Rechenschaftsbericht für das Vorstandsjahr 2020 - Jusos ...
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Rechenschaftsbericht für das Vorstandsjahr 2020 Was für ein Jahr! Nachdem wir im Februar regulär mit unseren PoliTisch in 2020 gestartet sind, kam es schnell zur Zäsur. Die Corona-Pandemie hat unsere geliebten Präsenztreffen im SPD-Büro verunmöglicht. Davon haben wir uns aber nicht kleinkriegen lassen. Nach kurzer Findungsphase fand bereits Ende März unser erster digitaler PoliTisch statt. Schnell haben wir dann in unseren bewährten Rhythmus gefunden und für viele Jusos ist nun jeder Donnerstag um 19 Uhr für den digitalen PoliTisch auf Zoom geblockt. Wir sind wirklich froh darüber, dass die Jusos Münster trotz pandemischer Umstände jede Woche weiterhin bis zu 30 Jungsozialist*innen einen Ort der politischen Zusammenkunft geben. Das ist keine unbeachtliche Leistung, auf die alle Mitglieder stolz sein können! Im Sommer, die Fallzahlen sanken, stand der Kommunalwahlkampf vor der Tür. Gemeinsam mit vielen Jungsozialist*innen und unserer Juso-Kandidierenden für den Stadtrat, Lia Kirsch, Matthias Glomb und Othman Abu Shelbayeh haben wir einen intensiven Wahlkampf geführt und Dutzende von Wahlkampfaktion bestritten. Wir können uns nicht ohne Stolz einen sehr ambitionierten Wahlkampf auf die Fahnen schreiben, der innerhalb der Münsteraner SPD seines Gleichen gesucht hat. Doch das Ergebnis der Kommunalwahl war ernüchternd: Auch wenn mit Lia und Matthias nun zwei Jusos im Stadtrat vertreten sind, hat die SPD Münster massive Stimmverluste erlitten. Erneut stand eine Runde von über 30 Jusos auf dem Domplatz und musste eine Wahlniederlage verdauen. Davon haben wir uns aber nicht unterkriegen lassen und Wahlkampfunterstützung zur Stichwahl in Werther und Bielefeld geleistet. Auf Landes- und Bundesebene bei den Jusos konnten wir die hervorragende Vertretung des Münsteraner Unterbezirks nicht nur aufrechterhalten, sondern gar noch ausbauen: Mit Konstantin Achinger kommt nun der Landesvorsitzende der NRW Jusos aus Münster. Mit Anträgen und Debattenbeiträgen auf der Landeskonferenz und dem Bundeskongress haben wir die bedeutende Rolle unseres Unterbezirks erneut bestätigen können. Trotz der Pandemie haben wir die vielen kleinen, alljährlichen Termine, die im Folgenden gar nicht alle einzeln genannt werden können, aber für die starke Präsenz der Jusos Münster unerlässlich sind, aufrechterhalten. Vielen Dank allen Mitgliedern, die das alles möglich machen. Wie viel das ist, könnt hier anhand der großen Termine und der Arbeit in den einzelnen Themen- und Aufgabenbereichen diesem Rechenschaftsbericht entnehmen. 1
I. Inhaltliche Arbeit Im letzten Arbeitsprogramm haben wir uns vorgenommen in einer Evaluations AG unsere Juso-Arbeit grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Die ersten Treffen haben dann auch im Frühjahr stattgefunden, mussten dann aber wegen der Pandemie entfallen. Da für uns im Vordergrund stand, erstmal den PoliTisch-Betrieb im digitalen Raum anzuleiern, haben wir die Evaluations AG in voller Breite nicht mehr stattfinden lassen. Dafür hat sich eine Gruppe zusammengefunden, die einen Aspekt der AG fortgeführt und sich mit inklusiver Neumitgliederarbeit beschäftigt hat. Neben den PoliTischen haben wir uns im Sommer und Herbst auch regelmäßig zur Kommunalwahlgruppe zusammengeschaltet. In dieser Runde galt es gemeinsam mit den Juso- Kandidierenden den Jugendwahlkampf vorzubereiten. Dort haben wir eine Jugendkampagne mit eigenem Wahlkampfmaterial, Give-Aways und einer umfangreichen Terminliste aus dem Boden gestampft. Gegenüber den Ortsvereinen konnten wir in zahlreichen gemeinsamen Aktionen Wahlkampfunterstützung leisten. a) Unsere Themenbereiche Antifaschismus und Kommunales (Mitglieder: Ricarda Holthaus (Leitung), Carsten Jossek (Leitung), Othman Abu Shelbayeh, Sude Akcicek, Jil Rebbe) Unser erster PoliTisch Kommunales konnte wegen der damals neuen Corona Situation nicht wie geplant stattfinden. Da wir noch nicht zu den digitalen Treffen übergegangen waren, bereiteten wir unsere Inhalte rund um den 1000-Kreuze Marsch, um den es gehen sollte, neu auf und präsentierten sie in Form einer Insta-Story. Der Marsch sollte zu dem Zeitpunkt noch wie geplant stattfinden und aus diesem Grund klärten wir auf, was es damit auf sich hat, welche extrem problematischen Personen dort anzutreffen sind und welche Verbindung zwischen dieser, in Teilen doch bürgerlichen Bewegung, zur extremen Rechten besteht. Zudem verwiesen wir im Zuge dessen auch auf die Juso- Positionierungen zum Thema Schwangerschaftsabbrüche. Während dieser Notlösung zum Beginn begannen wir bald die neuen Möglichkeiten, die digitale Veranstaltungen mit sich bringen, zu nutzen und veranstalteten im Laufe des Jahres gleich zwei Quizabende. Beide Male befassten wir uns dabei mit antifaschistischen und auch kommunalen, bzw. kommunalpolitischen Themen. Neben den Inhalten legten wir einen besonderen Schwerpunkt auf Ausgeglichenheit. Es sollte keine reine Wissensvermittlung sein, sondern auch, insbesondere in den späteren Monaten der Pandemie, eine unterhaltsame Alternative sein, gegenüber den Zoomsitzungen, die für viele beinahe alltäglich wurden. 2
