ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT - KRZN
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ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT
der 1. Sitzung der Verbandsversammlung
am Dienstag, 14.06.2022, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
im Konferenzsaal Niederrhein KRZN
Anwesenheiten
Sitzungsleiter:
Kersten, Gertrud (Kreis Kleve)
Anwesend:
Vopersal, Jörg (Kreis Kleve)
Baumgart, Rita (Kreis Viersen) vertritt Dr. Horst, Heinz Michael (Kreis
Viersen)
Borges, Constantin (Kreis Wesel) vertritt Bremkens, Stefan (Kreis Wesel)
Borkes, Karl (Kreis Wesel)
Boxnick, Zandra (Kreis Kleve) vertritt Gorißen, Silke (Kreis Kleve)
Erkens, Hans-Willi (Kreis Kleve)
Gardemann, Rainer (Kreis Wesel)
Geise, Hans-Christian (Stadt Bottrop)
Haak, Martina (Kreis Viersen)
Heil, Thomas (Kreis Viersen)
Heks, Philipp (Kreis Viersen)
Hell, Niklas (Kreis Viersen)
Hendele, Thomas (Kreis Mettmann)
Hölting, Burkhard (Stadt Bottrop)
Hundrieser, Jens (Kreis Wesel)
Jansen, Frauke (Stadt Krefeld) vertritt Cyprian, Ulrich (Stadt Krefeld)
Kannenberg, Torsten (Kreis Kleve)
Löding, Lars (Kreis Wesel)
Ross, Thomas (Stadt Krefeld)
Dr. Sieger, Harald (Stadt Bottrop)
Spanier-Oppermann, Ina (Stadt Krefeld) vertritt Wagner, Lena Marie (Stadt Krefeld)
Viehöver, Dietmar (Kreis Mettmann)
Weiß, Dietmar (Kreis Mettmann)
Gäste:
KRZN:
Ebels, Andreas (KRZN)
Fischer, Jonas (KRZN)
Hohl, Jürgen (KRZN)
Holzhauer, Mark (KRZN)
Müller, Jochen (KRZN)
Schabrich, Ingo (Kreis Viersen)
Schewe, Roland (KRZN)
Schweizer, Frank (KRZN)
van der Rydt, Fabienne (KRZN)
Willicks, Matthias (KRZN)
Zeiger, Andre (KRZN)Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Formalien
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
1.2 Anregungen zur und Feststellung der Tagesordnung
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2021
3. Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der
Niederschrift
4. Bericht über die Behandlung von Beschlüssen, Anregungen und (BA-8/2022)
Empfehlungen aus der letzten öffentlichen Sitzung vom 26.11.2021
5. Bericht über die Personalentwicklung im KRZN
6. Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung des KRZN
7. Jahresabschluss 2021 (VL-13/2022
1. Ergänzung)
8. Befreiung vom Gesamtabschluss (VL-14/2022
1. Ergänzung)
9. Wahl eines Vertreters des KRZN für die KDN-Verbandsversammlung (VL-7/2022
1. Ergänzung)
10. Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des (VL-9/2022
Rechnungsprüfungsausschusses 1. Ergänzung)
11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Borken (VL-12/2022
1. Ergänzung)
12. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung 2 von 6Sitzungsverlauf
Frau Kersten eröffnete die Sitzung um 17:00 Uhr und hieß die Anwesenden willkommen.
Öffentliche Sitzung
1. Formalien
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Frau Kersten stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.
1.2 Anregungen zur und Feststellung der Tagesordnung
Es gab keine Anregungen zur Tagesordnung.
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Kersten stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Sie verpflichtete des Weiteren Frau Baumgart, Herrn Borges, Herrn Geldmacher, Herrn Heil, Herrn
Hendele, Frau Jansen und Frau Spanier-Oppermann in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben als Mitglieder der Verbandsversammlung.
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2021
Die Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2021 wurde genehmigt.
3. Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der
Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Heil bestimmt. Dieser erklärte sich damit
einverstanden.
