GV SONDER HEFT 99 - SP Zürich 9
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9
SP ZÜRICH 9
DIE SEK
TIONSZEIT
PROTOKOLL SCHRIFT
DER GENERALVER-
März 2020, Zürich
SAMMLUNG 2019
GV
SONDER
HEFT
DELEGIERTE
FINANZEN
JAHRESBERICHTE
des Co-Präsidiums, der SP 9-Fraktion der
Kreisschulpflege Letzi, des Gemeinderats
und des Kantonsrats
EINLADUNG ZUR GENERALVERSAMMLUNG
MO, 30 MÄRZ 2020, 19 UHR
IM CC.CAFÉ AN DER HOHLSTRASSE 484 IN ALTSTETTENINHALTS
VERZEICHNIS
Editorial
Einladung
zur Generalversammlung der SP 9 und Traktandenliste
Protokoll
der Generalversammlung 2019 der SP 9
Jahresbericht
des Co-Präsidiums
der SP-Fraktion der Kreisschulpflege Letzi
des Kantonsrats
des Gemeinderats
Finanzen
DelegierteEDITORIAL
Liebe Leser*innen günstigem Wohnraum, zu einem
nachhaltigen Verkehrskonzept
Schon wieder ist ein Jahr und allgemein zu einer sozialen
vorbei und wir treffen uns an Politik, Stellung zu nehmen.
der Generalversammlung zum
Rückblick 2019 und schauen Wir freuen uns, wenn möglichst
gespannt ins 2020. In dieser viele Mitglieder an der GV dabei
Sonderausgabe unserer sind und wir die politische Aus-
Sektionszeitschrift 9 findest richtung und weitere Aktionen
du alle Unterlagen zur GV für das kommende Jahr mit
zusammengefasst. einander beschliessen können.
Wir bedanken uns herzlich für
Es war ein ereignisreiches Jahr. deinen grossartigen Einsatz
Im letzten März standen die und freuen uns, dich an der GV
Zürcher Kantonsratswahlen an zu begrüssen.
und im Oktober die nationa-
len Wahlen für National- und Wir sind immer froh über
Ständerat. Wir von der SP Zürich Verstärkung. Wenn du Lust
9 haben fleissig bei beiden Wahl- hast, in unseren Arbeitsgruppen,
kämpfen mitgearbeitet. Herzli- bei Veranstaltungen oder auf
chen Dank an alle Mitglieder, die der Strasse aktiv mitzuhelfen,
auf der Strasse, am Telefon, beim dann melde dich unter
Flyern und an Standaktionen vorstand@sp9.ch
mitgeholfen haben. Leider sind
die Resultate nicht ganz zum
Wunsch der SP ausgegangen.
Jetzt haben wir Zeit, unsere Viel Spass beim Lesen wünscht
Position zu festigen und zu
wichtigen Themen, wie zum Das Redaktionsteam
Beispiel zum Klimawandel, zu Tina und SaskiaEINLADUNG ZUR GENERAL- VERSAMMLUNG DER SP 9 MONTAG 30 MÄRZ 2020 19.00 UHR IM CC.CAFÉ AN DER HOHLSTRASSE 484 IN ALTSTETTEN
TRAKTANDEN
1. BEGRÜSSUNG & 5. FINANZEN
MITTEILUNGEN a) Jahresrechnung 2019
b) Revisionsbericht
c) Budget 2020
2. WAHL DER d) Mitgliederbeiträge
e) Behördenmitgliederbeiträge
STIMMEN-
ZÄHLER*INNEN 6. VERDANKUNG
GELEISTETER
3. PROTOKOLL DIENSTE
DER GV VOM
25. MÄRZ 2019 7. WAHLEN
a) Präsidium
4. ABNAHME b) Kasse / Finanzen
c) Vorstandsmitglieder
DES JAHRES- d) Revisor*innen
e) Delegierte
BERICHTS SP Stadt Zürich
a) des Co-Präsidiums f) Delegierte
b) der SP-Fraktion SP Kanton Zürich
der Kreisschulpflege Letzi g) Delegierte
c) der AG Lokalpolitik SP Schweiz
d) aus dem Gemeinderat
e) aus dem Kantonsrat
8. ANTRÄGE/ VARIAPROTOKOLL DER
GENERALVERSAMMLUNG
2019 DER SP 9
VOM 25. MÄRZ 2019
TRAKTANDUM
1 MITTEILUNGEN 4. ABNAHME DES c) Budget 2019:
JAHRESBERICHTS: Fabio Coluccia erläutert das
Das Präsidium der SP 9 begrüsst die
Budget 2019.
Anwesenden mit einer Einordnung a) des Co-Präsidiums
der Resultate der kantonalen Wahlen Das Budget 2019 wird einstim-
Der Bericht wird präsentiert.
vom vergangenen Wochenende: die mig abgenommen.
