Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan Entwurf - Robert Fenz, Lebensministerium Hier steht ein thematisches Foto - WKO

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Nationaler
                Gewässerbewirtschaftungsplan
                          Entwurf

                    Robert Fenz, Lebensministerium

          Hier steht ein thematisches Foto

Seite 1                                              26.06.2009
Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan Entwurf - Robert Fenz, Lebensministerium Hier steht ein thematisches Foto - WKO
Zeitplan Umsetzung WRRL
• Umsetzung in nationales Recht                            2003
• IST-Bestandsaufnahme                                     2004/2007
• Neuausrichtung des Programms zur
  Überwachung des Gewässerzustands                         2006

• Entwurf des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans     April 2009
• Öffentlichkeitsbeteiligung                               2009
• Erlassung des Bewirtschaftungsplans
  inkl. Maßnahmenprogramm                                  Dez. 2009

• Umsetzungsmaßnahmen z.B.
  in Regionalprogrammen                                    Dez. 2012
• Angestrebte Zielerreichung                              2015 (bei
                                                    Ausnahme später)
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Inhalt     NGP
Abschnitt 1: Information zu Rahmen und Planungsprozess
Abschnitt 2: Allg. Informationen zu Flussgebietseinheiten
Abschnitt 3: Wirtschaftliche Analyse des Wassernutzungen
Abschnitt 4: Ergebnisse der Bestandsaufnahme
Abschnitt 5: Überwachungsprogramme
Abschnitt 6: Festlegung der Ziele, die bis 2015/2021/2027
             erreicht werden sollen.
Abschnitt 7: Maßnahmenprogramme
Abschnitt 8: Auswirkungen des Klimawandels
Abschnitt 9: Öffentlichkeitsbeteiligung

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Ziele

•         Qualitätszielverordnung Oberflächengewässer
          Chemie
•         Qualitätszielverordnung Oberflächengewässer
          Ökologie - Entwurf Mai 2009
•         Qualitätszielverordnung Grundwasser Chemie
          Entwurf Mai 2009
•         (Qualitätszielverordnung Grundwasser Menge)

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Ziele - Stufenweise Zielerreichung

    Grundsätzlich ist bis 22.12.2015 der guter Zustand /
    das gute Potential zu erreichen, aber:

    Fristen können bis 2027 verlängert werden, wenn
    • die Verbesserung technisch nur in Schritten möglich
      ist – über 2015 hinaus,
    • die Kosten unverhältnismäßig hoch sind, oder
    • die natürlichen Gegebenheiten eine Zielerreichung
      bis 2015 nicht zulassen

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Ergebnisse Bestandsaufnahme
            Fließgewässer
                                     gut und besser            mäßig und schlechter
                              100%
          % der OWK - Länge

                              80%

                              60%

                              40%

                              20%

                               0%

                       tand         / Pot.                    t offe          tung        tung
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                                              Zustand der Biologie hinsichtlich…

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Hydromorphologische Maßnahmen
      Laufende Programme
• Verschiedene Bestimmungen des WRG:
(Bewilligungspflicht, Abänderungen von Bewilligungen, ..)
• Verschiedene Förderprogramme:
 - Wasserbautenförderungsgesetz
 - LIFE (z.B. Drau, Lech, Donau, March, Mur, Lafnitz, …)
 - Ländliche Entwicklung
 - Landesförderungen (z.B. für Herstellung der
      Durchgängigkeit, kleinere morphologische Maßnahmen)

 Aber: noch erheblicher Sanierungsbedarf (viele alte
 Anlagen, Bewusstseinswandel in letzten Jahren/Jahrzehnten)

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Sanierungsprioritäten
          hydromorphologisch bis 2015
Prioritärer Sanierungsraum:
• Größere Fließgewässer + Mündungsbereiche Zubringer
• Lebensraum der Mittelstreckenwanderfische
  Nase, Barbe, Huchen (Potamal
  und große Hyporhithral Gewässer);
  Vorarlberg.: Seeforelle
• Nur noch wenige gute Strecken
  bei diesen Gewässertypen,
  bedeutende Fischarten
Konkretisierung über Bund-Länder-Planungsprozess

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Prioritärer Sanierungsraum

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Maßnahmen Verbesserung Fischzustand
Eigenständige Fischbestände setzen voraus dass,
• für jedes Stadium der jeweiligen Fischart die erforderlichen
  Lebensräume in entsprechender Größe vorhanden &
  zudem entsprechend vernetzt sind
→ Adulttiere müssen zu geeigneten Laichplätzen kommen können
→ Fischlarven nach dem Schlüpfen/Freischwimmen zu geeigneten
  Juvenilhabitaten gelangen können

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Sanierungsprioritäten
           hydromorphologisch bis 2015
                         1. Schwerpunkt:
        Herstellung der Durchgängigkeit bzw. Vernetzung von
               Lebensraum im prioritären Sanierungsraum

    •      Fischaufstiegshilfen – einige hundert Anlagen

    •      schrittweise Restwassersanierung – ca. 100 Anlagen
           –   ausreichend Restwasser in Ausleitungsstrecken für
               Fischdurchgängigkeit im 1. Plan
           –   Erreichung guter Zustand/Potential im 2. Plan

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Sanierungsprioritäten
           hydromorphologisch bis 2015

                        2. Schwerpunkt:
      Regional/lokal Verbesserung der Gewässerstruktur
                 im prioritären Sanierungsraum

    • Einzelprojekte unter Nutzung der UFG-Fördermittel
    • Projekte, bei denen Synergien mit Projekten im
      Schutzwasserbau möglich sind.

