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Sommer-Branchen-Heuriger
18.6.2019, Statzendorf bei St. Pölten
© Jürgen Pletterbauer
www.igwindkraft.at
Tagesordnung
● Eröffnung (Stefan Moidl, IG Windkraft)
● Vorstellung neuer Mitgliedsunternehmen –
xelectrix power GmbH (Thomas Huemer, Vertrieb)
Anschließend Abstimmung d. Firmenbeirats über Aufnahmeempfehlung
(Reinhard Schanda, Vorsitzender)
● Abzugssteuer bei Leitungsrechten (IG Windkraft, Ursula Nährer)
● Straßenbau Ost NÖ (IG Windkraft, Paula Resch)
● Update Energiepolitik (IG Windkraft, Stefan Moidl und Bernhard Fürnsinn)
● Präsentation des Projektes
R.ICE – Risikoanalysen für Folgen der Eisbildung an Windkraftanlagen
(IG Windkraft, Paula Resch und Energiewerkstatt Verein, Andreas Krenn)
● Heurigenbuffett
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Vorstellung
Bewerber für den Firmenbeirat
xelectrix Power GmbH
4310 Mauthausen, Pem Str. 2
Herr Dr. Thomas Huemer
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EStG § 107 neu
Abzugsbesteuerung für Einkünfte aus Leitungsrechten
© Markus Haslinger
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Abzugssteuer bei Leitungsentgelten
Grundlagen
● § 107 EStG: Einkünfte in Zusammenhang mit dem einem
Infrastrukturbetreiber eingeräumten Recht, Grund und Boden
zur Errichtung und zum Betrieb von ober- oder unterirdischen
Leitungen zu nutzen, unterliegen einer Abzugsteuer
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Abzugssteuer bei Leitungsentgelten
Details I
● Neuverträge:
Abgrenzung zu anderen Einkünften bei Pauschalverträgen
Für zukünftige Verträge ab 1.1.2019 muss beim Entgelt sowohl ein Teil
für die Anlagennutzung als auch ein Teil für die Leitung extra
ausgewiesen werden, der dann der Abzugssteuer unterworfen wird.
Bezüglich Höhe soll man sich an den jeweiligen Sätzen
der Vergütungsrichtlinien der Landwirtschaftskammern orientieren.
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Abzugssteuer bei Leitungsentgelten
Details II
● Altverträge
Abgrenzung zu anderen Einkünften bei Pauschalverträgen
– A: Grundstück betrifft nur die Leitung: Es erfolgt eine Einmalzahlung
bei Einräumung des Leitungsrechtes. Damit ist die
Rechtseinräumung abgegolten.
à kein Anwendungsfall der Abzugsteuer
– B: Grundstück betrifft Windrad und Leitung: Es erfolgen laufende
Zahlungen.
à Kontaktierung der Grundstückseigentümer
Annahme: Einmalzahlung für Leitungen, alle weiteren Zahlungen
betreffen nicht-leitungsbezogene Rechte
Falls ein Grundstückseigentümer mit dieser Auslegung nicht
einverstanden ist à Berechnung der Höhe der Entgelte für Leitungen
mit Hilfe der Richtsätze der LWK
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Abzugssteuer bei Leitungsentgelten
Details III
● Abzugsteuer und Umsatzsteuer
– Die Umsatzsteuer ist nicht Teil der Bemessungsgrundlage und
sie braucht die Windkraftanlagenbetreiber nicht zu berühren.
Wenn hier etwas falsch ist, betrifft das den Empfänger.
– Bei pauschalierten Landwirten sind die 13 % rauszurechnen.
● Kabel für Eiswarnleuchten
– Umfasst vom Geltungsbereich des § 107 EStG
● Reine Projektentwicklungsgesellschaften nicht umfasst
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Abzugssteuer bei Leitungsentgelten
Software für Übermittlung
● Verfahren der elektronischen Übermittlung: Leitfaden auf BMF-
Website
● Erforderlich: von FinanzOnline nicht angebotene externe Software
(XML-Dateien). ACHTUNG: kein von FinanzOnline bereitgestelltes
Formular. Jeder muss XML-Datei programmieren.
