GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - März 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
März 2021
GLOSEMEYERS RÜCKBLICK
„Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick“
RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
Und darum geht es diesmal…
• Sonderprogramme unterstützen wichtige Kinder-
und Jugendeinrichtungen
Damit auch nach der Krise die zahlreichen Ange-
bote für Kinder und Jugendliche erhalten bleiben
können, wurden nun nochmal Sonderprogramme
von Bund und Land aufgelegt.
• Niedersächsischer Ideenwettbewerb #MEinEU
geht in die Verlängerung
Leider können aufgrund der Corona-Pandemie vie-
le europäische Austauschprogramme erst einmal
L I EB E L ESE RIN NE N nicht durchgeführt werden. Um für die Zeit nach
U ND L ES ER, der Pandemie gewappnet zu sein, hat sich die
Landesregierung das Ziel gesetzt, die Programme
Wir be nden uns mitten in der
dritten Welle. Nach einer kurzen
zu bündeln — und das mit Unterstützung von Ju-
Phase des Aufatmens steigen gendlichen aus Niedersachsen.
nun die Inzidenzzahlen wieder
• Niedersachsen macht den Weg frei für Selbsttes-
rapide an. Der Grund dafür ist
tungen in den Schulen
auch bekannt, denn inzwischen
haben die Mutationen die Ober- Testen, Impfen und Digitalisierung. Dieser Drei-
hand gewonnen. schritt soll den Weg hinzu Normalität ebnen. Um
auch an den Schulen wieder mehr Sicherheit und
Vor uns liegt in den nächsten Routine einkehren zu lassen, wird seit dem 22.
Wochen ein riesiger Spagat: Ei- März vermehrt getestet.
nerseits müssen wir unseren
Kampf gegen die Pandemie mit • Glosemeyer wirbt für mehr Innovation und Digi-
gleicher und möglichst noch talisierung
größerer Intensität fortführen,
Neben dem Testen gehört auch die Digitalisierung
andererseits muss es aber auch
zu wichtigen Schritten hinzu einer Öffnung weiterer
parallel dazu Perspektiven ge-
ben. Dazu setzen wir weiterhin
Bereich des öffentlichen Lebens. Hierbei sind Inno-
auf drei wichtige Bausteine: Tes- vationen von großer Bedeutung, wie Immacolata
ten, Impfen und innovative Mittel Glosemeyer weiß.
zur Kontaktnachverfolgung.
Nur mithilfe dieses Dreiklangs
können wir die Lage wieder in
den Griff bekommen und den
Weg zurück in die Normalität mit
Corona nden.
Ihre Immacolata Glosemeyer
1
fi
fi
RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
Sonderprogramme von Bund 100 Millionen Euro an Unterstützungen in
und Land unterstützen Form eines Sonderprogramms geben.
„Ich begrüße es vor diesem Hintergrund
wichtige Kinder- und sehr, dass auch 2021 weitere Gelder zur
Jugendeinrichtungen Verfügung stehen. Seit dem ersten März
können Anträge gestellt werden. Das Pro-
Nicht nur Unternehmen werden von der
gramm ermöglicht einen Zuschuss von bis
aktuellen Pandemie vor große nanzielle
zu 90 Prozent des Liquiditätsengpasses“,
Herausforderungen gestellt. Auch die zahl-
führt Mohrs aus.
reichen Angebote für Kinder und Jugendli-
Unter den betroffenen Einrichtungen ist
chen sind momentan stark eingeschränkt.
auch der Jugendzeltplatz und das Semi-
Für viele Beherbergungseinrichtungen und
narhaus in Almke. Im Vergleich zum Vor-
Bildungsstätten ist dies eine starke nanzi-
jahr seien die Einnahmen um rund 75 Pro-
elle Belastung.
zent eingebrochen, erklärt Christopher
Um dem entgegenzuwirken, wurde bereits
Donath, Geschäftsführer des Stadtjugend-
im letzten Jahr seitens des Niedersächsi-
rings. „Trotz Kurzarbeit und gesenkten
schen Sozialministeriums ein Corona-Son-
Kosten reicht das bei weitem nicht aus,
derprogramm auf den Weg gebracht, dass
um das wirtschaftliche Überleben des
Jugend- und Familieneinrichtungen unter-
Zeltplatzes sicherzustellen. Fast die Hälfte
stützt. Seit dem Start des Programms
der notwendigen Ausgaben in 2020 konn-
konnte so bereits 172 Einrichtungen unter
ten aus den Sonderprogrammen von Bund
die Arme gegriffen werden.
