Vorvertragliche Informationen bei im Fernabsatz geschlossenen Depotverträgen - Stand 04/2020
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Vorvertragliche Informationen bei im Fernabsatz geschlossenen Depotverträgen Stand 04/2020
Information zum Depotvertrag für den Verbraucher (ein- Vertragssprache schließlich Widerrufsbelehrung) nach § 312d BGB in Verbin- Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die dung mit Art. 246b EGBGB. Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Die Geschäftsbedingungen stehen Übersicht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung. A. Allgemeine Informationen B. Informationen zur Finanzdienstleistung Rechtsordnung/Gerichtsstand C. Informationen über die Besonderheiten des im Fernab- Für die Kundenbeziehung zwischen dem Kunden und der satz geschlossenen Depotvertrags Bank gilt deutsches Recht. Die Bank legt das Recht der Bundesrepublik Deutschland auch der vorvertraglichen Beziehung zugrunde. Es gibt keine vertragliche Gerichts- standklausel. Allgemeine Informationen Außergerichtliche Streitschlichtung Für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Bank besteht ABN AMRO Bank N.V., Frankfurt Branch die Möglichkeit, den Ombudsmann der privaten Banken Mainzer Landstr. 1 anzurufen. Näheres regelt die Verfahrensordnung für die 60329 Frankfurt am Main Schlichtung von Kundenbeschwerden im deutschen Bank- gewerbe, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Rechtsform Beschwerde ist schriftlich an folgende Adresse zu richten: Zweigniederlassung der niederländischen Aktiengesellschaft ABN AMRO Bank N.V. mit Sitz in Amsterdam. Ombudsmann der privaten Banken Bundesverband deutscher Banken Geschäftsleiter der Zweigniederlassung in Deutschland Postfach 040307 Hans Hanegraaf (Sprecher) 10062 Berlin Martin Eichstädt-Krug Stefan Meine Hinweise zum Bestehen einer gesetzlichen und Michael Pleske freiwilligen Einlagensicherung ABN AMRO ist dem Einlagensicherungsfonds des Bundes- Handelsregister verbandes deutscher Banken e.V. und dem niederländi- Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 51359 schen gesetzlichen Einlagensicherungssystem „Collectieve Garantieregeling“ angeschlossen. Der Umfang der durch den Umsatzsteueridentifikations-Nr. Einlagensicherungsfonds geschützten Verbindlichkeiten und DE 815191350 der geschützte Personenkreis ergeben sich aus Nummer 20 der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Moneyou“ so- Hauptniederlassung wie den Webseiten der niederländischen De Nederlandsche ABN AMRO Bank N.V. Bank N.V. (DNB) unter www.dnb.nl und der ABN AMRO unter Gustav Mahlerlaan 10 www.moneyou.de. 1082 PP Amsterdam Niederlande Hauptgeschäftstätigkeit der Bank Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bank- Informationen zur geschäften sowie das Erbringen von Finanzdienstleistungen. Finanzdienstleistung Aufsichtsbehörden Die zuständige Aufsichtsbehörde in Deutschland ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), 1. Wesentliche Leistungsmerkmale des Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn und Marie-Curie- Depotvertrags Straße 24-28, 60439 Frankfurt am Main (www.bafin.de). 1.1 Verwahrung Die zuständige Aufsichtsbehörde in den Niederlanden ist die Die Bank verwahrt im Rahmen des Depotvertrags unmittel- niederländische Zentralbank, De Nederlandsche Bank (DNB), bar oder mittelbar die Wertpapiere und Wertrechte des Kun- Hauptniederlassung, Westeinde 1, 1017 ZN Amsterdam, den (im folgenden zusammenfassend „Wertpapiere“). Ferner Niederlande (www.dnb.nl). erbringt die Bank die in Nr. 8 ff. der „Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte“ beschriebenen Dienstleistungen. Eine weitere Aufsichtsbehörde ist die Europäische Zentral- bank (EZB), Sonnemannstraße 20, 60314 Frankfurt am Main (www.ecb.europa.eu). S. 2 von 5| Moneyou Vorvertragliche Informationen bei im Fernabsatz geschlossenen Depotverträgen der ABN AMRO Bank N.V. Frankfurt Branch | Stand 04/2020
