How to KlimaEntscheid? - Folien des Zoom-Webinars, 25. Juni 2020, 1800- 2000 Autoren: Björn Schulz, Luisa Emrich, Heike Böhler
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oder unter info@klimaentscheid-
darmstadt.de
How to
KlimaEntscheid?
Folien des Zoom-Webinars,
25. Juni 2020, 1800- 2000
Autoren: Björn Schulz, Luisa Emrich, Heike Böhler
1
ürg erbe gehren?
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1. W
Phase 1 2. Teamfindung, Ressourcen & Vorbereitungen?
3. Wie f ab S.13
KlimaEntscheid starten ormulie
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Heike ab S.29
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Phase 2 1. Zeitliche
ab S.32
2. Öffentlichkeitarbeit
Kampagne & Unterschriften sammeln 3. Samme
lformen ab S.33
Bjoern
Phase 3
KlimaEntscheid im Parlament
ab S.39
Luisa
Phase 1.1 KlimaEntscheid starten: Wie, Was, Warum Buergerbegehren?
Was ist ein Bürgerbegehren?
• Ein Mittel der direkten Demokratie
• In wichtigen Angelegenheiten können die Bürger einer
Kommune einen Antrag auf Bürgerentscheid stellen
• Kassierendes Bürgerbegehren
• Bezieht sich auf einen vorhandenen Ratsbeschluss
• Strengere Fristen
• Initiatives Bürgerbegehren
• Neues Thema wird eingebracht
• Längere Sammelphase möglich
4
Was ist ein Bürgerbegehren?
• Ebene 1: Antrag stellen - "Bürgerbegehren"
• Ebene 2: Abstimmung der Bürger - "Bürgerentscheid"
• Die Stadt kann die Forderungen aber auch ohne einen Entscheid
beschließen
• Großer Vorteil: Rechtlich Bindend
5
Mehr Infos zu deinem Bundesland – sowie kostenlose
Anforderungen Beratung - unter: https://www.mehr-demokratie.de/service-
beratung/buergerbegehrensberatung/
• Von Bundesland zu Bundesland verschieden
• Es müssen ein gewisser Anteil der Wahlberechtigten
unterschreiben (2% – 17%) → Quorumsübersicht
• Es gibt teilweise Ausschlussthemen (z.B. öffentliche Finanzen)
• Teilweise ist ein Finanzierungsvorschlag gefordert
• Formale Anforderungen an die Unterschriftenliste
• Bei erfolgreichem Begehren ist der Beschluss für eine gewisse
Zeit bindend (3 Jahre)
6
Ablauf nach der Einreichung
Stadt nimmt
Rechtsgültig
Begehren an
Gültig
Mehrheit dafür &
Quorum erreicht
Stadt lehnt
Bürgerentscheid
Rechtliche Prüfung Begehren ab
Mehrheit nicht
dafür
Verhandl. über
Ungültig inhaltli. Umsetzung
(vgl. Radentscheid)
Rechtsungültig
7
e n a ls
S t i mm
Mehr der SPD!
CDU o
Erfolgsmodell
RadEntscheid
8
„Bei den Radentscheiden hat sich gezeigt, dass die Umsetzung nicht unbedingt davon abhaengt, ob das Begehren rechtlich gueltig ist.“
Warum ein Bürgerbegehren für
Klimaschutz?
• Einflussnahme auf die Politik
• Es kann ein großer Druck auf die
Stadtpolitik aufgebaut werden
• Forderung der konkreten er E b en e
Umsetzung von Maßnahmen k o m m unal n ac h
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„Au h v iel P ote
ib t e s n oc a sc h u t z.“
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oben in
10Warum haben wir das Mittel eines
Bürgerbegehrens gewählt?
