Schwerin liegt beim digitalen Bürgerservice vorn - Studie stuft Angebot unter schwerin.de als effizient und bürgerfreundlich ein ...

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Schwerin liegt beim digitalen Bürgerservice vorn - Studie stuft Angebot unter schwerin.de als effizient und bürgerfreundlich ein ...
Ausgabe
 Seite 1 ·05/6. März 2020
           STADTANZEIGER                           AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN                                              Ausgabe 05/6. März
                                                                                                                       STADTANZEIGER         20201
                                                                                                                                          · Seite

   STADTANZEIGER
    Amtliches Bekanntmachungsblatt der Landeshauptstadt Schwerin • Ausgabe 05/2020 - 6. März 2020 • www.schwerin.de

Studie stuft Angebot unter schwerin.de als effizient und bürgerfreundlich ein
Schwerin liegt beim digitalen Bürgerservice vorn
Die Landeshauptstadt Schwerin
nimmt unter den 100 größten
deutschen Städten einen Spitzen-
platz bei der Digitalisierung ihrer
Dienstleistungen im Bürgerservice
ein. Das geht aus einer aktuellen
Digitalisierungsstudie der IW Con-
sult GmbH im Auftrag des Eigen-
tümerverbandes Haus & Grund
hervor.
„Diese Bewertung macht deutlich,
dass wir uns bei dem anspruchs-
vollen Thema der Digitalisierung auf
dem richtigen Weg befinden und
unsere Dienstleistungen mit dem
neutralen Blick von außen als sehr
nutzerfreundlich und effizient wahr-
genommen werden“, so Oberbürger-
meister Rico Badenschier. Mit Berlin
erreichte die Bundeshauptstadt im
Gesamtranking der Studie „Service-     Die Bauaufsichtsbehörde der Landeshauptsadt Schwerin ermöglicht Bauanträge auch online zu stellen und das Baugenehmi-
freundliche Stadt“ den ersten Rang,    gungsverfahren gänzlich ohne Papier durchzuführen.                                     © Rawpixel.com/Adobe Stock
gefolgt von der Landeshauptstadt
Schwerin, die in einer gesonderten     sehr neuen Angebot der digitalen         besten Einzelplatzierungen erreichte   wenn wir im nächsten Schritt mit
Auswertung zu den kleineren Groß-      Baugenehmigung bundesweit punk-          Schwerin in den Teilbereichen Bür-     dem Verwaltungsportal OpenR@
städten sogar die Spitzenposition      ten. Darauf kann unsere Verwaltung       gerservice (Platz 1), Bauen (Platz     thaus digitale Dienstleistungen für
einnimmt.                              richtig stolz sein“, sagte Oberbürger-   2), Wohnen (Platz 5). In den           die Schwerinerinnen und Schwe-
„Als besonders positiv wird in der     meister Badenschier.                     Kategorien Unternehmensservice         riner und die Unternehmen noch
Studie die gute Auffindbarkeit digi-   Untersucht wurden in der Digitalisie-    (Platz 11), Mobilität (Platz 22) und   besser zugänglich machen. Dies ist
taler Verwaltungsdienstleistungen in   rungsstudie die sechs Teilbereiche       Responsivität gelang immerhin eine     beispielsweise mit standardisierten
unserem kommunalen Interntauftritt     Bürgerservice, Unternehmerservice,       Platzierung im oberen Drittel. „Die-   Formularassistenten, Bezahl- und
www.schwerin.de hervorgehoben.         Wohnen, Bauen, Familie & Frei-           se Standortbestimmung zeigt uns,       Dialogplattformen für die direkte
Im Teilbereich Bauen kann Schwe-       zeit, Mobilität sowie Responsivität      wo wir stehen und welche Poten-        Kommunikation mit dem jeweiligen
rin insbesondere mit seinem noch       (mobile Darstellung/Apps). Die           tiale wir noch erschließen können,     Sachbearbeiter möglich.“