1.2 Erwerb und Veräußerung von Wertpapieren lichen Behandlung seiner Kapitalerträge sollte sich der Kun- Der Kunde kann Wertpapiere, insbesondere Fondsanteile, de daher an seinen steuerlichen Berater wenden. über die Bank durch Kommissionsgeschäft erwerben oder veräußern. Der Kunde erteilt der Bank von Fall zu Fall den Auch kann die steuerliche Behandlung von Kapitalerträgen Auftrag, für Rechnung des Kunden an einer Börse oder - sowohl der Höhe als auch der Art nach - vom Gesetzgeber außerbörslich Wertpapiere zu kaufen oder zu verkaufen, jederzeit geändert werden. und die Bank wird sich bemühen, für Rechnung des Kunden ein entsprechendes Ausführungsgeschäft zu tätigen. Die Eigene Kosten (z. B. für Telefongespräche, Porti usw.) hat der Einzelheiten zum Kauf und Verkauf von Wertpapieren über Kunde selbst zu tragen. die Bank werden in den Nummern 1 bis 7 der „Sonderbedin- gungen für Wertpapiergeschäfte“ geregelt. 1.3 Hinweis auf Risiken und Preisschwankungen von 4. Zusätzliche Telekommunikationskosten Wertpapieren Wertpapiergeschäfte sind wegen ihrer spezifischen Merk- Keine. male oder der durchzuführenden Vorgänge mit speziellen Risiken behaftet. Insbesondere sind folgende Risiken zu nennen: • Kursänderungsrisiko/Risiko rückläufiger Preise 5. Leistungsvorbehalt • Bonitätsrisiko des Emittenten (Ausfall- bzw. Insolvenz- risiko) Politisch exponierte Personen und solche, die einen ständi- • Totalverlustrisiko gen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die Staatsangehörigkeit (einschließlich Doppelstaatsbürger- Der Preis eines börsengehandelten Wertpapiers kann schaft) der USA oder eine Green Card der USA besitzen, Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen, auf die können kein Konto und Depot bei der Bank führen. Darüber die Bank keinen Einfluss hat. Können solche Schwankungen hinaus können nur die von der Bank angebotenen vier innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist auftreten, kann das Profilfonds A, B, C oder N der Fondsgesellschaft ABN AMRO jeweilige Wertpapiergeschäft nicht widerrufen werden. Investment Solutions erworben und keine Depotstände von Drittbanken auf das Depot bei der Bank übertragen werden. In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge (z. B. Zinsen, Der Kauf oder Verkauf der Fondsanteile erfolgt ausschließ- Dividenden) und erzielte Wertsteigerungen sind kein Indika- lich als weisungsfreie Kommissionsgeschäfte. Weisungsge- tor für künftige Erträge oder Wertsteigerungen. bundene Anträge und / als Festpreisgeschäfte werden nicht ausgeführt. Im Übrigen bestehen keine Leistungsvorbehalte. 2. Preise 6. Zahlung und Erfüllung des Depotvertrags Die aktuellen Preise für die Dienstleistungen der Bank erge- ben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis in der 6.1 Beginn der Ausführung des Depotvertrags jeweils gültigen Form oder, soweit vorhanden, individuellen Die Bank beginnt mit der Erfüllung des Depotvertrags erst Vereinbarungen. Die Änderungen von Zinsen und Entgelten nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, außer der während der Laufzeit des Depotvertrages erfolgen nach Kunde wünscht ausdrücklich einen vorherigen Beginn der Maßgabe von Nr. 12 der „Allgemeinen Geschäftsbedingun- Erfüllung. gen“. Das jeweils gültige Preis- und Leistungsverzeichnis kann der Kunde auf der Internetseite der Bank einsehen. 6.2 Verwahrung Die Bank erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Depotvertrag durch Bereitstellung und Führung des Depots. Die Dienstleis- tungen im Rahmen der Verwahrung werden im Einzelnen in 3. Zusätzlich von Kunden zu zahlende Nr. 8 ff. der „Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte“ Steuern und Kosten geregelt. Kapitalerträge aus Wertpapieren (z. B. Zinsen, Dividenden, 6.3 Erwerb und Veräußerung von Wertpapieren Veräußerungsgewinne usw.) sind einkommensteuerpflichtig. Einzelne Wertpapiergeschäfte werden als Kommissions- Grundsätzlich ist die Einkommensteuer durch den von der geschäfte wie folgt erfüllt und bezahlt: Innerhalb der für den Bank vorzunehmenden Steuerabzug (Kapitalertragsteuer, jeweiligen Markt geltenden Erfüllungsfristen, sobald ein Aus- Solidaritätszuschlag sowie ggf. Kirchensteuer) abgegolten, führungsgeschäft zustande gekommen ist. Die gehandelten sodass eine Angabe der Kapitalerträge im Rahmen der Ein- Wertpapiere werden dem Depot gutgeschrieben (Kauf) bzw. kommensteuererklärung häufig