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Kosten - Fischaufstiegsanlagen

   Kosten für Fischaufstiegsanlagen (durchschnittlich):

           – Kleinere Gewässer: 10.000 – 30.000 €/hm
           – Größere Gewässer: 30.000 – 100.000 €/hm

           – max. 1.000 Querbauwerke → 200 Mio. €

           – Förderung im Rahmen des Umweltförderungsgesetzes

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Fischaufstiegsanlagen

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Verluste - Restwasser

   Kosten für Restwasser um Fischdurchgängigkeit zu
   erreichen:

   •       Annahme für Kalkulation: NQT ≈ 0,5 MJNQT (kein
           dynamischer Anteil)
   •       ca. 100 Anlagen
   •       Verluste für Einzelanlage (Stigler, 2005): 9 - 15 %
   •       Verlust Stromproduktion insgesamt durch
           Sanierung bis 2015: < 1 % der Gesamterzeugung
           aus Wasserkraft

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Schaffung von Lebensraum –
   Morphologie (Regulierung, Stau)
Maßnahmen:

Kosten zwischen < 100 €/lfm und     > 1.000 €/lfm

Nur ein Teil des Wasserkörpers muss morphologisch gut
sein um einen guten biologischen Zustand zu erreichen

Ausmaß der Maßnahmen nach Verfügbarkeit von
Förderungsmitteln (bis zu ~ 200 Mio. €)
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Schwall

Kein Eingriff in Betriebsweise, da erhebliche Auswirkung
auf Spitzenstromerzeugung bzw. Regel- und
Reserveleistung

Bis 2015 im Wesentlichen weitere Planungs- und
Forschungsarbeiten über Kosten und Wirksamkeit von
Maßnahmen

In Einzelfällen Lösung des Problems durch neue Projekte
(win-win-Situation)

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Förderung - UFG

• Novellierung des Umweltförderungsgesetzes
   (BGBl. I Nr. 34/2008)
• Bis 2015 von Bundesseite Förderungsmittel im Ausmaß
  von insgesamt 140 Mio. Euro für hydromorphologische
  Maßnahmen (Durchgängigkeit, Gewässerstruktur)
• Für kommunale Förderungswerber (Gemeinden,
  Verbände) max. 60 % der Investkosten + Landesförderung
• Für Wettbewerbsteilnehmer (E-Wirtschaft, sonstige
  Betriebe) max. 20-30 % der Investkosten + Landesförderung

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Umsetzung Maßnahmen
           Durchgängigkeit, Restwasser
Vorschlag NGP:

generelle Festlegung von Inhalt und Bauweise von
Fischaufstiegsanlagen entsprechend dem Stand der Technik
in einer Verordnung

Richtwert für den Mindestwasserabfluss
(Restwassermengen) in Qualitätszielverordnung Ökologie

Die (Ziel)Konkretisierung und Auslösung der
(schrittweisen) Sanierung durch den LH in einem regionalen
Sanierungsprogramm für Anlagen im Sanierungsgebiet

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Sanierung Fließgewässer
                  Schadstoffe
Nur Einzelfälle von Überschreitungen der UQN:
• Maßnahmen bei Punktquellen (Gemeinden/Industrie):
 – Anpassungen bei einigen Kläranlagen (Ammonium, Zink)
 – Fristerstreckungen in Einzelfällen – Untersuchungen der
   Möglichkeiten der Reduktion: (AOX, Kupfer)
 – Abgeminderte Ziele bei historischem Bergbau (Zink)
 – Auswerten Daten Emissionsregister für 2. NGP

• Prüfung Erfordernis von Maßnahmen bei Stoffeinsatz -
     z.B. Tributylzinn, PAK

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Maßnahmenplanung

Seite 21           02.07.2009
Überwachungsergebnisse –
           Grundwasser - Nitrat 2006/07

Seite 22                 02.07.2009
Verringerung Pestizideinträge
                   Grundwasser
Laufende Maßnahmen(programme):
  • Pflanzenschutzgrundsatzgesetz, Pflanzenschutzmittelgesetz,
    Pflanzenschutzmittel-Verbotsverordnung, Landesgesetze
  • ÖPUL (Verzicht auf chemisch-synthetische PSM)
  • Beratung

Ausblick:
  • Enger Informationsaustausch Bund/Länder – PSM-Hersteller
  Wasserversorger – LW-Kammern - Intensivierung Beratung
  • Neue EU-Richtlinie – Aktionsrahmen für nachhaltigen Einsatz
  von Pestiziden
  • Neue EU-Verordnung über Inverkehrbringen von PSM

Seite 23                   02.07.2009
Abstimmung unterschiedlicher
            Ansprüche an die Gewässer

 • Ausbau der Wasserkraft        • Verschlechterungsverbot
 • Erzeugung von                   der WRRL
   erneuerbarer Energie          • Erhalt des Zustands bzw.
 • Beitrag zum Klimaschutz         der Funktionen ökologisch
                                   wertvoller Abschnitte

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Technisch-wirtschaftliches
                 Restpotential

Seite 25                02.07.2009
Ökologisch wertvolle Gewässerstrecken
Beispiele:
     • Sehr gute Gewässerstrecken
     • Gewässerabschnitten mit Laichhabitaten
     • Natura 2000 Strecken mit Schutzgut Fische
     • …
Gewichtung innerhalb dieser Strecken:
     • welche sind besonders bedeutend,
     • welche kommen im Flusseinzugsgebiet oder vom
      Gewässertyp her nur noch selten vor

