LANDESBETRIEB VERKEHR INFORMATIONEN ZUM GESCHÄFTSBERICHT 2020 - Hamburg.de
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LANDESBETRIEB VERKEHR
INFORMATIONEN ZUM
GESCHÄFTSBERICHT 2020
3
Inhalt Dank
04 LBV auf einen Blick
06 LBV Kompakt
07 Zahlen auf einen Blick
08 Der Verwaltungsrat
10 Das Jahr 2020: Rückblick und Ausblick
12 Produkte
14 Verkehrs-Management
19 Flottenmanagement und E-Mobilität
20 Fahrerlaubnis
22 Fahrzeug-Zulassung
24 Fahrzeug-Service
25 Verfahrensmanagement Großraum- und Schwertransporte - VEMAGS
Die Geschäftsleitung dankt allen Mitarbeiter*innen Die LBV Geschäftsleitung dankt dem Personalrat
und Führungskräften, die im besonders schwierigen des LBV für die kooperative Zusammenarbeit bei
26 Projekte
Jahr 2020 durch ihren Einsatz den täglichen Kunden- der Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen
28 Digitalisierungsprojekte
betrieb ermöglicht oder durch Weiterentwicklungen und Projekte und der Bewältigung der anstehenden
30 Internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-Kfz) die Zukunft mitgestaltet haben; beide Effekte Herausforderungen. Ein besonderer Dank gilt
bewirken ein gutes Betriebsergebnis. außerdem den alten und neuen Mitgliedern des
31 Online-Antrag Führerscheintausch
Verwaltungsrats für die zielführende und ergebnis-
32 Digitale Parkraumerfassung Im ersten „Corona-Jahr“ dankt die LBV Geschäfts- sichernde Zusammenarbeit.
leitung allen Beschäftigten insbesondere für ihr
33 Bildbearbeitung in der Verkehrsüberwachung
umsichtiges und verantwortungsvolles Handeln im Dies ist bereits der erste Jahresabschluss der in der
täglichen Umgang mit den Kund*innen unter den besonderen Situation der weltweiten Corona-Pande-
34 Recht und Kunden-Kommunikation / Der LBV als Arbeitgeber besonderen Pandemie-Bedingungen; dadurch konnte mie erfolgt. Die Auswirkungen wird der LBV auch in
36 Recht die innerbetriebliche Ausbreitung von Corona-Infek- diesem Jahr wirtschaftlich noch erheblich spüren.
37 Kunden-Kommunikation tionen unterbunden werden, auch bei einem stets Bis zum heutigen Zeitpunkt hat es erfreulicherweise
fortgeführten Kundenbetrieb mit hoher Beschäftig- beim LBV keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen
38 6. Hamburger Verkehrstag ten-Präsenz. durch diese Pandemie gegeben; die Geschäftsleitung
40 Der LBV als Arbeitgeber wünscht deshalb allen dem LBV verbundenen
Ein Dank gilt auch denen, die über die tägliche Menschen, dass sie auch weiterhin unversehrt und
Arbeit hinaus, ein besonderes Maß an persönlichem mit möglichst wenig Beeinträchtigungen durch diese
42 Zahlen & Fakten
Engagement in Projekten oder anderer Stelle im LBV Zeit kommen.
44 Ergebnis der Wirtschaftsprüfung
geleistet haben und so dazu beitrugen, dass sich
47 Struktur des LBV der LBV zu einem guten Platz für Kund*innen und Hamburg, 19. April 2021
Beschäftigte weiterentwickelt hat. Gedankt wird
48 Standortübersicht
allen Beschäftigten, die zusätzlich Funktionen und FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
50 Abkürzungsverzeichnis Aufgaben übernommen und sich in Projekten BEHÖRDE FÜR VERKEHR UND MOBILITÄTSWENDE
engagiert haben.
Landesbetrieb Verkehr
Der LBV bedankt sich auch bei seinen Geschäftspart-
nern. Nur mit gemeinsamer Initiative und Ideenreich- Die Geschäftsleitung
tum, konnte das gute Ergebnis geschafft werden.
Der LBV hofft auf eine ähnlich gute Zusammenarbeit
in den folgenden Jahren, auch vor dem Hintergrund
der Herausforderungen der weiteren Digitalisierung,
technischen Fortschritte und besonderen Anfor-
derungen der Mobilitätswende. Dr. Jörg Oltrogge Andreas Schorling
4 5
LBV AUF
EINEN BLICK
Eine kurze Vorstellung des Landesbetriebs
Verkehr (LBV): Seine Aufgaben in Hamburg,
seine Dienstleistungen für die Bewohner*innen,
seine ökonomischen wie ökologischen
Erfolge. Plus: Wie der Übergang in die neu
vorgegebene Organisationsstruktur gelang.
FOTO 50
Prozent des Jahres – genauer: seit dem 01. 07. 2020 – ist der LBV
der neu gegründeten Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
(BVM) zugeordnet. Damit einher ging auch eine neue Verteilung der
Aufgaben.
477
Mitarbeiter*innen erstellten am Stichtag 31. 12. 2020 für den LBV
u.a. Dokumente für den Straßenverkehr, organisierten das Parken
und betreuten einen Teil der städtischen Fahrzeugflotte.
31.160.000
Euro betrug der Gewinn des LBV 2020 vor Zinsen und Steuern.
Die EBIT-Marge, das Verhältnis zum Umsatz, belief sich auf
43,33 Prozent und lag niedriger als im Vorjahr, übertraf aber 2019.
6 LBV AUF EINEN BLICK LBV AUF EINEN BLICK 7
LBV Kompakt Zahlen auf einen Blick
Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) ist ein unternehme- Der LBV betreut mit seinem Fahrzeugservice die ihm Angegebene durchschnittliche Werte des Jahres 2020,
risch geführter Dienstleistungsbetrieb der Freien und anvertrauten Fahrzeuge der städtischen Dienststellen. 2020 2019 2018 Kommastellen aufgerundet.
Hansestadt Hamburg (FHH), mit aktuell ca. 470 In dem Zusammenhang berät der LBV auch seine * ohne Geschäftsleitung. Teilzeitbeschäftigte
Beschäftigte* 464 438 400
Beschäftigten und zertifiziert nach DIN ISO 9001 in Kund*innen hinsichtlich der Fahrzeugflottenverände- wurden auf Vollzeitbeschäftigte umgerechnet.
der aktuell gültigen Fassung. rung zu mehr Elektromobilität und berichtet über die Die Gesamtsumme der Mitarbeiter zum Bilanzstichtag
Umsatzerlöse 71,92 Mio. € 73,34 Mio. € 67,82 Mio. €
jährliche Entwicklung. 31.12.2020 betrug 477 Mitarbeiter.
Der LBV wird nach kaufmännischen Grundsätzen Personalaufwand 24,33 Mio. € 22,39 Mio. € 20,14 Mio. € EBIT Earnings before Interest and Taxes
geleitet, gemäß den Regeln des Handelsgesetzbuches Der LBV entwickelt mit seinen Partnern digitale ROCE Return on Capital Employed
(HGB), der Landeshaushaltsordnung (LHO) und Angebote für die verschiedenen Kundengruppen und Materialaufwand 7,15 Mio. € 6,46 Mio. € 8,04 Mio. €
spezieller Verwaltungsvorschriften. Der Jahres- engagiert sich auch in bundesweiten Projekten zur
abschluss wird nach den für große Kapitalgesellschaf- Digitalisierung im Straßenverkehr und den zugehöri- Cash Flow, operativ 36,64 Mio. € 36,10 Mio. € 48,66 Mio. €
ten geltenden Vorschriften aufgestellt und durch eine gen Services.
