Freund schaft - SPÖ St.Wolfgang
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freund
www.spooe.at Die Infobeilage der SPÖ Oberösterreich
schaft
Massiv zum Vorteil der
ÖVP manipuliert
Skandal aufgedeckt: Prüfberichte des
Landes zugunsten von ÖVP-Bürger-
meistern manipuliert. Seite 3
SPÖ OÖ befindet
sich im Aufwind
D em Sozialressort bleiben weitere Kürzungen erspart - dank Birgit Gerstorfer! Die SPÖ-Landesparteivorsitzenede
und Landesrätin hat in Sachen Budget perfekt verhandelt und sich gegen Landeshauptmann Thomas Stelzer
durchgesetzt. Das beherzte Auftreten gegenüber der eiskalten Retropolitik von Schwarz-Blau ist mit ein Grund, warum
die SPÖ Oberösterreich im Aufwärtstrend ist und laut jüngsten Umfragen bei 20 bis 21 Prozent liegt.
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freundschaft
Österreich darf nicht zum
Aschenbecher Europas werden
Die Pläne der ÖVP/FPÖ-Bundesregierung zum Ausstieg aus dem
Rauchverbot stoßen auf breite Ablehnung. „NichtraucherInnen, Ar-
beitnehmerInnen und vor allem Kinder müssen absolut geschützt
werden. Wir lehnen einen Rückfall in eine dunkle Vergangenheit, wo
immer und überall geraucht werden konnte, entschieden ab“, sagt
SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder.
Zugedeckt Weichsler-Hauer zu Gast bei Familienbetrieb
oder
aufgedeckt Handlos setzt vermehrt
Die Argumente gegen die
Aufklärung des Skandals
um manipulierte Gemein-
auf die Kraft der Sonne
D
deberichte sind ÖVP und as Holzunternehmen
FPÖ längst ausgegangen. Handlos in Tragwein –
Trotzdem blockieren sie ein Familienbetrieb mit 90
die notwendige Untersu- MitarbeiterInnen – hat 2018
chungskommission.
doppelten Grund zur Freude.
Der Landesrechnungshof Zum einen feiert die Traditi-
hat eindeutig nachgewiesen, onsfirma aus dem Mühlvier-
dass zahlreiche Berichte tel heuer ihr 200-jähriges Be-
der Gemeindeaufsicht des standsjubiläum. Zum anderen
Landes zum Vorteil von ist bei Handlos seit kurzem
ÖVP-Bürgermeistern mani- eine der größten Photovol-
puliert wurden. St. Wolfgang, taik-Eigenversorgungsanlagen
Freistadt, Bad Kreuzen, Österreichs in Betrieb gegan-
Hohenzell – die Liste ist lang.
gen. Die Anlage steuert jähr-
Diese Manipulationen müs- Zu Besuch bei der Firma Handlos in Tragwein: Gerda Weichler-Hau-
lich rund 985.000 KWh zur Ei-
sen dringend aufgeklärt wer- er, die dritte Nationalratspräsidentin, mit Herbert Handlos.
genstromversorgung bei. Die
den. Das einzige geeignete
Instrument dazu ist eine dabei gewonnene CO2-Ein- der Sonne zu setzen, bedeu- triebsklima und der Leis-
Untersuchungskommission. sparung entspricht etwa dem tet Weitblick. Ich finde es tungsbeitrag seiner Mitarbei-
Genau die lehnen ÖVP und Schadstoffausstoß von 10.000 gut, dass Verantwortung für terInnen sehr wichtig ist. 70
FPÖ aber nicht nur ab – sie Autos mit einer Laufleistung die nächsten Generationen Prozent der Handlos-Produk-
verunglimpfen sie auch als von 10.000 km p.a. übernommen wird“, sagt die te werden exportiert – nach
„Tribunal“ und „politische SPÖ-Politikerin. „Wir stei- Deutschland, Italien, Spanien
Folter“. Grund genug für Gerda gen außerdem kontinuierlich aber auch nach Japan. Her-
Weichsler-Hauer, die dritte auf E-Mobilität um und sind bert Handlos: „Wir setzen auf
Warum tun sie das, wenn
Landtagspräsidentin, dem klimaaktiv Projektpartner“, Qualität und Vielfalt - das
sie nichts zu verstecken
haben, wie es offiziell heißt?
