Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan Entwurf - Robert Fenz, Lebensministerium Hier steht ein thematisches Foto - WKO
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Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan Entwurf Robert Fenz, Lebensministerium Hier steht ein thematisches Foto Seite 1 26.06.2009
Zeitplan Umsetzung WRRL • Umsetzung in nationales Recht 2003 • IST-Bestandsaufnahme 2004/2007 • Neuausrichtung des Programms zur Überwachung des Gewässerzustands 2006 • Entwurf des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans April 2009 • Öffentlichkeitsbeteiligung 2009 • Erlassung des Bewirtschaftungsplans inkl. Maßnahmenprogramm Dez. 2009 • Umsetzungsmaßnahmen z.B. in Regionalprogrammen Dez. 2012 • Angestrebte Zielerreichung 2015 (bei Ausnahme später) Seite 2 02.07.2009
Inhalt NGP Abschnitt 1: Information zu Rahmen und Planungsprozess Abschnitt 2: Allg. Informationen zu Flussgebietseinheiten Abschnitt 3: Wirtschaftliche Analyse des Wassernutzungen Abschnitt 4: Ergebnisse der Bestandsaufnahme Abschnitt 5: Überwachungsprogramme Abschnitt 6: Festlegung der Ziele, die bis 2015/2021/2027 erreicht werden sollen. Abschnitt 7: Maßnahmenprogramme Abschnitt 8: Auswirkungen des Klimawandels Abschnitt 9: Öffentlichkeitsbeteiligung Seite 3 02.07.2009
Ziele • Qualitätszielverordnung Oberflächengewässer Chemie • Qualitätszielverordnung Oberflächengewässer Ökologie - Entwurf Mai 2009 • Qualitätszielverordnung Grundwasser Chemie Entwurf Mai 2009 • (Qualitätszielverordnung Grundwasser Menge) Seite 4 02.07.2009
Ziele - Stufenweise Zielerreichung Grundsätzlich ist bis 22.12.2015 der guter Zustand / das gute Potential zu erreichen, aber: Fristen können bis 2027 verlängert werden, wenn • die Verbesserung technisch nur in Schritten möglich ist – über 2015 hinaus, • die Kosten unverhältnismäßig hoch sind, oder • die natürlichen Gegebenheiten eine Zielerreichung bis 2015 nicht zulassen Seite 5 02.07.2009
Ergebnisse Bestandsaufnahme Fließgewässer gut und besser mäßig und schlechter 100% % der OWK - Länge 80% 60% 40% 20% 0% tand / Pot. t offe tung tung Zu s t. ad s las las r Zus h e e che her e Sc h eB ph.B s isc l c or emi og iona toffli o m Ch ol Na t s dr Ök hy Zustand der Biologie hinsichtlich… Seite 6 02.07.2009
Hydromorphologische Maßnahmen Laufende Programme • Verschiedene Bestimmungen des WRG: (Bewilligungspflicht, Abänderungen von Bewilligungen, ..) • Verschiedene Förderprogramme: - Wasserbautenförderungsgesetz - LIFE (z.B. Drau, Lech, Donau, March, Mur, Lafnitz, …) - Ländliche Entwicklung - Landesförderungen (z.B. für Herstellung der Durchgängigkeit, kleinere morphologische Maßnahmen) Aber: noch erheblicher Sanierungsbedarf (viele alte Anlagen, Bewusstseinswandel in letzten Jahren/Jahrzehnten) Seite 7 02.07.2009
Sanierungsprioritäten hydromorphologisch bis 2015 Prioritärer Sanierungsraum: • Größere Fließgewässer + Mündungsbereiche Zubringer • Lebensraum der Mittelstreckenwanderfische Nase, Barbe, Huchen (Potamal und große Hyporhithral Gewässer); Vorarlberg.: Seeforelle • Nur noch wenige gute Strecken bei diesen Gewässertypen, bedeutende Fischarten Konkretisierung über Bund-Länder-Planungsprozess Seite 8 02.07.2009
Maßnahmen Verbesserung Fischzustand Eigenständige Fischbestände setzen voraus dass, • für jedes Stadium der jeweiligen Fischart die erforderlichen Lebensräume in entsprechender Größe vorhanden & zudem entsprechend vernetzt sind → Adulttiere müssen zu geeigneten Laichplätzen kommen können → Fischlarven nach dem Schlüpfen/Freischwimmen zu geeigneten Juvenilhabitaten gelangen können Seite 10 02.07.2009
Sanierungsprioritäten hydromorphologisch bis 2015 1. Schwerpunkt: Herstellung der Durchgängigkeit bzw. Vernetzung von Lebensraum im prioritären Sanierungsraum • Fischaufstiegshilfen – einige hundert Anlagen • schrittweise Restwassersanierung – ca. 100 Anlagen – ausreichend Restwasser in Ausleitungsstrecken für Fischdurchgängigkeit im 1. Plan – Erreichung guter Zustand/Potential im 2. Plan Seite 11 02.07.2009