Außerdem fand der gemeinsame PoliTisch mit der Juso-HSG als PoliTisch Kommunales statt. So tauschten wir unsere Erfahrungen Arbeiten zum Thema Wohnraum aus und konnten besonders durch das Mitwirken von Funktionär*innen beider Strukturen tiefe Einblicke in die Wohnraumproblematik insbesondere in Unistädten erlangen. Aus Allgemein- und Hochschulpolitischer Perspektive sind wir dieses Problem und die Lösungsvorschläge angegangen und konnten gleichzeitig die Zusammenarbeit der Gruppen stärken. Bei unserem PoliTisch Antifa haben wir uns zu Beginn des Jahres noch in Präsenz treffen können und uns mit Combat18, dem bewaffneten Arm der Neonazi-Organisation Blood and Honour, auseinandergesetzt. Dabei haben wir uns mit der Gefahr, die von dieser Organisation ausgeht und den Verflechtungen in der rechtsradikalen Szene beschäftigt und außerdem uns mit dem damals aktuellen Verbot von Combat18 befasst. Dabei haben wir festgestellt, dass das Verbot ein richtiger Schritt ist, das Problem des Rechtsextremismus aber weiterhin bekämpft werden muss. Auf unserem weiteren PoliTisch Antifa haben wir über Rassismus in der Polizei gesprochen. Dazu haben wir Jonas Reitz aus dem NRW Jusos Landesvorstand eingeladen, der uns einen spannenden Einblick in die Struktur der Polizei und die Problematik mit dem Rassismus gegeben hat. Dabei haben wir auch über die Notwendigkeit gesprochen, dass Rassismus in der Polizei besser erforscht werden muss und wir gute Lösungsansätze mit unserer Beschlusslage auf der Landeskonferenz aufgezeigt haben. Bildung (Mitglieder: Annalena Liedtke (Leitung), Niklas Barden, Timon Klöpfer, Kemal Kavasoğlu) Auch im Jahr 2020 stand für die Jusos in Münster fest, dass Bildung einer der ausschlaggebenden Faktoren für eine lebendige Demokratie ist. Der PoliTisch Bildung hat es geschafft auf vielfältige Themen im Bereich Bildung einzugehen. Hierbei konnten fast alle Vorhaben des Arbeitsprogramms umgesetzt und trotzdem noch auf aktuelle Geschehnisse kritisch eingegangen werden. Im Januar ging es direkt mit einem Highlight des Jahres los. Wir haben uns mit der örtlichen Bildungs- und Gedenkstätte Villa ten Hompel beschäftigt und hatten die Chance mit zwei Vertreter*innen der Einrichtung über den Stellenwert von historischer Bildung und die Herausforderungen der Zeit zu diskutieren. Zugleich handelte es sich nicht nur um den ersten, sondern auch leider den letzten PoliTisch in Präsenz. Also ab in den digitalen Orbit. Zu dem Zeitpunkt waren auch alle Bildungseinrichtungen wegen der COVID-19 Pandemie geschlossen und es war für uns wichtig darüber nachzudenken, wie es mit dem deutschen Bildungssystem weitergehen soll. Egal ob es um Digitalisierung, Einführung neuer Fächer, 3
neue Regelungen im Lockdown oder Abstimmungen der Ferientermin geht, Markenzeichen unseres Bildungssystems ist der Föderalismus. Wir haben uns also gefragt, ob dieser eine Bremse oder ein Katalysator für ein erfolgreiches deutsches Bildungssystem darstellt. Beim nächsten PoliTisch haben wir die Kleinsten unserer Gesellschaft in den Blick genommen. Unter dem Titel „Geschlechtsneutrale Erziehung – bloße Utopie?“ haben wir über Klischees, dass Mädchen, rosa tragen und im Kindergarten in der Puppenecke spielen und Jungs im Fußballtrikot mit Lego spielen, diskutiert. Der Blick nach Schweden hat uns auch Kindergartenkonzepte und Elternhäuser aufgezeigt, in denen es vermieden wird, das Kind mit „er“ oder „sie“ anzusprechen oder Spielzeuge und Literatur sensibel ausgesucht werden. Ein spannender PoliTisch, bei dem diskutiert wurde wie eine Welt frei von Geschlechter-Klischees existieren kann und ob geschlechtsneutrales Aufwachsen überhaupt möglich und sogar staatlich gefördert werden kann. Im weiteren Verlauf der Corona-Pandemie wurde im Bereich Bildung viel über die Umsetzung von Abiturprüfungen, mangelnder digitaler Infrastruktur und Homeschooling geredet. Aber wir vom PoliTisch wollten auch nicht, dass die Auszubildenden aus dem Blick verloren gehen. Deswegen haben wir uns mit der aktuellen Situation des Ausbildungsmarktes beschäftigt. Die Bundesregierung hatte bereits ein Programm verabschiedet, welches dem Einbruch auf dem Ausbildungsmarkt entgegenwirken und Ausbildungsplätze sichern soll. Dieses haben wir genauer unter die Lupe genommen und geschaut, welche Maßnahmen dort angedacht werden und inwiefern diese Abhilfe schaffen. Doch nicht nur die klassischen Bildungsorte sollten eine Rolle spielen, auch das Thema Sport hat uns beschäftigt. Ob das Schauen eines Fußballbundesligaspiels am Wochenende oder der ehrenamtliche Trainer*innenjob im Handball. Sport ist in unserer Gesellschaft allgegenwärtig. Unsere Fragen zur Relevanz des Sports in Bildung und Gesellschaft konnten wir unserem Gast, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verbands „Sportjugend NRW“, stellen. Zum Ende des Jahres und bei wieder steigenden Corona-Infektionen wurde auch die Stimmung im Land aufgeheizter. Bei unserem letzten PoliTisch haben wir uns daher gefragt: Mythos Neutralität Schule?! Wie politisch dürfen Lehrer*innen sein? Der Anspruch der Überparteilichkeit schulischer Bildung ist nicht mit Wertneutralität zu verwechseln. Lehrer*innen haben nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, für die Grundprinzipien der Grund- und Menschenrechte einzutreten. Wir haben uns damit beschäftigt, wo rechtliche Grenzen liegen und wann Lehrer*innen wie reagieren können und müssen. 4
