So kommt das Foto auf die e-card

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So kommt das Foto auf die e-card
E I N E N E U E G E N E R AT I O N V O N E - C A R D S         NEUE WEGE

So kommt das Foto auf die e-card

Ab 1. Jänner 2020 muss auf jeder neu ausgegebenen       l Fremdenregister: Fotos aus Aufenthaltstitel, Frem-
e-card für Personen ab dem vollendeten 14. Lebens-        denpass, Konventionsreisepass, Identitätskarte für
jahr ein Foto aufgebracht werden, das die Kartenin-       Fremde, Duldungskarte, Verfahrenskarte (grüne
haberin bzw. den Karteninhaber erkennbar zeigt. Ab        Karte), Aufenthaltsberechtigungskarte (weiße Kar-
Oktober 2019 startet die Ausgabe der neuen Genera-        te), Karte für Asylberechtigte oder Karte für subsi-
tion von e-cards mit Foto. Rund 85 Prozent aller Kar-     diär Schutzberechtigte (graue Karte)
teninhaberinnen und Karteninhaber bekommen auto-        Liegt zum Zeitpunkt der Ausstellung einer e-card ein
matisch eine neue e-card mit Foto, ohne etwas dafür     Foto der versicherten Person aus einem der oben an-
tun zu müssen, weil die Sozialversicherung die Fotos    geführten Register vor, wird dieses automatisch auf die
                                                                                                                    Dagmar Riedl
aus bestehenden Registern zur Verfügung gestellt        e-card übernommen.
                                                                                                                    ist für die Öffentlichkeits-
bekommt. Bis 31. Dezember 2023 müssen alle alten        Kinder unter 14 Jahren erhalten weiterhin in jedem
                                                                                                                    arbeit in der Sozialver-
e-cards gegen neue e-cards mit Foto ausgetauscht        Fall eine e-card ohne Foto, unabhängig davon, ob ein        sicherungs-Chipkarten
sein, sofern keine Ausnahme besteht.                    Foto aus einem Dokument verfügbar ist.                      Betriebs- und Errichtungs-
                                                        Die Verordnung der Bundesregierung über die nähere          gesellschaft m. b. H.
Rechtliche Grundlagen                                   Vorgangsweise betreffend die Anbringung von Licht-          (SVC) verantwortlich.
Rechtliche Grundlage für die Ausstattung der e-card     bildern auf e-cards (e-card Foto-Verordnung, BGBl. II
mit einem Foto ist § 31a Abs. 8–12 Allgemeines          Nr. 231/2019) wurde im Juli 2019 erlassen und prä-
Sozialversicherungsgesetz (ASVG). Verantwortlich        zisiert, wer wann wohin ein Foto bringen muss: Per-
für die Umsetzung sind der Hauptverband der öster-      sonen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr, die keinen
reichischen Sozialversicherungsträger und die Sozial-   österreichischen Reisepass, Personalausweis oder
versicherungs-Chipkarten Betriebs- und Errichtungs-     Scheckkartenführerschein bzw. kein Dokument des
gesellschaft m. b. H., kurz SVC.                        Fremdenregisters besitzen und für die keine Ausnah-
Der Weg zum Foto auf der e-card soll für Versicherte,   me zutrifft, müssen ein den Passbildkriterien entspre-
Sozialversicherung, Behörden und die Gesundheits-       chendes Foto zur Verfügung stellen.
diensteanbieter möglichst einfach und kostengünstig     Folgende Personengruppen sind von der Verpflich-            Mag. Nina Schönfeld
sein. Der Gesetzgeber hat daher beschlossen, dass die   tung, ein Foto für die e-card zu bringen, ausge-
                                                                                                                    ist Projektmanagerin in
Fotos dem Hauptverband aus bestehenden Registern        nommen:                                                     der SVC und als Projekt-
zur Verfügung gestellt werden:                          l Personen, die im Jahr der Ausstellung der neuen           leiterin für das Projekt
l Identitätsdokumentenregister: Fotos der österrei-       e-card das 70. Lebensjahr vollenden oder bereits          „Öffentlichkeitsarbeit
  chischen Reisepässe und Personalausweise                vollendet haben sowie                                     e-card mit Foto“
l Führerscheinregister: Fotos der österreichischen      l Personen, die in der Pflegestufe 4, 5, 6 oder 7 einge-    verantwortlich.
