Leistungsvereinbarung 2020 - Bundesamt für Umwelt (BAFU)
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Schweizerische Eidgenossenschaft
Confédération suisse
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
Leistungsvereinbarung 2020
Bundesamt für Umwelt (BAFU)
Bundesamt für Umwelt (BAFU) Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr,
n»
Energie und Kommunikation UVEK
Marc Chardonnens Simonetta Sommarugal
Direktor Departementsvorsteherin
Ittigen, Bern' 20.DCZ.2019
Verteiler: Geschäftsleitung GS-UVEK, Direktion BAFU, Fachreferentin GS-UVEK
Beilagen: Nach Absprache mit Departement beizufügen.
Leistungsvereinbamng 2020 Seite 2
Bundesamt für Umwelt
PI Projekte und Vorhaben
Legislaturplanung und Ziele des Bundesrats (Band > und B and II)
Ziele und Umsetzungsmassnahmen; Termine BRZ IAFP LG
Naturgefahren
Verabschiedung der Botschaft zum Bundesgesetz über den 31.12.2020
Wasserbau zuhanden des Parlaments
Eröffnung der Vernehmlassung zur Anpassung des Wasser 30.06.2020 Bd. II Ziel
baugesetzes* 6 Abs. 8
Totalrevision CCVGesetz
Begleitung der parlamentarischen Beratung 31.12.2020
Eröffnung der Vernehmlassung über die Ausführungsbe 30.06.2020
stimmungen oder- bei Verzögerung der Beratung - Eriass
von Änderungen der COz-Verordnung zur Vedängerung der Bd. II Ziel
befristeten klimapolitischen Instrumente durch den BR* 6 Abs. 6
Klimapolitik*
Verabschiedung des 2. Aktionsplans «Anpassung an den Bd. II Ziel
Klimawandel, 2020-2025» durch den'Bundesrat 31.12.2020 6 Abs. 2
Landschaftskonzept Schweiz*
Verabschiedung durch den Bundesrat Bd. II Ziel
31.12.2020
6 Abs. 3
Biodiversität
Umsetzung des Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz 31.12.2020
Umsetzung der Strategie zu den invasiven gebiets
fremden Arten sowie Teilrevision des Umweltschutzge^
setzes*
Verabschiedung der Botschaft durch den Bundesrat
(gern. Band 1=1. Halbjahr 2020, Termin aufgrund Besprechung 31.12.2020 Bd. II Ziel
Amtsrapport angepasst).
6 Abs. 4
Verhandlungen im Rahmen COP Klima (Nov. 2020)*
Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Bun Bd. II Ziel
desrat 30.06.2020 6Äbs. 1
Verhandlungen im Rahmen COP Biodiversität (Okt.
2020 China)*
Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Bun Bd. II Ziel
desrat 30.06.2020 6 Abs. 1
Klimapolitik der Schweiz bis 2050*
Erarbeitung der Strategie durch den Bundesrat Bd. II Ziel
31.12.2020 6 Abs. 7
Volksinitiative für ein Gesundes Klima (Gletscherinitia
tive)
Entscheid des Bundesrates zur Gegenüberstellung eines 3 Monate Bd. II Ziel
Gegenvorschlags nach Einrei 6 Abs. 5
chen der VI
Revision Gehtechnikgesetz (GTG)*
Eröffnung der Vernehmlassung 30.06.2020 Bd. II Ziel
6 Abs. 8
Po. Thorens Goumaz (18.4211) «Von welcher Bedeu
tung können negative COz-Emissionen für die künftigen
klimapolitischen Massnahmen der Schweiz sein»*
Gütheissung des Berichts zur Bedeutung von negativen 30.06.2020 Bd. II Ziel
. Emissionstechnologien durch den Bundesrat 6 Abs. 6Leistungsvereihbarung 2020 Seite 3
Bundesamt für Umwelt
Rücknahme und Entsorgung elektrischer und elektro
nischer Geräte (VREG)
Änderung der Verordnung durch den Bundesrat 31.12.2020 Bd. II Ziel
5 Abs. 2
Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) in Erfüllung
der Motion Flach (16.3529) «Siedlungsentwicklung nach
innen nicht durch unflexible Lärmmessmethoden be
hindern»*
Eröffnung der Vernehmlassung durch den Bundesrat 31.12.2020 Bd! II Ziel
5 Abs. 3
«Ökologischer und wirtschaftlicher Umgang mit Kunst
stoffen und Kunststoffabfällen» in Erfüllung der Po.
