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MAI 2021
THEMEN PARLAMENTE IN DER PANDEMIE * INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
* STERBEHILFE * RECHTGRÜN * KINDERSCHUTZ * IG METALL
KUNDGEBUNG * AFGHANISTAN * ATOMWAFFENFREIES
EUROPA * BUNDESTAGSREDEN *
INHALT
BEGRÜSSUNG Seite 04 NEUJAHRSEMPFANG * PARLAMENTE IN
Seite 02
DER PANDEMIE Seite 05 INFEKTIONSSCHUTZGESETZ Seite 06 STERBEHILFE
RECHT GRÜN Seite 07 KINDERSCHUTZ * INTERVIEW Seite 08 AFGHANISTAN
ATOMWAFFENFREIES EUROPA Seite 09 IG METALL KUNDGEBUNG Seite 10
BUNDESTAGSREDEN
RGER,
LIEBE BÜRGERINNEN UND BÜ E,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUND
Während wir alle auf den ersehnten Sommer warten, nähert sich das Ende
der 19. Legislatur des Deutschen Bundestages. Die letzte Ausgabe der
Infopost in dieser Sitzungsperiode hilft hoffentlich auch bei der Überbrü-
ckung des aktuellen Schauerwetters mit interessantem Lesestoff.
Noch haben wir zwei übervolle Sitzungswochen im Juni vor uns, aber
längst hat uns das Vorwahlkampffieber erfasst.
INFOPOST Seite 02
Mit der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin, aber
auch mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz
verspüren wir einen noch nie da gewesenen Rückenwind, der uns erstmals
bis ins Kanzleramt tragen könnte.
Wir wissen nur zu gut, dass die politische Stimmungslage sehr wechsel-
haft sein kann, aber wir freuen uns trotzdem jetzt schon über viele neue
Mitglieder in unseren Kreisverbänden.
Als abrüstungspolitische Sprecherin registriere ich auch ein deutlich er-
höhtes Interesse internationaler Akteure an unseren Forderungen zur nu-
klearen Abrüstung. Es ist offensichtlich: Man rechnet mit uns und das ist
gut so!
Anstelle eines längeren Editorials verweise ich diesmal auf mein Bewer-
bungsschreiben, mit dem ich mich bei den niedersächsischen Grünen er-
neut für einen vorderen Listenplatz auf der Landesdelegiertenkonferenz
am 29. Mai bewerben werde.
Auf dass Sie auch in Zukunft weiterhin zweimal im Jahr Infopost von mir
erhalten werden!
Für Ihr Interesse an meiner Arbeit in den vergangenen Jahren möchte ich
mich hier ausdrücklich bedanken!
Mit Ihrer/Eurer Unterstützung kommen spannende Zeiten auf uns zu.
Herzlichst
Eure/Ihre Katja Keul
Bewerbung Listenplatz
INFOPOST Seite 03
NEUJAHRSEMPFANG NIENBURG
Wie gut wir inzwischen auch vor Ort mit den digitalen Formaten zurecht-
kommen hat, ganz besonders unser großartiges Moderatorenteam beim
Nienburger Neujahrsempfang unter Beweis gestellt.
PARLAMENTE IN DER PANDEMIE
Die Parlamente waren in der Pandemie stets handlungsfähig und hand-
lungswillig und haben belegt, dass eine schlechte Verordnung weder
schneller noch effizienter ist als ein gutes Gesetz.
Im März hatten wir dazu eine spannende Podiumsdiskussion von Recht
Grün, die Sie hier ansehen können.
INFOPOST Seite 04
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ UND -MASSNAHMEN
Das Deutschlandradio hatte mich nach Ostern zu den Bundesgesetzge-
bungskompetenzen beim Infektionsschutz interviewt, nachhören können
SIe das Interview hier.
Wir hatten schon lange gefordert, das Wesentliche endlich durch ein Ge-
setz zu regeln. Warum wir dem 4. Bevölkerungsschutzgesetz trotzdem
nicht zustimmen konnten, können Sie hier in meiner persönlichen Er-
klärung lesen.
In meiner Rede zum Normenkontrollantrag der AfD beim Bundesverfas-
sungsgericht, erkläre ich, warum deren Antrag überflüssig ist.
Hier geht es zu meiner Rede
Auch mit den wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen der Infektionsschutz-
maßnahmen habe ich mich intensiv beschäftigt.
Lesen Sie hier meine Pressemitteilung zu den Rechten gewerblicher
Mieter.
INFOPOST Seite 05
STERBEHILFE
Sechs Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur
Selbstbestimmung am Lebensende habe ich mit meiner Kollegin Renate
Künast einen Gesetzesentwurf entwickelt, der den Zugang zu tödlichen Mit-
teln für Sterbewillige reguliert und gleichzeitig Schutz vor Missbrauch bietet.