  Scheckkartenführerscheine                               stuft sind.

                                                                    10/2019       S O Z I A L E           S I C H E R H E I T                  391
So kommt das Foto auf die e-card
NEUE WEGE               E I N E N E U E G E N E R AT I O N V O N E - C A R D S

                                                                                          los, also ohne Steckvorgang, ausgelesen werden. Die
                                                                                          neue, NFC-fähige Generation der Kartenlesegeräte
                                                                                          wird ab dem Jahr 2022 ausgegeben.
                                                                                          Neu ist auch, dass der Hinweis zur Kartenfolgenum-
                                                                                          mer ausgeschrieben und die Nummer der telefoni-
                                                                                          schen Gesundheitsberatung angeführt ist. Auf der
                                                                                          e-card selbst sind weiterhin keine medizinischen Da-
                                                                                          ten gespeichert. Sie ist – wie bisher – der persönliche
                                                                                          Schlüssel zum Gesundheitssystem.
                                                                                          Auch die Admin-Karte – das ist die Zugangskarte der
                                                                                          Gesundheitsdiensteanbieter für das e-card-System
                                                                                          – bekommt ein neues Aussehen. Es werden nicht
                                                                                          alle Admin-Karten bis zum Jahr 2023 getauscht.
                                                                                          Der Tausch erfolgt jeweils erst, sobald die Gültig-
                                                                                          keit der Karten abläuft (die Gültigkeit beträgt zehn
                                                                                          Jahre).
      Die Sicherheitsmerkmale    Für diese Personen gilt: Liegt bereits ein Foto aus
             der neuen e-card.   Reisepass, Personalausweis, Scheckkartenführerschein     Informationskampagne
                                 oder dem Fremdenregister vor, wird dieses automatisch    Eine umfassende Informationskampagne wird die
                                 auf die e-card übernommen.                               Versicherten möglichst frühzeitig und genau über die
                                 Liegt kein Foto vor, wird eine e-card ohne Foto aus-     e-card mit Foto informieren, um die Rückfragen an
                                 gestellt. Personen, die von der Fotopflicht ausgenom-    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialversiche-
                                 men sind, können freiwillig ab dem 1. Jänner 2020 ein    rung, Ärztinnen und Ärzte bzw. Arztassistentinnen
                                 Foto für die e-card zur jeweils zuständigen Registrie-   und -assistenten so gering wie möglich zu halten. Die
                                 rungsstelle bringen. Ein freiwillig abgegebenes Foto     Kampagne startet mit einem ersten Schwerpunkt in
                                 ist jedoch kein Grund für einen Kartentausch. Die        den Jahren 2019 bzw. 2020, wird jedoch mit einem
                                 neue e-card kommt wie gewohnt, kurz bevor die alte       Horizont bis zum Jahr 2023 durchgeführt. Der Slo-
                                 abläuft.                                                 gan dieser Kampagne lautet „Meine e-card – sicher
                                                                                          mit Foto!“. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben er-
                                 Sicherheitsmerkmale                                      geben sich im Groben drei Zielgruppen innerhalb der
                                 der neuen e-card                                         Versicherten:
                                 Zusätzlich zu den bereits am Chip vorhandenen elek-      l Jene, von denen Fotos in Registern vorhanden sind
                                 tronischen Signaturen erhält die neue e-card auch am     l Jene, von denen keine solchen Fotos vorhanden
                                 Kartenkörper weitere Sicherheitsmerkmale und Neu-           sind
                                 erungen.                                                 l Jene, für die eine der gesetzlich definierten Aus-
                                 So kommen unter anderem UV- und Infrarot-                   nahmen zutrifft, die aber zum Teil freiwillig Fotos
                                 Farben zum Einsatz. Das bedeutet, dass bestimmte            für die e-card übergeben können
                                 Schriftzüge, wie z. B. das Logo der Sozialversiche-      Die Kommunikation hat hierbei die komplexe Auf-
                                 rung, nur unter UV- bzw. Infrarot-Licht sichtbar wer-    gabe, alle Zielgruppen mit der jeweils zutreffenden
                                 den. Sogenannte Guillochen, ein Schutzmuster aus         Information zu erreichen: Bei manchen Zielgruppen
                                 feinen, ineinander verschlungenen Linien, und ein        ist ein Nicht-Verhalten erwünscht, bei anderen Ziel-
                                 von Geldscheinen bekanntes Effektdruckverfahren          gruppen soll ein bestimmtes Verhalten zu einem be-
                                 mit Farbverlauf – genannt Irisdruck – bilden zusätz-     stimmten Zeitpunkt erreicht werden.