• In Darmstadt gibt es bereits gute Umweltschutzkonzepte
• Wir haben einen "grünen" Bürgermeister
• Aber: Es scheitert an der Umsetzung
• Deshalb haben wir ein Bürgerbegehren als gutes Mittel
empfunden, darauf einwirken zu können, dass schneller
effektive Maßnahmen umgesetzt werden
• Auch wenn nicht alle Forderungen umgesetzt werden, lohnt
es sich
11Phase 1.2 Teamfindung, Ressourcen & Vorbereitungen
Teamfindung und Ressourcen
• Könnt ihr von den Erfahrungen eines • Menschen, die gerne recherchieren und
bereits vorhandenen Bürgerbegehrens inhaltlich an Forderungen arbeiten
in eurer eigenen Stadt profitieren? • Menschen, die keine Probleme haben
Menschen auf der Straße
• Personen für die Kerngruppe finden: anzusprechen und Unterschriften zu
• Wer ist bereits engagiert? sammeln
• Persönlich ansprechen • Menschen, die gerne Texte schreiben
• Leute finden, mit denen man gut und Interviews mit der Presse geben
konstruktiv arbeiten kann • Menschen, die gerne diskutieren und
konstruktiv mit Politiker*innen reden
• Unterschiedliche Interessen und können
Menschen werden im Laufe des
Begehrens benötigt:
13Wer macht mit?
• Möglichst breites Spektrum (jung, alt, Schüler*innen,
Berufstätige, verschiedene Organisationen)
• Wichtig ist, dass alle im Kernteam wirklich motiviert sind und
Lust haben, gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen.
• Hilfreich ist es auch, wenn ihr in eurem Team bereits
Expert*innen für bestimmte Themen habt
• Wenn ihr nicht für alle Themen Expert*innen habt, ist das kein
Problem. Ihr könnt euch auch Unterstützung und Expertise zu
bestimmten Fragen von außen holen
14Ca. 15
Team in Darmstadt
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15ToDos - Vorbereitung
✓ Mit anderen Bürgerbegehren
❍ ❍ Off- und Online ❍ Unterschriftensammel-
vernetzen Kampagne kampagne
❍ Unterstützer suchen und ins ❍ Name ❍ Forderungen konkreter
Team bringen ❍ Design (Logo) ausarbeiten, Beispiele für
❍ Druck Werbemittel
❍ Unterschriftensammler Sofortmaßnahmen
❍ ( Aufbau Website,
motivieren ❍ Verhandlungen mit der
Social Media)
❍ Zusammenarbeit mit anderen
❍ Texte (für Mobilisierung- Stadt führen
Gruppen
Flyer, Website, FAQ, …) (Vertrauenspersonen!)
❍ Inhaltliche Vorbereitung ❍ Pressekontakte
❍ Unterschriftensammeln recherchieren ❍ Weitere
vorbereiten Öffentlichkeitsarbeit
❍ Unterschriftenlisten (Listen + ❍ Finanzen ❍ Evtl. juristische
Layout) ❍ Spendenkonto? Auseinandersetzung
❍ Sammelstellen aufbauen (Darmstadt: VCD)
❍ Materialien (Klemmbretter, ❍ Finanzielle Unterstützung
Schnur, Kugelschreiber) (Darmstadt: Asta)
16Phase 1.3 Wie formuliert man Forderungen?
Wie formuliert man Forderungen?
• Gibt es Klimaschutzkonzepte in der Stadt?
• Welche Forderungen passen konkret zu eurer Stadt?
• Treffen mit engagierten Leuten, die sich schon länger innerhalb
der Stadt mit Klimaschutz beschäftigen
• Was hat die Stadt schon / noch nicht getan?
• Vorbildfunktion anderer Städte chutz-
„K limas
• Was kann man auch in der eigenen Stadt elt m al a d t]“
G o o g u re S t
umsetzen – profitieren von Erfahrungen t + [e
konzep
18Expertise einholen
• kompetente und kostenlose Beratung zu inhaltlichen Themen und zur rechtlichen
Zulässigkeit durch "Klimawende von unten" (www.klimawende.org, mehr Demokratie
e.V.)
