Klagenfurter Geographische Schriften Heft 28 - Eine Zukunft für die Landschaften Europas und die Europäische Landschaftskonvention
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Klagenfurter
Geographische
Schriften Heft 28
Institut für Geographie und Regionalforschung
der Universität Klagenfurt 2012
Hans Peter JESCHKE und Peter MANDL (Hrsg.)
Eine Zukunft für die Landschaften Europas
und die Europäische LandschaftskonventionTitelblatt: „Unsere Umwelt beginnt in der Wohnung und endet in der Weite der Landschaft“
Aus: IVWSR (1973): Wiener Empfehlungen. Luxemburg. In: Jeschke, Hans Peter (Hrsg.)
(1982): Problem Umweltgestaltung. Ausgewählte Bestandsaufnahme, Probleme, Thesen
und Vorschläge zu Raumordnung, Orts- und Stadtgestaltung, Ortsbild- und
Denkmalschutz, Landschaftspflege und Umweltschutz. Verlag Stocker, Graz.
(= Schriftenreihe für Agrarpolitik und Agrarsoziologie, Sonderband 1)
Medieninhaber (Herausgeber und Verleger):
Institut für Geographie und Regionalforschung der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt
Universitätsstraße 65-67, A-9020 Klagenfurt
Herausgeber der Reihe: Ass.-Prof. Mag. Dr. Peter MANDL
Prof. Mag. Dr. Friedrich PALENCSAR
Schriftleitung: Prof. Mag. Dr. Friedrich PALENCSAR
Redaktionelle Betreuung: Dipl.-Ing. Stefan JÖBSTL, Bakk.
Webdesign und –handling: Natalie SCHÖTTL, Dipl.-Geogr. Philipp AUFENVENNE
ISBN 978-3-901259-10-4
Webadresse: http://geo.aau.at/kgs28Hans Peter Jeschke, Peter Mandl (Hrsg.) (2012): Eine Zukunft für die Landschaften Europas und
die Europäische Landschaftskonvention. Institut für Geographie und Regionalforschung an der
Alpen-Adria Universität Klagenfurt. Klagenfurter Geographische Schriften, Heft 28.
LANDSCHAFTSPLANUNG IN ÖSTERREICH –ARBEITSSCHRITTE FÜR DIE
NEUPOSITIONIERUNG IM RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER
EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
Hans Peter JESCHKE
1. Einleitung
Der Europarat hat als zwischenstaatliche Einrichtung Europas mit 46 Mitgliedstaaten die
Europäische Landschaftskonvention (Europarat, 2000) im Rahmen der Kampagne „Europa,
ein gemeinsames Erbe“ am 20. Oktober 2000 in Florenz zur Unterzeichnung vorgelegt, die
als erstes internationales Abkommen dem Prinzip der nachhaltigen Entwicklung folgend auch
die kulturelle Dimension einschließt und Teil der Aktivitäten ist, die der Europarat in das
Natur- und Kulturerbe, die Raumplanung, die Umwelt und die kommunale Selbstverwaltung
investiert. Abbild dieses Paradigmen-Wechsel sind eine europaweite Neubewertung unseres
Lebensraum und neue Perspektive für die europäische Landschaften ,die sich nunmehr u.a.
einerseits in der europäischen Umweltgesetzgebung, zehn internationalen bzw. europäischen
Initiativen und Dokumenten, darunter insbesondere durch die Europäische
Landschaftskonvention, die ein neues Konzept für eine umfassende Landschaftspolitik in
Europa vorgibt, manifestieren. Ziel der Konvention ist dabei, Schutz, Pflege und Planung der
europäischen Landschaft zu fördern und in landschaftspolitischen Sachfragen eine
europäische Zusammenarbeit zu koordinieren Da die genannte Konvention darüber hinaus
bereits zu einem internationalen fachlichen Bezugssystem geworden, wurden bereits
zahlreiche nationale Seminare und Workshops zur Umsetzung der Konvention abgehalten.
Die immer wieder auf drei Handlungsfelder einer umfassenden Landschaftspolitik Bezug
nehmen:
● Systematische wissenschaftliche Grundlagenforschung und Inventarisierung, ● Instrumente
des Schutzes, der Pflege und Weiterentwicklung (rechtliches und fachliches Instrumentarium,
Fachdienststellen zur Wahrnehmung des Schutzes und der Pflege etc.) sowie die
● Förderungsinstrumente (nominelle bzw. funktionelle Förderungsinstrumente) und
steuerrechtliche Instrumente
Die weiteren Vorschläge konzentrieren sich auf die Instrumente des Schutzes, der Pflege und
Weiterentwicklung.
2. Landschaftsplanung in Österreich – eine Momentaufnahme
a) Hinweise zur Genese
-Institutionalisierung der akademischen Ausbildung
Die Entwicklung bzw. Institutionalisierung der Landschaftsplanung in Österreich ist mit den
Namen Friedrich Woess und Manfried Welan verbunden. Nach langjährigen Bemühungen
konnte 1967 eine eigenständige „Lehrkanzel für Grünraumgestaltung“ (ab 1970 Institut für
Grünraumgestaltung) an der Universität für Bodenkultur, 1974 ein „studium irregulare“ und
später der Studiengang als solches dauerhaft etabliert werden. Im Frühjahr 2006 konnte daher
die Österreichische Gesellschaft für Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur (ÖGLA)
als Zusammenschluss der wissenschaftlichen, angestellten und freiberuflichen
Landschaftsplanerinnen und Landschaftsplaner Österreichs nicht nur auf ihr 60-jähriges
874LANDSCHAFTSPLANUNG IN ÖSTERREICH –ARBEITSSCHRITTE FÜR DIE NEUPOSITIONIERUNG IM
RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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Bestehen zurückblicken, sondern auch 25 Jahre akademische Ausbildungstradition an der
Universität für Bodenkultur feiern.
- Frühe Bemühungen um die Institutionalisierung der Landschaftsplanung
Intensiv wurde die Diskussion um die Institutionalisierung der Landschaftsplanung schon
während der Neufassung der meisten Raumordnungsgesetze beginnend in den späten 1980er
Jahren bis in die erste Hälfte der 1990er Jahre geführt. In diese Zeit fiel z. B. auch die
Zusammenarbeit mit ICOMOS-Austria (2. Österreichischer Tag der Ort- und Stadtgestaltung
und Empfehlungen zur Landschaftsplanung (Jeschke und Schacht 1989).
- Erste Ergebnisse der österreichischen Naturraumpotentialforschung als Grundlage
für weitere Arbeitsschritte zur Identifizierung der Landschaftsfunktionen ?
Parallel dazu entwickelte sich eine auf die Identifizierung der Landschaftsfunktionen hin
orientierte Naturraumpotentialforschung, die von der Geologischen Bundesanstalt (T.E.
Gattinger und H. Pirkl) und dem Bundesministerium für Wissenschaft bzw. für Handel,
Gewerbe und Industrie (G. Sterk und E. Walter) initiiert, unter dem Einfluss der DDR-
Geographie (z. B. Haase 1978) und den methodischen Konzepten von H. Kiemstedt stand.
Nach dem Konzept zur „Erfassung und Bewertung des Naturraumpotentials zur objektiven
Festlegung prioritärer Nutzungen“ (Beschluss der Bundesregierung vom 8.8.1986,
Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie, Wien) wurden in einer Bund-Länder-
Arbeitsgruppe „Empfehlungen zur Erstellung von Naturraumpotentialkarten“ im Rahmen der
Österreichischen Raumordnungskonferenz (7.4.1988) beschlossen (Jeschke 1989 und Hrsg.
