Leistungsvereinbarung 2020 - Bundesamt für Strassen (ASTRA)
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Schweizerische Eidgenossenschaft
Confédération suisse
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
Leistungsvereinbarung 2020
Bundesamt für Strassen (ASTRA)
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr,
Energie und Kommunikation UVEK
£
Simonetta Sommaruga
Departementsvorsteherin
Ittigen, Bern, 2 Q DEZ. 2019
Verteiler: Geschäftsleitung GS-UVEK, Direktion ASTRA, Fachreferent GS-UVEK
Leistungsvereinbarung 2020 Seite 2
Bundesamt für Strassen
Projekte und Vorhaben
[Projekte und Vorhaben
Ziele und Umsetzungsmassnahmen Termine BRZ IAFP LG
Geschwindigkeitsharmonisierung und Gefahrenwar^
nung (GHGW)
- Umsetzung Konzept zur Ausrüstung der meistbelastèten Na
31.12.2020
tionalstrassenabschnitte gemäss Programm
Bessere Ausnützung von vorhandenen Kapazitäten
Ausführungsgesetzgebung zum Bundesbeschluss über
Velowege sowie Fuss- und Wanderwege
Bd. II Ziel
Verabschiedung der Botschaft durch den Bundesrat 11.12.2020 1 Abs. 8
Strassenverkehrssicherheit
Définition von Handlungsfelderh zur Erreichung der strategi
31.12.2020
schen Ziele
Building Information Modeling (BIM)
Fortführung Pilotprojekte und Begleitung gemäss Stufenplan
31.12.2020
BIM-Strategie
Beitrag der Nationalstrasse zur Produktion von erneu
erbarer Energie
Ausarbeitung Konzept 31.10.2020
Strategisches Entwicklungsprogramm der Nation
nalstrassen
Vorantreiben der Projektierung und Realisierung der Pro
31.05.2020
jekte gemäss Prioritätensetzung STEP
Prüfung der Auslagerung von Bau, .Unterhalt und Be
trieb der Nationalsträsseh aus der Bundesverwaltung
Start der Umsetzung des Auftrags des Bundesrates 31.12.2020
Mobility Pricing als flankierende Massnahme zur intelli
genten Mobilität
Erarbeitung eines schweizweiten Konzeptes
Dritte Etappe Mobility Pricing: 31.12.2020 Q
Erarbeiten einer Konzeption für eine leistungsabhängige Ab
gabe («Kilometerabgabe») zur Sicherung der langfristigen
Finanzierung der Strasseninfrastruktur
- Erarbeiten Grobkonzept
Suche von Städten und Agglomerationen, die Mobility Pri
cing oder Teile davon im Rahmen eines Pilotversuchs testen
möchten. (BRB noch ausstehend)
Forschungspaket Auswirkungen des automatisierten
Fahrens
Konkretisierung der Forschungsergebnisse und Definition
30.06.2020
der Handlungsfelder
Teilnahme der Schweiz an der Agentur für das europäi
sche Globale Satellitennavigationssystem (GSA)
Bd. II Ziel
Verabschiedung der Botschaft durch den Bundesrat 31.12.2020 Q
2 Abs. 1
Teilrevision Strassenverkehrsgesetz (automatisiertes
Fahren, Anpassung Via sicura-Massnahmen)
Bd. II Ziel
Eröffnung der Vernehmlassung durch den Bundesrat 30.04.2020
2 Abs. 2
Leistungsvereinbarung 2020 Seite 3
Bundesamt für Strassen
«Fairere Verfahren im Strassenverkehr»
(in Erfüllung der Mo. Caroni 17.4317)
Bd. II Ziel
Eröffnung der Vernehmlassung durch den Bundesrat 30.11.2020
2 Abs. 3
Anpassung Chauffeurzulassungsverordnung (CZV) an
geänderte Richtlinie 2003/59/EG
Bd. II Ziel
Eröffnung der Vernehmlassung durch den Bundesrat 28.06.2020
2 Abs. 3
Verkehrs- und Signalisiationsregeln
Bd. II Ziel
Verabschiedung durch den Bundesrat 31.03.2020
2 Abs. 4
«Kompensierung des Gewichts elektrischer Batterien
bei Lieferwagen der 3,5-Tonnen-Kategorie»
(Umsetzung Mo. Bourgeois 18.3420)
Bd. II Ziel
Eröffnung der Vernehmlassung durch den Bundesrat 30.04.2020
2 Abs. 5
Leistungsvereinbarung 2020 Seite 4
Bundesamt für Strassen
Leistungsgruppen
Strassennetze und Verkehrsmanagement
2018 2019 2020 2021 2022 2023 IAFP
Ziele und Messgrössen IST SOLL SOLL PLAN PLAN PLAN
Gewährleistung der Nationalstrassenfunktionalität: Das ASTRA optimiert seine Instrumente,
Studien und Massnahmen so, dass die Funktionalität der Nationalstrassen langfristig gewährleistet
ist
Durchgeführte Analysen zur Gewährleistung
und Optimierung der Funktionalität der Natio
90 90 80 80 80 80
nalstrassen gemäss Jahresprogramm ASTRA
(%, min.)