                                 lichen Kopierschutz. Zwischen den einzelnen Guill-       Die Kampagnen-Architektur arbeitet daher auf drei
                                 ochen-Linien ist „Sozialversicherung“ als Mikrotext      Ebenen:
                                 eingebettet. Jeder Versuch, den Mikrotext zu kopie-      l Massenkommunikation: Die Instrumente der
                                 ren, würde zu unleserlichen oder verschwommenen             klassischen unbezahlten Medienarbeit für Print,
                                 Resultaten führen. Das Foto der versicherten Person         Radio, TV und Online-Medien werden bespielt, wie
                                 wird mittels Lasergravur-Verfahren in Schwarz-Weiß          z. B. Pressekonferenzen und Aussendungen. Dazu
                                 auf der e-card aufgebracht. Dadurch kann es nicht           kommen gezielte, bezahlte Präsenzen (Inserate,
                                 verfälscht oder abgelöst werden und bleibt auch bei         Advertorials etc.) in reichweitenstarken, bundes-
                                 starker Abnutzung der Karte erkennbar.                      weiten Medien und punktuelle Schaltungen in
                                 Die neue e-card-Generation ist ist darüber hinaus           zielgruppenspezifischen Medien, z. B. für Senio-
                                 NFC-fähig – NFC steht für Near Field Communica-             ren. Aus ökonomischen Gründen werden selbst-
                                 tion. Die neue e-card kann ausschließlich von dazu          verständlich auch zahlreiche bestehende Medien-
                                 berechtigten Kartenlesern in Zukunft auch kontakt-          kooperationen der Sozialversicherung genutzt.

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So kommt das Foto auf die e-card
E I N E N E U E G E N E R AT I O N V O N E - C A R D S      NEUE WEGE

l  Direkte Kommunikation an Versicherte: Es wer-              einen österreichischen Reisepass oder Personal-
   den Materialien zur direkten Weitergabe produziert,        ausweis, wird dieses Foto für die neue e-card
   z. B. deutsch- und mehrsprachige Informationsfol-          verwendet. Besitzt eine Person beide Dokumente,
   der zur Weitergabe in Ordinationen und als Beilage         wird das jüngere der beiden Fotos aus dem Iden-
   bei direkter Kommunikation der Sozialversiche-             titätsdokumentenregister an den Kartenproduzen-
   rung an Versicherte.                                       ten geliefert.
l Materialien zur autonomen Nutzung durch                 2. Hat die Person keinen österreichischen Reisepass
   Dritte: Die Sozialversicherungsträger und andere           und auch keinen Personalausweis, aber einen
   Kooperationspartner erhalten eine umfangreiche             österreichischen Scheckkartenführerschein, wird
   Toolbox mit diversen Kommunikationsmitteln (Fol-           das Foto aus dem Führerscheinregister für die
   der, Plakate, Inserate, Advertorials, FAQs etc.), um       neue e-card zur Verfügung gestellt.