Europa und Internationales (Mitglieder: Alexander Bliefernich (Leitung), Paula Aguilar Sievers, Karim El Isa, Antonia Miersch, Nikita Drössel) Im vergangenen Juso-Jahr ist es dem PoliTisch Europa und Internationales gelungen, sowohl weite Teile des Arbeitsprogrammes abzuarbeiten, als auch auf tagesaktuelle Entwicklungen und Themen einzugehen. So haben wir uns zu Beginn des Jahres mit dem politischen Großereignis beschäftigt: Den US- Präsident*innenschaftswahlen! In unserem eigenen kleinen Jusos-Münster-Caucus haben wir uns über die Kandidat*innen der Demokrat*innen informiert und herausgefunden, wen die Jusos Münster gegen Amtsinhaber Trump ins Rennen geschickt hätten. Doch nicht nur die US-Präsidentschaftswahlen hatten wir uns in das Arbeitsprogramm geschrieben, auch über den „European Green Deal“ wollten wir im vergangenen Jahr bei den Jusos Münster diskutieren. Die Zukunftspläne der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen haben wir uns dabei aber nicht alleine angeschaut, sondern in Kooperation mit der Grünen Jugend hier in Münster. Das einzige Thema des Arbeitsprogrammes, welches wir im vergangenen Jahr leider nicht aufgreifen konnten, war die Stellung von Frauen* in der internationalen Politik und die Rolle einer feministischen Außenpolitik. Gerade in der internationalen Politik gilt es am Puls der Zeit zu bleiben, weshalb wir uns über die Themen unseres Arbeitsprogrammes hinaus mit den Repressionen gegen die Demokratie-Bewegung in Hongkong, dem europäischen Lieferkettengesetz und ausgehend vom Unabhängigkeitsreferendum in Neukaledonien mit den verbliebenen Gebieten der „European Empires“ beschäftigt haben. Gleichstellung (Mitglieder: Nina Gaedike (Leitung), Nils Steppler, Johanna Schlingmann, Sinu Krohner, Yannis Bermig) Am Anfang des letzten Vorstandsjahres legten wir auch ein Arbeitsprogramm für den PoliTisch Gleichstellung fest um unserer Arbeit einen Rahmen zu bieten und uns durch ein selbstgestecktes Programm Ziele zu setzen. So wollten wir uns mit feministischer Theorie, der Repräsentanz von Frauen* in politischen Ämtern, sowie feministischen Verhütungsmethoden und der Diskriminierungsrealität der LGBTQIA+ Community auseinandersetzen. Fast alle diese Themen behandelten wir 2020 mit dem PoliTisch Gleichstellung. Wir starteten in das feministische Jahr mit unserem ersten PoliTisch Gleichstellung im März, bei dem wir das Thema queere Außenpolitik behandelten. Die Diskriminierungsrealität queerer Menschen etwa in Polen und ihre Auswirkungen auf die außenpolitischen Beziehungen Deutschlands zu Polen stellten uns vor die Frage, wie Artikel 1 des GG als Maßstab für unsere Außenpolitik Anwendung finden muss. 5
Im April setzen wir uns mit Identitätspolitiken auseinander und fragten uns welche linke Kritik an ihnen zu üben ist und welche Potentiale von uns genutzt werden könnten. Im Fokus stand dabei für uns auch die Frage wie sich linke und rechte Identitätspolitik voneinander unterscheiden. Als Beispiele besprachen wir sowohl das Vorgehen der AFD, als auch progressive Kampagnen und Politiken etwa von der Black Lives Matter Bewegung. Im Angesicht von mittlerweile monatelang digital stattfindenden PoliTischen, entschieden wir uns im Juni den PoliTisch Gleichstellung etwas aufzulockern und stellten ein feministisches Quiz auf die Beine. Neben der Geschichte des Feminismus, den Beschlüssen von uns Jusos und interessanten wie auch bestürzenden Facts and Figures beschäftigte uns vor allem ein Thema: Der Pride Month. Frisch aus der Sommerpause hieß es dann im September: Wie geht eigentlich feministische Gesundheitspolitik? In Gruppenarbeiten versuchten wir die drei Themen Abtreibung, Verhütung und Geburtspolitik zu beackern und stellten fest: Neben der Vernachlässigung von Frauen als Teil der medizinischen Forschung ist auch noch viel in der medizinischen Praxis zu tun, bis unser Gesundheitssystem ein feministisches ist. Ganz im Zeichen der Kommunalwahl 2020 behandelten wir im Oktober schließlich ein kommunalpolitisches Thema. Wir stellten uns die Frage, was Gendermainstreaming und -budgeting eigentlich sind und wie sie als feministisches Tool in unserer Kommune der Freien und Gleichen dazu beitragen können, dass alle Mitglieder der Stadtgesellschaft mitgenommen werden. Neben Beispielen aus Münster beschäftigten wir uns dabei auch mit Städten wie Berlin und Wien. Das Jahr neigte sich schließlich dem Ende zu und im Dezember trafen wir uns zum letzten PoliTisch Gleichstellung 2020. Mit unserem Gast Greta Maurer aus dem Landesvorstand der NRW Jusos diskutierten wir über kritische Männlichkeit. Nicht nur versuchten wir zu ergründen, wie Mann sich verhalten kann um seine Männlichkeit kritisch zu reflektieren, wir traten auch in den Austausch darüber, welche direkten Auswirkungen Awareness in unseren eigenen Strukturen vor Ort hat. Auf insgesamt zwei unserer PoliTische bemühten wir uns um einen kommunalen Bezug und bei vier unserer PoliTische konnten sich Mitglieder auch ohne Textarbeit einbringen. Das Thema der Repräsentanz von Frauen* in der Politik war zwar kein Thema des PoliTisches, wohl aber einer feministischen Viertelstunde auf unserem Tagesseminar zur Kommunalwahl. 6