4. Bericht über die Behandlung von Beschlüssen, Anregungen und (BA-8/2022)
Empfehlungen aus der letzten öffentlichen Sitzung vom 26.11.2021
Zu der schriftlichen Beschlussausführung gab es keine Wortmeldungen.
5. Bericht über die Personalentwicklung im KRZN
Herr Zeiger berichtete anhand einer im Vorfeld versendeten Präsentation.
Er stellte die Personalstatistik des KRZN vor und informierte über das seit Neuestem im KRZN
eingesetzte Bewerbermanagement-Tool „Bite“, welches ein zeitgemäßes und attraktives
Bewerbungsverfahren von der Stellenausschreibung bis zur Stellenbesetzung unterstütze.
Unter anderem in Folge der Corona-Pandemie habe das KRZN ein Projekt „Neues Arbeiten“ ins
Leben gerufen, in welchem die großen Themenfelder „Führung“, „Kommunikation“, „Prozesse“ und
„Räumlichkeiten“ in den Blick genommen würden.
Herr Hölting erkundigte sich, warum der Frauenanteil bei den Mitarbeitenden unter 25 Jahren
lediglich 10 % betrage und ob eine Kinderbetreuung im KRZN in Erwägung gezogen werden
könne. Herr Zeiger antwortete, dass im KRZN primär IT-Ausbildungsberufe angeboten würden. Die
Anzahl der Frauen, die sich für solche Ausbildungsstellen interessierten, sei aktuell noch äußerst
gering. Um das Interesse an einer Kinderbetreuung zu ermitteln, sei in der Vergangenheit eine
Öffentliche Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung 3 von 6Umfrage durchgeführt worden. Es habe sich herausgestellt, dass die meisten KRZN-
Mitarbeitenden nicht in Kamp-Lintfort lebten und Betreuungsangebote im Heimatort bevorzugten.
Frau Kersten lobte – auch in Anbetracht der sinkenden Bewerberzahlen – das Engagement des
KRZN, den Mitarbeitenden gute Arbeitsbedingungen zu bieten und hob speziell das EAP
(Employee Assistance Program) hervor.
6. Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung des KRZN
Herr Müller berichtete anhand einer im Vorfeld versendeten Präsentation.
Der Jahresabschluss 2021 sei erstellt worden. Insgesamt sei das Ergebnis mit ca. 424 Tsd. € um
ca. 1,304 Mio. € besser als geplant, weswegen die Ausgleichsrücklage nicht in Anspruch
genommen werden müsse. Die Umsätze mit Dritten seien – vor allem aufgrund von
LOGINEO.NRW – höher als geplant ausgefallen. Aufgrund der angespannten Weltmarktsituation
seien weniger Investitionen als geplant getätigt worden. Verbindlichkeiten seien planmäßig weiter
getilgt worden und die Beteiligungen des KRZN wiesen keine Auffälligkeiten auf. Der
Haushaltsplan 2022 sei im Amtsblatt veröffentlicht worden.
Während der Kreis Steinfurt die Zusammenarbeit mit dem KRZN beendet habe, habe der Kreis
Borken einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zugestimmt, um die Zusammenarbeit mit dem
KRZN zu verstetigen.
Der Vertrag zu SAP für die Stadt Mönchengladbach werde voraussichtlich kurzfristig verlängert
werden und das Projekt mit dem Kreis Mettmann und seinen kreisangehörigen Städten verlaufe
gut.
Aufgrund der aktuellen Ausschreibung des Schulministeriums NRW für den Betrieb von
LOGINEO.NRW sei künftig ein geringerer Deckungsbeitrag zu erwarten.