Flüssiger Verkehr auf den Nationalstrassen: Das ASTRA wendet Massnahmen zur Verflüssigung
des Verkehrs an und entwickelt das Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen kontinuierlich
weiter
Überprüfung, Aktualisierung und Fortschrei
bung der Verkehrsmanagement-Grundlagen
70 90 80 80 80 80
dokumente gern. Mehrjahresprogramm
ASTRA (%, min.))
Sichergestellter Betrieb der Verkehrsmanage
99.5 99.5 99.5 99.5 99.5 99.5
mentzentrale (VMZ-CH) (%, min.)
Netzlänge der Nationalstrasse der durch die
65 70 65 70 75 75
VMZ-CH überwacht ist (%, min.)
Definition und Aufrechterhaltung der Standards der NS: Mittels Normen, Weisungen, Richtlinien
setzt das ASTRA die Standards für die Nationalstrassen fest und stellt deren Kontinuität sicher
Überprüfung und -arbeitung der Standards ge
66 80 80 80 80 80 X
mäss Mehrjahresprogramm (%, min.)
Durchführung des jährlichen Auditprogramms
durch den Bereich Standards und Sicherheit X
der Infrastruktur (Anzahl, min.)
Stärkung und Weiterentwicklung des Langsamverkehrs: Das ASTRA fördert mit geeigneten
Massnahmen die Stärkung und Weiterentwicklung des Langsamverkehrs
Grundlagen für die Verbesserung der fachli
chen, organisatorischen und rechtlichen Rah- 4 4
menbedingungen für den Langsamverkehr
(Anzahl, min.)
Leistungsvereinbarung 2020 Seite 5
Bundesamt für Strassen
Nationalstrasseninfrastruktur
2018 2019 2020 2021 2022 2023 IAFP
Ziele und Messgrössen IST SOLL SOLL PLAN PLAN PLAN
Substanzerhalt der Nationalstrasse: Das ASTRA stellt durch vorbeugenden Unterhalt sicher, dass
die Nationalstrassen als Bauwerk dauerhaft erhalten werden können
Anteil Brücken mit dringendem Reparaturbe- 10 2Q 50 5Q 40 L
darf (%, max.)
Präzise Kostenschätzung der Projekte: Das ASTRA stellt durch die Anwendung von modernen
Projektierungsinstrumenten die Einhaltung der Genauigkeitsvorgaben für die Kostenschätzung der
Generellen Projekte sicher
Projekte mit Kosten Ausführungsprojekt >
110% Kosten Generelles Projekt (Anzahl, 0 0 0 0 0 0 X
max.)
Verfügbarkeit Verkehrsfläche: Das ASTRA sorgt für eine hohe Verfügbarkeit der bestehenden
Verkehrsfläche
Spurabbau länger als 72 Std. zusammenhän
gend am selben Ort auf stark befahrenen Stre
cken (0 Tagesverkehr > 40'000 Fahrzeuge)
20 15 10 10 X
(Anzahl, max.)
