Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg - Informationstermin am 26.09.2018 - Baden-Württemberg
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Fortschreibung Luftreinhalteplan
Freiburg
Informationstermin am 26.09.2018
Email: luftreinhalteplan@rpf.bwl.de
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
-Stickstoffdioxidbelastung in Freiburg-
100
1. Luftreinhalteplan 1. Fortschreibung 2. Fortschreibung geplante 3. Fortschreibung
90
86
80
70 74 74
71 70
68 69
67
65 65
NO2 µg/m³
60 62
56
50
50 51
49
40
30
20
10
0
2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016** 2017 2018*
FR-Schwarzwaldstr. FR-Zähringer Str. FR-Mitte Jahresgrenzwert
Spotmessstelle Freiburg Zähringerstraße wurde Anfang 2018 abgebaut
* Halbjahresmittelwert, Messwertanstieg aufgrund des Schienenersatzverkehres (ca. 500 Busse am Tag)
** Nicht validierter Jahresmittelwert aufgrund nicht ausreichender Datenlage
Folie 2, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- Stickstoffdioxidbelastung nach Screeningmodell-
Straßenabschnitte (mit Identifikationsnummer)
an welchen im Nullfall 2018 der Grenzwert von
40 µg/m3 überschritten wird
2018 sind in Freiburg ca. 1600
Anwohner von der NO2-
Grenzwertüberschreitung
betroffen
Höchste Werte liegen im
Bereich der Messstation
Schwarzwaldstraße
Quelle: IVU Umwelt GmbH
Folie 3, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
-Rechtlicher Rahmen der Luftreinhalteplanung für NO2-
EU-Richtlinien (u.a. Luftqualitätsrahmen-RL, Luftqualitäts-RL)
§ 47 BImSchG: Verpflichtung Luftreinhalteplan bei Überschreitung der
Immissionsgrenzwerte (u.a. NO2) aufzustellen/fortzuschreiben -
„einer Verwaltungsvorschrift ähnlich“.
Die Maßnahmen müssen…
geeignet sein, den Zeitraum einer Überschreitung so kurz wie möglich zu halten,
sich entsprechend des Verursacheranteils gegen die Emittenten richten, die zum
Überschreiten der Grenzwerte im Plangebiet beitragen,
unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit festgesetzt werden.
Verkehrliche Maßnahmen sind im LRP im Einvernehmen mit der zuständigen Straßenbau-
und Straßenverkehrsbehörde festzulegen (§ 47 IV S. 2 BImSchG).
Umsetzung der Maßnahmen durch zuständige Behörde .
Folie 4, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
-Rechtlicher Rahmen der Luftreinhalteplanung für NO2-
Erforderlicher Inhalt des LRP:
Gesamtkonzept zur schnellstmöglichen Grenzwerteinhaltung.
Prognose zur Grenzwerteinhaltung muss auf umsetzungsfähigen/ belastbaren
Maßnahmen, deren NO2-Minderungspotential bezifferbar ist, beruhen.
Die derzeit am besten geeigneten Maßnahmen zur Einhaltung Grenzwert
müssen ergriffen werden.
Folie 5, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
-Rechtlicher Rahmen der Luftreinhalteplanung für NO2-
Aktuelle Entwicklungen:
Richtungsweisende Urteile des BVerwG vom 27.02.2018 zu den
LRPen Stuttgart und Düsseldorf
• Diesel-Verkehrsverbote (streckenbezogene/zonale) unter Berücksichtigung
des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes geboten.
• Verkehrsverlagerungen zulässig, soweit es hierdurch nicht zu erstmaligen
oder weiteren NO2-Grenzwertüberschreitungen kommt.
• BImSchG enthält kein allgemeines NO2-Minimierungsgebot.
Zahlreiche Klageverfahren durch Deutsche Umwelthilfe mit
Zwangsvollstreckungsverfahren (u.a. in Stuttgart, München, Frankfurt).
Klageankündigung für Freiburg (Pressemitteilung DUH v. 14.09.2018).
Im Mai 2018, Ankündigung einer Klage der EU-Kommission gegen die BRD vor
dem EuGH wegen flächiger Überschreitung NO2-Immissionsgrenzwert.
Folie 6, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
-Vorgehensweise-
Öffentlichkeits- Projektgruppe Politische
beteiligung • RP FR Begleitgruppe
Open-Space-Konferenz • Stadt FR • VM
und Arbeitsgruppen mit 71 • LRA BH • Regierungspräsidentin
Bürgern, BI´s und • LRA EM • LRA BH/Landrätin
• Polizeipräsidium • LRA EM/Landrat
Interessenverbänden Maßnahmen-
• Stadt FR/OB/BM
vorschläge Umwelt
• BM Glottertal,
St. Peter, St. Märgen u.a.
