KINDERBETREUUNGSGELD DIE FÜNF MODELLE - GERECHTIGKEIT MUSS SEIN
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KINDERBETREUUNGSGELD
DIE FÜNF MODELLE
GERECHTIGKEIT MUSS SEIN
BERUF UND FAMILIE Wir wollen gerechte Bedingungen für Familien: Kind und Job und nicht Kind oder Job. Rudi Kaske AK Präsident
KINDERBETREUUNGSGELD
Beschäftigungsverbote
für werdende und stillende Mütter
Seit Anfang des Jahres 2010 gibt es fünf Modelle des Kinderbetreuungs-
Allgemeines
geldes. Die Modelle sind nach zwei unterschiedlichen Systemen ausge-
staltet.
Alle Es gibt nunmehr
Arbeitsplätze, das Frauen
an denen „einkommensabhängige
beschäftigt werden, Modell“
müssendasvon80%dem/
des
Letzeinkommens
der ArbeitgeberIn aber höchstens
daraufhin € 2.000
überprüft sein, ersetzt und die
ob Gefahren fürvier Pauschal-
die Sicherheit
modelle.
und Gesundheit werdender oder stillender Mütter bestehen. Werden im
Zuge der Evaluierung Gefahren festgestellt, müssen Änderungen in der
Die Pauschalmodelle
Beschäftigung unterscheiden
werdender sich Mütter
oder stillender nach Bezugsdauer
vorgenommen und unter-
werden.
schiedlich
Es hohen
muss daher im Geldleistungen.
Betrieb bei MeldungIm Unterschied zum einkommensab-
der Schwangerschaft bereits be-
hängigen
kannt sein,Modell,
ob diedas nur ineinen
Arbeit geringfügigen
der bisherigen Zuverdienst
Form, erlaubt,
im bisherigen kann
Ausmaß
bei den
und an Pauschalmodellen
diesem Arbeitsplatz bis weiterhin
zu 60% des Letzteinkommens
von der werdenden dazuverdient
Mutter (stil-
werden.Mutter) ausgeübt werden darf.
lenden
ArbeitgeberInnen haben dafür zu sorgen, dass Frauen von jenen Arbeiten
In der Broschüre
abgezogen werden,werden
die für die Anspruchsvoraussetzungen,
sie oder das Kind schädlich seindie Berech-
können. In
nungsmethoden des Zuverdienstes und des einkommensabhängigen
Betrieben, in denen ein Betriebsrat errichtet wurde, hat dieser ein Mitwir- KBG
dem GrundeBei
kungsrecht. nach erklärt
einem aber auch
Wechsel die Teilungsmöglichkeiten
auf einen zwischen
anderen, weniger gefährlichen
den Eltern werden erläutert.
Arbeitsplatz ist der Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen bzw.
letzten drei Monate von dem/der ArbeitgeberIn weiterzuzahlen. Ist im Be-
trieb keine andere Beschäftigungsmöglichkeit gegeben, kann auch eine
gänzliche Freistellung unter Weiterzahlung des durchschnittlichen Ent-
gelts die Folge sein.
Absolutes Beschäftigungsverbot
Ein absolutes Beschäftigungsverbot besteht acht Wochen vor und acht
Wochen nach der voraussichtlichen Entbindung (sog. Schutzfrist oder
Mutterschutz). Bei Mehrlingsgeburten, Frühgeburten und Kaiserschnitt
beträgt die Schutzfrist nach der Geburt mindestens 12 Wochen. Ist eine
Verkürzung der Achtwochenfrist vor der Entbindung eingetreten, so
verlängert sich die Schutzfrist nach der Entbindung im Ausmaß dieser
Verkürzung, höchstens jedoch auf 16 Wochen. Während des Beschäfti-
gungsverbots haben Arbeitnehmerinnen und freie Dienstnehmerinnen
grundsätzlich einen Anspruch auf Wochengeld (Näheres siehe unter Wo-
chengeld).
Individuelles Beschäftigungsverbot
Besteht unabhängig von der Art der Beschäftigung Gefahr für Leben und
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
AK Infoservice 91erden, müssen von dem/
efahren für die Sicherheit
er bestehen. Werden im
ssen Änderungen in der
vorgenommen werden.
wangerschaft bereits be-
, im bisherigen Ausmaß
werdenden Mutter (stil-
auen von jenen Arbeiten
chädlich sein können. In
de, hat dieser ein Mitwir-
en, weniger gefährlichen
etzten 13 Wochen bzw.
eiterzuzahlen. Ist im Be-
egeben, kann auch eine
durchschnittlichen Ent-
ht Wochen vor und acht
g (sog. Schutzfrist oder
urten und Kaiserschnitt
ens 12 Wochen. Ist eine
indung eingetreten, so
dung im Ausmaß dieser
Während des Beschäfti-
reie Dienstnehmerinnen
Näheres siehe unter Wo-
ng Gefahr für Leben und
der Beschäftigung, kann
2 AK Infoservice 9Beschäftigungsverbote
KINDERBETREUUNGSGELD
für werdende und stillende Mütter
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld sind:
Allgemeines
Alle
Arbeitsplätze,
Bezug an denen Frauen
der Familienbeihilfe beschäftigt
für das Kind werden, müssen von dem/
der
ArbeitgeberIn daraufhin überprüft
Lebensmittelpunkt von antragstellendem sein, obElternteil
Gefahrenundfür die
KindSicherheit
in Öster-
undreich
Gesundheit werdender oder stillender Mütter bestehen. Werden im
Zuge der Evaluierung Gefahren festgestellt, müssen Änderungen in der
ein gemeinsamer Haushalt mit dem Kind (Hauptwohnsitz)
Beschäftigung werdender oder stillender Mütter vorgenommen werden.
Es die
mussDurchführung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen
daher im Betrieb bei Meldung der Schwangerschaft bereits be-
kannt
die sein, ob dieder
Einhaltung Arbeit in der bisherigen
Zuverdienstgrenze proForm, im bisherigen Ausmaß
Kalenderjahr
und
an diesem Arbeitsplatz weiterhin von der werdenden
für NichtösterreicherInnen zusätzlich ein rechtmäßiger Aufenthalt Mutter (stil-
in
lenden Mutter) ausgeübt werden darf.
Österreich (NAG-Karte) bzw. die Erfüllung bestimmter asylrechtlicher
ArbeitgeberInnen
Voraussetzungen haben dafür zu sorgen, dass Frauen von jenen Arbeiten
abgezogen werden, die für sie oder das Kind schädlich sein können. In
Betrieben,
ACHTUNG: in denen ein Betriebsrat errichtet wurde, hat dieser ein Mitwir-
kungsrecht. Bei einem Wechsel auf einen anderen, weniger gefährlichen
Kinderbetreuungsgeld
Arbeitsplatz ist eine Sozialleistung
ist der Durchschnittsverdienst derund hat nichts
letzten mit
13 Wochen bzw.
letzten drei Monate von dem/der ArbeitgeberIn weiterzuzahlen.tun.
arbeitsrechtlichen Ansprüchen, insbesondere der Karenz, zu Ist im Be-
trieb keine andere Beschäftigungsmöglichkeit gegeben, kann auch eine
gänzliche Freistellung unter Weiterzahlung des durchschnittlichen Ent-
Pauschales
gelts Kinderbetreuungsgeld
die Folge sein.
Variante 30 + 6
Bezugshöhe Beschäftigungsverbot
Absolutes 14,53 Euro täglich (rund 436 Euro monatlich)
Bezugsdauer
Ein Bis zur Vollendung des
absolutes Beschäftigungsverbot 30. Lebensmonats
besteht acht Wochendesvor Kindes,
und acht
wenn nur ein Elternteil Kinderbetreuungsgeld
Wochen nach der voraussichtlichen Entbindung (sog. Schutzfrist (KBG) oder
bezieht;
Mutterschutz). Bei bei Teilung zwischen
Mehrlingsgeburten, den Eltern
Frühgeburten und gebührt KBG
Kaiserschnitt
max. bis zur Vollendung des 36. Lebensmonats des
beträgt die Schutzfrist nach der Geburt mindestens 12 Wochen. Ist eine Kin-
des.
