20 Jahre linker Aktivismus in Indonesien: Vom Lokalen zum Globalen und zurück - CrossAsia-Repository
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
20 Jahre linker Aktivismus in Indonesien:
Vom Lokalen zum Globalen und zurück
von Felix Anderl
Februar 2019
Nach dem Sturz Suhartos im Jahr 1998 folgte eine Phase der Demokratisie-
rung (»Reformasi«) in Indonesien, die sich zum einen durch Dezentralisie-
rung des politischen Entscheidungssystems auszeichnete. Zum anderen
profitierte insbesondere die Zivilgesellschaft von einer politischen Öffnung
des Landes. Neben liberalen Kräften haben auch linke Vereinigungen da-
durch an Bewegungs- und Organisationsfreiheit gewonnen.
Auch wenn das Erbe der Kommunist*innenver- kratisierung des indonesischen politischen Sys-
folgung ab den 1960ern nach wie vor schwer tems in Bezug auf ihre geographische Ausrich-
wiegt und die Anschuldigung, ‚Kommunist*in‘ tung zwei Mal sehr stark verändert hat: Beide
zu sein, zuletzt wieder ein beliebtes Mittel zur mussten in den 1990er Jahren noch weitgehend
Diskreditierung politischer Gegner*innen ge- im Geheimen agieren und waren vorwiegend in
worden ist, können sich viele der bis 1998 ver- die nationalen Kämpfe gegen das autoritäre
botenen Organisationen seither relativ frei im System Suhartos verstrickt. Somit beschränk-
politischen Streit engagieren und für ihre Ziele ten sie ihren Aktivismus (teilweise gezwunge-
kämpfen. Dies gilt auch für ihre transnationale nermaßen) auf die lokale bzw. nationale Ebene.
Vernetzung und internationale politische Nach dem Sturz Suhartos waren diese Prob-
Agenda. In diesem Beitrag werde ich am Bei- leme beseitigt: beide Bewegungen konnten
spiel der feministischen Bewegung Solidaritas freier agieren und wandten sich – mangels ei-
Perempuan und der Bäuer*innenbewegung Se- nes prominenten nationalen Gegenspielers –
rikat Petani Indonesia der Frage nachgehen, der internationalen Politik zu. Hier stürzten sie
welche Folgen diese Öffnung des politischen sich in die Kämpfe der sogenannten Anti-Globa-
Systems in Indonesien für linken Aktivismus lisierungsbewegung (Global Justice Movement).
hatte.1 Ich lege hierbei den Fokus insbesondere Sie engagierten sich im Rahmen der Weltsozial-
auf die Internationalisierung der Aktivist*innen. foren und mehrerer Gipfelproteste gegen die
ungerechte Weltwirtschaftsordnung. Getragen
Generell lässt sich beobachten, dass der Aktivis- von der Euphorie, endlich internationale Politik
mus beider Bewegungen sich durch die Demo- machen zu können, wurden diese Kämpfe auch
Blickwechsel | Februar 2019 Seite 1
in internationale Institutionen getragen. Im men, Land and Development (APWLD) und dem
Laufe der 2000er Jahre nahm diese Euphorie World March of Women.