Sanierungsprioritäten hydromorphologisch bis 2015 2. Schwerpunkt: Regional/lokal Verbesserung der Gewässerstruktur im prioritären Sanierungsraum • Einzelprojekte unter Nutzung der UFG-Fördermittel • Projekte, bei denen Synergien mit Projekten im Schutzwasserbau möglich sind. Seite 12 02.07.2009
Kosten - Fischaufstiegsanlagen Kosten für Fischaufstiegsanlagen (durchschnittlich): – Kleinere Gewässer: 10.000 – 30.000 €/hm – Größere Gewässer: 30.000 – 100.000 €/hm – max. 1.000 Querbauwerke → 200 Mio. € – Förderung im Rahmen des Umweltförderungsgesetzes Seite 13 02.07.2009
Fischaufstiegsanlagen Seite 14 02.07.2009
Verluste - Restwasser Kosten für Restwasser um Fischdurchgängigkeit zu erreichen: • Annahme für Kalkulation: NQT ≈ 0,5 MJNQT (kein dynamischer Anteil) • ca. 100 Anlagen • Verluste für Einzelanlage (Stigler, 2005): 9 - 15 % • Verlust Stromproduktion insgesamt durch Sanierung bis 2015: < 1 % der Gesamterzeugung aus Wasserkraft Seite 15 02.07.2009
Schaffung von Lebensraum – Morphologie (Regulierung, Stau) Maßnahmen: Kosten zwischen < 100 €/lfm und > 1.000 €/lfm Nur ein Teil des Wasserkörpers muss morphologisch gut sein um einen guten biologischen Zustand zu erreichen Ausmaß der Maßnahmen nach Verfügbarkeit von Förderungsmitteln (bis zu ~ 200 Mio. €) Seite 16 02.07.2009
Schwall Kein Eingriff in Betriebsweise, da erhebliche Auswirkung auf Spitzenstromerzeugung bzw. Regel- und Reserveleistung Bis 2015 im Wesentlichen weitere Planungs- und Forschungsarbeiten über Kosten und Wirksamkeit von Maßnahmen In Einzelfällen Lösung des Problems durch neue Projekte (win-win-Situation) Seite 17 02.07.2009
Förderung - UFG • Novellierung des Umweltförderungsgesetzes (BGBl. I Nr. 34/2008) • Bis 2015 von Bundesseite Förderungsmittel im Ausmaß von insgesamt 140 Mio. Euro für hydromorphologische Maßnahmen (Durchgängigkeit, Gewässerstruktur) • Für kommunale Förderungswerber (Gemeinden, Verbände) max. 60 % der Investkosten + Landesförderung • Für Wettbewerbsteilnehmer (E-Wirtschaft, sonstige Betriebe) max. 20-30 % der Investkosten + Landesförderung Seite 18 02.07.2009
Umsetzung Maßnahmen Durchgängigkeit, Restwasser Vorschlag NGP: generelle Festlegung von Inhalt und Bauweise von Fischaufstiegsanlagen entsprechend dem Stand der Technik in einer Verordnung Richtwert für den Mindestwasserabfluss (Restwassermengen) in Qualitätszielverordnung Ökologie Die (Ziel)Konkretisierung und Auslösung der (schrittweisen) Sanierung durch den LH in einem regionalen Sanierungsprogramm für Anlagen im Sanierungsgebiet Seite 19 02.07.2009
Sanierung Fließgewässer Schadstoffe Nur Einzelfälle von Überschreitungen der UQN: • Maßnahmen bei Punktquellen (Gemeinden/Industrie): – Anpassungen bei einigen Kläranlagen (Ammonium, Zink) – Fristerstreckungen in Einzelfällen – Untersuchungen der Möglichkeiten der Reduktion: (AOX, Kupfer) – Abgeminderte Ziele bei historischem Bergbau (Zink) – Auswerten Daten Emissionsregister für 2. NGP • Prüfung Erfordernis von Maßnahmen bei Stoffeinsatz - z.B. Tributylzinn, PAK Seite 20 02.07.2009
Maßnahmenplanung Seite 21 02.07.2009
Überwachungsergebnisse – Grundwasser - Nitrat 2006/07 Seite 22 02.07.2009
Verringerung Pestizideinträge Grundwasser Laufende Maßnahmen(programme): • Pflanzenschutzgrundsatzgesetz, Pflanzenschutzmittelgesetz, Pflanzenschutzmittel-Verbotsverordnung, Landesgesetze • ÖPUL (Verzicht auf chemisch-synthetische PSM) • Beratung Ausblick: • Enger Informationsaustausch Bund/Länder – PSM-Hersteller Wasserversorger – LW-Kammern - Intensivierung Beratung • Neue EU-Richtlinie – Aktionsrahmen für nachhaltigen Einsatz von Pestiziden • Neue EU-Verordnung über Inverkehrbringen von PSM Seite 23 02.07.2009