Baustellen (ohne KBU) im Mehrschichtbetrieb
mit oder ohne Nachtarbeit mit Dauer > 20
Tage und 0 Tagesverkehr a 40'000 Fahr
80 80 80 80 X
zeuge (%, min.)
Leistungsvereinbarung 2020 Seite 6
Bundesamt für Strassen
Strassenverkehr
2018 2019 2020 2021 2022 2023 IAFP
Ziele und Messgrössen IST SOLL SOLL PLAN PLAN PLAN
Erhöhung der Verkehrssicherheit: Das ASÎRA trägt insbesondere mit dem yerkéhrssicherhèits-
paket "Via sicura" dazu bei, dass die Anzahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten reduziert wer
den kann
Verkehrstote (Anzahl, max.) 233 X
Schwerverletzte (Anzahl, max.) 3 873 X
Rechtssicherheit: Das ASTRA stellt sicher, dass die zum korrekten Vollzug des Bundesrechts nöti
gen Auskünfte an die Kantone rechtzeitig erfolgen
Anteil dér innerhalb von 10 Tagen erledigten
95 90 90 90 90 90
Anfragen (%, min.)
Abstimmung Strassenverkehrsrecht CH auf das der EU: Das ASTRA verfolgt die Entwicklung
des EU-Rechts in den Bereichen Fahrzeugführer, Fahrzeuge und Verhaltensvorschriften. Gegebe
nenfalls leitet es die Anpassung der entsprechenden schweizerischen Erlasse ein
Anteil EU-kompatibler Schweizer Vérkehrsèr-
90 90 90 90 90 90
lasse (%, min.)
Leistungsvereinbarung 2020 Seite 7
Bundesamt für Strassen
3 Reporting und Controlling
Regelprozess
Termin Arbeitsschritt Beschreibung
Obligatorisch mit Abschluss Rechnungsjahr für Ziele u.
Ende Feb. Einreichung jährlicher LN
Messgrössen aus VA mit IAFP
Bis Ende März Einreichung finalisierter jährlicher LN Vollständiger, visierter LN per 31. Dez.
Sept. Beginn Erstellung LVB VA-Jahr Start Arbeiten in VE
Entwurf LVB mit Projekten u. Vorhaben, Zielen u.
Ende Okt. Einreichung Entwurf LVB VA-Jahr
Messgrössen
Nach Rücksprache mit Referent/in Thematisierung von
Nov. Behandlung Inhalte LVB VA-Jahr an AR
Inhalten mit politischer Bedeutung
Bis 15. Dez. Einreichung finalisierte LVB VA-Jahr LVB bereit zur Unterschrift
Korrespondenzweg bzw. Unterzeichnung Departe
Ende Dez. Inkraftsetzung LVB VA-Jahr per 31. Dez.
mentsvorsteherin und Amtsdirektor/in
Weitere Anforderungen
• LVB und LN werden auf Stufe Departements- und Amtsleitung behandelt.
• Die LVB ist zwingend von der Departementsvorsteherin und dem/der Amtsdirektor/in auf Ende eines Jahres
zu unterzeichnen. Der LN wird der Departementsleitung in von dem/der Amtsdirektor/in unterschriebener Form
eingereicht.
• LVB und LN unterliegen dem Öffentlichkeitsprinzip und können von Kommissionen für Beratungen eingefor
dert werden. Die LVB sind auf dem Internet der VE publiziert.
• F+C UVEK zeichnet für die übergeordnete Koordination, Vorlagenaufbereitung, Konsolidierung, Rück
meldung an die VE sowie Termineinhaltung gemäss Regelprozess verantwortlich. Die Einreichung der Do
kumente erfolgt an F+C UVEK.
• Termine sowie vorgegebene Formate zu LVB und LN sind verbindlich. Verzögerungen hinsichtlich Ziel- bzw.
Meilensteinerreichung sowie im Prozessablauf werden F+C UVEK unverzüglich angezeigt.
• Formale Anpassungen als auch Prozessänderungen sind dem Departement Vorbehalten. Diesbezügliche
Anliegen können an F+C UVEK adressiert werden.
Sie können auch lesen
