Kommunaler Vollzugsdienst (KVD) - Stadt Ludwigshafen
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Kommunaler Vollzugsdienst (KVD) Präsentation: Präsentation: Martin Graf, Peter Sebastian, Leiter der Bereichs Leiter des KVD Öffentliche Ordnung (Seite 4-11) (Seite 1-3 und 12-22) 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018 1 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Übersicht • Historie • 20 Jahre KVD • Marke KVD • Erreichbarkeit • Arbeitszeiten • Aufgaben / Präventive Wirkung • Befugnisse • Auswertung/Leistungsbilanz 2018 2 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Historie • Der KVD ist Dienstleister für alle Einwohner und Einwohnerinnen sowie für alle Bereiche der Stadtverwaltung Ludwigshafen. • Seit 1999 gibt es den zentralen Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen, an den sich alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt mit vielen verschiedenen, akuten Belangen wenden können. • 2006 erfolgte eine Neustrukturierung des KVD. • 2019 feiert der KVD sein 20 jähriges Bestehen. 3 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
20 Jahre KVD 1999-2019 1999 bis 2007 1999 wurde zum allgemeinen KVD der Umweltvollzugsdienst integriert. 1999 gab es 23 Stellen. Anfangs gab es keine einheitliche Bekleidung. Zunächst wurde eine grüne Dienstkleidung eingeführt, ehe ab 2009 die Umstellung auf blaue Uniformen erfolgte. Der heutige KVD ist (einer) der modernste(n) in Rheinland-Pfalz. 4 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
2009 bis heute Der KVD verfügt über einheitliche Dienstbekleidung mit Funktionsabzeichen und Ausrüstung (Wintermütze und Schirmmütze mit Stern) sowie 40 Stellen, von denen bis Sommer 2019 33 besetzt sind. Ende des Jahres wird eine annähernde Vollbesetzung erwartet. 5 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Erreichbarkeit KVD-Rufnummer für Akutfälle: KVD-Leiter: Peter Sebastian 0621 504-3471 0621-504-2984 peter.sebastian@ludwigshafen.de 7 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Arbeitszeiten Sommer Winter (April bis Oktober) (November bis März) Rund um die Uhr Früh 6 bis 18.00 Uhr 6 bis 18.00 Uhr Spät 18.00 bis 6 Uhr 13.00 bis 1 Uhr Fürsorge • immer mindestens zwei Vollzugskräfte gemeinsam auf Streife • situationsbedingt sind die Vollzugskräfte auch zu dritt unterwegs oder mit zwei Teams à zwei KVD-Kräfte im Einsatz 10 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Aufgaben • Der KVD der Stadt Ludwigshafen übernimmt die Aufgaben zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung • Die Vollzugskräfte sind befugt, ihre rechtmäßigen Maßnahmen mit Zwang, das heißt auch unter Umständen mit Gewalt gegen Personen durchzusetzen. Zur Anwendung kommt hier das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) in Verbindung mit der Gefahrenabwehrverordnung. • 11 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Aufgabengebiete • Unterbringung von psychisch kranken Personen in psychiatrischen Einrichtungen • PsychKG-Fälle: • Die Anzahl der Einsätze nach PsychKG haben sich in den letzten Jahren drastisch vermehrt. So waren es im Jahr 2005 noch 180 Einsätze, 2007: 256 Einsätze, 2010: 402 Einsätze, 2013: 475 Einsätze, 2015: 621 Einsätze, 2016: 767 Einsätze, 2017 Jahr 986 Einsätze und 2018 bereits 1.060 Einsätze. • Gründe hierfür sind Alkohol- und Drogenmissbrauch aber auch Fälle der Schizophrenie 12 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Bei der Krankheit Schizophrenie liegt eine Bewusstseinsspaltung vor. Betroffene Menschen leben sowohl in der Realität, wie auch in einer von ihnen eingebildeten Welt. Die Krankheit zeigt jedoch kein einheitliches Bild und kann sogar beim selben Patienten zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich verlaufen. Im medizinischen Bereich wird der Begriff Schizophrenie für eine ganze Gruppe von Erkrankungen verwendet, welche zu den endogenen Psychosen gehören. Eine endogene Psychose liegt dann vor, wenn die Gründe für die Psychose nur bedingt erklärbar sind. Der Begriff Psychose an sich ist ein Sammelbegriff für psychische Störungen, welche sich durch Realitätsverlust, Wahnvorstellungen, Bewusstseinsstörungen und Störungen des Denkens und Fühlens ausdrücken. Schizophrenie ist eine weitverbreitete Krankheit. Die Lebenszeitprävalenz, an einer schizophrenen Psychose zu erkranken, beträgt 1 Prozent. Statistisch gesehen durchlebt dadurch jeder hundertste