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft testiert. EBIT 31,16 Mio. € 35,79 Mio. € 27,85 Mio. €
Der LBV orientiert sich bei seiner Aufgabenwahr-
EBIT-Marge 43,33% 48,81% 41,07%
Der LBV überprüft und erstellt Dokumente für den nehmung an den verkehrspolitischen Vorstellungen
Straßenverkehr. Hierzu gehören beispielsweise des Senats, der ihn führenden Behördenleitung, den
ROCE 325,15% 401,69% 280,82%
Führerscheine und Fahrzeug-Zulassungsbescheinigun- eigenen Unternehmenszielen und beachtet dabei die
gen. Zusätzlich erteilt der LBV Ausnahmen von diesen wirtschaftliche Eigenausrichtung und weitere aktuellen
Dokumenten und straßenverkehrsrechtlichen Regeln, Trends der strategischen Unternehmensführung. So
so auch für das Halten & Parken und das Sonn- und ist die Digitalisierung der Geschäftsprozesse und
Feiertagsfahrverbot. die zugehörigen Kunden-Kommunikation nach Außen
und Innen, wie auch die digitale Ausgestaltung
Der LBV konzipiert, plant und realisiert Maßnahmen im der Arbeitsplätze und auch die damit verbundenen
ruhenden Verkehr, angelehnt an die kurz- und mittel- Möglichkeiten des ,Home-Office’ für die LBV Ge-
fristigen Ziele der städtischen Mobilitätsentwicklung. schäftsleitung von strategisch hoher Bedeutung.
Hierzu gehört auch die Realisierung von Bewohner-
parkgebieten im Rahmen der Verkehrsentwicklungs- Seit dem 01.07.2020 ist der LBV der neu gegründeten
planung für die gesamte Stadt. Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM)
zugeordnet. Die Verantwortung für den Betrieb der
stationären und mobilen Verkehrsüberwachungsanla-
gen inkl. der zugehörigen Bilddaten-Auswertung und
für die Genehmigung von Großraum- und Schwer-
transporten, hat der LBV mit dem Wechsel zur BVM
an die Behörde für Inneres und Sport (BIS) als seine
ehemalige Mutterbehörde abgegeben.
8 LBV AUF EINEN BLICK 9
Der Verwaltungsrat Diese knüpfen an nahezu alle Themen-
bereiche des LBV an, wie beispiels- Stimmberechtigte
weise digital zu beantragende Aus- Mitglieder
nahmegenehmigungen, den geplanten
digitalen Führerscheintausch, eine
Bis 30.06.2020:
digitale Parkraumerfassung und die JOHANNA WESTPHALEN (Vorsitzende)
internetbasierte Fahrzeugzulassung, Leiterin des Amtes für Innere Verwaltung und Planung
deren Implementierung gerade vor der Behörde für Inneres und Sport (BIS)
dem Hintergrund der Infektionsschutz- Ab 01.07.2020:
MARTIN BILL (Vorsitzender)
Der Verwaltungsrat wurde in drei Sitzungen über die Damit einhergehend erfolgte auch die Neuaufstellung vorgaben aufgrund Covid-19 eine Staatsrat der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM)
Lage und voraussichtliche wirtschaftliche Entwicklung des Verwaltungsrates. Der neue Verwaltungsratsvor-
des LBV informiert. sitzende und Staatsrat der BVM, Herr Martin Bill,
besondere Bedeutung zukommt.
sowie die weiteren neuen Verwaltungsratsmitglieder Bis 30.06.2020:
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates stand in haben sich innerhalb kürzester Zeit in die Themenfel-
Einen Beitrag, der allen Hamburgerin- BERND HOLTSCHNEIDER (Stellvertretender Vorsitzender)
regelmäßigem Kontakt mit der Geschäftsleitung und der des LBV eingearbeitet. Neben den „klassischen“ nen und Hamburgern zugutekommt Leiter der Abteilung für Allgemeine Verwaltung im Amt für Innere
Verwaltung und Planung und Beauftragter für den Haushalt der
wurde über bedeutende Geschäftsvorgänge und LBV-Bereichen der Fahrzeug-Zulassung und Fahr- und zugleich einen wichtigen Baustein Behörde für Inneres und Sport (BIS)
grundsätzliche Fragen der Geschäftsentwicklung erlaubnis ist der Bereich Verkehrs-Management, mit
sowie über den Stand laufender Projekte unterrichtet. Blick auf die angestrebte Mobilitätswende in Ham-
bei der Mobilitätswende darstellt, Ab 01.07.2020:
burg, von großer Bedeutung. ist der weitere Ausbau des Bewohner- DIETHER SCHÖNFELDER (stellvertretender Vorsitzender)
Amtsleitung Amt A (Administration und Recht) der Behörde
Der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht wurden parkens. Wir haben uns bei der für Verkehr und Mobilitätswende (BVM)
von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft FIDES
„Die Pandemiesituation aufgrund Einführung neuer Bewohnerparkgebie-
Treuhand GmbH & Co. KG Hamburg geprüft und mit
einem umfassenden Bestätigungsvermerk versehen. von Covid-19 hat für jeden von te ehrgeizige Ziele gesetzt, deren Bis 30.06.2020:
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
uns enorme Einschränkungen Planung und Umsetzung der LBV GUIDO MALBURG
Leiter der Abteilung Grundsatzangelegenheiten des
sowohl im beruflichen als auch im vorantreibt. Das Bewohnerparken Straßenverkehrs im Amt für Innere Verwaltung und Planung
Die Mitglieder des Verwaltungsrates haben den
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020, bestehend privaten Bereich abverlangt. entlastet Anwohnerinnen und Anwoh- der Behörde für Inneres und Sport (BIS)
aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang
Der LBV musste sich in dieser Zeit ner bei der Suche nach einem freien Ab 01.07.2020:
DR. CHRISTOPH LÜHRS
sowie den Lagebericht in der Sitzung des Verwal-
der Herausforderung stellen, trotz Parkplatz. Gleichzeitig verbessert es
tungsrates im April 2021 beraten und stimmen dem Referatsleiter Straßenverkehrsrecht (AR3) der Behörde für
Ergebnis der Abschlussprüfung zu. bestehender Kontaktbeschränkungen aber auch die Situation für Besucher- Verkehr und Mobilitätswende (BVM)
Martin Bill, seinen Service für die Bürgerinnen innen und Besucher der Quartiere
Vorsitzender des Eine Besonderheit stellte im Jahr 2020 die zum 01.07.
und Bürger aufrechtzuerhalten, und schafft Lösungen für Gewerbe- Bis 30.06.2020:
Verwaltungsrates veränderte organisatorische Anbindung des Landes- MORTEN STRUVE
und Staatsrat betrieb Verkehr dar, der seitdem der Behörde für auszuweiten und dabei gleichzeitig treibende und das Handwerk. Stellvertretender Polizeipräsident der Polizei Hamburg
der BVM Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zugehörig ist. auch Themen mit Blick auf die Der LBV hat sich im Jahr 2020 trotz Ab 01.07.2020:
Mobilitätswende voran zu bringen. DR. TINA WAGNER
schwieriger Rahmenbedingungen als Abteilungsleiterin Verkehrsentwicklung (VE) der Behörde für
Es kam so nur anfangs zu gewissen sicherer Arbeitgeber und verlässlicher Verkehr und Mobilitätswende (BVM)
Verzögerungen bei der Terminvergabe Partner bei der Umsetzung neuer
infolge des notwendigen Abstands zukunftsweisender Ideen in Hamburg Bis 30.06.2020:
SABINE TOMM
bei der Kundenbedienung; im Bundes- präsentiert.“ Referatsleiterin Beteiligungsmanagement und Baumonitoring in der
vergleich war der LBV aber präsent MARTIN BILL (VORSITZENDER) Abteilung für Allgemeine Verwaltung im Amt für Innere Verwaltung
und Planung der Behörde für Inneres und Sport (BIS)
und gut erreichbar. Gleichzeitig
hat der LBV mit nur wenig zeitlichem Der Verwaltungsrat dankt der Geschäftsführung,
Ab 01.07.2020:
KIRSTEN PFAUE
Vorlauf den Kraftakt geschafft, viele den Mitarbeiter*innen sowie dem Personalrat Koordinatorin Mobilitätswende der Behörde für Verkehr und
für ihren Einsatz und die geleistete Arbeit im
seiner Dienstleistungen kontaktlos Mobilitätswende (BVM)
Geschäftsjahr 2020.
anzubieten.
FRANK SCHLACK
Hamburg, im April 2020
Vorsitzender des Personalrates des Landesbetrieb Verkehr (LBV)
Im Verlauf des vergangenen Jahres konn-
ten außerdem bereits viele
Projekte zur digitalen Unterstützung der
Angebote des LBV initiiert werden.
10 LBV AUF EINEN BLICK 11
Das Jahr 2020: Ausblick
Der Personalaufwand ist insgesamt um 1.936 Tsd.