Verkürzung der Achtwochenfrist vor der Entbindung eingetreten, so
Mehrlingesich die
verlängert 7,27Schutzfrist
Euro täglich pro der
nach weiteres Mehrlingskind
Entbindung im Ausmaß dieser
Verkürzung, höchstens jedoch auf 16 Wochen. Während des Beschäfti-
gungsverbots haben Arbeitnehmerinnen und freie Dienstnehmerinnen
Variante 20 + 4
grundsätzlich einen Anspruch auf Wochengeld (Näheres siehe unter Wo-
Bezugshöhe 20,80 Euro täglich (rund 624 Euro monatlich)
chengeld).
Bezugsdauer Bis zur Vollendung des 20. Lebensmonats des Kindes,
Individuelleswenn Beschäftigungsverbot
nur ein Elternteil KBG bezieht; bei Teilung zwischen
den Eltern gebührt KBG max. bis zur Vollendung des 24.
Besteht unabhängig von der Artdes
Lebensmonats der Kindes.
Beschäftigung Gefahr für Leben und
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
Mehrlinge 10,40 Euro täglich pro weiteres Mehrlingskind
AK Infoservice
AK Infoservice 3
9
45Variante 15 + 3
Bezugshöhe 26,60 Euro täglich (rund 800 Euro monatlich)
Bezugsdauer Bis zur Vollendung des 15. Lebensmonats des Kindes,
wenn nur ein Elternteil KBG bezieht; bei Teilung zwischen
erden, müssen von dem/ den Eltern gebührt KBG max. bis zur Vollendung des 18.
efahren für die Sicherheit Lebensmonats des Kindes.
er bestehen. Werden im
Mehrlinge 13,30 Euro täglich pro weiteres Mehrlingskind
ssen Änderungen in der
vorgenommen werden.
wangerschaftVariante 12 + 2
bereits be-
, im bisherigen Ausmaß
Bezugshöhe 33 Euro täglich (rund 1.000 Euro monatlich)
werdenden Mutter (stil-
Bezugsdauer Bis zur Vollendung des 12. Lebensmonats des Kindes,
wenn nur ein Elternteil KBG bezieht; bei Teilung zwischen
auen von jenen Arbeiten den Eltern gebührt KBG max. bis zur Vollendung des 14.
chädlich sein können. In Lebensmonats des Kindes.
de, hat dieser ein Mitwir-
en, weniger Mehrlinge
gefährlichen 16,50 Euro täglich pro weiteres Mehrlingskind
etzten 13 Wochen bzw.
ACHTUNG:
eiterzuzahlen. Ist im Be-
egeben, kannBei auchallen Kinderbetreuungsgeldmodellen: Der Erstantrag bindet auch
eine
durchschnittlichen Ent- Elternteil an das gewählte Modell!
den zweiten
Zuverdienstmöglichkeiten zum pauschalen
Kinderbetreuungsgeld
Während
ht Wochen vor und acht des Bezuges von pauschalem Kinderbetreuungsgeld darf der
oder60% der Einkünfte aus dem Kalenderjahr vor der Geburt, in
Zuverdienst
g (sog. Schutzfrist
dem kein Kinderbetreuungsgeld bezogen wurde (= individuelle Zuver-
urten und Kaiserschnitt
Ist eine mindestens aber 16.200 Euro im Kalenderjahr betragen,.
dienstgrenze),
ens 12 Wochen.
Mit
wenn derjeden
indung eingetreten, individuellen Zuverdienstgrenze
so Monat mindestens 24 Tage können etwa 60% der früheren
Kinderbetreuungsgeld bezo-Ein-
künfte dazuverdient
gen wurde.
dung im Ausmaß dieser werden; diesZuverdienstgrenze
Mit der individuellen ist vor allem für jene BezieherInnen
können etwa 60%interes-
der
Während des sant, die vor
früheren der Geburt
Einkünfte
Beschäfti- des Kindes
dazuverdient über hohe
werden; Einkünfte
dies ist verfügt
vor allem haben.
für jene Bezie-
herInnen
reie Dienstnehmerinnen
Es besteheninteressant, die vor derZuverdienstgrenzen.
keine monatlichen Geburt des Kindes über hohe Einkünfte
Berücksichtigt werden
verfügt
Näheres siehe unter haben.
Wo-
nur die Einkünfte jenes Elternteiles, der das KBG bezieht.
Es bestehen
Relevant keine
für die monatlichen
Berechnung derZuverdienstgrenzen. Berücksichtigt sind
individuellen Zuverdienstgrenze wer-die
den nur die Einkünfte jenes Elternteiles, der das KBG bezieht.
Einkünfte aus dem Steuerbescheid für das Jahr vor der Geburt des Kindes,
in dem kein
Relevant fürKBG bezogen wurde.
die Berechnung der individuellen Zuverdienstgrenze sind
ng Gefahr fürdie und aus dem Steuerbescheid für das Jahr vor der Geburt des
Einkünfte
Leben
Kindes,kann
der Beschäftigung, in dem kein KBG bezogen wurde.
4
46 AK Infoservice 9Der Rückgriff auf ein Jahr ohne Bezug von KBG ist jedoch auf das drittvoran-
Beschäftigungsverbote
gegangene
für Kalenderjahr
werdende und vor der GeburtMütter
stillende des Kindes beschränkt. Daher kann
Berechnung der individuellen Zuverdienstgrenze für Arbeitneh-
die Höhe des erlaubten
Berechnung individuellen
der individuellen Zuverdienstes niedriger
Zuverdienstgrenze ausfallen.
für Arbeitneh-
merInnen:
Berechnung der individuellen Zuverdienstgrenze für Arbeitneh-
Allgemeines
Beispiel:
merInnen: Geburt 2013, Bezug KBG in den Jahren 2009, 2010, 2011 und
Berechnung
Einkünfte aus
merInnen:
der nicht
individuellen Zuverdienstgrenze
selbstständiger für Arbeitneh-
Arbeit laut Einkommensteuerbe-
2012:
Alle das
Einkünfte
merInnen: relevante
Arbeitsplätze, an
aus nichtKalenderjahr
denen Frauen 2010.
beschäftigt werden, müssen
Arbeit laut Einkommensteuerbe- von dem/
scheid
Einkünfte werden
aus nachselbstständiger
nicht Abzug der Werbungskosten
selbstständiger Arbeit laut (zumindest der Wer-
Einkommensteuerbe-
der ArbeitgeberIn
scheid werden daraufhin überprüft
nachselbstständiger
Abzug sein, ob Gefahren für die Sicherheit
Einkünfte
scheid aus nicht
bungskostenpauschale
werden nach Abzug in derder
Höhe
der
Werbungskosten
Arbeit
von 132laut
Werbungskosten Euro) (zumindest
Einkommensteuerbe-
um 30% erhöht.
(zumindest
der Wer-
der Wer-
und Gesundheit werdender
bungskostenpauschale in oder
der stillender
Höhe von Mütter
132 Euro)bestehen.
um 30% Werden
erhöht. im
scheid werden nach
Arbeitslosengeld
bungskostenpauschale Abzug
in derder
undGefahren
Notstandshilfe
Höhe Werbungskosten
werden
von 132 um 15%
Euro) (zumindest
um erhöht.
30% erhöht.der Wer-
Zuge der Evaluierung festgestellt, müssen Änderungen in der
Arbeitslosengeld
bungskostenpauschale und Notstandshilfe
in der Höhe von werden um 15%
132 Euro) um erhöht.
30% erhöht.
Beschäftigung
Arbeitslosengeld werdender oder stillender
und Notstandshilfe Mütter
werden umvorgenommen
15% erhöht. werden.
Es Arbeitslosengeld
muss und Notstandshilfe werden um 15% erhöht.
60% des daher im Betrieb bei
oben berechneten Meldung der
Endbetrages Schwangerschaft
ergeben die jährlichebereits
individu-be-
60%
kannt
elle des oben
sein, ob berechneten
die Arbeit in Endbetrages
der bisherigen ergeben
Form, die
im jährliche
bisherigen individu-
Ausmaß
60%Zuverdienstgrenze.
elle des oben berechneten Endbetrages ergeben die jährliche individu-
60%Zuverdienstgrenze.
und an
desdiesem
Wechseln
elle oben ArbeitsplatzEndbetrages
sich berechneten
die Eltern beim
Zuverdienstgrenze.
weiterhin von
Bezug desergeben
der werdenden
KBG ab, diesojährlicheMutter (stil-
besteht individu-
für jeden
lenden
elle Mutter) ausgeübt
Zuverdienstgrenze.
