Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) - "Lübbener Stadtanzeiger"
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Amtsblatt
für die Stadt Lübben (Spreewald)
„Lübbener Stadtanzeiger“
Jahrgang 26 Lübben (Spreewald), den 15. Dezember 2017 Nummer 12
Lübben (Spreewald) -2- Nr. 12/2017
Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald)
„Lübbener Stadtanzeiger“
Das Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) erscheint grundsätzlich einmal im Monat.
Es ist im Verwaltungsgebäude der Stadt Lübben, Vermittlung, erhältlich. Es kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement von der Stadt
Lübben (Spreewald) bezogen werden.
IMPRESSUM
- Herausgeber: Stadt Lübben (Spreewald), 15907 Lübben, Poststraße 5
- Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Lübben (Spreewald), Herr Lars Kolan, Poststraße 5, 15907 Lübben,
Telefon 7 90 und Frau Dörthe Ziemer, Abteilung Öffentlichkeitsarbeit, Poststraße 5, 15907 Lübben, Telefon 7 90
- Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 489-0
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Amtsblatt kann außerhalb des Verbreitungsgebietes einzeln für 2,65 € oder zum Abopreis von 31,80 € (inklusive MwSt. und Versand) oder per PDF zu einem Preis von 1,65 €
pro Ausgabe oder zum Abopreis von 19,80 € über den Linus Wittich Medien KG, An den Steinenden 10, 04916 Herzberg, bezogen werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und
Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer
Ereignisse kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlos-
sen..
Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen
Schulanmeldung für die SchulanfängerInnen im Jahr 2018 Seite 2
Bekanntmachung der Auslegung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) Seite 3
Bekanntmachung der Anlage des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) Seite 3
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 23. November 2017 Seite 4
Fahrplan der Lübbener Stadtlinie Seite 5
Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung 2018 Seite 7
Amtliche Bekanntmachungen
Schulanmeldung für die SchulanfängerInnen zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule, als auch zur Liuba-Grund-
im Jahr 2018 schule erfolgt.
Die Aufstellung der Zuordnung der aufgeführten Straßenzüge zur
Nach §§ 36 ff des Gesetzes über die Schulen im Land Brandenburg jeweiligen Grundschule des Schulbezirkes III für das Schuljahr
(Brandenburgisches Schulgesetz – BbgSchulG) in der Fassung der 2018/2019 ist aus der Anlage zu entnehmen. Diese Zuordnung gilt
Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl.I/02, Nr.08, S.78), zu- auch für die im Vorjahr von der Einschulung zurückgestellten Kin-
letzt geändert durch Gesetz vom 10. Juli 2017 (GVBl.I/17, [Nr. 16], der.
S.ber.GVBl.I/17 [Nr.22]) beginnt für Kinder, die bis zum 30.Sep- Die Anmeldung der SchulanfängerInnen bei der für ihren Wohnsitz
tember 2018 das sechste Lebensjahr vollendet haben (Geburts- zuständigen Grundschule erfolgt durch die Eltern/Personensorge-
jahr vom 01. Oktober 2011 bis zum 30.September 2012) und noch berechtigten unter Vorlage der Geburtsurkunde und dem persön-
keine Schule besuchen, am 01. August 2018 die Schulpflicht. lichen Erscheinen des Schulanfängers/der Schulanfängerin.
• Kinder, die in der Zeit vom 1.Oktober 2018 bis zum 31. Dezem- Weiterhin wird auf die Nachweispflicht der Eltern zur Sprach-
ber 2018 das sechste Lebensjahr vollenden, in begründeten standsfeststellung und Sprachförderung gemäß § 37 Absatz 2 Bbg-
Ausnahmefällen auch die Kinder, die nach dem 31. Dezember SchulG und der mit dieser gesetzlichen Vorschrift verbundenen
2018, jedoch vor dem 01. August 2019 das sechste Lebensjahr
SprachfestFörderverordnung (SfFV) vom 03. August 2009 (GVBl.
vollenden, können auf schriftlichen Antrag der Eltern vorzeitig
II/09, [Nr. 25], S. 505), zuletzt geändert durch die Zweite Verord-
in die Schule aufgenommen werden, wenn sie schulfähig sind.
nung zur SprachfestFörderverordnung vom 25.Juni 2015 (GVBl.