EUR (+8,6%) auf 24.330 Tsd. EUR im Vergleich zum
Vorjahr (22.393 Tsd. EUR) gestiegen. Die Lohn- und Der LBV versteht sich als ein moderner und inno
Rückblick und Ausblick
Gehaltskosten (Löhne, Gehälter, Beamtenbezüge) vativer Landesbetrieb der Freien und Hansestadt
weisen einen Anstieg um 1.541 Tsd. EUR (+9,2%) Hamburg (FHH) und strebt an, die Aufgaben und
auf 18.327 Tsd. EUR aus. Diese Entwicklung ist Herausforderungen der Zukunft im erweiterten
auf zusätzliche Beschäftigte beim LBV Parkraum- Mobilitätsumfeld mit motivierten und leistungsbe
Management (LBV PRM) und der LBV Verkehrsüber- reiten Beschäftigten auch zukünftig kundengerecht
wachung (LBV VÜ), sowie in geringerer Anzahl zu erbringen. Dazu ist eine permanente Anpassung
auch in anderen LBV Abteilungen zurückzuführen. der Betriebsabläufe, unterstützt durch entsprechend
Des Weiteren ist die Tarifsteigerung für das Jahr gestaltete IT-Verfahren und -Systeme notwendig
2020 um +3,2% und die Steigerung der Besoldung sowie eine Fokussierung auf die Digitalisierung der
Entwicklung der Umsatzerlöse und der Entwicklung des Aufwandes um +3,0% enthalten. Produkte und Prozesse.
sonstigen betrieblichen Erträge
Der Gesamtaufwand (Material-/Personalaufwand, Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen und Mit dieser Ausrichtung und dem eigenen Wachstum
Die Umsatzerlöse sind im Geschäftsjahr 2020 corona- Abschreibungen, sonstiger betrieblicher Aufwand sonstigen Steuern haben sich im Geschäftsjahr 2020 wird der LBV seinen Beschäftigten abwechslungs-
bedingt um 1.421 Tsd. EUR (-1,9%) gegenüber dem sowie die sonstigen Steuern) ist im Geschäftsjahr um 176 Tsd. EUR (+2,1%) auf 8.575 Tsd. EUR zum reiche und zukunftsorientierte Aufgaben und Arbeits-
Vorjahr auf insgesamt 71.915 Tsd. EUR gesunken. 2020 um 3.223 Tsd. EUR auf 42.294 Tsd. EUR im Vorjahr (8.400 Tsd. EUR) erhöht. In den sonstigen plätze (Home-Office und digitale Ausstattung im
Vergleich zum Vorjahr (39.071 Tsd. EUR) gestiegen betrieblichen Aufwendungen sind die neutralen Büro) anbieten. Auch dadurch verspricht sich der LBV
Die sonstigen betrieblichen Erträge sind im Ge- (+8,2%). Aufwendungen enthalten. gute Chancen bei der Personalgewinnung und der
schäftsjahr 2020 um 13 Tsd. EUR auf insgesamt Bindung des Personals.
1.543 Tsd. EUR (+0,9%) gestiegen. Die Erträge aus der Der Materialaufwand liegt mit 7.149 Tsd. EUR um Der Aufwand für Abschreibungen auf Anlagever-
Herabsetzung von Wertberichtigungen und Rückstel- 689 Tsd. EUR (+10,6%) über dem Vorjahreswert mögen hat sich im Geschäftsjahr 2020 um 423 Tsd. Perspektivisch sieht der LBV erheblichen Nutzen für
lungen sind um 382 Tsd. EUR, resultierend aus (6.461 Tsd. EUR). Der Materialaufwand ist in allen EUR (+23,3%) auf 2.239 Tsd. EUR erhöht. Dies seine Kund*innen im Ausbau der neuen Aufgaben-
höheren Rückstellungsauflösungen und Auflösungen Bereichen gestiegen, hervorzuheben ist hier die resultiert im Wesentlichen aus gestiegenen Abschrei- felder und bei den von ihm eingeleiteten Digitalisie-
von Wertberichtigungen auf Forderungen, gestiegen. Aufwandssteigerung im Bereich der Aufwendungen bungen bei Verkehrsüberwachungsanlagen und rungsprojekten der mobilitätsrelevanten Themen.
Die periodenfremden Erträge sind um 326 Tsd. EUR für bezogene Leistungen. Hier hat sich der Aufwand Parkscheinautomaten.
gesunken. Dies resultiert aus geringeren Erträgen, für die Reparatur und Wartung der Verkehrsüber- Für das Geschäftsjahr 2021 plant die Geschäfts-
die einem anderen Jahr zuzuordnen sind; im Vorjahr wachungsanlagen und Parkscheinautomaten (diese Geschäftsergebnis und Ablieferung leitung aufgrund des Übergangs einiger Aufgaben
wurden höhere periodenfremde Abrechnungsbuch- sind in der Anzahl auch deutlich gestiegen) sowie an die BIS mit einem Rückgang der Erlöse um rd. 6%
ungen mit größeren Kund*innen vorgenommen. der externen Dienstleistungen in diesem Bereich Der Jahresüberschuss vor Ablieferung liegt im Jahr gegenüber dem Wert des Berichtsjahres und damit
um insgesamt 584 Tsd. EUR erhöht. 2020 bei 31.164 Tsd. EUR und damit um 4.630 Tsd. einhergehend ein geringeres Jahresergebnis in Höhe
Die Gesamterträge liegen im Geschäftsjahr 2020 bei EUR unter dem des Vorjahres (35.794 Tsd. EUR). von 25.766 Tsd. EUR. Davon soll eine Ablieferung an
73.458 Tsd. EUR und somit um 1.408 Tsd. EUR (-1,9%) die BVM (Einzelplan 7.1) in Höhe von 24.475 Tsd. EUR
unter dem Vorjahr (74.866 Tsd. EUR). Dies resultiert aus der gesunkenen Entwicklung des erfolgen, der Differenzbetrag soll den Gewinnrückla-
Geschäftsergebnisses 2020, ausgelöst durch die gen zugeführt werden.
Corona-Pandemie, die sich in nahezu allen LBV-Fach-
bereichen ausgewirkt hat und deshalb im Folgenden
nicht nochmals erwähnt wird. Laut dem Einzelplan 8.1
der BIS sollten aus dem Jahresergebnis des LBV
36.101.000,00 EUR abgeliefert werden. Im Dezember
2020 wurde auf diese Ablieferung bereits ein Betrag
in Höhe von 24.076.326,00 EUR als erste Teilabliefe-
rung überwiesen. Im Verlauf des Jahres 2021 wird ein
weiterer Teilbetrag in Höhe von 7.087.445,05 EUR
abgeliefert. Hierbei handelt es sich um die mit der
BIS vereinbarte restliche Ablieferung nach der corona-
bedingten Absenkung des Ablieferungsbetrages.
12 13
PRODUKTE
In einem fordernden Jahr bewies der LBV trotz
Pandemie und neuer Organisationsstruktur
erneut, dass er für die Bürger*innen der Stadt
da ist, zusätzliche Aufgaben wahrnehmen
kann und für mehr Umweltfreundlichkeit und
Gerechtigkeit auf Hamburgs Straßen sorgt.
7
Minuten mussten Kund*innen des LBV durchschnittlich bis zum
Aufrufen ihres Termins im Zusammenhang mit der Fahrerlaubnis
warten. Insgesamt wurden mehr als 60.000 solcher Termine gebucht.
96
Versteigerungen öffentlicher Dienstfahrzeuge führte der LBV erstmals
durch. Diese neue Dienstleistung umfasst auch die Besichtigung und
Marktanalyse jener Fahrzeuge, die Behörden veräußern wollen.
817.991
Ordnungswidrigkeiten wurden bei Parkraumkontrollen angezeigt.
Gleichzeitig wurde mit rund 12.100 neu ausgewiesenen Parkständen das
Bewohnerparken und damit auch die Mobilitätswende vorangetrieben.
14 PRODUKTE 15
Verkehrs-
Auch im Bereich der Ausnahmegenehmigungen wurde
noch 2020 der Aufbau eines digitalen Antragsver-
fahrens gestartet. Ein wichtiger Baustein für Hand-
Management werk, Handel und Dienstleistende, welche durch das
Bewohnerparken betroffen sind.
