Haushaltsmodernisierung in Hessen und Hamburg Zwei Wege, ein Ziel - Dr. Walter Arnold

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Haushaltsmodernisierung in Hessen und Hamburg Zwei Wege, ein Ziel - Dr. Walter Arnold
Haushaltsmodernisierung in
     Hessen und Hamburg
        Zwei Wege, ein Ziel

                      Dr. Walter Arnold
         Mitglied des Hessischen Landtags,
              Staatssekretär im Hessischen
              Ministerium der Finanzen a.D.
Haushaltsmodernisierung in Hessen und Hamburg Zwei Wege, ein Ziel - Dr. Walter Arnold
Neues Management
                                             in der öffentlichen Verwaltung

                          • Wandel von Inputsteuerung
                   • (Haushaltsmittel für bestimmte Ausgaben)
                              • zur Outputsteuerung
      • (Leistungsentgelte für die Erbringung bestimmter Verwaltungsleistungen)
                                         • Ð
            • Steuerung der Erstellung dieser Leistungen/Produkte)
          • über Leistungsabsprachen (Kontrakte, Zielvereinbarungen)
                                         • Ð
           • Produkt- /Leistungsdefinition (quantitativ und qualitativ)
                                         • Ð
       • Kaufmännische Buchführung + Kosten- und Leistungsrechnung
                                         • Ð
                                    • Controlling

      Zusammenführung von Fach- und Ressourcenverantwortung vor Ort

© HMdF 2008                                                                   2
Grundsätze
                                            der Neuen Verwaltungssteuerung

              • Transparenz der entstehenden Leistungen sowie der Kosten
                und Erlöse

              • Steuern auf Abstand durch Zielvereinbarungen / -vorgaben

              • Individuelle Controllingberichte für
                       » Ressort
                       » Mandant
                       » Erlös-Kosten-Einheit
                       » Kostenstelle

              • Steuerbarkeit der Produkte durch Controllingberichte zur
                Erreichung der Mengen- und Erlösvorgaben

© HMdF 2008                                                                3
Konzernstruktur

                                     Land Hessen

                                                   Rechnungs-     Landtag/Daten-             Staatsge-
                                                       hof       schutzbeauftragter          richtshof

             Hessische
          Landesregierung

                                                                           TK Finanzierung
                                                                                                  7 BuKr

 StK
              HMdIuS
 5 BuKr                     HKM
                                          HMdJ
                                                       HMdF
               10 BuKr
                            7 BuKr                               HMWVL
                                          9 BuKr                                  HSM
                                                       10 BuKr
                                                                  6 BuKr
                                                                                              HMULV
                                                                                  2 BuKr                   HMWK
                                                                                                9 BuKr
                                                                                                           22 BuKr

© HMdF 2008                                                                                                          4
Aufbaustrukturen der Fachverwaltungen und
                                     Dienststellen analysieren und gestalten

 Mandantenbildung im Land Hessen:

                                                             Hessische Landesregierung
                      Konzern

                                                         Ministerien mit nachgeordnetem
                    Ressortebene                                        Geschäftsbereich

                                              auch Mandant, kleinste bilanzierende Einheit
                                                    mit Produkt- u. Budgetverantwortung
                    Buchungskreis

                                                                     EKE entsprechen der
                  Erlös-/Kosteneinheit                                Dienststellenebene

                                                                           bilden die Basis
              Kostenstellen u. Kostenträger                          in allen Dienststellen

© HMdF 2008                                                                              5
Teilkonzerneröffnungsbilanz

        ¾Erstellung von Teilkonzerneröffnungsbilanzen
             (zu Übungszwecken; begleitende Prüfung durch den
                                                                              Landtag / Daten-
             Hessischen Rechnungshof)                                        schutzbeauftragter
                                                                             Staatsgerichtshof
                                                                                  Hess.
                                                                              Rechnungshof
                                                           Finanzierung
                                                            (EPL 17, 18)
                                                     HKM                                          Eröffnungs
                                                    HMdIuS                                          -bilanz
                                                    HMULV                   Hess. Landes-
                                                                              regierung
                                                                                                  des Landes
                                                     HMdF
                         HMWK (incl. 1                                                              Hessen
                                           HMWK (incl. aller Hochschulen)
                           Hochschule)
                            HSM
                           HMWVL
          HMdJ
          StK

01.01.2005        01.01.2006       01.01.2007      01.01.2008          01.01.2009

    © HMdF 2008                                                                                          6
Bestandteile des Jahresabschlusses