Hier geht es zu meiner Rede.
Hier können Sie den Gesetzesentwuf lesen.
INTERVIEW RECHTGRÜN
In dem von mir mit gegründeten Verein „RechtGrün“ hat sich inzwischen ein
junges Netzwerk gebildet, das mich ausführlich über meinen Weg vom Jura-
studium in die Politik interviewt hat.
Das vollständige Interview können Sie hier sehen.
INFOPOST Seite 06
KINDERSCHUTZ
Zu meiner großen Freude hat sich die Justizministerin doch noch unseren
Forderungen nach mehr Kinderschutz im Familiengerichtlichen Verfahren
angeschlossen und auf den Weg gebracht. Beim Sexualstrafrecht hat sie
leider am falschen Ende angesetzt.
Hier meine Rede.
INTERVIEW DIE HARKE UND RADIO MITTELWESER
MIT EGON GARDING
Gerne habe ich meiner Lokalzeitung „Die Harke“ im Interview erläutert, was
mich motiviert erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Auch
der Egon Garding hat mich dazu in seinem Podcast interviewt.
Das Harke-Interview finden Sie hier und hier geht es zum
Radiointerview.
INFOPOST Seite 07
AFGHANISTAN
Die Abstimmung über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat mich in
diesem Jahr nochmal mehr bewegt als die letzten Jahre, weil ich befürch-
te, dass wir zum 30.04. die letzte Chance für einen geordneten Rückzug
verpasst haben.
Hier meine persönliche Erklärung.
WIE SCHAFFEN WIR EIN ATOMWAFFENFREIES EUROPA?
Grüne werden sich in Regierungsverantwortung für eine Beendigung der
nuklearen Teilhabe einsetzen und für eine Unterstützung des Atomwaffen-
verbotsvertrages.
Bei einer Online-Veranstaltung ging ich zusammen mit Frank Meeussen aus
Belgien und Leo Hoffmann-Axthelm von ICAN den Fragen nach, wie konkre-
te Schritte auf dem Weg dahin aussehen können und welche Hindernisse es
aus dem Weg zu räumen gilt.
Hier geht es zur Live-Übertragung der Veranstaltung.
INFOPOST
INFOPOST Seite
Seite08
08
IG METALL KUNDGEBUNG IN DIEPHOLZ
Rund 1.000 Menschen protestierten gegen den geplanten Arbeitsplatzabbau
beim weltweit größten Autozulieferer ZF in der Region Diepholz. Auf der von
der IG Metall organisierten Veranstaltung appellierte ich an die gemeinsame
Verantwortung von Unternehmen und Politik den sozial-ökonomischen Um-
bau voranzutreiben. Statt kurzfristige Effekte durch Arbeitsplatzabbau zu
erzielen, sollten sie auf langfristige und nachhaltige Strategien setzen.
Lesen Sie hier meine Rede
INFOPOST Seite 09
BUNDESTAGSREDEN 2021
Katja Keul bei youtube
Rede zum Antrag der AfD auf abstrakte Normenkontrolle
beim BVerfG am 06.05.2021
Rede zum Recht auf selbstbestimmtes Sterben 21.04.2021
Rede zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder 26.03.2021
Rede zum Betreuungsrecht am 05.03.2021
Rede zur atomaren Abrüstung 12.02.2021
Rede zur Änderung von Familiennamen und Vornamen 11.02.2021
Rede zum Atomwaffenverbotsvertrag der UN 29.01.2021
Rede zu U-Bootlieferungen an die Türkei am 29.01.2021
Rede zur Genitalverstümmelung, Kinder- und Vielehen am 28.01.2021
Hinweis: Die Links zu den Reden verweisen auf meinen Youtube-Kanal.
Es gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen von Youtube.
Weitere Reden finden Sie unter:
www.bundestag.de/mediathek
https://katja-keul.de/
Katja Keul bei Twitter
INFOPOST Seite 10www.katja-keul.de
BERLIN
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
T: 030 / 227 - 71664, F: 030 / 227 - 76591
Katja.Keul@bundestag.de
NIENBURG
Wahlkreis- und Regionalbüro Katja Keul MdB
Wallstraße 2a, 31582 Nienburg
T: 05021 / 92292-55, F: 05021 / 92292-56
Katja.Keul.WK@bundestag.de
STADTHAGEN
Wahlkreis- und Regionalbüro Katja Keul MdB
Gartenstraße 2, 31655 Stadthagen
T: 05721 / 8901978, F: 05721 / 8901977
Katja.Keul.WK@bundestag.de
Bildnachweise: Archiv/Privat; pixabay; Foto IG Metall: Kai Jüncke;
Titelbild by Fionn Große on Unsplash
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