Ausnahme-Genehmigungs-
Management
Die Abteilung Ausnahme-Genehmigungs-Manage-
Das Geschäftsjahr 2020 war für den Fachbereich ment (LBV AGM) ist die in Hamburg zuständige
Verkehrs-Management (LBV VM) infolge des Koalitions- Genehmigungsbehörde für Ausnahmen u.a. von
den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung
vertrages von gravierenden organisatorischen und (StVO), der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
(StVZO) und der Fahrerlaubnisverordnung (FeV).
inhaltlichen Veränderungen geprägt. Auch die Pandemie- Neben Ausnahmegenehmigungen von Halt- und
lage ab März 2020 beeinflusste die Entwicklung. Parkvorschriften, werden u.a. Ausnahmen von Bau-
und Betriebsvorschriften sowie vom Sonn- und
Feiertagsfahrverbot erteilt.
Bis zum Übergang des LBV in die neu gegründete
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zum Durch die Behördenumstrukturierung im Zuge des
01.07.2020 gehörten zum Fachbereich LBV VM Koalitionsvertrages wurde die ehemalige Abteilung
auch die Abteilung Verkehrsüberwachung (LBV VÜ), LBV TGM geteilt, sodass das Sachgebiet Großraum- liegt das Augenmerk der Abteilung LBV AGM ver- In Hamburg
das Aufgabenfeld der Verkehrssicherheitsarbeit und Schwertransporte / Veranstaltungen (ehemals mehrt auf dem Bereich „Halten“ und „Parken“. Bei den werden durch die
sowie in der Abteilung Transport- und Genehmigungs- TGM1) seit dem 01.07.2020 der Polizei Hamburg allgemeinen Ausnahmegenehmigungen von den Halt- Abteilung LBV VE
Management (LBV TGM) der gesamte Bereich der und somit weiterhin der BIS angehört. Das ehemalige und Parkvorschriften beträgt die Zahl der erteilten pro Jahr mehrere
Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten. Sachgebiet TGM2 („Sonstige Ausnahmen“) ist im Genehmigungen 3.490 und ist damit gegenüber dem Bewohnerpark-
Im ersten Halbjahr 2020 wurden unter der Regie des LBV verblieben und wurde zum 01.07.2020 in die Vorjahr um 15,95% gestiegen. Zu den Antragstellen- gebiete geplant
LBV in den genannten Bereichen nicht nur erhebliche Abteilung LBV AGM umbenannt. den gehören hier vor allem Gewerbetreibende und und im Anschluss
Fallzahlen bearbeitet, sondern auch verschiedene Handwerksbetriebe, welche grundsätzlich keinen ebenfalls durch
neue Entwicklungen auf den Weg gebracht. Durch die Abspaltung des Bereiches Großraum- Anspruch auf die Erteilung einer Ausnahmegenehmi- LBV PRM
und Schwertransporte und die Ausrichtung der gung von den Regeln der Parkraumbewirtschaftung bewirtschaftet.
Während der LBV in die neue Behörde wechselte, Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) sowie den Vorschriften zum Halten und Parken haben.
verblieben die genannten drei Aufgabenbereiche Dies gilt auch für Bewohnerparkgebiete. Bei jedem
in der Behörde für Inneres und Sport (BIS). Die Antrag ist daher eine Einzelfallprüfung vorzunehmen.
Verkehrsüberwachung und die Genehmigung von Bei der Ausübung des Ermessens sind neben der
Großraum- und Schwertransporten wurden in Ausblick 2021 individuellen Situation des Antragstellenden sowohl
die Verkehrsdirektion der Polizei Hamburg überführt, mit der Neugestaltung der Innenstadt im Rahmen das Ausmaß der beantragten Ausnahme als auch die
die Verkehrssicherheitsarbeit in das Amt für Innere eines Handlungskonzeptes des Senats spielen die Zur Erleichterung der Situation für Hand- Parksituation im jeweiligen Gebiet zu berücksichtigen.
Verwaltung und Planung der BIS. Themen „Parken“ und „Liefern“ eine wesentliche Rolle. werk, Handel, soziale Dienste etc. wird der Dem individuellen Bedarf für eine solche Ausnahme
Der Fachbereich LBV VM hat in dieser Thematik die LBV im Jahr 2021 eine Digitalisierung des wird somit die Intensität des Eingriffs in die Belange
Durch eine enge und kollegiale Zusammenarbeit Leitung einer Arbeitsgruppe übernommen. Antragsverfahrens durchführen, welches u.a. des öffentlichen Straßenverkehrs und dessen übrigen
und die Tatsache, dass die Abteilungen LBV VÜ und die Anlage von Kundenkonten und Möglich- Nutzer*innen, hier insbesondere der Inhaberin*innen
LBV TGM weiterhin am Standort Mitte des LBV Nicht nur für den Fachbereich LBV VM, sondern ins- keiten des Uploads für notwendige Dokumen- von Bewohnerparkausweisen, gegenübergestellt.
verblieben, konnte der Übergang fließend gestaltet besondere auch für die Querschnittsabteilungen te (wie z.B. Mietverträge, Handelsregister-
werden. des LBV ergeben sich aus der wachsenden Bedeutung auszüge, Dokumente zum Kfz. etc.) Bei den Ausnahmegenehmigungen von den Halt- und
der Themen neue Herausforderungen. beinhaltet. Die Abläufe und die Kommunikati- Parkvorschriften für Pflegedienste bzw. soziale
Im Mittelpunkt des Fachbereiches Verkehrs-Manage- on zwischen den Antragstellenden und dem Dienste beträgt die Zahl der erteilten Genehmigungen
ment steht nunmehr ausschließlich der Aufgaben- Bewältigt werden können diese Entwicklungen nur, LBV werden dadurch deutlich vereinfacht und 1.048 und ist damit gegenüber dem Vorjahr um 222
bereich des Parkens, der innerhalb der BVM noch wenn gleichzeitig der Weg der Digitalisierung beschleunigt. Eine schrittweise Erweiterung Vorgänge (+ 26,88%) gestiegen.
einmal eine größere Bedeutung erhalten hat. Die konsequent fortgesetzt wird. Die Beantragung und der Funktionalitäten ist geplant.
Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums und Erteilung von Bewohnerparkausweisen im Online- Die Erteilung der Ausnahmegenehmigungen/Zustim-
dabei insbesondere der Ausbau des Bewohnerparkens Verfahren war ein Meilenstein auf diesem Weg, ohne Großen Einfluss auf das Genehmigungsver mungen von den Bau- und Betriebsvorschriften gem.
können einen wesentlichen Beitrag im Rahmen der den - angesichts der neuen Antragsmengen - der fahren von den allgemeinen Halt- und § 70 der StVZO haben sich gegenüber dem Vorjahr
Mobilitätswende leisten. Der von den Koalitionspart- Ausbau des Bewohnerparkens nicht realisierbar wäre. Parkvorschriften wird die Ausweitung der um 522 auf 1.345 Vorgänge (- 27,96%) verringert.
nern vereinbarte Ausbau des Bewohnerparkens, Für das kommende Jahr sind weitere Optimierungen Bewohnerparkgebiete in Hamburg sowie
der mit der Untersuchung und Umsetzung von in diesem Online-Dienst geplant, um Potenziale die weitere Einführung von Bereichen, Die Anzahl der erteilten Genehmigungen, die Aus-
mindestens vier neuen Bewohnerparkgebieten pro bestmöglich zu nutzen und die digitale Vorgangs die für den motorisierten Individualverkehr nahmen vom Sonntagsfahrverbot gestatten,
Jahr auf den Weg gebracht wird, unterstreicht die bearbeitung für die Kund*innen noch attraktiver zu gesperrt werden, haben. ist aufgrund der pandemiebedingten Allgemeinver-
Bedeutung dieses Themas. Auch im Zusammenhang gestalten. fügung der Behörde für Inneres und Sport (BIS)
16 17
zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes zehnten durch die Bewohner*innen gefordert wurde. Begonnen wurden außerdem die Verfahren für
deutlich gesunken. 2020 wurden insgesamt 2.949 Der Parkdruck ist dort nun deutlich gesunken. Neugraben Zentrum und St. Georg/Münzviertel.
