MASTERPLAN DIGITALISIERUNG HALBZEITBILANZ DER FDP - AUSGEWERTETE UNTERLAGEN: MASTERPLAN DIGITALISIERUNG GROßE ANFRAGE DER FDP ...
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MASTERPLAN DIGITALISIERUNG HALBZEITBILANZ DER FDP AUSGEWERTETE UNTERLAGEN: • MASTERPLAN DIGITALISIERUNG • GROßE ANFRAGE DER FDP • PLENARPROTOKOLLE • ANTWORTEN AUF KLEINE ANFRAGEN
MASTERPLAN DIGITALISIERUNG
1. Digitale Infrastruktur
2. Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft
2GENANNTE ZIELE MASTERPLAN
1. Digitale Infrastruktur
1.1 Breitbandausbau
1.2 Leistungsfähiger Mobilfunk für Niedersachsen
1.3 Ausbau von freiem WLAN
3ZIELE BREITBANDAUSBAU
• Das Land Niedersachsen setzt sich ein ambitioniertes Ziel: Bis 2025 soll der Gigabit-Ausbau flächendeckend vollzogen
sein! (Masterplan S.9)
• „Bis 2025 soll eine gigabitfähige Gesamtinfrastruktur bestehen, was den Breitbandausbau mit Glasfaserleitungen
betrifft.“ (Minister Dr. Bernd Althusmann, Plenarprotokoll, 23.8.2018, S.1886)
• „Sie haben mich auch nach meinen persönlichen Zielen gefragt. Ich wiederhole es:
Bis 2021 sollen alle Gewerbegebiete, die niedersächsischen Seehäfen sowie die niedersächsischen Schulen und
Universitäten angeschlossen sein.“
(Minister Dr. Bernd Althusmann, Plenarprotokoll, 23.8.2018, S.1890)
• „Wir haben uns hier eine Menge vorgenommen, und ich lasse mich gerne an diesen Zielen messen.“
(Minister Dr. Bernd Althusmann, Plenarprotokoll, 23.8.2018, S.1890)
4GEWERBEGEBIETE
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • 1/3 aller Gewerbegebiete wurden
2500 bisher angeschlossen oder werden
2000
demnächst angeschlossen
1500
• Zur Zielerreichung müssten ab sofort
jeden Tag 6 weitere Gewerbegebiete
1000 angeschlossen werden
500 • Die Zielerreichung ist unmöglich
0
Insgesamt FTTB im Förderverfahren offen
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
5SEEHÄFEN
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • Nicht einmal 30% aller Seehäfen sind
20 bisher angeschlossen oder befinden
18 sich in der Bauphase
• Selbst mit den in der Planung
16
14
12 befindlichen Häfen wird man Ende des
10 Jahres maximal die Hälfte der Häfen
8
6
angeschlossen haben
4
2
• Die Zielerreichung ist unmöglich
0
Insgesamt FTTB Bauphase Planungsphase offen
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
6UNIVERSITÄTEN
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • Alle Universitäten sind
120%
angeschlossen
100%
80%
• Zielerreichung wurde durch
60%
Minister Thümler am 26.10.2018
40% (nach 2 Monaten) im Landtag
20% festgestellt
0%
Mit Glasfaseranschluss Ohne glasfaseranschluss
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
7SCHULEN I: GLASFASERANSCHLÜSSE
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • Fast 40% der Schulen sind weder an
3500 Glasfaser angeschlossen noch in der
3000 Anschlussplanung
2500
2000
• Zur Zielerreichung müssten
1500 jeden Tag 10 Schulen
1000 angeschlossen werden
500
• Die Zielerreichung ist unmöglich
0
Insgesamt Glasfaseranschluss Im Glasfaserausbau Ohne Glasfaser
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
8SCHULEN II: GIGABIT-ERREICHBARKEIT
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • Ziel: Schuljahr 2021/2022
3500 100 % aller Schulen (Masterplan S.37)
3000
• Auch das Ziel ist bestenfalls für 90 %
der Schulen erreichbar
2500
2000
1500 • Auch dafür müssten jeden Tag
1000
11 Schulen angeschlossen werden
500
0 • Die Zielerreichung ist unmöglich
Insgesamt Mit Im Ohne Gigabit
Gigabitanschluss Anschlussverfahren
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
9HAUSANSCHLÜSSE
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • 87% der Gebäude haben keinen
50% Glasfaseranschluss
• Zur Zielerreichung müssten ab sofort
45%
40%
35% jeden Tag 835 weitere Gebäude
30%
25%
angeschlossen werden
20% • Landesregierung hat das Ziel der
15%
10%
Glasfaseranschlüsse bei allen Gebäuden
5% bis 2025 bereits jetzt aufgegeben
0%
FTTB Gigabit im Förderverfahren offen
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
10GENANNTE ZIELE MASTERPLAN
1. Digitale Infrastruktur
1.1 Breitbandausbau
1.2 Leistungsfähiger Mobilfunk für Niedersachsen
1.3 Ausbau von freiem WLAN
11ZIELE MOBILFUNK
• Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in Niedersachsen eine verlässliche und flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk
für Sprachtelefonie und Datenübertragung für die Bevölkerung sicherzustellen.