• Polizeipräsidium
Maßnahmen sammeln,
Ideen sammeln, bearbeiten und bewerten; Beratung und
Maßnahmen diskutieren Gutachtensinhalte Empfehlungen
und vorschlagen. vorgeben und
Maßnahmen abstimmen.
Folie 7, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
-Stand des Verfahrens-
11.04.2016 April – Juni 2016 Juli – September 2016
Open-Space- AGs (11 Sitzungen) AGs/Projektgruppe
Konferenz Bearbeitung von Gesamtschau der von den
Ideensammlung und Bildung Maßnahmenvorschlägen, AGs bearbeiteten
von Arbeitsgruppen (AGs) Empfehlungen für Maßnahmenvorschlägen
RPF/Projektgruppe
Sept. 2016 – Anfang 2017
2018 Ende 2016 –Sommer 2018
RPF RPF/Projektgruppe RPF/Projektgruppe
Bewertung sämtlicher
Entwurf des LRP, Anhörung, Vergabe externe Gutachten
Maßnahmen; teilweise
Offenlage, Bekanntgabe des Abstimmung Maßnahmen externe Begutachtung
LRP
Folie 8, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- Übersicht Gutachterliche Untersuchungen -
Mociety Consult GmbH, 2013, Verkehrsuntersuchung zur Ermittlung von Fahrzeugen ohne grüne
Plakette auf der B31 und in der Umweltzone Freiburg Innenstadt
PTV Transport Consult GmbH, 2015, Verkehrsuntersuchung Umweltzone B31 Freiburg
IVU Umwelt GmbH, 2015, Wirkungsuntersuchung zur Entwicklung der Schadstoffbelastung durch die
Einbeziehung der B 31 in die bestehende Umweltzone
IVU Umwelt GmbH, 2016, Ergänzungsbericht Durchfahrtsverbot im Glottertal für Lkw
„Wirkungsuntersuchung zur Entwicklung der Schadstoffbelastung durch die Einbeziehung der B 31 in
die bestehende Umweltzone“
Ingenieurbüro Rau, 2018, Bestimmung der Emissions- und Immissionsseitigen Auswirkungen
mehrerer verkehrlicher Maßnahmen
Ingenieurbüro Rau, 2018, Betrachtung der Auswirkung der Tunnellüftung des Schützenalleetunnels
auf die Stickstoffdioxidimmissionen in der Stadt Freiburg
R+T Verkehrsplanung, 2018, Aktualisierung Verkehrsdaten für Gutachten „Betrachtung von
verkehrslenkenden sowie verkehrsbeschränkenden Maßnahmen (ohne Änderung der Ausdehnung der
Umweltzone)“
IVU Umwelt GmbH, 2018, Betrachtung von verkehrslenkenden sowie verkehrsbeschränkenden
Maßnahmen (ohne Änderung der Ausdehnung der Umweltzone)
Folie 9, 26.09.2018
Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- gutachterlich untersuchte Maßnahmen -
Reduktion von 2018
Bewertung/Abwägung
bis 2020 [µg/m³]
Unsicherheiten u.a. durch Software -Updates, Nachrüstungen, Baustellen,
Flottenerneuerung (Nullfallprognose) ca. -5,9
SEV; Messwerte 2018 deuten auf zu optimistische Prognose hin
Wirkung in 2020
Maßnahme
[µg/m³]
Sehr geringe Wirkung bei gleichzeitig großen Einschränkungen auch auf
Tempo 30/40 im gesamten Stadtgebiet FR ca. -0,2
Hauptverkehrsachsen für viele Verkehrsteilnehmer
Tempolimit (80/100/120) auf Autobahn A 5
Keine Wirkung Keine Wirkung
und Zubringer
Relevante Wirkung, aber bauliche Maßnahme mit Planfeststellung
Schützenalleetunnel – Optimierung Lüftung ca. -1,1 erfordert lange Vorlaufzeit für Realisierung - zur schnellstmöglichen
Grenzwerteerreichung nicht geeignet
Schützenalleetunnel – fotokatalytische Prognose beruht auf rein theoretischen Annahmen; Wirksamkeit der
ca. -0,4
Beschichtung Beschichtung im Tunnel bisher in der Praxis nicht nachgewiesen.