Unternehmen einen Besuch ergänzt Firmenchef Herbert macht sich letztendlich be-
Wie viele Manipulationen abzustatten. „Auf Strom von Handlos, dem ein gutes Be- zahlt.“
zugunsten der ÖVP gibt es
noch, die der Landesrech- Eiskalt: Schwarz-Blau greift
nungshof noch gar nicht Kindergartensteuer trifft die
geprüft hat? Klar ist, dass die
schwarz-blauen Zudecker
Familien tief in die Tasche Familien in unserem Land
extrem hart“, zeigt SPÖ-Fa-
der Demokratie unserem
Land schaden. S eit Anfang Februar 2018
wirkt die ÖVP-FPÖ-Be-
lastungswelle für Familien
miliensprecherin Petra Müll-
ner (Bild) auf.
in Oberösterreich: 111 Euro Dazu sind noch Bastelbeiträ-
müssen Eltern pro Kind und ge, Kindergartenbus und Es-
Monat für die Nachmittags- sensbeiträge zu leisten, was
Christian Makor betreuung im Kindergarten in Summe ebenfalls rund
SPÖ-Klubvorsitzender abführen.„Stelzers eiskalte 100 Euro pro Monat kostet.
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freundschaft
Sozialressort erhält Landesparteitag am
2,2 Millionen Euro extra Samstag, 9. Juni, in Linz
2,2 Millionen Euro extra für 2019, um Kündi- Der Landesparteitag 2018 der SPÖ Oberöster-
gungen zu verhindern. Dazu 400 zusätzliche reich findet am Samstag, 9. Juni, in der TIPS-Are-
Betreuungsplätze bis 2021 - Landesrätin Birgit na in Linz statt. Für interessierte SPÖ-Mitglieder
Gerstorfer ist es gelungen, die von Landes- besteht schon jetzt die Möglichkeit, sich anzu-
hauptmann Stelzer geforderten Kürzungen im melden. Und zwar unter der Email-Adresse: sa-
Sozialressort abzuwehren. rah.wurm@spoe.at.
Prüfberichte: Rechnungshof deckt Skandal auf Die SPÖ OÖ
befindet sich
Massiv zum Vorteil im Aufwind
der ÖVP manipuliert
Politik für Menschen. Mit
sozialer Handschrift. Dafür
steht Landesrätin und Lan-
desparteivorsitzende Birgit
Z ahlreiche Prüfberichte
des Landes sind zuguns-
ten von ÖVP-Bürgermeistern
derungen von Berichten sind
vom Landesrechnungshof do-
kumentiert. „An permanente
der systematischen Manipu-
lationen eingenommen hat.
Welchen politischen Druck,
Gerstorfer.
ÖVP und FPÖ betreiben Kahl-
manipuliert worden. Diesen Zufälle zum Vorteil der ÖVP welche Weisungen hat es auf schlag im Bildungsbereich,
seit Monaten schwelenden glaube ich nicht. Deswegen die Beamten gegeben, um durch die Einführung der -
Verdacht bestätigt ein Son- gilt es dringend zu klären, die vom Landesrechnungshof wir nennen sie - Strafsteuer
derprüfungsbericht des Lan- welche Rolle der hauptverant- aufgezeigten Manipulationen für die Nachmittagsbetreu-
desrechnungshofes. Zu den wortliche Gemeindelandesrat zu bewirken?“, fordert Makor ung im Kindergarten. Weiters
verfälschten Dokumenten Hiegelsberger im Netzwerk vollste Aufklärung. drohen uns Studiengebüh-
zählen die Aufsichtsberichte ren für Fachhochschulen. Im
über St. Wolfgang, Freistadt, Sozialbereich wird - gegen
Bad Kreuzen und Kefermarkt. den Willen der zuständigen
Von den manipulierten Be- Landesrätin - auf Kosten
richten profitiert haben stets der Ärmsten gekürzt. Auch
einflussreiche ÖVP-Bürger- wertvolle Kulturinitiativen
meister. „Manipulation von fallen dem Kürzungswahn
Berichten und Akten sind zum Opfer. Sparen an sich ist
politische Verbrechen, die positiv, aber nicht so! Denn
lückenlos aufgeklärt werden gleichzeitig gibt‘s einen war-
müssen. Die Verantwortli- men Geldregen für Groß-
chen sind ausfindig zu ma- konzerne und Reiche. Das ist
chen“, stellt SPÖ-Klubvor- nicht fair! Letzte Umfragen
sitzender LAbg. Christian Landesrätin Gerstorfer und Klubvorsitzender Makor fordern volle (ausgerechnet von der ÖVP
Makor klar. Massive Abän- Aufklärung im Skandal um manipulierte Prüfberichte. in Auftrag gegeben) sehen
für die SPÖ in Oberösterreich
Gerstorfer kritisiert schwarz-blauen Kürzungswahn ein Plus von bis zu 8 Prozent.