Wechseln sicheigene
die Eltern werden
beim Bezug darf. des KBG ab, so besteht für jeden
Elternteil
Wechseln eine
sich die individuelle
Eltern beim Zuverdienstgrenze.
Bezug des KBG ab, so besteht für jeden
Elternteil
Wechseln eine
sicheigene
ArbeitgeberInnen diehabenindividuelle
Eltern dafür
beimzu Zuverdienstgrenze.
sorgen,
Bezug desdass
KBGFrauen
ab, sovon jenenfür
besteht Arbeiten
jeden
Die Krankenkasse
Elternteil eine eigene übermittelt
individuelle nach der Antragstellung
Zuverdienstgrenze. auf pauschales
abgezogen
Die
Elternteil werden,
Krankenkasse
eine eigene die für sie oder
übermittelt
individuelle nach das
der Kind schädlich sein
Antragstellung
Zuverdienstgrenze. auf können. In
pauschales
KBG
Die eine Mitteilungübermittelt
Krankenkasse über den Leistungsanspruch.
nach In diesem
der Antragstellung Schreiben
auf pauschales
Betrieben,
KBG
Die in denen ein
eineServiceleistung
Mitteilung
Krankenkasse Betriebsrat
über dendie
übermittelt errichtet
Leistungsanspruch.
nach der wurde, hat dieser
In diesem
Antragstellung auf ein Mitwir-
Schreiben
pauschales
wird
KBG als
eineServiceleistung
Mitteilung überauchdendie Höhe der
Leistungsanspruch. individuellen
In diesemZuverdienst-
Schreiben
kungsrecht.
wird
KBG als
eine Bei einem
Mitteilung Wechsel
auch aufHöheeinenderanderen, weniger
individuellen gefährlichen
Zuverdienst-
grenze
wird als angeführt, dieüber
Serviceleistung auchdendie
automatisch Leistungsanspruch.
Höhe ermittelt
derder wird,Insofern
diesem
individuellen alleSchreiben
erforder-
Zuverdienst-
Arbeitsplatz
grenze
wird als ist derdie
angeführt,
ServiceleistungDurchschnittsverdienst
automatisch
auch die Höhe ermittelt
der letzten
wird, 13 Wochen
sofern
individuellen alle bzw.
erforder-
Zuverdienst-
lichen Daten
grenzeDaten (Einkommensbescheid
angeführt, die automatisch für das betreffende
ermittelt wird, Jahr)
sofern vorliegen.
alle erforder-
letzten
lichen drei
grenzeDaten Monate
angeführt, von dem/der
(Einkommensbescheid
die automatischfür ArbeitgeberIn
für das weiterzuzahlen.
betreffende
ermittelt Jahr)
wird, sofern Ist im
vorliegen.
alle Be-
erforder-
lichen
trieb keine (Einkommensbescheid
andere Beschäftigungsmöglichkeit das betreffende
gegeben, Jahr)
kann vorliegen.
auch eine
lichen Daten (Einkommensbescheid für das betreffende Jahr) vorliegen.
Gemäß § Freistellung
gänzliche 8 Kinderbetreuungsgeldgesetz
unter Weiterzahlung des werden für die Ermittlung
durchschnittlichen Ent-
Gemäß
des
gelts die §Folge
8 Kinderbetreuungsgeldgesetz
Zuverdienstes sein. und der individuellen werden für die Ermittlung
Zuverdienstgrenze folgende
Gemäß
des § 8 Kinderbetreuungsgeldgesetz
Zuverdienstes werden für die Ermittlung
und der individuellen Zuverdienstgrenze folgende
Gemäß § 8 Kinderbetreuungsgeldgesetz
Einkunftsarten
des Zuverdienstes berücksichtigt:
und der individuellen werden für die Ermittlung
Zuverdienstgrenze folgende
Einkunftsarten
des Zuverdienstes berücksichtigt:
und der individuellen
Einkünfte
Einkunftsarten
aus berücksichtigt:
nicht selbstständiger ArbeitZuverdienstgrenze folgende
Absolutes
Einkunftsarten
Einkünfte aus Beschäftigungsverbot
berücksichtigt:
nicht selbstständiger Arbeit
Einkünfte aus Gewerbebetrieb
nicht selbstständiger Arbeit
Ein
Einkünfte
absolutes aus Gewerbebetrieb
nicht selbstständigerbesteht
Beschäftigungsverbot Arbeit acht Wochen vor und acht
Einkünfte aus selbstständiger
GewerbebetriebArbeit
Wochen
nach der
GewerbebetriebArbeitEntbindung (sog. Schutzfrist oder
voraussichtlichen
Einkünfte aus selbstständiger
Einkünfte ausBei
Mutterschutz). Land- und Forstwirtschaft
selbstständiger Arbeit Frühgeburten und Kaiserschnitt
Mehrlingsgeburten,
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
selbstständiger Arbeit
beträgt
die Schutzfrist
Einkünfte aus Land- und nachForstwirtschaft
der Geburt mindestens 12 Wochen. Ist eine
Einkünfte
Verkürzung aus Land-
der zählen und
AchtwochenfristForstwirtschaft
vor nur
derdieEntbindung eingetreten, so
Als Zuverdienst grundsätzlich steuerpflichtigen Einkünfte
Als
nach Zuverdienst
verlängert sich zählen
die grundsätzlich
Schutzfrist
dem Einkommensteuergestz nach nur
der
(EStG). die steuerpflichtigen
Entbindung im Ausmaß Einkünfte
dieser
Als
nach Zuverdienst zählen grundsätzlich
dem Einkommensteuergestz nur die steuerpflichtigen Einkünfte
Verkürzung,
Als Zuverdiensthöchstens
zählen jedoch auf(EStG).
grundsätzlich 16 nur
Wochen. Während des Beschäfti-
die steuerpflichtigen Einkünfte
Steuerfreie Einkünfte (ausgenommen
nach dem Einkommensteuergestz Arbeitslosengeld
(EStG). und Notstandshil-
gungsverbots
Steuerfreie
nach dem haben
Einkünfte Arbeitnehmerinnen
(ausgenommen
Einkommensteuergestz und freie
Arbeitslosengeld
(EStG). Dienstnehmerinnen
und Notstandshil-
fe) gelten nicht
Steuerfreie als Zuverdienst.
Einkünfte (ausgenommen Arbeitslosengeld und Notstandshil-
grundsätzlich
fe) gelten nicht
Steuerfreie einen Anspruch
als Zuverdienst.
Einkünfte (ausgenommen auf Wochengeld (Näheres
Arbeitslosengeld undsiehe unter Wo-
Notstandshil-
Nicht zum Zuverdienst
fe) gelten nicht als Zuverdienst.
chengeld). und zur individuellen Zuverdienstgrenze zäh-
Nicht
fe)
len: zumnicht
gelten
Alimente,Zuverdienst und zurKinderbetreuungsgeld,
als Zuverdienst.
Familienbeihilfe, individuellen Zuverdienstgrenze
Abfertigung, zäh-
Wo-
Nicht
len: zum Zuverdienst
Alimente, und zurKinderbetreuungsgeld,
Familienbeihilfe, individuellen Zuverdienstgrenze
Abfertigung, zäh-
Wo-
Nicht
chengeld,zum
len: Alimente, Zuverdienst
13. und 14. und
Gehalt,
Familienbeihilfe, zur individuellen
Pflegegeld usw.
Kinderbetreuungsgeld,Zuverdienstgrenze
Abfertigung, Wo- zäh-
Individuelles
chengeld,
len: Alimente,13. und Beschäftigungsverbot
14. Gehalt,
Familienbeihilfe, Pflegegeld usw.
Kinderbetreuungsgeld, Abfertigung, Wo-
chengeld, 13. und 14. Gehalt, Pflegegeld usw.
chengeld,
Besteht 13. und 14.von
unabhängig Gehalt,
der ArtPflegegeld usw.
der Beschäftigung Gefahr für Leben und
Hilfestellung bei der Ermittlung sämtlicher Zuverdienstgrenzen erhalten
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
Sie unter den Links auf Seite 13.