1997). In Oberösterreich bildete z.B. seit 1978 die speziell eingerichtete „Bund/Bundesländer-
Kooperation“ zur „Rohstoffsicherung und Rohstoffforschung“ bzw. der Arbeitsschwerpunkt
der Geologischen Bundesanstalt den Anlass für die Konzeption der flächendeckenden Oö.
Naturraumpotentialkartierung im Rahmen des Oö. Raumordnungskatasters, der das Konzept
eines umfassenden Kulturlandschaftskatasters (Landschaftsfunktionen nach dem
Nationalpotentialansatz in Verknüpfung mit den kulturgeographischen bzw. historisch-
geographischen sowie kulturgüterbezogene Kartierungen) verfolgt wurde und vor Einführung
der GIS-Technologie bis zum Jahr 1995 rund 57.000 Daten- und Materialausgaben zu
verzeichnen waren (Jeschke 1988 und 1998). Die Naturraumpotentialkartierung, weitere
naturräumliche Daten und das damals integrierte Naturschutzbuch (Datenbank bzw.
graphische Darstellung der naturschutzrechtlichen Festlegungen) waren insbesondere auch
eine Basis für die damals beginnende Landschaftsplanung und Landschaftsrahmenplanung im
Bundesland Oberösterreich und gleichzeitig auch die Datenbasis für Bewertungsmodelle des
Oö. Rohstoffsicherungskonzeptes (Jeschke 1992 und 1996).
Folgende Komponenten wurden erfasst:
Biotisches Ertragspotential (Bodenkartierung / Bundesanstalt für Bodenwirtschaft und
Waldfunktionen der Waldentwicklungspläne);
Biotisches Regenerationspotential / Naturschutzpotential (Inventar der schützens- und
schonenswerten Naturobjekte samt Oö. Naturschutzbuch und Ergebnisse der
Landschaftsplanung);
Landschaftsbedingtes Erhaltungspotential;
Klima (Oö. Klimakataster / Oö. Klimaatlas + Oö. Klimatographie und Oö.
Windenergiekarte)876 HANS PETER JESCHKE
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Baugrundrisiko und
Geogenes Rohstoffpotential.
Aus den die genannten Aspekte umfassenden, in verschiedenen Maßstabsebenen realisierten
Darstellungen der Landschaftsfunktionen, sei die landesweite digitale Oö. Geologische Karte
im Maßstab 1: 20.000 (!), die Kartierung der Bodenbonitätsstufen durch das Bundesamt für
Bodenwirtschaft (M.: 1: 200.000 und 20.000) sowie die Kartierung der landschaftsbedingten
Erholungseignung in verschiedenen Teilkomponenten im M.:1.200.000 (Bernt und Pauer
1985) besonders herausgehoben).
b) „Landschaft“ – Zuständigkeit und gesetzliche Bezugspunkte
Der föderalen Struktur Österreichs entsprechend und wegen des Fehlens einer
Rahmengesetzgebungskompetenz im Bereich der Raumordnung bzw. Naturschutz des
Bundes (wie etwa in der Bundesrepublik Deutschland) oder der integrativen Wahrnehmung
der nationalen Verantwortung von diesbezüglichen Interessen durch den Bund bei
Maßnahmen und Planungen im eigenen Kompetenzbereich (vgl. Schweizer Modell) fallen
alle Fragen einer umfassenden Landschaftsplanung in den Zuständigkeitsbereich der neun
Bundesländer bzw. damit deren Kompetenzbereiche Raumordnung.
c) Perception von „Landschaft“
Als Schwelle für ein umfassendes Verständnis erwiesen sich vorrangig Missverständnisse
durch sektorale Abteilungsgliederungen in den Ämtern der Landesregierungen, die für sich
nur in Teilbereichen Zuständigkeit erkannten und ein, nur der Flächenwidmungsplanung
folgendes Planungsverständnis, das jeder Fläche eine einzelne, rechtskräftige Nutzung
zuweist und damit die vielfältigen Aufgaben der Landschaft in den Hintergrund treten ließ.
Die unbebaute, häufig noch immer im deutschen Sprachgebrauch als „frei“ bezeichnete Land-
schaft wird in einem verbreiteten Raumordnungsverständnis weniger als Wertmerkmal, als
vielmehr Ressource für „höherwertige“, da investitionsstarke Nutzungen wie Infrastruktur
und bauliche Entwicklung betrachtet. Im Naturschutzverständnis wurde der Wertbereich der
Landschaft vorrangig auf einen naturwissenschaftlichen Arten- und Biotopschutz-
Blickwinkel, aber auch die Schönheit, Eigenart und Erholungsfunktion ausgerichtet. Die
ausgewogene Berücksichtigung der ressourcenbezogenen, ökologischen, sozialen und
kulturellen Landschaftsfunktionen in einer integrierten Vorsorgeplanung rückt als Vision
zunehmend in den Vordergrund, erreicht jedoch nur ausnahmsweise die Umsetzungsebene
(Kutzenberger 2006).
d) Rechtliche Verankerung ?
Eine rechtliche Verankerung der Landschaftsplanung ist bisher vor allem wegen der oben
skizzierten zersplitterten Gesetzgebungskompetenz und sektoralistischen Betrachtung der
Landschaft– mit Ausnahme von tiefgehenden Ansätzen in Niederösterreich - nicht erfolgt.
Trotz der nicht erfolgten Verankerung hat sich eine sehr wechselnde Praxis der
Berücksichtigung der Landschaftsplanung bzw. vor allem von einzelnen Arbeitsfeldern der
Landschaftsplanung aus der massiven Notwendigkeit eine Hinwendung zu verstärkter
Vorsorgeplanung heraus entwickelt. Die Tabelle 1 zeigt die in den einzelnen österreichischen
Bundesländern angewendeten Instrumente, die im Zusammenhang mit dem Begriff der
„Landschaftsplanung“ oder ausgewählten Arbeitsfeldern hierfür stehen.LANDSCHAFTSPLANUNG IN ÖSTERREICH –ARBEITSSCHRITTE FÜR DIE NEUPOSITIONIERUNG IM
RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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Tabelle 1: Aspekte der rechtlichen Verankerung der Landschaftsplanung, des bloßen Begriffes im
Naturschutzrecht sowie ausgewählte Arbeitsfelder der Landschaftsplanung vor allem im Fachbereich Natur- und
Landschaftsschutz in den österreichischen Bundesländern mit Hinweisen zur Praxis. Die in der österreichischen
Naturschutzgesetzgebung genannten „Natur- bzw. Landschaftspflegepläne“ sind Schutz- und Managementin-
strumente für Natur- und Landschaftsschutzgebiete nach dem Naturschutzrecht (Kutzenberger 2006).
Bundesland Raumordnungsrecht Naturschutzrecht
Burgenland Kaum Hinweise Naturraumerhebung
Kärnten Kaum Hinweise „Landschaftsplan“ als Naturschutzplan
Landschaftspflegeplan
Niederösterreich Einziges Bundesland mit grundlegen- Keine spezifischen landschaftsplanerischen
der rechtlicher Verankerung: Instrumente, jedoch ein landesweites
Naturschutzkonzept mit regionalen
Landschaftskonzept im Örtlichen
Aussagen
Raumordnungsprogramm bzw.
Landschaftsplan auf der Ebene des
Örtlichen Entwicklungskonzeptes.