Abstimmung unterschiedlicher Ansprüche an die Gewässer • Ausbau der Wasserkraft • Verschlechterungsverbot • Erzeugung von der WRRL erneuerbarer Energie • Erhalt des Zustands bzw. • Beitrag zum Klimaschutz der Funktionen ökologisch wertvoller Abschnitte Seite 24 02.07.2009
Technisch-wirtschaftliches Restpotential Seite 25 02.07.2009
Ökologisch wertvolle Gewässerstrecken Beispiele: • Sehr gute Gewässerstrecken • Gewässerabschnitten mit Laichhabitaten • Natura 2000 Strecken mit Schutzgut Fische • … Gewichtung innerhalb dieser Strecken: • welche sind besonders bedeutend, • welche kommen im Flusseinzugsgebiet oder vom Gewässertyp her nur noch selten vor Kleinwasserkraft und guter ökologischer Zustand in der Regel vereinbar! Verschlechterung bei sehr guten Gewässern Seite 26 02.07.2009
Weitere Vorgehensweise - Planungsschritte Gewässerbewirtschaftungsplan: Generelle Anforderungen an Planungen der Länder; Planungsgrundsätze (Rahmen)planungen durch die Länder Vorschlag - Planungsgrundsatz in NGP: Je höher der Nutzen am Erhalt des Gewässerzustands ist, umso höher muss der Nutzen der Energieerzeugung sein Bis zum Vorliegen der Rahmenplanungen sollen kleine Kleinwasserkraftwerke (< 1 MW) grundsätzlich außerhalb hydromorphologisch sehr guter Gewässerstrecken errichtet werden Seite 27 02.07.2009
Weitere Vorgehensweise - Planungsschritte Rahmenplanungen der Länder in Abstimmung mit dem Bund (eventuell Fokus auf Teilbereiche wie z.B. große Flüsse, Speicherkraft, Kleinwasserkraft): Informationen in Rahmenplanungen: • Potential; Optimierungspotential • Auswirkungen auf Hochwasserschutz, Grundwasser, Wasserversorgung, etc. • Auswirkungen auf ökologischen Zustand; Seite 28 02.07.2009
Weitere Vorgehensweise - Planungsschritte Planungen sollen Umsetzung von Kraftwerksprojekten unter Berücksichtigung der Kriterien der WRRL und der Realisierungsmöglichkeiten aus Landessicht erleichtern. Mögliche Endprodukte der Rahmenplanungen: • Regionalprogramme mit z.B. Widmungen (für Wasserkraftnutzung oder Beibehaltung des Zustands) oder • Kriterienkataloge Seite 29 02.07.2009
Schutz von Grundwasservorkommen für Zwecke der Trinkwasserversorgung Baggerungen: Verschmutzungsgefahr durch fehlende Deckschicht Tullnerfeldverordnung – Nassbaggerungen/Trockenbaggerungen • Widmung für vorzugsweise Trinkwassergewinnung • Rahmenbedingungen / Gesichtspunkte für Kiesabbau, Folgenutzungen, Verfüllungen • Erhaltung der Überdeckung – keine neuen Nassbaggerungen in bestimmten Kernzonen Prüfung durch die Länder der Notwendigkeit ähnlicher Planungen für weitere Grundwasserkörper / in möglichster Abstimmung mit Planungen des BMWFJ zum Nationalen Rohstoffplan Seite 30 02.07.2009
wisa.lebensministerium.at Seite 31 02.07.2009
www. wasseraktiv.at Seite 32 02.07.2009
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Seite 33 02.07.2009
Planungen an OÖ Gewässern - die regionalen Maßnahmen Dr. Peter Anderwald, Abt. Oberflächengewässerwirtschaft
Die Gewässer Oberösterreichs- Übersicht Insgesamt ca. 20.000 Kilometer Fließgewässer -davon ca. 4900 km Gewässer mit einem Einzugsgebiet > 10 km²
5 Bioregionen
Fischregionen blau Forellenregion grün Äschenregion braun Barbenregion
Eschlbach – obere Forellenregion Bach des Granit-und Gneishochlandes
Frankenburger Redl – untere Forellenregion Kleiner Fluss des Alpenvorlandes
Steyr-Mündung Kr.Steyrling - Äschenregion Fluss der Kalkvoralpen
Antiesen-Unterlauf - Barbenregion Fluss des Alpenvorlandes
Donau - Barbenregion Großer Fluss
Umweltziele für alle Gewässer Erreichen des guten ökologischen und chemischen Zustands bzw.des guten ökologischen Potentials bis 2015 Verhindern einer Verschlechterung des bestehenden Zustandes Ausnahmebestimmung: Teilzielerreichung (2015, 2021 bzw. 2027) -aus Gründen der technischen Durchführbarkeit -wegen unverhältnismäßig hoher Kosten -wegen natürlicher Gegebenheiten