Kleinwasserkraft und guter ökologischer Zustand in der Regel
    vereinbar! Verschlechterung bei sehr guten Gewässern

Seite 26                     02.07.2009
Weitere Vorgehensweise -
               Planungsschritte
  Gewässerbewirtschaftungsplan:
 Generelle Anforderungen an Planungen
 der Länder; Planungsgrundsätze

  (Rahmen)planungen durch die Länder

  Vorschlag - Planungsgrundsatz in NGP:
 Je höher der Nutzen am Erhalt des
 Gewässerzustands ist, umso höher muss
 der Nutzen der Energieerzeugung sein

 Bis zum Vorliegen der Rahmenplanungen sollen kleine
 Kleinwasserkraftwerke (< 1 MW) grundsätzlich außerhalb
 hydromorphologisch sehr guter Gewässerstrecken errichtet werden

Seite 27                     02.07.2009
Weitere Vorgehensweise -
               Planungsschritte

Rahmenplanungen der Länder in Abstimmung mit dem
Bund (eventuell Fokus auf Teilbereiche wie z.B. große
Flüsse, Speicherkraft, Kleinwasserkraft):

Informationen in Rahmenplanungen:
•     Potential; Optimierungspotential
•     Auswirkungen auf Hochwasserschutz, Grundwasser,
      Wasserversorgung, etc.
•     Auswirkungen auf ökologischen Zustand;

Seite 28                02.07.2009
Weitere Vorgehensweise -
               Planungsschritte

Planungen sollen Umsetzung von Kraftwerksprojekten unter
Berücksichtigung der Kriterien der WRRL und der
Realisierungsmöglichkeiten aus Landessicht erleichtern.

Mögliche Endprodukte der Rahmenplanungen:
•    Regionalprogramme mit z.B. Widmungen (für
     Wasserkraftnutzung oder Beibehaltung des
     Zustands) oder
•          Kriterienkataloge

Seite 29                       02.07.2009
Schutz von Grundwasservorkommen für
      Zwecke der Trinkwasserversorgung

Baggerungen: Verschmutzungsgefahr durch fehlende Deckschicht

Tullnerfeldverordnung – Nassbaggerungen/Trockenbaggerungen
•    Widmung für vorzugsweise Trinkwassergewinnung
•    Rahmenbedingungen / Gesichtspunkte für Kiesabbau,
     Folgenutzungen, Verfüllungen
•    Erhaltung der Überdeckung – keine neuen Nassbaggerungen in
     bestimmten Kernzonen

Prüfung durch die Länder der Notwendigkeit ähnlicher Planungen
    für weitere Grundwasserkörper / in möglichster Abstimmung mit
    Planungen des BMWFJ zum Nationalen Rohstoffplan

Seite 30                   02.07.2009
wisa.lebensministerium.at

Seite 31   02.07.2009
www. wasseraktiv.at

Seite 32    02.07.2009
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Seite 33                 02.07.2009
Planungen an OÖ Gewässern

   - die regionalen Maßnahmen

    Dr. Peter Anderwald, Abt. Oberflächengewässerwirtschaft
Die Gewässer Oberösterreichs- Übersicht

Insgesamt ca. 20.000 Kilometer Fließgewässer

  -davon ca. 4900 km Gewässer mit einem Einzugsgebiet > 10 km²
5 Bioregionen
Fischregionen
blau Forellenregion
grün Äschenregion
braun Barbenregion
Eschlbach – obere Forellenregion
Bach des Granit-und Gneishochlandes
Frankenburger Redl – untere Forellenregion
Kleiner Fluss des Alpenvorlandes
Steyr-Mündung Kr.Steyrling - Äschenregion
Fluss der Kalkvoralpen
Antiesen-Unterlauf - Barbenregion
Fluss des Alpenvorlandes
Donau - Barbenregion
Großer Fluss
Umweltziele für alle Gewässer

        Erreichen des guten ökologischen und chemischen
       Zustands bzw.des guten ökologischen Potentials bis 2015
        Verhindern einer Verschlechterung des bestehenden
       Zustandes

       Ausnahmebestimmung: Teilzielerreichung (2015, 2021 bzw. 2027)
             -aus Gründen der technischen Durchführbarkeit
             -wegen unverhältnismäßig hoher Kosten
             -wegen natürlicher Gegebenheiten
Wie wird der Gewässerzustand bewertet ?

       bisher wurde nur die Gewässergüte (leicht abbaubare Stoffe) erfasst
       neu: die Gewässerzustandsbewertung erfolgt anhand

        -hydromorphologischer Untersuchungen
        -physikalisch-chemischer Untersuchungen
        -biologischer Untersuchungen

        jeweils für so genannte Wasserkörper, das sind einheitliche und
        bedeutenden Gewässerabschnitte
       Maßgeblich ist die Abweichung vom natürlichen Zustand
Gewässerzustandsbewertung wie ? - Teilkomponenten

        Hydromorphologie umfasst:   -Verbauungsgrad Ufer, Sohle
                                    -Aufstau
                                    -Durchgängigkeit
                                    -Wasserhaushalt (Ausleitung)
Gewässerzustandsbewertung wie ? - Teilkomponenten

        physikalisch- chemische
        Untersuchungen z.B.:         -Temperatur, pH-Wert etc.
                                     -Pestizide
                                     -Schwermetalle
                                     -Nährstoffe (N, P)
Gewässerzustandsbewertung wie ?-
Teilkomponenten

          biologische Untersuchungen:   Fische

                                        Wirbellose (z.B. Insekten)

