SPD Sodingen Ortsvereinsnachrichten Nr. 3

SPD Ortsverein Sodingen
                                                              Herne, im Mai 2021

SPD Sodingen Ortsvereinsnachrichten Nr. 3

Liebe Genossin, lieber Genosse,
in der Mai-Ausgabe unserer Zeitung geht es selbstverständlich um den 1. Mai.
Leider zeigte sich auch an diesem Tag wieder: Corona hat uns weiter im Griff.
Dennoch geht es in unserem Stadtteil voran, wie Uli Klonki in seinen Beiträgen etwa
zur Erneuerung des Spielplatzes an der Akademie Mont-Cenis oder zur
Elektromobilität, zeigt.
Weiterhin gilt: Bei Fragen oder Kritik könnt ihr euch immer an uns wenden. Weil
einige ältere Genossinnen und Genossen, denen längst eine Impfung zusteht,
weiterhin Schwierigkeiten haben, an Impftermine zu kommen, möchten wir
insbesondere auch noch mal dabei unsere Hilfestellung anbieten. Unten fndet ihr
dazu weitere Informationen.
Gibt es Themen, die wir aufnehmen sollen?

1. 1. Mai – Tag der Arbeit
Der Tag der Arbeit war nie wichtiger!
Auch in diesem Jahr fand coronabedingt die traditionelle Maikundgebung zum Tag
der Arbeit nicht statt. Es ist zwar verständlich, dass Gewerkschaften und SPD in
Herne nicht den Eindruck entstehen lassen wollten, angesichts der andauernden
Herausforderungen und den weiterhin geltenden Einschränkungen, unverantwortlich
zu handeln. Doch – das muss man selbstkritisch anmerken - die Kundgebung hätte
draußen, mit Maske und Abstand coronasicher stattfnden können. Angesichts
dessen, dass großen Unternehmen wie Amazon kaum Vorschriften gemacht werden
und diese in der Krise auf dem Rücken ihrer Angestellten Rekordgewinne einfahren,
hat die Absage der Maikundgebung einen bitteren Beigeschmack.
Aber wir kämpfen! An diesem Tag zeigten wir unsere Solidarität daher virtuell.
Doch Solidarität darf nicht nur virtuell sein. Solidarität lebt von Gemeinschaft und
der Erkenntnis, dass wir unsere Welt gemeinsam zum Besseren verändern können.
Die Notwendigkeit dazu zeigt sich aktuell mit aller Deutlichkeit. Gleich einem
Kontrastmittel zeigt die Pandemie Missstände und Ungerechtigkeiten auf: Die Einen
sitzen zuhause im Homeoffce, sind sicher vor der Infektion. Die anderen, die
sogenannten „Coronaheld:innen“, also die Kassierer:innen, Lieferant:innen,
Angestellte in der Fleischindustrie und Erntehelfer:innen – um nur einige zu nennen –
waren und sind einem erhöhten Risiko der Infektion ausgesetzt, weil man sich nicht
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getraut hat der Wirtschaft Vorschriften zu machen.
Wieder andere Coronheld:innen werden mit Applaus abgespeist. Die ohnehin
hohen Belastungen für Pfeger:innen sind in der Pandemie untragbar geworden.
Gleichzeitig raunen die Konservativen bereits jetzt von den „Kosten der Krise“ und
bahnen damit Sparprogramme im Sozialstaat an.
Gerade jetzt ist der Tag der Arbeit also besonders wichtig! Denn nur
gewerkschaftliche Organisation und politische Artikulation von
Arbeitnehmer:inneninteressen kann gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und
gegen Einsparungen im Sozialstaat Abhilfe schaffen.
Im nächsten Jahr werden wir wieder gemeinsam den 1. Mai feiern können. Dieser
Tag ist unser Tag!

2. Elektromobilität fördern und möglich machen
Die Anzahl der Elektrofahrzeuge steigt und hat im Jahr 2020 erstmalig 2-stellige
Zuwachszahlen erreicht.
Was fehlt, sind Ladepunkte im öffentlichen Raum, insbesondere in räumlicher Nähe
zu vorhandenem Mietwohnungsbau.
Was man in der Nähe von größeren Wohneinheiten immer fndet, sind sog. 10KV-
Stationen, die in der Lage wären Ladepunkte für Elektrofahrzeuge mit Strom zu
versorgen.
Am Beispiel der 10KV-Station an der Mont-Cenis-Strasse 159 soll die Stadt Herne
zeigen, wie man einen Ladepunkt im öffentlichen Raum an einer vorhandenen
10KV-Station installieren kann.