   den Versicherten zu vermitteln, wer, wann, warum,      3. Hat eine Person weder einen Reisepass oder Perso-
   wohin ein Foto für die e-card bringen muss. Auch           nalausweis noch einen Scheckkartenführerschein,
   die Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie die Per-       wird geprüft, ob ein Foto aus dem „Zentralen
   sonalabteilungen zahlreicher Unternehmen werden            Fremdenregister“ benutzt werden kann. Hier sind
   ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Fot-        Fotos aus Aufenthaltstiteln, Fremdenpässen, Kon-
   opflicht informieren. Unterschiedliche Communitys          ventionsreisepässen, Identitätskarten für Fremde,   85 Prozent der Versicherten
   erhalten die relevanten Informationen in zahlreichen       Duldungskarten, Verfahrenskarten (grüne Kar-        müssen nichts tun. Sie
   Sprachen zur Weitergabe an ihre Zielgruppen über           ten), Aufenthaltsberechtigungskarten (weiße Kar-    erhalten ihre neue e-card
   Facebook, Newsletter und WhatsApp-Gruppen.                 ten), Karten für Asylberechtigte und Karten für     automatisch bevor die alte
Die neue Webseite www.chipkarte.at/foto bietet sämt-          subsidiär Schutzberechtigte (graue Karten) ge-      abläuft, weil von ihnen ein
liche Informationen in leicht verständlich aufbereite-        speichert.                                          Foto aus einem behördlichen
ter Form, in zahlreichen Sprachen und gebündelt nach      Ist aus einem der Dokumente ein Foto vorhanden,         Register vorhanden ist.
Lebenslagen. Mit dem Foto-Sofort-Check kann dem-          erhält das e-card-System dieses verschlüsselt vom
nächst auf der Webseite individuell überprüft werden,     jeweiligen Register und leitet es dem Kartenprodu-
ob aktuell ein Foto aus einem der Register für die neue   zenten weiter. Dieser entschlüsselt es für die Kar-
e-card verfügbar ist. In zeitlicher Nähe zum 1. Jänner    tenproduktion und löscht es im Anschluss unwieder-
2020 bietet die Seite dann auch eine Möglichkeit, die     bringlich. Das e-card-System selbst speichert keine
nächstgelegenen Fotoregistrierungsstellen nach Post-      Fotos!
leitzahl zu suchen.                                       Wenn kein Foto aus einem Register verfügbar ist,
Wie gewohnt steht natürlich auch die e-card-Service-      überprüft das e-card-System im nächsten Schritt, ob
line den Versicherten und Gesundheitsdiensteanbie-        eine Ausnahme (Alter ab 70 oder Pflegestufe ab 4)
tern für Rückfragen zur Verfügung.                        vorliegt und daher eine e-card ohne Foto ausgestellt
                                                          werden kann.
Wie kommt das Foto                                        Ist die versicherte Person älter als 14 Jahre und ist
auf die e-card?                                           ein Foto in einem der Register vorhanden oder trifft
Die Ausstellung einer neuen e-card kann wie bereits       eine Ausnahme zu, muss die Person also nichts tun,
heute z. B. aufgrund einer Neuanmeldung durch den         sie erhält automatisch eine neue e-card. Das betrifft
Arbeitgeber veranlasst werden oder durch die Mel-         ca. 85 Prozent der Karteninhaberinnen und Karten-       Grafik –
dung vom Verlust oder Diebstahl der Karte. Spätes-        inhaber.                                                Foto vorhanden.
tens kurz vor Ablauf der Europäischen Krankenver-
sicherungskarte (EKVK) wird die e-card jedenfalls
automatisch ausgetauscht. Im Folgenden sind die
verschiedenen Prozesse bei der Ausstellung einer e-
card ab 1. Jänner 2020 zusammengefasst:
Vorab wird geprüft, ob die versicherte Person jünger
als 14 Jahre ist, denn Kinder bis 14 Jahre erhalten
weiterhin eine e-card ohne Foto, unabhängig davon,
ob ein Foto aus einem der Dokumente verfügbar
wäre.