jedoch deutlich ab. Zudem sahen sich die bei-
den Bewegungen wieder größeren Unwuchten Serikat Petani Indonesia ist die größte indo-
und Problemen innerhalb der indonesischen Ge- nesische Vereinigung von Kleinbäuer*innen. Sie
sellschaft ausgesetzt: die Demokratisierung war wurde offiziell 1998 in Nord-Sumatra gegrün-
unvollständig geblieben, Armut und Umweltzer- det. Zuvor hatte sie jahrelang illegal im Unter-
störung hatten sich erheblich verstärkt und an- grund gearbeitet. Seit 2005 hat die Organisa-
dere Probleme, etwa die zunehmende Konjunk- tion ihre föderale Struktur zugunsten einer
tur intoleranter islamistischer Strömungen, stärker zentralistischen Organisationsweise
waren hinzugekommen. Auf Basis ihrer mehr- aufgegeben und wird von einem Hauptquartier
dimensional sich verändernden Gesamtanalyse in Jakarta aus geleitet. Der weitaus einfluss-
orientieren sich die beiden Bewegungen spätes- reichste Aktivist ist Henry Saragih, der im Zuge
tens seit den 2010er Jahren wieder verstärkt an seiner Aufgabe als Sprecher des internationalen
einer nationalen Agenda. Hinzu kommt der in- Netzwerkes La Via Campesina bekannt wurde.2
ternationale Trend zu einer Lokalisierung linker Die Organisation hat laut eigenen Angaben
Politik, die mit einer Fehlleistung des Kosmopo- mittlerweile über 700.000 Mitglieder. Ähnlich
litismus zu erklären ist. Insgesamt ergibt sich wie Solidaritas Perempuan fokussieren sich die
somit das Bild zweier stark national und lokal Aktivist*innen auf die sich überschneidenden
aktiven Bewegungen, die sich nach dem Sturz und gegenseitig stützenden Ungerechtigkeiten
Suhartos erheblich internationalisierten, um in der internationalen politischen Ökonomie
sich nach einigen Jahren wiederum auf indone- und bekämpfen neoliberale Globalisierung. Al-
sische Politik zurückzubesinnen. lerdings liegt ein starkes Augenmerk dabei auf
Landrechten und Ernährungssouveränität, ei-
nem Konzept, das sie mithilfe ihres transnatio-
nalen Netzwerkes in die Vereinten Nationen
Solidaritas Perempuan und (UN) tragen konnten. Dort wird die Organisa-
Serikat Petani Indonesia tion als wichtiger Akteur für die Deklaration
über die Rechte von Kleinbäuer*innen gesehen.
Solidaritas Perempuan wurde 1990 in Ja- Für ihr Engagement stellen neben den oben ge-
karta gegründet. Die mitgliedsbasierte Frauen- nannten internationalen Organisationen auch
rechtsorganisation hat laut eigenen Angaben Firmen wir Bayer/Monsanto wesentliche Geg-
über 800 Mitglieder und ca. 6.000 Unterstüt- ner dar, da diese mit Patenten auf Saatgut die
zer*innen in den verschiedenen Provinzen In- Lebensgrundlage und Souveränität vieler
donesiens. Damit zählt Solidaritas Perempuan ländlicher Gemeinschaften gefährden.
zu einer der einflussreichsten feministischen
Gruppen des Landes. Die Agenda ist stark vom
linken Internationalismus der 1990er Jahre ge-
prägt und basiert auf einer intersektionalen
Vom Lokalen zum Globalen
Analyse des politökonomischen Umfelds: die und zurück
Bewegung kämpft gegen neoliberale Globali-
sierung und die patriarchale Beherrschung von Für beide Bewegungen stellte die Demokratisie-
Gesellschaften und argumentiert, dass sich rung eine große Gelegenheit dar. Im Fall von
diese beiden Herrschaftscharakteristika gegen- Solidaritas Perempuan mussten die AktivistIn-
seitig stützen und bedingen. So kämpfen die nen in den 1990 Jahren mit ansehen, wie die
Feminist*innen nicht nur gegen die Benach- Zukunft der internationalen Frauenrechtspoli-
teiligung von Frauen, sondern auch gegen öko- tik größtenteils ohne sie gestaltet wurde. Nach
nomische Ungerechtigkeit und die sie stützen- der UN Dekade für Frauen fand 1995 in Peking
den Institutionen wie die Welthandelsorga der wohl einflussreichste internationale Gipfel
nisation (WTO), die Weltbank und den zum Thema statt, der zudem in einen Zeitraum