Folie 10, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- gutachterlich untersuchte Maßnahmen -
Wirkung in 2020 Bewertung/Abwägung
Maßnahme
[µg/m³]
Tempo 30 ganztägig auf der B 31 Relevante Wirkung durch Verstetigung des Verkehrs, d.h. weniger
ca. -0,8
Optimierung der Licht-Signal-Anlage Beschleunigungsvorgänge bei sehr geringen Reisezeitverlusten
Folie 11, 26.09.2018Umweltsensitive Verkehrssteuerung Ost/West
- B 31 Verkehrsfluss Ist-Situation -
-
Fahrtrichtung Osten Fahrtrichtung Westen
Westen Osten Osten Westen
Quelle: Ingenieurbüro Rau Quelle: Ingenieurbüro Rau
leicht gestörter Verkehrsfluss stark gestörter Verkehrsfluss (Stop-
and-go)
Folie 12, 26.09.2018Umweltsensitive Verkehrssteuerung Ost/West
- Ist-Situation und mögliche Varianten -
-
Umweltsensitive Verkehrssteuerung
Fahrtrichtung Westen – Möglichkeit 1
Umweltsensitive Verkehrssteuerung Umweltsensitive Verkehrssteuerung
Fahrtrichtung Westen – Möglichkeit 2 Fahrtrichtung Westen – Möglichkeit 3
Favorisierte Variante!
Quelle: Ingenieurbüro Rau
Folie 13, 26.09.2018Luftqualität Regierungsbezirk Freiburg
-Funktionsweise einer umweltsensitiven Verkehrssteuerung-
Verkehrs-
steuerung
aktiv
Verkehrs-
steuerung
nicht aktiv
Quelle: LUBW
Mittlerer Wochengang der Verkehrsstärken sowie der Stickstoffdioxidkonzentration an der VMS
Freiburg-Schwarzwaldstraß, 2015
Folie 14, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- gutachterlich untersuchte Maßnahmen -
Wirkung in 2020 Bewertung/Abwägung
Maßnahme
[µg/m³]
Relevante Wirkung; Maßnahme nur dann aktiv, wenn hohe Schadstoffbelastung/
Verkehrsstärke; aus Gründen der Verkehrssicherheit nur östlich des Kappler
Knotens möglich; Ausweichverkehre müssen durch begleitende Maßnahmen
Umweltsensitive Verkehrssteuerung
möglichst vermieden werden;
Ost/West auf der B 31 ca. -0,9
Konkrete Planung durch eine AG (RP, LRA BH, Stadt FR); Evaluation der
verkehrlichen Folgen;
wegen des komplexen Eingriffs Realisierung erst zum 01.01.2020 gekoppelt an
eine Evaluationsklausel*
Ampelanlage an der Kronenbrücke steuert den Verkehr bereits heute so, dass
Zuflussregulierung West/Ost nach Positive Wirkung
Fahrzeughalte auf der B 31 bis Schützenalleetunnel minimiert werden. Nach
Öffnung Kronenbrücke sicherstellen beibehalten
Öffnung Kronenbrücke beibehalten.
* Die Inbetriebnahme der Maßnahme der umweltsensitiven Verkehrssteuerung auf der B 31 für die Fahrtrichtung Ost-West tritt zum 01.01.2020 nicht in Kraft,
wenn der über das erste halbe Kalenderjahr 2019 gemittelte NO2-Immissionsmesswert an der Verkehrsmessstation Freiburg-Schwarzwaldstraße zum
01.07.2019 unterhalb von 45 µg/m³ ist.
Folie 15, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- gutachterlich untersuchte Maßnahmen -
Wirkung in 2020 Bewertung/Abwägung
Maßnahme
[µg/m³]
Relevante Wirkung; Ausweichverkehre sind konservativ abgeschätzt; keine
Überschreitung von Immissionswerten an der Ausweichstrecke; aber
Verkehrssicherheit relevant.
Ausweitung der grünen Umweltzone
ca. -1,7 Realisierung: ab Inkrafttreten LRP
auf die B 31
Begleitende Maßnahmen erforderlich: Verkehrsbeschränkungen auf der
Ausweichstrecke, großräumige Beschilderung und Evaluierung.
Folie 16, 26.09.2018Einbeziehung der B 31 in die Umweltzone
- Maximale Verlagerungspotentiale -
2015 wurden in einem Verkehrsgutachten mögliche Ausweichverkehren konservativ ermittelt. Die
Modernisierung der Flotte hat mittlerweile dazu geführt, dass immer weniger Fahrzeuge von dem
Fahrverbot durch die grüne Umweltzone betroffen sind, d.h. der Ausweichverkehr wird geringer.