Wirtschaft und Soziales (Mitglieder: Gerrit Peters (Leitung), Lia Kirsch, Lina Eilers, Niklas Salmon Stefan Hegselmann): Die zu Beginn des Jahres im Arbeitsprogramm festgelegten Themen boten die Orientierung für den PoliTisch, wenngleich es auch immer wieder tagesaktuelle Ereignisse, v.a. im Rahmen der Coronapandemie, gab, die das Team dazu brachte, auf diese zu reagieren. So wurde der erste PoliTisch des Jahres über die Konflikte um das neue brandenburgischen Teslawerk auch sogleich Opfer der pandemiebedingten Einschränkungen. Ursprünglich als interaktives Format mit einem Rollenspiel als Finale geplant musste das Team ohne entsprechende digitale Videokonferenztools und dergleichen schnell umdenken und wandelte die Vorbereitungen in einen ausführlichen Post auf den sozialen Netzwerken um. Das gleicht einen PoliTisch natürlich nicht aus, war aber angesichts der Umstände, in denen Videokonferenzen noch etwas nicht alltägliches waren (wer mag es heute noch glauben) eine sinnvolle Lösung. Der Auftakt sollte die beiden Felder des PoliTisch miteinander verheiraten und (vermeintliche) Spannungsfelder zwischen wirtschaftlich- sozialen und ökologischen Motiven beleuchten, die in der Gemengelage von erhoffter sauber Zukunftstechnologie, Naturschutz und Arbeitnehmer*innenrechten eine Rolle spielen. Daraufhin setzten wir uns mit der Rolle von Spenden und der entsprechenden Gesetzgebung im Kapitalismus auseinander. Wir wollten uns damit einer systemischen und progressiven Kapitalismuskritik annehmen, nicht nur um das spannende Feld zu beleuchten, sondern auch, um personaler, potenziell verschwörungsmythischer und antisemitisch etwas entgegenzusetzen. Dabei beschäftigten wir uns mit den Systemen, die finanzstarken Akteur*innen ermöglichen, die Ausübung von Einfluss anonymisiert und gewinnbringend zu betreiben. Kurz vor unserer außerordentlichen Mitgliederversammlung wollten wir den PoliTisch auch etwas in deren Dienst stellen, indem wir eine produktorientierte Herangehensweise vornahmen und im Rahmen des weitgefassten Themas „Digitale Grundrechte“ kleine Workshops veranstalteten, deren Ziel es, zu Anträgen zu inspirieren und erste Slogans und Headlines zu formulieren, sodass Mitglieder inspiriert werden sollten, diese bei zukünftigen MVs einzubringen oder anderweitig in Bezug auf Anträge aktiv zu werden. Daraufhin setzten wir uns angesichts aktueller Ereignisse wieder mit einem Thema auseinander, das einen umweltpolitischen Fokus setzte. Auch im Jahr 2020 brachen weltweit wieder diverse großflächigere Waldbrände aus. Wir haben uns anhand von zwei internationalen Fallbeispielen angesehen, wie diese Entwicklungen mit politischen Entscheidungen und sozialen Entwicklungen einhergehen. 7
Zum Jahresausgang haben wir uns in guter Tradition gedacht ‚Her mit dem ganzen Leben‘ und die Frage in den Raum gestellt, wovon die Länge dieses Lebens denn überhaupt abhängt. Wir sind dabei nicht bei der Medizin stehen geblieben, sondern haben soziale und identitätspolitische Themenkomplexe in den Blick genommen. b) Seminare In unserem Arbeitsprogramm, welches wir alle gemeinsam im Januar 2020 beschlossen, legten wir wie immer ein ehrgeiziges Programm für unsere Bildungsarbeit fest. Nicht nur, dass wir unsere alljährliche Aktionswoche gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel abhalten wollten, nein auch an Seminaren sollte es nicht mangeln. So planten wir insgesamt je zwei Tages- und zwei Wochenendseminare und wollten letztere wenn möglich außerhalb von Münster verbringen. Als Schwerpunkte legten wir die Themen Wirtschaftsdemokratie und Bildungspolitik fest. Außerdem wollten wir ein Seminar ganz im Zeichen der anstehenden Kommunalwahlen abhalten. Im Januar hätte es von uns so niemand gedacht, aber all diese Pläne wurden auf Grund der ab März allgegenwärtigen Coronapandemie erheblich durcheinander gebracht. Hatten wir noch voller Elan für den 28. und 29. März ein Wochenendseminar zum Thema Wirtschaftsdemokratie im SBZ Oer-Erkenschwick geplant und uns dabei die Jusos Essen ins Boot geholt, mussten wir dieses Wochenende leider absagen. Aufgrund des durch die Kommunalwahl gefüllten Terminkalenders war es uns bis heute leider nicht möglich dieses Wochenendseminar nachzuholen. Da sich die Lage im Sommer jedoch verbessert hatte, stiegen wir in die Planungen für unser