Wie wird der Gewässerzustand bewertet ? bisher wurde nur die Gewässergüte (leicht abbaubare Stoffe) erfasst neu: die Gewässerzustandsbewertung erfolgt anhand -hydromorphologischer Untersuchungen -physikalisch-chemischer Untersuchungen -biologischer Untersuchungen jeweils für so genannte Wasserkörper, das sind einheitliche und bedeutenden Gewässerabschnitte Maßgeblich ist die Abweichung vom natürlichen Zustand
Gewässerzustandsbewertung wie ? - Teilkomponenten Hydromorphologie umfasst: -Verbauungsgrad Ufer, Sohle -Aufstau -Durchgängigkeit -Wasserhaushalt (Ausleitung)
Gewässerzustandsbewertung wie ? - Teilkomponenten physikalisch- chemische Untersuchungen z.B.: -Temperatur, pH-Wert etc. -Pestizide -Schwermetalle -Nährstoffe (N, P)
Gewässerzustandsbewertung wie ?- Teilkomponenten biologische Untersuchungen: Fische Wirbellose (z.B. Insekten) Algen u. Wasserpflanzen
Vorarbeiten zum nat. Gewässerbewirtschaftungsplan Ist-Bestandsanalyse 2004 - 2007: Erhebung der Belastungen der Gewässer durch Stoffeinträge, bauliche Veränderungen und Eingriffe in den Wasserhaushalt Durchführung der gewässerökologischen Untersuchungen 2007 – 2009 (Fische, wirbellose Tiere, Algen und „Chemie“) und Bewertung des Gewässerzustands anhand dieser Daten Festlegung der Sanierungsschwerpunkte 2008 Entwickeln der Umsetzungskonzepte Bund-Länder 2008/09
Gewässerzustand in OÖ
Bewertungsschema Biologie Stoffbelastung Biologie Hydro- (Algen,Wirbellose) morhphologie (Fische) Biologie national geregelte gesamt Schad- bzw.Nährstoffe Ökologie Chemie gesamt „EU“-Schadstoffe Gesamtzustand
Gesamtzustand blau: sehr gut 3,7 % grün: gut 10,4 % gelb: mäßig 67,7 % braun: unbefriedigend 15,4 % rot: schlecht 2,8 % Sanierungsbedarf an 85 % der Gewässerstrecken !!!
„EU“ - Schadstoffe Gemäß derzeit gültiger Qualitätszielverordnung: keine Zielverfehlung zukünftig Anpassung der Verordnung erforderlich; anschließend erfolgt Neubewertung der Belastung
Zustand national geregelte Schad-bzw.Nährstoffe blau: sehr gut 2,8 % grün: gut 62,7 % gelb: mäßig 31,5 % braun: unbefriedigend 3,0 % Sanierungsbedarf Nährstoffe: 1/3 der Strecken
Zustand Hydromorph. blau: sehr gut 4,7 % grün: gut 15,3 % gelb: mäßig 64,7 % braun: unbefriedigend 12,7 % rot: schlecht 2,7 % Sanierungsbedarf an 80 % der Gewässerstrecken !!!
Hydromorphologische Belastungen
Verbauungsgrad blau: nahezu unverbaut 31 % grün: wenig verändert 34 % gelb: verändert 23 % braun: stark verändert 10 % rot: völlig naturfern 2%
Querbauwerke grün: Schutzwasserbau u. Sonstige 5750 lila: Wasserkraftnutzung 720
ca.860 Wasserkraftwerke 130 Laufkraftwerke 730 Ausleitungskraftwerke rot: Restwasserstrecken braun: Staustrecken (>100 bzw. 500 m)
Sanierungsziele
Sanierungsziele Bundesvorschlag: •Größere Fließgewässer incl. Mündungsabschnitte der Zubringer, im typischen Lebensraum von Nase, Barbe und Huchen • Herstellung der Fischpassierbarkeit – Vernetzung von Lebensraum an größeren Flüssen + größere Zubringer - Fischaufstiegshilfen + ausreichend Restwasser in Ausleitungsstrecken für Fischdurchgängigkeit •Regional/lokal Verbesserung der Gewässerstruktur - Einzelprojekte unter Nutzung der UFG-Fördermittel - Projekte, bei denen Synergien mit Projekten im Schutzwasserbau möglich sind •Nährstoffe sollen im Wesentlichen durch freiwillige Maßnahmen (ÖPUL) reduziert werden
Sanierungsziele Ökologische Gründe der Zielsetzung: •Nase und Barbe als typische Vertreter größerer Flüsse der Barben- und Äschenregion traten früher als sogenannte Massenfischarten auf. Insbesondere zum Aufsuchen der Laichgewässer führten diese Arten ehemals großräumige Wanderungen durch. Heute sind die Bestände vielerorts am Rande des Zusammenbruchs. Der Huchen als „König“ unserer Gewässer steht am Rande des Aussterbens und ist in den meisten Gewässern bereits verschwunden oder kommt nur mehr auf Grund von Besatzmaßnahmen vor. • Neben der Gewässerverbauung ist insbesondere die Unterbindung der Wandermöglichkeiten für den Zusammenbruch der Fischpopulationen verantwortlich.