                     Jahresabschluss

 Vermögens-             Erfolgsrechnung            Anhang
 rechnung               (G+V-Rechnung)
                                                   • Detaillierte
 (Bilanz)
                        • Aufwendungen               Darstellung
 • Vermögen               und Erträge                einzelner Posten
   nach Liquidität                                   der Bilanz und G+V
                        • Gliederung nach
 • Schulden nach          der Staffelform          • Hinweise zu
   Dringlichkeit                                     Bewertungs-
                                                     methoden

 Der Jahresabschluss wird durch einen Lagebericht ergänzt,
 der über den Geschäftsverlauf, die Vermögens-, Finanz- und
 Ertragslage sowie zukünftige Entwicklungen eines Buchungskreises
 informiert.
© HMdF 2008                                                         7
Landesbilanz Hessen

Aktiva                                     Bilanz zum 31.12.200x                                           Passiva
                                                             A. Eigenkapital                                    Mio. €
  A. Anlagevermögen                              Mio €
    I. Immaterielle Vermögensgegenstände                        1. Gezeichnetes Kapital/Nettoposition
         1. Software                                            2. Gewinnvortrag / Verlustvortrag
    II. Sachanlagen                                             3. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
         1. Grund und Boden / Gebäude                              (Ertrag ./. Aufwand)
         2. Infrastrukturvermögen
            (Straßen, Brücken, Wege, Plätze)                 B. Rückstellungen
         3. Waldbestand                                         1. Pensionsrückstellungen für aktive Beamte
         4. Kunstgegenstände                                    2. Pensionsrückstellungen für pensionierte Beamte
         5. Betriebs- und Geschäftsausstattung
    III. Finanzanlagen                                       C. Verbindlichkeiten
         1. Beteiligungen                                       1. Darlehen
                                                                2. Kassenkredite
  B. Umlaufvermögen
     I. Vorräte                                              D. Rechnungsabgrenzungsposten
     II. Forderungen und sonstige Vermögens-
          gegenstände
     III. Wertpapiere
     IV. Schecks, Kassenbestand, Guthaben bei
          Kreditinstituten
  C. Rechnungsabgrenzungsposten

  Summe Aktiva                                           =    Summe Passiva

© HMdF 2007                                                                                                         8
Bilanzierungsverbote nach HGB

    • Länderfinanzausgleich

    • selbst erstelle immaterielle Vermögensgegenstände
      (§ 248 Abs. 1 HGB)

              – Bildung

              – Öffentliche Sicherheit und Ordnung

              – Rechtsschutz

© HMdF 2007                                                      9
Einführung der Doppelten Buchführung und
                                         Aufstellung des Produkthaushaltes

¾ Vom 01.07.2001 bis 31.12.2004 flächendeckende Einführung des
  kaufmännischen Rechnungswesens mit Kosten- und
  Leistungsrechnung in ca. 800 Dienststellen und Schulung von rund 9.500
  Landesmitarbeitern im neuen kaufmännischen System

¾ Sukzessive Aufstellung der Produkthaushalte

       •      2003 = 12 Buchungskreise (Hochschulen)
       •      2005 = 7 Buchungskreise sowie alle 8 Fördermittelbuchungskreise
       •      2006 = 10 Buchungskreise
       •      2007 = 21 Buchungskreise
       •      2008 = 19 Buchungskreise

¾ Seit 2003 Einführung von insgesamt 75 Buchungskreisen im LRM (ohne
  Hochschulen):

       • 57 operative Buchungskreise
       • 18 technische Buchungskreise

© HMdF 2008                                                                     10
Grundstruktur des LRM

Das Landesreferenzmodell (LRM) bildet einheitliche, landesweit gültige
Verwaltungsprozesse ab. Im Rahmen der Einführung wird das LRM den
Ressortspezifika angepasst.                                                                          Personalwesen
                                                                                                 Rechnungswesen
                                                              BUKR 1

                                                                                                                  Teilprojekt n
                                                                                                                    Teilprojekt 3
                                                                                                                      Teilprojekt 2
                                                                                                                         Teilprojekt 1
              Personalwesen

                          Entwicklungsprojekt n
      Rechnungswesen

                            Entwicklungsprojekt 3
                                                                                                                                                       Personalwesen

                              Entwicklungsprojekt 2
                                                                                                                                         Rechnungswesen

                                                                                                                                                                                         BUKR 2

                                                                                                                                                                  Teilprojekt n
                                                                                                                                                                    Teilprojekt 3
                                Entwicklungsprojekt 1