SP Kreis 9 hat am meisten Stimmen Es wird kommentiert, dass die
gewonnen in der Stadt, dennoch Stadionabstimmung fehlte. d) Mitgliederbeitrag:
haben wir im Wahlkreis 3+9 einen Der Vorstand beantragt eine
Sitz an die AL verloren. Dennoch: ein Die Berichte
Änderung von «3 Promille des
grosses Wochenende für links-grün, Einkommens» auf «2,5 Promille
b) der SP-Fraktion der
wir blicken mit Zuversicht auf die
Kreisschulpflege Letzi des Nettoeinkommens (Lohn-
nächsten Wahlen!
ausweis)».
c) der AG Kampagne
Hannes Gassert begrüsst die
Mitglieder bei etoy.com, einem Fragen der Mitglieder zu den
d) der AG Lokalpolitik
Medienkunstkollektiv, das seit den Folgen und der Motivation der
Ursprüngen des World Wide Web Änderung werden beantwor-
e) aus dem Gemeinderat
gesellschaftskritische Performance-
tet. Das Modell wird als fair
kunst schafft, in Zürich und weltweit. f) aus dem Kantonsrat
anerkannt.
Entschuldigt sind Christine Seidler, werden schriftlich entgegengenom-
Emy Lally, Barbara Grisch, men und einstimmig angenommen. Diese Änderung wird mit 1 Ge-
Peter Steiger, Anna-Lea Enzler und genstimme und 0 Enthaltungen
Nicolas Esseiva. 5. FINANZEN angenommen.
2. WAHL DER STIMMENZÄHLER a) Jahresrechnung 2018: e) Behördenmitgliederbeiträge:
Flavio Coluccia erläutert die Der Vorstand schlägt vor, die
Martin Imboden und Angelika Blum Jahresrechnung und dankt Behördenmitgliederbeiträge
werden per Akklamation gewählt.
allen Mitgliedern für ihre es- bei 15 % des Nettolohns für das
senziellen Beiträge. Mandat zu belassen, was ein-
3. P ROTOKOLL DER GV
stimmig angenommen wird.
VOM 23.03.2018 b) Revisionsbericht
Alexandra Friedrich und Angeli- 6. VERDANKUNG GELEISTETER
Das Protokoll wird genehmigt und
verdankt, mit 1 Enthaltung und 0 ka Blum haben die Jahresrech- DIENSTE
Gegenstimmen. nung 2018 eingehend geprüft
Liv Mahrer wird unter tosendem
und loben die einwandfreie
Applaus aus dem Vorstand und dem
Buchführung. Sie empfehlen die
Vizepräsidium verabschiedet, aus
Abnahme der Jahresrechnung. dem sie nach der Wahl ins Präsidium
der SP Stadt Zürich nach 6 Jahren
Die Jahresrechnung 2018 wird ausscheidet.
einstimmig abgenommen.7. WAHLEN • Mohammad Shabanpour den Mandatsträger*innen.
• Dominique Späth
a) Präsidium: Der Vorstand empfiehlt die Ableh-
Anna Graff und Oliver Heim- nung des Antrags, da keiner der
f) Delegierte der SP
gartner werden per Akklamati- Aktiven den Antrag umsetzen könnte,
Kanton Zürich (6 Sitze)
on als Co-Präsidium gewählt. und weil in den letzten Jahren das
Gewählt sind per Akklamation:
Interesse doch sehr gering war.
b) Kasse / Finanzen:
• Myrta Grubenmann
Fabio Coluccia wird per Akkla- Verschiedene Redner legen ihre Sicht
• Liv Mahrer
mation als Kassier gewählt. der Dinge dar, mehrfach betont wird
• Oliver Heimgartner
die Möglichkeit, an sektionsübergrei-
c) Übrige Vorstandsmitglieder: • Anna Graff
fenden Veranstaltungen teilzunehmen.
Im Vorstand bestätigt werden • Tina Wunderlin
per Akklamation: • Philipp Nussbaumer Heinz stellt einen Antrag, im Herbst
zu einem aktuellen Thema einen
• Fabio Coluccia Ersatzdelegierte sind: Test zu machen, zieht diesen jedoch
• Jann Lieberherr
wieder zurück.
• Kadire Idrizi • Davy Graf
• Anna-Lea Enzler • Pascal Lamprecht Davy stellt einen Antrag, der Ge-
• Hannes Gassert • Alan Sangines schäftsleitung der SP Stadt Zürich
• Islam Alijaj • Pia Ackermann einen Antrag zu stellen, die Orga-
• Philipp Nussbaumer • Angelika Blum nisation sektionsübergreifenden
• Myrta Grubenmann • Vreni Hollenweger Veranstaltungen entsprechender
• Tina Wunderling • Martin Imboden Ausprägung zu koordinieren, die
• Tobias Ochsenbein Themensetzung zu führen und die
In den Vorstand neu gewählt • Kadire Idrizi entsprechende Kommunikation
wird per Akklamation: zu priorisieren.
g) Delegierte / Delegierter
• Tobias Ochsenbein SP Schweiz In seinem Schlussvotum empfiehlt
Islam Alijaj als Delegierter Klaus die Schaffung einer ad-hoc
d) Revisor*innen:
SP Schweiz wird bestätigt. Arbeitsgruppe zum Thema Veranstal-
Alexandra Friedrich und Ange-
tungen. Das Präsidium übernimmt
lika Blum werden als Revisorin- Ersatzdelegierte sind: dies nicht in seinen Vorschlag.
nen per Akklamation bestätigt.