Internationalen Währungsfonds (IWF). Die mit der Aufwertung der transnationalen Zivil-
Gruppe ist stark in transnationale Allianzen gesellschaft innerhalb der Vereinten Nationen
verstrickt wie dem Asia Pacific Forum for Wo- fiel. Feministische NGOs und Bewegungen hat-
Seite 2 Blickwechsel | Februar 2019Die Revolu-
tion, die wir
wollen« –
Belok Kiri
Festival 2016
in Jakarta
© Felix
Anderl
ten also mehr Einfluss denn je – allerdings zierung, teilweise von Geber*innen, die um ei-
konnte Solidaritas Perempuan daran nicht teil- nen schnellen Ausbau der indonesischen Zivil-
haben, da unter Suharto nur die staatliche Or- gesellschaft bemüht waren. Dies führte zu einer
ganisation für Beamtengattinnen, Dharma Wa- starken NGOisierung von Solidaritas Per-
nita, das Recht hatte, die Interessen von Frauen empuan. Im Zuge dessen wurden Partnerschaf-
außerhalb Indonesiens zu vertreten. Trotzdem ten mit dem Entwicklungsprogramm und dem
besuchten einige Aktivistinnen individuell den Frauenprogramm der Vereinten Nationen ge-
Gipfel und kamen mit großem Tatendrang zu- schlossen; gegenüber anderen internationalen
rück. Als sich dann 1998 endlich die Gelegen- Organisationen überwog zunehmend ein Lobby-
heit bot, dem eigenen Anspruch entsprechend ing-Ansatz statt klassischer Protestpolitik. Diese
dem globalen Phänomen der patriarchalen Veränderung – eine direkte Folge der zuneh-
Herrschaft einen transnational organisierten menden Gelegenheiten auf nationaler und da-
Feminismus entgegenzusetzen, erzeugte dies durch auch internationaler Ebene – führte auch
große Euphorie in der Bewegung, die eine zur Entfremdung einiger Feminist*innen von
schlagartige Internationalisierung des Pro- Solidaritas Perempuan. Sie warfen der Organi-
gramms und der aktivistischen Praktiken zur sationsführung vor, nur noch in Meetings zu sit-
Folge hatte. Thematisch rückten die Weltbank, zen, statt sich für die konkreten Belange be-
die WTO, der IWF und insbesondere das Thema nachteiligter lokaler Frauen einzusetzen. Diese
Verschuldung ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Tendenz wird heute von AktivistInnen in der
Das Repertoire der Proteste erweiterte sich, Organisation kritisch reflektiert und als »Smile
insbesondere durch Gipfelproteste, welche wie- Advocacy« bezeichnet (Interview in Jakarta).
derum dazu dienten, neue Praktiken zu erlernen Daher lässt sich ab dem Jahr 2005 auch wieder
und zu Hause anzuwenden. Gleichzeitig erhielt eine Reorientierung am Lokalen feststellen. Die
die Bewegung zunehmend Gelder aus dem Aus- internationale Arbeit wurde zwar nicht gänzlich
land, teilweise in Form von Entwicklungsfinan- aufgegeben, jedoch wird sie als sehr aufwändig
Blickwechsel | Februar 2019 Seite 3und teilweise gegenüber der eigenen Basis gih agierte hier von 2004 bis 2013 als
nicht vermittelbar eingeschätzt. Entsprechend internationaler Koordinator. Während dieser
stehen heute wieder verstärkt nationale The- Zeit war La Via Campesina im Hauptquartier
men im Fokus des Engagements. Allerdings von Serikat Petani Indonesia beheimatet und
bringt sich Solidaritas Perempuan nach wie vor verschmolz teilweise damit. In dieser starken
dort in transnationale Netzwerke ein, wo die Position trugen die Aktivist*innen die Idee der
eigenen Stärken von Vorteil sein können. Dies Kleinbäuer*innenrechte (Peasant Rights) nach
gilt beispielsweise für die Advocacyarbeit für Genf.3
Arbeitsmigrant*innen, ein Feld, in dem die Or-
ganisation bereits viel Erfahrung gesammelt Nachdem das internationale Sekretariat von La
hat, oder für den Weltbank-Gipfel in Bali im Via Campesina 2013 nach Zimbabwe abwan-
Jahr 2018. Hier konnte Solidaritas Perempuan derte, lässt sich interessanterweise jedoch
das eigene lokale Wissen im transnationalen ebenso eine rasche und deutliche Umkehr in
Netzwerk produktiv einbringen. die nationale indonesische Politik beobachten.