Auch im Regionalen Raumordnungs-
programm werden die land-
schaftsplanerischen Instrumente
inhaltlich berücksichtigt
Oberösterreich Informelle Hinweise für die “Landschaftspflegeplan“ als Naturschutzplan
Berücksichtigung „landschaftlicher (Naturschutzrechtlich festgelegte Gebiete)
Aspekte“ im örtlichen
In den letzten Jahren werden durch natur-
Entwicklungskonzept schutzfachlich orientierte „Landschaftser-
hebungen“ sektorale Hilfestellung /
Grundlagen für eine örtliche
Landschaftsplanung vorbereitet, die jedoch
nicht unmittelbar mit einer integrativen Ziel-
und Maßnahmenplanung verknüpft sind.
Salzburg Freiraumkonzept als Teil des Landschaftspflegeplan und
Räumlichen Entwicklungskonzeptes Landschaftspflegedetailplan
Steiermark Kaum Hinweise Landschaftspflegepläne
Tirol Kaum Hinweise Naturpflegepläne zur Darstellung von
Maßnahmen zur Erhaltung und Pflege der
Natur
Vorarlberg Kaum Hinweise Keine Instrumente
Wien Als einzigem Bundesland werden in Ein mit der Stadtplanung abgestimmtes
Wien die Instrumente Landschaftsplan, umfassendes Arten- und
Landschaftsrahmenplan und weitere Lebensraumschutzprogramm „Netzwerk
Beiträge in ihrem örtlichen und Natur“ als Zielplanung des Naturschutzes
regionalen Zusammenhang konsequent mit integrierter Umsetzung.
eingesetzt.878 HANS PETER JESCHKE ___________________________________________________________________________ e) Fachliche Verankerung von Qualitätsstandards der Landschaftsplanung im Regelwerk der Österreichischen Normen Einen wesentlichen Beitrag zur Implementierung des Systems der Landschaftsplanung in Österreich bildete die Qualitätssicherung in der Landschaftsplanung und Land- schaftsarchitektur im Regelwerk der Österreichischen Normen (ÖNORM). Neben allgemeinen Bau-, Gartengestaltungs- und Landschaftsbaunormen sind folgende ÖNORMEN spezifisch der Landschaftsplanung gewidmet: ÖNORM L1100: 2000-12-01: Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur – Definitionen und generelle Aufgaben- bereiche ÖNORM L1101: 2003-02-01: Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur – Räumliche Entwicklungsplanung ÖNORM L1103: 2003-02-01: Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur – Ökologische Fachplanung und ÖNORM L1106: 2003-02-01: Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur – Freiraumplanung und Gartenkunst. f) Hinweise zur Planungspraxis In diesem Sinn sind landschaftsbezogene Beiträge in unterschiedlichem Maß in den einzelnen Bundesländern in die örtliche Raumordnung einbezogen worden. Städte mit eigenen Planungsabteilungen, wie Wien, haben hier eine umfassende Planungskultur entwickelt, die im Stadtentwicklungsplan, der bereits in der dritten Bearbeitung vorliegt, wesentliche und langfristige Themen der Landschaftsplanung berücksichtigt. Auf der Ebene der Regionalplanung ist die Einbeziehung der Landschaftsplanung (Land- schaftsrahmenplanung) sehr uneinheitlich. Insbesondere Niederösterreich und Wien haben hier eine informelle Kontinuität entwickelt. Wirkung hat die Berücksichtigung der Landschaftsplanung in der Gemeindeplanung in den genannten Ländern sowie bei einzelnen initiativen Gemeinden im Bundesgebiet in der ersten Phase der örtlichen Entwicklungskonzepte (insbesondere in einer verstärkten Regelung des Umganges mit Bauland) gezeigt. Schwerwiegende Konsequenzen zeigt das langjährige Planungsversäumnis im Bereich der Infrastrukturplanung und der Vorsorge im Hochwasserschutz. Die kleinräumige Gemeinde- struktur Österreichs hat in der Praxis dazu geführt, dass gerade in ländlichen Gemeinden während der Phase des ausgeprägten Strukturwandels nur ausnahmsweise eine landschaftsplanerische Begleitung erfolgt ist und die raumordnerischen Folgen heute kaum noch korrigierbar sind. Deutlich zeigt sich dies bei hochrangigen infrastrukturellen Vorhaben, die angesichts der zersplitterten Bebauung in Gebieten wie dem Salzburger Flachgau kaum realisierbar sind. Die vielfältigen weiteren Aspekte der Landschaftsplanung sind dabei meist in den Hintergrund getreten oder wurden nicht erkannt. Auch die Umsetzung von formulierten Zielen ist nur bei besonderem Engagement von Gemeindevertretern erfolgt. Einen wesentlichen Impuls für integrierende landschaftsbezogene Projekte haben dabei seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Gemeinschaft die europäischen Förderinstrumente wie LEADER und INTERREG geboten. Speziell in diesen Vorhaben findet auch integrative Landschaftsplanung mit Vernetzung von Tourismus, Raumordnung, Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft statt (Kutzenberger 2006).
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RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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g) Zusammenfassung
Die Entwicklung der letzten 25 Jahre in Österreich lässt sich mit folgenden Schlagworten
skizzieren: Landschaftsplanungsbüros etablieren sich erstmals in Österreich. Technische
Infrastruktur wird durch landschaftsplanerische Instrumente im Rahmen der Umweltver-
träglichkeitsprüfung zunehmend in die Landschaft eingebunden. Erste Öffnung der
sektoralen Naturschutzplanung zu Ansätzen integrativen Landschaftsplanung. Die rechtliche
Verankerung der örtlichen und überörtlichen Landschaftsplanung in Raumordnung und
Naturschutz fehlt weitestgehend ebenso wie Ansprechpartner in der Verwaltung.
Wesentliche Impulse erfolgen durch die EU-Regionalprogramme. Die Umsetzung von
örtlichen Landschaftsplanungen erfolgt weitgehend auf individuelle Büroinitiativen und ist
nicht strukturell vorgesehen. Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda 21 erweisen sich
ansatzweise als erfolgversprechende Umsetzungsinstrumente der Landschaftsentwicklung
(Kutzenberger 2006).
1. Grundlegende Voraussetzungen und methodische Rahmenbedingungen für eine
Neupositionierung
a) Zwei Hauptzugänge zum komplexen Phänomen „Landschaft“
Die Europäische Landschaftskonvention steckt einen neuen methodischen Rahmen für die
Lebensraum-, Umwelt- und damit Landschaftspolitik ab. Zwei Hauptlinien eines Zugangs
zum komplexen Phänomen „Landschaft“ können identifiziert werden:
- Landespflege
Der Begriff Landespflege beschreibt inhaltlich die Gesamtheit der Maßnahmen zur
nachhaltigen Sicherung und Entwicklung von Landschaften. Diese hat den Schutz der
Umwelt des Menschen zum Ziel, wobei neben dem Naturraumpotential auch alle Formen von
Kulturlandschaften, nämlich Wohn-, Gewerbegebiete, Industrie, Forst-, Agrar- und
Erholungsgebiete Gegenstand landespflegerischer Betrachtungen sind. Landespflege versteht
sich daher als Bestand einer ökologisch, ethisch und ästhetisch ausgerichteten Raumplanung
und Raumordnung mit dem Arbeitsschwerpunkt im ökologisch-gestalterischen Bereich. Die
Landespflege soll einen Ausgleich zwischen den Ansprüchen der Gesellschaft an die
Ökosysteme der Umwelt und dem Leistungsvermögen der Umwelt und dem
Leistungsvermögen des Naturhaushaltes und seiner Potenziale herstellen. Technisch-
organisatorisch handelt es sich bei dem Begriff Landespflege um eine zusammenfassende
Bezeichnung für die Aufgabenbereiche Naturschutz, Landschaftspflege und Freiraumplanung
(Deutscher Rat für Landespflege 2005).