Sanierungsziele „Praktische“ Gründe der Zielsetzung: • Hinsichtlich des Erfordernisses „ökologische Durchgängigkeit“ und ihrer Bedeutung für die Fischpopulationen ist ein gut abgesicherter Wissensstand vorhanden. Im Gegensatz dazu sind die Erfahrungen hinsichtlich des erforderlichen Umfangs von Strukturverbesserungen noch weiter zu entwickeln • Die Herstellung der Durchgängigkeit weist ein sehr gutes Kosten- Wirkungsverhältnis auf und ist in der Umsetzung wesentlich günstiger, als großräumige Strukturverbesserungen, weshalb Strukturverbesserungsmaßnahmen schrittweise umgesetzt werden
Umsetzung in Oberösterreich
Gebietskulisse OÖ –prioritär zu sanierende Gewässerstrecken •Bis 2015 zu sanierender Lebensraum gemäß Bundesvorschlag rund 1320 Kilometer (Äschen- und Barbenregion) •die Belastungsanalyse hat gezeigt, dass für die Sanierung bis 2015 mehr Maßnahmen erforderlich wären, als realistischerweise umgesetzt werden können •Deshalb erfolgte die Definition von prioritär zu sanierenden Gewässerstrecken anhand 6 ökologischer Kriterien Einschränkung der Gebietskulisse auf 890 Kilometer mit markanter Reduktion der Sanierungsmaßnahmen
Gebietskulisse prioritäre Strecken OÖ 890 Kilometer Äschen-Barbenregion 1320 Kilometer
Maßnahmenumsetzung -Konzept Belastungstyp Alle Gewässer > 10 km² Gesamte Gebietskulisse – Ökologisch prioritär zu Einzugsgebiet Äschen- und sanierende Barbenregion Gewässerstrecken Teilziele Zielerreichung Teilziele Zielerreichung Teilziele Zielerreichung diffuse stoffliche 2015-21 2027 2015-21 2027 2015-21 2027 Belastung punktuelle 2015 2015 2015 Stoffbelastung. Querbauwerke 2027 2015 2021 2015 2015/2021 Restwasser 2027 2015 2021 2015 2021 Stau 2027 2027 2015 2027 Schwall 2027 2027 2027 Gewässerstruktur 2027 2015-21 2021/2027 2015 2015-21
Sanierungsmaßnahmen bis 2015 •In den prioritär zu sanierenden Gewässerstrecken: •Nährstoffe: diffus – freiwillige Maßnahmen; punktuell – Anpassung einzelner Kläranlagen; für Schadstoffe: keine Maßnahmen •Durchgängigkeit: ca. 270 Einzelmaßnahmen (Umbau von Querbauwerken, Organismenwanderhilfen), davon sind ca. 60 Standorte Wehranlagen von Wasserkraftanlagen. Ein weiterer Teil der Anpassungen ist bis 2021 vorgesehen •Restwasser: für 87 Anlagen wird das Erfordernis einer geregelten Restwasserabgabe für die Erreichung der Durchwanderbarkeit geprüft (teilweise mehrere Anlagen an einer Ausleitung). Vollständige Restwasseranpassung bis 2021 vorgesehen •Stau: Maßnahmen in den Stauwurzelbereichen der Donau und bei einzelnen Kraftwerksstandorten an kleineren Gewässern
Sanierungsmaßnahmen bis 2015 •In den prioritär zu sanierenden Gewässerstrecken: •Schwall: derzeit keine Maßnahmen (untergeordnetes Problem in OÖ) •Verbauungen: in Zusammenhang mit schutzwasserbaulichen Maßnahmen und durch Ansprechen von UFG-Mitteln (Teilzielerreichung)
Erheblich veränderte Wasserkörper •sind auszuweisen, wenn (vereinfacht) -auf Grund hydromorphologischer Veränderungen des Gewässers kein guter ökologischer Zustand vorliegt und -die Herstellung des guten ökol. Zustandes signifikante negative Auswirkungen auf die Nutzungen hätte (Beispiel Stau) •für diese Wasserkörper gilt das gute ökologische Potential als Umweltziel. Dieses orientiert sich an dem unter den gegebenen Umständen Machbaren (z.B. Strukturierung von Regulierungen unter Aufrechterhaltung des Hochwasserschutzes) •in Oberösterreich wurden nur große Staue (>1 Kilometer Länge) als erheblich veränderte Strecken ausgewiesen. Für andere Nutzungsformen ist der Wissensstand hinsichtlich der Voraussetzungen zu gering (Ausweisung im zweiten NGP)
erheblich veränderte Wasserkörper
Erhaltungsmaßnahmen •Schutz unverbauter Gewässerstrecken: -an größeren Gewässern nur mehr sehr wenige, meist kurze unverbaute Gewässerstrecken; diese sind durch das Verschlechterungsverbot nicht hinreichend geschützt. In den nächsten Jahren werden nach wasserwirtschaftlicher Konsensfindung geeignete Erhaltungsstrategien entwickelt •Erhalt von besonderen ökologischen Gewässerfunktionen: -hier ist insbesondere an den Erhalt von Laichstätten von überregionaler Bedeutung gedacht
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit
NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Franz Überwimmer Quelle: Neptun Wasserpreis Siegfried Enzlmüller NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? Das sind die energie- und wasser- wirtschaftlichen Ziele in Oberösterreich • Oberösterreich strebt in seinen Energiekonzepten eine deutliche Energieeinsparung und eine deutliche Steigerung an erneuerbarer Energie an. - "Der Ausbau der Wasserkraft an umweltverträglichen Standorten ist ein wichtiger Teil unserer Energiestrategie." • In Umsetzung des NGP ist an unseren Gewässern schrittweise der gute Zustand bzw. das gute ökologische Potential zu erreichen. - Verbesserung des gewässerökologischen Zustands WK OÖ Veranstaltung (Gewässerstrukturen, Nährstoffbelastungen, Fischdurchgängigkeit Erstellung NGP und Restwasserabgabe) Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Franz Überwimmer - Erhaltung der wenigen naturnahen Fließgewässerabschnitte 1
NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? ... und was will die oberösterreichische Bevölkerung? Im Rahmen des Oö. Flussdialogs wurde die oberösterreichische Bevölkerung in fünf Flussregionen vom Lebensministerium und vom Land Oberösterreich gefragt: Was ist Ihnen wichtig? - 5 Flussdialog-Veranstaltungen mit 500 TeilnehmerInnen - Amtliche Information an 78.000 Haushalte - Online-Befragung mit 5000 TeilnehmerInnen - 3600 Befragungsergebnisse wurden ausgewertet - Projektsdurchführung 2008/2009 durch "tatwort" und "Plansinn" WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Franz Überwimmer NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Franz Überwimmer 2
GUTER ZUSTAND DER GEWÄSSER 1. Was ist nun aus Ihrer Sicht für einen guten und natürlichen Zustand eines Gewässers mehr oder weniger wichtig? 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 der Fluss und das Grundwasser sind frei von Schadstoffen 82 im und am Wasser des Flusses gibt es eine natürliche Vielfalt 68 an Tieren und Pflanzen der Fluss verläuft in natürlichen Windungen und Seitenarmen und fließt dadurch langsamer ab und die Hochwassergefahr 64 sinkt der Fluss enthält immer die für die Lebewesen notwendige Mindestwassermenge, auch wenn Wasser für Industrie oder 39 Kraftwerke entnommen wird der Fluss ist ein attraktiver Erholungs- und Freizeitraum für die 31 Bevölkerung der Fluss ist frei von Hindernissen, wie Staumauern oder 16 Wehren %-Werte n=3567 5 HANDLUNGSBEDARF 2. In welchem der folgenden Bereiche muss es Ihrer Meinung nach Verbesserungen geben (wo besteht Handlungsbedarf)? 0 10 20 30 40 50 60 70 Schutz des Grundwassers vor schädlichen Einflüssen (z.B. vor Überdüngung in der Landwirtschaft, Industrieabwässern, 67 Straßenabwässern) naturnahes Flussbett mit Ausdehnungsmöglichkeit in die Breite mit Windungen und Nebenarmen: Wasser fließt langsamer und 59 bremst Hochwasserwellen ab Reduktion von Schadstoffen in Flüssen, Bächen und Seen 52 Vielfalt an Tieren und Pflanzen 37 Sichern der Mindestwassermenge für Lebewesen im Fluss 32 (nicht zuviel Wasser für Industrie und Kraftwerke ausleiten) natürliche Erholungs- und Freizeiträume für die Bevölkerung 30 Fischaufstiege bei eingebauten Hindernissen (Mauern, 23 Wehren...) im Gewässer %-Werte n=3567 6 3
WASSERKRAFTNUTZUNG 7b. Welcher der folgenden Positionen stimmen Sie am ehesten zu? 0 10 20 30 40 50 Wenn strenge Auflagen, wie die Herstellung naturnaher Wasserlandschaften oder Wandergerinne (kleiner Bach rund um die Staumauer) für die Fische erfüllt sind, kann ich mir auch den Neubau von Kleinwasserkraftwerken an der Oberen 43 Traun/Krems/Großen Mühl/Maltsch/Mattig vorstellen. Bestehende Kraftwerke sollen bleiben und schrittweise modernisiert werden: dadurch wird ihre Leistung erhöht und auch 37 die gesamte Anlage ökologischer gestaltet. Von neu gebauten Kleinwasserkraftwerken halte ich aber wenig. Wasserkraftwerke sollten bei jeder nur denkbaren Möglichkeit errichtet werden, überall, wo dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Wir 12 brauchen die Energie! Kleinwasserkraftwerke wie an der Oberen Traun/Krems/Großen Mühl/Maltsch/Mattig stellen keinen nennenswerten Beitrag in der 5 Energieversorgung dar. Eigentlich sollten sie wieder aus der Landschaft verschwinden. Ich stimme keiner dieser Positionen zu. 2 %-Werte n=3567 7 BAU VON KLEINWASSERKRAFTWERKEN 8. Würden Sie es befürworten, wenn auch in Ihrer Umgebung bzw. in Ihrer Gemeinde ein neues Kleinwasserkraftwerk errichtet wird? 38 40 30 mean=2,3 23 21 20 14 10 5 0 sehr befürworten eher befürworten eher nicht sicher nicht keine Angabe/weiß befürworten befürworten nicht %-Werte n=3567 8 4