Tagesseminar zur Kommunalwahl ein. Wir entschieden uns dafür dieses in Präsenz abhalten zu können und boten es inhaltsgleich am 27. und 28. Juni im Büro der SPD Münster an, um möglichst vielen Genoss*innen die Möglichkeit zu geben teilzunehmen. Inhaltlich setzten wir uns dabei zunächst mit unserem Kommunalwahlprogramm auseinander und versuchten uns für alle Fragen am Wahlkampfstand vorzubereiten. Neben den Inhalten beschäftigten uns außerdem Methoden des Wahlkampfes. Unter dem Eindruck einer noch immer wütenden Pandemie, legten wir den Fokus dabei auch auf Onlineformate und bastelten Sharepics miteinander. Gemeinsam stellten wir uns die Frage, wie die Kommunikation auf unseren Onlinekanälen am besten für den Wahlkampf genutzt werden kann und wie wir mit kritischen Kommentaren auf Social Media am besten umgehen könnten. 8
Damit auch alle für den Tür zu Tür Wahlkampf vorbereitet waren, setzen wir uns außerdem in unserer kleinen Wahlkampfschule mit der Frage auseinander, wie wir am besten mit Wähler*innen ins Gespräch kommen können. Die feministische Perspektive durfte selbstverständlich auch nicht fehlen, weshalb wir uns mit der Frage auseinandersetzten, wie es mit der Repräsentanz von Frauen* im Rat und den Bezirksvertretungen der Stadt Münster aussieht. Unser Ziel war klar: Bis Frauen* zu 50% vertreten sind, können wir nicht zufrieden sein. Gemeinsam diskutierten wir deshalb unterschiedliche Wahlrechtsreformen. Am 31. Oktober fragten wir uns „Quo Vadis Nahostkonflikt?“ als wir uns digital für unser zweites Tagesseminar zusammen schalteten. Hatten wir das Seminar zunächst noch in Präsenz geplant, wurde schnell klar, dass wir an diesem Konzept nicht festhalten könnten. Deshalb verlagerten wir das Seminar kurzerhand in den digitalen Orbit, entschieden uns jedoch zeitgleich dafür lediglich drei Stunden miteinander zu verbringen, das Seminar also zu kürzen. Trotz der geringen Zeitressourcen versuchten wir erstmal Licht ins Dunkle zu bringen und befassten uns mit dem historischen Ablauf des Nahostkonflikts. Wer war wann beteiligt und wann wurde Israel eigentlich genau gegründet? Was ist der Sechs Tage Krieg und was bedeutet Intifada? Welchen Einfluss nahm die internationale Gemeinschaft auf den Konflikt und welche Akteur*innen sind noch heute von Bedeutung, waren dabei nur einige der Fragen, die wir zu klären versuchten. Natürlich sollte vor allem eins nicht fehlen: Die Positionierung von uns Jusos. Dazu besprachen wir sowohl Beschlüsse aus Münster, als auch von der Bundesebene. Ziel war es herauszufinden, was wir Jusos eigentlich meinen, wenn von „doppelter Solidarität“ die Rede ist. Bevor wir in die Winterpause gingen, trafen wir uns für ein letztes Tagesseminar per Zoom und widmeten uns dem Thema „(Jung-)sozialistische Bildungspolitik“. Neben den Lücken unseres Bildungssystems, welches bestehende Ungleichheiten verschärft, statt sie aufzufangen, beschäftigte uns vor allem die Frage, wie ein jungsozialistisches Bildungssystem zu unserer Gesellschaft der Freien und Gleichen beitragen kann. In verschiedenen Workshops setzten wir uns dabei mit (früh-)kindlicher Bildung, der Bildung bis zur Berufsqualifikation durch Ausbildung oder Studium, sowie der lebenslangen Bildung auseinander. Außerdem stellten wir uns die Frage, wie unser Bildungssystem Antirassismus und Feminismus als Bildungsauftrag mitdenken kann. Neben diesen Seminaren, hatten unsere Mitglieder 2020 zum zweiten Mal die Möglichkeit bei der Antragsschule das 1x1 des Antragschreibens von der Pike auf zu lernen. Von der Themensuche, über die Recherche bis zum Ablauf auf der Mitgliederversammlung: Gemeinsam erarbeiteten wir, wie wir 9
unsere inhaltlichen Diskussionen von PoliTischen und anderen Juso-Veranstaltungen am besten zu Beschlüssen zusammenfassen. Gleichzeitig bot die Antragsschule neueren Mitgliedern die Möglichkeit den Ablauf einer Mitgliederversammlung besser nachvollziehen zu können. Neben dieser Bildungsarbeit in Form von Seminaren und Workshops, planten wir natürlich auch wieder unsere Aktionswoche gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel. So wollten wir zwischen dem 03. und 09. November eine Reihe von Aktionen durchführen, die Aufgrund der zweiten Welle der Coronapandemie jedoch zu einem großen Teil ausfallen mussten. Hatten sich bei der Planung schon Schwierigkeiten gezeigt, mussten wir schließlich sowohl die Museumsführung durch die Ausstellung „Eine Frage der Herkunft“, welche sich mit durch die Nationalsozialist*innen gestohlener Kunst auseinandersetzte, als auch den Stadtspaziergang zu jüdischem Leben in Münster absagen. Auch war es uns nicht möglich, wie eigentlich geplant, zusammen Stolpersteine in Münster zu putzen und uns bei einem anschließenden Vernetzungsabend über den Kampf gegen Antisemitismus in Münster auszutauschen. Dank digitaler Möglichkeiten konnte jedoch unsere gemeinsame Aktion mit dem Jungen Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Münster über Zoom stattfinden. Gemeinsam informierten wir uns über den BDS und diskutierten