● Von IGW koordinierte Vorgehensweise. Aktuell Anfrage bei BMD.
Falls BMD nicht ohnehin Lösung programmiert, gemeinsame
Beauftragung und Kostenteilung möglich.
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Straßenbau Ost NÖ
Schwertransporte Windkraft
© Nimführ/Kollektif Fischka
www.igwindkraft.atKreisverkehr Hobersdorf ● Umbau einer Kreuzung zu einem Kreisverkehr an einer Hauptverkehrsroute für Windkraft à Passierbarkeit für große Transporte nicht mehr möglich ● StBauAbteilung legt fest, dass Ausbau für Windkraftbranche über den Gemeingebrauch hinaus geht à Abgeltung eines Ausbaues durch Branche ● Kurzfristige Lösung für Kreisverkehr Hobersdorf über Vertrag nach § 16 NÖ Straßengesetz ● Langfristige politische Lösung erforderlich
Update Energiepolitik
© Markus Haslinger
www.igwindkraft.atEin kleiner Unterschied
Differenzvolumen 2018 30 MW, 2019 74 MW, 2020 70 MW
● Die OeMAG möchte die Marktpreise und Aufwendungen für
Ausgleichsenergie aus dem Jahr vor der Antragstellung zur
Anwendung bringen. Die IGW ist der Ansicht, dass im ÖSG 2012 die
Heranziehung der Marktpreise und Aufwendung für
Ausgleichsenergie aus dem Vorjahr der Vertragsvergabe zur
Anwendung kommen muss.
● Bei Anwendung der Werte aus dem Jahr vor der Antragstellung
(2015) wären aus dem zur Verfügung stehenden Mitteln
(Wind+Resttopf) ein Volumen von rund 137 MW mit neuen Verträgen
bedienbar.
● Bei Anwendung der Werte aus dem Jahr vor der Vertragsvergabe
(2018) wären rund 210 MW mit neuen Verträgen bedienbar.
www.igwindkra*.at 13Klärung: Kontrahierungsvolumen
Die intensiven Bemühungen für die Anwendung des ÖSG
● Rechtliche Beurteilung von RA Dr. Reinhard Schanda
● OeMAG entgegnet mit einer Stellungnahme
von RA. Dr. Thomas Rabl
● Neuerliche rechtliche Beurteilung
durch RA Dr. Paul Oberndorfer und Dr. Albert Laimighofer
● Gespräche mit BMNT. Neue Ministerin muss befasst werden
● Entscheidung weiter ausständig
www.igwindkraft.at 14Erneuerbare – bitte warten . . .
Viel Zeit ist verloren
● Nationalratswahl 29. September 2019
● Aufgrund der Verzögerungen beim EAG – keine Chance auf
Abschluss
● Gesetzesbeschlüsse für Energiegesetze im NR unwahrscheinlich
● Neue Regierung ab Nov/Dez 2019
● Energiesektion „arbeitet an den Entwürfe weiter“
Wie wahrscheinlich ist eine Zweidrittelmehrheit noch 2020?
Ist der nationale Schulterschluss in Sicht?
Wer spielt auf Zeit und pokert?
www.igwindkraft.at 15Wahlkampf für die Erneuerbaren
Windkraft positionieren
● Das Ziel „100 % Erneuerbare Energie bei der Stromversorgung
2030“ hat Bestand! Seit 2015 bei jeder UN-Klimakonferenz von
Österreich als Klimaschutzbeitrag proklamiert. In der
Regierungserklärung der alten Regierung, der „#mission2030“ und
im Entwurf für den Klima-Energieplan an die EU verankert.
● Windenergie kann durch eine Verdreifachung der
Energieproduktion bis 2030 (von 7 auf 22,5 TWh) einen enormen
Beitrag zum Klimaschutz liefern.
● Windbranche muss noch stärker auf Politiker, Parteien zugehen.
IG Windkraft wird Info-Paket zur Verfügung stellen.
www.igwindkraft.at 16Wahlkampf für die Erneuerbaren
Unterstützen Sie unsere Arbeit für die Windenergie!