                                                                                                                                                                      Teilprojekt 2
                                                                                                                                                                         Teilprojekt 1
  Landesreferenz-
                                                                                                          Personalwesen

      modell                                                                                         Rechnungswesen

                                                                                                                                Teilprojekt n
                                                                                                                                                                BUKR 3

                                                                                                                                  Teilprojekt 3
                                                                                                                                    Teilprojekt 2
                                                                                                                                       Teilprojekt 1
                                                             Personalwesen
                                                         Rechnungswesen

                                                                          Teilprojekt n
                                                                            Teilprojekt 3
                                                                              Teilprojekt 2
                                                                                 Teilprojekt 1

                                                                                                      BUKR n
zentrale Entwicklung

© HMdF 2007
                                                        Anpassung an dezentrale Spezifika                                                                                                         11
Internes Rechnungswesen

  Bestandteile der KLR

     Kostenarten         Kostenstellen           Kostenträger /
                                                   Produkte

• Personalkosten                                = bewertetes
                     = abgegrenzter Ort
                                                  Ergebnis der
• Sach- und            der Kosten-
                                                  Leistungser-
  Betriebskosten       entstehung
                                                  stellung
• Kalkulatorische
  Kosten                 (Organisations-
                         einheit)

              Was?                   Wo?                 Wofür?
© HMdF 2008                                                       12
Zahlen und Fakten zu HCC Aufgaben

              27 Mrd. €                      200.000*                          11.000
       Haushaltsvolumen                     Hessische                     SAP Anwender
        Landeshaushalt                   Landesbedienstete

                                    75                        800**
                            Buchungskreise               Dienststellen

    Alle Angaben sind
    gerundet                                   350
    *Gesamtzahl aller aktiven            Mitarbeiter im HCC
    hessischen Landesbediensteten
    und Versorgungsempfänger ohne                                     **daneben rund 2000
    Hochschulen und Unikliniken                                       Schulen

© HMdF 2008                                                                                 13
HCC - zentraler Dienstleister für
                                                  die Hessische Landesverwaltung

  Verwaltungsdienstleistungen                                       Entwicklung
  Z.B. zentraler Buchungsservice,                                  • SAP – Entwicklungszentrum
  Finanzservice, Controlling,                                      • Landesreferenzmodell ReWe
  Berichtswesen, Budget, Bilanz,                                   • Landesreferenzmodell HR
  Konsolidierung
                                                                   • Business Intelligence

                                                                   Qualifizierung
   Anwendungsbetrieb - und
                                                                   • Schulung
   Softwarepflege
                                                                   • Coaching
   • Administration der Anwendung                                  • Produktivunterstützung
   • Wartung und Pflege
                                                                   Einführungsunterstützung

                                                                   • Modernes Rechnungswesen
   Beratung und Betreuung
   • Betriebs- und Anwender-
                                         Beschaffungs- und
     Support                                                       Zentrale Vergabe
                                    Finanzdienstleistungszentrum
   • User Help Desk                                                • Liefer- und
   • Prozesssteuerung                     Servicezentrum           • Dienstleistungsaufträge
                                        für den SAP-Betrieb

© HMdF 2008                                                                                    14
Zielerläuterungs               Zielsystem
               -bogen

     Wirtschafts-                     Produkthaushalt
         plan

                                 Kostenträgerrechnung
                             auf Basis der kaufmännischen Buchführung

© HMdF 2008                                                             15
Der Wirtschaftsplan als Ergebnis der
                                                          produktorientierten Haushaltsaufstellung

                           Haushalt
                         Land Hessen                             Wesentliche Bestandteile:

                       Wirtschaftsplan                           Leistungsplan
                          (gem.§ 7a LHO)
                                                                 •   Im Leistungsplan werden die Produkte
                                                                     mit Mengen, Kosten/ Erlöse sowie die
       Leistungsplan

                                                                     Produktabgeltung dargestellt.

