2016 Für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor - Positionspapier 1/2016
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Für eine gelebte Transparenzkultur im
gemeinnützigen Sektor
2016
Positionspapier 1/2016
Inhalt VENRO fordert eine gelebte Transparenzkultur – 1 1. Der Status der Gemeinnützigkeit einer Organisation sollte öffentlich sein – 2 2. Staatliche Zuwendungen sollten veröffentlicht werden – 2 3. Jede Organisation, die Spenden sammelt oder öffentliche Zuwendungen erhält, sollte ein Mindestmaß an Transparenz erfüllen – 3 VENRO-Mitglieder – 4 Impressum – 5
Für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor 1
VENRO fordert eine gelebte
Transparenzkultur Transparenzkultur – was heißt das?
Gemeinnützige Organisationen erhalten in Deutschland 1. Unter Transparenz versteht man im Allgemeinen
Steuervorteile und können staatliche Zuwendungen be eine Veröffentlichung von Eckdaten über die Einnah-
antragen. Einerseits dem Staat, aber auch der allgemeinen mequellen, die Mittelverwendung, die Tätigkeiten und
Öffentlichkeit gegenüber sind gemeinnützige Organisatio die Organisationsstrukturen von gemeinnützigen Or-
nen deshalb rechenschaftspflichtig. Einen wichtigen Beitrag ganisationen.
hierzu leistet eine gelebte Transparenzkultur. Das heißt, dass
gemeinnützige Organisationen wichtige Informationen wie 2. Eine gelebte Transparenzkultur, mit einem hohen
die Herkunft ihrer Mittel und ihre Verwendung sowie ihren Grad an Information, Offenheit, Kommunikation und
Organisationsaufbau öffentlich machen, indem sie diese in Rechenschaft, stärkt die Zivilgesellschaft und ihre Anlie-
Form eines Jahresberichts oder auf ihrer Website darstellen. gen. Denn sie gewährleistet langfristig das notwendige
Gemeinnützige Organisationen sind aber keine Vertrauen in ihre Organisationen und deren Leistungs-
homogene Gruppe. 2014 hat das Bündnis für Gemeinnüt fähigkeit.
zigkeit eine Transparenzstudie veröffentlicht, die zeigt, dass
gemeinnützige Organisationen – je nach Rechtsform und 3. VENRO unterstützt ein umfassendes Verständnis
je nach Tätigkeitsbereich – bereits verschiedenste Kont von Transparenz, das neben der Transparenz hinsicht-
rollen und Rechenschaftspflichten erfüllen müssen. In der lich Finanzinformationen und Organisationsstruktu-
Studie wird hierfür der Begriff der »Multiple Accounta ren auch Transparenz über die Wirkungen und Instru-
bilities Disorder« (MAD) eingeführt. Die Autoren ziehen mente gemeinnützigen Handelns beinhaltet. Eine sol-
das Fazit, dass »in den vergangenen Jahren im Zuge der che Transparenzkultur kann nicht vom Staat verordnet
Diskussion um eine Verbesserung der Transparenz und der werden, sondern muss in den gemeinnützigen Orga-
Corporate Governance in gemeinnützigen Organisationen nisationen selbst entwickelt und gelebt werden – ge-
unterschiedliche Instrumente, Aufsichtsmittel, Kodizes, tragen vom Willen der Öffentlichkeit, beim Spenden
Transparenzgrundsätze, Internetportale und Ratingorgani informierte Entscheidungen zu treffen. Hierfür stehen
sationen entstanden sind, die zu einem gewissen Wildwuchs den gemeinnützigen Organisationen bereits jetzt ver-
an Vorgehensweisen geführt haben und die Organisationen schiedene Instrumente zur Verfügung, deren Umset-
mit Berichtspflichten zum Teil mehrfach belasten.«1 zung in der Breite weiter vorangetrieben werden sollte.