Thorens Goumaz (18.3196)/ Münz (19.3765) / Flach
(19.3818)*
Gutheissung des Berichts durch den Bundesrat 31.12.2020 Bd. II Ziel
5 Abs. 6
Der Bundesrat hat das weitere Vorgehen beim Kompe
tenzzentrum Boden und der schweizweiten Bodenkar
tierung festgelegt*
Beschluss über Finanzierung und Auftrag für die Erstellung 30.06.2020 Bd. II Ziel
eines Konzepts für eine schweizweite Bodenkartierung 5 Abs. 1
Strukturwandel als Folge der Rückkehr der Grossraub
tieren Po. UREK (18.4095)*
Bericht in Erfüllung des Po. UREK 31.12.2020 Bd. II Ziel
5 Abs. 5
' in Band I enthalten
jBemerkungen:Leistungsvereinbarung 2020 Seite 4
Bundesamt für Umwelt
Leistungsgruppen
LG1: Klimapolitik und Gefahrenprävehtion
2018 2019 2020 2021 2022 .2023 IAFP
Ziele und Messgrössen .IST SOLL .SOLL PLAN PLAN PLAN
Klimapolitik: Der Treibhausgasausstoss wird schweizweit reduziert und die Schweiz wird an den
Klimawandel ahgepasst
Treibhausgasemissionen dér Schweiz (Reduk
tion gegenüber 1990) (%, min., Ist- 12 17 20 21 22 22
Wert=Vorjahr)
Gefahrenprävention: Die Sicherheit der Bevölkerung vor Natur-, technischen, chemischen und
. biologischen Gefahren wird gewährleistet
Behandelte Schutzwaldfläche (von insgesamt
580'000 ha Schutzwald) (ha, Tsd., Ist- 10 11 12 12 12 12
Wèrt=Vôrjahr)
Auftreten von gentechnisch verändertem Raps-
entlang von Bahngeleisen (Anteil GVO- 0.0 0.5 0.25 0.25 0.25 0.25
positiver Proben) (%, max.)
Bemerkungen:Leistungsvereinbarung 2020 Seite 5
Bundesamt für Umwelt
LG2: Immissionsschutz
2018 2019 2020 2022 2023 IAFP
Ziele und Messgrössen IST. SOLL SOLL .plan: PLAN.
Umweltbelastung Lärm: Die messbare Belastung der Umwelt durch Lärm wird reduziert
Anzahl der geschützten Personen vor
Strassenlärm (übrige Strassen; Ziel bis
169 300 176 500
2022: 190'900 Personen) (Anzahl, Ist-
Wert=Vorjahr)
Stoffliche Einwirkungen, Qualität Wasser, Boden und Luft: Stoffliche Einwirkungen, die zur Belas
tung der Bevölkerung führen, werden beseitigt, verhindert oder reduziert; die Wasser-, Boden- und
Luftqualität wird verbessert
Feinstaub-Emissionen territorial PM10
16.7 15,1 15.0 15.0 14.9
(10001) (Tonnen)
Sanierte ARA: von Spurenstoffen entlaste
te Einleitungen von Abwasser in Gewässer
8 17 29 37 42
(am Ziel von rund 100 im 2035) (Anzahl
kumuliert)
Sanierte Altlasten (Ziel rund 4'000) (An
1 380 1 400 . 1 630 1 760 1 900 2 000
zahl kumuliert)
Bemerkungen;Leistungsvereinbarung 2020 Seite 6
Bundesamt für Umwelt
LG3: Sçhutz und Nutzung Ökosysteme
2018 2019 2020 IAFP
Ziele und Messgrössen IST SOLL SOLL
Ressourceneffizienz: Natürliche Ressourcen und Rohstoffe werden effizient und nachhaltig bewirt
schaftet. Der Ressourcenverbrauch durch den Konsum in der Schweiz wird reduziert