entbehrlich ist. Es gibt aber belastet (Verkauf); entsprechend wird der zu zahlende Betrag eine Reihe von Ausnahmen. dem Verrechnungskonto belastet oder gutgeschrieben. So können z. B. zusätzlich ausländische Quellensteuern an- Die Einzelheiten der Erfüllung von Kommissionsgeschäften fallen oder der Kunde ist gar nicht in Deutschland, sondern werden in der Nr. 7 der „Sonderbedingungen für Wertpapier- im Ausland steuerpflichtig. Bei Fragen zur konkreten steuer- geschäfte“ geregelt. Moneyou Vorvertragliche Informationen bei im Fernabsatz geschlossenen Depotverträgen der ABN AMRO Bank N.V. Frankfurt Branch | Stand 04/2020 |S. 3 von 5
7. Vertragliche Kündigungsregeln Widerrufsbelehrung Es gelten die in Nrn. 18 und 19 der „Allgemeinen Geschäfts- Widerrufsrecht bedingungen“ für den Kunden und die Bank festgelegten Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen Kündigungsregeln. ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklä- rung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh- rung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Infor- 8. Mindestlaufzeit des Vertrags mationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbin- dung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Keine. Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wider- rufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: 9. Sonstige Rechte und Pflichten von Bank und Kunde ABN AMRO Bank N.V., Frankfurt Branch Mainzer Landstr. 1 Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwi- 60329 Frankfurt am Main schen der Bank und dem Kunden sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank beschrieben. Daneben gel- Kontakt Moneyou ten die mitgeteilten Sonderbedingungen, die Abweichungen Postfach 101536 oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedin- 60015 Frankfurt am Main gungen enthalten: Sonderbedingungen für Wertpapierge- E-Mail: kundenservice@moneyou.de schäfte. Widerrufsfolgen Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Spra- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits che zur Verfügung. empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Ver- tragserklärung auf die Rechtsfolge hingewiesen wurden und 10. Gültigkeitsdauer ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung begin- Diese Informationen sind bis auf Weiteres gültig. nen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungs- verpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlun- gen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist Informationen über die beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besonderheiten des im Besondere Hinweise Fernabsatz geschlossenen Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig Depotvertrags erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung Informationen zum Zustandekommen des Vertrags Der Vertrag kommt, soweit im Einzelfall nichts anderes ver- einbart ist, zustande, sobald der alle Pflichtangaben enthal- tende Antrag des Antragstellers der Bank zugeht, der Antrag- steller alle sonstigen Voraussetzungen erfüllt hat (siehe insbesondere Nummer 2 der Sonderbedingungen für das Online-Banking) und der Antrag des Antragstellers von der Bank angenommen wird. Hierüber wird der Antragsteller von der Bank per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Antragsteller noch nicht Kunde der Bank ist, hängt der Vertragsabschluss darüber hinaus von der Durchführung der gesetzlich vorge- schriebenen Identitätsfeststellung ab. Die Feststellung der Identität erfolgt über das PostIdent-Verfahren oder Video- Ident-Verfahren. Die dafür erforderlichen Unterlagen erhält der Antragsteller auf seiner persönlichen Moneyou Seite. S. 4 von 5| Moneyou Vorvertragliche Informationen bei im Fernabsatz geschlossenen Depotverträgen der ABN AMRO Bank N.V. Frankfurt Branch | Stand 04/2020
AA_fullcolourC.eps ABN AMROABN Bank N.V., Frankfurt Branch AMRO full-colour for coated paper Mainzer Landstr. 1 Width shield: 20 Overlap: 0,05 mm mm 60329 Frankfurt am Main Kontakt Moneyou Postfach 10 15 36 60015 Frankfurt am Main Tel: 069-12 00 67 67 E-Mail: kundenservice@moneyou.de Website: www.moneyou.de MYDE VVI |Stand 04/2020
Sie können auch lesen