Die Entscheidung darüber trifft die Schulleitung.
II/15, [Nr. 28]), hingewiesen. Danach müssen Eltern für ihre Kin-
• Schulpflichtige Kinder können gemäß § 51 BbgSchulG im Aus-
der die Teilnahmebestätigung über die Teilnahme an der Sprach-
nahmefall auf schriftlichen Antrag der Eltern nach schulärztli-
standsfeststellung bei der Schulanmeldung vorlegen.
cher Untersuchung und nach Beratung durch die Schulleitung
für ein Schuljahr vom Schulbesuch zurückgestellt werden. Von der Teilnahmeverpflichtung an der Sprachstandsfeststellung
Dabei soll jedoch eine anderweitige Förderung, insbesondere befreit sind Kinder, die im Jahr vor der Einschulung über den
durch den Besuch einer Kindertagesstätte, gewährleistet sein. 31.Oktober hinaus eine Kindertagesstätte außerhalb des Landes
Der Antrag ist nur einmal zulässig. Brandenburg besuchen. Eine Kopie des Betreuungsvertrages ist bei
Die Verwaltung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) weist Schulanmeldung in der Schule vorzulegen.
darauf hin, dass die im Vorjahr zurückgestellten Mädchen und Ebenfalls befreit sind Kinder, die sich in einer sprachtherapeuti-
Jungen erneut in der jeweils zuständigen Grundschule angemel- schen Behandlung befinden oder Kinder, bei welchen aufgrund der
det werden müssen. Die Zuordnung zur zuständige Grundschule Art und Schwere Ihrer Behinderung eine Sprachstandsfeststellung
erfolgt gemäß der aktuellen Satzung über die Schulbezirke der nicht durchgeführt werden kann. Der entsprechende Befreiungs-
Grundschulen der Stadt Lübben (Spreewald) in der Fassung der Be- nachweis (Erklärung zur Teilnahme an einem Sprachförderkurs
kanntmachung vom 13.Februar 2004, zuletzt geändert durch die oder an einer sprachtherapeutischen Behandlung) ist bei der
3.Satzung zur Änderung der hier genannten Satzung in der Fassung Schulanmeldung in der Schule vorzulegen.
der Bekanntmachung vom 14.Oktober 2016. Termine der Schulanmeldung:
Für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule (1. Grundschule) wur- Die Schulanmeldungen in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschu-
de der Schulbezirk I und für die Liuba-Grundschule (2. Grundschu- le, Dreilindenweg 20, 15907 Lübben (Spreewald); Tel.: 03546
le) der Schulbezirk II gebildet. Der Schulbezirk III stellt ein Über- 4066; erfolgen am 15.01.,16.01.,17.01.,18.01.,22.01., 23.01. und
schneidungsgebiet dar, in dem die Zuordnung der Straßen sowohl 24.01.2018. Gleichzeitig finden am Tag der Schulanmeldungen für
Nr. 12/2017 -3- Lübben (Spreewald)
die SchulanfängerInnen der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule Die aktuelle Fassung der Satzung über die Schulbezirke der Grund-
die schulärztlichen Einschulungsuntersuchungen statt. schulen der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) ist auf der
Für die SchulanfängerInnen der Liuba-Grundschule, Wettiner Stra- Internetseite der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) unter
ße 1, 15907 Lübben (Spreewald); Tel.: 03546 7204; erfolgen die www.luebben-rathaus.de/Verwaltung/Satzungen/Schulen
Schulanmeldungen am 14.02. 15.02. und 20.02.2018. Die schul-
ärztlichen Einschulungsuntersuchungen finden gesondert für die Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota), 16.11.2017
SchulanfängerInnen der Liuba-Grundschule am 28.02., 01.03.,
05.03., 06.03., 07.03., 08.03. und 12.03.2018 statt.