                                        Algen u. Wasserpflanzen
Vorarbeiten zum nat. Gewässerbewirtschaftungsplan

        Ist-Bestandsanalyse 2004 - 2007: Erhebung der Belastungen der
        Gewässer durch Stoffeinträge, bauliche Veränderungen und
        Eingriffe in den Wasserhaushalt
        Durchführung der gewässerökologischen Untersuchungen 2007 –
        2009 (Fische, wirbellose Tiere, Algen und „Chemie“) und
        Bewertung des Gewässerzustands anhand dieser Daten
        Festlegung der Sanierungsschwerpunkte 2008
        Entwickeln der Umsetzungskonzepte Bund-Länder 2008/09
Gewässerzustand in OÖ
Bewertungsschema

      Biologie Stoffbelastung   Biologie Hydro-
        (Algen,Wirbellose)    morhphologie (Fische)

                        Biologie          national geregelte
                        gesamt          Schad- bzw.Nährstoffe

                                   Ökologie                 Chemie
                                   gesamt               „EU“-Schadstoffe

                                              Gesamtzustand
Gesamtzustand
blau: sehr gut          3,7 %
grün: gut               10,4 %
gelb: mäßig             67,7 %
braun: unbefriedigend   15,4 %
rot: schlecht           2,8 %

                Sanierungsbedarf an 85 % der Gewässerstrecken !!!
„EU“ - Schadstoffe

        Gemäß derzeit gültiger Qualitätszielverordnung: keine
       Zielverfehlung

        zukünftig Anpassung der Verordnung erforderlich; anschließend
       erfolgt Neubewertung der Belastung
Zustand national geregelte
Schad-bzw.Nährstoffe
blau: sehr gut          2,8 %
grün: gut               62,7 %
gelb: mäßig             31,5 %
braun: unbefriedigend   3,0 %

              Sanierungsbedarf Nährstoffe: 1/3 der Strecken
Zustand Hydromorph.
blau: sehr gut          4,7 %
grün: gut               15,3 %
gelb: mäßig             64,7 %
braun: unbefriedigend   12,7 %
rot: schlecht           2,7 %

                Sanierungsbedarf an 80 % der Gewässerstrecken !!!
Hydromorphologische Belastungen
Verbauungsgrad
blau: nahezu unverbaut   31 %
grün: wenig verändert    34 %
gelb: verändert          23 %
braun: stark verändert   10 %
rot: völlig naturfern    2%
Querbauwerke
grün: Schutzwasserbau u. Sonstige   5750
lila: Wasserkraftnutzung            720
ca.860 Wasserkraftwerke
130 Laufkraftwerke
730 Ausleitungskraftwerke
rot: Restwasserstrecken
braun: Staustrecken (>100 bzw. 500 m)
Sanierungsziele
Sanierungsziele

       Bundesvorschlag:
          •Größere Fließgewässer incl. Mündungsabschnitte der Zubringer,
          im typischen Lebensraum von Nase, Barbe und Huchen
          • Herstellung der Fischpassierbarkeit – Vernetzung von
          Lebensraum an größeren Flüssen + größere Zubringer
              - Fischaufstiegshilfen + ausreichend Restwasser in
                        Ausleitungsstrecken für Fischdurchgängigkeit
          •Regional/lokal Verbesserung der Gewässerstruktur
              -        Einzelprojekte unter Nutzung der UFG-Fördermittel
              -        Projekte, bei denen Synergien mit Projekten im
                       Schutzwasserbau möglich sind
          •Nährstoffe sollen im Wesentlichen durch freiwillige Maßnahmen
          (ÖPUL) reduziert werden
Sanierungsziele

       Ökologische Gründe der Zielsetzung:
          •Nase und Barbe als typische Vertreter größerer Flüsse der
          Barben- und Äschenregion traten früher als sogenannte
          Massenfischarten auf. Insbesondere zum Aufsuchen der
          Laichgewässer führten diese Arten ehemals großräumige
          Wanderungen durch. Heute sind die Bestände vielerorts am Rande
          des Zusammenbruchs. Der Huchen als „König“ unserer Gewässer
          steht am Rande des Aussterbens und ist in den meisten
          Gewässern bereits verschwunden oder kommt nur mehr auf Grund
          von Besatzmaßnahmen vor.
          • Neben der Gewässerverbauung ist insbesondere die
          Unterbindung der Wandermöglichkeiten für den Zusammenbruch
          der Fischpopulationen verantwortlich.
Sanierungsziele

       „Praktische“ Gründe der Zielsetzung:
          • Hinsichtlich des Erfordernisses „ökologische Durchgängigkeit“
          und ihrer Bedeutung für die Fischpopulationen ist ein gut
          abgesicherter Wissensstand vorhanden. Im Gegensatz dazu sind
          die Erfahrungen hinsichtlich des erforderlichen Umfangs von
          Strukturverbesserungen noch weiter zu entwickeln
          • Die Herstellung der Durchgängigkeit weist ein sehr gutes Kosten-
          Wirkungsverhältnis auf und ist in der Umsetzung wesentlich
          günstiger, als großräumige Strukturverbesserungen, weshalb
          Strukturverbesserungsmaßnahmen schrittweise umgesetzt werden
Umsetzung in Oberösterreich
Gebietskulisse OÖ –prioritär zu sanierende Gewässerstrecken