(Masterplan S. 43)
• „Die Zielmarke für 2021 betrifft im Bereich des Mobilfunkausbaus den 4G- bzw. LTE-Standard.
Bis zum Jahr 2022 soll für die genannten Bereiche die komplette Gigabit-Infrastruktur bestehen.“
(Minister Dr. Bernd Althusmann, Plenarprotokoll, 23.8.2018, S.1886)
• „Wir haben uns hier eine Menge vorgenommen, und ich lasse mich gerne an diesen Zielen messen.“
(Minister Dr. Bernd Althusmann, Plenarprotokoll, 23.8.2018, S.1890)
12MOBILFUNK-LÜCKE I:
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021, in km2 • Eine Fläche größer als der Landkreis
1600
1400
Lüneburg(1.323 km2) hat weder
1200 Telefon noch Datenversorgung
1000
800
600
400
200
0
ohne 4G ohne 2G Insgesamt
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021, in km2
13MOBILFUNK-LÜCKE II:
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021, in km2 • Die Fläche der Landkreise Lüneburg
3000
und Harburg (2.568 km2) hat
2500
lediglich 1 Anbieter für Telefon und
2000
Datenversorgung
1500
1000
500
0
4G - 1 Anbieter 2G - 1 Anbieter Insgesamt
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021, in km2
14MOBILFUNK-LÜCKE III:
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021, in km2 • Verlässlich ist Mobilfunk nur, wenn der
60000 Anbieter beim Funkzellenwechsel
50000
verfügbar bleibt
• Zur Zielerreichung müsste ab jetzt
40000
monatlich die Fläche des gesamten
30000 Landkreises Ammerland versorgt
20000 werden
10000 • Dies ist unmöglich
0
4G - 3 Anbieter Landesfläche Lücke
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021, in km2
15GENANNTE ZIELE MASTERPLAN
1. Digitale Infrastruktur
1.1 Breitbandausbau
1.2 Leistungsfähiger Mobilfunk für Niedersachsen
1.3 Ausbau von freiem WLAN
16ZIELE FREIES WLAN
• „Noch in dieser Wahlperiode sollen möglichst alle öffentlichen Gebäude
über frei nutzbares WLAN verfügen“
(Minister Dr. Althusmann, Bild, 12.12.2017)
• Es werden Erfahrungen gesammelt und landesweit fortwährend weitere
öffentliche Gebäude mit WLAN ausgestattet
(Masterplan S. 47)
17WLAN: LANDESEIGENE GEBÄUDE
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021 • Kein einziges Gebäude wurde bisher
3 mit öff. WLAN ausgestattet
• „Im ersten Schritt wird gemeinsam
mit dem MWK eine modellhafte
2
2 WLAN-Ausstattung der Staatstheater
1
und Landesmuseen umgesetzt“
(gr. Anfrage)
1 • Die Zielerreichung ist mit dieser
Planung nicht möglich
0
Insgesamt öff. WLAN öff. WLAN geplant Kein WLAN
Stand: Gr. Anfrage 19.1.2021
18WLAN PERSPEKTIVE
Frage 121:
Gibt es für die Ziele des WLAN-Ausbaus in Niedersachsen einen Zeit- und
Umsetzungsplan, und falls ja, wie sieht dieser aus?