● Termine mit politischen Kontakten (Nationalratsmitglieder,
Landespolitik)
● Einladung von Entscheidungsträgern auf WKA
● Einladung an Fridays For Future – Gruppen, WKA zu besichtigen
Ø Nutzen wir die Zeit des Wahlkampfes!
Ø Windenergie ist Teil der Lösung des Klimaproblems.
Ø Informationen folgen
www.igwindkra*.at 17100% erneuerbare Stromversorgung
Das Potential der Windenergie nutzen
Jährlicher Windkraftausbau
von 120 Windkraftwerken
120 neue Windräder* mit
mit 500 MW Leistung
500 MW Leistung
braucht es pro Jahr um 27,5 Mio. € Wertschöpfung
dieses Ziel zu erreichen! jährlich durch den Betrieb,
230 Mio. € Wertschöpfung
durch Errichtung und
825 Mio. € Investition
Rund 3.000 Arbeitsplätze
bei Errichtung und mehr als
270 Dauerarbeitsplätze
*Nettoausbau. Quelle: Hochrechnung der IG Windkraft / Studie Windpotentiale 2020 und 2030
www.igwindkra*.at 18Netzentwicklung
Aktuelles von APG, Landesnetzbetreiber etc.
© Klaus Rockenbauer
www.igwindkraft.atAbschaltungen und Leistungsreduktion
von Windkraft durch die APG
● 29. Dezember 2017 und 8. April 2018 weist die APG die
Verteilnetzbetreiber an, mehrere hundert MW Windkraft vom Netz zu
nehmen
● Nach dem ElWOG und der Netzengpassentgelte-Verordnung
muss die APG für solche Leistungsreduktionen und Abschaltungen
entsprechend zahlen.
● Briefe an APG und E-Control
● Rechnungslegung der Unternehmen an die APG; die APG weist
Rechnung ab; 3 Jahre Verjährungsfrist für Klagen.
● IGW Anfrage an das BMNT 8. August 2018
● „Mediationstermin“ im BMNT 27. November 2018; BMNT, E-Control,
APG, IGW
● Weitere Gespräche vereinbart
www.igwindkraft.at 20Zukunft des Netzes im Weinviertel
Netz bitte warten . . .
● Zusatzvereinbarung für alle, die über der 900 MW Grenze im
Weinviertel liegen, wurde versendet.
● 1.200 MW Grenze wurde erreicht und die Netz NÖ vergibt keine
Netzzutrittsverträge mehr. Die Grenze wird aus dem Netzkonzept
2016 abgeleitet. (900 MW + 300 MW Einspeisung in die 220 kV
Bestandsleitung – diese 300 MW sind aber nicht realisierbar)
● APG-380-kV-Leitung bewilligt.
Geplante Inbetriebnahme Mitte 2022. Baubeginn UW Neusiedl a. Z.
● Netzplanung der Netz NÖ zieht sich.
Netzkonzeption, Netzzugangsvertrag und finanzieller Beitrag fraglich
● Vorrausichtlich 2. Quartal 2019 Termin bei der E-Control.
● Größere Runde mit allen Betreibern bei der Netz NÖ jedenfalls
vor dem Sommer.