AK Infoservice 5
9
AK Infoservice 47Berechnung des laufenden zulässigen Zuverdienstes:
Zunächst ist die Anzahl der Monate eines Kalenderjahres, in dem
KBG bezogen wird, festzustellen (Anspruchsmonate). Wird nicht an al-
Berechnung des laufenden
len Tagen eines zulässigen
Kalendermonats KBG Zuverdienstes:
bezogen, so zählt dieser Monat
Zunächst ist die Anzahl der
dann als Anspruchsmonat im Monate
Sinne dereines Kalenderjahres,
folgenden Berechnung,inwenn
dem
KBG
an 24bezogen
oder mehr wird, festzustellen
Tagen KBG bezogen (Anspruchsmonate).
wird. Wird nicht an al-
len Tagen
Für eines Kalendermonats
jeden Anspruchsmonat ist dieKBG bezogen, so zählt dieser Monat
Lohnsteuerbemessungsgrundlage
erden, müssen(ohne
von dem/
dann als
Sonderzahlungen) zu ermitteln und folgenden
Anspruchsmonat im Sinne der Berechnung,
sind diese für wenn
den Anspruchs-
efahren für die zeitraum
Sicherheit
an 24 oder mehr Tagen KBG
zusammenzurechnen. bezogen wird.
er bestehen. Werden
Für jedenimAnspruchsmonat ist die Lohnsteuerbemessungsgrundlage
Dieser Gesamtbetrag wird durch die Anzahl der Anspruchsmonate
ssen Änderungen (ohne inSonderzahlungen)
der zu ermitteln und sind diese
dividiert und mit 12 multipliziert, davon werden diefür den Anspruchs-
Werbungskosten
vorgenommen werden.
zeitraum zusammenzurechnen.
(zumindest Werbungskostenpauschale von 132 Euro) abgezogen. Da-
wangerschaft bereits be-
Dieserwird
nach Gesamtbetrag
der Betrag umwird30%
durch die Anzahl
erhöht der Anspruchsmonate
(bei Arbeitslosengeld und Not-
, im bisherigen Ausmaß
dividiert und
standshilfe ummit 12 multipliziert, davon werden die Werbungskosten
15%).
werdenden Mutter (stil-
(zumindest
Liegt Werbungskostenpauschale
dieser Betrag unter 16.200 Euro oder vonunter
132 Euro) abgezogen.
der höheren Da-
individu-
nach wird der Betrag um 30% erhöht (bei Arbeitslosengeld
ellen Zuverdienstgrenze, ist der Anspruch auf KBG gegeben, wenn keine und Not-
auen von jenen Arbeiten um 15%).
standshilfe
anderen Einkünfte vorliegen.
chädlich sein können. In
Liegt dieser Betrag unter 16.200 Euro oder unter der höheren individu-
de, hat dieser ein Mitwir-
ellen Zuverdienstgrenze, ist der Anspruch auf KBG gegeben, wenn keine
en, weniger TIPP:
gefährlichen
Für den laufenden Zuverdienst können Sie den Online-Rechner (KBG-Ver-
anderen Einkünfte
gleichsrechner)
vorliegen.
etzten 13 Wochen bzw. auf der Homepage des Ministeriums www.bmwfj.gv.at verwenden.
eiterzuzahlen. Ist im Be-
egeben, kann TIPP:
WennauchFüreine
den laufenden Zuverdienst können Sie den Online-Rechner (KBG-Ver-
ausschließlich Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit erzielt
gleichsrechner)
durchschnittlichen Ent- auf der Homepage des Ministeriums www.bmwfj.gv.at verwenden.
werden, diese jeden Monat gleich hoch sind und sich der Zuverdienstzeit-
raum mit dem Bezugszeitraum des Kinderbetreuungsgeldes deckt, kann
Wenn
die ausschließlich Einkünfte aus nicht
Lohnsteuerbemessungsgrundlage selbstständiger
monatlich Arbeit
bis zu 1.049 erzielt
Euro be-
werden,bzw.
tragen diesekann
jeden Monat
ein gleich hoch
monatliches sind und sich der von
Brutto-Einkommen Zuverdienstzeit-
1.210 Euro
raum mit dem
monatlich Bezugszeitraum
erzielt werden, soferndes Kinderbetreuungsgeldes
keine deckt, kann
individuelle höhere Zuverdienst-
ht Wochen vor
die und
grenze acht
Lohnsteuerbemessungsgrundlage
als 16.200 Euro besteht. monatlich bis zu 1.049 Euro be-
g (sog. Schutzfrist oder kann ein monatliches Brutto-Einkommen von 1.210 Euro
tragen bzw.
urten und Kaiserschnitt
monatlich erzielt werden, sofern keine individuelle höhere Zuverdienst-
Verzicht:
ens 12 Wochen. Istals
eine
grenze 16.200 Euro besteht.
Auf den Anspruch
indung eingetreten, so auf KBG kann verzichtet werden. Der Verzicht muss im
Vorhinein
dung im Ausmaß zu Beginn des Kalendermonats bekannt gegeben werden. Im
dieser
Während des Verzicht:
Fall des Verzichtes zählt das Einkommen des Verzichtsmonats nicht zur
Beschäfti-
Auf den Anspruch auf
Zuverdienstgrenze.
reie Dienstnehmerinnen DerKBG kannkann
Verzicht verzichtet werden.
widerrufen Der Verzicht
werden. muss im
Der Widerruf ist
Vorhinein
nur
Näheres siehe zu Beginn
für ganze
unter Wo- des Kalendermonats
Kalendermonate und max. fürbekannt
sechs gegeben werden. Im
Monate rückwirkend
Fall des Verzichtes zählt das Einkommen des Verzichtsmonats nicht zur
möglich.
Zuverdienstgrenze. Der Verzicht kann widerrufen werden. Der Widerruf ist
nur für ganze Kalendermonate und max. für sechs Monate rückwirkend
möglich.
ng Gefahr für Leben und
der Beschäftigung, kann
48 AK Infoservice
6
48 AK Infoservice 9Beschäftigungsverbote
Rückforderung:
Rückforderung:
für
Wird werdende
Wirddie und stillende
dieZuverdienstgrenze
Zuverdienstgrenze Mütter
überschritten,
überschritten, istlediglich
ist lediglichderderÜberstiegs-
Überstiegs-
betrag
betragzurückzuzahlen.
zurückzuzahlen.
Allgemeines
Die
Die Überprüfung
Überprüfung der der Einkünfte
Einkünfte erfolgt erst im
erfolgt erst im Nachhinein
Nachhinein durchdurch denden
Alle Arbeitsplätze, an denen Frauen beschäftigt werden, müssen von dem/
Krankenversicherungsträger.
Krankenversicherungsträger.
der ArbeitgeberIn daraufhin überprüft sein, ob Gefahren für die Sicherheit
und Gesundheit werdender oder stillender Mütter bestehen. Werden im
Zuge der Evaluierung Gefahren festgestellt, müssen Änderungen in der
Beschäftigung
Einkommensabhängiges
Einkommensabhängiges werdender oder stillender Mütter vorgenommen werden.
Kinderbetreuungsgeld
Kinderbetreuungsgeld
Es muss daher im Betrieb bei Meldung der Schwangerschaft bereits be-
kannt sein, ob die Arbeit in der bisherigen Form, im bisherigen Ausmaß
Variante
an 12
Variante
und 12++22 Arbeitsplatz weiterhin von der werdenden Mutter (stil-
diesem
Bezugshöhe
Bezugshöhe
lenden Mutter)80% 80%der
ausgeübtderEinkünfte,
Einkünfte, max.
werden darf.max.66 66Euro
Eurotäglich
täglich(rund
(rund2.000
2.000Euro
Euro
monatlich)
monatlich)
ArbeitgeberInnen haben dafür zu sorgen, dass Frauen von jenen Arbeiten
Bezugsdauer
Bezugsdauer
abgezogen Bis
Biszur
werden, zurVollendung
Vollendung
die des
für sie oder 12.
12.Lebensmonats
desdas schädlich des
Lebensmonats
Kind desKindes,
sein Kindes, In
können.
Betrieben, in denen wenn
wenneinnur ein
einElternteil
nurBetriebsrat
ElternteilKBG
KBGbezieht;
errichtet wurde,bei
bezieht; beiTeilung
hat zwischen
Teilungein
dieser zwischen
Mitwir-
kungsrecht. Bei den
den Eltern
einemEltern gebührt
gebührt
Wechsel KBG
aufKBG max.
einenmax. bis
biszur
anderen, Vollendung
zurweniger
Vollendung des
des14.