Antwort Landesregierung:
„Eine bedarfsgerechte und ausreichende Abdeckung/Ausstattung
ist bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode geplant.
Im Anschluss ist eine Evaluierung/Auswertung für die neue
Legislaturperiode beabsichtigt.“
19MASTERPLAN DIGITALISIERUNG
1. Buch: Digitale Infrastruktur
2. Buch: Digitalisierung von Wirtschaft und
Gesellschaft
20GENANNTE ZIELE MASTERPLAN
2. Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft
2.14 Digitale Verwaltung
21ZIELE DIGITALE VERWALTUNG
• Durchgängige Einführung weitgehend medienbruchfreier Verwaltungsprozesse und
damit die Digitalisierung aller Arbeitsschritte. (Masterplan, S. 105)
• Senkung der Entwicklungs- und Betriebskosten von IT-gestützten Verwaltungsverfahren
durch Konsolidierung, Modernisierung und Vervollständigung (Masterplan, S. 105)
22SENKUNG DER IT-KOSTEN
Antwort Frage III.7
„IT-gestützte Verwaltungsleistungen werden schon jetzt in einer Vielzahl in allen Ressorts angeboten. Zusätzlich verlangt
das OZG, künftig alle Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Dies bedingt zum einen Umstellungen vorhandener
Verfahren, zum anderen die Entwicklung neuer Verfahren und damit einen erheblichen zusätzlichen Mitteleinsatz.
Dieser Prozess ist bei weitem nicht abgeschlossen. “
Antwort Frage III.8
„Aufgrund zahlreicher neuer Verfahren ist von einer Erhöhung der Betriebskosten insgesamt auszugehen.“
23MEDIENBRUCHFREIE VERWALTUNG I
Antwort Frage III.4
“In den Behörden ist die papiergebundene Aktenführung durch die elektronische
Aktenführung zu ersetzen.
Das Niedersächsische Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG)
sieht vor, dass diese Transformation bei den Behörden des Landes im Geltungsbereich des
NDIG bis 2026 erreicht sein muss, wobei es in Ausnahmefällen längere Fristen geben
kann.“
24MEDIENBRUCHFREIE VERWALTUNG II
Antwort Kl. Anfrage 18/8410
„Das MW eröffnet schon seit längerem die Möglichkeit,
Vorgänge bis zur Leitungsebene, das heißt Abteilungsleitung, digital auf den Weg zu
geben.
Aufgrund der besonderen terminlichen Anforderungen an das jeweilige Amt hat es sich
darüber hinaus als notwendig oder zweckmäßig erwiesen, sowohl beim Minister als auch
beim Amtschef verschiedene Vorgänge als physisches Dokument vorzulegen, …“
25WAS IST JETZT ZU TUN…. INFRASTRUKTUR I
Glasfaser-Gipfel
• Mit den Kommunen und Anbietern die Anschlussnotwendigkeiten priorisieren
• Beschleunigungsmöglichkeiten (rechtlich und finanziell) abstimmen
• Förderprogramm neu ausrichten und entbürokratisieren
• Allianz für Änderung der „EU-Aufgreifschwelle“ für Förderung bilden
26WAS IST JETZT ZU TUN…. INFRASTRUKTUR II
Mobilfunk-Gipfel
• Mit Kommunen und Anbietern die „weißen-Flecken“ exakt ermitteln
• Roaming oder Mitnutzung der Antennen umsetzen
• Förderprogramm oder Eigenausbau in den „weißen-Flecken“
• Genehmigungsbeschleunigung Funk-Infrastruktur
27WAS IST JETZT ZU TUN…. INFRASTRUKTUR III
WLAN-Offensive
• NDS-WLAN ausrollen
• Alle 277 Gebäude mit öffentlichem WLAN ausstatten
• Kommunen für Innenstädte oder besondere Orte eine 100 % Förderung bei
NDS-WLAN anbieten (Abstimmung mit Freifunk-Initiativen)
28WAS IST JETZT ZU TUN… DIGITALE VERWALTUNG
KOMPLETTER NEUSTART
• Status quo und Handlungsbedarf medienbruchfreie Verwaltung
• Entscheidungskompetenz in einem Ressort bündeln
• E-Akte und DMS bis 2023 einführen
• Medienbruchfreie Verwaltung 2025 erreichen
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