PRÄSENTATION DER ÖVP-SPITZENKANDIDATEN FÜR DIE NATIONALRATSWAHL 2006
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PRÄSENTATION DER ÖVP- SPITZENKANDIDATEN FÜR DIE NATIONALRATSWAHL 2006 Pressegespräch – Montag, 4. September 2006 „Mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auf dem richtigen Weg in die Zukunft“ Keine Rot-Grünen Experimente Am 1. Oktober findet die Österreichische Nationalratswahl statt. „Es geht dabei um eine Richtungsentscheidung, wer unser Land erfolgreich in die Zukunft führen wird“, betont LH Sausgruber anlässlich der ÖVP- Kandidatenpräsentation für die Nationalratswahl. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel habe in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er es versteht, Verantwortung für Österreich wahrzunehmen. „Unser Land steht heute besser da als vor 6 Jahren und dient vielen anderen Ländern als Vorbild. Auch in den kommenden Jahren wird es wichtig sein, sichere Investitionen in die Zukunft unserer Kinder zu tätigen, Familien zu fördern, soziale Sicherheit zu gewährleisten, heimische Betriebe zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern“. Vorarlberg brauche daher verlässliche Partner in Wien, die die Weichen entsprechend stellen. „Wir haben mit unseren Nationalräten Anna Franz, Karlheinz Kopf, Norbert Sieber und Bürgermeister Martin Vallaster sehr gute Spitzenkandidaten in den Wahlkreisen Nord und Süd“, so Sausgruber. „Sind ein Garant dafür, dass die Vorarlberger Interessen auch in Zukunft wirkungsvoll in Wien vertreten werden“.
WAHLKREIS SÜD: ÖVP-NATIONALRAT KARLHEINZ KOPF Spitzenkandidat der ÖVP im Süden ist der Altacher Karlheinz Kopf. Der 49-jährige Generalsekretär des Österreichischen Wirtschaftsbundes ist seit 1994 Mitglied des Nationalrates in Wien. Seine Wirtschaftskompetenz ist unumstritten, ebenso konnte sich Karlheinz Kopf auch als Energie- und Umweltsprecher der ÖVP und als Obmann- Stellvertreter der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft einen Namen machen. Kopf hat schon mehrfach bewiesen, dass er sich in Wien für die Interessen der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger einsetzt. Als Beispiele können hier seine Haltung bei der VGKK-Abstimmung und bei der Sicherung der Illwerke-Rechte im Elektrizitätsgesetz erwähnt werden. Beispielhaftes Sozialsystem durch nachhaltiges Wirtschaften „Nur wer erfolgreich und nachhaltig wirtschaftet kann ein funktionierendes Gesundheitssystem gewährleisten und Pensionen langfristig sicherstellen“, betont Kopf. In den vergangenen Jahren sei es der Bundesregierung gelungen, durch eine kluge und umsichtige Politik für mehr Wirtschaftswachstum zu sorgen und so vielen Menschen wie nie zuvor einen Arbeitsplatz zu sichern. „Diese Rekordbeschäftigung trägt dazu bei, dass Österreich ein beispielhaftes Sozialsystem erhalten kann, das er gesamten Bevölkerung zugute kommt“, so der Abgeordnete. Verantwortungsvolle Politik für die Menschen „Eine verantwortungsvolle Budgetpolitik, um Investitionen in die Zukunft des Standortes Österreich zu ermöglichen und damit Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen, ist für mich ein Eckpfeiler für die kommende Regierungsperiode“, betont Kopf. Dies bedeute, eine Steuerreform, die leistbar ist und den Mittelstand entlastet, keine Abkehr der Entlastungspolitik für die Wirtschaft, sondern weitere Schritte, um die Wirtschaft zu stärken und Österreich als Investitionsstandort noch attraktiver zu machen. „Weiters ist eine Umwelt- und Energiepolitik wichtig, die weiter für den sorgsamen Umgang mit unseren Ressourcen sorgt, Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern fördert, für Versorgungssicherheit einsteht und den klaren Anti-Atomkraft-Kurs Österreichs beibehält“, so Karlheinz Kopf. „Die vergangenen vier Jahre haben gezeigt, dass mit der richtigen Politik ein Land auch in Zeiten international hoher Arbeitslosenzahlen und niedriger Wachstumsraten erfolgreich sein kann“.
WAHLKREIS NORD: ÖVP-NATIONALRÄTIN ANNA FRANZ Die Bezauerin Anna Franz ist seit 2002 als Abgeordnete im Österreichischen Nationalrat vertreten. Die 52-jährige ehemalige Lehrerin war die erste Bürgermeisterin in Vorarlberg (1998-2003), von 2003 bis 2005 Vizebürgermeisterin von Bezau. Als Mitglied des Gemeinderates engagiert sich Franz seit 1990, ist seit 1986 Ortsleiterin in Bezau und seit 2003 Bezirksleiterin der ÖVP-Frauen, Vorstandsmitglied der REGIO Bregenzerwald und Bereichssprecherin für Soziales, Familie und Frauen seit 1995. Bodenständige und verlässliche Politik Anna Franz sieht ihre politischen Kernbereiche in der Bildungs- und Sozialpolitik, aber auch Familien, Generationen und Frauen gehören zu ihren Schwerpunkten. „Politik heißt für mich, für die Menschen da zu sein, die Dinge beim Namen zu nennen und niemandem etwas vorzugaukeln“, so Franz. Stabilität, Sicherheit, Verlässlichkeit und Menschlichkeit seien wichtige Eckpfeiler einer bodenständigen Politik. „Österreich bleibt weiterhin erfolgreich, wenn die soziale Sicherheit gefestigt bleibt, das Gesundheitswesen seinen Standard beibehält, in die Zukunft unserer Kinder im Bildungsbereich und durch Familienförderungen weiter investiert wird und die Menschen sich beheimatet und sicher fühlen“, so die Spitzenkandidatin des Wahlkreises Nord. Sicherheit bei Bildung & Betreuung In der kommenden Legislaturperiode möchte sich Anna Franz u.a. für höhere Anfangsgehälter für LehrerInnen (Umverteilung der Lebensverdienstsumme) einsetzen, für eine Senkung der KlassenschülerInnenhöchstzahl auf eine Richtzahl von 25 sowie für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungsleistungen (Kinder, Pflegebedürftige). Ebenso seien gesetzliche Maßnahmen notwendig, die legale Pflege und Betreuung ermöglichen, die auch leistbar sei. „Durch die rasche Veränderung in Gesellschaft, Wirtschaft und Technik ist es auch wichtig, das lebensbegleitende Lernen sowie Schulungsprogramme für Wiedereinsteigerinnen und Arbeitslose zu intensivieren“, sagt Anna Franz.