Konkrete Anmeldetermine werden den Eltern/Personensorgebe-
rechtigten von den jeweils zuständigen Grundschulen schriftlich Lars Kolan
mitgeteilt. Bürgermeister
Bei eventuellen Rückfragen stehen den Eltern/Personensorgebe-
rechtigten die Schulleitungen der Grundschulen sowie Frau Hill Bekanntmachung der Auslegung
(Tel.: 03546 792509)/Sachgebiet Bildung und Soziales der Stadt des Wirtschaftsplanes 2018
Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) gern zur Verfügung.
der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald)
Anlage Durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald
Aufteilung des Schulbezirkes III nach Straßen für das Schuljahr wurde mit Schreiben vom 14.11.2017 der Kreditaufnahme und der
2018/2019 Verpflichtungsermächtigung die Genehmigung erteilt.
Zuordnung zur 1. Grundschule (Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschu- Der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spree-
le), Dreilindenweg 20/ Schulbezirk III/1: wald) mit den dazu gehörenden Anlagen liegt ab dem 18. Dezem-
ber 2017 zur Einsichtnahme für jedermann im Zimmer 224 des Rat-
hauses der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) während der
Akazienstraße Eisenbahnstraße Mühlbergweg Sprechzeiten aus.
Am Bahnhof Ellerborn Neuendorfer
Dorfstraße Bekanntmachung der Anlage
Am Burglehn Eschenallee Podeckaweg des Wirtschaftsplanes 2018
Am Hirsewinkel Feldstraße Schänkenweg der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald)
Am Neuhaus Gartenstraße Schoberweg Beschluss 2017/067, veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Lüb-
Am Südbahnhof Geschwister-Scholl- Schulstraße ben (Spreewald)/Lubin (Błota) Nr. 12 vom 15.12.2017
Straße Festsetzungen zum Wirtschaftsplan 2018
Am Teich Hainmühlenweg Spreestraße Festsetzung nach § 14 Absatz 1 Nr. 1 Eigenbetriebsverordnung für
An der Feuerwache Heideweg Steinkirchener das Wirtschaftsjahr 2018
Dorfstraße Aufgrund des § 7 Nummer 3 und des § 14 Absatz 1 der Eigenbe-
triebsverordnung hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Ausbau Kimpernweg Thomas-Müntzer-
Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) durch Beschluss vom 28.09.2017
Straße
den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 festgestellt:
Birkenstraße Kurze Straße Töpferweg Es betragen
Birkenweg Langer Rücken Treppendorfer Straße 1.1 im Erfolgsplan
Blumenfelde Laubenstraße Weinbergstraße die Erträge 3.293.063 €
die Aufwendungen 2.924.731 €
Breitscheidstraße Lübbener Straße Ziegelstraße der Jahresgewinn 368.332 €
Cottbuser Straße Lubolzer Weg Zum Wendenfürst der Jahresverlust 0€
Dorfaue Märkische Straße 1.2 im Finanzplan
Mittelzufluss/Mittelabfluss
Zuordnung zur 2. Grundschule (Liuba-Grundschule), aus laufender Geschäftstätigkeit 1.362.461 €
Wettiner Straße 1/Schulbezirk III/2: Mittelzufluss/Mittelabfluss
aus der Investitionstätigkeit -2.075.500 €
Am Eichengrund Brauhausgasse Logenstraße Mittelzufluss/Mittelabfluss
aus der Finanzierungstätigkeit -483.498 €
Am Güterbahnhof Breite Straße Majoransheide Es werden festgesetzt
Am Markt Brunnenstraße Mittelstraße 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf 200.000 €
Am Schutzgraben Burglehnstraße Parkstraße 2.2 der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen 1.950.000 €
Am Wäldchen Friedensstraße Paul-Gerhardt-Straße
Badergasse Hartmannsdorfer Spielbergstraße
Straße
Bahnhofstraße Hubertusweg Sternstraße
Baumgasse Jägerstraße Treppendorfer
Dorfstraße Hauptverwaltungsbeamter
Bergstraße Kastanienallee Waisenstraße
Berliner Chaussee Lindenstraße Waldstraße
BlumenstraßeLübben (Spreewald) -4- Nr. 12/2017
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 23. November 2017
Die Stadtverordneten beschlossen im öffentlichen Teil der Sitzung: Beschluss Nr.: 2017/092
Beschluss Nr.: 2017/094 Die in dem beigefügten Auszug aus der Liegenschaftskarte rot um-
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) randet gekennzeichnete Teilfläche des am Mühlbergweg in dem
bestätigt das beiliegende Antwortschreiben auf die Petition vom Gewerbegebiet in Lübben (Spreewald) OT Neuendorf gelegenen
01.08.2017. kommunalen Grundstückes Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flur-
Der Beschluss wurde einstimmig bei zwei Stimmenthaltungen gefasst. stück 894 mit ca. 2.823 m2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines
Gebäudes für den Weinfachgroß- und -einzelhandel mit einem Ge-
Die Stadtverordneten beschlossen im nichtöffentlichen Teil der Sit- samtinvestitionsvolumen von ca. 500.000,00 € veräußert.