auch die Rolle von BDS Aktivist*innen in und um Münster. Trotz des in diesem Jahr sehr abgespeckten Angebots, konnten wir jedoch gemeinsam mit dem JuFo schon Stephan Grigat für einen Vortrag für 2021 gewinnen und freuen uns schon jetzt auf unsere nächste Aktionswoche. c) Kooperationen und Bündnisarbeit Auch im Jahr 2020 waren die Jusos Münster in mehreren Bündnissen aktiv und haben bei Aktionen mitgewirkt. Innerhalb des Kein-Meter-den-Nazis-Bündnis haben wir bei mehreren Protesten gegen die AfD und gegen die „Corona-Rebellen“ über das Jahr verteilt mitgemacht. Im Jugendbündnis gegen Antisemitismus waren wir besonders aktiv in diesem Jahr und haben sowohl bei Gedenkveranstaltungen zum 27. Januar, 9. Oktober und 9. November als auch bei Protesten gegen die „Corona-Rebellen“ unseren Beitrag geleistet (Proteste gegen die „Corona-Rebellen“ gingen von verschiedenen Bündnissen aus). Auch im Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung waren wir dabei. Der 1000-Kreuze-Marsch fand wegen der Pandemie im Oktober und nicht im März statt, dennoch waren wir natürlich beim Gegenprotest am Start. Wegen der Pandemie fand der 1. Mai für uns online statt, wobei wir uns bei einer Fotoaktion der DGB-Jugend beteiligt haben. Außerdem fand am 8. Mai zum Tag der Befreiung ein dezentrales Gedenken statt, wozu mehrere Jusos Blumen am Zwinger niederlegten. Außerdem waren wir am #leavenoonebehind Aktionstag (23. Mai) beteiligt, wo wir für 10
die Evakuierung der Geflüchteten aus den Lagern an der griechischen Grenze demonstrierten. Genauso nahmen wir am #unteilbar Aktionstag teil (5. Juni). Des Weiteren unterstützen wir die Bündnisse auch für interne Arbeit, Workshops und mobilisierten für Kundgebungen an deren Organisation wir nicht beteiligt waren, deren Anliegen uns dennoch wichtig war. Um die Vernetzung zur Grünen Jugend in Münster zu stärken haben wir am 10. Dezember einen gemeinsamen PoliTisch zum Thema „Green New Deal“ veranstaltet. d) Zusammenarbeit mit der Juso-Hochschulgruppe Arbeitsbereich der Vernetzung mit der Juso-Hochschulgruppe standen auch in diesem Jahr erneut zwei Wahlkämpfe an: Der Kommunalwahlkampf und der Hochschulwahlkampf. Beide Gruppen hatten sich vorgenommen sich gegenseitig in ihren Wahlkämpfen zu unterstützen und im Falle der Kommunalwahl waren sogar dezidiert gemeinsame Walkampfaktionen, wie Tür-zu-Tür-Wahlpampf bei Studierendenwohnheimen, sowie ein gemeinsames Grillenmöglich. Dies sollte Hochschulgrüppler*innen und Jusos die Möglichkeit zum Austausch und persönlichen Kennenlernen geben, um die Schwelle zur Gegenseitigen Unterstützung im Wahlkampf zu verringern und die Motivation zum Ende des Kommunalwahlkampfs hoch zu halten. Aufgrund der angespannteren Situation rund um Covid19 während des Hochschulwalkamps, verlagerte dieser sich in die sozialen Medien und die Unterstützung erfolgte maßgeblich durch die Bereitstellung der eigenen Reichweite und das Teilen der Inhalte. Auch abseits des Wahlkampfs waren wir um die Stärkung gemeinsamer Beziehungen entgegen der in diesem Jahr erschwerten Bedingungen bemüht. Vieles war aufgrund kurzfristiger Entwicklungen nicht, oder nur anders als geplant möglich und viele traditionelle Veranstaltungen mussten ganz ausfallen. Es galt die neue Situation zu bewältigen, die Vernetzung zweier Gruppen zu gewährleisten, ohne diese tatsächlich physisch zusammenbringen zu können. Der „Bücherflohmarkt gegen das Vergessen“ konnte in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt am 10. Mai stattfinden, stattdessen wurde die Veranstaltung soweit möglich ins digitale Überführt. In einer digitalen Lesung lasen Jusos und Hochschulgrüppler*innen Werke, die bei den Bücherverbrennung 1933 vernichtet wurden. Zusätzlich haben wir eine Auswahl dieser Werke online gegen Spenden zum Erwerb bereitgestellt und verteilt. Die Erlöse der Spenden sind der „Vereinigung verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ zugegangen. 11
Auch ein inhaltlicher Austausch fand in diesem Jahr wieder statt. Im Rahmen eines gemeinsamen PoliTischs haben wir, mit Blick auf die Kommunalwahl und die Wohnraumknappheit in Münster, den Themenkomplex „Wohnen“ aus Perspektiven der verfassten Studierendenschaft und kommunalpolitischer Entscheidungstragender betrachtet. Im Gegenzug war die Hochschulgruppe gastgebend bei einem gemeinsamen inhaltlichen Plenum zum Thema Gleichstellung, insbesondere mit Blick auf den Gleichstellungsfahrplan der Bundesregierung und der aktuellen Situation der Universität Münster. Im Rahmen der Woche gegen Antisemitismus war eine gemeinsame Veranstaltung in Form einer Stadtführung geplant, die jedoch, wie die meisten Veranstaltungen dieser Woche, kurzfristig abgesagt werden musste. Essenziell in der Arbeit war zudem die Sicherstellung der Kommunikation und des Informationsflusses zwischen den beiden Gruppen. So haben sich der Vorstand der Jusos und der offene Vorstand der Juso- HSG in diesem Jahr zweimal getroffen, um gemeinsame Veranstaltungen zu koordinieren und zu planen und die Arbeit miteinander zu