Das Ziel der Landschaftsplanung im engeren Sinn der bisherigen Definition ist einerseits die
Sicherung der nachhaltigen Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes. Landschaftsplanung
behandelt die Wechselwirkungen von Boden, Wasser, Luft, Klima, Pflanzen- und Tierwelt
und zeigt die Auswirkungen aller vorhandenen und geplanten Nutzungen auf dieses
Wirkungsgefüge auf. Sie stellt die ökologischen und gestalterischen Maßnahmen dar, die zur
Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes erforderlich sind. Andererseits legt der
Landschaftsplan die zukünftige Landschaftsgestaltung in seinem Fachgebiet fest.
Diese Aufgabenstellung bedeutet u.a. im methodischen Rahmen der Landespflege mit
Schwerpunkt im ökologisch-gestalterischen Bereich Bestimmung der Leistungsfähigkeit des
Naturhaushaltes in Form verschiedener Naturraum-/Landschaftspotenziale oder -Funktionen.880 HANS PETER JESCHKE ___________________________________________________________________________ Der Naturhaushalt und das Landschaftsbild wird zum Ausgangspunkt jeglicher Nutzungsüberlegungen. Damit werden die Nutzungsfähigkeit der natürlichen Ressourcen und deren Grenzen aufgezeigt. Darstellung der ökologischen und gestalterischen Maßnahmen, die zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes erforderlich sind. - Kulturlandschaftspflege Die historische Raumwissenschaften (Historische Geographie, städtebauliche Denkmalpflege und Kulturgüterschutz bzw. planerischer Kulturlandschaftsschutz) sowie die städtebauliche Leitplanung bilden die Grundlage den zweiten Hauptzugang zum europäischen Konzept „Landschaft“. Aus der Betonung kulturhistorischer Maßstäbe erklärt sich u.a. die grundlegende methodische Bedeutung der Historischen Geographie, die in ihrer Betrachtungsweise die zeitliche mit der räumlichen Dimension verbindet. Der im Terminus enthaltene Begriff der Pflege schließt damit das bestimmte planerische Leitbild der Gegenwart und der Projektion für eine lebenswerte Zukunft ein. Der im Terminus "Kulturlandschaftspflege" gefasste spezifische Ansatz der Geographie des planungsbezogenen Umgangs mit Kulturlandschaften kann zusammenfassend als eine analytische Querschnittsaufgabe definiert werden, der die aus der raumprägenden Tätigkeit des Menschen auf uns überkommenen landschaftlichen Strukturen und Einzelelemente in ihrer raumzeitlichen Differenziertheit zu erfassen versucht und bei Fragen des Erhalts, der Umgestaltung und Weiterentwicklung landschaftlicher Elemente und Strukturen als Maßstäbe neben ökologischen, landschaftsästhetischen und ökonomischen Aspekten deren historische Originalität (Alter und Dokumentcharakter) sowie deren regionale Spezifik (Seltenheitswert, Eigenart und regionaler Bezug) als zentrale Maßstäbe für einen pfleglichen Umgang im Sinne der Erhaltung von Entwicklungspotenzialen heranzieht (Schenk 1997, S. 7). - Die Kulturlandschaftspflege unterscheidet sich damit von der "Landespflege" mit dem Instrument der Landschaftsplanung, Naturschutz und Landschaftsökologie, die auch ein integrierenden Bestandteil der ökologisch und nachhaltig ausgerichteten Raumordnung mit Schwerpunkt im ökologisch-gestalterischen Bereich ist. b) Zwischen Naturhaushalt, Naturraumpotential und Landschaftsfunktionen - Vorschläge zur Begriffsverwendung in der Landschaftsplanung im Hinblick auf die UVP bzw. SUP in Europa C.v. Haaren (2006) legt in einer umfassenden Studie zur „Multifunktion den Gliederungen und bedarfsgerechten Selektion von räumlichen Informationen in der Umweltplanung“ unter anderem Vorschläge zur Ordnung und Benennung der Schutzgüter und deren Begriffsbestimmungen zur weiteren Abstimmung in Deutschland vor. Die Vorschläge sind jedoch für die Landschaftsplanung in Europa und eine Implementierung der ELK von grundlegender Bedeutung und werden daher als Baustein für das europäische Konzept „Landschaft“ hier auszugsweise wiedergegeben. Mit dem komplexen Dokument und auch der Konzeption der ELK sollte geklärt werden, welche Begriffe, textliche sowie kartographische Gliederungen in der Landschaftsplanung geeignet sind und wie unterschiedliche Begriffesverwendungen z.B. bei der Übertragung von Inhalten in die UVP „übersetzt“ werden können. Dabei sollen die wichtigsten üblichen Begriffe zunächst definiert (vgl. Haaren, S. 2004, 80 f.) und die Beziehungen zwischen ihnen für den Kontext Umwelt- und Naturschutz klargestellt werden (Abb. 1).
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RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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Menschliche menschl.
Fähigkeit zur Ansprüche
Erfassung
Landschafts
erfahrbare, messbare Naturgüter, nat. funktionen,
Reale, hyperkomplexe
Landschaftsfaktoren, Ressourcen, nat. Naturraum-
Welt
Umweltmedien, Lebensgrundlagen potentiale
Naturhaushalt Ökosysteme
Abb. 1: Beziehungen zwischen den wichtigsten Begriffen zur Beschreibung der Schutzgüter (v. Haaren
2006, S.5)
Im Einzelnen werden folgende Begriffsverwendungen vorgeschlagen:
1. Der Naturhaushalt besteht aus den Bestandteilen Boden, (Gestein), Wasser, Luft,
Klima, Tiere und Pflanzen sowie dem Wirkungsgefüge zwischen ihnen. Die Begriffe
Naturhaushalt und seine Bestandteile werden zweckfrei, beschreibend verwendet (Synonyme:
Umweltmedien, Bestandteile der Umwelt; Kompartimente (geogr.) Etwas umfassender – da
ästhetische Eigenschaften einbezogen werden - ist der Doppelbegriff Natur und Landschaft
definiert).
2. Die Begriffe Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes werden hier als
weitgehend synonym aufgefasst. Sie stehen für die Fähigkeit der Landschaft menschliche
Ansprüche an den Naturhaushalt und an das Landschaftserleben nachhaltig zu erfüllen.
3. Landschaftsfunktionen stehen für die derzeitige und potentielle Leistungsfähigkeit
der Landschaft zur nachhaltigen Erfüllung eines legitimierten materiellen oder immateriellen
menschlichen Grundanspruchs an Natur und Landschaft (s. o. Leistungsfähigkeit Naturhaus-
halt), z.B. Trinkwasser, Vielfalt an Arten und Biotopen, landschaftliche Schönheit (syn.
Naturraumpotential, weitgehend synonym aber eingeschränkter, da ohne Landschaftsbild:
ökologische Funktionen; umfassender: Raumfunktionen nach dem deutschen
Bundesbaugesetzbuch). Die Landschaftsfunktionen können in aktuelle Funktionen und das
Potential der Landschaft unterteilt werden.