• Liv Mahrer Der Antrag Davy Graf wird
e) Delegierte der SP Stadt Zürich • Christine Seidler einstimmig mit 1 Enthaltung
(14 Sitze) • Hannes Gassert angenommen.
Gewählt sind per Akklamation: • Philipp Nussbaumer
• Mohammed Shabanpour Der Antrag von Klaus erhält 1
• Angelika Blum
• Alan David Sangines Stimme, bei 6 Enthaltungen.
• Anna-Lea Enzler
• Islam Alijaj
Für den Parteitag 8. VARIA
• Hannes Gassert
SP Schweiz sind als Delegierte
• Jann Lieberherr Anna Graff weist auf die Velogruppe
zudem gewählt:
• Kadire Idrizi der SP Stadt Zürich hin, die pro Kreis
• Markus Signer • Oliver Heimgarter eine Velotour veranstalten wird. Im
• Mathias Manz • Kadire Idrizi Kreis 9 startet diese am 7. April um
• Pascal Lamprecht • Liv Mahrer 17 Uhr am Vulkanplatz in Altstetten.
• Philipp Nussbaumer
• Vreni Hollenweger 8. A NTRAG MITGLIEDERVER- ENDE DER SITZUNG
• Tina Wunderlin SAMMLUNGEN 21:07 UHR
• Tobias Ochsenbein
• Nicolas Esseiva Klaus Güntensperger beantragt mit
Unterstützung von 5 weiteren Mit-
Ersatzdelegierte sind: gliedern, wie die SP 6 und
SP 10 regelmässige Mitgliederver-
• Benedikt Holdener sammlungen durchzuführen, 10 pro
FÜR DAS PROTOKOLL:
• Anna Luna Frauchiger Jahr. Er schildert eindrücklich den
• Klaus Güntensperger Diskussionsbedarf und den Bedarf an Hannes Gassert
• Martin Imboden Austausch mit der Parteileitung und 25. März 2019JAHRESBERICHT
DES CO-PRÄSIDIUMS
Wieder ist bei unermüdlichem Einsatz unserer Mitglieder, wird uns die Velorouten-Initiative
beschäftigen, die in unserer Sektion
Sympis und Vorstandsmitglieder ein ereignisreiches Jahr
entstanden ist und am 17. Mai zur
für die SP im Kreis 9 vergangen! Abstimmung kommt. Zudem wollen
wir im 9i einen Handvollverteiler
entwickeln und einführen, um unse-
Der Jahresbeginn, noch vor unserer ten-Initiative. Auch an die Veranstal- re Kampagnen und Inhalte künftig
letztjährigen GV, stand ganz im tung, an der wir die Ergebnisse der im ganzen Kreis platzieren zu
Zeichen der Kantonsrats- und Umfrage der Quartierbevölkerung können. Ein neues Sektionsprojekt
Regierungsratswahlen, die wir präsentierten und mit Expert*innen zum Anbruch des neuen Jahrzehnts
zusammen mit unseren Genoss*in- diskutierten, kamen viele Interes- wird auch nicht fehlen. Daneben
nen der SP 3 bestritten haben. Als sierte. werden wir unseren üblichen Sek-
Wahlbezirk haben wir leider einen
tionsbetrieb mit der Herausgabe
Sitz einbüssen müssen – glückli- Im Herbst standen die National- und unserer Sektionszeitschrift, der AG
cherweise konnten wir aber mit der Ständeratswahlen an, deren Wahl- Lokalpolitik, Flyer- und Standaktio-
Wiederwahl von Pia Ackermann den kampf unsere Sektion besonders nen zu anstehenden Abstimmungen,
Sitz unserer Sektion im Kantonsrat aktiv mitprägte: mit unseren Sekti- Unterschriftensammelaktionen für
halten. Ausserdem verzeichnete onsmitgliedern Islam Alijaj und Han- Initiativen und Sektionsveranstal-
sich gesamtkantonal ein erfreulicher nes Gassert auf der Nationalratsliste tungen fortführen.
