.00 Der budgetierte Ertragsüberschuss 2022 beträgt Fr. 350‘405.00
(Budget 2021 Ertragsüberschuss Fr. 386‘595.00). Dieser wird als
Einlage in das Eigenkapital der Ortsbürgergemeinde ausgewie-
sen.
c) Investitionsrechnung
Keine Investitionen im Jahr 2022
d) Finanzplan
Keine Bemerkung
Antrag
Das Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde Laufenburg sei zu genehmigen.
Bericht und Antrag der Finanzkommission
Die Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde Laufenburg hat die Budgetvorlage 2022 geprüft und
verabschiedet.
Wir beantragen der Ortsbürgergemeindeversammlung die Zustimmung zum vorliegenden Budget
2022 und verdanken dem Gemeinderat und den Verwaltungsorganen die geleistete Arbeit.
5080 Laufenburg, 20. September 2021
Finanzkommission Laufenburg
Präsidentin: Jackie Schindler
Vizepräsident: Martin Leuenberger
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 6Bericht zu Traktandum 5: Verschiedenes und Umfrage
Bericht
In diesemzu Traktandum
Traktandum 5: Verschiedenes
informiert und Umfrage
der Stadtrat die Bürgerinnen und Bürger über laufende
Geschäfte. Ebenso können die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger selber Anfragen an den
In diesem
Stadtrat Traktandum informiert der Stadtrat die Bürgerinnen und Bürger über laufende
richten.
Geschäfte. Ebenso können die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger selber Anfragen an den
Stadtrat richten.
Der Stadtrat heisst die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger zu dieser Ortsbürgergemeindever-
sammlung der Gemeinde Laufenburg herzlich willkommen.
Der Stadtrat heisst die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger zu dieser Ortsbürgergemeindever-
sammlung der Gemeinde Laufenburg herzlich willkommen.
Laufenburg, Oktober 2021
Laufenburg,
NAMENS DESOktober 2021
STADTRATES
NAMENS DES STADTRATES
Der Stadtammann: sig. Herbert Weiss
Der
Der Stadtschreiber: sig. Herbert
Stadtammann: sig. Marco Waser
Weiss
Der Stadtschreiber: sig. Marco Waser
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 7
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 7PP
5080 LAUFENBURG
PP
5080 LAUFENBURG
PP
5080 LAUFENBURG
Stimmrechtsausweis
für
Stimmrechtsausweis
für
Stimmrechtsausweis
für
Telefonnummer ……………………….
E-Mail-Adresse ……………………….
Telefonnummer ……………………….
E-Mail-Adresse ……………………….
Telefonnummer ……………………….
E-Mail-Adresse ……………………….
Gültig für die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 19.11.2021
Gültig für die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 19.11.2021
Gültig für die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 19.11.2021
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 9
Bericht des Stadtrates zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 19.11.2021 Seite 9Sie können auch lesen