FREIZEIT- UND ERHOLUNGSRAUM 10. Nutzen Sie oder Ihre Angehörigen (z.B. Kinder) den Flusslauf der Oberen Traun/Großen Mühl/Krems/Maltsch/Mattig als Freizeit- und Erholungsraum? ja nein 77 23 %-Werte n=3567 9 NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? Vereinbarkeiten • Energiestrategie – Teil "Energieeinsparung" - vollinhaltlich mit den Zielen des NGP vereinbar - Energieeinsparungen und eine Steigerung der Energieeffizienz sind auch wasserwirtschaftlich und gewässerökologisch wertvoll • Gewässerstrategie NGP – Teil "saubere Gewässer" - vollinhaltlich mit den Zielen der Energiestrategie vereinbar - Wasserkraft ist eine saubere Energie • Wie können die Energiestrategie – Teil "Wasserkraftausbau" und die NGP-Strategie – Teil WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP "Gewässerverbesserung" vereinbar gemacht werden? Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Franz Überwimmer 5
NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? Ausbau der Wasserkraft und Verbesserung der Gewässer: vereinbar mit Maß und Ziel • Revitalisierung und Ausbau der Wasserkraft - unter Beachtung, dass in Oberösterreich 80 % des technisch nutzbaren Potentials (bzw. 93 % an den größeren Flüssen) bereits ausgebaut ist - nach dem Stand der Technik - an umweltverträglichen Standorten • Verbesserung der Gewässer - stufenweise mit mehrjähriger Planungssicherheit - Durchgängigkeit bis 2015 an prioritären Gewässern WK OÖ (890 km von 4900 km) Veranstaltung Erstellung NGP - Restwasserabgabe bis 2015 soweit für Durchgängigkeit erforderlich Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 - UFG-Investitionsförderung Franz Überwimmer NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? Bisherige Umsetzungsschritte WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Franz Überwimmer 6
NGP und Kleinwasserkraft 2. Juli 2009
Kleinwasserkraft in Österreich Rund 2.500 Kleinwasserkraftwerke in Österreich 9 % des heimischen Strombedarfs bzw. bzw Versorgung von 1,6 16 Mio. Haushalten (= Hälfte der Haushalte in Österreich) Strommenge entspricht Produktion von 5 bis 6 Donaukraftwerken in Größe von Wien-Freudenau Einsparung von jährlich etwa 3,8 Mio. Tonnen CO2
Kleinwasserkraft in Ob ö t Oberösterreich i h Wasserkraft in OÖ mit 12,5 TWh die mengenmäßig bedeutendste Energieform; knapp 50 % der erneuerbaren Energie ist Wasserkraft. Wasserkraft Rund 610 Kleinwasserkraftwerke erzeugen jährlich ca. ca 700 Mio Mio. kWh versorgen ca. 186.000 Haushalte mit Strom vermeiden jjährlich rund 455.000 Tonnen CO2
Kleinwasserkraft und El kt Elektromobilität bilität Um die österreichischen Fahrzeuge komplett auf Elektroautos umzustellen, bräuchte es: • Ca. zweimal die Menge der österreichischen Stromproduktion aus Kleinwasserkraft • Die oberösterreichische Stromproduktion aus Kleinwasserkraft könnte zu 6 % dazu beitragen
… und es gibt noch Potential Um dieses wertvolle Potential zu heben, braucht es vernünftige Rahmenbedingungen! Die Gestaltung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist dabei ganz entscheidend! t h id d!
NGP und Kleinwasserkraft Prioritäre Gebietskulisse – größere Gewässer Für Kleinwasserkraft in den meisten Fristerstreckung bis 2021/2027 Vereinzelt Kleinwasserkraftwerke im Sanierungsraum bis 2015, 2015 wenn aus bestimmten Gründen von den Bundesländern im Planungsprozess so vorgesehen. Wiederverleihungen die Vorgaben zur Anpassung werden bei Wiederverleihungen jedenfalls angewandt – unabhängig von der prioritären Gebietskulisse NGP und Brüssel der NGP wird Ende des Jahres nach Brüssel gemeldet => damit verbindlich Nach 6 Jahren wird ein Nachfolgeplan erstellt und gemeldet
FRAGEN ? Eingriffe außerhalb des prioritären Sanierungsraumes Wird es möglich sein, auch außerhalb der Planungsgrundlage NGP (außerhalb des prioritären Sanierungsraumes) in den nächsten Jahren Verfahren zur Anpassung einzuleiten? Flexibilität des NGP Welche Informationen enthält die Meldung nach Brüssel zu Gewässerabschnitte außerhalb der 1. Sanierungspriorität? Welche Verbindlichkeit ist aus diesen Meldungen zum j i jetzigen Z Zeitpunkt i k abzuleiten? b l i ?