                                                  Finanzplan
                                Erfolgsplan

                                                                 Erfolgsplan
                                                                 •   Aufwendungen und Erträge ent-
                                                                     sprechen der Gewinn- und Verlust-
                                                                     rechnung (Ergebnisrechnung)

                            Mandanten                            Finanzplan
                       (in SAP = Buchungskreis)
                                                                 •   Finanzmittel für Investitionen
                                                                     (Mittelverwendung und Mittelherkunft)
          Erlös-Kosten-Einheiten
               Kostenstellen
Der Wirtschaftsplan wird auf Mandanten - bzw. Buchungskreisebene erstellt
  © HMdF 2008                                                                                                16
Einführung der Doppelten Buchführung und
                                      Aufstellung des Produkthaushaltes
                                            Einführung
                                         Produkthaushalt

                                                           2008
                   Einführung
                                           Staffel 4
              SAP Rechnungswesen
                                           Staffel 3
                                           Staffel 2
                                2004
                                           Staffel 1
                  Staffel 4
                                         Hochschulen
                  Staffel 3
                  Staffel 2                                2003
                  Staffel 1
                    Pilot
                                2001

© HMdF 2008                                                          17
Führungsberichte
                Ressortbericht

© HMdF 2007                 18
Der Leistungsplan als Teil des Wirtschaftsplans
                                                      -Auszug-

© HMdF 2008                                                 19
Leistungsplan
              Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und
                                             GeoInformation
                                                    - Auszug -

                            Anzahl
                          Flurstücke

© HMdF 2008                                                 20
Aufbau eines Zielsystems

Zielsysteme bestehen beim Land Hessen aus einem Oberziel und mehreren
Fachzielen, denen Produkte zugeordnet sind.

                                OZ                         Oberziel (OZ)

                FZ 1     FZ 2        FZ 3    FZ 4     …   Fachziele (FZ)

              P1 P2 P3    P4         P5     P6   P7   …        Produkte

© HMdF 2008                                                             21
Rollen im Verwaltungscontrolling

    Rollenteilung im Steuerungskreislauf der Neuen Verwaltungssteuerung

                                              Landtag (Budgetrecht)

                                                                         Ressortübergreifendes
                                              Landesregierung / MP                 Controlling

                    Kabinettvorlagen          ressortübergreifendes     Berichte, Bewertungen
                                            strategisches Controlling

  strategische Vorgaben                Budgetvorgaben                             strategische Vorgaben

         Fachminister/in                                                   Haushaltsminister/in
                                                   Berichtswesen
                                                                          ressortübergreifendes
       Ressortcontrolling
                                                                          operatives Controlling

   Berichte, Prognosen

              Zielvereinbarungen
                   und -vorgaben                        Mandant

Ressortinternes
                                              Mandantencontrolling
Controlling

© HMdF 2008                                                                                               22
Controlling-Aufgabe

© HMdF 2008                     23
Der Produkthaushalt

© HMdF 2008                     24
Der neue Steuerungsprozess

© HMdF 2008                            25
Berichtswesen

    Das Berichtswesen ist das wesentliche Instrument des Controllers zur
    zeitnahen Bereitstellung

       -      der jeweils entscheidungs- und steuerungsrelevanten Daten
       -      in übersichtlicher und einheitlicher Form
       -      für unterschiedliche Hierarchieebenen in differenziertem Umfang
              und Zeitabstand
       -      zur Steuerung und Kontrolle der Fachaufgabe und des damit
              verbundenen Ressourcenverbrauchs.

    Ziel des Berichtswesens ist es, aus dem großen Umfang der
    vorhandenen Daten die für die Planungs- und Steuerungsaufgaben der
    Adressaten jeweils notwendigen Informationen herauszufiltern und
    aufzuarbeiten.

                                                                            26
© HMdF 2008
Business Intelligence

© HMdF 2008                       27
Führungsberichte Übersicht

© HMdF 2008                            28
Erfahrungen Berichtswesen

© HMdF 2008                           29
Balanced Scorecard

      Im Rahmen der Neuen Verwaltungssteuerung werden Kennzahlen mittels
      der Methode „Balanced Scorecard (BSC)“ ausgeprägt

       –      Die Balanced Scorecard etabliert einen ganzheitlichen
              Steuerungsansatz, indem sie die qualitativen Kennzahlen mit den
              finanziellen Messgrößen gleichstellt.

       –      Die Kennzahlen sehen die Abgeordneten im Produktblatt des
              Leistungsplans. Diese Information ist für die Festlegung der
              Produktbudgets im Haushalt und damit für die wirkungsorientierte,
              politische Steuerung von elementarer Bedeutung.

       –      Mit der Balanced Scorecard steht den Controllern ein leistungs-fähiges
              Steuerungsinstrument zur Verfügung. Durch regelmäßige Soll-Ist-
              Vergleiche und die Analyse der Ursache-/Wirkungsbeziehungen kann
              in den Verwaltungen ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess
              verankert werden.