14.
gefährlichen
Arbeitsplatz istLebensmonats
Lebensmonats des
desKindes.
Kindes. der letzten 13 Wochen bzw.
der Durchschnittsverdienst
letzten drei Monate von dem/der ArbeitgeberIn weiterzuzahlen. Ist im Be-
trieb keine andere Beschäftigungsmöglichkeit gegeben, kann auch eine
Anspruchsvoraussetzungen:
Anspruchsvoraussetzungen:
gänzliche Freistellung unter Weiterzahlung des durchschnittlichen Ent-
sämtliche
sämtliche allgemeinen
allgemeinen Voraussetzungen
Voraussetzungen(siehe (sieheSeite
Seite45)
45)
gelts die Folge sein.
Der
Derbeziehende
beziehendeElternteil
Elternteilmuss denletzten
mussininden letzten66Kalendermonaten
Kalendermonatenun- un-
mittelbarvor
mittelbar vorderderGeburt
Geburtdes desKindes,
Kindes,fürfürdasdasKBGKBGbezogen
bezogenwerden
werden
Absolutes
soll,
soll,durchgehend Beschäftigungsverbot
durchgehend tatsächlich
tatsächlicherwerbstätig
erwerbstätiggewesengewesensein.sein.
Unter
Ein
Unter Erwerbstätigkeit
Erwerbstätigkeit
absolutes versteht
verstehtman
Beschäftigungsverbot die
dietatsächliche
manbesteht tatsächliche Ausübung
acht Wochen Ausübung einer
vor undeinerinin
acht
Österreich
Österreich
Wochen nachsozialversicherungspflichtigen
sozialversicherungspflichtigen
der voraussichtlichen Entbindung Erwerbstätigkeit.
Erwerbstätigkeit.
(sog. Schutzfrist oder
Mutterschutz). Bei Mehrlingsgeburten, Frühgeburten und Kaiserschnitt
Unterbrechungen
Unterbrechungen
beträgt die Schutzfrist von nicht
vonnach mehr
nichtder
mehr als
als14
Geburt 14 Kalendertagen
Kalendertagen
mindestens sind
sindirrelevant.
12 Wochen. irrelevant.
Ist eine
Verkürzung
Folgende der
FolgendeZeiten Achtwochenfrist
Zeitenstellen vor
stellengrundsätzlichder
grundsätzlichkeineEntbindung eingetreten,
keineUnterbrechung
Unterbrechungder so
derEr-
Er-
verlängert
werbstätigkeitsich
werbstätigkeitdar: die
dar:Schutzfrist nach der Entbindung im Ausmaß dieser
Verkürzung, höchstens jedoch auf 16 Wochen. Während des Beschäfti-
- -vom
gungsverbots vomArbeitgeber
Arbeitgeber bezahlter
bezahlterUrlaub
haben Arbeitnehmerinnen Urlaubund freie Dienstnehmerinnen
grundsätzlich
- -vom einen
vomArbeitgeberAnspruch
Arbeitgeberbezahlterauf Wochengeld
bezahlterKrankenstand
Krankenstand (Näheres
bzw. siehe unter
bzw.bezahlte
bezahlte Wo-
Dienst-
Dienst-
chengeld). verhinderungen
verhinderungen
- -vom
vomArbeitgeber
Individuelles Arbeitgeberbezahlter
bezahlterZeitausgleich
Zeitausgleich
Beschäftigungsverbot
Besteht unabhängig von der Art der Beschäftigung Gefahr für Leben und
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
Infoservice
AKInfoservice
AK 499
497 Folgende Zeiten sind einer tatsächlich ausgeübten Erwerbstätigkeit
gleichgestellt:
- Zeiten eines Beschäftigungsverbotes (Mutterschutz) im
aufrechten Dienstverhältnis
erden, müssen von dem/ - Zeiten der gesetzlichen Karenz (bis maximal zur Vollendung des
efahren für die Sicherheit
2. Lebensjahres eines Kindes), wenn unmittelbar vor diesen
er bestehen. Werden im mindestens 6 Monate lang eine Erwerbstätigkeit tatsäch-
Zeiten
ssen Änderungen inlich derausgeübt wurde und das Dienstverhältnis aufrecht ist (gilt für
vorgenommen werden. Geburten ab 1.1.2012).
wangerschaft bereits be-
Der beziehende Elternteil darf während des Bezuges des ea Kinder-
, im bisherigen Ausmaß
betreuungsgeldes keine Erwerbseinkünfte über 6.100 Euro (Lohnsteu-
werdenden Mutter (stil-
erbemessungsgrundlage) pro Kalenderjahr erzielen (entspricht etwa
386,80 Euro brutto pro Monat des Bezuges von Kinderbetreuungsgeld
auen von jenen proArbeiten
Kalenderjahr) und keine Leistungen aus der Arbeitslosenversiche-
chädlich sein können. In
rung erhalten.
de, hat dieser ein Mitwir-
en, weniger gefährlichen
Berechnung:
etzten 13 Wochen bzw.
eiterzuzahlen.
Ist im Be-
Bezieherinnen von Wochengeld (Unselbstständige, Selbstständige,
egeben, kann Vertragsbedienstete,
auch eine freie Dienstnehmerinnen, geringfügig Beschäftigte
durchschnittlichen Ent-
mit Selbstversicherung) 80% des errechneten Wochengeldanspruches,
max. jedoch 66 Euro pro Tag
Bezieher ohne Wochengeldanspruch (Väter, BeamtInnen) 80% des
durchschnittlichen Entgeltes der letzten 3 vollen Kalendermonate vor
dem Beschäftigungsverbot, max. jedoch 66 Euro pro Tag, mindestens
ht Wochen vorjedoch
und acht80% des durchschnittlichen Entgeltes im Jahr vor der Ge-
g (sog. Schutzfrist
burt desoderKindes, in dem kein KBG bezogen wurde (max. drittvor-
urten und Kaiserschnitt
letztes Kalenderjahr). Grundlage ist hier der jeweilige Einkommen-
ens 12 Wochen. Ist eine
steuerbescheid. Maßgebliche Einkünfte sind für ArbeitnehmerInnen
indung eingetreten,
Einkünfte soaus nicht selbstständiger Arbeit gem. § 25 EStG. Ausgenom-
dung im Ausmaß mendieser
sind jedoch Pensionseinkünfte, Arbeitslosengeld, Notstandshilfe,
Während des Beschäfti-
Wochenhilfe.
reie Dienstnehmerinnen
Näheres siehe unter Wo-
Vergleichsberechnung:
Es erfolgt immer eine Vergleichsberechnung durch die GKK, die günstigere
Variante ergibt das endgültige ea KBG (sofern ein Einkommensteuerbe-
scheid vorhanden ist).
ng Gefahr für Leben und
der Beschäftigung, kann
8
50 AK Infoservice 9Beschäftigungsverbote
ACHTUNG:
für werdende und stillende
Das einkommensabhängige Mütter
KBG kennt keinen eigenen Mindestbetrag.
Ergibt sich aufgrund der endgültigen Berechnung ein Tagesbetrag unter
Allgemeines
33 Euro täglich, so kann auf die Pauschalvariante 12 + 2 à 33 Euro täglich
umgestiegen werden.
Alle Arbeitsplätze, Für einen
an denen FrauenUmstieg gilt das
beschäftigt Antragsprinzip.
werden, müssen vonDiese
dem/
Möglichkeit besteht
der ArbeitgeberIn auch dann,
daraufhin wenn der
überprüft sein,zweite Elternteil
ob Gefahren fürdie
dieAnspruchs-
Sicherheit
voraussetzungen für das ea KBG
und Gesundheit werdender oder nicht erfüllt.
stillender Mütter bestehen. Werden im
Zuge der Evaluierung Gefahren festgestellt, müssen Änderungen in der
Beschäftigung werdender oder stillender Mütter vorgenommen werden.