Genehmigungen erteilt (- 50,85%). Seit September wird auch der Stadtteil Rotherbaum Entwicklung erteilter
mit ca. 5.500 Parkständen mittels Bewohnerparken Zum Jahresende 2020 wurden durch den LBV in Ausnahmengenehmigungen
Zusammenfassend hat der Bereich LBV AGM im Jahr bewirtschaftet. Planerisch ist hier neu, dass der Hamburg insgesamt 35.000 Parkstände bewirtschaf-
2020 13.095 Vorgänge bearbeitet. Der Bereich lokale Handel in den Parkregelungen berücksichtigt tet. 28.700 Bewohnerparkausweise und 208.000
Großraum- und Schwertransporte und Veranstaltun- wird und bestimmte Straßen nicht durch Bewohner- Besucherparkausweise wurden 2020 durch den LBV Ausnahmegenehmigungen
gen ist in dieser Zahl nicht inbegriffen. Aufgrund ausgestellt, wovon der Großteil digital über den
Ausnahmegenehmigungen
parkausweis-Fahrzeuge dauerhaft belegt werden
63.468
der neuen Abteilungsstruktur ist ein Gesamtvergleich können, sodass auch Kund*innen schnell eine Online-Dienst bereitgestellt wurde.
60.877
70.000
63.468
zum Vorjahr nicht möglich. Parklücke finden. Weiterhin wurde berücksichtigt,
60.877
70.000
dass es sich hier um einen zentralen Bürostandort an Trotz des Ausbaus der Parkraumbewirtschaftung 60.000
Parken in Hamburg der Außenalster handelt. Das in der Bewohnerpark- liegen die Parkgebühreneinnahmen in Hamburg für 60.000
zone Alsterufer flächendeckend eingesetzte Tages- das Jahr 2020 mit 19,4 Mio. Euro deutlich unter den 50.000
Die Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums stellt ticket ermöglicht hier das gelegentliche Pendeln mit Einnahmen des Vorjahres. Die verschiedenen aus der 50.000
31.195*
eine wichtige verkehrspolitische Aufgabe dar. Ziele dem Auto gegen Gebühr und hebt damit maßgebend Pandemie resultierenden Maßnahmen reduzieren u.a. 40.000
31.195*
sind die Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Ver- die Zustimmung bei betroffenen Betrieben. die Parkvorgänge vor Geschäften und Gastronomie, 40.000
kehrsnetzes, die Reduzierung der Parksuchverkehre sodass hier kaum Forderungen entstanden sind. 30.000
18.483
18.156
sowie die Erhöhung der Parkgerechtigkeit und der Zum Jahresende im Dezember wurde das Bewohner- 30.000
18.483
18.156
Verkehrssicherheit. Im Rahmen der Mobilitätswende parken in Altona-Altstadt und Altona-Nord einge Alle planerischen Maßnahmen bezüglich des Bewoh- 20.000
8.714*
leisten, die Parkraumbewirtschaftung und gleich- führt. Auch hier wurden erneut Sonderregelungen bei nerparkens und damit die Einführung von Park- 20.000
6.000
8.714*
5.690
ermaßen auch stetige Parkraumkontrollen wichtige den 4.900 Parkplätzen getroffen, um den örtlichen raumbewirtschaftung, können weiterhin nur Erfolg
3.120
3.490
2.965
3.010
2.949
10.000
6.000
5.690
1.867
1.345
1.048
Beiträge, da angesichts dieser Kontrollen und den Gegebenheiten ausreichend Rechnung zu tragen. haben, wenn die Kontrollen durch das LBV PRM
3.120
3.490
2.965
905905
3.010
2.949
826826
10.000
1.867
1.345
1.048
zeitlichen Beschränkungen und Parkgebühren die Erstmalig wurden alle Bewohner*innen über 18 Jahre sichergestellt sind. 0
Im gesamten Wahl des Verkehrsmittels bewusster getroffen wird. im Vorwege durch einen persönlichen Brief informiert 2018 2019 2020
0
2018
Schwertransporte 2019
Schwertransporte 2020
Sonntagsfahrten
Stadtgebiet wird, und ca. 3.500 Personen haben ihre Meinung in einem Angesichts des beabsichtigten Ausbaus des Bewoh-
(Genehmigungen)
Schwertransporte (Zustimmungen)
Schwertransporte Sonntagsfahrten
teils durch den Die positive Entwicklung bezüglich des Bewohner- Online-Umfragebogen mitgeteilt. Dies entspricht einer nerparkens steht die Abteilung LBV PRM daher (Genehmigungen) (Zustimmungen)
Halten und Parken Bau- und Betriebsvorschriften
LBV und teils parkens wurde 2020 unter der Führung der BIS und sehr guten Beteiligungsquote von ca. 15%. Aufgrund vor einem großen Aufgabenspektrum, sodass auch Halten und Parken (Pflege) Bau- und Betriebsvorschriften
*bis 30. Juni 2020
durch die Polizei, ab 01.07.2020 unter der BVM weiter vorangetrieben. des großen Erfolgs wird dieses Verfahren zukünftig die Zahl der Beschäftigten weiter wächst. Ein Halten und Parken (Pflege) *bis 30. Juni 2020
Parkraum Leicht verzögert durch die Auswirkungen der Corona- zum Standard bei geplanten Bewohnerparkgebieten. umfangreiches Einstellungsverfahren wurde im
bewirtschaftet. So Pandemie wurde im Mai 2020 durch die LBV-Abtei- Frühjahr 2020 durchgeführt, ein weiteres im Herbst
beispielsweise lung Verkehrsentwicklung (LBV VE) das Bewohner- Neben diesen realisierten Projekten wurden 2020 bereits vorbereitet. Bilanziell ist LBV PRM um 20
auch hier am parken im Karolinenviertel und der Sternschanze mit die Verfahren für das Bewohnerparken in Ottensen weitere Mitarbeiter*innen gewachsen.
Hamburger Hafen. 1.700 Parkständen eingeführt, welches seit Jahr- und Eimsbüttel (Schlump) deutlich vorangebracht. eigens entwickelten Reports wurden in enger
Auch während der Lockdowns im Frühjahr und Herbst Abstimmung mit der ekom21 technisch umgesetzt
hat LBV PRM weiterhin im Rahmen der Verkehrs- und umfangreich mit Erfolg getestet. Das Modul
sicherheit und im Interesse des Bewohnerparkens den „Betriebssteuerung“ ist somit in der ersten Ausbau-
Parkraum beständig kontrolliert. stufe fertiggestellt.
Die Schulungen der neuen Außendienstbeschäftigten Eine weitere neue technische Anwendung ist die
wurden durch LBV PRM eigenverantwortlich durch- Lagersoftware, die in der Betriebssteuerung ein-
geführt. Dies schafft eine deutlich größere Flexibilität gesetzt wird. Die mit der LBV-Abteilung Strategische
und ermöglicht erst die hohe Zahl von Neueinstellun- Projekte (LBV SP) zusammen entwickelte Software
gen. Durch LBV PRM wurde hierfür ein umfang- und erfasst alle Ausstattungsgegenstände bei LBV
abwechslungsreiches Ausbildungskonzept entwickelt, PRM und bildet stets den aktuellen Bestand im Lager
welches eine interessante Mischung aus theoreti- ab, so dass eine effizientere (Neu-) Beschaffung
schem und praktischem Wissen vermittelt. möglich ist.
Um weitere Kapazitäten für den wachsenden Perso- Zusammenfassend hat dies dazu geführt, dass durch
nalbestand zu schaffen, hat die Abteilung LBV PRM im LBV PRM auch 2020 verlässlich und regelmäßig
Herbst einen neuen zusätzlichen Standort in Altona Kontrollen des bewirtschafteten Parkraums bzw.
angemietet. Dort können perspektivisch weitere des ruhenden Verkehrs durchgeführt wurden.
fünf bis sechs Teams aufgenommen werden, um Insgesamt wurden 817.991 Ordnungswidrigkeiten-
auch weiterhin die Aufgaben der Parkraumkontrollen anzeigen auf den Weg gebracht; davon 532.917
effektiv wahrnehmen zu können. im bewirtschafteten Parkraum und 285.074 im nicht
bewirtschafteten Parkraum.
Auch in technischer Hinsicht schritt die Entwicklung
weiter voran. Im Rahmen der Anwendung VIATO P Der LBV ist für die wachsenden Anforderungen und
wurde das Modul „Betriebssteuerung“ nahezu Herausforderungen rund um das Thema Parken gut
fertiggestellt, um eine effiziente Einsatzplanung aufgestellt und arbeitet stetig weiter an der optimalen
für die Kontrollgebiete zu ermöglichen. Die dafür Abbildung aller Prozesse.
