NUIFINAR LANGFRISTIGE BLEIBEPERSPEKTIVEN: DIE NIEDERLASSUNGSERLAUBNIS UND EINBÜRGERUNG

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Langfristige Bleibeperspektiven:
Die Niederlassungserlaubnis und
          Einbürgerung
         01. Dezember 2022
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              Januar       Chancenaufenthaltsrecht

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Unsere ReferentInnen

Anke Leufgen

Willkommenslotsin an der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen

Mohammed Al-Sayed-Ali

Elektroniker für Automatisierungstechnik

Heike Streubel

Integrationsbeauftragte der Unternehmensgruppe Gegenbauer
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Die Niederlassungserlaubnis

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Niederlassungserlaubnis/Daueraufenthalts-EU

         Niederlassungserlaubnis    Daueraufenthalt-EU

         Zeitliche und räumliche    Zeitliche und räumliche
         Uneingeschränktheit in     Uneingeschränktheit in
         Deutschland                Deutschland und der EU

         Erlischt bei 6-monatiger   Erlischt bei 6-jähriger
         Abwesenheit aus            Abwesenheit aus
         Deutschland                Deutschland oder bei
                                    12-monatiger
                                    Abwesenheit aus der
                                    EU

10
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
                               ❖ 3-5 Jahre Besitz einer Aufenthaltserlaubnis         Für den
                                                                               Daueraufenthalt-EU
                                                                                 sind es immer 5
                               ❖ Überwiegend gesicherter Lebensunterhalt              Jahre
     Daueraufenthalt-EU:
     Komplett gesicherter
       Lebensunterhalt         ❖ Rentenvorsorge: Einzahlung von mind. 60 Monaten in
                                 die gesetzl. Rentenversicherung

                               ❖ Beschäftigungserlaubnis

                               ❖ Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung

                               ❖ Ausreichender Wohnraum

                               ❖ Deutschkenntnisse: B1 oder Schulnote 4

11
                               ❖ Keine Straftaten
Die Einbürgerung

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Mit welchem Titel kann man die Einbürgerung
     beantragen?
        Aufenthaltserlaubnisse              Niederlassungserlaubnisse
        • Asylberechtigte & international   • Grundform der
          Schutzberechtigte                   Niederlassungserlaubnis
          (§25 Abs. 1 und 2)                  (§9)
        • Qualifizierte Geduldete zum       • Die Erlaubnis zum
          Zweck der Beschäftigung             Daueraufenthalt-EU
          (§19d)                              (§9a bis c)
        • Gut Integrierte Jugendliche
          (§25a)
        • Nachhaltige Integration
          (§25b)
        • Resettlement-Geflüchtete
          (§23 Abs. 4)
        • Sonstige humanitäre
          Aufenthaltszwecke
          (§26 Abs. 4)
13
Achtung, ausgeschlossen sind folgende Titel:

            ▪ Aufenthalt im Härtefall
              (§23a AufenthG)
            ▪ Manche Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen
              (§25 Abs. 3 bis 5 AufenthG)
            ▪ Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz
              (§24 AufenthG)
            ▪ Aufenthaltsgestattung
              (§55 AsylG)
            ▪ Fiktionsbescheinigung
              (§81 AufenthG)
            ▪ Duldung
              (§60a-d AufenthG)
            ▪ Grenzübertrittsbescheinigung
              (§50 AufenthG)

14
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

      6 - 8 Jahre Aufenthalt in Deutschland

                                                      Anrechnung von
                                                       Asylverfahren +
                                                      Aufenthalts- und
                                                   Niederlassungserlaubnis
      ▪   8 Jahre im Regelfall

      ▪    7 Jahre bei erfolgreichem Integrationskurs und
          „Leben in Deutschland-Test“

      ▪   6 Jahre für Asylberechtigte,
          Konventionsflüchtlinge, Staatenlose und bei
15
          besonderer Integrationsleistung
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
     ▪ Unbefristetes Aufenthaltsrecht der Aufenthaltserlaubnis

     ▪ Geklärte Identität & Staatsangehörigkeit

     ▪ Nachgewiesene Deutschkenntnisse von mind. B1

     ▪ Bekennung zur freiheitlich demokratischen Grundordnung

     ▪ Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse

     ▪ Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung (Einbürgerungstest)

     ▪ Eigenständige Lebensunterhaltssicherung

     ▪ Kein Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe

16   ▪ Keine Vorstrafen
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
      ▪   Abgabe alter Staatsangehörigkeit

                     Eine Mehrstaatlichkeit ist erlaubt, wenn…

                     ▪ Man asylberechtigt oder GFK-Flüchtling ist
                     ▪ Entlassung vom anderen Staat rechtlich nicht möglich ist
                     ▪ Ausländischer Staat Entlassung verweigert
                     ▪ Entlassung Geflüchtete vor unzumutbare Bedingungen stellt
                     ▪ Entlassung noch nicht möglich ist

17
Anstehende Gesetzesänderungen
                      -
           ein Blick in das neue
           Einbürgerungsrecht

18
Anpassungen des Einbürgerungsgesetzes
                                                                                 Konkrete Gründe,
                                                                                     wann eine
           Die deutsche
                                                                                   Einbürgerung
     Staatsbürgerschaft soll
                                                  Aufhebung der                   ausgeschlossen
     künftig schon nach fünf
                                                 Vermeidung von                     wird, sollen
    statt bislang acht Jahren
                                                 Mehrstaatigkeit:                 festgeschrieben
         erlangt werden.
                                              Neben der deutschen                     werden.
        Bei Menschen, die
   besondere Anstrengungen                    soll man auch andere
   unternommen haben, soll                    Staatsangehörigkeiten
      die Frist sogar auf drei                    haben dürfen.
     Jahre verkürzt werden                                             Kinder von Menschen mit
              können.                                                 ausländischen Pass erhalten
                                                                        sowohl die deutsche, als
                                                                                  auch die
                                 Für Menschen über 67                  Staatsangehörigkeit ihrer
                                 soll es Erleichterungen                     Eltern, wenn der
                                 beim Sprachnachweis                   maßgebliche Elternteil sich
                                         und beim                           seit fünf Jahren in
                                   Einbürgerungstest                   Deutschland aufhält. Zuvor
                                          geben.                        lag die Frist auch hier bei
                                                                                acht Jahren.
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