Stimmengewinn für die Grünen, der fanden zahlreiche Veranstaltungen
sich nicht auf Kosten der SP vollzog, und Wahlkampfanlässe in unserem Wir sind froh, dabei auf unsere
sodass klimapolitische Fragen kan- Kreis statt, und bei den Telefon- vielen aktiven Mitglieder zählen
tonal in der neuen Legislatur einen anlässen der Basiskampagne war zu können und würden uns freuen,
guten Stand haben. Nicht zuletzt unsere Sektion ausserordentlich gut wenn wir noch mehr Inputs aus der
konnte die SP Jacqueline Fehr und vertreten. Leider mussten wir als Sektion bekommen: Gibt es Themen,
Mario Fehr zu einer glänzenden SP, trotz unserer grossen Anstren- die wir im Kreis besonders achtsam
Wiederwahl und Martin Neukom gungen in Zürich, eine empfindliche verfolgen sollen? Würdest du gerne
von den Grünen zu seiner Wahl in Niederlage einfahren. Nun gilt es mitarbeiten, aber weisst nicht wie?
den Regierungsrat verhelfen. sich aufzuraffen und mit umso grös- Gefällt dir etwas gar nicht, das wir
serem Elan in den nächsten Jahren machen? Melde dich bei uns.
Über den Sommer beschäftigten wir für unsere Ideen einzustehen, denn
uns mit unserem diesjährigen Sekti- es ist klar: Nur mit einer starken Das Co-Präsidium
onsprojekt: einer grossen Umfrage SP auf allen Ebenen können faire Anna Graff und Oliver Heimgartner
zum Verkehr im Kreis 9, die von Arbeitsbedingungen und Renten,
der AG Lokalpolitik ausgearbeitet, Chancengleichheit für alle Menschen
verbreitet und analysiert wurde. in unserem Land und fortschrittli-
Wir konnten mit über 500 Teilneh- che Klima- und Wohnpolitik Realität
mer*innen von einer beeindrucken- werden!
den Menge an Personen Anliegen
zur Verkehrssituation in unseren Die SP wird daher nicht ruhen
Quartieren abholen, und fanden und im nächsten Jahr Projekte
auch viel Zuspruch für laufende entwickeln und umsetzen, um für
oder angedachte Projekte der SP, einen lebenswerteren Kreis 9 zu
wie zum Beispiel für die Velorou- kämpfen! Schon bald im neuen JahrJAHRESBERICHT 2019 DER
SP 9-FRAKTION DER
KREISSCHULBEHÖRDE LETZI
11.02.2020 von der Präsidentin der Kreisschul- multikulturellen Kreis so wichtig
Im Berichtsjahr 2019 besuchten die behörde sorgfältig überwacht. Die ist, halten und gar steigern kann.
SP-Mitglieder der Kreisschulbehörde Stimmbevölkerung hat dem Bau der Zusammenfassend kann festgehal-
Letzi die Schulen, Lehrpersonen und Schulanlage Freilager mit grossem ten werden, dass alle Beteiligten im
Betreuungseinrichtungen wie vorge- Mehr zugestimmt. Darüber freuen Schulkreis Letzi die anspruchsvollen
sehen. Besonderer Schwerpunkt bei wir uns riesig! Herausforderungen der Volksschule
unseren Besuchen in den Schulein- gut meistern. Sie sorgen dafür, dass
heiten im Schuljahr 2019/20 ist das Erwähnenswert ist zudem, dass die Schule in unserem Schulkreis jeden
Thema . Nach den Primarschulen 2019 erfolgreich auf die Tagesschule
haben im Sommer 2019 auch die 2025 umgestellt hat. Der Betrieb Die Präsidentin der Kreisschulbe-
Sekundarschulen auf den Lehrplan läuft gut. hörde hat angekündigt, dass sie auf
21 und den kompetenzorientierten Herbst 2021 von ihrem Amt zurück-
Unterricht umgestellt. Im Jahr 2019 trafen die Mitglie- treten wird. Sie ist SP-Mitglied. Aus
der der Kreisschulbehörde bei diesem Grund sind wir daran inte-
Der Schulkreis Letzi ist weiterhin ihren zahlreichen Besuchen in ressiert, eine geeignete Nachfolge
grossem Wachstum unterworfen. den Schulen engagierte Lehr- und in unseren Reihen zu finden. Daran
Im September 2019 wurden 4’531 Betreuungspersonen, Schulleitun- arbeiten wir zusammen mit dem
Schüler*innen verzeichnet. Das gen und Hausdienste an. Besonders Vorstand der SP 9.
stellt uns insbesondere in Bezug auf zu erwähnen ist, dass massgeblich
genügend Schul- und Betreuungs- dem Engagement dieser Mitar- Angelika Blum-Brunner
raum, aber auch bezüglich Personal, beitenden zu verdanken ist, dass und Ursula Sintzel
laufend vor grosse Herausforde- die Volksschule ihre Integrations-
rungen. Die räumliche Planung wird kraft, die gerade auch in unserem
JAHRESBERICHT DER
AG LOKALPOLITIK
Die AG Lokalpolitik hat im letzten nen ausgefüllt haben. Wir konnten dass eine überwältigende Mehrheit
Jahr ihren monatlichen Sitzungs- von den Genoss*innen, Quartierbe- sich Verbesserungen bei der Veloin-
zyklus weitergeführt und bei reger wohner*innen und Vereinsleuten, die frastruktur wünscht: vom Fuss- und
Beteiligung von Basismitgliedern, sich bei der Umfrage beteiligten, ab- Autoverkehr abgetrennte Velorouten.