18 PRODUKTE 19
Verkehrsüberwachung und
Flottenmanagement
Auch nach dem formellen Übergang der Abteilung
zur Polizei wurde diese weiter aktiv durch den LBV
Verkehrssicherheit
unterstützt, insbesondere durch den technischen
und E-Mobilität
In den Jahren ab 2017, in denen der LBV für die Support der Querschnittabteilungen und die
stationäre Geschwindigkeits- und Rotlichtüber- starke personelle Unterstützung von Kolleg*innen
wachung verantwortlich war, wurde der Bestand der der Abteilung LBV PRM bei der Bildauswertung.
stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüber-
wachungsanlagen modernisiert und deutlich erwei- Aufgrund der Unterstützung und der Tatsache, dass
tert. Erstmals wurden in Hamburg mobile Geschwin- die Abteilung ihren Standort im Haus A am Ausschlä-
digkeitsüberwachungsanhänger (mGÜA) getestet und ger Weg behielt, konnte ein fließender Übergang in die 2,6 t zulässige Gesamtmasse (zGM.) der öffentlichen
beschafft. Bis Ende 2019 hatte die Abteilung LBV VÜ neue Organisation bei der Polizei vollzogen werden.
Das LBV Flottenmanagement (FloM) Verwaltung 2020 um 6% auf 35,7% zu steigern. Dies
sechs Geräte in den Betrieb genommen, zwei weitere führt die Bestände aller zugelassenen ist eine deutliche Verbesserung zur Steigerung von 3%
wurden in der ersten Jahreshälfte 2020 noch durch Auch der Übergang der Verkehrssicherheitsarbeit auf im Vorjahr. Dabei wurden 2020 Fördersummen von
den LBV beschafft und dann im weiteren Jahres- die Behörde für Inneres und Sport (BIS) wurde Fahrzeuge der Behörden, Landes- insg. 573.897,75 EUR vom FloM genehmigt. Die
verlauf an die jetzt zuständige Polizei übergeben. fließend vollzogen. Die in den Jahren zuvor entwickel-
te Kampagne „Hamburg gibt Acht!“ wurde 2020
betriebe und Bezirksämter der FHH mit Vereinbarung PKF wird auch in 2021 fortgesetzt.
In der Verantwortung des LBV wurden bis zum fortgesetzt. Auch wenn angesichts der Pandemielage Ausnahme der Polizei, der Feuerwehr, Ein von Politik und Medien intensiv begleitetes Thema
30.6.2020 insgesamt 232.440 Fälle aus der stationä- keine Verkehrssicherheitsaktionen mit einer größeren war die Fortsetzung der Ende 2019 begonnenen
ren Geschwindigkeitsüberwachung bei der Bußgeld- Zahl an Teilnehmenden möglich waren, konnten doch
des Senats und des Verfassungsschutzes. Ausrüstung städtischer Nutzfahrzeuge mit Abbie-
Die in 2019 stelle zur Anzeige gebracht, dazu 117.221 Fälle aus wichtige Akzente gesetzt werden. Die Arbeitskreise geassistenzsystemen (AAS). Auf Basis der nach
gestartete der Überwachung mit mGÜA. Weitere 5.983 Anzeigen des Forums Verkehrssicherheit bleiben weiter aktiv, drücklichen Empfehlung der BIS und der ehemaligen
Kampagne zur entfielen auf Rotlichtverstöße, die durch stationäre wenn auch zunehmend über Online-Formate. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Verkehrssicherheit Anlagen erfasst wurden. Generell lagen die Fallzahlen (BWVI) wurde mit der Umrüstung der 1.017 Nutzfahr-
„Hamburg gibt damit unter den Vergleichsmonaten des Vorjahres, Zum Sommer 2020 wurde unter der Regie des LBV Die Daten der Fahrzeugbestände stellen die Grund- zeuge ≥ 7,5 t zGM. der öffentlichen Verwaltung und
Acht!“ wurde was insbesondere auf das pandemiebedingt reduzierte eine Cross-Media-Kampagne zum Thema „Unfallge- lage für diverse Auswertungen zum Flottenbestand öffentlichen Unternehmen begonnen, gefolgt von den
ebenfalls im Jahr Verkehrsaufkommen ab dem Monat April zurück- fahren durch Geschwindigkeit“ realisiert, die, u.a. der FHH dar, die von Behörden und der Bürgerschaft 785 Nutzfahrzeugen zwischen 3,5 t und 7,5 t zGM.
2020 fortgeführt. zuführen ist. durch sog. Roadside Screens und Großplakate entlang angefordert werden. Des Weiteren können fahrzeug- Das FloM übernahm hierbei das Ausrüstungs-Con-
der Hauptverkehrsstraßen, an vielen Orten der Stadt haltende Dienststellen ihren Fuhrpark vom LBV trolling und erstattete der BIS regelmäßig Bericht
präsent war. Die entsprechenden Ideen und Slogans fachkundig betreuen lassen und Personal wirksam über den aktuellen Nachrüstungsstand. Bis Juni 2020
wurden durch die Abteilung Verkehrsentwicklung von diesen Nebenaufgaben entlasten. konnten in den Flotten der öffentlichen Verwaltung
(LBV VE) entwickelt und anschließend durch die 21% der Nutzfahrzeuge ≥ 7,5 t zGM. sowie 6%
Ströer Digital Media GmbH grafisch umgesetzt, so 2020 waren die Aufgaben des FloM zunehmend vom zwischen 3,5 t und 7,5 t zGM., z.T. durch den LBV
dass sie an vielen Stellen der Stadt sichtbar wurden. Trend der Mobilitätswende geprägt. Neben dem Fahrzeug-Service, mit AAS ausgestattet werden.
täglichen Geschäft der Flottenbetreuung und -ver- In den öffentlichen Unternehmen waren es bis dato
Parallel dazu wurde die Kommunikation über waltung, der Beratung bei Fahrzeugbeschaffungen 52% der Nutzfahrzeuge ≥ 7,5 t zGM. sowie 17%
Social-Media-Kanäle ausgebaut. und Fördermöglichkeiten stand das FloM auch neuen zwischen 3,5 t und 7,5 t zGM. Im Zuge der Behörden-
Herausforderungen in verschiedenen Mobilitätspro- neustrukturierung verblieb das Projekt AAS in Bezug
Bei einer weiteren Kampagne, die noch durch den jekten gegenüber. auf die Verkehrssicherheit in der BIS.
LBV entwickelt und koordiniert wurde, stand der
Überholabstand zwischen Kraftfahrzeugen und Ein in 2019 begonnenes Projekt zur Steigerung der Mit dem Übergang des LBV in die BVM rückte das
Radfahrenden im Fokus. Ein gemeinsamer Presse- Elektromobilität in der öffentlichen Verwaltung als Thema Mobilitätswende als Eckpfeiler von Klima-
termin am 31.8.2020 mit den Senatoren der Behörde Beitrag zur Erreichung der städtischen Klimaziele schutz und Luftreinhaltung in 2020 noch stärker
für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) und der wurde 2020 erfolgreich fortgesetzt: Projekt Kom- in den Fokus des FloM. Neben zahlreichen Analysen
Behörde für Inneres und Sport (BIS) signalisierte munale Flotten (PKF). Im Rahmen der Vereinbarung und Auswertungen zur sukzessiven Umstellung
schließlich auch den endgültigen Übergang der PKF wird u.a. eine Förderquote von 75% der zuwen- der FHH-Flotte auf lokal emissionsarme und -freie
Aufgabe in die neuen Strukturen. dungsfähigen Kosten bei der Beschaffung voll- oder Antriebe wurden erste Überlegungen und Planungen
teilelektrischer Fahrzeuge in der öffentlichen Ver- zum Aufbau eines zentralen Antrags- und Betreu-
waltung realisiert. Auf Basis regelmäßiger Analysen ungsmanagements der FHH getroffen. Fahrzeug-
des städtischen Fahrzeugbestands konnte das FloM beschaffungen in der öffentlichen Verwaltung der
anhand verschiedener Kriterien gezielt Fahrzeuge mit FHH, ausgenommen Polizei, Feuerwehr, Senat und
herkömmlichen Antrieben identifizieren, die sich in Verfassungsschutz, bedürfen damit einer Prüfung
besonderem Maße durch ein Fahrzeug mit alternativer auf etwaige alternative Fahrzeugangebote mit
Antriebstechnik ersetzen ließen. In der Folge wurden alternativen Antrieben. Damit stünde der FHH ein
die fahrzeughaltenden Dienststellen über diese wichtiges Werkzeug zur Steigerung der Elektro
Wechselpotenziale und Fördermöglichkeiten im Rah- mobilität in der öffentlichen Verwaltung und damit
men von PKF informiert. So gelang es, Anreize zum der Zielerreichung des Hamburger Klimaplans
Wechsel auf lokal emissionsarme und -freie Antriebe sowie erweiterte Auswertemöglichkeiten des städti-
zu schaffen und die Elektrokraftfahrzeugquote bis schen Fahrzeugbestands zur Verfügung.20 PRODUKTE 21
Fahrerlaubnis
Im Bereich
Fahrerlaubnis
Entwicklung der Fallzahlen im Bereich Fahrerlaubnis wurde durch den
Service und die
Hauptleistungen Fahrerlaubnis Fallzahlen Neuerteilung und Entzug Neuerteilung
eine Vielzahl
30.000 4.000 von Vorgängen
bearbeitet.