So sind die AktivistInnen stark in den indonesi-
Bei Serikat Petani Indonesia kann die oben be- schen Wahlkampf eingebunden – umstrittener
schriebene Entwicklung – vom Lokalen zum Weise derzeit auf der Seite des amtierenden
Internationalen und zurück – auf ähnliche Präsidenten. Darüber hinaus lässt sich ein
Weise beobachtet werden. Während die meis- Rückzug ins Lokale feststellen, der sich etwa
ten Aktionen in den frühen 1990er Jahren ge- im Kaffee-Direktvertrieb oder starkem Engage-
zwungenermaßen lokal verortet blieben, ver- ment in lokalen Landverteilungsfragen äußert.
schoben sich Reichweite und Referenzrahmen Ähnlich wie bei Solidaritas Perempuan scheint
der Aktivist*innen nach Suhartos Sturz rasant der Druck lokaler Mitglieder und deren feh-
in Richtung nationaler und transnationaler Po- lende Geduld für scheinbar abstrakte interna-
litik. Während Solidaritas Perempuan die Öff- tionale Prozesse, während sich die lokale Lage
nung der internationalen Organisationen für verschlechtert, hierfür entscheidend gewesen
die Zivilgesellschaft größtenteils »verpasst« zu sein. Zudem kostet transnationale Advoca-
hatte – was auch das schnelle Verfliegen ihrer cyarbeit Zeit, Energie und Geld. All diese Güter
Euphorie erklärt –, ging die Öffnung der Food sind ohne die Ressourcen des internationalen
and Agricultural Organization (FAO) sowie der Sekretariats rar geworden.
Gremien in den UN mit Bezug auf BäuerInnen-
rechte erst vonstatten, als Serikat Petani Indo-
nesia bereits international agieren konnte, bzw.
resultierte teilweise sogar aus ihrer Advocacy.
Fazit
Ein weiterer Unterschied liegt darin, dass
Kleinbäuer*innen aufgrund ihrer Geschichte Am Beispiel der beiden indonesischen Bewe-
gungen Solidaritas Perempuan und Serikat Pe-
der gewaltsamen Repression eine deutlich stär-
tani Indonesia zeigt sich eine parallele Ent-
kere Skepsis gegenüber formal-politischen Ins-
wicklung: Während deren Aktivismus in den
titutionen verspürten und daher die Öffnung
1990er Jahren noch gezwungenermaßen einen
internationaler Organisationen sehr vorsichtig
lokalen Fokus hatte, engagierten sich die Akti-
bewerteten. Gegenüber der Weltbank und der
vistInnen nach dem Sturz Suhartos schlagartig
WTO sperrte sich die Bewegung. Nur mit der in der internationalen Politik. Im Laufe der
Planungsstelle für Nahrungssouveränität in der 2000er Jahre, spätestens jedoch in den 2010er
FAO trat sie dementsprechend in Dialog. Hier Jahren, entzauberte sich die transnationale
sind die indonesischen Aktivist*innen, ange- Politik aus Sicht der Bewegungsmitglieder und
führt von Henry Saragih, seither Vorreiter im es fand eine Rückbesinnung auf die nationale
Bereich Ernährungssouveränität. Der Haupt- Politik statt, jeweils mit starkem Fokus auf »lo-
faktor für den starken Einfluss, den die indone- kale Probleme«.