Glottertal
Nullfall 2015 Zusatzverkehr 2015 Zusatzverkehr 2019 Zusatzverkehr 2020 Zusatzverkehr 2022
DTV (PKW/lNfz) [1/24h] ca. 11.000 490Einbeziehung der B 31 in die Umweltzone
- Immissionsprognose Glottertal – St. Peter – St. Märgen
Punkt höchster NO2-Werte auf dem Streckenzug Glottertal-
St. Peter - St. Märgen wurde 2015 mit 33,8 µg/m3 ermittelt.
Mit prognostiziertem Ausweichverkehr 2015 wurde ein
Wert von 37,4 µg/m3 berechnet.
Mit einem LKW-Durchfahrtverbot wurde für 2015 ein
Wert von 34,9 µg/m3 berechnet.
Quelle: IVU Umwelt GmbH
2019 fährt auf diesem Streckenzug eine gegenüber 2015 modernisierte Flotte mit geringeren
Emissionen, d.h. die NO2-Werte sind entsprechend dem bundeweiten Trend deutlich gesunken
(Vgl. Schramberg: 2015 -2018 von 44 auf 36 µg/m3).
Gleichzeitig ist gegenüber der Prognose 2015 in 2019 nur mit ca. der Hälfte des
Ausweichverkehrs zu rechnen
NO2 – Wert im Glottertal liegt deutlich unter dem
Grenzwert von 40µg/m3 (ca. 28 – 32 µg/m3)
Folie 18, 11.10.2018Einbeziehung der B 31 in die Umweltzone
- Flankierende Maßnahmen auf möglichen Ausweichrouten -
Verkehrsbeschränkungen/-verbote auf potentiellen
Ausweichstrecken (Glottertal - St. Märgen/
Konkrete
L 112-L127-L128) sind erforderlich, z.B
Umsetzung in
Abstimmung
LKW Durchfahrtsverbot zwischen
betroffenen
Geschwindigkeitsbeschränkung in Ortsdurchfahrten Verkehrsbehörden
und Gemeinden
Evaluierung der verkehrlichen Auswirkungen und Kontrolle
Großräumige Beschilderung und Hinweise auf grüne UWZ in Freiburg
Folie 19, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- gutachterlich untersuchte Maßnahmen -
Wirkung in 2020 Bewertung/Abwägung
Maßnahme
[µg/m³]
Relevante Wirkung; in Freiburg wären zusätzlich zum Fahrverbot durch die grüne
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge
Umweltzone ca. 7 % der PKW, 11% der lNfz und 3 % der sNfz betroffen;
Euro 4/IV und schlechter in der
ca. -2,8 aufgrund der hohen Betroffenheit und der starken Einschränkung angemessener
Umweltzone/B 31 ausgenommen
Zeithorizont und Ausnahmekonzeption sowie auflösende Bedingung;**
(mit 20% Ausnahme)
Realisierung 01.01.2021
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge
Große Wirkung; in Freiburg wären zusätzlich zum Fahrverbot durch die grüne
Euro 5/V und schlechter in der
Umweltzone ca. 22 % der PKW, 43 % der lNfz und 22 % der sNfz betroffen;
Umweltzone/B 31 ausgenommen ca. -9,8
aufgrund der sehr hohen Betroffenheit und der starken Einschränkung ist die
(mit 20% Ausnahme)
Maßnahme nicht verhältnismäßig
** Tritt nicht in Kraft, falls zum 01.07.2020 der über das erste halbe Kalenderjahr 2020 gemittelte NO2-Immissionsmesswert an der
Verkehrsmessstation Freiburg-Schwarzwaldstraße gleich oder kleiner dem NO2-Immissionsgrenzwert von 40 μg/m³ ist.
Sofern die umweltsensitive Verkehrssteuerung auf der B 31 für die Fahrtrichtung Ost-West zum 01.01.20, trotz Überschreitung des genannten
Referenzwertes (Halbjahreswert 2019) von 45 µg/m³ nicht umgesetzt ist, tritt das Fahrverbot für Euro 4/IV Diesel bereits zum 01.03.2020 in
Kraft.