3.560
25.476
Die Anzahl der
24.084
3.500
eingereichten
22.900
25.000
3.049
Anträge ist
erstmals rück
3.000
Der Bereich Fahrerlaubnis des LBV (LBV F) ist zuständig für alle läufig, wie auch
2.657
weiterhin die
Fahrerlaubnis-, Fahrlehrer- und Fahrschulangelegenheiten. 20.000
2.500 eingeleiteten
Beim LBV sind rund 2,2 Millionen Datensätze von Fahrerlaubnis- Eignungsüber-
2.064
2.056
2.030
prüfungsverfahren.
inhaber*innen gespeichert. 15.000 2.000
1.500
Der Fachbereich Fahrerlaubnis des LBV besteht aus Ergänzt wird dieses dezentrale Dienstleistungsange- 10.000
insgesamt fünf Standorten. Die am stärksten nach- bot durch die bezirklichen Kundenzentren. Dort
929
gefragten Dienstleistungen werden an allen fünf können die Bürger*innen ebenfalls einen Antrag auf
837
1.000
805
5.133
4.785
4.731
4.614
4.454
Standorten angeboten, sodass für die Kund*innen Tausch ihres Papierführerscheins in einen Karten-
4.396
4.042
3.607
5.000
3.125
dort folgendes dezentrales Dienstleistungsangebot führerschein einreichen. Von besonderer Bedeutung
500
zur Verfügung steht: ist hierbei, dass diese Dienstleistung, wie auch eine
Vielzahl weiterer Dienstleistungen, auf eine einmalige
• usstellung eines Ersatzführerscheins
A Vorsprache bei der Behörde angelegt ist. Im Falle des 0 0
(z.B. nach Diebstahl), Führerscheintausches wird der Papierführerschein vor 2018 2019 2020 2018 2019 2020
• Ausstellung eines internationalen Führerscheins, Ort befristet und der Kartenführerschein ca. 4 bis Erstanträge FE mit 17 Neuerteilung Entziehung durch den LBV
• Ausstellung einer Fahrerkarte und 6 Wochen nach Antragsstellung durch die Bundes-
Verlängerungen Erweiterungen Eignungsüberprüfungen
• Tausch in einen befristeten EU-Kartenführer- druckerei direkt an die Kund*innen versandt. Die
schein. direkte Zusendung von Führerscheinen durch die
Bundesdruckerei erweist sich als besonders zuver-
Diese Dienstleistungen wurden im Jahr 2020 lässig und kundenfreundlich.
insgesamt 28.115 Mal erbracht. • In 2.657 Fällen wurde eine gesonderte Eignungs- Um diesen Aufgaben den Anforderungen entspre-
Im Jahr 2020 wurden durch die Kund*innen an den überprüfung von Fahrerlaubnisinhaber*innen chend unter Berücksichtigung der Corona-Pandemie
fünf Standorten des LBV insgesamt 62.260 Termine eröffnet. Dem war regelhaft eine Auffälligkeit im zu begegnen, wurden 2020 Prozesse angepasst,
gebucht und am LBV-Standort Mitte ergänzend hierzu Straßenverkehr vorausgegangen. um die Kund*innen sowie die Mitarbeiter*innen zu
7.493 Wartemarken (u.a. für Beratungen) ausgege- schützen und gleichzeitig den Dienstleistungsbetrieb
ben. Im Durchschnitt mussten die Kund*innen sieben • In 837 Fällen wurde durch den Fachbereich die weitestgehend aufrecht zu erhalten.
Ausblick 2021 Minuten auf den Aufruf ihres Termins warten. für das Führen eines Kraftfahrzeugs erforderliche
Eignung (u.a. wegen eines bekannt gewordenen Zudem wurde die Fahrschulüberwachung weiterhin
Neben diesen im Rahmen einer direkten Vorsprache Konsums sog. „harter“ Drogen) verneint und die optimiert. Hierzu wurde verstärkt auf die für die
Das Thema Digitalisierung bleibt für den LBV weiterhin ein wichti- erbrachten Dienstleistungen hat der Fachbereich Fahrerlaubnis entzogen. Prüfungsanmeldung erforderliche und durch die
ger Bereich, der ständig weiterentwickelt wird und auf dem ein Fahrerlaubnis im Jahr 2020 eine Vielzahl von ein- Fahrschule festzustellende Prüfungsreife geachtet.
besonders hoher Wert und Anspruch liegt. So hat im Bereich des gereichten Fahrerlaubnisanträgen bearbeitet. Die • In 12.872 Fällen wurden aufgrund von rechtskräf- Als Grundlage wurde die festgestellte Nichtbeste-
Fahrerlaubniswesens u.a. die Umsetzung des digitalen Führerschein- Anträge auf erstmalige Erteilung einer Fahrerlaubnis tig geahndeten Zuwiderhandlungen im Straßen- hensquote einzelner Fahrschulen herangezogen und
antrages und die Weiterentwicklung der Anwendungsprogramme im oder auf Erweiterung einer bestehenden Fahrerlaub- verkehr, die darüber hinaus auch punktebewährt die Fahrschulen überprüft, die eine hohe Quote
Jahr 2021 eine hohe Priorität. nis werden durch die Fahrschulen beim LBV einge- sind, Maßnahmen nach dem Punktesystem oder aufgewiesen haben. Dies ist insbesondere im Hinblick
reicht. Diese haben die Möglichkeit, die Anträge auf dem System der Fahrerlaubnis auf Probe ergriffen. auf die Verkehrssicherheit unerlässlich.
Der LBV wird sich im Jahr 2021 organisatorisch und personell auf erstmalige Erteilung einer Fahrerlaubnis online beim
eine steigende Nachfrage an Terminen für den Tausch eines Papier- LBV einzureichen. Insgesamt wurden 2020 27.685 Darüber hinaus war der Austausch mit der Polizei
führerscheins in einen Kartenführerschein einstellen müssen und ist Fahrschulanträge durch den LBV bearbeitet. Hamburg zu Erkenntnissen, die kraftfahreignungs-
hierfür bereits jetzt gut vorbereitet. relevant sind, erneut erfolgreich. So führten die
Neben diesen Kund*innendienstleistungen hat der Mitteilungen der Polizei Hamburg beispielsweise im
Auch auf die Fahrschulüberwachung wird der LBV 2021 erneut ein Fachbereich Fahrerlaubnis 2020 zur Erhöhung der Bereich der Verstöße gegen das Betäubungsmittel-
besonderes Augenmerk richten, wobei grundsätzlich hohe Nicht- Verkehrssicherheit beigetragen: gesetz zu zahlreichen Eignungsüberprüfungen.
bestehensquoten einzelner Fahrschulen eine wichtige Rolle spielen.22 PRODUKTE 23
Fahrzeug-Zulassung Entwicklung der Fallzahlen im Bereich Fz-Zulassung
Fahrzeugbestand
Fahrzeugbestand
Fahrzeugbestand
(exkl.
(exkl.
Anhänger)
(exkl.
Anhänger)
Anhänger) Besitzumschreibungen
Besitzumschreibungen
Besitzumschreibungen Zulassungsstatistik
Zulassungsstatistik
Zulassungsstatistik
68.699
68.699
68.699
323.356
323.356
323.356
450.000
450.000
450.000 70.000
70.000
70.000 350.000
350.000
350.000
314.707
314.707
314.707
63.853
63.853
63.853
63.570
63.570
63.570
404.162
404.162
404.162
399.319
399.319
399.319
392.729
392.729
392.729
Der Bereich Fahrzeug-Zulassung sechs bis elf Jahre und älter als zwölf Jahre zwar
281.652
281.652
281.652
400.000
400.000
400.000
der größte, macht aber mit seinen 42,30% weniger
(Fz-Zulassung) ist im Jahr 2020 wiederum als die Hälfte des Gesamtbestandes aus.