         •Bis 2015 zu sanierender Lebensraum gemäß Bundesvorschlag rund
         1320 Kilometer (Äschen- und Barbenregion)
         •die Belastungsanalyse hat gezeigt, dass für die Sanierung bis 2015
         mehr Maßnahmen erforderlich wären, als realistischerweise umgesetzt
         werden können
         •Deshalb erfolgte die Definition von prioritär zu sanierenden
         Gewässerstrecken anhand 6 ökologischer Kriterien
              Einschränkung der Gebietskulisse auf 890 Kilometer mit
             markanter Reduktion der Sanierungsmaßnahmen
Gebietskulisse
prioritäre Strecken
                OÖ
890 Kilometer
Äschen-Barbenregion
1320 Kilometer
Maßnahmenumsetzung -Konzept
      Belastungstyp        Alle Gewässer > 10 km²       Gesamte Gebietskulisse –        Ökologisch prioritär zu
                           Einzugsgebiet                    Äschen- und                        sanierende
                                                            Barbenregion                    Gewässerstrecken
                           Teilziele   Zielerreichung    Teilziele   Zielerreichung   Teilziele    Zielerreichung
      diffuse stoffliche   2015-21         2027          2015-21         2027         2015-21           2027
      Belastung
      punktuelle                           2015                          2015                           2015
      Stoffbelastung.

      Querbauwerke                         2027           2015           2021          2015          2015/2021

      Restwasser                           2027           2015           2021          2015             2021

      Stau                                 2027                          2027          2015             2027

      Schwall                              2027                          2027                           2027

      Gewässerstruktur                     2027          2015-21      2021/2027        2015           2015-21
Sanierungsmaßnahmen bis 2015
      •In den prioritär zu sanierenden Gewässerstrecken:
      •Nährstoffe: diffus – freiwillige Maßnahmen; punktuell – Anpassung
      einzelner Kläranlagen; für Schadstoffe: keine Maßnahmen
      •Durchgängigkeit: ca. 270 Einzelmaßnahmen (Umbau von
      Querbauwerken, Organismenwanderhilfen), davon sind ca. 60 Standorte
      Wehranlagen von Wasserkraftanlagen. Ein weiterer Teil der Anpassungen
      ist bis 2021 vorgesehen
      •Restwasser: für 87 Anlagen wird das Erfordernis einer geregelten
      Restwasserabgabe für die Erreichung der Durchwanderbarkeit geprüft
      (teilweise mehrere Anlagen an einer Ausleitung). Vollständige
      Restwasseranpassung bis 2021 vorgesehen
      •Stau: Maßnahmen in den Stauwurzelbereichen der Donau und bei
      einzelnen Kraftwerksstandorten an kleineren Gewässern
Sanierungsmaßnahmen bis 2015
      •In den prioritär zu sanierenden Gewässerstrecken:

      •Schwall: derzeit keine Maßnahmen (untergeordnetes Problem in OÖ)
      •Verbauungen: in Zusammenhang mit schutzwasserbaulichen
      Maßnahmen und durch Ansprechen von UFG-Mitteln (Teilzielerreichung)
Erheblich veränderte Wasserkörper

       •sind auszuweisen, wenn (vereinfacht)
           -auf Grund hydromorphologischer Veränderungen des Gewässers
           kein guter ökologischer Zustand vorliegt und
           -die Herstellung des guten ökol. Zustandes signifikante negative
           Auswirkungen auf die Nutzungen hätte (Beispiel Stau)
       •für diese Wasserkörper gilt das gute ökologische Potential als
       Umweltziel. Dieses orientiert sich an dem unter den gegebenen
       Umständen Machbaren (z.B. Strukturierung von Regulierungen unter
       Aufrechterhaltung des Hochwasserschutzes)
       •in Oberösterreich wurden nur große Staue (>1 Kilometer Länge)
       als erheblich veränderte Strecken ausgewiesen. Für andere
       Nutzungsformen ist der Wissensstand hinsichtlich der Voraussetzungen
       zu gering (Ausweisung im zweiten NGP)
erheblich veränderte
Wasserkörper
Erhaltungsmaßnahmen

      •Schutz unverbauter Gewässerstrecken:
          -an größeren Gewässern nur mehr sehr wenige, meist kurze
          unverbaute Gewässerstrecken; diese sind durch das
          Verschlechterungsverbot nicht hinreichend geschützt. In den
          nächsten Jahren werden nach wasserwirtschaftlicher
          Konsensfindung geeignete Erhaltungsstrategien entwickelt
      •Erhalt von besonderen ökologischen Gewässerfunktionen:
          -hier ist insbesondere an den Erhalt von Laichstätten von
          überregionaler Bedeutung gedacht
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit
NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
Franz Überwimmer                                                    Quelle: Neptun Wasserpreis Siegfried Enzlmüller

                                     NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                                 Das sind die energie- und wasser-
                              wirtschaftlichen Ziele in Oberösterreich

                    • Oberösterreich strebt in seinen Energiekonzepten eine
                      deutliche Energieeinsparung und eine deutliche
                      Steigerung an erneuerbarer Energie an.
                     - "Der Ausbau der Wasserkraft an umweltverträglichen Standorten ist
                       ein wichtiger Teil unserer Energiestrategie."

                    • In Umsetzung des NGP ist an unseren Gewässern
                      schrittweise der gute Zustand bzw. das gute
                      ökologische Potential zu erreichen.
                     - Verbesserung des gewässerökologischen Zustands
      WK OÖ
  Veranstaltung
                       (Gewässerstrukturen, Nährstoffbelastungen, Fischdurchgängigkeit
  Erstellung NGP       und Restwasserabgabe)
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
Franz Überwimmer
                     - Erhaltung der wenigen naturnahen Fließgewässerabschnitte

                                                                                                                      1
NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                              ... und was will die oberösterreichische
                                           Bevölkerung?