 Coronavirus
 Telefonische Kontaktaufnahme vor dem Arztbesuch
 Das Gesundheitsamt Schwerin bittet    begeben. Zudem sollten Erkrankte         regeln selbst vor einer Infektion zu   • Vermeiden von Berührungen an
 Erkrankte mit Grippesymptomen,        unnötige Kontakte vermeiden und          schützen:                              Augen, Nase oder Mund,
 nicht ihren Hausarzt oder die Not-    nach Möglichkeit zu Hause bleiben        • Exakte Händehygiene im Alltag wie    • Nutzung und sichere Entsorgung
 aufnahme des Krankenhauses auf-       sowie die Husten- und Niesetikette       z. B. das gründliche Händewaschen      von Einmaltaschentüchern,
 zusuchen, ohne vorher telefonischen   und eine gute Händehygiene beach-        nach Personenkontakten, nach der       • intensive Raumlüftung,
 Kontakt zur Arztpraxis oder zum       ten. Derzeit wird die Möglichkeit        Benutzung von Sanitäreinrichtungen     • die Empfehlung für Erkrankte, im
 Rettungsdienst aufzunehmen. Bei       geschaffen, Krankenscheine auch          und vor der Nahrungsaufnahme sowie     eigenen Interesse zu Hause zu blei-
 Symptomen von Fieber, Husten oder     nach telefonischer ärztlicher Bera-      nach Kontakt mit Gegenständen oder     ben, um weitere Ansteckungen zu
 Atemnot sollten Erkrankte zunächst    tung den Erkrankten nach Hause zu        Materialien in der Öffentlichkeit      verhindern,
 eine Ärztin oder einen Arzt telefo-   schicken, um unnötige Arztbesuche        • Einhalten der Husten- und            • die Vermeidung von direkten Kon-
 nisch kontaktieren. Besprechen Sie    zu vermeiden.                            Niesetikette,                          takten zu möglicherweise erkrankten
 telefonisch das weitere Vorgehen,     Wir bitten die Bürger, sich durch die    • Vermeiden von Händegeben,            Personen, ggf. Großveranstaltungen
 bevor Sie sich in eine Arztpraxis     Einhaltung hygienischer Verhaltens-      Anhusten, Anniesen,                    meiden
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Ausgabe
Seite 2 ·05/6. März 2020
          STADTANZEIGER                              AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN                                               Ausgabe 05/6. März
                                                                                                                          STADTANZEIGER         20202
                                                                                                                                             · Seite