60.000
60.000
60.000 300.000
300.000
300.000
einer der kunden-, umsatz- und mit 350.000
350.000
350.000
301.060
301.060
301.060
• Im Bereich der Fahrzeuge im Alter von sechs bis
arbeiterstärksten Bereiche im LBV. Die
288.302
288.302
288.302
281.318
281.318
281.318
50.000
50.000
50.000 250.000
250.000
250.000
elf Jahren ist der Bestand um 0,27% von 242.871
42.769
42.769
42.769
300.000
300.000
300.000
von den Kund*innen am häufigsten auf 243.538 gestiegen. Der Anteil dieser Fahrzeu-
247.306
247.306
247.306
242.871
242.871
242.871
243.538
243.538
243.538
38.887
38.887
38.887
38.682
38.682
38.682
ge am Gesamtbestand ist mit 25,80% der kleinste,
gewünschten Hauptdienstleistungen sind was wiederum dem gleichen Rang wie 2018 und 250.000
250.000
250.000
40.000
40.000
40.000 200.000
200.000
200.000
160.245
160.245
160.245
156.383
156.383
156.383
147.523
147.523
147.523
2019 entspricht.
auch in diesem Jahr Neuzulassung,
136.665
136.665
136.665
135.744
135.744
135.744
200.000
200.000
200.000
121.500
121.500
121.500
Umschreibung und Außerbetriebsetzung.
30.000
30.000
30.000 150.000
150.000
150.000
• J edoch stieg der Bestand der Fahrzeuge, die
zwölf Jahre und älter sind, von 288.302 auf
150.000
150.000
150.000
301.060. Die Veränderung beträgt hier +4,43%.
20.000
20.000
20.000 100.000
100.000
100.000
Entwicklung im Geschäftsjahr 2020 Der Anteil dieser Fahrzeuge am Gesamtbestand
13.339
13.339
13.339
11.626
11.626
11.626
11.588
11.588
11.588
ist mit 31,89% der zweitgrößte. 100.000
100.000
100.000
9.447
9.447
9.447
9.085
9.085
9.085
9.052
9.052
9.052
Die Entwicklung des Hamburger Fahrzeugbestandes
10.000
10.000
10.000 50.000
50.000
50.000
ist erneut positiv. Er stieg im Jahr 2020 im Vergleich • Im Vergleich zum Jahr 2019 wird deutlich, dass 50.000
50.000
50.000
zum Vorjahr um +0,92% von 935.335 auf 943.917 der Anteil an neueren Fahrzeugen im Zulassungs-
3.613
3.613
3.613
3.600
3.600
3.600
3.425
3.425
3.425
Fahrzeuge (ohne Anhänger) an. bezirk Hamburg leicht gesunken ist und ältere
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Fahrzeuge erneut deutlich länger am Straßenver- 201820182018 201920192019 202020202020 201820182018 201920192019 202020202020 201820182018 201920192019202020202020
Der Fahrzeugbestand variiert erneut sehr stark im kehr teilnehmen.
Fahrzeugalter:
0–5 0–5
Jahre0–5
JahreJahre 6–116–11
Jahre
6–11
JahreJahre 0–3 0–3
Jahre0–3
JahreJahre 4–5 4–5
Jahre4–5
JahreJahre Außerbetriebsetzungen
Außerbetriebsetzungen
Außerbetriebsetzungen Umschreibungen
Umschreibungen
Umschreibungen
Insgesamt stiegen im Jahr 2020 im Bereich der
12 Jahre
12 Jahre
12
undJahre
mehr
und mehr
und mehr 6–7 6–7
Jahre6–7
JahreJahre > 8 Jahre
> 8 Jahre > 8 Jahre Wiederzulassungen
Wiederzulassungen Neuzulassungen
Wiederzulassungen Neuzulassungen
Neuzulassungen
• er Anteil der neueren Fahrzeuge im Alter von
D Besitzumschreibungen die Vorgangszahlen von
null bis fünf Jahren beläuft sich auf 399.319. 122.925 auf 133.859 und somit um 8,89%. Dies ist
Dies ist eine Veränderung zum Vorjahr (404.162) eine positive Entwicklung im Vergleich zu den
von -1,2%. Der Anteil dieser Fahrzeuge am Ge- Vorjahren. Die Abnahme hatte 2018 schon 2,19% und
samtbestand ist im Vergleich mit den Kategorien im Jahr 2019 immer noch 0,72% betragen.
• ei den Fahrzeugen mit einem Alter von null bis
B • uch im Segment der Fahrzeuge, die älter als
A Verschiedenste
drei Jahren gab es, nachdem die Veränderung acht Jahre sind, setzt sich der oben beschriebene Dienstleistungen
2019 zu 2018 noch negativ war, eine große Trend fort. Insgesamt stieg dort der Anteil der rund um das
positive Veränderung um 10,57% von 38.682 auf Besitzumschreibungen von 63.570 um 8,07% Fahrzeug werden
Ausblick 2021 42.769. Der Anteil der Besitzumschreibungen auf 68.699. In dieser Altersklasse ist mit einem durch den Bereich
ist hier mit 31,95% der zweithöchste. Anteil von 51,32% erstmals seit langem nicht Fz-Zulassung
Die LBV-Abteilung Fz-Zulassung herrscht zurzeit große Zurückhaltung 1. V
ermeidung großer Personalab die größte Bewegung bei den Umschreibungen zu erbracht. Die
bewegt sich in einem schwierigen der Kund*innen auf dem Automobil- gänge, um der steigenden Nach- • uch im Bereich der höheren Altersklassen gab
A verzeichnen. Vorgangszahlen
Marktumfeld. In Deutschland sind im markt. Dies zeigt sich in den rückläu- frage nach Fz-Zulassungen eine es zum Teil große Veränderungen. Der Anteil sind auch im Jahr
ersten Monat des neuen Jahres 2021 figen Stückzahlen fast aller Dienstleis- adäquate Anzahl von Terminen der Fahrzeuge mit einem Alter zwischen vier und Somit ist im Zulassungsbezirk Hamburg auch im Jahr 2020 insgesamt
169.754 Autos neu zugelassen tungen im Vergleich von Januar 2021 im LBV zur Verfügung zu stellen. fünf Jahren stieg von 11.588 um 15,11% auf 2020 erneut erkennbar, dass Kraftfahrzeuge ins- steigend.
worden; laut Kraftfahrt-Bundesamt zu Januar 2020 um -18%.Für den 13.339. Bei den Fahrzeugen zwischen sechs gesamt wieder länger gefahren werden. Im Gegensatz
(KBA) 31% weniger als im Januar des weiteren Verlauf des Jahres 2021 2. L
enkung größerer Kund*innen und sieben Jahren sank der Anteil um 0,36% zum letzten Jahr hat allerdings der Anteil der Um-
Vorjahrs. Dies ist vor dem Hintergrund wird durch verschiedene Fahrzeug- gruppen auf unsere digitalen von 9.085 auf 9.052. Die Anteile der Besitzum- schreibungen von „jungen Gebrauchten“ deutlich
zu betrachten, dass es im Januar organisationen von einer Zunahme der Angebote, um mit der gleichen schreibungen für diese Fahrzeuge sind mit zugenommen.
2020 noch keine pandemiebedingten Zulassungen von Neufahrzeugen von Anzahl von Beschäftigten mehr 9,96% (vier bis fünf Jahre) und 6,76% (sechs
Einschränkungen (z.B. geschlossene ca. 8% gegenüber 2020 ausgegangen. Vorgänge abwickeln zu können. bis sieben Jahre) die niedrigsten. Die Gesamtanzahl aller Geschäftsvorfälle ist im
Geschäfte) in Deutschland gab. Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr um 5,60% auf
Sollte diese Vorhersage eintreffen, Beide Ziele zu erfüllen wird eine 1.261.909 gesunken.
Aber nicht nur das Neuzulassungs- muss es für die LBV-Abteilung der Herausforderungen für das
geschäft ist rückläufig, insgesamt Fz-Zulassung zwei Ziele geben: Jahr 2021.Sie können auch lesen