www.igwindkraft.at 21Ausgleichsenergie
Vom Übergangsmodell zum Zielmodell
© IG Windkra,
www.igwindkraft.atEntwicklungspfad des AE-Modells
www.igwindkraft.at 23AE-Modell bis 31.12.2018
● Kosten Sekundäre Regelreserve nach 78/22- Systematik:
78% Gesamtkosten durch
SDL-Entgelt
22% durch Ausgleichsenergie
an Bilanzgruppen
● Trichterformel:
¼h-AE-Preise durch die
„Trichterformel“ (Preisaufschläge
f. Abweichungen der Prognose)
www.igwindkraft.at 24AE-Übergangsmodell seit 1.1.2019
● Kosten AE ohne “Trichter“ an Bilanzgruppen
● Regelenergie:
Regelleistungskosten vollständig über
das Systemdienstleistungsentgelt an
Erzeugungsanlagen über 5 MW gewälzt
Ausnahme Vorhaltekosten der
Tertiärregelung (TRL) an Bilanzgruppen
entsprechend ihrer Erzeugungs- und
Verbrauchsumsätze verrechnet
(zusätzlicher Abrechnungsmechanismus ZAM)
www.igwindkraft.at 25Mehr-/Mindererlöse der RE & AE
● Entstehung von Mehrerlösen
nur Preise der aktivierten Regelenergie, nicht Nettingpreise
(Saldierung SRE) laut Art.55 EBGL nicht Teil Definition „Regelarbeit“
● Verwahrung auf APG „Sonderkonto“
● Auf Empfehlung der E-Control werden Mehr-/Mindererlöse bei APG
verwahrt, bis eine gesetzliche Regelung ihrer Verteilung feststeht
● Aktuell bekannte Möglichkeiten der Rückführung:
● an Bilanzgruppen oder über Netz-Tarife
„Aussage APG“:
● „Politische Entscheidung: Ministerium zur zeitnahen gesetzlichen
Neuregelung gefordert
www.igwindkra*.at 26Markttrennung AT/DE – Folgen
● Gebotszonentrennung AT/DE seit 1.10.2018
Hintergrund: hohe Importe DE nach AT belasten die Netze
angrenzender Länder mit relativ hohen Lastflüssen („Loop-Flows“)
● Folgen:
- Ende der gemeinsamen Strompreiszone AT/DE
- Handelseinschränkungen
- Es können Langfristkapazitäten bis zu 4,9 GW gehandelt werden
(Vereinbarung APG & Bundesnetzagentur)
- Gestiegener Strompreis in AT
www.igwindkraft.at 27Das Zielmodell ab 2021...
● Wichtige Punkte für die Windkraft:
- Regel-/Ausgleichsenergieregime muss auf
erneuerbare Technologie abgestimmt werden
- Keine “Trichterformel“
- Teilnahme der Windkraft am Regelenergiemarkt
- Rückverrechnung der Mehrerlöse aus
Sonderkonto, verursachergerecht über IGW-Rückverrechnungsmodell
Aufgrund aktueller politischer Veränderungen kann es zu Verzögerungen
in der Entwicklung des Zielmodells kommen, da wesentliche
Gesetzesmaterien (z.B. ELWOG 2010) zu behandeln sind!
www.igwindkra*.at 28SOGL – Datenübertragung
Update zum aktuellen Prozess
www.igwindkraft.at
© B&RVorgaben aus der SOGL – Artikel 40ff
● Allgemein Übermittlung von Daten (Betreiber) an den ÜNB:
Verweis auf die SOGL in der TORneu (lfd. Nr.403 TORneu)
- Stammdaten
- Nichtverfügbarkeiten
- Fahrplandaten
- Echtzeitdaten
Um welche Daten handelt es sich genau und wie sieht der Prozess aus?
www.igwindkra*.at 30Übersicht APG Vorschlag
Quelle APG: https://www.apg.at/de/netz/Network-Codes/Netzbetrieb/SOGL
www.igwindkraft.at 31Laufender Diskussionsprozess
APG/IGW & Erneuerbaren-Verbände
● Bisher 2 Gesprächstermine:
- APG Übersicht über Anforderungen an Datenaustausch
- Diskussion über grundsätzliche Anforderung zum Datenaustausch
● Derzeit noch viele offene Fragen für nächste Gesprächsrunde z.B.:
- Wieviele Anlagen (Bestand/Neu) wie betroffen?
- Welche Daten / Auflösung werden tatsächlich gefordert (z.B. day ahead, 15-min-Raster)?
- Welche Rolle spielen die VNB?
- Welche Datenschnittstellen werden benötigt?
- Wie lassen sich die Kosten für Umrüstungen bei bestehenden Anlagen und System bzw. für einen neuen
Marktteilnehmer einschätzen?
- Wo ist der Unterschied hinsichtlich der Anforderungen aus der SOGL zwischen Altanlagen und Neuanlagen?