Für das Jahr 2023 sei die Umsatzsteuer nach § 2b UStG ein zentrales Thema. Auch wenn es
Überlegungen gebe, die IT-Zweckverbände von dieser Regelung auszunehmen, sei zum aktuellen
Zeitpunkt nach einer entsprechenden Vorabauskunft des Finanzamtes von einer
Umsatzsteuerpflicht auszugehen. Aufgrund des Vorsteuerabzuges würden die Produktions- und
Entwicklungsentgelte voraussichtlich um 8,25 % sinken und dann zuzüglich 19 % Mehrwertsteuer
weiterberechnet. Ziel sei es jedoch, die Steigerung der Rechnungsbeträge für das Jahr 2023 durch
eine einmalige Entnahme aus der Ausgleichsrücklage auf ca. 5 % zu begrenzen und erst ab 2024
in voller Höhe zu veranschlagen.
Auch weitere Themen wie der Abruf von EfA-Leistungen für den Zweckverband sowie die
Neustrukturierung der kommunalen IT-Landschaft in NRW würden weiter beobachtet und
mitgestaltet.
7. Jahresabschluss 2021 (VL-13/2022
1. Ergänzung)
Die Verbandsversammlung nimmt den vom Kämmerer aufgestellten und vom
Verbandsvorsteher bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses 2021 des Zweckverbandes
zur Kenntnis und leitet ihn gemäß § 101 Abs. 1, 6 GO NRW i. V. m. § 103 Abs. 1 Satz 1
GO NRW zur Prüfung an das Rechnungsprüfungsamt als örtliche Rechnungsprüfung
weiter, welches sich gemäß § 101 Abs. 1, 6 GO NRW i. V. m § 103 Abs. 5 GO NRW mit
Zustimmung des Rechnungsprüfungsausschusses zur Durchführung der Prüfung eines
Dritten bedient.
– einstimmig
Öffentliche Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung 4 von 68. Befreiung vom Gesamtabschluss (VL-14/2022
1. Ergänzung)
Die Verbandsversammlung stellt die Befreiung des KRZN von der Pflicht zur Aufstellung
eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes fest.
– einstimmig
9. Wahl eines Vertreters des KRZN für die KDN-Verbandsversammlung (VL-7/2022
1. Ergänzung)
Herr Schabrich erläuterte, dass sich der vorliegende Beschlussvorschlag daraus ergebe, dass er
seit Ende letzten Jahres das Amt des Verbandsvorstehers innehabe.
In die Verbandsversammlung des KDN werden nach § 8 Abs. 1 der KDN-Satzung
folgende Personen gewählt:
Herr Ingo Schabrich als Vertreter sowie die Herren Jonas Fischer und Jochen
Müller als Stellvertreter.
– einstimmig
10. Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes (VL-9/2022
des Rechnungsprüfungsausschusses 1. Ergänzung)
Herr Kreiskämmerer Thomas Heil wird gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 der
Zweckverbandssatzung als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses des KRZN
bestellt.
Frau Kreistagsabgeordnete Dr. Tina Guenther wird gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 der
Zweckverbands-satzung als stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses
des KRZN bestellt.
– einstimmig
11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Borken (VL-12/2022
1. Ergänzung)
Die Verbandsversammlung stimmt dem Abschluss der in der Anlage angefügten öffentlich-
rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Borken zu.
– einstimmig
12. Mitteilungen und Anfragen
Herr Hell trug die Anfrage vor, den Einsatz einer Photovoltaikanlage oder auch anderer
erneuerbarer Energien im KRZN zu prüfen. Herr Fischer antwortete, dass diese Fragestellung
zwar vor einigen Jahren betrachtet worden sei, er sich aber gut vorstellen könne, dass eine
Prüfung zum aktuellen Zeitpunkt zu einem anderen Ergebnis kommen könnte. Er sagte eine
Prüfung – nach Möglichkeit bis zur nächsten Sitzung – zu.
Öffentliche Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung 5 von 6Frau Kersten schloss die Sitzung um 18:00 Uhr und bedankte sich bei den Anwesenden für ihre Teilnahme. Kamp-Lintfort, den 28.06.2022 Kommunales Rechenzentrum Niederrhein Verbandsversammlung gez. Gertrud Kersten gez. Thomas Heil gez. Jonas Fischer Vorsitzende Mitunterzeichner Schriftführer Öffentliche Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung 6 von 6
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