zung: Der Verkauf erfolgt zu dem vorläufigen Kaufpreis von 36.134,40 €.
Beschluss Nr.: 2017/090 Der Wertausgleich für eine Mehr- oder Mindergröße gegenüber
Das in dem Wohngebiet „Brunnenstraße“ an der öffentlichen Ver- der angenommenen Fläche von 2.823 m2 erfolgt auf der Basis von
kehrsanlage „Am Wäldchen“ in Lübben (Spreewald) gelegene kom- 12,80 €/m2.
munale Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 16, Flurstück 349 mit Für die Finanzierung des Kaufpreises und des Investitionsvorha-
815 m2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines Wohngebäudes bens wird die Belastungsvollmacht von 550.000,00 € bewilligt.
veräußert. Der Beschluss wurde einstimmig bei einer Stimmenthaltung ge-
Der Verkauf erfolgt zu dem Kaufpreis von 48.900,00 €, das ent- fasst.
spricht 60,00 €/m2.
Für die Finanzierung des Investitionsvorhabens wird die Belas- Beschluss Nr.: 2017/093
tungsvollmacht bis zur Höhe von 250.000,00 € bewilligt. Das in dem Wohngebiet „Brunnenstraße“ an der öffentlichen Ver-
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. kehrsanlage „Am Wäldchen“ in Lübben (Spreewald) gelegene kom-
munale Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 16, Flurstück 356 mit
Beschluss Nr.: 2017/091 960 m2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines Wohngebäudes
Das in dem Wohngebiet „Brunnenstraße“ an der öffentlichen Ver- veräußert.
kehrsanlage „Am Wäldchen“ in Lübben (Spreewald) gelegene kommu- Der Verkauf erfolgt zu dem Kaufpreis von 57.600,00 €, das ent-
nale Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 16, Flurstück 358 mit 890 m2 spricht 60,00 €/m2.
wird zu dem Zweck der Errichtung eines Wohngebäudes veräußert. Für die Finanzierung des Investitionsvorhabens wird die Belas-
Der Verkauf erfolgt zu dem Kaufpreis von 53.400,00 €, das ent- tungsvollmacht bis zur Höhe von 200.000,00 € bewilligt.