Vorstandsmitgliedern und Manda- holen, dass es, trotz grundsätzlicher
tar*innen die politischen Entwick- Zufriedenheit mit der Verkehrssitua- Wir hoffen, dass die AG Lokalpolitik
lungen im Quartier begleitet und die tion im Kreis 9, noch einige wichtige auch im kommenden Jahr auf das
Meinung unserer Quartierbevölke- Baustellen gibt, welche wir von der Interesse ihrer bisherigen Mitglieder
rung abgeholt. Sektion aus, aber auch parlamenta- aber auch neuer Mitglieder zählen
risch angehen werden. So konnten kann, damit sie auch im kommenden
Besonderes Augenmerk galt dieses wir festhalten, dass Barrierefreiheit Jahr wichtige Inputs und spannende
Jahr dem Verkehr im Kreis 9 und an vielen Haltestellen und Fahrzeu- Diskussionen liefern kann. Wer sich
dem Schlachthof, sowie der Quartier- gen noch ein Thema ist, dass der für eine Mitarbeit interessiert oder
umfrage der Kantonsratswahlen und Triemlikreisel von vielen Quartier- unverbindlich einmal hereinschauen
unserer grossen Sektionsumfrage. bewohner*innen als Gefahrenquelle will, kann sich jederzeit bei uns mel-
gesehen wird, dass über die Hälfte den – wir freuen uns auf euch und
Über den Sommer haben wir eine der Umfrageteilnehmer*innen eine eure Ideen!
grosse Verkehrsumfrage erarbeitet Verlängerung der Tramlinie 3 auf der
und aufgesetzt, die über 500 Perso- Rautistrasse begrüssen würden und Anna Graff und Kadire IdriziBERICHTE AUS DEM
GEMEINDERAT
Ins Jahr gingen wir im Februar mit einem Nein im Schulraum Engpässe Revision der Gemeindeordnung.
der Abstimmung über den Energie- und Verzögerungen riskierten. Im Dieser Prozess wurde durch die
verbund Altstetten und Höngg- November schliesslich hat das Volk Änderung des Gemeindegesetzes
West – dies ein wichtiger Schritt in einer klaren Erhöhung der Beiträge angestossen.
der Klimafrage. Im Mai gab es in zur Entwicklungszusammenarbeit
der Volksabstimmung den Start- zugestimmt – neu kann die Stadt Davy Graf
schuss für eine grosse kommunale bis zu 17 Mio. einsetzen, noch vor Fraktionspräsident und Mitglied des
Wohnsiedlung im Leutschenbach, 10 Jahren waren es 0.5 Mio. Büros des Gemeinderates
und auch für unser Schulhaus Frei- Das Büro des Gemeinderates be-
lager – wobei hier die Grünen mit fasst sich aktuell intensiv mit der
In der Kommission Sicherheit wurden auch verschiedene Forde- ein starkes und hindernisfreies
und Verkehr setzten sich die SP- rungen zur Veloförderung deponiert. ÖV-Angebot und für eine bürgernahe
Vertreter*innen wiederum stark für In diesem Zusammenhang wurde Polizei haben wir aber dabei nicht
die schwächsten Verkehrsteilneh- auch die von der SP 9 massgeblich aus den Augen verloren.
mer*innen ein. Nebst diversen An- mitgeprägte Velorouten-Initiative
trägen zugunsten des Fussverkehrs diskutiert und wird von der Kom- Pascal Lamprecht
(insbesondere kein Mischverkehr mission mehrheitlich zu Annahme
und hohe Sicherheitsanforderungen) empfohlen. Unser Engagement für
SPEZIALKOMMISSION
SOZIALDEPARTEMENT
Im vergangenen Jahr beschäftigte die Entscheidungskompetenz hin Beitragskürzungen scheiterte.
uns wiederum eine Vielzahl von zum Gemeinderat, wodurch die
wiederkehrenden Beitragsweisun- Kommission die Gelegenheit erhielt, Die nächste Zeit entwickelt sich
gen. Im Vergleich zu den vorherigen einige neuen Institutionen (Limita, ähnlich, denn der Stadtrat hat für
Jahren beantragte der Stadtrat bei Café Yucca und mannebüro Zürich) dieses Jahr weitere Beitragserhö-
den meisten Geschäften von sich kennenlernen zu dürfen. Bei den hungen angekündigt, verbunden
aus eine längst fällige Beitragserhö- jeweiligen Abstimmungen im Ge- mit dem Hinweis auf die dement-
hung, die ich erfreut zur Kenntnis meinderat hatte die SP zusammen sprechend hohe Geschäftslast für
nahm und unterstützte. Aufgrund mit den Grünen und der AL eine die Kommission.