und Land gedeckt werden, aber auch die
„Diese wichtigen Angebote für junge Men-
Stadt Wolfsburg bietet uns Rückhalt.“
schen müssen auch nach der Corona-Kri-
Auch sein Kollege Jens Hortmeyer, wel-
se unbedingt erhalten bleiben“, erklärt Im-
cher Sprecher der Zeltplatzgruppe ist, be-
macolata Glosemeyer, „die Folgen der
grüßt die Sonderprogramme: „Wir sind
Pandemie werden für Kinder, Jugendliche
dankbar dafür, dass Bund und Land mit
und ihre Eltern noch lange zu spüren sein -
dafür Sorge tragen, dass wir solche be-
umso wichtiger sind die Angebote der
sonderen und wichtigen Erlebnisräume für
Kinder- und Jugendeinrichtungen.“
Kinder und Jugendliche erhalten können.
Auch auf Bundesebene gibt es nun gute
Aber auch in 2021 werden wir in ähnli-
Nachrichten für die Betreiber der Einrich-
chem Maße von diesen Hilfen abhängig
tungen. Wie der Wolfsburger Bundestags-
sein.“
abgeordnete Falko Mohrs berichtet, wird
es 2021 weitere
2
fi
fi
RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
KURZ NOTIERT
Niedersächsischer Ideenwettbewerb
In diesem Monat hat die Europäi- #MEinEU geht in die Verlängerung
sche Kommission ihren Aktionsplan
zur europäischen Säule sozialer Leider können aufgrund der Corona-Pandemie viele
Rechte vorgestellt. Das Ziel des europäische Austauschprogramme erst einmal nicht
Programms ist es, ein starkes und durchgeführt werden. Gerade der dabei entstehende
soziales Europa zu schaffen, das zwischenmenschliche Kontakt und der interkulturelle
seinen Schwerpunkt auf Arbeits- Austausch liefern dabei einmalige Erfahrungen, von
plätze und Kompetenzen für die denen Beteiligte nachhaltig pro tieren.
Zukunft legt. Zudem werden in die- Um die Informationen und Angebote besser zu bün-
sem Aktionsplan Kernziele für die deln, möchte die Landesregierung einen wichtigen Bei-
Europäische Union in den Berei- trag leisten. Deshalb hat sie sich das Ziel gesetzt, eine
chen Beschäftigung, Kompetenzen Informationsplattform zu schaffen, die von jungen Men-
und Sozialschutz vorgeschlagen,
schen angenommen wird und mit der sie ihren eigenen
die bis 2030 erreicht werden sollen.
Auslandsaufenthalt in Europa planen können.
Zu diesen Zielen zählen: Teil der Kampagne „Europa — Chancen für Alle!“
- mindestens 78% der 20- bis 64-
Um dieses Ziel zu erreichen, wurde bereits im letzten
Jährigen sollen einen Job haben
- mindestens 60% aller Erwachse- Jahr der Online-Ideenwettbewerb #MEinEU ins Leben
nen sollen jedes Jahr an Fortbil-
gerufen, welcher Teil der Kampagne „Europa – Chan-
dungen teilnehmen können cen für alle!“ ist. Unter dem Motto „Mach Europa t fürs
- die Zahl der von Armut oder so- Netz“ können sich dabei noch bis zum 01. Juni 2021
zialer Ausgrenzung bedrohten alle jungen Menschen zwischen 15 und 25 Jahren aus
Menschen soll um mindestens Niedersachsen mit dem Thema Auslandsaufenthalt
15 Millionen verringert werden auseinandersetzen und Ideen einreichen, aus denen
die Landesregierung später eine Internetseite und App
Nicht nur aus Sicht der SPD bietet entwickeln kann.
der neue Plan der EU-Kommission „Jugendliche wissen am besten selbst, was sie im In-
eine Chance für Europa, vielmehr ternet anspricht“, erklärt Glosemeyer, „Davon wollen
stärkt das geplante Regelwerk
wir pro tieren. Europa kann so noch näher an das Le-
auch die Rechte von Arbeiterneh-
ben von Jugendlichen heranrücken und Interesse am
merinnen und Arbeiternehmern.