Mensch mindestens einmal im Leben eine schizophrene Episode. (Quelle Internet) 13 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Aufgabengebiete • Ruhestörungen im privaten Bereich sowie von Gaststätten und Gewerben • Kontrollen nach der Spieleverordnung und dem Nichtraucherschutzgesetz • Feststellung illegaler Abfallablagerungen • Vollzug der Gefahrenabwehrverordnung: zum Beispiel Überprüfung der Anleinpflicht für Hunde • Gewerbekontrollen nach der Gewerbeordnung • Feststellung von Verstöße gegen die Grünlagensatzung der Stadt Ludwigshafen • Jugendschutzkontrollen • Waffenkontrollen • Ladenschlusskontrollen • Verstöße gegen das Sonn- und Feiertagsgesetz • Streifen der Feldhut und Sicherheitsstreifen 14 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Aufgabengebiete • Nachlasssicherungen • Schulzuführungen • Umweltschutzkontrollen • Schutz privater Rechte nach dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz • Sicherheit bei erlaubnispflichtigen Veranstaltungen auf der Straße sowie Kontrollen von Warenauslagen, Straßenlokalen und Verkaufsständen • u.v.m. ___________________________________________________________ Der KVD ist NICHT zuständig für Parkverstöße 15 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Präventive Wirkung • Der Kommunale Vollzugsdienst ist in erheblichem Umfang mit kriminalpräventiven Aufgaben im Sinne einer „Sauberen und Sicheren Stadt" betraut. Die Präsenz des Kommunalen Vollzugsdienstes stärkt das subjektive Sicherheitsempfinden der Einwohnerinnen und Einwohnerinnen, aber auch der auswärtigen Gäste durch die zeitnahe Feststellung beziehungsweise Beseitigung von Ordnungsstörungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle (Lärm, Fliegende Händler, Wegwerfen von Kleinmüll, Bettelei, freilaufende Hunde, Hundekot, etc.). • Durch diese niederschwelligen Maßnahmen reduziert der Städtische Vollzugsdienst schon präventiv die Bildung von sogenannten Angsträumen. 16 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Befugnisse des KVD • Falls erforderlich sind Vollzugskräfte zu folgenden Handlungen befugt: Anhalten und Festhalten von Personen Körperliche Durchsuchung Identitätsfeststellung Anwendung unmittelbaren Zwangs Erteilung von Platzverweisen Anordnung der unmittelbaren Ausführung von Maßnahmen Fesselung von Personen 17 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Befugnisse des KVD • Falls erforderlich sind Vollzugskräfte zu folgenden Handlungen befugt: Anwendung von Reizstoffsprühgeräten Anwendung des Einsatzstockes Sicherstellung und Verwahrung von Sachen Anordnung kurzfristiger freiheitsentziehender Maßnahmen Erhebung von Verwarnungsgeldern bei Ordnungswidrigkeiten Betreten von Grundstücken, Räumen, Anlagen und Einrichtungen sowie Verkehrsmitteln aller Art 18 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Auswertung 2018 • mehr als 11.000 Einsätze jährlich bewältigt der KVD • rund 2.300 Ermittlungsberichte mit Feststellungen im Jahr verfassen die Vollzugskräfte; darunter sind beispielsweise im täglichen Durchschnitt 2,9 Fälle, in denen der KVD gemäß des rheinland- pfälzischen Landesgesetzes für psychisch Kranke (PsychKG) tätig wird • mindestens 240 gezielte Aufträge erhält der KVD im Jahr • mindestens 25 Anrufe pro Nacht erreichen den KVD • je nach Gefährdungsgrad werden die Fälle gewichtet und der Reihe nach abgearbeitet • während einer Nacht legen die Vollzugskräfte bis zu 250 Kilometer Strecke in den Einsatzfahrzeugen zurück 19 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Auswertung 2018 Einsätze 2018 Einsätze 2017 Einsätze 2016 Gesamt 11.250 Gesamt 11.200 Gesamt 10.300 davon davon davon GAVO 2.560 GAVO 2.400 GAVO 2.500 Lärm 1.300 Lärm 1.500 Lärm 1.300 PsychKG 1.061 PsychKG 990 PsychKG 750 Gaststätten 670 Gaststätten 700 Gaststätten 600 Abfall 185 Abfall 200 Abfall 200 Feldhutkontrollen (631 Streifengänge) zum Schutz privater Landwirte 20 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
Auswertung 2018 5.000 4.500 KVD-Einsätze (inkl. Streifengänge) nach Stadtteilen 4.500 In den Jahren 2018 und 2017 4.100 4.000 3.500 KVD-Einsätze 3.000 2.500 2.000 1.800 1.570 1.090 1.500 875 690 1.000 1.000 800 735 800 570 650 650 720 530 500 350 420 175 270 0 Stadtteile (Einwohnerzahl) 21 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
22 Ludwigshafen, 5. Juni 2019, 20 Jahre KVD / Leistungsbilanz 2018
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