Uli Klonki an der 10KV-Station

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3. Parkplatz für die St. Elisabeth-Gruppe
Die St. Elisabeth Gruppe GmbH baut auf ihrem Campus an der Widumer Straße in
Herne-Börnig ein Ausbildungszentrum für Gesundheits-, Kranken- und Altenpfege,
der Geburtshilfe sowie der Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie mit 400
Ausbildungsplätzen.
Bereits heute herrscht im Quartier rund um die Widumer Straße aufgrund der schon
vorhandenen Bildungseinrichtung der St. Elisabeth Gruppe sowie der zwei
Pfegeeinrichtungen mit insgesamt 152 Plätzen eine angespannte Verkehrssituation
in Form eines hohen Parkdrucks und damit verbundenem Parksuchverkehr.
Durch die Erweiterung des Campus wird diese Situation zusätzlich verschärft.
Gleichzeitig will die St. Elisabeth Gruppe die ursprünglich geplante Tiefgarage nicht
errichten.

Durch den Ausbau der vorhandenen Stellplatzanlage des SV Sodingen an der
Hännes-Adamik-Straße soll der Parkdruck und der Parksuchverkehr im Quartier rund
um die Widumer Straße reduziert werden.
Die Kosten für den Ausbau der Stellplatzanlage sowie die Herstellung einer
öffentlichen Wegeverbindung von der neuen Stellplatzanlage zur Sodinger Straße
und einer Querungshilfe über diese zur Widumer Straße soll die St. Elisabeth
Gruppe GmbH tragen.

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4. Rats-TV steht in den Startlöchern
Am 10.5.2021 tagte die Arbeitsgruppe, die zur Zeit den Einsatz des angedachten
Rats-TV plant.
In einem ersten Schritt sollen die Sitzungen des Rates im Herner Rathaus im Internet
übertragen werden. Aus Datenschutzgründen vorerst nur die am Pult stehenden
Redner*innen und die Sitzungsleitung.
Im weiteren Verlauf sollen Bilder aus dem gesamten Ratssaal folgen.
Sollte das Rats-TV ein „Erfolg“ werden, d.h. eine ausreichend große Anzahl an
Zuschauer*innen haben, werden auch die Sitzungen der Bezirksvertretungen und
der Ausschüsse übertragen werden.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die hierfür erforderliche Änderung der
Hauptsatzung der Stadt Herne im Juni erfolgen, damit die erste Ratssitzung nach
den Sommerferien im Internet per Video-Übertragung gezeigt werden kann.
Alle erforderlichen „Ampeln“ stehen hierfür auf „grün“.
5. 8. Mai – Tag der Befreiung
In Herne waren die Kampfhandlungen bereits seit dem 10. April eingestellt worden,
als am 8. Mai der zweite Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation
Deutschlands zumindest in Europa endete. Daher war damals dieser historische Tag
für unseren Genossen und späteren Oberbürgermeister Robert Brauner zunächst nur
eine Notiz in seinem Kalender.
Heute feiern wir den 8. Mai als Tag der Befreiung und erinnern damit an die
deutsche Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus.
Nicht in Vergessenheit darf dabei geraten, dass die NS-Ideologie damit keineswegs
verschwunden ist. Wir treten dieser aktiv entgegen: Nie wieder Krieg! Nie wieder
Faschismus!

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6. Spielplatz an der Akademie Mont-Cenis wurde erneuert
In den letzten beiden Jahren hat die SPD im städtischen Haushalt zusätzliches Geld
für den Bau und die Erneuerung von Spielplätzen eingestellt.
Die Summe wurde von 60.000 auf 260.000 Euro aufgestockt. Zusätzlich wurden
50.000 Euro für die Erstellung eines Spielplatzbedarfplanes bereitgestellt.
Der Spielplatz an der Akademie Mont-Cenis hat in den letzten Wochen neue
Spielgeräte bekommen, die die zum Teil morschen Holzgeräte ersetzen.
Damit ist dieser Spielplatz wieder attraktiv und wird von vielen Kindern besucht.
Auch die umliegenden Kitas nutzen die Möglichkeit, um hierhin „Ausfüge“ zu
unternehmen.