Austausch über Ländergrenzen hinweg wecken.“
„Für uns ist es also die Möglichkeit, Eine Jury aus Expertinnen und Experten wird dann un-
das soziale Regelwerk ins 21. ter dem Vorsitz der Europaministerin die ideenreichsten
Jahrhundert zu bringen und zu- und überzeugendsten Einzel- und Gruppenbeiträge
gleich auf die Veränderungen infol- ermitteln und prämieren. Auf die Gewinnerinnen und
ge neuer gesellschaftlicher, techno- Gewinner warten neben Reisen nach Brüssel, Interrail-
logischer und wirtschaftlicher Ent- Tickets und Backpacking-Rucksäcken auch ein eigens
wicklungen zu reagieren“, erklärt veranstalteter Hackathon, bei dem die Umsetzung der
Immacolata Glosemeyer. eigenen Ideen für die zukünftige Informationsplattform
mit Expertinnen und Experten erarbeitet werden wird.
Mehr Informationen zum Programm gibt es auf der
Website des Programms.
3
fi
fi
fi
RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
Niedersachsen macht den Weg frei für
Selbsttestungen in den Schulen
Seit dem 22. März können sich neben den Schulbe-
schäftigten nun auch Schülerinnen und Schüler in Nie-
dersachsen selbst auf das Coronavirus testen. Zum
Start der sogenannten „Testwoche“ vor den Osterferien
wurden dafür die ersten 400.000 Testkits an die ersten
AUS DEM LANDTAG Schulen ausgeliefert.
Während der regulären Sitzung des Für die Wolfsburger SPD-Landtagsabgeordnete Imma-
Landtags stand ein wichtiges The- colata Glosemeyer stellt die Testung in den Schulen
ma ganz klar im Zentrum: Das neue einen wichtigen Schritt hin zur Normalität dar: „Mit den
KiTa-Gesetz. Selbsttests wird ein weiterer Baustein in der Nieder-
sächsischen Sicherheitsstrategie umgesetzt, um wie-
Das Ziel der Novellierung ist dabei,
der etwas mehr Normalität an den Schulen zu gewähr-
dass seit 1993 existente Gesetz ins
leisten. Im Idealfall können so Personen entdeckt wer-
21. Jahrhundert zu holen und an
den, die sich bereits mit dem Corona-Virus in ziert ha-
aktuelle Gegebenheiten anzupas-
ben und noch keine typischen Symptome zeigen. Da-
sen. So ist beispielsweise die Kin-
mit können frühzeitig Maßnahmen ergriffen und eine
dertagesp ege, die einen bedeu-
tenden Anteil im Bereich der früh-
Verbreitung des Virus in der Schule verhindert werden.“
kindlichen Bildung in Niedersach- Einfache Handhabung — auch ohne große Vor-
sen einnimmt, im Gesetz über Ta- kenntnisse
geseinrichtungen für Kinder bislang
Die Selbsttests können von den Schülerinnen und
nicht geregelt. Das soll sich jetzt
Schülern, sowie vom schulischen Personal in der
ändern — und es ist deshalb gut,
Schule oder zu Hause durchgeführt werden. Dazu
dass kontrovers darüber gestritten
wurde ein Informationspaket mit grundlegenden Hin-
wird. Denn entgegen mancher Mei-
nung, ist das Gesetz noch nicht
weisen zur Teststrategie in Form einer Rundverfügung,
nal und be ndet sich erst in der einem Durchführungskonzept für die Testungen, sowie
Ausarbeitung. zahlreichen Vordrucken für Einwilligungserklärungen an
alle niedersächsischen Schulen verschickt. Vorerst
Aber auch andere Themen standen werden die Selbsttests aber erst einmal in der Testwo-
auf der Tagesordnung. So berichte- che vor Ostern auf freiwilliger Basis statt nden.
te die neue Sozialministerin über „Diese ersten Testungen dienten dem Ausprobieren
den aktuellen Stand der Impfungen und der Vorbereitung auf die regelmäßige Selbsttes-
in Niedersachsen und der Landtag tung, um dann in die Umsetzungsphase zu gehen.“,
stimmte für das Wohnraumschutz- erläutert Glosemeyer das Vorgehen.
gesetz. Mithilfe des neuen Geset-
Konkret bedeutet das: regelmäßige und kostenlose
zes werden den Kommunen neue
Selbsttestungen. Ergänzend dazu können dann auch
Handlungsmöglichkeiten gegeben,
noch anlassbezogene Testungen durchgeführt werden,
um Mieterinnen und Mieter zu
beispielsweise nach den Ferien, bei hohen regionalen
schützen und um gegen desolate
Inzidenzen, oder bei Infektionsfällen. ➥
Wohnverhältnisse vorgehen zu
können.