- Wird es einen Bestandsschutz geben für Anlagen ohne Onlineanbindung?
- Wie wird mit Anlagen ohne Onlineanbindung umgegangen? Bestandschutz?
- Welchen Rechtsweg wird es geben?
...
www.igwindkraft.at 32TORneu (TOR Erzeuger V1.0)
Nationale Umsetzung der RfG
© Georg und Verena Popp Tag des Windes
www.igwindkraft.atAktueller Stand
● Anwendung der RfG-VO mit 27.4.2019
● Konsultation TORneu / Stellungnahme IGW +
Mitglieder, Verbände,...) – Mai 2019
● Kommentierung der Stellungnahmen durch Netzbetreiber (NB) –
Juni 2019
● Inkrafttreten der TORneu mit 1.7.2019 mit Übergangsfristen für
Zertifizierung Konformitätsnachweise
www.igwindkra*.at 34Zertifizierung & Konformitätsnachweis
● Typ B,C Anlagen auf 110-kV-Ebene fallen laut RfG unter Typ D –
höchste (kostenintensivste) Anforderungen
- Antrag auf Freistellungsverfahren gem. Art. 60 RfG VO durch NB oder Anlagenbetreiber,
von E-Control zu bewilligen
● Erläuterungen der Netzbetreiber:
- Nachweise, die jedenfalls zu erbringen sind (z.B. Schutzprüfung)
- Nachweise, die nach Aufforderung des Netzbetreibers zu erbringen sind (z. B.
Prüfberichte gemäß ÖVE Richtlinie R25 bei Netzanschluss auf NS-Ebene).
- Nachweise, die der Netzbetreiber bei kleineren Typ B-Anlagen nur mit entsprechender
Begründung fordern kann (z.B. Berichte zu Konformitätstests und
Konformitätssimulationen).
www.igwindkraft.at 35Was ist aktuell bekannt?
● Prüfnormen MS / HS (z.B. ÖVE Richtlinie R25) noch nicht veröffentlicht / fertig
● Bis zum Ablauf von 12 Monaten nach Inkrafttreten der jeweiligen Prüfnorm werden
auch Herstellererklärungen anerkannt.
● „Betriebsmittelbescheinigungen" gem. RfG-VO hingegen (Einheitenzertifikate oder
Komponentenzertifikate in DE) stellen eine Alternative zu Prüfberichten,
Konformitätstest, Simulation dar
● Können künftig nur durch akkreditierte Zertifizierungsstelle nach EN ISO/IEC 17065
ausgestellt werden – Klärung, wer das sein kann?
● Betriebsmittelbescheinigungen können optional durch den Netznutzer für
Konformitätsnachweis herangezogen werden
● Mangels veröffentlichter AT-Prüfnormen wird es diese Option für Netznutzer
ebenfalls erst nach Übergangszeit geben
www.igwindkraft.at 36Weitere relevante Punkte
Kommentierung durch Netzbetreiber
● Aufnahme von Begriffsbestimmungen und Quellenverweise (TOR A)
● Wirkleistungserhöhung bei Unterfrequenz (LFSM – U) – keine permanent
gedrosselte Fahrweise nötig
● Backup-Systeme für Kommunikation – Anforderung der Pufferung wird auf
30 min. reduziert
● Blindleistungskompensation – „Eine Vergütung der Blindleistungsbereitstellung
kann erfolgen, wenn Stromerzeugungsanlagen über die in diesem Teil der TOR
hinausgehende Q-Fähigkeit aufweisen und dies mit dem relevanten
Netzbetreiber vereinbart wurde.“ (Netzbetreiber – Kommentierung TOR
Stellungnahmen Juni/2019)
● ...
Alle Kommentare der Netzbetreiber zu den TOR Stellungnahmen unter diesem
Link https://www.e-control.at/documents/20903/388512/Stellungnahmen-TOR-Erzeuger-
kommentiert.pdf/29e5f129-c5d5-9b09-f422-7b35fa258b89
www.igwindkra*.at 37Wie geht es weiter?