spricht 60,00 €/m2. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Für die Finanzierung des Investitionsvorhabens wird die Belas-
tungsvollmacht bis zur Höhe von 300.000,00 € bewilligt.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.Nr. 12/2017 -5- Lübben (Spreewald)
Fahrplan der Lübbener StadtlinieLübben (Spreewald) -6- Nr. 12/2017
Nr. 12/2017 -7- Lübben (Spreewald)
Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung 2018Lübben (Spreewald) -8- Nr. 12/2017
Wegweiser durch die Stadtverwaltung Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota)
(alle Telefonnummern haben die Vorwahl 03546, sofern nicht anders angegeben)
Anschrift: Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) Fachbereich II – Ordnung, Bildung und Soziales
Poststr. 5 Gewerbe/ all. Ordnungs- Tel. 79-2504/2511
15907 Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) angelegenheiten gewerbeamt@luebben.de
Postfach: PF 1551 oder 1561, Bußgeldstelle Tel. 79-2503
15905 Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) bussgeldstelle@luebben.de
Einwohnermeldeamt Tel. 79-2508
Zentrale: Tel.: (03546) 79-0 meldeamt@luebben.de
Sprechzeiten Bürgerbüro : Fax: 79-2560
Mo 8 – 12 Uhr Bürgerbüro/Fundbüro Tel. 79-2505/2506/2507
Di 9 – 19 Uhr buergerbuero@luebben.de
Mi/Fr 9 – 14 Uhr Standesbeamte/ Tel. 79-2513/2514/2515
Do 9 – 17 Uhr Fax: 79-2549
Fachbereiche: standesamt@luebben.de
Di 9 – 12 und 13 – 18 Uhr Schulen, Jugendarbeit, Tel. 79-2509
Do 9 – 12 und 13 – 15 Uhr Sport schulen@luebben.de
Fr 9 – 12 Uhr Kindertagesstätten Tel. 79-2510
kitas@luebben.de
Internet: http://www.luebben.de Ehrenamtsmanagement/ Tel. 79 – 2403
E-Mail: info@luebben.de Kultur, Museum, Bibliothek ehrenamt@luebben.de
kultur@luebben.de
Bereich Bürgermeister Politessen Tel. 79-2502
Bürgermeister Tel. 79-2100
Sekretariat Tel. 79-2101 Fachbereich III – Bauwesen
Fax: 79-2150 Fachbereichsleiter
buergermeister@luebben.de (stellv. Bürgermeister) Tel. 79-2200
Bürgerinitiative Tel. 79-2100 Sekretariat Tel. 79-2201
„Tolerantes Lübben“ toleranz@luebben.de Fax: 79-2250
Wirtschaftsförderung / Tel. 79-2105 bauwesen@luebben.de
Fördermittelakquise wifoe@luebben.de Gebäudemanagement Tel. 79-2202
Öffentlichkeitsarbeit Tel. 79-2102 - kaufmännisch Tel. 79-2207
pressestelle@luebben.de - technisch (Hochbau) Tel. 79-2211
Rechtsangelegenheiten/ Tel. 79-2103 gebaeude@luebben.de
Beteiligungen/ rechtsamt@luebben.de Tiefbau Tel. 79-2205/2212
Versicherungen tiefbau@luebben.de
Büro der Stadtverordneten- Tel. 79-2104 Straßenunterhaltung Tel. 79-2208
versammlung / stadtverordnete@luebben.de Tiefbau/Öff. Gewässer/ Tel. 79-2112
Gemeindeorgane beitraege@luebben.de
Personalwesen Tel. 79-2315 Schachtscheine
personalwesen@luebben.de Stadtplanung Tel. 79-2204
stadtplanung@luebben.de
Fachbereich I – Finanzen und Innere Verwaltung Stadtplanung/
Fachbereichsleiter Tel. 79-2300 Planungsrecht Tel. 79-2206/2203
Sekretariat Tel. 79-2301 DSK-Sanierungsträger Tel. 79-2402 (nur donnerstags)
Fax: 79-2350 Klimaschutzmanager Tel. 79-2213
finanzen@luebben.de Baubetriebshof Tel. 2253010
Leiter Stadtkasse Tel. 79-2302 (Puschkinstr. 5a) Fax: 2253029
Vollstreckung / Barkasse Tel. 79-2313 baubetriebshof@luebben.de
Steuern und Abgaben Tel. 79-2310
steuern@luebben.de Friedhofsverwaltung Tel. 3153
Steuern und Abgaben, Buch- friedhofsverwaltung@luebben.de
haltung/Personenkonten Tel. 79-2311 (Bergstr. 8a) Fax. 2784744
Buchhaltung Sachkonten Tel. 79-2301
Mieten/Pachten Tel. 79-2308 (Änderungen vorbehalten)
Liegenschaften Tel. 79-2309
liegenschaften@luebben.de Weitere Einrichtungen
Beschaffung/Einkauf Tel. 79-2314 Mehrzweckhalle Tel. 226804
beschaffung@luebben.de mehrzweckhalle@luebben.de
(Wettiner Str.) Fax. 226805
Fachbereich II – Ordnung, Bildung und Soziales
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