    KONTAKTE
                                                Einladung zur       Computer-Kurs
Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister                    Mitgliederversammlung der bei der VHS
Am Packhof 2 – 6
19053 Schwerin                          Jagdgenossenschaft Schwerin Unter dem Motto: „Sicherheit gewin-
Telefon:    0385 545 - 1111                                                                                               nen, Ängste abbauen“ bietet die
Telefax:    0385 545 - 1019             Zur nichtöffentlichen Sitzung der Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft    Volkshochschule im „Campus am
E-Mail: 		 info@schwerin.de             Schwerin am Mittwoch, dem 25.03.2020 um 17:00 Uhr, Zentrales Gebäu-               Turm“ einen Computerkurs 50+ an.
Internet: www.schwerin.de               demanagement, Friesenstraße 29, 19059 Schwerin, Raum 239 werden alle              Der Kurs findet in einem modernen
                                        Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundflächen, die zum gemeinschaftlichen       Computerkabinett immer dienstags
Öffnungszeiten                          Jagdbezirk Schwerin gehören und auf denen die Jagd ausgeübt werden darf,          von 13.30 bis 16.45 Uhr statt. Start
Montag		 8 bis 16 Uhr                   eingeladen. Damit die Versammlung um 17:00 Uhr pünktlich beginnen kann,           ist der 7. April. Der Kurs hilft dabei,
Dienstag    8 bis 18 Uhr                werden die Jagdgenossinnen und Jagdgenossen gebeten, sich ab 16:00 Uhr            Berührungsängste gegenüber der
Donnerstag 8 bis 18 Uhr                 zum Nachweis ihrer Mitgliedschaft einzufinden. Eingetretene Änderungen von        Technik abzubauen und vermittelt
                                        Eigentumsverhältnissen sind durch entsprechende Grundbuchauszüge zu belegen.      grundlegende Kenntnisse im Umgang
Das BürgerBüro im Stadthaus hat         Zur Jagdgenossenschaft gehören die Eigentümerinnen und Eigentümer der Grund-      mit dem PC. Schwerpunkte sind zum
zusätzlich an folgenden Samsta-         flächen der Gemarkungen Schwerin, Warnitz, Friedrichsthal, Lankow, Neumühle,      Beispiel der Aufbau eines Computers,
gen von 9 bis 12 Uhr geöffnet:          Görries, Wüstmark, Krebsförden, Mueß, Zippendorf und Wickendorf.                  die Tastatur-Bedienung, die Maus-
07.03., 21.03. und 04.04.2020                                                                                             funktion, wichtige Programme, was
Die Kfz-Zulassungs- und Führer-         Tagesordnung                                                                      ein Betriebssystem ist und viele mehr.
scheinstelle im Verwaltungsge-                                                                                            Dabei berücksichtigt der Kursleiter
bäude des Post-Logistikzentrums         1.    Begrüßung und Eröffnung der Sitzung                                         Zeit für Fragen, spezielle Themen und
im Heinrich-Hertz-Ring 2 hat an         2.    Bekanntgabe der Tagesordnung/Änderungsvorschläge                            das individuelle Lerntempo der Teil-
den folgenden nächsten Samsta-          3.    Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit                     nehmer*innen. Der Kurs endet am 5.
gen von 8 bis 12 Uhr geöffnet:          4.    Änderung des Jagdpachtvertrages/gemeinschaftliches Jagdgebiet Mueß/		       Mai. Wer Lust hat, kann anschließend
07.03. und 04.04.2020                         Zippendorf                                                                  mit dem Computerkurs II auf das
Ideen und Beschwerden                   5.    Bericht des Vorstandes zur bisherigen Arbeit der Jagdgenossenschaft         Gelernte aufbauen.
Haben Sie Anregungen, Hinweise          6.    Entlastung des ehemaligen Notvorstandes der Jagdgenossenschaft              Nähere Informationen zu diesem Kurs
oder Kritiken zur besseren Ser-         7.    Beantragung der Mitgliedschaft im Arbeitskreis für Jagdgenossenschaften     und weitere interessante Angebote
vice- und Leistungsqualität der         8.    Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf den Wildschadensausgleich   der Volkshochschule gibt es unter
Stadtverwaltung? Dann wen-              9.    Verwendung eines Teiles der Rücklagen für den Neubau einer Brücke am 		     www.vhs-schwerin.de oder im Kul-
den Sie sich an das: Ideen- und               Neumühler See                                                               turInformationsZentrum telefonisch
Beschwerdemanagement                    10.   Schlusswort des Jagdvorstehers                                              unter 0385 5912719 oder 0385
Telefon:     0385 545 - 2222                                                                                              5912720. Ihre schriftliche Anmel-
Telefax:     0385 545 - 1019            Stefan Schlick                                                                    dung schicken Sie bitte an info-vhs@
E-Mail:                                 Jagdvorsteher                                                                     schwerin.de oder Volkshochschule
ideen-beschwerden@schwerin.de                                                                                             „Ehm Welk“ der Landeshauptstadt
    IMPRESSUM
                                        Im Internet unter www.schwerin.de/bekanntmachungen am 27. Februar 2020            Schwerin, Puschkinstraße 13, 19055
                                        veröffentlicht.                                                                   Schwerin.
Herausgeber:
Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister                                Aufstellung des Bebauungsplans
Pressestelle
Am Packhof 2 – 6, 19053 Schwerin                 Nr. 72 „Görries – Ehemaliger Flugplatz“
Tel.: 0385 545 - 1010
Fax: 0385 545 - 1019                    Die Landeshauptstadt Schwerin hat
E-Mail: pressestelle@schwerin.de        am 18.02.2020 beschlossen, den
Redaktion: Mareike Diestel              Bebauungsplan Nr. 72 „Görries –
                                        Ehemaliger Flugplatz“ aufzustellen.
Bezugsmöglichkeiten:                    Der Geltungsbereich ist im Übersichts-
BürgerBüro im Stadthaus, Tourist-In-    plan dargestellt. Planungsziel ist die
formation, Stadtbibliothek, KulturIn-   Entwicklung gewerblicher Nutzungen.
formationsZentrum, Stadtteilbüro        Der Beschluss wird hiermit bekannt
Neu Zippendorf, Stadtteilbüro Mue-      gemacht.
ßer Holz, in Straßenbahnen und
Bussen, am Info-Point des Schlos-       Landeshauptstadt Schwerin
spark-Centers oder im kostenlosen       Der Oberbürgermeister
elektronischen Abo bzw. kosten-         i. V. Bernd Nottebaum
pflichtigen Papier-Abo unter www.
schwerin.de/stadtanzeiger.              Im Internet unter www.schwerin.
Erscheinungsweise: 2 x monatlich        de/bekanntmachungen am 6. März
Nächste Ausgabe: 20.03.2020             2020 veröffentlicht.                      Übersichtsplan                                 © Landeshauptstadt Schwerin
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Ausgabe 05/6. März 2020                             AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN                                         STADTANZEIGER · Seite 3