Wenn eine neue e-card für eine Person ab 14 Jahren
ausgestellt werden soll, überprüft das e-card-System
das Vorhandensein eines Fotos in der gesetzlich gere-
gelten Reihenfolge:
1. Ist ein Foto aus dem sogenannten Identitätsdo-
   kumentenregister vorhanden? Besitzt die Person

                                                                     10/2019       S O Z I A L E          S I C H E R H E I T              393
So kommt das Foto auf die e-card
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                                                                                    beleg ist nach den leistungsrechtlichen Vorschriften
                                                                                    des jeweiligen Krankenversicherungsträgers bis zum
                                                                                    Ende der laufenden Abrechnungsperiode gültig.

                                                                                    Fotoregistrierungsprozess
                                                                                    in der Sozialversicherung
                                                                                    Rund 15 Prozent der Versicherten sind von keiner
                                                                                    Ausnahme betroffen und besitzen keines der Doku-
                                                                                    mente, deren Fotos für die e-card zur Verfügung ste-
                                                                                    hen. Sie müssen daher ein Foto bringen: am besten
                                                                                    drei bis vier Monate vor Ablauf der e-card, spätestens
                                                                                    jedoch, sobald sie dazu aufgefordert werden.
                                                                                    Für diese e-card-Fotoregistrierung hat der Gesetzge-
                                                                                    ber ein Vorgehen definiert: Die Fotoregistrierung für
                                                                                    österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger
                                                                                    erfolgt laut Verordnung bei allen Dienststellen der
                                                                                    Sozialversicherung (SV). Für Personen ohne öster-
                                                                                    reichische Staatsbürgerschaft erfolgt die Fotoregist-
                                                                                    rierung in den Dienststellen der Landespolizeidirek-
                                                                                    tionen.
               Grafik –   Ist kein Foto in einem der Register vorhanden und         Jene rund 460.000 Versicherten mit österreichischer
          Foto bringen.   trifft keine Ausnahme zu, kann keine neue e-card          Staatsbürgerschaft, für die kein Foto aus einem der
                          ausgestellt werden und es wird im e-card-System           Dokumente verfügbar ist, können also ab 1. Jänner
                          vermerkt, dass die Person ein Foto bringen muss.          2020 bei rund 195 SV-Dienststellen ein Foto regist-
                          Beim nächsten Kontakt mit der Sozialversiche-             rieren lassen. Diese 460.000 Personen teilen sich wie
                          rung oder bei anspruchsrelevanten Leistungen eines        folgt auf die Jahre 2020 bis 2023 auf (abhängig vom
                          Gesundheitsdienste-Anbieters zeigt das e-card-            Ablauf der EKVK):
                          System ab 1. Jänner 2020 die sogenannte „Foto-            l ca. jeweils 40 Prozent in den
                          Information“ an. Diese gibt Auskunft, dass und bis           Jahren 2020 und 2023
                          wann die oder der Versicherte ein Foto bringen muss.      l ca. jeweils 10 Prozent in den
                          Ärztinnen und Ärzte bzw. Arztassistentinnen und              Jahren 2021 und 2022
                          -assistenten sind nämlich gesetzlich verpflichtet, Ver-   Die Fotoregistrierung kann – unabhängig vom Ver-
                          sicherte über die Fotopflicht zu informieren. Arztpra-    sicherungsstatus und von der Versicherungszuge-
                          xen erhalten Plakate und mehrsprachige Folder zur         hörigkeit – bei jeder SV-Dienststelle erfolgen. Die
                          e-card mit Foto, um die Informationsweitergabe zu         SV-Dienststellen führen eine sogenannte dezentrale
                          erleichtern.                                              Teilerfassung mit zentraler Nacherfassung durch,
                          Ab der ersten Anzeige der Foto-Information – sei          d. h., sie erfassen alle Daten, prüfen die Identität und
                          es bei der e-card-Serviceline, einer Dienststelle der     das Foto. Der Foto-Scan wird jedoch an zentraler
                          Sozialversicherung oder in einer Ordination – be-         Stelle durch die IT-Services der Sozialversicherung
                          ginnt die gesetzliche Übergangsfrist von 90 Tagen zu      GmbH durchgeführt. Dieser Prozess ist an die Pass-
                          laufen, innerhalb derer Konsultationsbuchungen mit        antragstellung bei Gemeinden angelehnt – der Vor-
                          der e-card oder der Admin-Karte noch wie gewohnt          teil liegt darin, dass kein Scanner vor Ort benötigt
                          möglich sind. Wird innerhalb dieser Zeit kein Foto        wird und die Archivierung der Anträge zentral vor-
                          registriert, ist nach Ablauf der Frist keine Buchung      genommen werden kann.