Aktuelle Funktionen der Landschaft : Derzeitige, entwickelte Leistungsfähigkeit und
derzeitiges Dargebot der Landschaft (aufgrund bestimmter Eigenschaften der Naturgüter) an
Materie, Energie, Information, das der nachhaltigen Befriedigung der o.g. Ansprüche dienen
kann, unabhängig davon, ob dieses Dargebot derzeit tatsächlich genutzt wird oder nicht. Da
die Landschaftsplanung auf die Erhaltung der Leistungsfähigkeit abzielt und nur in
Teilbereichen auch auf die tatsächliche Inanspruchnahme/ Nutzung der Ressourcen (z.B. im
Falle der Erholung), steht die Leistungsfähigkeit im Mittelpunkt der Betrachtung.
Potential der Landschaft: Entwicklungskapazitäten aufgrund der landschaftlichen
Basis (Klima, Geologie, Boden, Wasserhaushalt, Diasporenbanken,...). Es wird hier dafür
plädiert das Potential unter den Funktionsbegriff zu stellen, um eine einfache Terminologie
und Gliederung in der Landschaftsplanung (in Anlehnung an den früher stärker
gebräuchlichen jedoch schwer verständlichen Begriff Naturraumpotential) zu ermöglichen.882 HANS PETER JESCHKE ___________________________________________________________________________ 4. Die Naturgüter umfassen die natürlichen Landschaftsfaktoren Boden, Wasser, Luft, Tier- und Pflanzenwelt, und zwar: nicht regenerationsfähige Naturgüter (Nutzbare Steinen und Erden, Mineralien, fossile organische Massen, juveniles Wasser, Urlandschaft), regenerationsfähige Naturgüter (Boden, vadoses Wasser, Lufthülle, Pflanzenwelt, Tierwelt) http://www.umweltdatenbank.de/lexikon.htm. Die Naturgüter sind Bestanteile des Naturhaushaltes, in ihren für die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes relevanten Eigenschaften (der Begriff Gut bringt eine normative Aufladung zum Ausdruck). Sie leisten Beiträge zu komplexeren Landschaftsfunktionen oder werden für sich als wertvoll angesehen. In ihrem Zusammenhang bilden sie die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts (synonym: natürliche Ressourcen, natürliche Lebensgrundlagen, natürliche Hilfsquellen). 5. Ressourcen sind alle Bestandteile an Produktionsfaktoren (Hilfsmittel), die der Mensch zum Wirtschaften braucht. Im engeren Sinne werden darunter Rohstoffe und Energieträger verstanden, im weiteren Sinne umfasst dieser Begriff auch die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen, wie Luft, Wasser Boden. Es wird zwischen (bedingt) regenerierbaren und nicht (erschöpfbaren) regenerierbaren Ressourcen unterschieden. (http://www.umweltdatenbank.de/lexikon.htm) 6. Naturraumpotential: ist das in einem stofflichen System (Naturhaushalt) enthaltene standortabhängige Vermögen zur Bereitstellung von für den Menschen bedeutsamen Leistungen oder Funktionen (in Form von Materie, Energie oder Information), das durch bestimmte Maßnahmen ausgelöst werden kann. Entsprechend den menschlichen Ansprüchen beinhaltet ein Raum unterschiedliche Potentiale (Teilpotentiale), die durch die Eigenschaften verschiedener Bestandteile des Naturhaushalts bzw. ihrer Kombinationen bestimmt werden (nach v. HAAREN /HORLITZ 1993, dort auf der Grundlage von NEEF 1966, HAASE 1978). Hinter dem Begriff Naturraumpotential steht die bisher umfassendste Theorie zu einer zweck- und umsetzungsbezogenen planerischen Erfassung des Naturhaushaltes. Die heute in der Landschaftsplanung verwendeten Methoden haben ihren Ursprung überwiegend im Naturraumpotentialansatz, der große Überschneidungen mit dem neueren Konzept der Landschaftsfunktionen aufweist. c) Landschaftsplanung als Integrations – und Koordinationsinstrument H. Kutzenberger stellt in dem ÖGLA Tagungsbeitrag „Simply our law – strukturieren, deregulieren aber umsetzen“ (2008) eine Übersicht von internationalen, für Österreich rahmensetzenden landschaftsrelevanten Instrumenten dar, die hervorragend den großen Koordinierungsbedarf darstellt. Die Tabelle zeigt eindrucksvoll die Vielzahl relevanter Instrumente, die untereinander und mit allen österreichischen Instrumenten auf der jeweiligen Bundes-, Landes- und Gemeindeebene konzeptiv zusammengeführt werden müssen.
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RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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Tabelle 2: Erste Übersicht über bestehende landschaftsrelevanter Instrumente in Europa ( H.
Kutzenberger/TBK 2008)
Instrument Status Anmerkung Region Jahr Focus Schlussfolger
ung
NATURA2000 Richtlinien der
Schutz der Europa Natur Umsetzung im
Vogelschutz-RL EC- Europäischen wildlebenden Tiere NATURA2000
BP-D1979, Fauna- Gemeinschaftund System
Flora-Habitat-RL EC- wildwachsenden
FFH-D 1992 Pflanzen und ihrer
Lebensräume
WFD 2005 Wasser- Richtlinie der Nachhaltige Europa
Rahmen- Richtlinie Europäischen Entwicklung der
Gemeinschaft Einzugsgebiete
europäischer
Gewässer
Ramsar Convention Konvention des Grundlage des Europa 1960 Natur Umsetzung im
Europarates Annex II der NATURA2000
ECFFH- D 1992, System
NATURA 2000
Ramsar Convention Internationale Schutz von Weltweit 1983 Natur Umsetzung im
Konvention Feuchtgebieten NATURA2000
System
CITES Washington Internationale Internationaler Weltweit 1973 Natur
AA Konvention Handel mit
gefährdeten Arten
CMS Convention on Internationale “Bonn Convention” Weltweit 1980 Natur Umsetzung im
migratory species Konvention Migrating species NATURA2000
System
Agreement on the Sub instrument Protection of Europa Natur Umsetzung im
Protection of Bats von CMS migrating bats NATURA2000
System
Abkommen über den Sub instrument Protection of Europa, Natur Umsetzung im
Schutz der afrikani- von CMS migrating Afrika NATURA2000
scheuropäischen waterbirds in System
Wasservögel Europe and Africa
CBD Biodiversity International Conference in Rio Weltweit 1994 Natur Umsetzung im
Convention Convention de Janeiro NATURA2000
System
Europäische Netzwerk von Europa 1976 Natur Umsetzung im
biogenetische Schutzgebieten für NATURA2000
Reservate gefährdete Arten System
PES Paneuropäische Biologische und Europa 1976 Natur Umsetzung in
Strategie landschaftliche NATURA2000
Vielfalt und ELC
Konferenz von
Sofia
Alpenkonvention Alpenschutz Regional Kultur CIPRA
, Natur
Donauschutz- Schutz der Regional 1994 Natur ICPDR
konvention nachhaltigen
Nutzung der Donau
Europäische Charta Regional Kultur
der Bergregionen , Natur
Internationale Union IUCN Weltweit Natur884 HANS PETER JESCHKE
___________________________________________________________________________
für die Bewahrung der und
Natur und natürlichen natürli
Ressourcen che
Resso
ur-cen
Cultural and Natural UNESCO Weltweit Welt-
Heritage kultur-
u.
-nature
rbe
Europäisches EuropäischesDiplom des Europa- Europa 1965 Umsetzung im
Naturschutzdiplom Naturschutz-rates für geschützte NATURA2000
Diplom Naturlandschaften System
wird für fünf Jahre
vergeben (Krimmler
Wasserfälle,
Wachau)
ELC Europäische Konvention des Grundlage einer Europa Ganzheitlicher
Landschafts- Europarates umsetzungsorientier integrativer
Konvention ten Ansatz
Landschaftsplanung
d) Maßstabsabhängiger Stufenbau für die Landschafts- bzw.