reflektieren und zu planen. Außerdem wurde sichergestellt, dass regelmäßig auf den HSG-Plena und auf dem PoliTisch „Organisatorisches“ von der Arbeit der jeweils anderen Gruppe berichtet und auf ihre bevorstehenden Veranstaltungen hingewiesen wird. e) Gleichstellungsarbeit Die Jusos verstehen sich als feministischer Verband. Feminismus sollte aber nicht nur ein leeres Wort bleiben, sondern mit Leben gefüllt werden. Daher stand für uns 2020 wieder viel auf dem Programm. Begonnen hat alles mit dem Feministischen März. Am 08. März, dem internationalen Frauen*kampftag, haben wir uns etwas genauer mit einer Heldin und Vorkämpferin für viele Frauen* in den Vereinigten Staaten auseinandergesetzt. Im SPD Büro haben wir den Dokumentarfilm über die Anwältin und Richterin Ruth Bader Ginsburg "RBG- Ein Leben für die Gerechtigkeit" geschaut. Doch der tolle Start wurde durch den Ausbruch des Corona-Virus in Deutschland getrübt. Eigene Veranstaltungen waren nicht mehr zu verantworten und so wurden die Mitglieder lediglich hier und da auf verschiedene Veranstaltungen rund um Münster hingewiesen. Aber auf Social Media und beim ersten digitalen Feminismus Festival der NRW Jusos ging der Kampf für mehr Gleichstellung weiter, wo sich auch die Jusos mit einem Quiz rund um den Feminismus beteiligten. Besonders in Zeiten von COVID-19 wurden Unmut über die patriarchalen Strukturen unserer Gesellschaft laut. Deswegen wollten wir Frauen* in Münster zusammenkommen und uns austauschen, wie wir die aktuellen Zeiten wahrnehmen und wie es uns damit geht. Das erste digitale 12
Frauen*vernetzungstreffen stand an und wir haben uns zusätzlich mit dem Thema Blackfishing beschäftigt. In die Kritik geraten sind beispielsweise Ariana Grande, Shirin David oder Kim Kardashian für die Wahl ihrer Outfits, Frisuren und Makeup. Wir haben diskutiert, ob Schwarzsein zum Trend geworden ist, der sich gut vermarkten lässt und wo die Grenzen zwischen kultureller Wertschätzung und kultureller Aneignung verlaufen. Aufgrund der anhaltenden Pandemie-Situation konnten die traditionellen Frauen*treffen in der Mensa über das Semester hinweg nicht stattfinden. Dennoch war es uns möglich ein Treffen zum gemeinsamen Mittagessen als Semesterabschluss im F24 zu realisieren. Im Sommer hieß es dann „Auf in den Kommunalwahlkampf!“. Und auch da war uns Jusos immer wichtig eine feministische Perspektive einzubringen. Egal ob es sich um die Gestaltung der Flyer und Plakate, die Repräsentanz von weiblichen Kandidierenden auf Diskussionsveranstaltungen, die Schwerpunktsetzung bei Themen oder die gezielte Ansprache von Frauen* im Verband oder auf der Straße handelte. Wir haben kritisch hingeschaut und alles gegeben, um den Münsteraner Stadtrat diverser zu gestalten. Nach der Sommerpause und dem engagierten Wahlkampf war es endlich wieder Zeit für ein Frauen*vernetzungstreffen. Dieses Mal konnten wir uns wieder ganz entspannt im SPD Büro treffen und haben den interessanten Dokumentarfilm "#FemalePleasure“ geschaut. In der Doku werden fünf mutige, starke, kluge Frauen aus den fünf Weltreligionen begleitet und ihr erfolgreicher, risikoreicher Kampf für eine selbstbestimmte weibliche Sexualität und für ein gleichberechtigtes, respektvolles Miteinander unter den Geschlechtern gezeigt. Die vielen verschiedenen Themen haben uns viele Möglichkeiten zur anschließenden Diskussion geboten. Im Herbst stand dann eine Kooperation mit der Bildungsbeauftragten des UBV Münster und der Vorsitzenden der ASF Münster an. Angeboten wurde ein digitales Frauen*seminar in Form eines Workshops. Dieser hat sich vielfältig mit der Frage auseinandergesetzt, wie man Frauen* für ein Engagement in der Partei und auch die Arbeit auf höheren Ebenen motivieren und unterstützen kann. Dabei wurden auch selbstkritisch die eigenen strukturellen Probleme in der Partei vor Ort diskutiert und über neue Werkzeuge und Angebote für Frauen* gesprochen. Diese Kooperation soll im kommenden Jahr fortgeführt und weiter vertieft werden. Doch nicht nur zu besonderen Anlässen und für vereinzelte Aktionen war und ist die Gleichstellungsarbeit wichtig! Im normalen politischen Betrieb haben wir immer auf eine Atmosphäre geachtet, die Frauen* bei uns einen sicheren Raum bietet und ihnen die Möglichkeit gibt eigene Ideen einzubringen. Daher gehören u.a. quotierte Redelisten, die feministische Viertelstunde auf dem 13