Rückforderung:
Es muss daher im Betrieb bei Meldung der Schwangerschaft bereits be-
Wird die zulässige Zuverdienstgrenze im Ausmaß von 6.100 Euro pro Ka-
kannt sein, ob die Arbeit in der bisherigen Form, im bisherigen Ausmaß
lenderjahr überschritten, ist der Überstiegsbetrag (Einkünfte, die die Zu-
und an diesem Arbeitsplatz weiterhin von der werdenden Mutter (stil-
verdienstgrenze überschreiten) zurückzuzahlen.
lenden Mutter) ausgeübt werden darf.
ArbeitgeberInnen haben dafür zu sorgen, dass Frauen von jenen Arbeiten
Beihilfe zum
abgezogen pauschalen
werden, Kinderbetreuungsgeld
die für sie oder das Kind schädlich sein können. In
Betrieben, in denenvon
AntragstellerInnen ein pauschalem
Betriebsrat errichtet
KBG, die wurde, hat dieser
nur über ein Mitwir-
ein geringes Ein-
kungsrecht. Bei einem
kommen verfügen, Wechsel
können eine auf eineninanderen,
Beihilfe der Höheweniger
von 6,06 gefährlichen
Euro pro
Arbeitsplatz
Tag bzw. 180ist der im
Euro Durchschnittsverdienst
Monat beantragen. Diese der letzten
Beihilfe 13
wirdWochen
maximalbzw.
für
letzten
ein Jahrdrei Monate
parallel zumvon dem/der ArbeitgeberIn
tatsächlichen weiterzuzahlen. Ist
Kinderbetreuungsgeldbezug im Be-
bezahlt.
trieb keine andere Beschäftigungsmöglichkeit gegeben, kann auch eine
ACHTUNG:
gänzliche Freistellung unter Weiterzahlung des durchschnittlichen Ent-
gelts die Folge
Die Beihilfe sein.
daher erst nach dem Beschäftigungsverbot beantragen!
Wer ist anspruchsberechtigt?
Absolutes Beschäftigungsverbot
Alleinerziehende, die Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld haben und
Einnicht
absolutes Beschäftigungsverbot
mehr als besteht acht Wochen vor und
6.100 Euro (Lohnsteuerbemessungsgrundlage) imacht
Ka-
Wochen
lenderjahr verdienen (entspricht etwa 386,80 Euro brutto pro Monatoder
nach der voraussichtlichen Entbindung (sog. Schutzfrist des
Mutterschutz).
Bezuges der Bei Mehrlingsgeburten,
Beihilfe pro Kalenderjahr)Frühgeburten und Kaiserschnitt
beträgt die Schutzfrist nach der Geburt mindestens 12 Wochen. Ist eine
Elternteile,
Verkürzung derdieAchtwochenfrist
in Ehe bzw. Lebensgemeinschaft
vor der Entbindungleben, wobei der
eingetreten, so
beziehende Elternteil nicht mehr als 6.100 Euro (Lohnsteuerbemes-
verlängert sich die Schutzfrist nach der Entbindung im Ausmaß dieser
sungsgrundlage)
Verkürzung, höchstensund jedoch
der zweite
auf Elternteil
16 Wochen. bzw.Während
der/die PartnerIn nicht
des Beschäfti-
mehr als 16.200 Euro (Lohnsteuerbemessungsgrundlage)
gungsverbots haben Arbeitnehmerinnen und freie Dienstnehmerinnen im Kalen-
derjahr verdienen
grundsätzlich darf (etwa auf
einen Anspruch 1.210 Euro brutto(Näheres
Wochengeld pro Monat desunter
siehe Bezuges
Wo-
der Beihilfe
chengeld). pro Kalenderjahr)
Individuelles Beschäftigungsverbot
Besteht unabhängig von der Art der Beschäftigung Gefahr für Leben und
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
AK Infoservice 99
51Überschreitung der Zuverdienstgrenze:
Wird die zulässige Einkommensgrenze nur geringfügig überschritten (nicht
mehr als 15%), ist der Überstiegsbetrag zurückzuzahlen. Bei Überschrei-
tungen über 15% muss die gesamte Beihilfe zurückgezahlt werden.
erden, müssen von dem/
efahren für die Sicherheit
WICHTIG:
er bestehen. Werden im
Die Rückforderung
ssen Änderungen in der durch die Krankenkasse kann sich nicht nur an den
beziehenden
vorgenommen werden. Elternteil, sondern auch an den anderen Elternteil oder den/
die PartnerIn
wangerschaft bereits be- richten.
, im bisherigen Ausmaß
werdenden Gemeinsame
Mutter (stil- Bestimmungen für das pauschale und
das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld
auen von jenen Arbeiten
chädlich seinBezug
können.für In
das jüngste Kind:
de, hat dieser ein gebührt
KBG Mitwir- ausschließlich für das jüngste Kind.
en, weniger gefährlichen
etzten 13 Wochen bzw.
Bezugsende:
eiterzuzahlen. Ist im Be-
egeben, kann Das KBGeine
auch endet spätestens mit Ablauf der höchstmöglichen Bezugs-
durchschnittlichen Ent- mit dem Tag der Geburt eines weiteren Kindes. Für das
dauer bzw.
neugeborene Kind muss immer ein neuer Antrag auf KBG gestellt werden.
Wechsel:
Die Eltern können sich beim Bezug des KBG 2-mal abwechseln (in Härte-
ht Wochen vor und
fällen achtEs können sich grundsätzlich max. 3 Blöcke ergeben, wobei
öfter).
g (sog. Schutzfrist oder
ein Block mindestens 2 Monate dauern muss. Ein gleichzeitiger Bezug
urten und Kaiserschnitt
von KBG durch beide Elternteile ist nicht möglich.
ens 12 Wochen. Ist eine
indung eingetreten, so
Ruhen:
dung im Ausmaß dieser
Während des Das KBG ruht während des Wochengeldbezuges oder einer wochen-
Beschäfti-
geldähnlichen Leistung nach der Geburt in Höhe des Wochengeldbe-
reie Dienstnehmerinnen
zuges.
Näheres siehe unterEine
Wo-Verlängerung erfolgt in diesem Fall nicht.
Weiters ruht für die Mutter das Kinderbetreuungsgeld auch vor der Ge-
burt eines weiteren Kindes, sobald Wochengeld bezogen wird (nicht für
den Vater).
IstLeben
ng Gefahr für aber das
und Wochengeld geringer als das KBG, gebührt eine Differenz-
zahlung.
der Beschäftigung, kann
10
52 AK Infoservice 9Beschäftigungsverbote
Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen
für werdende
Bei jeder und stillende
der fünf Varianten Mütter
sind immer fünf Untersuchungen der wer-
denden Mutter und fünf Untersuchungen des Kindes Voraussetzung für
Allgemeines
den Bezug von KBG in voller Höhe. Ansonsten wird ab dem
Alle Arbeitsplätze, an denen Frauen beschäftigt werden, müssen von dem/
der
ArbeitgeberIn
25. Lebensmonat daraufhin überprüft
des Kindes sein, ob30
(bei Variante Gefahren
+ 6) für die Sicherheit
und Gesundheit werdender oder stillender Mütter bestehen. Werden im
17. der
Zuge Lebensmonat
Evaluierung des Kindes (bei
Gefahren Variante 20
festgestellt, + 4) Änderungen in der
müssen
13. Lebensmonat
Beschäftigung des Kindes
werdender oder (bei Variante
stillender 15 + vorgenommen
Mütter 3) werden.
Es
muss daher im Betrieb bei Meldung der
10. Lebensmonat des Kindes (bei Variante 12 + 2) Schwangerschaft bereits be-
kannt sein, ob die Arbeit in der bisherigen Form, im bisherigen
das Kinderbetreuungsgeld halbiert. Beim ea KBG wird ab dem 10. Le- Ausmaß
und an diesem
bensmonat Arbeitsplatz
des Kindes weiterhin
die Leistung provon
Tag der werdenden
um 16,50 Mutter (stil-
Euro reduziert.
lenden Mutter) ausgeübt werden darf.
ArbeitgeberInnen haben dafür zu sorgen, dass Frauen von jenen Arbeiten
abgezogen werden, die für sie oder das Kind schädlich sein können. In
Verlängerung
Betrieben, in denender Bezugsdauer
ein Betriebsrat errichtet wurde, hat dieser ein Mitwir-
kungsrecht. Bei einem Wechsel auf einen anderen, weniger gefährlichen
In bestimmten Härtefällen kann es zu einer Verlängerung des Bezuges von
Arbeitsplatz ist der Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen bzw.