                    Im Rahmen des Oö. Flussdialogs wurde die
                    oberösterreichische Bevölkerung in fünf Flussregionen
                    vom Lebensministerium und vom Land Oberösterreich
                    gefragt: Was ist Ihnen wichtig?
                     - 5 Flussdialog-Veranstaltungen mit 500 TeilnehmerInnen
                     - Amtliche Information an 78.000 Haushalte
                     - Online-Befragung mit 5000 TeilnehmerInnen
                     - 3600 Befragungsergebnisse wurden ausgewertet
                     - Projektsdurchführung 2008/2009 durch "tatwort" und "Plansinn"
      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
Franz Überwimmer

                                     NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
Franz Überwimmer

                                                                                       2
GUTER ZUSTAND DER GEWÄSSER
       1. Was ist nun aus Ihrer Sicht für einen guten und natürlichen Zustand
                    eines Gewässers mehr oder weniger wichtig?

                                                                    0   10        20   30        40        50    60    70        80        90   100

     der Fluss und das Grundwasser sind frei von Schadstoffen                                                                         82

  im und am Wasser des Flusses gibt es eine natürliche Vielfalt
                                                                                                                       68
                   an Tieren und Pflanzen

 der Fluss verläuft in natürlichen Windungen und Seitenarmen
  und fließt dadurch langsamer ab und die Hochwassergefahr                                                            64
                               sinkt

   der Fluss enthält immer die für die Lebewesen notwendige
   Mindestwassermenge, auch wenn Wasser für Industrie oder                                        39
                  Kraftwerke entnommen wird

der Fluss ist ein attraktiver Erholungs- und Freizeitraum für die
                                                                                            31
                           Bevölkerung

      der Fluss ist frei von Hindernissen, wie Staumauern oder
                                                                                  16
                                Wehren

%-Werte                                                                                                                                    n=3567
                                                                                                                                                5

                                  HANDLUNGSBEDARF
              2. In welchem der folgenden Bereiche muss es Ihrer Meinung
              nach Verbesserungen geben (wo besteht Handlungsbedarf)?
                                                                    0        10        20             30        40         50         60        70

 Schutz des Grundwassers vor schädlichen Einflüssen (z.B. vor
   Überdüngung in der Landwirtschaft, Industrieabwässern,                                                                                       67
                    Straßenabwässern)
naturnahes Flussbett mit Ausdehnungsmöglichkeit in die Breite
mit Windungen und Nebenarmen: Wasser fließt langsamer und                                                                              59
                bremst Hochwasserwellen ab

      Reduktion von Schadstoffen in Flüssen, Bächen und Seen                                                                    52

                                 Vielfalt an Tieren und Pflanzen                                                37

    Sichern der Mindestwassermenge für Lebewesen im Fluss
                                                                                                           32
   (nicht zuviel Wasser für Industrie und Kraftwerke ausleiten)

  natürliche Erholungs- und Freizeiträume für die Bevölkerung                                          30

         Fischaufstiege bei eingebauten Hindernissen (Mauern,
                                                                                             23
                        Wehren...) im Gewässer

%-Werte                                                                                                                                    n=3567

                                                                                                                                                6

                                                                                                                                                      3
WASSERKRAFTNUTZUNG
          7b. Welcher der folgenden Positionen stimmen Sie am ehesten zu?
                                                                          0            10             20         30        40        50
      Wenn strenge Auflagen, wie die Herstellung naturnaher
 Wasserlandschaften oder Wandergerinne (kleiner Bach rund um die
   Staumauer) für die Fische erfüllt sind, kann ich mir auch den
        Neubau von Kleinwasserkraftwerken an der Oberen                                                                         43
      Traun/Krems/Großen Mühl/Maltsch/Mattig vorstellen.

      Bestehende Kraftwerke sollen bleiben und schrittweise
  modernisiert werden: dadurch wird ihre Leistung erhöht und auch
                                                                                                                          37
   die gesamte Anlage ökologischer gestaltet. Von neu gebauten
           Kleinwasserkraftwerken halte ich aber wenig.

     Wasserkraftwerke sollten bei jeder nur denkbaren Möglichkeit
    errichtet werden, überall, wo dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Wir                     12
                         brauchen die Energie!

   Kleinwasserkraftwerke wie an der Oberen Traun/Krems/Großen
  Mühl/Maltsch/Mattig stellen keinen nennenswerten Beitrag in der
                                                                                   5
     Energieversorgung dar. Eigentlich sollten sie wieder aus der
                    Landschaft verschwinden.

                              Ich stimme keiner dieser Positionen zu.          2

%-Werte                                                                                                                         n=3567

                                                                                                                                     7

                     BAU VON KLEINWASSERKRAFTWERKEN
          8. Würden Sie es befürworten, wenn auch in Ihrer Umgebung
      bzw. in Ihrer Gemeinde ein neues Kleinwasserkraftwerk errichtet wird?

                                                 38
       40

       30
                                                                    mean=2,3
                         23
                                                                          21

       20

                                                                                                 14

       10
                                                                                                                      5

         0
             sehr befürworten       eher befürworten           eher nicht              sicher nicht        keine Angabe/weiß
                                                              befürworten              befürworten                nicht

%-Werte                                                                                                                         n=3567
                                                                                                                                     8

                                                                                                                                          4
FREIZEIT- UND ERHOLUNGSRAUM
                 10. Nutzen Sie oder Ihre Angehörigen (z.B. Kinder)
       den Flusslauf der Oberen Traun/Großen Mühl/Krems/Maltsch/Mattig als
                           Freizeit- und Erholungsraum?