Darüber freuen wir uns und
Frontalangriff auf das AMS
arbeiten mit Widerstand ge-
gen die FPÖ mit ihren ‚Nar-
rensaum-Einzelfällen‘ (Zitat
S charfe Kritik
Kürzungswahn
am
der
schwarz-blauen Bundesregie-
Reichen umverteilt“, zeigt
sich Gerstorfer über die Ein-
sparungen in Höhe von 600
nisterin Hartinger-Klein, die
diesen Sozialabbau zu verant-
worten hat, bringt damit vor
LH-Stv. Haimbuchner) und
gegen die eiskalte ÖVP-Politik
von LH Stelzer. Weil wir Politik
rung im AMS-Förderbudget Millionen Euro entsetzt. „Das allem ältere Langzeitarbeits- für Menschen machen und
übt SPÖ-Landesparteivorsit- AMS Förderbudget zu kürzen, lose um ihre Zukunftschan- nicht für Zahlen.
zende Birgit Gerstorfer. „Mit ist zynisch und ein Schlag ins cen“, so Gerstorfer. Der Fron-
jedem Tag, den diese Bundes- Gesicht all jener Menschen, talangriff auf das AMS zeigt Bettina Stadlbauer
regierung im Amt ist, wird die auf Hilfe am Arbeitsmarkt einmal mehr, wie eiskalt ÖVP SP-Landesgeschäftsführerin
weiter von den Armen zu den angewiesen sind. Unsozialmi- und FPÖ Politik machen.
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freundschaft
ÖGB-Landesvorsitzender Kalliauer
ArbeitnehmerInnen
zahlen drauf
D ie schwarz-blaue Re-
gierung macht deut-
lich, dass die Anliegen der
arbeitenden Menschen eine
untergeordnete Rolle spie-
IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei
len. Das Regierungsüber-
einkommen hat es in sich:
Christian Kern kommt zu
Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)5/77 26 11 - 0,
Länger arbeiten und we-
niger mitbestimmen heißt
es. Auf 60 Stunden will die
Regierung die wöchentlich Dr. Johann Kalliauer in einem
Konferenz nach Hörsching
Fotos: SPÖ OÖ, Land OÖ/Lidl, Alexander Schwarzl
zulässige Arbeitszeit erhö- Gastkommentar über die Christian Kern kommt nach Oberösterreich. Der SPÖ-Bundes-
hen. Die Rede ist auch von schwarz-blaue Regierung. parteivorsitzende wird am Samstag, 28. April, an der Kom-
einer „Angleichung“ von munalkonferenz des oö. GemeindevertreterInnenverban-
E-Mail ooe@spoe.at, www.spooe.at
Betriebskörperschaften. vertrauensrat, die Interes- des (GVV) teilnehmen. Beginn im Kultur- und Sportzentrum
Gemeint ist aber wohl eher sensvertretung junger Men- (KUSZ) Hörsching ist um 9.30 Uhr. „In der Konferenz ziehen wir
deren Zusammenlegung. schen in Unternehmen. Und Halbzeitbilanz in Sachen Gemeinderatsperiode. Wir haben 92
Gibt es weniger Betriebs- das soziale Netz bröckelt, SPÖ-BürgermeisterInnen, sind gut aufgestellt, wollen uns aber
räte, schwächt das die Ar- wenn bei Arbeitslosigkeit ständig weiter verbessern“, sagt Oberösterreichs GVV-Vorsit-
beitnehmerInnen.Gänzlich Zugriffe auf den Notgro- zender Manfred Kalchmair, der auch selbst langjähriger Bür-
abgeschafft wird der Jugend- schen drohen. germeister ist, und zwar in Sierning.
Platz für große und
kleine Wünsche.*
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