● Inkrafttreten der TORneu mit 1.7.2019
● IGW nimmt zu Kommentierung der N etzbetreiber Stellung
● Einbringen weiterer wichtiger Punkte (Inputs Mitglieder)
● Abklärung des weiteren Ablaufs (Termine, Fristen, Erstellung Prüfnormen)
nach Inkrafttreten der TOR und
● Abklärung Anforderungen des Freistellungsverfahrens (K-N-A)
● IGW organisiert WS (mit E-Control, APG) zur Information über neuen
Zertifizierungsprozess und Konformität
www.igwindkra*.at 38Tag des Windes
2019: Übersicht Events (Stand 17.6.2019)
● April- Lichtenegg NÖ, WICON,
September Freier Eintritt mit NÖ-Card zum
Lichtenegger Windrad NÖ, (19. Juni Kindertag)
Vollmondführung, Halloween, „Laufend Kunst“,...
● Sept. Nikitsch Bgld, KELAG und Energie Burgenland
● 7. Sept. Pfaffenschlag NÖ, W.E.B (Tag der offenen Tür)
● 14. Sept. Tauernwindpark (Oberzeiring) Stmk, IMWIND
© Astrid Knie / Bucklige Welt
● 4. Oktober Bruckneudorf Bgld, Energiepark Bruck/Leitha,
ImWind, Energie Burgenland
● Bereits gefeiert:
● Kapelln NÖ, Benevento,
● Kreuzstetten NÖ,Windkraft Simonsfeld,
● Linz OÖ, atomstopp,
● Dürnkrut NÖ, Windkraft Simonsfeld & W.E.B,
● Moschkogel Stmk, Viktor Kaplan
Muerz GmbH,
● Weltrekord – Windrad-Marathon geglückt am 19. Mai in Lichtenegg J
www.igwindkraft.atWerbung und
Sponsorpakete
Logopräsentation und Vorstellung im Vortragssaal
Messestand
Präsenz Online
Präsenz in allen Drucksorten
Veranstalter: IG Windkraft, Wienerstraße 19, A-3100 St. Pölten sponsor@awes.at, www.awes.at
+43 (0) 2742 21955, www.igwindkraft.atAllfälliges
IGW Grundlagenseminar Windenergie
● Termin: 26. und 27. Juni 2019
● Ort: St. Pölten, Bildungshaus St. Hippolyt
IGW Exkursion HUSUM Wind
● Termin: 9. bis 13. September 2019
● Mehr Infos auf: www.igwindkraft.at/husum
IGW Rechtsgrundlagenseminar
● Termin: 25. September 2019
● Ort: St. Pölten, Seminarzentrum Schwaighof AWES 2020
● Ort: Wien, Aula der
8. Branchenplattform Windenergie Wissenschaften
● Termin: 15. Oktober 2019 ● Termin: 17. bis 18. März 2020
● JETZT SPONSOR WERDEN:
sponsor@awes.at
● Mehr Infos: www.awes.at
www.igwindkra*.atVielen Dank
für Ihre
Aufmerksamkeit!
Weitere Information:
www.igwindkraft.at
www.windfakten.at
/igwindkraft
Impressum und Datenschutz: www.igwindkra7.at/impressumIG Windkraft
Austrian Wind Energy Association
Interessengemeinschaft
gegründet 1993
Windkraft Österreich
Wiener Straße 19 Interessenverband der
gesamten Branche
3100 St. Pölten
rund 1.900 Mitglieder
> 95 % der Windkraftleistung
Weitere Information:
www.igwindkraft.at Mitglied beim Bundesverband
Erneuerbare Energie Österreich und
www.windfakten.at bei den europäischen
Dachverbänden EREF und
WindEurope
/igwindkraft
Impressum und Datenschutz: www.igwindkra7.at/impressum www.igwindkraft.atPräsentation des Projektes R.ICE
Risikoanalysen für Folgen
der Eisbildung an Windkraftanlagen
Dieses Projekt wird aus Mitteln des Klima- und Energiefonds gefördert
und im Rahmen des Energieforschungsprogramms 2015 durchgeführt.
www.klimafonds.gv.at
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