                                            ja        nein

                             77

                                                                    23

%-Werte                                                                               n=3567
                                                                                           9

                                      NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                                                 Vereinbarkeiten

                    • Energiestrategie – Teil "Energieeinsparung"
                     - vollinhaltlich mit den Zielen des NGP vereinbar
                     - Energieeinsparungen und eine Steigerung der Energieeffizienz sind
                       auch wasserwirtschaftlich und gewässerökologisch wertvoll

                    • Gewässerstrategie NGP – Teil "saubere Gewässer"
                     - vollinhaltlich mit den Zielen der Energiestrategie vereinbar
                     - Wasserkraft ist eine saubere Energie

                    • Wie können die Energiestrategie – Teil
                      "Wasserkraftausbau" und die NGP-Strategie – Teil
      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
                      "Gewässerverbesserung" vereinbar gemacht werden?
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
Franz Überwimmer

                                                                                               5
NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                            Ausbau der Wasserkraft und Verbesserung
                            der Gewässer: vereinbar mit Maß und Ziel

                    • Revitalisierung und Ausbau der Wasserkraft
                     - unter Beachtung, dass in Oberösterreich 80 % des technisch
                       nutzbaren Potentials (bzw. 93 % an den größeren Flüssen) bereits
                       ausgebaut ist
                     - nach dem Stand der Technik
                     - an umweltverträglichen Standorten

                    • Verbesserung der Gewässer
                     - stufenweise mit mehrjähriger Planungssicherheit
                     - Durchgängigkeit bis 2015 an prioritären Gewässern
      WK OÖ
                       (890 km von 4900 km)
  Veranstaltung
  Erstellung NGP     - Restwasserabgabe bis 2015 soweit für Durchgängigkeit erforderlich
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009     - UFG-Investitionsförderung
Franz Überwimmer

                                     NGP und Kleinwasserkraft
                    Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                                Bisherige Umsetzungsschritte

      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
Franz Überwimmer

                                                                                           6
NGP und Kleinwasserkraft
2. Juli 2009
Kleinwasserkraft in Österreich

  Rund 2.500 Kleinwasserkraftwerke in Österreich

  9 % des heimischen Strombedarfs bzw.
                                     bzw Versorgung von 1,6
                                                         16
  Mio. Haushalten (= Hälfte der Haushalte in Österreich)

  Strommenge entspricht Produktion von 5 bis 6
  Donaukraftwerken in Größe von Wien-Freudenau

  Einsparung von jährlich etwa 3,8 Mio. Tonnen CO2
Kleinwasserkraft in
Ob ö t
Oberösterreich
           i h
  Wasserkraft in OÖ mit 12,5 TWh die mengenmäßig
  bedeutendste Energieform; knapp 50 % der erneuerbaren
  Energie ist Wasserkraft.
              Wasserkraft

  Rund 610 Kleinwasserkraftwerke
  erzeugen jährlich ca.
                     ca 700 Mio
                            Mio. kWh
  versorgen ca. 186.000 Haushalte mit Strom
  vermeiden jjährlich rund 455.000 Tonnen CO2
Kleinwasserkraft und
El kt
Elektromobilität
         bilität
Um die österreichischen Fahrzeuge komplett auf Elektroautos
   umzustellen, bräuchte es:

•   Ca. zweimal die Menge der österreichischen Stromproduktion
    aus Kleinwasserkraft
•   Die oberösterreichische Stromproduktion aus Kleinwasserkraft
    könnte zu 6 % dazu beitragen
… und es gibt noch Potential

Um dieses wertvolle Potential zu heben, braucht es
vernünftige Rahmenbedingungen!

        Die Gestaltung der Umsetzung der
   Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist dabei ganz
                  entscheidend!
                    t h id d!
NGP und Kleinwasserkraft
 Prioritäre Gebietskulisse – größere Gewässer
   Für Kleinwasserkraft in den meisten Fristerstreckung bis
   2021/2027
   Vereinzelt Kleinwasserkraftwerke im Sanierungsraum bis 2015,
                                                          2015
   wenn aus bestimmten Gründen von den Bundesländern im
   Planungsprozess so vorgesehen.

 Wiederverleihungen
    die Vorgaben zur Anpassung werden bei Wiederverleihungen
   jedenfalls angewandt – unabhängig von der prioritären Gebietskulisse

 NGP und Brüssel
    der NGP wird Ende des Jahres nach Brüssel gemeldet => damit
   verbindlich
   Nach 6 Jahren wird ein Nachfolgeplan erstellt und gemeldet
FRAGEN ?

     Eingriffe außerhalb des prioritären
       Sanierungsraumes
Wird es möglich sein, auch außerhalb der Planungsgrundlage NGP (außerhalb
    des prioritären Sanierungsraumes) in den nächsten Jahren Verfahren zur
    Anpassung einzuleiten?