Kulturlandschaftsinventarisierung und -planung
Im Hinblick auf die föderalistisch organisierten Staaten in Europa und
entscheidungsspezifischen Verwaltungsebenen ist von einem systematischen Stufenbau der
Inventarisierung und Planung im Bereich der Landes- und Kulturlandschaftspflege
auszugehen (europäische, nationale, regionale, kommunale bzw. projektbezogene Ebene), der
sich harmonisch in die SUP-Richtlinie der EU eingliedert, die u. a. auch Programme und
Pläne der nominellen und funktionellen Raumordnung auf allen Entscheidungsebenen anspre-
chen.
e) SUP- eine neue Dimension der Umweltfolgeabschätzung
Die Strategische Umweltprüfung als neues Instrument der Umweltfolgeabschätzung bzw.
Dokumenten zur Implementierung hierfür wurden wegen der Kulturlandschaftsrelevanz
(Verknüpfungsnotwendigkeit mit der Landschaftsplanung und den kulturellen Aspekten) in
die Studie miteinbezogen. In der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 27. Juni 2001 ist die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und
Programme (z. B. Land- und Forstwirtschaft, Fischerei, Energie, Industrie, Verkehr,
Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Fremdenverkehr, Raumordnung
oder Bodennutzung) verpflichtend vorgeschrieben. Dies wurde in der nationalen
Gesetzgebung bereits weitgehend umgesetzt.
4. Exkurs Bundesrepublik Deutschland: Neue Konzepte und Ziele für die
Landschaftsplanung als räumliche Umweltplanung
a) Neupositionierung der deutschen Landschaftsplanung im europäischen Kontext
Die„Vilmer Visionen 2002“
Die „Vilmer Visionen“ zur Landschaftsplanung von 2002 nehmen eine perspektivisch
wichtige Abstufung hinsichtlich der Funktionen und Aufgaben der unterschiedlichenLANDSCHAFTSPLANUNG IN ÖSTERREICH –ARBEITSSCHRITTE FÜR DIE NEUPOSITIONIERUNG IM
RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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Planwerke der Landschaftsplanung auf den verschiedenen Ebenen vor. Dabei fordern sie klare
inhaltliche Schwerpunktsetzungen auf den einzelnen Planungsebenen.
Das Landschaftsprogramme als zentrale, landesweite Leitbilder enthalten u.a.: Leitbilder für
die unterschiedlichen Naturräume, die Konzeption eines landesweiten Biotopverbund-
systems, landesweite Vorgaben zur Umsetzung von Natura 2000, Prioritäten für
schutzwürdige Bereiche und Gebietssicherungen und landesweite Vorgaben zur Pflege und
Entwicklung der Kulturlandschaft.
Landschaftsrahmenpläne umfassen insbesondere: die qualifizierte Bearbeitung des klassi-
schen Aufgabenspektrums zu Schutz, Pflege und Entwicklung von Arten und Biotopen,
Boden, Wasser, Luft und Klima sowie von Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und
Landschaft einschließlich ihrer Erholungsfunktion sowie die Entwicklung regionalisierter
Leitbilder in Kooperation mit den raumnutzenden Akteuren
Örtliche Landschaftspläne sind als umsetzungsorientierte, kooperative Planung auszuge-
stalten, wobei auf der örtlichen Ebene die Akzeptanz der Bürger und einzelner Landnutzer
entscheidend ist.
Zusätzlich zum bisherigen Aufgabenspektrum bzw. durch eine neue Schwerpunktsetzung
können im Rahmen der Landschaftsplanung wesentliche Grundlagen für die Überwachung
der Umweltauswirkungen [oder „eine Art Ergebnisbericht“] räumlicher Gesamtpläne
erarbeitet werden. Dies geschieht über einen Abgleich der ermittelten Veränderungen der
Schutzgüter und Funktionen im zurückliegenden Planungszeitraum mit den Prognosen der
Umweltauswirkungen, die im Umweltbericht dokumentiert wurden. Grundsätzlich kann die
Landschaftsplanung als Beitrag zur SUP von Fachplanungen eine ähnliche Rolle spielen wie
bei der SUP in der räumlichen Gesamtplanung, da mit der Landschaftsplanung wesentliche
Inhalte des Umweltberichts Beiträge geleistet werden können (Bundesamt für Naturschutz
2002).
SUP und Landschaftsplanung als Umweltplanung - Neue Ziele des Bundesamtes für
Naturschutz
Durch die SUP-Richtlinie der EU ist eine neue Rechtsnorm für eine wirkungsvollere
Umweltvorsorge geschaffen worden. Diese war bis zum 21. Juli 2004 in den Mitgliedsstaaten
in nationales Recht umzusetzen. Somit ist die Richtlinie in das bestehende Umweltrecht und
in das vorhandene System raumbezogener Planungen (insbesondere Raumordnungs- und
Bauleitplanung, Landschaftsplanung) und bereits vorhandener Umweltprüfinstrumente
(Projekt-UVP, FFH-VP, Eingriffsregelung) einzubinden.
Ziel von Forschungsvorhaben und Projekten ist es, Empfehlungen aus naturschutzfachlicher
Sicht für die gesetzliche und praktische Umsetzung der SUP-Richtlinie in Deutschland zu
erarbeiten, v.a. in Hinblick auf eine sachgerechte und effiziente Koordination mit bestehenden
Regelungen zur vorsorgenden Berücksichtigung von Umweltbelangen - insbesondere mit der
Landschaftsplanung, da diese teilweise ähnliche gesetzliche Aufgaben wahrnimmt.