                          mehr möglich. Das heißt: Die e-card wird gesperrt         Zusätzlich können sich auch die bereits als Pass-
                          und es ist auch keine anspruchsrelevante Buchung          behörden (§ 16 des Passgesetzes 1992) tätigen
                          mit der Admin-Karte mehr möglich. Es wird keine           Behörden sowie die Bürgermeister freiwillig als
                          neue e-card ausgestellt, solange kein Foto vorhanden      Fotoregistrierungsstelle für Personen mit österrei-
                          ist.                                                      chischer Staatsbürgerschaft melden. Aufgrund der
                          Versicherte, die kein Foto in den Registern haben         Ähnlichkeit zu den Prozessen der Passbildregistrie-
                          und kein Foto bringen, können sich bei ihrem Kran-        rung ist eine Einbindung von Behörden und Gemein-
                          kenversicherungsträger einen elektronischen e-card-       den, die heute schon Passanträge entgegennehmen,
                          Ersatzbeleg ausstellen lassen. Die Versicherten müs-      sehr einfach möglich. Die zusätzliche freiwillige
                          sen diesen persönlich bei ihrem Krankenversiche-          Teilnahme von Behörden und Gemeinden an der
                          rungsträger beantragen und dabei ihre Identität mit       e-card-Fotoregistrierung sorgt für einen besonders
                          einem Ausweis belegen. Der elektronische Ersatz-          niederschwelligen Zugang und kurze Wege für die

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So kommt das Foto auf die e-card
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Versicherten. Auf www.chipkarte.at/foto sind ab            Fotos. Österreicherinnen und Österreicher ohne
1. Jänner 2020 alle Fotoregistrierungsstellen aufge-       Foto können ihr Foto bei einer SV-Dienststelle
listet.                                                    registrieren lassen. Dieser Vorgang inklusive
Die Fotos für die e-cards müssen den Kriterien ei-         Prüfung der Identitätsdokumente wie Geburtsur-
nes Reisepassfotos entsprechen und persönlich              kunde, Meldezettel oder Staatsbürgerschaftsnach-
abgegeben werden. Dabei müssen die e-card, ein             weis, Prüfung und Scan des Passbildes sowie Er-
amtlicher Lichtbildausweis sowie ein Staatsbürger-         fassung aller Daten kostet 4,45 Millionen Euro.         Unter www.chipkarte.at/foto
schaftsnachweis vorgezeigt werden, denn die Iden-          Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft        stehen alle Informationen in
tität der versicherten Person muss zweifelsfrei fest-      müssen die Fotoregistrierung bei den Dienst-            zahlreichen Sprachen
stellbar sein. Ist kein Ausweis vorhanden, muss ein        stellen der Landespolizeibehörden vornehmen             zur Verfügung.
sogenannter Identitätszeuge zur Fotoregistrierung          lassen. Die Kosten für diesen Vorgang für etwa
mitkommen. Dieser Identitätszeuge muss selbst ei-          eine Million Personen werden vom Bundesminis-
nen Ausweis vorweisen und die Identität der versi-         terium für Inneres auf rund 6,15 Millionen Euro
cherten Person bestätigen. Den Sozialversicherungs-        geschätzt.
trägern wird ein eigenes E-Learning-Programm zur         l Abwicklung im e-card-System
Fotoregistrierung und Identitätsprüfung zur Verfü-         Das e-card System übernimmt die Aufgabe, alle
gung gestellt. Die Passbildkriterien und weitere rele-     beteiligten Systempartner und die Gesundheits-
vante Informationen sind auf www.chipkarte.at/foto         diensteanbieter technisch zu verbinden. Die Um-
verlinkt.                                                  setzung und der Betrieb dieser Prozesse sowie der
                                                           Zugriff auf die Information, ob ein Foto vorhanden
Kosten der Einführung des                                  ist (auch für die e-card Serviceline und die Abfrage-
Fotos auf der e-card                                       möglichkeit über das Portal der Sozialversicherung)
Mit der letzten Änderung der entsprechenden Para-          kosten rund 2,05 Millionen Euro.