Uli Klonki am neuen Klettergerüst auf dem Spielplatz an der Akademie

7. Wahlparteitag
Am Samstag, den 15. Mai fand der erste Teil des Wahlparteitages statt. Die
Wahlen waren aufgrund der Corona-Pandemie seit einem Jahr aufgeschoben
worden. Einige Genossinnen und Genossen stellten sich in diesem Jahr nicht mehr
zur Wahl und es gibt ein großes Bewerberfeld. So haben sich 19 Genossinnen und
Genossen für die 12 Beisitzerposten im UB-Vorstand beworben.
Über den Parteitag und die Wahlergebnisse werden wir in der nächsten OV-Sitzung
sprechen.
Auf der folgenden Seite seht ihr eine Aufnahme des virtuellen ersten Teils des
Wahlparteitages:

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8. Corona hat uns weiter im Griff
Die Sinnhaftigkeit von Ausgangssperren haben wir in der letzten OV-Sitzung
diskutiert. Trotz mitunter verschiedener Position dazu, stand doch fest: Die Union ist
nicht in der Lage, dieser Krise Herr zu werden und zeichnet sich aus durch
Skandale und Widersprüchlichkeiten.
Über ein Jahr nach Beginn der Pandemie hielt Bundeskanzlerin Merkel im
Bundestag eine Rede, in der sie mit der Aussage, das Virus verzeihe keine
Halbherzigkeiten, kein Zögern, die geplanten Regelungen zu Ausgangssperren
rechtfertigt.
Nicht nur, dass viel zu lange gezögert wurde und man von einem „halbherzigen“
Lockdown nahtlos in den nächsten überging, weil man sich nicht mit Wirtschaft und
Unternehmensverbänden anlegen wollte. Nein: Diese Ausgangssperre, die
zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr (ab einer Inzidenz von 100) gelten soll, ist
blanker Hohn.
Diese Ausgangssperre zwischen ist kein wirksames Mittel zur Bekämpfung der
Pandemie – sie ist Populismus und Feigheit zugleich, weil man vor konsequenten
Schritten, wie sie etwa die Initiative ZeroCovid fordert, zurückschreckt. Denn es sind
auch jetzt nicht die Einschrankungen, die zu kritisieren sind. Es ist das massive
Missverhaltnis zwischen den Einschränkungen des Privatlebens und dem Vorrang,
der der Wirtschaft eingeräumt wird. Starker als noch zuvor wird die Sphare des
Privaten und der Freizeit reguliert.

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Die Bundeskanzlerin droht das Vertrauen, der Bevolkerung zu verspielen, die sich
solidarisch uber Monate hinweg eingeschrankt und Kontakte heruntergefahren hat,
während die Arbeitgeber lediglich gebeten wurden, „großzugige Home-Offce-
Moglichkeiten zu schaffen.“ Auch jetzt gelten Ausnahmeregelungen für Arbeit und
Wirtschaft. Das gesellschaftliche Leben wird der Wirtschaft ganzlich untergeordnet.
Nicht zuletzt ist diese Ausgangssperre Wasser auf die Mühlen der Coronaleugner,
sonstiger irre Geleiteter und rechter Trittbrettfahrer, gegen die wir auch in Herne
demonstriert haben.
Ein Skandal, der diese Lage noch zuspitzt, ist die Bereicherung und Korruption von
CDU/CSU-Politikern in und an der Coronakrise und das von ihnen zu
verantwortende massive Impfchaos.
Wir stellen uns auch weiterhin gegen rechte Coronaleugner und werden uns auch
weiterhin solidarisch und freiwillig einschränken, weil wir in der SPD für die
Schwächeren unserer Gesellschaft einstehen.