KBG von max. 2 Monaten über das höchstmögliche Ausmaß, das einem
letzten drei Monate von dem/der ArbeitgeberIn weiterzuzahlen. Ist im Be-
Elternteil ohne Wechsel zusteht, kommen:
trieb keine andere Beschäftigungsmöglichkeit gegeben, kann auch eine
gänzliche Freistellung unter Weiterzahlung des durchschnittlichen Ent-
Verlängerung
gelts die Folge in Härtefällen
sein.
Der zweite Elternteil ist aufgrund eines Ereignisses am Bezug des KBG
im Zeitraum der Verlängerung verhindert (Tod, Aufenthalt in einer Heil-
Absolutes Beschäftigungsverbot
und Pflegeanstalt, gerichtlich oder behördlich festgestellte häusliche
EinGewalt,
absolutes Beschäftigungsverbot
Verbüßung besteht acht Wochen vor und acht
einer Freiheitsstrafe).
Wochen nach der voraussichtlichen Entbindung (sog. Schutzfrist oder
Mutterschutz). Bei Mehrlingsgeburten, Frühgeburten und Kaiserschnitt
Verlängerung für AlleinerzieherInnen
beträgt die Schutzfrist nach der Geburt mindestens 12 Wochen. Ist eine
Ein Elternteil
Verkürzung der ist zum Zeitpunkt vor
Achtwochenfrist der Verlängerung
der Entbindung seiteingetreten,
mindestensso 4
Monatensich
verlängert alleinstehend, hat nach
die Schutzfrist einen derAntrag auf Festsetzung
Entbindung im Ausmaßdes Unter-
dieser
haltes gestellt,
Verkürzung, und esjedoch
höchstens wird tatsächlich
auf 16 Wochen.noch kein Unterhalt
Während bezogen.
des Beschäfti-
Des Weiterenhaben
gungsverbots darf das maximale Nettoeinkommen
Arbeitnehmerinnen von 1.200 Euro in
und freie Dienstnehmerinnen
den letzten einen
grundsätzlich 4 Monaten bzw. auf
Anspruch im Verlängerungszeitraum
Wochengeld (Näheres siehe (je 300unter
EuroWo-
zu-
sätzlich für jede weitere Person im Haushalt, für die Unterhalt geleistet
chengeld).
wird) nicht überschritten werden. Zum Einkommen zählen auch Leis-
tungen aus der gesetzlichen
Individuelles oder freiwilligen Pensionsversicherung, Ar-
Beschäftigungsverbot
beitslosenversicherung, Kinderbetreuungsgeld, Familienbeihilfe sowie
Besteht unabhängig
Beihilfen von der Art der Beschäftigung Gefahr für Leben und
und Zuschüsse.
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
AK Infoservice 11
539Antragstellung
Das KBG sowie die Beihilfe zum KBG gebühren nur nach Antrag.
Das KBG kann bis zu 6 Monate rückwirkend beantragt werden. Wird im
erden, müssenAnschluss
von dem/ an einen Wochengeldbezug noch ein Resturlaub verbraucht,
efahren für die Sicherheit Beratungsgespräch geklärt werden, ab welchem Tag ein
sollte in einem
er bestehen.Bezug
Werdenderim Leistungen sinnvoll ist, damit es nicht zu einer Überschreitung
der Zuverdienstgrenze
ssen Änderungen in der kommt.
vorgenommenZuständig
werden. ist jener Krankenversicherungsträger, bei dem Wochengeld be-
wangerschaftzogen wurde
bereits be- bzw. bei dem man versichert ist bzw. zuletzt versichert war.
Wenn
, im bisherigen sich die Eltern beim Bezug abwechseln, muss auch der zweite El-
Ausmaß
werdenden ternteil
Mutter einen
(stil- eigenen Antrag ausfüllen.
auen von jenen Arbeiten
VORSICHT:
chädlich seinEine
können. In
Geburtsmeldung oder ein Antrag auf Wochengeld ersetzt niemals
de, hat dieser ein Mitwir-
einen Antrag auf KBG!
en, weniger gefährlichen
etzten 13 Wochen bzw.
eiterzuzahlen. Ist im Be-
egeben, kann auch eine
Sozialrechtliche Rahmenbedingungen
durchschnittlichen Ent-
Krankenversicherung:
Während des Bezuges von KBG besteht grundsätzlich eine Krankenver-
sicherung für den/die BezieherIn und das Kind. Hiezu ist kein gesonderter
Antrag nötig.
ht Wochen vor und acht
Pensionsversicherung:
g (sog. Schutzfrist oder
urten und Kaiserschnitt
Für Zeiträume der Kindererziehung ab 1. Jänner 2005 besteht für die ers-
ens 12 Wochen.
ten 4Ist eine ab der Geburt des Kindes eine Pflichtversicherung in der
Jahre
indung eingetreten, so
Pensionsversicherung (bei Mehrlingen für die ersten fünf Jahre ab der Ge-
dung im Ausmaß dieser
burt der Kinder). Dadurch werden Beitragszeiten erworben. Die Beitrags-
Während des Beschäfti-
grundlage und damit auch die Bemessungsgrundlage für die Pension be-
reie Dienstnehmerinnen
trägt im Jahr 2013 monatlich 1.614,32 Euro.
Näheres siehe unter Wo-
ng Gefahr für Leben und
der Beschäftigung, kann
12
54 AK Infoservice 9Beschäftigungsverbote
Arbeitslosenversicherung
für
Imwerdende
Anschluss an und stillende
den Bezug Mütter
von KBG und bei Verlust des Arbeitsplatzes
besteht bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen (Arbeitsfähigkeit,
Allgemeines
Arbeitslosenversicherung
Arbeitswilligkeit, Erfüllung der Anwartschaftszeiten) in der Regel ein An-
Alle Arbeitsplätze, an denen Frauen beschäftigt werden, müssen von dem/
spruch auf Arbeitslosengeld.
derImArbeitgeberIn
Anschluss andaraufhin
den Bezug von KBG
überprüft undob
sein, beiGefahren
Verlust des
fürArbeitsplatzes
die Sicherheit
besteht
Der Bezug beivon
Vorliegen der sonstigen
Arbeitslosengeld Voraussetzungen
ist grundsätzlich auch(Arbeitsfähigkeit,
parallel zum Be-
und Gesundheit werdender oder stillender Mütter bestehen. Werden im
Arbeitswilligkeit,
zugder
Zuge desEvaluierung
pauschalenErfüllung der Anwartschaftszeiten)
KBG möglich,
Gefahren wenn das
festgestellt, in
Kind von
müssen der Regel
einer ein
in An-
geeigneten
Änderungen der
spruch
Person auf
oderArbeitslosengeld.
Einrichtung betreut ist und die Mutter/der
Beschäftigung werdender oder stillender Mütter vorgenommen werden. Vater der Ar-
beitsvermittlung
EsDer Bezug
muss dahervon zur Verfügung
imArbeitslosengeld steht (Mindestverfügbarkeit
ist grundsätzlich
Betrieb bei Meldung 16
auch parallel
der Schwangerschaft Stunden
zum Be-
bereits be-
pro Woche).
zug
kannt sein, ob In
diediesen
des pauschalen ArbeitFällen
KBG derwird
in möglich, das
wenn
bisherigenArbeitslosengeld
das Kind
Form, imvon auf die
einer jährliche
geeigneten
bisherigen Ausmaß
undZuverdienstgrenze
Person
an diesem angerechnet.
oder Einrichtung
Arbeitsplatz betreut ist und
weiterhin von die
der Mutter/der
werdendenVater
Mutterder(stil-
Ar-
beitsvermittlung
lenden zur Verfügung
Mutter) ausgeübt steht (Mindestverfügbarkeit 16 Stunden
werden darf.
pro Woche). In diesen
ArbeitgeberInnen haben Fällen wird
dafür zu das Arbeitslosengeld
sorgen, dass Frauen vonauf die jährliche
jenen Arbeiten
Zuverdienstgrenze angerechnet.
abgezogen werden, die für sie oder das Kind schädlich sein können. In
Weitere Informationsmöglichkeiten finden Sie unter:
Betrieben, in denen ein Betriebsrat errichtet wurde, hat dieser ein Mitwir-
Familienservice-Hotline: 0800 240 262
kungsrecht. Bei einem Wechsel auf einen anderen, weniger gefährlichen
Kinderbetreuungsgeld-Vergleichsrechner:
Arbeitsplatz http://www.bmwfj.gv.at/
ist der Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen bzw.