• wissenschaftliche Unterstützung bei der Erarbeitung der Forderungen nutzen:
• Fachexpert*innen zu konkreten Fragen direkt anfragen: Hochschulen, Forschungsinstitute mit Klimabezug
(zum Beispiel Ökoinstitut, ifeu, isoe, iöw, Agora Energiewende, Wuppertal Institut, ...)
• Austausch mit lokaler Scientists4Future Gruppe
• weitere lokale Unterstützung nutzen: Umweltgruppen oder Verkehrsinitiativen haben
oftmals gute Expertise: BUND, Radentscheid, VCD, ADFC, ...
• rechtliche Prüfung durch ein/e Umweltjurist*in oder Anwält*in
• vorab Absprache mit Verantwortlichen der Stadt ( zum Beispiel Klimaschutzmanager in
Darmstadt dürfen und sollen Hinweise geben)
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20SMARTe Forderungsformulierung
S M A R T
spezifisch messbar angemessen realistisch terminiert
Ziele sollten Ziele sollten anhand Ziele sollten Ziele sollten Ziele sollten klare
eindeutig definiert bestimmter Kriterien verhältnismäßig und erreichbar sein Terminvorgaben
sein und nach Inhalt messbar sein, um eine relevant sein enthalten
und Umfang so Erfolgskontrolle zu
präzise wie möglich ermöglichen
beschrieben werden
21Wie formuliert man Forderungen?
Beispiel: Schlusslicht trotz Potential
Erneuerbares Potential in Darmstadt laut
Klimaschutzkonzept: „In Deutschland beträgt die
globale Solareinstrahlung im langjährigen Mittel
1.056 kWh/m², in Darmstadt liegt der Wert bei
1.144 kWh/m². Dieser Wert zeigt, dass Darmstadt
in einer Region mit besonderer Sonnengunst liegt.
Diese Gunstlage schlägt sich jedoch nur bedingt in
der Nutzung von Sonnenenergie nieder.“ (KSK
2013: 24)
22Wie formuliert man Forderungen?
Beispiel: Schlusslicht trotz Potential
Jährliche Stromproduktion aus Photovoltaik in kWh je Hektar Fläche
Kassel 231
Rüsselsheim a.M. 229
Gießen 212
t b is lang
Offenbach a.M. 177
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Fulda 172
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Marburg 128 S S t a ed
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Hanau 119
Frankfurt a.M. 106 den a ng e ht.
Wiesbaden 76
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Darmstadt 73
Sola
0 50 100 150 200 250
kWh/ha pro Jahr
Datenquelle: Energiemonitoring Hessen 11/2018, eigene Darstellung
23Konkrete vs. Allgemeine Forderungen
Mehr Aufwand Forderungen zu erstellen Evtl. Einfacher rechtlich gültig zu machen
Konstrukt. Maßnahmen, Unterzeichner Weniger Kritik wegen Einzelmaßnahmen
können sich mehr darunter vorstellen,
konkr. Maßn. erzeugen mehr polit. Druck
Fortschritt leichter zu messen Schneller Erfolg bzw. Misserfolg
Direktere Rechenschaft der Regierung Regierungen können Zielen zustimmen aber
sie mit schwammigen Inhalten füllen & die
Umsetzung hinauszögern
Bei Kommunen sinnvoll mit bereits Bei Kommunen sinnvoll bei denen
vorhandenen Klimazielen- & Klimathemen noch sehr verschlossen sind
schutzkonzepte aber bzw. Kommunen ohne Klimazielen oder
Umsetzungsproblemen Klimaschutzkonzepte
2425
Ganze Unterschriftenliste kann auf unserer
Homepage heruntergeladen werden:
www.klimaentscheid-darmstadt.de
26Beispiel Forderung
• Ziel 10: Städtisches Vorbild
Das Potenzial zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren
Energien wird bei allen städtischen Gebäuden, den Gebäuden
stadteigener Betriebe, öffentlichen Gebäuden im Eigentum oder im
Besitz der kommunalen Hand und Gebäuden von kommunalen
wirtschaftlichen Unternehmen analysiert. Diese Potentiale werden bis
2030 vollumfänglich genutzt. Dazu gehören insbesondere der Ausbau
von Solaranlagen oder Anlagen zur Abwärmenutzung. Dazu erschließt
die Stadt Darmstadt jährlich 9% des heute bestehenden Potenzials
durch den Einbau von Anlagen zur Erzeugung von Strom und Wärme
aus erneuerbarer Energien; und ermöglicht Energiegenossenschaften
oder Unternehmen vor Ort die Nutzung dieses Potenzials.