9. Ortsvereinsversammlung -- immer noch nicht persönlich möglich
Seit April nutzen wir Zoom für die Kommunikation. Auch die
Ortsvereinsversammlung im April konnte digital durchgeführt werden.
In dieser haben wir uns ausgetauscht über die Möglichkeiten und die
Schwierigkeiten der Elektromobilität
Ob und wann wir uns wieder treffen dürfen, steht zur Zeit noch nicht fest und es
kann noch ein paar Monate dauern. Deshalb müssen wir auch unsere
Jahreshauptversammlung mit der Jubilarehrung verschieben bis wieder
Präsenzsitzungen möglich sind.
Wir hoffen, diese im Juli durchführen zu können. Michelle Müntefering hat bereits
ihre Teilnahme zugesagt. Bei dieser Gelegenheit werden wir mit ihr über ihre
Vorhaben für die nächste Wahlperiode zu diskutieren.
Wir würden dich gerne in der nächsten digitalen Ortsvereinsversammlung
begrüßen.
Bitte teile uns mit, wenn du Hilfestellung bei der Einrichtung von Zoom benötigst.
Flemming Menges (Tel.: 02323-390749) und Ulrich Klonki (Tel.: 02323-380520)
stehen dir mit Rat und Tat zur Seite.

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Ein Foto von der OV-Sitzung am 25.03.2021

10. Corona-Impfung: Wer benötigt Hilfe bei der Terminbuchung?

Seit dem 6. Mai können in NRW Impf-Termine für die 3. Prioritätsgruppe gemacht
werden. Berufsbezogen in den Impfzentren, für die ab 60-jährigen beim Hausarzt.
Die Landesregierung hat am 12.5.2021 eine Musterbescheinigung veröffentlicht,
die Arbeitgeber und Einrichtungen denjenigen Personen ausstellen können, die zur
Priorität 3 gehören und sich in einer Praxis der niedergelassenen Ärztinnen und
Ärzte impfen lassen wollen. Die Priorität 3 umfasst beispielsweise Mitglieder von
Verfassungsorganen und Tätige in besonders relevanter Position in den
Verfassungsorganen, Verwaltungen sowie Einrichtungen und Unternehmen der
kritischen Infrastruktur (zum Beispiel Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz,

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Apothekenwesen, Medien, Bestattungswesen, Ernährungswirtschaft, Wasser- und
Energieversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft).
Die Musterbescheinigung ist im Internet abrufbar unter
https://www.mags.nrw/sites/default/fles/asset/document/muster_arbeitgeberbes
cheinigung_prio3_fuer_arztpraxis_11052021.pdf.
Wichtig zu wissen: Die Musterbescheinigung dient zur Vorlage bei den Praxen der
niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, nicht aber für Impftermine in den
Impfzentren. Die für den Mai in den Impfzentren vorgesehenen Termine sind aktuell
ausgebucht.
Mit Blick auf die Arztpraxen dient die Musterbescheinigung dem Nachweis der
Impfberechtigung aufgrund der Priorisierung, garantiert aber ausdrücklich nicht,
dass dort auch ein Impftermin zur Verfügung steht.
In den Impfzentren, für die das Land zuständig ist, werden derzeit bestimmte
Berufsgruppen nach Terminbuchung geimpft. Dort muss die Zugehörigkeit zu einer
der einschlägigen Berufsgruppen über eine gesonderte Bescheinigung erfolgen, für
die die Landesregierung ebenfalls eine Musterbescheinigung zur Verfügung gestellt
hat
(https://www.mags.nrw/sites/default/fles/asset/document/anlage_3_arbeitgeber
bescheinigung_06052021.pdf).
Weiterhin gilt: Wenn jemand Hilfestellung bei der Terminvergabe für eine Corona-
Impfung benötigt, kann sich an Flemming Menges (Tel.: 015781621085) oder
Ulrich Klonki (Tel.: 02323-380520) wenden, die gerne weiterhelfen.

Termine (Änderungen vorbehalten):
15. Mai 2021, 9.30 Uhr         Unterbezirksparteitag mit Vorstandswahlen

25. Mai 2021, 19.00 Uhr        Ortsvereinssitzung

19. bzw. 21. Mai               Verkündung der Wahlergebnisse des Parteitages

22. Juni 2021, 18:00 Uhr       Ortsvereinssitzung

23. Juli 2021, 19:00 Uhr       Jahreshauptversammlung Gast: Michelle Müntefering
                               (+Jubilarehrung, falls Präsenzsitzungen möglich sind)

Verschiedenen Samstage         Wahlkampfstände (genaue Daten folgen)

26. September 2021             Bundestagswahl

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