PoliTisch Orga und bei jedem Bildungsseminar oder die sensible Fotoauswahl für unsere Social-Media- Kanäle zur Tagesordnung. Die zuvor angesprochene Feministische Viertelstunde hat auch in diesem Jahr wieder die verschiedensten Themen angesprochen und zu einer weiteren Auseinandersetzung eingeladen. Es ging beispielsweise um Sexismus im Internet, Film-Remakes mit Frauen, die Rolle von Männern im Feminismus, die Situation von inter- und transsexuellen Menschen in Deutschland, die weibliche Lust, die Situation von Prostituierten in Zeiten von Corona und auch tagesaktuelle Themen wie die US- Wahlen haben wir mit einem feministischen Blick beobachtet und diskutiert. Außerdem haben wir in diesem Jahr erstmals die Teilnehmer*innenanzahl und ihr Meldeverhalten bei unseren PoliTischen dokumentiert, um einen Eindruck zu bekommen, wo unsere, im feministischen Neumitgliederkonzept beschlossenen, Maßnahmen schon greifen und wo nicht. Festzustellen ist, dass im Jahresdurchschnitt bloß ein Drittel unserer aktiven Mitglieder weiblich sind und auch der Redeanteil in Diskussion (daher) stark von Männern dominiert wird. Die genauere Auswertung ist im Anhang zu finden. Unser Anspruch ist es weiterhin Konzepte zu entwickeln, wie wir mehr Frauen* für ein Engagement bei den Jusos begeistern und langfristig halten können. f) Öffentlichkeitsarbeit Die Öffentlichkeitsarbeit des vergangenen Jahres fokussierte sich im Besonderen auf die zentrale Herausforderung des Jahres 2020: Die Jugend bei der Kommunalwahl von der SPD Münster und für unsere Kandidat*innen zu begeistern. Deswegen haben wir in einer Arbeitsgruppe zu den Kernthemen unseres Jugendwahlkampfs eigene Motive erarbeitet und unsere Juso-Kandidat*innen Lia, Matthias und Othman mit Wahlkampfvideos vorgestellt. Um möglichst viele Menschen außerhalb unserer Juso- Bubble zu erreichen, haben wir die Möglichkeit von Online-Promotions auf den beliebtesten Social- Media-Plattformen genutzt. Dabei haben wir insgesamt gute Reichweiten für unsere Beiträge erreicht. Im Zusammenhang mit der Kommunalwahl ist es unter Mithilfe einiger engagierter Mitglieder auch gelungen, der Website der Jusos Münster ein neues Design zu geben. Hier verbleibt die Aufgabe Teile der Website für die mobile Ansicht zu optimieren. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren hat unsere Präsenz in der konservativen Lokalpresse im Jahr 2020 wieder abgenommen. Weniger Pressemitteilungen wurden aufgegriffen und einige wurden erst Wochen nach ihrer Veröffentlichung durch uns von den Münsteraner Medien abgedruckt. Angesichts der globalen Pandemie und der damit verbundenen Herausforderungen sind wir auch in der Öffentlichkeitsarbeit neue Wege gegangen. So haben wir versucht Interessierte über Social-Media- Takeovers oder eine Interviewreihe im Advent für unsere Überzeugungen und die Arbeit der Jusos 14
Münster zu begeistern. Wir haben es im vergangenen Jahr allerdings nicht geschafft zu jeder Zeit die Regelmäßigkeit in unserem Social-Media-Auftritt zu garantieren, die wir uns zu Beginn des Jahres in unserem Arbeitsprogramm vorgenommen hatten. Ein weiteres Vorhaben, welches nicht in Gänze abgearbeitet werden konnte, war die Barrierefreiheit unserer Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern. So fehlt zum Beispiel auch unserer neuen Website noch eine Umsetzung in leichter Sprache. g) (Neu-)Mitgliederbetreuung Während der Amtszeit Januar 2020 bis Januar 2021 sind insgesamt 108 Neumitglieder den Jusos beigetreten. Davon waren 22 weiblich und 86 männlich. Das feministische Neumitgliederkonzept konnte ob der Pandemiesituation nur in Teilen umgesetzt werden. Unter 18 waren lediglich 3 Neumitglieder. Die Ansprache von Schüler*innen und Auszubildenden war also wie schon letztes Jahr eher mäßig. Die Neumitglieder wurden allesamt per Mail personalisiert begrüßt und über aktuelle Veranstaltungen informiert. Ab Beginn der Pandemie wurde dies entsprechend durch digitale Angebote ersetzt. Sobald der Termin des nächsten Neumitgliedertreffens fest stand erhielten alle entsprechenden Mitglieder eine gesonderte Einladung per Mail. Diese Neumitgliedertreffen fanden insgesamt an 6 Terminen über das ganze Jahr verteilt statt. Bis auf eine Veranstaltung waren allesamt mindestens ausreichen gut besucht und es waren zwischen 5 und 11 Personen zugegen, bei einem lediglich eine Person. Die Treffen wurden insgesamt gut angenommen und auf einer Skala von 1-10 (schlecht-gut) mit 9 bewertet. Die Mehrzahl gab außerdem an, sich unmittelbar engagieren zu wollen. Für weitere Informationen finden sich die Auswertungen der Feedbackbögen der letzten drei Treffen im Anhang. Die Treffen mussten unter den Bedingungen der Pandemie entsprechend umstrukturiert werden und wurden teilweise ebenfalls durch digitale oder kontaktarme Formate ersetzt. Das allgemeine Feedback lässt den Schluss zu, dass diese Formate zwar allgemein als weniger gut empfunden wurden als ‚echte‘ Treffen, die Umsetzung im Rahmen der Situation aber als angenehm empfunden wurde. Dem Rechnung tragend wurden zwar weiterhin die Kernpunkte des Neumitgliederkonzeptes fortgeführt und ein Einblick in Strukturen von SPD und Jusos geboten sowie individuelle Möglichkeiten zur Beteiligung ausgelotet, aber alles eher gestrafft, um die Situation im Videocall nicht zu stark zu überdehnen. Die Geschichte der SPD wurde ebenfalls in diesem Sinne zu einem Quiz umstrukturiert. 15
Neben der direkten Ansprache per Mail wurden die Treffen auf den (digitalen) PoliTischen und via Facebook beworben. Je nach Bedarf wurden weitere Mitglieder des Vorstandes zusätzlich eingeladen, um die Perspektivenvielfalt zu erhöhen. 16
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