Holzernte (Mio. m3) (Anzahl, min., Ist-
5.8 72 X
Wert=Vorjahr)
Gepflegter Jungwald ausserhalb Schutzwald
14 14 X
(Mindestfläche) (ha, Tsd., lst-Wert=Vorjahr)
Recyclingquote Siedlungsabfälle (%, min:, Ist-
53 53
Wert=Vorjahr)
Biodiversität und Landschaft: Abnahme der Landschafts- und Bodenqualität wird reduziert. Bio-
diversität wird langfristig erhalten. Die Landschaftscharakteren werden bewahrt und weiterentwickelt
Ausgewiesene Gebiete für Biodiversität (%) 12.9 13.6 X
Länge der revitalisierten Gewässerstrecken
(1000 km bis 2030) (km, min., Ist- 150 250 300 X
Wert=Vorjahr)
Anteil Waldreservate an Gesamtwaldfläche
6.5 7.1 X
(10% bis 2030) (%, min., lst-Wert=Vörjahr)
Bemerkungen:Leistungsvereinbarung 2020 Seite 7
Bundesamt für Umwelt
"Repörtihg ünd^ontrolTfntf
Regel prozess
Termin Arbeitsschritt Beschreibung
Obligatorisch mit Abschluss Rechnungsjahr für Ziele u.
Ende Feb. Einreichung jährlicher LN
Messgrössen aus VA mit IAFP
Bis Ende März Einreichung finalisierter jährlicher LN Vollständiger, visierter LN per 31. Dez.
Sept. Beginn Erstellung LVB VA-Jahr Start Arbeiten in VE
Entwurf LVB mit Projekten u. Vorhaben, Zielen u.
Ende Okt. Einreichung Entwurf LVB VA-Jahr
Messgrössen
Nach Rücksprache mit Referent/in Thematisierung von
Nov. Behandlung Inhalte LVB VA-Jahr an AR
Inhalten mit politischer Bedeutung
Bis 15. Dez. Einreichung finalisierte LVB VA-Jahr LVB bereit zur Unterschrift
Korrespondenzweg bzw. Unterzeichnung Departe
Ende Dez. Inkraftsetzung LVB VA-Jahr per 31. Dez.
mentsvorsteherin und Amtsdirektor/in
IWeftere Anforderungen............■ ' - ■ ' ; ',___ -. ..\ *___ _
o LVB und LN werden auf Stufe Departements- und Amtsleitung behandelt.
« Die LVB ist zwingend von der Departementsvorsteherin und dem/der Arritsdirektor/in auf Ende eines Jahres
zu unterzeichnen. Der LN wird der Depärtementsleitung in von dem/der Amtsdirektor/in unterschriebener
Form eingereieht.
• LVB und LN unterliegen dem Öffentlichkeitsprinzip und können von Kommissionen für Beratungen einge
fordert werden. Die LVB sind auf dem Internet der VE publiziert.
• F+C UVEK zeichnet für die übergeordnete Koordination, Vorlagenaufbereitung, Konsolidierung, Rück
meldung an die VE sowie Termineinhaltung gemäss Regelprozess verantwortlich. Die Einreichung der
Dokumente erfolgt an F+C UVEK.
• Termine sowie vorgegebene Formate zu LVB und LN sind verbindlich. Verzögerungen hinsichtlich Ziel-
bzw. Meilensteinerreichung sowie im Prozessablauf werden F+C UVEK unverzüglich angezeigt.
© Formale Anpassungen als auch Prozessänderungen sind dem Departement Vorbehalten. Diesbezügliche
Anliegen können an F+C UVEK adressiert werden.Sie können auch lesen