27Phase 2 Kampagne & Unterschriften sammeln
Zeitlicher Ablauf
1. Phase: 2. Phase: 3. Phase:
Vorbereiten & Inhalt Sammeln & Kampagne Prüfung
▸ U-Listen
▸ Homepage ▸ Pressearbeit
▸ Social Media ▸ Sammelformen
▸ CI & Logo b en dem
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31• Möglichkeit zum ‚Download & Print‘ der
Unterschriftenliste für Unterzeichnende
• Genauere Erklärung der Forderungen
• FAQ inkl. „dumme Fragen“
• Sichtbarkeit und Informationen für
Politikentscheider*innen & Presse
• Hinweise und Kontakt für neue potentielle
Helfende
• Unterschiedliche Aufgabenniveaus für Helfende
(z.B. Senioren bis 9to5-Jobber)
age
r
p • (Fast) keine „direkten“ Unterschriften
me
Ho
al e durch SM-Arbeit
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D ftritt
• Werbung schalten
• Sichtbarkeit für Politikentscheider*innen
• Ideen- und Motivationspool durch das
A u S o cial Me
d ia
Folgen von anderen umweltbezogenen
Bürgerbegehren in Deutschland (z.B.
kreative Sammelformen)
32Wie sammeln?
Sammelformen
passiv aktiv
Download & Print Sammelstellen Nachbarschaftseinwurf Auf der Straße
4% 25% 1% 70%
33Sammeln…
durch „Sammelstellen“
• Stadtweite gleichmäßige Verteilung
• Potentielle Unterzeichnende sollen möglichst
niedrige Hürden in den Weg gestellt bekommen
• Viele Stellen mit kleinen Radien
• Außerhalb und innerhalb der Klimabubble
• Nicht nur Öko-Laden ansprechen
• Auf Sichtbarkeit achten
• Nach Thekenplatz fragen
• Evtl. Plakat ins Schaufenster
• Ca. 1x in 2 Wochen müssen die Sammelstellen neue
Unterschriften geliefert bekommen & ausgefüllte
Unterschriftenlisten können mitgenommen werden
34Sammeln…
„auf der Straße“
• Je mehr Sammler*innen, desto mehr Mut & Motivation.
Schätzung: Für 1.000 Unterschriften braucht man ca. 10
Leute, die jeweils 2 Tage in der Woche à 4h Stunden
draußen sammeln – in einem Zeitraum von ca. 4 Wochen.
• Stark frequentierte Orte aufsuchen, an denen Leute
„relaxt“ sind
• Power-Sammel-Orte: Parks, vor Öko-Geschäften,
Festivals, Messen, Veranstaltungen, die die Zielgruppe
ansprechen
• Systematisches Abgrasen auf Demos durch
Helfergruppen & Sammelkits
356000 Unterschriftenanzahl x Zeit
33% ungültige Stimmen
5000
25% ungültige Stimmen
4000
3500 gültige
Unterschriften sind
nötig
3000
e mos
ma d
Kli
2000
Rechnet immer ein, dass ca. 20% bis 40%
der Unterschriften ungültig sein können
(z.B. Minderjährige, Ortsfremde)!