WAHLKREIS NORD: ÖVP-NATIONALRAT NORBERT SIEBER Auf Platz zwei der Liste Nord kandidiert der Bregenzer Norbert Sieber, der seit 2002 Abgeordneter des Österreichischen Nationalrates ist. Der 37-jährige Landwirt engagiert sich seit 1990 als Mitglied der Bregenzer Stadtvertretung und seit 1999 als Bezirksobmann des Bauernbundes Unterland. Von 1989 bis 1991 fungierte Sieber als Landesobmann der Vorarlberger Landjugend bzw. Jungbauernschaft und von 1991 bis1992 als Bundesobmannstellvertreter der Landjugend Österreichs. Leistungsfähige Landwirtschaft erhalten „Ein starker Partner für die Menschen und ihre Anliegen zu sein, war, ist und wird die Richtschnur meines politischen Handelns sein“, betont Norbert Sieber. Seine politischen Schwerpunkte setzt er u.a. in den Bereichen Umwelt, Energie, Land- und Forstwirtschaft. Ziel der Agrarpolitik sei es, eine leistungsfähige und flächendeckende Landwirtschaft zu erhalten, aus der die österreichischen Bauernfamilien ein gerechtes Einkommen erwirtschaften können. „Aber auch die Sicherung der Lebensmittelerzeugung mit hohen Qualitäts- und Produktionsstandards ohne gentechnisch verändertem Saatgut ist mir ein großes Anliegen“, sagt Sieber. „Weiters gilt es, den Bauern die Möglichkeit zu schaffen, sich als Energielieferant zu betätigen“. Sicherheit für die Bevölkerung gewährleisten In der kommenden Periode möchte sich der Bregenzer Abgeordnete auch weiterhin intensiv für die Hochhaltung des Ehrenamtes und die Stärkung der Vereinsstrukturen einsetzen. Ein weitere Schwerpunkt für Norbert Sieber ist der Sicherheitsbereich. „Um die Sicherheit bestmöglichst zu gewährleisten, werde ich mich dafür einsetzen, dass Vorarlberg wieder entsprechende Polizeiausbildungskurse zur Verfügung gestellt bekommt“. Zudem sei es notwendig, dass die neuen Strukturen des Militärkommandos bestehen bleiben, um die Einsätze für die Bevölkerung vor Ort auch in Zukunft ausüben zu können. „Unsere Heimat zu gestalten, moderner, sicherer und menschlicher zu machen, ist das Ziel, das sich die ÖVP gesetzt hat“, so Sieber. Mit Optimismus und Mut werde der erfolgreiche Weg für Österreich auch in Zukunft fortgesetzt werden.
WAHLKREIS SÜD: BÜRGERMEISTER MARTIN VALLASTER Auf dem zweiten Platz der Liste Süd kandidiert der 39-jährige Bartholomäberger Bürgermeister Martin Vallaster. Er sieht seine Schwerpunkte unter anderem in den Bereichen Familienpolitik, Soziales und Stärkung des ländlichen Raumes. Sein Amt als Bürgermeister übt er seit 1990 aus – bei seinem Amtsantritt war Vallaster der jüngste Bürgermeister Österreichs. Gemeinden unterstützen „Als Bürgermeister betrachte ich es als große Verpflichtung, nicht der Vertreter einer Zielgruppe sondern der gesamten Bevölkerung zu sein und so sehe ich auch die Funktion eines Nationalrates“, betont Vallaster. Die Situation der Gemeinden und Städte werde immer schwieriger, ihre Aufgaben werden vielfältiger und umfangreicher. „In unserem Land werden durch die Gemeinden immer wieder Projekte verfolgt, die im Zuständigkeitsbereich des Bundes liegen“, so der Bürgermeister. „Mit meiner Erfahrung als Bürgermeister möchte ich die Kommunen unterstützen und ihre Interessen mit größtem Engagement in Wien vertreten“. Stärkung des ländlichen Raumes Als Abgeordneter des Nationalrates würde sich Vallaster insbesondere für die Förderung der Kommunen und die Stärkung des ländlichen Raumes sowie der Familien einsetzen. „Die Förderung von Gemeindekooperationen, die Aufstockung der Bundesbudgetmittel zur Sicherung der Bevölkerung vor Naturkatastrophen, aber auch die Förderung von Investitionen und Betrieben zur Sicherung der Nahversorgung und der Ausbau der individuellen Kinderbetreuungsmöglichkeiten sind für mich ein großes Anliegen“.
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