sischen Aktivist*innen hier auf internationale
Politik nehmen konnten, war ihr transnationa- Die zentralen Faktoren für die Internationalisie-
les Netzwerk La Via Campesina, eine der größ- rung waren hierbei zum einen die Demokratisie-
ten und nachhaltigsten transnationalen Bewe- rung sowie die Einbindung in transnationale
gungen der neueren Geschichte. Henry Sara- Netzwerke (World March of Women und La Via
Seite 4 Blickwechsel | Februar 2019Protest für
Landrechte
in Jakarta
@ Jonathan
McIntosh
Campesina). Zudem öffneten sich im gleichen verschmolz das transnationale Engagement na-
Zeitraum auch internationale Organisationen hezu mit dem Netzwerk La Via Campesina. Zu-
für zivilgesellschaftliche Gruppen. Solidaritas dem scheint retrospektiv ein selektiver Ansatz,
Perempuan engagierte sich entsprechend stark sich also auf die FAO zu beschränken, weniger
innerhalb der UN und in Konsultationen mit der Frustrationspotenzial zu bergen. Nichtsdesto-
Weltbank sowie der WTO. Serikat Petani Indone- trotz lässt sich auch bei Serikat Petani Indone-
sia hingegen fokussierte sich auf die Zusammen- sia ein deutlicher Rückzug ins Nationale erken-
arbeit mit einem Unterausschuss der FAO. nen. Daher spricht einiges für eine zunehmend
als dringlich wahrgenommene nationale Prob-
Die Frauenbewegung trat bereits ab 2005 den lemlage: die Demokratisierung blieb unvollstän-
Rückzug ins Nationale an. Ausschlaggebend dig und hat viele Versprechen nicht eingelöst,
hierfür war insbesondere die weniger starke gerade was die Emanzipation von Frauen, die
Verzahnung mit dem transnationalen Netzwerk Umverteilung von Land und generell die wirt-
und die schnell verflogene Euphorie über die schaftliche Gerechtigkeit anbelangt. Die Eupho-
Zusammenarbeit mit internationalen Organisa- rie über »Reformasi« ist vorbei und der eigene
tionen, gerade weil die Bewegung für die Öff- Staat wird dementsprechend wieder zur wich-
nung der UN in den 1990er Jahren »zu spät« tigsten Arena für soziale Bewegungen in Indo-
kam. Bei der Bäuer*innenbewegung hingegen nesien.
Blickwechsel | Februar 2019 Seite 5Anmerkungen
1 D as hier vorgebrachte Argument basiert auf einem dreijährigen Forschungsprojekt zur trans-
nationalen Vernetzung des Global Justice Movement, im Zuge dessen Solidaritas Perempuan und
Serikat Petani Indonesia als Fälle untersucht wurden. Das Projekt wurde von der Deutschen
Forschungsgemeinschaft gefördert und lief von 2014-2018. Die Projektleitung lag bei Prof. Dr.
Nicole Deitelhoff (Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung).
2 S iehe zum Beispiel: https://www.theguardian.com/environment/2008/jan/05/activists.
ethicalliving (letzter Zugriff: 11.2.2018).
3 Siehe ein aktueller Bericht von La Via Campesina: https://viacampesina.org/en/information-note-
un-declaration-on-rights-of-peasants-and-other-people-working-in-rural-areas/ (letzter Zugriff:
11.2.2019).
Der Autor:
Felix Anderl ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der University of Cambridge und Mitglied im
Kuratorium der Stiftung Asienhaus. Er forscht zur Möglichkeit transnationaler Solidarität, ins-
besondere in Bezug auf Agrarbewegungen und feministische Bewegungen in Südostasien.
Für den Inhalt dieser Publikation ist allein die Stif-
tung Asienhaus verantwortlich; die hier dargestell- Die Stiftung Asienhaus
ten Positionen geben nicht den Standpunkt von
Die Stiftung Asienhaus folgt dem Leitbild
Engagement Global gGmbH und dem Bundesmi-
»Menschen verbinden, Einsichten fördern,
nisterium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Zukunft gestalten« und trägt dazu bei, Brü-
Entwicklung wieder.
cken zwischen Zivilgesellschaften in Asien
und Europa zu bauen. Sie setzt sich ein für
Gefördert von Engagement Global im Auftrag des
die Verwirklichung der Menschenrechte, für
die Stärkung gesellschaftlicher und politi-
scher Teilhabe, sowie für soziale Gerechtig-
und keit und den Schutz der Umwelt.
Impressum
V. i. S. d. P.:
Gefördert aus Mitteln des Kirchlichen Entwick- Monika Schlicher | Stiftung Asienhaus
lungsdienstes durch Brot für die Welt – Evange- Hohenzollernring 52
lischer Entwicklungsdienst 50672 Köln
Tel.: 0221|71 61 21-11
Email: monika.schlicher@asienhaus.de
Web: https://www.asienhaus.de
Design and Production:
Dieses Werk ist unter der Creative-Commons- Klartext Medienwerkstatt GmbH
Lizenz 4.0 (CC BY-SA 4.0) veröffentlicht. (http://www.k-mw.de)Sie können auch lesen