des höheren Beitrages änderte sichere Mehrheit - im Gegensatz
sich bei vereinzelten Weisungen zur rechten Ratsseite, die mit ihren Mathias Manz
In der Rechnungsprüfungskommis- bekämpfte Stellen im Umweltschutz, für Personen, die in einem äusserst
sion setzte die SP wieder sozial- welche von GLP-Stadtrat Hauri be- sensiblen und anspruchsvollen
demokratische Akzente bei einem antragt worden waren - in doppel- Bereich arbeiten. Und das alles mit
ohnehin bereits guten Budget. So ter Hinsicht interessant). Besonders Augenmass: Das Budget 2020 sieht
sprach der Gemeinderat Gelder für erfreulich ist, dass der Antrag der immer noch ein Plus von 27,1 Milli-
mehr Umweltschutz, im Schulbe- SP auf Erhöhung der Ressourcen für onen Franken vor. So geht rot-grüne
reich, für Velowege und wehrte Beiständ*innen im Kindesschutzbe- Finanzpolitik!
Sparanträge von mitte-rechts reich eine Mehrheit im Gemeinderat
erfolgreich ab (fun fact: die GLP erhielt, eine dringende Entlastung Alan David SanginesJAHRESBERICHT 2019
KANTONSRAT
WAHLEN Obwohl von der Regierung ein KOMMISSIONEN
Die Kantonsratswahlen haben zwei ausgeglichenes Budget vorgeschla- Thomas Marthaler war weiterhin
grosse Veränderungen gebracht: gen wurde, haben die bürgerlichen in der Kommission für Soziale
Der Frauenanteil ist gestiegen und Parteien (mit der GLP!) wieder ein Sicherheit und Gesundheit (KSSG).
Umweltthemen haben häufig eine Streichkonzert veranstaltet: Die Die KSSG war unter anderem mit
Mehrheit im Kantonsrat. Bei allen Lohnmassnahmen fürs kantonale Sozialdetektiven und dem Einfüh-
anderen und insbesondere sozialen Personal wurden halbiert, die rungsgesetz zum Krankenversiche-
Themen hat sich bei den Mehrheits- «5. Ferienwoche» besteht nur aus rungsgesetz (EG KVG) beschäftigt.
verhältnissen nicht viel verändert. 3 Tagen, die Individuellen Prämien-
Der Sitzverlust der SP hat leider verbilligungen wurden nicht auf Sibylle Marti hat in die Kommission
auch zu einem Sitzverlust in unserm 100 % des Bundesbeitrags erhöht. für Staat und Gemeinden (StGK)
Wahlkreis geführt. Auch bei der Bildung sind diverse gewechselt. Diese Kommission hat
Sparanträge durchgekommen. sich mit dem Gesetz über die Infor-
BUDGET/ STEUERFUSS mation und dem Datenschutz (IDG),
Eine Senkung des Steuerfusses GESETZE/ ABSTIMMUNGEN dem Soziallastenausgleich unter den
konnte mit einem Teil der GLP- Im Februar wurden bei kantonalen Gemeinden, Stimmrechstalter 16
Fraktion glücklicherweise verhin- Volksabstimmungen das Wasser- und E-voting auseinandergesetzt.
dert werden. gesetz und das Hundegesetz abge-
lehnt. Beides waren Referenden der Pia Ackermann ist weiterhin in der
Beim Budget gab es erfreuliche SP zu Kantonsratsentscheidungen Aufsichtskommission für Bildung
Momente, wie die Einlagen in den und somit ein grosser Erfolg. und Gesundheit (ABG) und dort neu
Verkehrsfonds, die verteidigt wur- Vizepräsidentin. Neben den beiden
den, die Aufstockung des Natur- und Ein wichtiger Erfolg war die Einfüh- kantonalen Spitälern, der Uni und
Heimatschutzfonds zur Förderung rung des Soziallastenausgleichs der den Fachhochschulen beaufsichtigt
des Artenschutzes bedrohter Tierar- auf einen Vorstoss von Rosmarie die ABG neu auch die Psychiatrische
ten oder zusätzliche Stellenprozente Joss (SP) zurück ging. Zukünftig Universitätsklinik, weil sie verselb-
für den Datenschutz. wird ein deutlich grösserer Anteil ständigt wurde.
der Zusatzleistungskosten vom
Kanton finanziert. Damit werden FRAKTION
die Kosten für diese bedeutenden Die Fraktion wird von Markus Späth
Sozialausgaben fairer aufgeteilt. und den Vizepräsident*innen Rosma-
Gemeinden, die bisher prozentual rie Joss und Tobias Langenegger
sehr hohe Sozialkosten trugen, kollegial und strategisch geführt.