grafen im ASVG wurde auch die Wirkungsfolgenab-          l Kommunikation und Information
schätzung des Bundesministeriums für Arbeit, So-           Kommunikation und Information der Versicherten,
ziales, Gesundheit und Konsumentenschutz zu den            aber auch der Ärztinnen und Ärzte, der Dienstge-
Kosten der Einführung eines Fotos auf der e-card-          ber und der Öffentlichkeit allgemein sind für die
publiziert. Die Gesamtkosten für den Zeitraum vom          erfolgreiche Umsetzung dieses Vorhabens sehr
Jahr 2018 (Einleitung des Vergabeverfahrens für            wichtig. Schließlich ist praktisch jede in Österreich
die neue e-card mit Foto) bis zum Jahr 2023 (Ende          versicherte Person von dieser Maßnahme betrof-
der Tauschfrist) werden auf rund 23,5 Millionen            fen. Die Kosten der breit angelegten Informati-
Euro geschätzt (Quelle: Wirkungsorientierte Fol-           onskampagne sowie der direkten Information der
genabschätzung der Regierungsvorlage 492 der               Versicherten belaufen sich in Summe auf cirka drei
Beilagen XXVI. Gesetzgebungsperiode). Dabei                Millionen Euro.
handelt es sich ausschließlich um Mehrkosten durch       l e-card-Serviceline
die Einführung des Fotos auf der e-card. Ausgaben,         Auch bei bester Kommunikation werden Versi-
die auch ohne Einführung eines Fotos angefallen            cherte Fragen zum Thema „Foto auf der e-card“
wären (z. B. Kosten für e-cards für Kinder bis 14          haben. Die Mehrkosten bei der e-card-Serviceline
Jahre oder für e-cards, die ohnehin getauscht wor-         durch zusätzliche Anrufe, aber auch durch länge-
den wären), sind hiervon nicht umfasst. Die Summe          re Anrufe bei Sperre einer e-card werden auf zirka
setzt sich aus den folgenden Aspekten zusammen:            0,75 Millionen Euro geschätzt.
l Verwendung von vorhandenen Fotos                       l Mehrkosten für Chipkarten
  Vom e-card-System aus waren neue technische              Nicht zuletzt fallen durch die Aufbringung eines
  Schnittstellen zu den Fotoregistern (Identitätsdo-       Fotos auf Chipkarten und den gesetzlich vorge-
  kumentenregister, Führerscheinregister und Frem-         schriebenen teilweise vorzeitigen Tausch (im Jahr
  denregister) zu errichten und zu betreiben. Die          2023) Kosten von etwa 4,45 Millionen Euro an.
  Kosten für die Errichtung und den Betrieb bis zum      l Sonstige Kosten und Risikopuffer
  Jahr 2023 werden auf 1,75 Millionen Euro ge-             Ein externes Consultingunternehmen überprüft
  schätzt.                                                 regelmäßig den Fortschritt; ein Wirtschaftsprüfer
l Fotoregistrierung von Österreichern                      wird die korrekte Abrechnung überprüfen. Die-
  und Fremden                                              se Kosten sowie ein Puffer für Unvorhergesehe-
  Zum 1. Jänner 2020 fehlen Fotos von rund 1,1             nes belaufen sich in Summe auf 0,85 Millionen
  Millionen in Österreich versicherten Personen.           Euro.
  Jedes Jahr kommen etwa 100.000 Personen dazu           Weitere Information stehen im Internet in zahlreichen
  (zumeist EU-Ausländer, die in Österreich zu ar-        Sprachen zur Verfügung:
  beiten beginnen); somit fehlen rund 1,5 Millionen      www.chipkarte.at/foto

                                                                     10/2019       S O Z I A L E          S I C H E R H E I T                 395
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