© HMdF 2007                                                                        30
Ausprägung der Dimensionen
                                                       für Produkte im Land Hessen

  Die Produkt-Scorecards bilden Ziele und Kennzahlen in fünf Dimensionen
  ab und beantworten dadurch die folgenden Fragestellungen:

                                                      Welche Wirkung im Sinne der
Welche                                                Erfüllung eines gesetzlichen Auftrags
                                     Leistungs-       oder der Erreichung eines politischen
quantitativen
                                      wirkung         Ziels entfaltet das Produkt ?
und qualitativen
Merkmale weist
                                                                          Welche Kosten
das Produkt auf ?
                                                                          verursacht das
                    Leistungs-                           Finanz-          Produkt? Wie wird
                    merkmale         Produkt            wirtschaft        das Produkt finanziert ?
                                                                          Entstehen Überschüsse
                                                                          oder Defizite?

                              Kunden-         Prozess-
       Wie zufrieden sind   zufriedenheit      qualität
       die Empfänger des
       Produkts ?                            Wie schnell und effizient wird das Produkt
                                             erstellt ? Was ist im Erstellungsprozess
                                             maßgeblich für eine hohe Qualität ?
 © HMdF 2007                                                                                   31
Budgetbüro bei
                                             der Landtagsverwaltung

                                                                          L
   F                                         Fragen der Parlamentarier
   A                            Budgetbüro                                A
              Rückkopplung                   zum Produkthaushalt
   C          mit den
   H          jeweiligen                                                  N
              Fachministerien                Technische Hilfe und
   R          über eine                      Beratung aller Mitglieder
   E          Kopfstelle im                  des Landtags in den
                                                                          D
   S          HMdF                           Bereichen

   S                                         • Haushaltsaufstellung,
                                             • Haushaltsvollzug,          T
   O
   R                                         • Haushaltsrechnung,
   T                                         • mittelfristiger Finanz-    A
                                               und Entwicklungsplan

                                                                          G
© HMdF 2008                                                              32
Berichterstattung an das Budgetbüro (I)

¾ Beginn einer qualifizierten Ressortberichterstattung an das
  Budgetbüro des Landtages ab dem 3. Quartal 2006.

¾ Kontinuierliches Ausrollen der qualifizierten
  Ressortberichterstattung bei im Produkthaushalt befindlichen
  Mandanten im Jahr 2007 und 2008

¾ Inhalt der Ressortberichte:
  unterjähriger Fortschritt zum Leistungs- und Erfolgsplan sowie eine
  Ergebniskommentierung durch das Controlling

© HMdF 2008                                                             33
Berichterstattung an das Budgetbüro (II)

              Anzahl der durch die Kopfstelle gemeldeten Ressortberichte
                                  an das Budgetbüro
                                                                                              35
                35

                30                                                                  27

                25
                                                                21         21
  Anz ahl  20                                         18
gemeldeter
                                             14
 Berichte  15

                         9         9
                10

                 5

                 0
                       3.        4.        1.        2.        3.        4.        1.        2.
                     Quartal   Quartal   Quartal   Quartal   Quartal   Quartal   Quartal   Quartal
                      2006      2006      2007      2007      2007      2007      2008      2008

© HMdF 2008                                                                                          34
Derzeitige Projekte

•    Abschluss des Ausrollens der Ressortberichterstattung der noch
     fehlenden Mandanten

•    Erweiterung der Ressortberichterstattung um einen Investitions- und
     Liquiditätsbericht

•    Konzeption und Abstimmung eines Kostenstellenberichts

•    Entwurf eines Führungsberichts für die Fördermittelbuchungskreise

•    Erstellung der Eröffnungsbilanz des Landes Hessen zum 01.01.2009

© HMdF 2008                                                                35
NVS: Produkthaushalt auf der Grundlage einer
                                                    ergebnisorientierten Mittelzuweisung

                                                                     Steuerung
                                                                   über
               ? !                                         Zielvereinbarungen

                                OZ                   Oberziel (OZ)

                  FZ 1   FZ 2    FZ 3     FZ 4   …Fachziele (FZ)

                P1
                P1 P2
                   P2 P3
                       P3 P4
                           P4        P5
                                      P5 P6
                                         P6 P7
                                            P7   …       Produkte

                                                                            Verwaltung erstellt Produkte und
Parlament beschließt mandanten-
                                                                                                  Leistungen
bezogene Produktbudgets auf
                                                                                    ... das hat Wirkungen !!!
Grundlage der Regierungsvorlage

                                                                    Information
                                                 durch Zielerreichungsmessung
 © HMdF 2008                                         und Rechnungslegung                                 36
Resümee

© HMdF 2008       37
Resümee

© HMdF 2008       38
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