                 Öffentliche Auslegung des Entwurfes
          Bebauungsplan Nr. 107 „Speicherstraße/Lagerstraße“
Die Landeshauptstadt Schwerin hat am 18.02.2020 die öffentliche Auslegung
des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 107 „Speicherstraße/Lagerstraße“
beschlossen. Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Werdervorstadt, östlich
der Speicherstraße und nördlich der Lagerstraße. Der Geltungsbereich ist im
Lageplan dargestellt. Das Plangebiet wird über eine Stichstraße erschlossen,
an der Geschosswohnungsbau entstehen soll. Im Bereich des Wendehammers
sollen Reihenhauszeilen errichtet werden. An der Lagerstraße sind Baufelder für
sozialen Wohnungsbau, ebenfalls in Geschossbauweise, vorgesehen.

Der Entwurf des Bebauungsplans liegt in der Zeit vom 16. März 2020 bis
24. April 2020 in der Stadtverwaltung Schwerin, Am Packhof 2 - 6 (Rondell,
4. Etage) während der allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Während der Auslegungsfrist können Sie Stellungnahmen schriftlich einreichen
oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben. Ihre Stellungnahme
kann bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt blei-
ben, wenn sie nicht fristgerecht abgegeben wird.
Bestandteil der Auslegungsunterlagen sind folgende zur Planung erarbeitete
umweltbezogene Gutachten: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zur Unter-
suchung und Bewertung von Gebäuden/Umfeld als Lebens- und Fortpflan-
zungsstätte geschützter Tierarten/Kompensationsplanung des Gutachters für
Grün- und Artenschutz Thielke, Steffenshagen. Inhaltliche Schwerpunkte sind
umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen der Planung auf die
einschlägigen Schutzgüter wie z. B. Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft,
Tier- und Pflanzenwelt. Darüber hinaus liegen Informationen zu Brutvögeln,
Fledermäusen sowie Gebäude- und Höhlenbrütern vor. Nach Konfliktanalyse
werden Maßnahmen zur Minimierung und Vermeidung von Eingriffen untersucht
und eine Kompensationsplanung erstellt.

Den Satzungsentwurf und das Gutachten finden Sie auch unter www.schwerin.
de/buergerbeteiligung. Dort können Sie Ihre Stellungnahmen online abgeben.

Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Bernd Nottebaum

Im Internet unter www.schwerin.de/bekanntmachungen am 6. März 2020
veröffentlicht.                                                                   Übersichtsplan                              © Landeshauptstadt Schwerin

Badegewässerliste
Öffentlichkeit wird beteiligt
Der Fachdienst Gesundheit erstellt       an der Erstellung, Überprüfung und       • Lankower See, Nordufer             PF 11 10 42
gemäß § 3 Abs. 1 der Badegewässer-       Aktualisierung der Badegewässerliste     • Ostorfer See, Kaspelwerder         19010 Schwerin
landesverordnung die Liste der Gewäs-    zu beteiligen.                                                                oder direkt an Christine Schulrath
ser, die hinsichtlich ihrer Badewas-     Für die Badesaison 2020 werden           Sie haben Vorschläge oder Anre-      Telefon: 0385 545-2868
serqualität nach den Bestimmungen        folgende Badegewässer in der Bade-       gungen? Dann wenden Sie sich bitte   E-Mail: cschulrath@schwerin.de
dieser Verordnung überwacht werden       gewässerliste als EU- Badegewässer       bis 20. März 2020 an:
sollen. Die Badegewässerliste wird an    geführt:                                                                      Die Badegewässerliste und weitere
die obere Landesgesundheitsbehörde       • Schweriner See, Zippendorfer           Landeshauptstadt Schwerin            Informationen zur Badegewässerquali-
und die zuständige Wasserbehörde            Strand                                Der Oberbürgermeister                tät finden Sie im Internet unter www.
gemeldet. Nach § 11 Badegewäs-           • Schweriner See, Kalkwerder             Fachdienst Gesundheit                schwerin.de/mein-schwerin/leben/
serlandesverordnung wird es Bürge-       • Schweriner See, Am Reppin              Fachgruppe Amtsärztlicher Dienst/    gesundheit/infektionsschutz-hygiene/
rinnen und Bürgern ermöglicht, sich      • Lankower See, Südufer                  Hygiene                              umwelt-und-wasserhygiene/.
Ausgabe
  Seite 4 ·05/6. März 2020
            STADTANZEIGER                               AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN                                                    Ausgabe 05/6. März
                                                                                                                                  STADTANZEIGER         20204
                                                                                                                                                     · Seite