4
fi
fl
fi
fi
fi
RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
Auch Iris Bothe, Bildungsdezernentin der Stadt Wolfsburg, begrüßt den Einsatz der Test-
kits an den Schulen: „Die Einführung von Selbsttestungen an Schulen dient der Verbesse-
rung des schulischen Infektionsschutzes. Je mehr Personen sich testen, umso geringer
wird die Anzahl der unentdeckt positiven Fälle sein. Damit hat man die Interessen der Kin-
der und Jugendlichen nicht aus den Augen verloren.“
Vorbehaltlich der Marktlage und Einhaltung von Lieferfristen sollen bis zum Ende der Os-
terferien rund drei Millionen Selbsttests direkt an die Schulen gehen. Danach sind regel-
mäßige Lieferungen mit verbleibenden Stückzahlen vorgesehen, um den Bedarf bis zu den
Sommerferien abzudecken.
© NEULAND
SPD-Ratsfraktion im Gespräch preis bei 6,99 Euro pro Quadratmeter inklu-
mit der NEULAND sive Neubau, welcher nur für sich betrach-
tet bei 8,79 Euro pro Quadratmeter lag.“
Wohnen in Wolfsburg ist teuer – heißt es oft Wenn man nun Wolfsburg als Ganzes be-
reißerisch in den Medien. Das stimmt so trachtet, so macht der Mietwohnungsanteil
nicht, denn die Aussage betrifft höchstens 60 Prozent aus, die anderen 40 Prozent
den privaten Wohnungsmarkt. sind Eigentum.
Die Sozialdemokraten hatten NEULAND- Und dieser 60-prozentige Mietwohnungs-
Geschäftsführer Hans-Dieter Brand in der anteil kann aufgeteilt werden, denn 60%
Fraktionssitzung online zu Gast: „Der Miet- dieser Wohnungen werden von den Woh-
preis über den gesamten Bestand liegt bei nungsbaugesellschaften gehalten.
6,14 Euro pro Quadratmeter zum Jahres- Laut Brand wurden z.B. im Jahr 2018 ge-
ende 2020. Bei den 1204 Verträgen, die wir rade einmal 999 private Wohnungen auf
im vergangenen Jahr geschlossen haben, den Portalen ange- ➥
liegt der durchschnittliche Miet-
5RÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
boten, während alleine die NEULAND im gleichen Zeitraum allein 1.300 Wohnungen güns-
tig vermietet hat.
„Es stimmt also ganz und gar nicht, was behauptet wird. Im Gegenteil! Die NEULAND bie-
tet sehr günstigen Wohnraum an“, betont Immacolata Glosemeyer.
So auch im aktuell laufenden Bauprojekt Kurt 2.0: In Detmerode können ab April 218 Ein-
bis Fünf-Zimmer-Wohnungen zwischen 30 und 110 Quadratmetern bezogen werden. 66
davon können mit Wohnberechtigungsschein für 6,10 Euro pro Quadratmeter gemietet
werden.
Glosemeyer wirbt für mehr len Gesundheitsämtern basieren.
Innovation und Digitalisierung Sowohl Müller als auch Glosemeyer sehen
die App, neben dem dringend notwendigen
Die Wolfsburger Landtagsabgeordnete Im- Fortschritt beim Impfen, als einen mögli-
macolata Glosemeyer setzt in Hinblick auf chen ‚Game Changer‘ auf dem Weg zu
die aktuellen Ergebnisse der Bund-Länder- mehr Freiheit in der Pandemie. Die Abge-
Verhandlungen auf eine digitale Unterstüt- ordnete macht in diesem Zusammenhang
zung zur Bewältigung der Corona-Pande- klar: „Es braucht innovative Ideen, um mehr
mie. Öffnungen zu gewährleisten. Sobald es
Dazu ließen sich Glosemeyer und weitere mehr Schnelltests gibt, muss dies ein
SPD-Abgeordnete aus der Region bereits Mehrwert für die Schulen, den Einzelhandel
von Andreas Richter, Geschäftsführer der und die Kulturbranche in Wolfsburg bedeu-
Spieß Netzwerk GmbH, die Corona-Test- ten. Was wir brauchen sind landesweite
App vorstellen. Ziel der App ist es, mithilfe Lösungen mit einer gemeinsamen Strate-
von Schnelltests mehr öffentliches Leben gie. Für diese werde ich mich weiterhin in
zu ermöglichen. Das Hauptaugenmerk liegt Hannover einsetzen.“
also nicht auf der Kontaktnachverfolgung, Modellprojekte sind geplant
sondern soll einen Mehrwert aus den inzwi-
Inzwischen hat sich das Land Niedersach-
schen angebotenen Schnelltests ziehen.