    Flexibilität des NGP
       Welche Informationen enthält die Meldung nach Brüssel zu
       Gewässerabschnitte außerhalb der 1. Sanierungspriorität?
       Welche Verbindlichkeit ist aus diesen Meldungen zum
        j i
        jetzigen Z
                 Zeitpunkt
                   i    k abzuleiten?
                           b l i ?
Grundlage –
IST B t d
IST-Bestandserhebung
              h b

  Einteilung des Gewässernetzes in Wasserkörper –
  Detailwasserkörper
  Zustandsausweisung für Detailwasserkörper

      Sehr guter                   Unbefriedigender
                                      Zustand
       Zustand         Guter
                      Zustand
Plangrundlage – IST-
B t d
Bestandserhebung
          h b
Probleme:
    Oftmals Zerstückelung in sehr kleine Detailwasserkörper
    Einteilung der Wasserkörper ist ebenfalls einer Dynamik
    unterworfen – Grenzen können sich verändern
   Für Neubauvorhaben haben sich Wasserkörpereinteilungen
    bereits in mehreren Fällen als K.O. Kriterium heraus gestellt

FRAGEN???
     Wie ist eine Nachvollziehbarkeit bei der Einteilung von
     Wasserkörpern gewährleistet?
     Ist eine Zerstückelung in viele kleine Wasserkörper fachlich
     begründbar sinnvoll und somit zulässig?
     begründbar,
     Entspricht die Einteilung der Wasserkörper in Österreich der
     Vorgehensweise in anderen Europäischen Staaten?
Rechtliche
U
Umsetzungsinstrumente
     t     i t     t

 NGP ist Planungsgrundlage

 Unmittelbare Betroffenheit durch
 Rechtliche Umsetzungsinstrumente
   Qualitätszielverordnung => Betroffenheit z.B. durch
   Rahmenvorgaben zu Restwasserdotation (derzeit in Begutachtung)
   Angedachte Sanierungsprogramme des LH => Auslösung von
   Anpassungsmaßnahmen des NGP
   Angedachte
      g        „„Stand der Technik Verordnung“g => Vorgaben
                                                       g    für die
   Errichtung von Fischwanderhilfen
Rechtliche
U
Umsetzungsinstrumente
     t     i t     t
    PROBLEME / FRAGESTELLUNGEN

 AUGENMASS ist dringend erforderlich!
   Vorgaben zu Restwassermenge sind als Obergrenzen
   festgeschrieben => Unterschreitung wird schwer möglich sein!
   Abiotische Kriterien (Fließgeschwindigkeit, benetzte Breite,
   Wassertiefe, etc.) für die Schaffung der Fischdurchgängigkeit
   stellen sich aus heutiger Sicht als K.O Kriterien dar
   Auch bei einer allfälligen „Stand der Technik Verordnung“ für die
   Errichtung von Fischaufstiegshilfen ist Augenmaß gefragt =>
   ansonsten überbordender Investitionsbedarf
Rechtliche
 U
 Umsetzungsinstrumente
      t     i t     t
SCHUTZ BESTEHENDER RECHTE
    Wie wird bei den Sanierungsprogrammen der Schutz
    bestehender Rechte gewährleitet?
    (notwendige Berücksichtigung von Verhältnismäßigkeit und
    gelindestes Mittel)

SICHERSTELLUNG von EINHEITLICHKEIT
                     gestellt dass über das gesamte Bundesgebiet
    Wie wird sicher gestellt,
    eine Einheitlichkeit bei der Umsetzung der WRRL / des NGPs
    besteht?
    ( B bei
    (z.B. b i eigenen
               i       V
                       Vorgaben
                              b d der S
                                      Sanierungsprogrammen
                                         i                 d
                                                           der
    Länder - eigene Vorgaben der Länder zu Restwasser in den
    Sanierungsprogrammen?)
Wie steht es mit dem öffentlichen
I t
Interesse an Kleinwasserkraft
             Kl i        k ft … ?
KLEINWASSERKRAFT
       SS        BRINGT:
                     G
•   Einsparung von CO2-Vermeidungskosten (aktueller Wert
    etwa 60 Mio. Euro jährlich)
•   Beitrag zu diversen nationalen und internationalen
    Verpflichtungen
•   Investitionen in regionale Wirtschaft (ca. 2 Mrd. Euro bei
    Schöpfung des zusätzlichen österr. Potentials)
•   Heimische Arbeitsplätze
•   Vermeidung von Stromimporten
                       S             (
                                     (derzeit ca. 320 Mio. Euro
    jährlich)
•   Beitragg zu heimischer Versorgungssicherheit
                                 g g
•   Beitrag zur Netzstabilisierung
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

              Christoph Wagner
      Präsident von Kleinwasserkraft Österreich

                www.kleinwasserkraft.at
NGP und Kleinwasserkraft
                     Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                                  Schöner kann eine "Vereinbarkeit"
                                        nicht gezeigt werden

                    • In den vergangenen fünf Jahren wurden
                      202 Kleinwasserkraftwerke modernisiert
                      - mit einer Stromertragssteigerung von 40 Prozent
                    • In den vergangenen fünf Jahren wurden
                      56 Kleinwasserkraftwerke neu errichtet
                      - an umweltverträglichen Standorten
                    • Im Rahmen einer Wasserkraftpotenzialanalyse an
                      Traun, Ager und Steyr wurden gewässerökologische
                      Kriterien entwickelt
                      - einvernehmliche Kraftwerksprojekte Stadl Paura und Bad Goisern
      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
                    Für Anfragen zu Vorhaben stehen wir seitens des Wasserwirtschaftlichen
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
                    Planungsorgans nach § 55 Abs. 3 WRG bereits im Vorfeld
Franz Überwimmer    wasserrechtlicher Verfahren gerne zur Verfügung.

                                     NGP und Kleinwasserkraft
                     Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar?

                                    Danke für Ihre Aufmerksamkeit

      WK OÖ
  Veranstaltung
  Erstellung NGP
 Kleinwasserkraft
 am 2. Juli 2009
                                                                     Quelle: Neptun Wasserpreis Thomas Schlosser
Franz Überwimmer

                                                                                                                   7
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