- Zentrales Instrument der Landespflege
Die Landschaftsplanung ist das zentrale raumbezogene Planungsinstrument des Naturschutzes
und der Landschaftspflege, sie liefert Informationsgrundlagen, Bewertungsmaßstäbe und -
ergebnisse zu Natur und Landschaft sowie räumlich konkrete naturschutzfachliche
Entwicklungsziele. Die Landschaftsplanung formuliert Anforderungen an die räumliche
Gesamtplanung sowie an andere Fachplanungen in Form von Erfordernissen.886 HANS PETER JESCHKE ___________________________________________________________________________ Ein wichtiger zukünftiger Anwendungsbereich der SUP wird die Begleitung der Pläne der räumlichen Gesamtplanung sein. Hier sind die zu prüfenden Inhalte auf der jeweiligen Ebene voneinander abzugrenzen (vertikaler Abschichtungsbedarf). Da sich die Planungsebenen von räumlicher Gesamtplanung und Landschaftsplanung entsprechen, können unter der Voraussetzung einer parallelen bzw. teilvorlaufenden Erstellung zahlreiche Inhalte der Landschaftsplanung genutzt werden: Informationen über den Zustand von Natur und Landschaft, die für den Raum konkretisierten Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege, voraussichtliche Auswirkungen von Festsetzungen der räumlichen Gesamtplanung und entsprechende Maßnahmenvorschläge für Vermeidungs-, Verminderungs- und Ausgleichsmaßnahmen. - Überwachung der Umweltauswirkungen Zusätzlich zum bisherigen Aufgabenspektrum bzw. durch eine neue Schwerpunktsetzung können im Rahmen der Landschaftsplanung wesentliche Grundlagen für die Überwachung der Umweltauswirkungen [oder „eine Art Ergebnisbericht“] räumlicher Gesamtpläne erarbeitet werden. Dies geschieht über einen Abgleich der ermittelten Veränderungen der Schutzgüter und Funktionen im zurückliegenden Planungszeitraum mit den Prognosen der Umweltauswirkungen, die im Umweltbericht dokumentiert wurden. Grundsätzlich kann die Landschaftsplanung als Beitrag zur SUP von Fachplanungen eine ähnliche Rolle spielen wie bei der SUP in der räumlichen Gesamtplanung, jedoch bedingen andere Planungsräume und Planungsintervalle, dass z. T. auf mehrere Landschaftspläne oder auf existierende Planwerke zurückgegriffen werden muss. Grundlegende Informationen über Natur und Landschaft und die raumbezogenen Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege (Umweltziele) können auch aus diesen bezogen werden. Die Prognose der Umweltauswirkungen sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich sind in diesen Fällen jedoch von der jeweiligen Fachplanung zu leisteten. Es sei denn, diese Bausteine werden –im Auftrag der Fachplanung - als Teilfortschreibung der Landschaftsplanung erarbeitet (modulare Fortschreibung, teilräumlich oder nur einzelne Themen). Bei der Überwachung der Umweltauswirkungen können Fachplanungen z. T. auf Ergebnisse der Überwachung der räumlichen Gesamtplanung zurückgreifen. Wenn Inhalte der Fachplanungen in die räumliche Gesamtplanung aufgenommen werden, besteht die Gefahr, dass Prüfinhalte doppelt auftreten (horizontaler Abschichtungsbedarf). Soweit für Planinhalte eines Fachplanes bereits eine SUP durchgeführt wurde, können Planinhalte des Fachplanes und die entsprechenden SUP-Ergebnisse nachrichtlich in die SUP für den räumlichen Gesamtplan einbezogen werden. Kumulative Wirkungen hingegen sind sinnvoller in der räumlichen Gesamtplanung zu prüfen, zumindest für Darstellungen aus Fachplanungen, die erst durch die Übernahme in die Gesamtplanung rechtswirksam werden. - Landschaftsplanung und Daten für die Umweltberichte Mit der Landschaftsplanung können zu wesentlichen Inhalten des Umweltberichts Beiträge geleistet werden, jedoch nicht zu allen, u.a. weil sich der Umweltbericht auf die Schutzgüter der SUP-Richtlinie bezieht, welche durch die Landschaftsplanung nicht in allen Aspekten abgedeckt werden. Die Landschaftsplanung ist aber das einzige Instrument der Umweltvorsorge, das sich mit der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, also auch mit den Wechselbeziehungen zwischen den Schutzgütern und kumulativen Wirkungen
LANDSCHAFTSPLANUNG IN ÖSTERREICH –ARBEITSSCHRITTE FÜR DIE NEUPOSITIONIERUNG IM
RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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im gesamträumlichen Zusammenhang befasst. Es besteht somit eine beachtliche
Schnittmenge, die es zu nutzen gilt.
Eine bestmögliche Integration von Inhalten der Landschaftsplanung im Rahmen der SUP
erfordert eine fachliche Qualitätssicherung der Landschaftsplanung und, in Einzelfällen, eine
landesgesetzliche Anpassung.
Gelegenheit, die Landschaftsplanung inhaltlich und organisatorisch so auszugestalten, dass
sie optimal mit den korrespondierenden Planungen und den Anforderungen der SUP
verknüpft werden kann, besteht für die meisten Länder noch im Zuge der Anpassung des
Landesrechts an das BNatSchG von 2002. Die Grundlagen und Voraussetzungen des
BNatSchG für entsprechende Detaillierungen und Ergänzungen sind gegeben.
Leitfäden, Standardisierungen und Fortbildungen sollten ferner dazu beitragen, dass die
beiden Instrumente auch in der Planungspraxis optimal zusammenwirken können.
b) Stand der deutschen Landschaftsplanung
Wie aus Daten / Evidenzführung des Bundesamtes für Naturschutz zu entnehmen ist, ist in
Deutschland ein für Europa exemplarischer Stand der Landschaftsplanung (System,
Konzeption als solche, Integration in der räumlichen Planung und Umweltplanung sowie
tatsächlicher Implementierungsgrad) erreicht.
Landschaftsrahmenplanung
Die Landschaftsrahmenplanung, das naturschutzfachliche Planungsinstrument auf regionaler
Ebene, liegt für Deutschland fast flächendeckend vor. Auf 95,9 % der Gesamtfläche sind
Landschaftsrahmenplanungen abgeschlossen oder bereits fortgeschrieben. Auf weiteren 0,9 %
der Fläche ist die Landschaftsrahmenplanung überwiegend abgeschlossen (vgl. Brandenburg)
und auf 2.9 % der Fläche zurzeit in Aufstellung, sodass auch hier bereits Planungsmaterialien
vorliegen, auf die zurückgegriffen werden kann. Damit wird die Landschaftsrahmenplanung
ihrer Rolle als zentrales vorsorgeorientiertes Planungsinstrument von Naturschutz und
Landschaftspflege auf regionaler Ebene gerecht. Hier ist zu beachten, dass in einigen
Bundesländern die Planwerke zum Teil anders bezeichnet werden oder in Anpassung der
Landesnaturschutzgesetze an das novellierte Bundesnaturschutzgesetz nicht mehr vorgesehen
sind.