Tagesordnung der 6. Sitzung der Stadtvertretung
Die 6. öffentliche/nicht öffentliche       Lenin-Standbild in der Hamburger Allee     hauptstadt Schwerin (2020 bis 2024)         Einreicher: AfD-Fraktion
Sitzung der Stadtvertretung findet am      Einreicher: AfD-Fraktion                   Einreicher: Verwaltung                      46. @schwerin.de für Privatnutzer
Montag, dem 16.03.2020, um 17.00           18. Erarbeitung einer kommunalen           33. Fahrbahnerneuerung der Hambur-          Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am          Ordnungssatzung inklusive eines Ver-       ger Allee zwischen der Keplerpassage        GRÜNEN
Markt 14, 19055 Schwerin statt.            warn- und Bußgeldkataloges für die         und der Kantstraße (Kreisverkehr)           47. Vorfahrt für den ÖPNV in Fried-
Die Sitzung wird im Livestream unter       Landeshauptstadt Schwerin                  Einreicher: Verwaltung                      richsthal
www.schwerin.de übertragen.                Einreicher: Fraktion Unabhängige Bür-      34. Änderung der Satzung der Lan-           Einreicher: Ortsbeirat Friedrichsthal
                                           ger                                        deshauptstadt Schwerin über die Erhe-       48. Prüfanträge
Öffentlicher Teil                          19. Frei werdende Theatermittel für        bung von Ausbaubeiträgen (Ausbau-           48.1. Prüfantrag | Mehrgenerationen-
1. Eröffnung, Begrüßung und Fest-          Kulturförderung                            beitragssatzung)                            park und Verbesserung der Verkehrs-
stellung der Beschlussfähigkeit und        Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE        Einreicher: Verwaltung                      sicherheit im Quartier am Ziegelsee
Festsetzung der Tagesordnung               GRÜNEN                                     35. Änderung der Friedhofsordnung           prüfen
2. Bürgerfragestunde                       20. Schwerin tritt dem Trägernetzwerk      für die kommunalen Friedhöfe in der         Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten       des „Stadtradelns“ bei                     Landeshauptstadt Schwerin                   48.2. Prüfantrag | Weiterentwicklung
4. Mitteilungen des Oberbürgermei-         Einreicher: Mitglied der Stadtvertre-      Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirt-     der Qualität in Kindertagesstätten der
sters                                      tung Jana Wolff (ASK)                      schaftliche Dienstleistungen Schwerin       Landeshauptstadt Schwerin
5. Prüfergebnisse und Berichte des         21. Dynamisierung Zuschuss Nahver-         36. Änderung der Friedhofsgebühren-         Einreicher: SPD-Fraktion
Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4         kehr                                       satzung für die kommunalen Friedhöfe        48.3. Prüfantrag | Schaffung eines
der Geschäftsordnung                       Einreicher: Fraktion Die PARTEI.DIE        in der Landeshauptstadt Schwerin            Schaudepots in Schwerin als Teil des
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadt-    LINKE                                      Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirt-     Archäologischen Landesmuseums
vertretung                                 22. Regelungen für die Darbietung von      schaftliche Dienstleistungen Schwerin       Einreicher: SPD-Fraktion
6.1. Schriftliche Anfragen zur Sitzung     Straßenmusik ändern                        37. Jahresabschlüsse 2016 bis 2018          48.4. Prüfantrag | Nachtabschaltung
der Stadtvertretung                        Einreicher: SPD-Fraktion                   des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirt-          von Ampelanlagen im Stadtgebiet
6.2. Schriftliche Anfragen zwischen        23. Begrünung von Straßenlaternen in       schaftliche Dienstleistungen Schwerin       Einreicher: AfD-Fraktion
den Sitzungen der Stadtvertretung          der Lübecker Straße                        Einreicher: Gesellschaft für Beteili-       48.5. Prüfantrag | Erhöhung der Ver-
7. Bestätigung der Sitzungsnieder-         Einreicher: AfD-Fraktion                   gungsverwaltung                             kehrssicherheit am Platz der Freiheit
schrift der 5. Sitzung der Stadtvertre-    24. Handlungskonzept „Bootsstegan-         38. 20. Beteiligungsbericht der Lan-        Einreicher: AfD-Fraktion
tung vom 27.01.2020                        lagen an Schweriner Seen“                  deshauptstadt Schwerin für das Jahr         48.6. Prüfantrag | Plogging unterstüt-
8. Personelle Veränderungen                Einreicher: Fraktion Unabhängige Bür-      2018                                        zen durch Einführung personalisierter
