NUIFINAR LANGFRISTIGE BLEIBEPERSPEKTIVEN: DIE NIEDERLASSUNGSERLAUBNIS UND EINBÜRGERUNG
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NUiFinar Langfristige Bleibeperspektiven: Die Niederlassungserlaubnis und Einbürgerung 01. Dezember 2022
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Die nächsten Termine Exklusiv für NETZWERK- Mitglieder 08. Dezember Das NUiF-Feiertagsquiz zum Jahresende Januar Chancenaufenthaltsrecht 7
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Niederlassungserlaubnis/Daueraufenthalts-EU Niederlassungserlaubnis Daueraufenthalt-EU Zeitliche und räumliche Zeitliche und räumliche Uneingeschränktheit in Uneingeschränktheit in Deutschland Deutschland und der EU Erlischt bei 6-monatiger Erlischt bei 6-jähriger Abwesenheit aus Abwesenheit aus Deutschland Deutschland oder bei 12-monatiger Abwesenheit aus der EU 10
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? ❖ 3-5 Jahre Besitz einer Aufenthaltserlaubnis Für den Daueraufenthalt-EU sind es immer 5 ❖ Überwiegend gesicherter Lebensunterhalt Jahre Daueraufenthalt-EU: Komplett gesicherter Lebensunterhalt ❖ Rentenvorsorge: Einzahlung von mind. 60 Monaten in die gesetzl. Rentenversicherung ❖ Beschäftigungserlaubnis ❖ Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung ❖ Ausreichender Wohnraum ❖ Deutschkenntnisse: B1 oder Schulnote 4 11 ❖ Keine Straftaten
Die Einbürgerung 12
Mit welchem Titel kann man die Einbürgerung beantragen? Aufenthaltserlaubnisse Niederlassungserlaubnisse • Asylberechtigte & international • Grundform der Schutzberechtigte Niederlassungserlaubnis (§25 Abs. 1 und 2) (§9) • Qualifizierte Geduldete zum • Die Erlaubnis zum Zweck der Beschäftigung Daueraufenthalt-EU (§19d) (§9a bis c) • Gut Integrierte Jugendliche (§25a) • Nachhaltige Integration (§25b) • Resettlement-Geflüchtete (§23 Abs. 4) • Sonstige humanitäre Aufenthaltszwecke (§26 Abs. 4) 13
Achtung, ausgeschlossen sind folgende Titel: ▪ Aufenthalt im Härtefall (§23a AufenthG) ▪ Manche Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen (§25 Abs. 3 bis 5 AufenthG) ▪ Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz (§24 AufenthG) ▪ Aufenthaltsgestattung (§55 AsylG) ▪ Fiktionsbescheinigung (§81 AufenthG) ▪ Duldung (§60a-d AufenthG) ▪ Grenzübertrittsbescheinigung (§50 AufenthG) 14
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? 6 - 8 Jahre Aufenthalt in Deutschland Anrechnung von Asylverfahren + Aufenthalts- und Niederlassungserlaubnis ▪ 8 Jahre im Regelfall ▪ 7 Jahre bei erfolgreichem Integrationskurs und „Leben in Deutschland-Test“ ▪ 6 Jahre für Asylberechtigte, Konventionsflüchtlinge, Staatenlose und bei 15 besonderer Integrationsleistung
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? ▪ Unbefristetes Aufenthaltsrecht der Aufenthaltserlaubnis ▪ Geklärte Identität & Staatsangehörigkeit ▪ Nachgewiesene Deutschkenntnisse von mind. B1 ▪ Bekennung zur freiheitlich demokratischen Grundordnung ▪ Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse ▪ Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung (Einbürgerungstest) ▪ Eigenständige Lebensunterhaltssicherung ▪ Kein Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe 16 ▪ Keine Vorstrafen
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? ▪ Abgabe alter Staatsangehörigkeit Eine Mehrstaatlichkeit ist erlaubt, wenn… ▪ Man asylberechtigt oder GFK-Flüchtling ist ▪ Entlassung vom anderen Staat rechtlich nicht möglich ist ▪ Ausländischer Staat Entlassung verweigert ▪ Entlassung Geflüchtete vor unzumutbare Bedingungen stellt ▪ Entlassung noch nicht möglich ist 17
Anstehende Gesetzesänderungen - ein Blick in das neue Einbürgerungsrecht 18
Anpassungen des Einbürgerungsgesetzes Konkrete Gründe, wann eine Die deutsche Einbürgerung Staatsbürgerschaft soll Aufhebung der ausgeschlossen künftig schon nach fünf Vermeidung von wird, sollen statt bislang acht Jahren Mehrstaatigkeit: festgeschrieben erlangt werden. Neben der deutschen werden. Bei Menschen, die besondere Anstrengungen soll man auch andere unternommen haben, soll Staatsangehörigkeiten die Frist sogar auf drei haben dürfen. Jahre verkürzt werden Kinder von Menschen mit können. ausländischen Pass erhalten sowohl die deutsche, als auch die Für Menschen über 67 Staatsangehörigkeit ihrer soll es Erleichterungen Eltern, wenn der beim Sprachnachweis maßgebliche Elternteil sich und beim seit fünf Jahren in Einbürgerungstest Deutschland aufhält. Zuvor geben. lag die Frist auch hier bei acht Jahren.
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