Weitere Informationsmöglichkeiten finden Sie unter:
familie/finanzielleunterstuetzungen/kinderbetreuungsgeld/seiten/kbg-
letzten drei Monate von dem/der ArbeitgeberIn weiterzuzahlen. Ist im Be-
Familienservice-Hotline:
vergleichssrechner.aspx
trieb 0800 240 262
keine andere Beschäftigungsmöglichkeit gegeben, kann auch eine
Kinderbetreuungsgeld-Vergleichsrechner:
gänzliche unter Weiterzahlung http://www.bmwfj.gv.at/
Freistellung http://www.bmwfj.gv.at/Familie/Finan-
Zuverdienstgrenze: des durchschnittlichen Ent-
familie/finanzielleunterstuetzungen/kinderbetreuungsgeld/seiten/kbg-
gelts die Folge sein.
zielleUnterstuetzungen/Kinderbetreuungsgeld/Documents/
vergleichssrechner.aspx
Kurz%C3%BCbersicht%20zur%20Zuverdienstgrenze%202011.pdf
Zuverdienstgrenze:
Zuverdienstgrenze: http://www.bmwfj.gv.at/Familie/Finanzielle
http://www.bmwfj.gv.at/Familie/Finan-
Steiermärkische Gebietskrankenkasse, Josef-Pongratz-Platz 1,
Absolutes Beschäftigungsverbot
Unterstuetzungen/Kinderbetreuungsgeld/Documents/
zielleUnterstuetzungen/Kinderbetreuungsgeld/Documents/
8010 Graz, Tel. 0316/8035-0
EinKurz%C3%BCbersicht%20zur%20Zuverdienstgrenze%20(2012).pdf
absolutes Beschäftigungsverbot besteht acht Wochen vor und acht
Kurz%C3%BCbersicht%20zur%20Zuverdienstgrenze%202011.pdf
Wochen
nach der Gebietskrankenkasse,
Steiermärkische voraussichtlichen Entbindung (sog. Schutzfrist
Josef-Pongratz-Platz 1, oder
Mutterschutz). Bei Mehrlingsgeburten,
8010 Graz, Tel. 0316/8035-0 Frühgeburten und Kaiserschnitt
beträgt die Schutzfrist nach der Geburt mindestens 12 Wochen. Ist eine
Verkürzung der Achtwochenfrist vor der Entbindung eingetreten, so
verlängert sich die Schutzfrist nach der Entbindung im Ausmaß dieser
Verkürzung, höchstens jedoch auf 16 Wochen. Während des Beschäfti-
gungsverbots haben Arbeitnehmerinnen und freie Dienstnehmerinnen
grundsätzlich einen Anspruch auf Wochengeld (Näheres siehe unter Wo-
chengeld).
Individuelles Beschäftigungsverbot
Besteht unabhängig von der Art der Beschäftigung Gefahr für Leben und
Gesundheit von Mutter und Kind bei Fortdauer der Beschäftigung, kann
AK Infoservice 13
9
5556
AK Infoservice
Die Angebote zum Kinderbetreuungsgeld
'LH$QJHERWH]XP.LQGHUEHWUHXXQJVJHOG
Variante 1
9DULDQWH Variante 22
9DULDQWH Variante 3
9DULDQWH Variante 4
9DULDQWH Variante 5
9DULDQWH
(LQNRPPHQVDEKlQJLJHV 0RQDWH 0RQDWH 0RQDWH 0RQDWH
.LQGHUEHWUHXXQJVJHOG
Höhe des
+|KHGHV GHVOHW]WHQ1HWWR
(LQNRPPHQV ¼ ¼ ¼ ¼
Kinderbetreuungsgeldes
.LQGHUEHWUHXXQJVJHOGHV PLQGHVWHQV¼
PD[LPDO¼
Maximale Bezugsdauer für einen
0D[LPDOH%H]XJVGDXHUIUHLQHQ
%LV]XPYROOHQGHWHQ %LV]XPYROOHQGHWHQ %LV]XPYROOHQGHWHQ %LV]XPYROOHQGHWHQ %LV]XPYROOHQGHWHQ
Elternteil
(OWHUQWHLO /HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW
Möglichkeiten, zum Kindergeld
0|JOLFKNHLWHQ]XP.LQGHUJHOG
%LV]XU*HULQJIJLJNHLWVJUHQ]H ¼MlKUOLFK ¼MlKUOLFK ¼MlKUOLFK ¼MlKUOLFK
dazu zu verdienen
GD]X]XYHUGLHQHQ GHU]HLWFD¼PRQDWOLFK 6WHXHUEHPHVVXQJV 6WHXHUEHPHVVXQJV 6WHXHUEHPHVVXQJV 6WHXHUEHPHVVXQJV
JUXQGODJH JUXQGODJH JUXQGODJH JUXQGODJH
oder oder oder oder
PD[LPDOGHV%UXWWR PD[LPDOGHV%UXWWR PD[LPDOGHV%UXWWR PD[LPDOGHV%UXWWR
(LQNRPPHQVGDVYRUGHU (LQNRPPHQVGDVYRUGHU (LQNRPPHQVGDVYRUGHU (LQNRPPHQVGDVYRUGHU
.DUHQ]EH]RJHQZXUGH .DUHQ]EH]RJHQZXUGH .DUHQ]EH]RJHQZXUGH .DUHQ]EH]RJHQZXUGH
Maximale Bezugsdauer, wenn
0D[LPDOH%H]XJVGDXHUZHQQ
0D[LPDOELV]XP 0D[LPDOELV]XP 0D[LPDOELV]XPYROOHQGHWHQ 0D[LPDOELV]XPYROOHQGHWHQ 0D[LPDOELV]XPYROOHQGHWHQ
beide Eltern Kindergeld beziehen
EHLGH(OWHUQ.LQGHUJHOGEH]LHKHQ
9
YROOHQGHWHQ/HEHQVPRQDW YROOHQGHWHQ/HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW /HEHQVPRQDW
Wie oft die Eltern den Bezug
:LHRIWGLH(OWHUQGHQ%H]XJ
PDO PDO PDO PDO PDO
untereinander wechseln können
XQWHUHLQDQGHUZHFKVHOQN|QQHQ
Mehrkindzuschlag pro Monat
0HKUNLQG]XVFKODJSUR0RQDW
wangerschaft bereits be-
werdenden Mutter (stil-
g (sog. Schutzfrist oder
efahren für die Sicherheit
er bestehen. Werden im
auen von jenen Arbeiten
ht Wochen vor und acht
ens 12 Wochen. Ist eine
indung eingetreten, so
dung im Ausmaß dieser
urten und Kaiserschnitt
Während des Beschäfti-
Näheres siehe unter Wo-
ng Gefahr für Leben und
erden, müssen von dem/
ssen Änderungen in der
vorgenommen werden.
de, hat dieser ein Mitwir-
reie Dienstnehmerinnen
AK Infoservice
, im bisherigen Ausmaß
chädlich sein können. In
en, weniger gefährlichen
etzten 13 Wochen bzw.
eiterzuzahlen. Ist im Be-
egeben, kann auch eine
durchschnittlichen Ent-
der Beschäftigung, kann
.HLQHU ¼ ¼ ¼ ¼
Beihilfe neu für
%HLKLOIHQHXIU
.HLQ$QVSUXFK $QVSUXFKIU-DKU $QVSUXFKIU-DKU $QVSUXFKIU-DKU $QVSUXFKIU-DKU
einkommensschwache Familien
HLQNRPPHQVVFKZDFKH)DPLOLHQ ¼PRQDWOLFK ¼PRQDWOLFK ¼PRQDWOLFK ¼PRQDWOLFK
und Alleinerziehende
XQG$OOHLQHU]LHKHQGH
Regelung für armutsgefährdete
5HJHOXQJIUDUPXWVJHIlKUGHWH
0RQDWH]XVlW]OLFK 0RQDWH]XVlW]OLFK 0RQDWH]XVlW]OLFK 0RQDWH]XVlW]OLFK 0RQDWH]XVlW]OLFK
Alleinerziehende
$OOHLQHU]LHKHQGH
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