Folie 20, 26.09.2018Betroffene Fahrzeuge 2020 bei Dieselfahrverbot Euro 4 / IV
- Basisdaten nach HBEFA 3.3 -
-
PKW INfz sNfz
Basisflotte Basisflotte Basisflotte
Derzeit von "grüner UZ"
betroffene Fahrzeuge 5,70% 1,20% 5,40%
(E1/I, E2/II, E3/III)
Zusätzlich zur "grünen UZ"
von Diesel Fahrverbot 6,80% 10,90% 2,90%
betroffene E4/IV Fahrzeuge
Zusätzlich zur "grünen UZ" von
Diesel Fahrverbot betroffene 15,10% 32,00% 19,40%
E5/V Fahrzeuge
Folie 21, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- Ausnahmen von Fahrverboten -
Für die Umweltzone Freiburg (ohne B31) gilt derzeit das landeseinheitliche Ausnahmekonzept des
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg.
Mit einem Diesel-Fahrverbot sind für die Umweltzone Freiburg (ohne B31) weitere Ausnahmen
vorgesehen, die sich am Entwurf des LRP S orientieren:
Im Wege der Allgemeinverfügung u.a. für:
- Handwerker- und Lieferverkehr
- medizinische Notfälle von Einzelpersonen
Im Wege der Einzelfallentscheidung u.a. für:
- Kraftfahrzeuge im Linienverkehr
- Quell- und Zielverkehr von Reisebussen
Folie 22, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- Resumee -
• Gesamtkonzept von quantifizierbaren Maßnahmen mit denen es
möglich ist ohne Fahrverbote den Grenzwert 2020 zu unterschreiten.
• Diesel-Fahrverbote mit sehr großen Auswirkungen auf sehr viele
Fahrzeugbesitzer in der Stadt und im Umland treten nur dann in
Kraft, wenn sich die NO2-Werte in Freiburg schlechter entwickeln als
gutachterlich prognostiziert. (unsichere Wirkung Software update,
Hardware-Nachrüstungen etc.)
Folie 23, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- Chronologischer Ablaufplan der Maßnahmen -
Ab Inkraft
• Tempo 30 ganztägig auf B 31 (evtl. vorgezogen Herbst 2018)
treten
• Optimierung der Lichtsignalanlagen an der B 31
Ab Inkraft • Ausweitung der grünen Umweltzone auf die B 31
treten
• Umweltsensitive Verkehrssteuerung Ost/West auf der B 31
01.01.2020 Tritt nicht in Kraft wenn 1. HJM 2019 < 45 µg/m³
• Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Euro 4/IV
Tritt in Kraft wenn Umweltsensitive Verkehrssteuerung Ost/West auf B 31 zum 01.01.2020
01.03.2020
nicht umgesetzt ist und 1. HJM 2019 > 45 µg/m³
• Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Euro 4/IV
01.01.2021 Tritt nicht in Kraft wenn 1. HJM 2020 ≤ 40 μg/m³
Folie 24, 26.09.2018Zusammenfassung der Maßnahmen
- Nicht quantifizierbare Wirkung -
Maßnahme Zuständigkeit Umsetzungshorizont
Stadtentwicklung/Stadtbegrünung Stadt Freiburg laufend
Veränderung des Modal-Split Stadt Freiburg, Regio-Verbund GmbH 2020
Verkehrsmanagement/ Verkehrsentwicklung Stadt Freiburg laufend
Parkraumbewirtschaftung Stadt Freiburg laufend
Fahrzeugtechnik Stadt Freiburg, Verkehrsunternehmen 2020/2022
Energieversorgungs- und Klimaschutzkonzept der Stadt
Stadt Freiburg 2030/2050
Freiburg
Nach Inkrafttreten der novellierten
Altanlagensanierung bei gewerblichen Anlagen RP Freiburg, Stadt Freiburg
TA Luft
City-Logistik-Konzept Kammer, Transportgewerbe, Stadt Freiburg 2020
RP Freiburg, Stadt Freiburg, Verbände,
Öffentlichkeitsarbeit laufend
Unternehmen
Mobilitäts-App Stadt Freiburg 2020
Folie 25, 26.09.2018Aktuelle Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg 2018
- Weiterer Zeitplan -
26.09. • Sitzung der politischen Begleitgruppe mit anschließendem Pressegespräch
2018
Oktober • Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger zum LRP-Entwurf
2018
• Information der Gremien der Stadt Freiburg/LK BH zur Einholung des
Okt bis
Dez 2018
Einvernehmens der zuständigen Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörde
Nov bis • Offenlage und Anhörung zum Planentwurf
Dez 2018
Jan bis • Inkrafttreten des Luftreinhalteplans
Feb 2019
Ab Jan
• Beginn Umsetzung der Maßnahmen durch zuständige Behörde (insbesondere
bis Feb verkehrliche Maßnahmen durch zuständige Straßenverkehrsbehörde)
2019
Folie 26, 26.09.2018Sie können auch lesen