9. Berichterstattung des Behinderten-      ger                                        Einreicher: Gesellschaft für Beteili-       Mülltüten
beirates der Landeshauptstadt Schwe-       25. Lebensrettung verbessern: Notfall-     gungsverwaltung                             Einreicher: Fraktion Unabhängige Bür-
rin                                        bänke einrichten                           39. Kostenloser Nahverkehr für Schwe-       ger
10. Erstellung einer Spazier- und Wan-     Einreicher: SPD-Fraktion                   riner Schüler bis einschließlich Klassen-   49. Berichtsanträge
derwegekonzeption                          26. Nahverkehr-Jahreskarten für Stadt-     stufe 13                                    49.1. Berichtsantrag | Öffentliche Toi-
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion         konzern-Beschäftigte                       Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, Frak-         letten in der Landeshauptstadt (Toilet-
Bündnis90/DIE GRÜNEN                       Einreicher: SPD-Fraktion                   tion Die PARTEI.DIE LINKE, Fraktion         tenkonzept)
11. Straßenbeleuchtung Schweriner          27. Stadtvertretung auf der Internetsei-   Unabhängige Bürger                          Einreicher: Fraktion Unabhängige Bür-
Straße in Wüstmark                         te der Stadt besser visualisieren          40. Nachtragshaushalt für 2020 vor-         ger
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bür-      Einreicher: Mitglied der Stadtvertre-      legen                                       49.2. Berichtsantrag | Ausgleichsflä-
ger                                        tung Jana Wolff (ASK)                      Einreicher: CDU/FDP-Fraktion                chen l Kompensationsmaßnahmen
12. Sanierung Fernsehturm                  28. Geschäftsordnung für die Stadtver-     41. Flüchtlingsfamilien unterstützen!       Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
Einreicher: Fraktion Die PARTEI.DIE LIN-   tretung (2019)                             Zwei Familien finden Schutz in der          GRÜNEN
KE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS         Einreicher: Verwaltung                     Landeshauptstadt Schwerin                   50. Akteneinsichten
90/DIE GRÜNEN                              29. 2. Fortschreibung der Schulent-        Einreicher: Fraktion Die PARTEI.DIE
13. Zensur öffentlicher Dokumente im       wicklungsplanung für allgemein bil-        LINKE                                       Nicht öffentlicher Teil
Bürgerinformationssystem aufheben          dende Schulen der Landeshauptstadt         42. Erhalt der Förderschulen mit den        51. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Einreicher: Fraktion Die PARTEI.DIE LIN-   Schwerin 2015/2016 bis 2021/2022           Förderschwerpunkten Sprache und             52. Mitteilungen des Oberbürgermei-
KE, SPD-Fraktion                           Einreicher: Verwaltung                     Lernen                                      sters
14. Kostenloser Trinkwasserspender         30. Stadterneuerung in Schwe-              Einreicher: AfD-Fraktion                    53. Prüfergebnisse und Berichte des
am Marienplatz der Landeshauptstadt        rin-Schelfstadt, Erschließungsmaß-         43. Diskriminierungsverbot in der           Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4
Schwerin                                   nahmen Landreiter- und Hospitalstraße      Sportförderrichtlinie verankern             der Geschäftsordnung
Einreicher: Kinder- und Jugendrat          Einreicher: Verwaltung                     Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE         54. Ankauf Güstrower Straße 88
Schwerin                                   31. Tätigkeitsbericht 2018/2019 des        GRÜNEN                                      Einreicher: Eigenbetrieb Zentrales
15. Platz der Kinderrechte                 Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs-        44. Schutz der Anschrift von Personen,      Gebäudemanagement
Einreicher: Fraktion Die PARTEI.DIE        ausschusses der Landeshauptstadt           die sich im Frauenhaus zum Schutz vor
LINKE                                      Schwerin                                   häuslicher Gewalt aufhalten
16. Stadtbibliothek der Zukunft:           Einreicher: Ausschuss für Rechnungs-       Einreicher: Fraktion Die PARTEI.DIE
Bücherautomat muss kommen                  prüfung                                    LINKE
Einreicher: SPD-Fraktion                   32. Medienentwicklungsplan für die         45. Lärmpegelmessung in der                 gez. Sebastian Ehlers
17. Erneuerung der Mahntafel am            Schulen in Trägerschaft der Landes-        Johannes-R.-Becher-Straße                   Stadtpräsident
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