werden deutlich entlastet. Kontroverse Diskussionen werden
immer konstruktiv geführt. So kön-
Beim Mehrwertausgleich konnte ein nen wir immer wieder Erfolge feiern,
Kompromiss erreicht werden: Städte obwohl die Mehrheiten im Kantons-
und Gemeinden können eine Aus- rat nicht auf unserer Seite sind.
gleichsabgabe von bis zu 40 Prozent
bei Auf- und Umzonungen festlegen Pia Ackermann
und damit die Grundeigentümer in
einem vernünftigen Mass an den
Infrastrukturkosten beteiligen.FINANZEN
JAHRESABSCHLUSS 2019
SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI ZÜRICH 9 (SP 9) 2019
PARTEIKASSE
KONTEN
Konto Beschreibung Eröffnung Saldo Budget Diff. Budget
CHF CHF CHF CHF
AKTIVEN
Umlaufvermögen
1000 Kasse 300.00 300.00 300.00
1001 Post 1 (PC-Konto 80-31931) 6’963.31 8’994.47 8’994.47
1002 Bank (ZKB-Konto 3511-7.127108.0) 34’478.10 34’484.55 34’484.55
1003 Debitoren VSt
1004 Transitorische Aktiven
1005 Post 2 (Deposito-Konto 87-90684)
1006 Debitoren Stadt-/Kantonalpartei 596.00 596.00 596.00
1007 Post 3 (E-Deposito-Konto 92-321849-1) 49’801.50 49’801.50 49’801.50
Total Umlaufvermögen 92’138.91 94’176.52 94’176.52
Anlagevermögen
1200 Aktien gdz AG (6 Stk.) 1.00 -53.00 -53.00
1201 Anteilschein Betriebsgenossenschaft Hallenbad Altstetten (1 Stk.) 1.00 1.00 1.00
1202 Anteilscheine Genossenschaft Hobel (4 Stk.) 1.00 1.00 1.00
Total Anlagevermögen 3.00 -51.00 -51.00
Hilfskonti
1900 Transfer
Total Hilfskonti
TOTAL AKTIVEN 92’141.91 94’125.52 94’125.52
PASSIVEN
Fremdkapital
2000 Kreditoren Stadt- / Kantonalpartei -505.80 -505.80
2004 Transitorische Passiven
Total Fremdkapital -505.80 -505.80
Eigenkapital
2100 Eigenkapital SP 9 -57’225.36 -57’225.36 -57’225.36
2101 Rückstellungen Wahlen / Abstimmungen -34’916.55 -36’394.36 -36’394.36
2102 Gewinn- / Verlustübertrag
Total Eigenkapital -92’141.91 -93’619.72 -93’619.72
Hilfskonti
2200 Transfer
Total Hilfskonti
TOTAL PASSIVEN -92’141.91 -94’125.52 -94’125.52SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI ZÜRICH 9 (SP 9) 2019 PARTEIKASSE KONTEN Konto Beschreibung Eröffnung Saldo Budget Diff. Budget CHF CHF CHF CHF AUFWAND Ausgaben 3000 Politische Veranstaltungen 1’473.60 2’500.00 -1’026.40 3001 Standaktionen 500.00 -500.00 3002 Mitglieder 150.00 1’000.00 -850.00 3003 Generalversammlung 2’875.50 1’000.00 1’875.50 3004 Jahresschlussfeier 3’362.20 1’000.00 2’362.20 3005 Verschiedenes 142.20 3’000.00 -2’857.80 3100 Abstimmungs- und Wahlzeitungen (2 Vollverteiler / Jahr) 4’393.50 10’000.00 -5’606.50 3101 Gemeinderatswahlen 3102 Stadtratswahlen 3103 Kantosratswahlen 11’947.60 20’000.00 -8’052.40 3104 Regierungsratswahlen 3105 Nationalratswahlen 3106 Friedensrichterwahlen 3107 Schulpräsidiumswahlen 3108 Stadtammannwahlen 3109 Unvorhergesehene Wahlen 3110 Rückstellungen Wahlen 3200 Internetauftritte (Homepage, Facebook, etc.) 15.50 500.00 -484.50 3300 Porto und Druck «Magazin - 9 -» 6’358.60 5’000.00 1’358.60 3301 Spende 301.70 500.00 -198.30 3400 Allgemeiner Büro- und Druckaufwand 31.50 500.00 -468.50 3401 Delegationen (Parteivorstand, Delegiertenversammlung etc.) 500.00 -500.00 3402 Vorstand (Sitzungen, Retraite etc.) 653.20 1’000.00 -346.80 3403 Mitgliederbeiträge an Dritte 510.00 500.00 10.00 3404 Mitgliederbeiträge an