Grundlage – IST B t d IST-Bestandserhebung h b Einteilung des Gewässernetzes in Wasserkörper – Detailwasserkörper Zustandsausweisung für Detailwasserkörper Sehr guter Unbefriedigender Zustand Zustand Guter Zustand
Plangrundlage – IST- B t d Bestandserhebung h b Probleme: Oftmals Zerstückelung in sehr kleine Detailwasserkörper Einteilung der Wasserkörper ist ebenfalls einer Dynamik unterworfen – Grenzen können sich verändern Für Neubauvorhaben haben sich Wasserkörpereinteilungen bereits in mehreren Fällen als K.O. Kriterium heraus gestellt FRAGEN??? Wie ist eine Nachvollziehbarkeit bei der Einteilung von Wasserkörpern gewährleistet? Ist eine Zerstückelung in viele kleine Wasserkörper fachlich begründbar sinnvoll und somit zulässig? begründbar, Entspricht die Einteilung der Wasserkörper in Österreich der Vorgehensweise in anderen Europäischen Staaten?
Rechtliche U Umsetzungsinstrumente t i t t NGP ist Planungsgrundlage Unmittelbare Betroffenheit durch Rechtliche Umsetzungsinstrumente Qualitätszielverordnung => Betroffenheit z.B. durch Rahmenvorgaben zu Restwasserdotation (derzeit in Begutachtung) Angedachte Sanierungsprogramme des LH => Auslösung von Anpassungsmaßnahmen des NGP Angedachte g „„Stand der Technik Verordnung“g => Vorgaben g für die Errichtung von Fischwanderhilfen
Rechtliche U Umsetzungsinstrumente t i t t PROBLEME / FRAGESTELLUNGEN AUGENMASS ist dringend erforderlich! Vorgaben zu Restwassermenge sind als Obergrenzen festgeschrieben => Unterschreitung wird schwer möglich sein! Abiotische Kriterien (Fließgeschwindigkeit, benetzte Breite, Wassertiefe, etc.) für die Schaffung der Fischdurchgängigkeit stellen sich aus heutiger Sicht als K.O Kriterien dar Auch bei einer allfälligen „Stand der Technik Verordnung“ für die Errichtung von Fischaufstiegshilfen ist Augenmaß gefragt => ansonsten überbordender Investitionsbedarf
Rechtliche U Umsetzungsinstrumente t i t t SCHUTZ BESTEHENDER RECHTE Wie wird bei den Sanierungsprogrammen der Schutz bestehender Rechte gewährleitet? (notwendige Berücksichtigung von Verhältnismäßigkeit und gelindestes Mittel) SICHERSTELLUNG von EINHEITLICHKEIT gestellt dass über das gesamte Bundesgebiet Wie wird sicher gestellt, eine Einheitlichkeit bei der Umsetzung der WRRL / des NGPs besteht? ( B bei (z.B. b i eigenen i V Vorgaben b d der S Sanierungsprogrammen i d der Länder - eigene Vorgaben der Länder zu Restwasser in den Sanierungsprogrammen?)
Wie steht es mit dem öffentlichen I t Interesse an Kleinwasserkraft Kl i k ft … ? KLEINWASSERKRAFT SS BRINGT: G • Einsparung von CO2-Vermeidungskosten (aktueller Wert etwa 60 Mio. Euro jährlich) • Beitrag zu diversen nationalen und internationalen Verpflichtungen • Investitionen in regionale Wirtschaft (ca. 2 Mrd. Euro bei Schöpfung des zusätzlichen österr. Potentials) • Heimische Arbeitsplätze • Vermeidung von Stromimporten S ( (derzeit ca. 320 Mio. Euro jährlich) • Beitragg zu heimischer Versorgungssicherheit g g • Beitrag zur Netzstabilisierung
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Christoph Wagner Präsident von Kleinwasserkraft Österreich www.kleinwasserkraft.at
NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? Schöner kann eine "Vereinbarkeit" nicht gezeigt werden • In den vergangenen fünf Jahren wurden 202 Kleinwasserkraftwerke modernisiert - mit einer Stromertragssteigerung von 40 Prozent • In den vergangenen fünf Jahren wurden 56 Kleinwasserkraftwerke neu errichtet - an umweltverträglichen Standorten • Im Rahmen einer Wasserkraftpotenzialanalyse an Traun, Ager und Steyr wurden gewässerökologische Kriterien entwickelt - einvernehmliche Kraftwerksprojekte Stadl Paura und Bad Goisern WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP Für Anfragen zu Vorhaben stehen wir seitens des Wasserwirtschaftlichen Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Planungsorgans nach § 55 Abs. 3 WRG bereits im Vorfeld Franz Überwimmer wasserrechtlicher Verfahren gerne zur Verfügung. NGP und Kleinwasserkraft Sind Energiewirtschaft und Gewässerökologie vereinbar? Danke für Ihre Aufmerksamkeit WK OÖ Veranstaltung Erstellung NGP Kleinwasserkraft am 2. Juli 2009 Quelle: Neptun Wasserpreis Thomas Schlosser Franz Überwimmer 7
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