sen für die Nutzung der LUCA-App ausge-
Damit kann es die Chance geben, Veran-
sprochen. In spätestens einem Monat sol-
staltungen wieder sicher durchführen zu
len dann alle 43 Gesundheitsämter im Land
können und einige Branchen zurück in die
an das LUCA-System angeschlossen sein
Normalität zu führen.
und Kommunen in Modellprojekte starten.
Auch die Stadt erkennt den Nutzen Inzwischen wurden auch die ersten Modell-
Nachdem die SPD-Abgeordneten bereits kommunen benannt, in denen gewisse Öff-
dem niedersächsischen Ministerpräsiden- nungsschritte gemacht werden dürfen und
ten Stephan Weil die Unterlagen zur Verfü- in denen unter besonderen Au agen so ei-
gung gestellt haben, hat Glosemeyer nun nige Einrichtungen des öffentlichen Lebens
auch die Sozialdezernentin der Stadt wieder für Personen wieder öffnen.
Wolfsburg über die Funktionalität der App Leider ist Wolfsburg nicht unter diesen ers-
informiert. Diese zeigte sich beeindruckt ten Kommunen, da trotz eines vielverspre-
und stieg in die Gespräche ein. Interessant chenden Antrags seitens der Stadt die 7-
für die Stadt ist vor allem, dass die Informa- Tages-Inzidenz den Grenzwert von 100
tionen der App auf einem direkten Aus- über- ➥
tausch mit den loka-
6
flRÜCKBLICK MÄRZ 07.04.2021
KONTAKT ZU MIR schritten hatte. Dieser lag zuletzt bei rund 172 (Stand
Wahlkreisbüro in Wolfsburg: 05. April 2021).
Goethestraße 48 Auch wenn die Enttäuschung seitens der Stadtverwal-
38440 Wolfsburg tung groß ist, so zeigt man sich dennoch kämpferisch
Telefon: und hofft auf die zweite Auswahlrunde und niedrigere
05361-8905291 Fallzahlen. Auch für Glosemeyer heißt das noch einmal
E-Mail: durchhalten: „Ich hoffe sehr, dass wir allen Menschen
info@immacolata-glosemeyer.de diese Perspektive ermöglichen können. Das geht aber
Internet: nur, wenn die aktuellen Maßnahmen, Hygiene- und
www.immacolata-glosemeyer.de
Abstandsregeln eingehalten werden, um den Anstieg
IMPRESSUM der Infektionszahlen so schnell wie möglich wieder ein-
zudämmen. Hier sind wir alle gemeinsam gefragt!“
Verantwortlich:
Immacolata Glosemeyer, MdL
© JillWellington/Pixabay
Layout:
Maurice Semella
Redaktion (Texte und Bilder, wenn
nicht anders vermerkt):
Kristina Harings und Maurice Se-
mella
Zum Schluss…
Nach der (relativ) kalten und dunklen Winterzeit steht
nun endlich der Frühling vor der Tür. Das heißt: Er-
neuerung, Veränderung und Erwachen.
Wenn die Tage jetzt wieder länger und heller werden,
hebt das nicht nur die eigene Laune, sondern auch die
Motivation, mal wieder den Staubwedel zu schwingen
und den Frühjahrsputz in Angriff zu nehmen. Gerade
jetzt, wo sich immer noch ein Großteil des Lebens in
den eigenen vier Wänden abspielt, klingt eine Putzakti-
on nach einer willkommenen Ablenkung zu Homeof-
ce, Streaming und Co.
Aber auch der eigene Garten oder Balkon erfreut sich
mehr Aufmerksamkeit. Gerade jetzt machen sich Veil-
chen und Primel besonders gut. Auch mit Blick auf
den Sommer und die Erntezeit im Herbst bietet es sich
an, einmal zu schauen, welche Früchte man anbauen
kann. Aber Achtung: Das Wetter sollte man dennoch
im Auge behalten!
7
fiSie können auch lesen