Kantonalpartei 34’164.00 32’000.00 2’164.00 3405 Post- und Bankspesen 360.00 100.00 260.00 3406 Allgemeiner Aufwand, Spesen 100.00 -100.00 3407 Sektionsprojekte 1’766.85 8’000.00 -6’233.15 3408 Auslagen Layout / Grafiker 2’000.00 1’000.00 1’000.00 3409 Mitgliederwerbung 3’000.00 -3’000.00 Total Ausgaben 70’505.95 91’700.00 -21’194.05 ERTRAG Einnahmen 4000 Mitgliederbeiträge -34’099.20 -37’000.00 2’900.80 4002 Parteiausgleichsbeiträge (Rückvergütungen) -4’663.60 -3’000.00 -1’663.60 4200 Gemeinderatsbeiträge -8’577.15 -10’000.00 1’422.85 4201 Kantonsratsbeiträge -11’359.56 -2’500.00 -8’859.56 4202 Kreisschulpflegebeiträge -1’496.50 -5’000.00 3’503.50 4204 Vollmandataren-Beiträge -14’245.00 -9’500.00 -4’745.00 4400 Spenden / Zuwendungen -357.50 -500.00 142.50 4402 Zinsen (Bank, Post) -6.45 -100.00 93.55 4403 Verschiedenes -2’821.20 -100.00 2’921.20 4404 Auflösung Rückstellungen Wahlen / Abstimmungen 1’477.81 -24’000.00 25’477.81 Summe Erträge -70’505.95 -91’700.00 21’194.05 Bilanz/Erfolgsrechnung Differenz muss 0 sein
SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI ZÜRICH 9 (SP 9) 2019
PARTEIKASSE
AUFTEILUNG NACH KOSTENSTELLEN
Beschreibung Eröffnung Saldo Budget Diff. Budget
CHF CHF CHF CHF
VOLLMANDATARENBEITRÄGE
.4204-FR Friedensrichter (FR) 1’605.00 1’605.00
.4204-WABÜ Wahlbüro (WaBü)
.4204-STAM Stadtammann (StAm) 7’000.00 7’000.00
.4204-KSPP Kreisschulpflegepräsidium (KSPP) 5’170.00 5’170.00
MITGLIEDERBEITRÄGE
,4000-VJ Vorjahr (VJ) 441.00 441.00
,4000-LJ Laufendes Jahr (LJ) 33’658.20 33’658.20
KREISSCHULPFLEGEBEITRÄGE
,4202-VJ Vorjahr (VJ) 646.50 646.50
,4202-LJ Laufendes Jahr (LJ)DELEGIERTE
DELEGIERTE DELEGIERTE DELEGIERTE
SP SCHWEIZ DER SP DER SP
(1 SITZ) KANTON ZÜRICH STADT ZÜRICH
Islam Alijaj (6 SITZE) (14 SITZE)
Myrta Grubenmann Angelika Blum
Liv Mahrer Anna-Lea Enzler
Oliver Heimgartner Islam Alijaj
Anna Graff Hannes Gassert
Tina Wunderlin Jann Lieberherr
Philipp Nussbaumer Kadire Idrizi
Markus Signer
Mathias Manz
Pascal Lamprecht
Philipp Nussbaumer
Vreni Hollenweger
Tina Wunderlin
Tobias Ochsenbein
Nicolas Esseiva
ERSATZDELEGIERTE
SP SCHWEIZ
ERSATZDELEGIERTE ERSATZDELEGIERTE
Alan David Danginés KANTON ZÜRICH STADT ZÜRICH
Hannes Gassert
Christine Seidler Davy Graf Benedikt Holdener
Philipp Nussbaumer Pascal Lamprecht Anna Luna Frauchiger
Liv Mahrer Alan Sangines Klaus Güntensperger
Mohammad Shabanpour Pia Ackermann Martin Imboden
Angelika Blum Mohammad Shabanpour
Vreni Hollenweger Dominique Späth
Martin Imboden
Tobias Ochsenbein
Kadire IdriziAdressänderungen:
SP Zürich 9
Postfach P. P.
8048 Zürich
Post CH AG
IMPRESSUM
Redaktion
Anna-Lea Enzler, annalea.enzler@sp9.ch
IMPRESSUM
Tina Wunderlin, tina.wunderlin@sp9.ch
Saskia Kircali, kircalisaskia.sp@gmail.com
Redaktion
Tina Wunderlin, tina.wunderlin@sp9.ch
Grafik
Saskia
RaphaëlKircali,
Graber, kircalisaskia@gmail.com
raphael.graber@gmail.com
Herausgeberin
Sozialdemokratische Partei Zürich 9
Postfach, 8048 Zürich
PC 80-31931-7
Arbeitsgruppen
Die SP 9 bieten interessierten Mitgliedern die
Möglichkeit, sichsich
die Möglichkeit, in verschiedenen Arbeits-
in verschiedenen Arbeits-
gruppen themenspezifisch zu engagieren.
AG Lokalpolitik, anna.graff@sp9.ch
AG Redaktion, tina.wunderlin@sp9.chSie können auch lesen