1000
0
19
19
19
19
19
19
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18
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02
09
16
23
30
06
13
20
27
36Klimachor
Presse
KlimaEntscheider*innen
Umweltdezernentin
Oberbürgermeister Nach einem
halben
Jahr Arbeit:
Feierliche
Baudezernentin Übergabe an den
Magistrat
37Phase 3
Rechtliche Pruefung &
KlimaEntscheid im StadtparlamentNächste StaVo:
01.09.2020
„Prüfung dauert
immer noch an!“
39• Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs für 3 Sektoren:
• Sofortmaßnahmen
• Langfristige Maßnahmen
• Strategische Maßnahmen
• Gespräche mit möglichen KlimaEntscheid-Initiator*innen
• Groß-Zimmern
Wie wir die • Eberbach
Zeit genutzt
• Klimawende.org
• Mitarbeit im Klimabeirat Darmstadt
haben • Konstitution, Neu-Ausschreibung KSK, Sofortmaßnahmen,
CO2-Bilanzierung, Klima-Broschüre
• In Progress:
• Einfluss auf Wahlprogramme 2021
• Klimaplan Darmstadt
• Gespräche mit Darmstädter Parteien
• Erneutes Unterschriftensammeln
• Aktion zu Solaranlagen auf Schuldächern
40Nützliche Links Buch Tipps
• Hader, Christian: „Was möglich ist - Der Radentscheid Bamberg. Erfolgsgeheimnisse einer kreativen
Bürgerinitiative.“ Erschienen im Thiemo Graf Verlag, 2019. ISBN: 978-3-940217-27-1.
• Buch, Franziska et. al.: „Klimawende von unten - Wie wir durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die Hand
nehmen.“ Umweltinstitut München, 2019. Kostenlose/r Download oder Bestellung.
Ansprechpartner und Beratung
• Klimawende von unten: www.klimawende.org oder bosse@buerger-begehren-klimaschutz.de
• Mehr Demokratie e.V. mit spezifischer Beratung für jedes Bundesland: https://www.mehr-demokratie.de
• Changing Cities: https://changing-cities.org
• GermanZero: https://www.germanzero.de
• Parents for Future-Telegramgruppe zu KlimaEntscheiden: https://t.me/joinchat/N4YkzhfVOg3dAxWqhWXz5g
Links für die Erarbeitung von Forderungen
• Der Praxisleitfaden „Klimaschutz in Kommunen“ vom Kompetenzzentrum kommunaler Klimaschutz (erarbeitet
von Wissenschaftler*innen und versehen mit jeder Menge Praxisbeispiele aus den unterschiedlichsten Städten)
https://leitfaden.kommunaler-klimaschutz.de/
• Leitfaden des baden-württembergischen Umweltministeriums „Auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune“
https://um.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-
um/intern/Dateien/Dokumente/2_Presse_und_Service/Publikationen/Klima/Weg_zur_klimaneutralen_Kommune.
pdf
• Hilfreich sind auch immer Best Practice Beispiele aus anderen Städten und Gemeinden. Zum Beispiel der 30-
Punkte Aktionsplan der Stadt Heidelberg: https://www.heidelberg.de/hd/HD/service/22_11_2019+der+30-
punkte-aktionsplan+fuer+mehr+klimaschutz.html
• Die Forderungen des Darmstädter KlimaEntscheids findet ihr hier https://klimaentscheid-
darmstadt.de/ziele/bzw. in ausformulierter Form hier: https://klimaentscheid-darmstadt.de/wp-
content/uploads/2019/11/klimaentschheid_liste_v2.pdfWir
41Über 40 Teilnehmer*innen aus ganz
Deutschland haben bei unserem ersten
Webinar teilgenommen – und initiieren
vielleicht ihren eigenen KlimaEntscheid
in ihrer Stadt.
Webinar
„How to
KlimaEntscheid“
25. Juni 2020
Jetzt bist DU dran!
Version
1.3 [6. Juli 2020] Starte einen
Moderation KlimaEntscheid in
Katharina Blau
deiner Stadt!
Speaker*innen
Luisa Emrich,
Heike Böhler,
Björn Schulz
Layout
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