Örtliche Landschaftsplanung
Auf der Grundlage des Landschaftsprogramms oder auf der Grundlage der
Landschaftsrahmenpläne werden in Landschaftsplänen die örtlichen Erfordernisse und
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege flächendeckend dargestellt. Die
Landschaftspläne sind fortzuschreiben, wenn wesentliche Veränderungen der Landschaft
vorgesehen oder zu erwarten sind. Die Ziele der Raumordnung sind zu beachten, die
Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung sind zu berücksichtigen. Die
Länder regeln die Verbindlichkeit der Landschaftsplanung insbesondere für die
Bauleitplanung. Wesentlich ist seit der Novellierung des BNatSchG im Jahr 2002 die
Einführung der flächendeckenden Landschaftsplanung. Damit wird es künftig möglich,
bundesweit auf Fachdaten des Naturschutzes und der Landschaftspflege zurückgreifen zu
können. Bereits heute sind auf ca. 47 % der Fläche örtliche Landschaftspläne abgeschlossen,
teilweise liegen auch schon ein oder mehrere Fortschreibungen vor. Auf 19 % der Fläche sind
Landschaftspläne in Bearbeitung. Auch hier sind somit bereits naturschutzfachliche Daten
und Fakten verfügbar.888 HANS PETER JESCHKE ___________________________________________________________________________ c) Hinweise zur Umsetzung - Konzepte und Forschungsprojekte (Auswahl) Um den Stand der deutschen Landschaftsplanung praxisorientiert zu skizzieren wird im gegebenen Rahmen auf eine Auswahl von Konzepten, Arbeiten und Projekten des Bundesamtes für Naturschutz in Bonn zurückgegriffen, die aktuelle Strategie verdeutlichen. Folgende Publikationen seien erwähnt: Beitrag der kommunalen Landschaftsplanung zur Umweltprüfung und –Überwachung von Flächennutzungsplänen. Bielefeld, U. et al. (2007): Beitrag der kommunalen Landschaftsplanung zur Umweltprüfung und –Überwachung von Flächennutzungsplänen. Reihe Naturschutz und Biologische Vielfalt, Bd. 41. Bundesamt für Naturschutz. Bonn. Beiträge der flächendeckenden Landschaftsplanung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme; Bruns, D.; Mengel, A.: und Weingarten, E. (2005): Beiträge der flächendeckenden Landschaftsplanung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Reihe Naturschutz und Biologische Vielfalt, Bd. 25. Bundesamt für Naturschutz. Bonn. Landschaftsplanung und Strategische Umweltprüfung. UVP-report, 1; Haaren, C. v.; Hoppenstedt, A; Scholles, F.; Werk, K.; Runge, K. und Winkelbrandt, A. (2000): Landschaftsplanung und Strategische Umweltprüfung. UVP-report, 1. SUP und Landschaftsplanung; Haaren, C. v.; Scholles, F.; Ott, S.; Myrzik, A. und Wulfert, K. (2005): SUP und Landschaftsplanung. http://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/fe_sup_endbericht.pdf Landschaftsplanung interaktiv; Oppermann, B. (2008): Landschaftsplanung interaktiv. Reihe Naturschutz und Biologische Vielfalt, Bd. 58. Bundesamt für Naturschutz. Bonn. Leitfaden zur interaktiven Landschaftsplanung; Oppermann, B. et al. (2007): Leitfaden zur interaktiven Landschaftsplanung. Reihe Naturschutz und Biologische Vielfalt, Bd. 40/1-10. Bundesamt für Naturschutz. Bonn. Planzeichen für die Landschaftsplanung; Schiller, J. et al. (2009): Planzeichen für die Landschaftsplanung. Bundesamt für Naturschutz. Bonn. Land- schaftsplanung für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung; Wilke, T.; Schiller, J.; Könze, M. und Schmalzried, K. (2002): Landschaftsplanung für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung. Bundesamt für Naturschutz. Bonn. Insgesamt wird mit diesen Ansätzen die Weiterentwicklung der Landschaftsplanung zu einer breitgefächert einsetzbaren, modularen Prozessplanung eingeleitet. Die Stellung der Landschaftsplanung im System der Raumplanung und Umweltplanung sollte so gestaltet werden, dass sie auch stärker als bisher zu einem zentralen Instrument der vorsorgenden Integration von Umweltbelangen in die Gesamt- und Fachplanung wird. Die deutsche Landschaftsplanung z.B. zielt damit im Sinne der Neupositionierung als räumliche Umweltplanung auf die Multifunktionalität der Landschaft unter der Prämisse einer nachhaltigen Landnutzung ab. Der gesetzliche Auftrag eröffnet bereits diese Möglichkeiten bzw. der europäische oder internationale Rahmen verlangt neue integrale Wege. Landschaftsplanung gemäß § 13 des deutschen Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) als Rahmengesetz dient der Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege auf allen Planungsebenen im Kompetenzbereich der Länder. Die Inhalte der Landschaftsplanung sind seit 2002 differenzierter geregelt: Landschaftspläne enthalten nach § 14 (1) BNatSchG für den jeweiligen Planungsraum, sei es ein Land, eine Region oder eine Gemeinde, folgende Angaben: Sie stellen ein System mit Informationen über den vorhandenen und den zu erwartenden Zustand von Natur und Landschaft bereit. Auf dieser Grundlage konkretisieren sie die Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege durch Ableitung aus einschlägigen Gesetzen und aus fachplanerischen Aussagen übergeordneter Ebenen.
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RAHMEN DES KONZEPTES „LANDSCHAFT“ DER EUROPÄISCHEN LANDSCHAFTSKONVENTION
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Zwei Projekte, die diesen Weg markieren soll hervorgehoben werden. Ergebnisse des
Forschungsprojektes „Strategische Umweltprüfung und Landschaftsplanung“ und Strategien
für Integration des kulturellen Erbes bei der Landschaftsplanung
Forschungsprojekt „Strategische Umweltprüfung und Landschaftsplanung“ in
Deutschland
Die Autoren C. v. Haaren; Scholles, F.; Ott, S.; Myrzik, S. und Wulfert, K. (2004) positio-
nieren mit diesem Forschungsprojekt im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz die
Landschaftsplanung in eine neue europäische Umwelt- und Landschaftskonzeption.
Ziel des Konzeptes ist es, Empfehlungen aus naturschutzfachlicher Sicht für die
gesetzliche und praktische Umsetzung der SUP-Richtlinie in Deutschland zu geben. Die
unterbreiteten Vorschläge gewährleisten eine sachgerechte und effiziente Koordination
mit bestehenden Regelungen zur vorsorgenden Berücksichtigung von Umweltbelangen
und Abstimmung mit den Intentionen der SUP-Richtlinie in materieller und
verfahrensmäßiger Hinsicht. Dazu wurden die inhaltlich-methodischen Anforderungen
einer SUP strukturiert, differenziert und in gebräuchliche deutsche Planungsbegriffe
„übersetzt“, so dass eine Abfolge von Arbeitsschritten entstanden ist, die auch in der
Methodik am deutschen Planungssystem und der hier üblichen Terminologie anknüpft.
Auf dieser Grundlage wurde ein Gliederungsschema eines Umweltberichts erstellt.
Diesem Schema konnten abschließend Inhalte der Landschaftsplanung gemäß § 14 (1)
BNatSchG zugeordnet werden.
Im Zusammenhang mit dem Datentransfer von Informationssystemen der Landschaftsplanung
und Umweltinformationssystemen wird eine Verknüpfung angeregt. Die Verfügbarkeit der
Inhalte der Landschaftsplanung für die SUP sollen erheblich erleichtert werden, wenn
einerseits auf Daten zu in der Landschaftsplanung selbst nicht vollständig erhobenen
Umweltgütern in Umweltinformationssysteme (UIS) zurückgegriffen werden kann und
andererseits die Daten der Landschaftsplanung in UIS eingespeist werden – und somit über
einen erleichterten Datentransfer für die SUP und andere Instrumente der
Umweltfolgenabschätzung bereitgestellt werden (Effektivierung von Planungen und
Entscheidungen).
„Kulturlandschaft: Heimat als Identifikationsraum für den Menschen und Quelle
der biologischen Vielfalt“ ein Projekt des Bundesamtes für Naturschutz zur
bundesweiten Integration des kulturellen Erbes in der Landschaftsplanung
Da Kulturlandschaften und ihre charakteristischen Identitäten eine gesamträumliche
Dimension haben und sich nicht allein auf einzelne Schutzgebiete und –Objekte, sondern auf
die gesamträumliche Situation und Charakteristik gründen, ist ein gesamträumlicher Ansatz,
eine gesamträumliche Positionierung vor dem Hintergrund der jeweiligen Spezifik des
Raumes erforderlich. Eine konkrete, raumbezogene Positionierung ist daher von Seiten des
Naturschutzes primär im Rahmen der Landschaftsplanung zu leisten, die vor allem auf
Integration in die räumliche Gesamtplanung ausgerichtet ist, aber auch andere
Umsetzungspfade im regionalen und kommunalen Kontext aufzeigen muss. Ziel des
Vorhabens ist die Erarbeitung entsprechender Handreichungen auf Basis eines bundesweit
übertragbaren Ansatzes für regionale Planungen zur Erhaltung und Entwicklung von
Kulturlandschaften in ihrer Vielfalt, Eigenheit und Schönheit und der damit verbundenen
Biodiversität unter Berücksichtigung ihrer Funktion für die Identifikation mit Heimat und
dem aktuellen Wandel von Nutzungsformen und –Strukturen. Anknüpfungspunkte und
Zielkonformitäten mit der Denkmalpflege sind ebenso zu berücksichtigen wie die IntegrationSie können auch lesen