Mit dem vorliegenden Papier positioniert sich
VENRO zu den Ergebnissen der Transparenzstudie des
Bündnisses für Gemeinnützigkeit. Zugleich richtet der nungslegung, Gehaltsstrukturen etc. offenbart«.2 In Ergän
Verband die Forderung an die Politik und an die eigenen zung dazu wird Publizität als »eine besonders weite Form
Mitglieder, sich verstärkt – aber mit Augenmaß – für mehr von Transparenz« definiert, »die dort zum Tragen kommen
Transparenz bei gemeinnützigen Organisationen einzu sollte, wo es das Informationsinteresse der Öffentlichkeit
setzen. selbst unter Berücksichtigung des Geheimhaltungsinteres
Die Autoren der Transparenzstudie definieren als ses der Organisation erfordert«.3
Transparenz alle Maßnahmen, »durch die eine Organisation Hinsichtlich der Transparenz gegenüber der Öffent
nach innen … wie nach außen … bestimmte Informationen lichkeit, also hinsichtlich der Publizität, hat VENRO bereits
wie Rechnungslegung, Geschäftsberichte, steuerliche Rech 2008 mit dem »Verhaltenskodex zu Transparenz, Organisa
tionsführung und Kontrolle« Stellung bezogen: »Ziel dieses
1 Holger Krimmer, Birgit Weitemeyer, Saskia Kleinpeter, Benedikt Kodexes ist es … die Arbeit der VENRO-Mitglieder für die
Vogt, Friedrich von Schönfeld (2014): Transparenz im Dritten
Sektor. Herausgegeben von der Bucerius Law School und dem 2 Krimmer et al.: Transparenz im Dritten Sektor, S. 8.
Bündnis für Gemeinnützigkeit (Bucerius Law School Press), S. 4. 3 Ibid.2 Für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor
Öffentlichkeit und den Spender transparent zu gestalten. Der Der interessierte Spender verfügt aber über keine Hand
Kodex ist ein Instrument des kollegialen Miteinanders mit habe, dieses zu überprüfen und sich der Richtigkeit der von
der Zielsetzung, durch Transparenz und die Verpflichtung der Organisation gemachten Angaben zu vergewissern.
auf gemeinsame Prinzipien und Standards das Vertrauen Nachdem im Jahr 2014 unter anderem der Organisation
der Spender und der Öffentlichkeit in die NRO-Arbeit Attac der Status der Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat
zu stärken.«4 Der Kodex beinhaltet ein klares Bekenntnis sich der Reformdruck zudem deutlich erhöht. VENRO sieht
der Mitgliedsorganisationen von VENRO zu einer Trans daher einen rechtlichen Überarbeitungsbedarf und begrüßt
parenz- bzw. Publizitätskultur und er definiert konkrete die Arbeit der Allianz »Rechtssicherheit für politische Wil
Offenlegungspflichten für die Mitgliedsorganisationen. lensbildung« zur Anpassung des Gemeinnützigkeitsrechts.
Sieben Jahre nach der Verabschiedung des VENRO- Wie viele gemeinnützige Organisationen es in
Verhaltenskodexes ist im Verband die Einsicht gewachsen, Deutschland gibt, ist nicht bekannt. Die oben genannte
dass es für eine breite Transparenzkultur über die einzelnen Transparenzstudie nimmt als Datengrundlage eine ZiviZ-
Sektorangebote auch ein gemeinsames Bekenntnis der ge Studie aus dem Jahr 2012 und ermittelt gut 580.294 Vereine,
meinnützigen Organisationen für mehr Transparenz geben von denen rund 90 Prozent als gemeinnützig anerkannt
sollte. Aus Sicht des Verbandes sollte eine Transparenzkultur sind.5 Zahlreiche Versuche, ein gemeinsames Register oder
folgende drei Bausteine beinhalten: eine gemeinsame Plattform für zivilgesellschaftliche Orga
nisationen auf freiwilliger Basis einzuführen, sind bislang
aufgrund mangelnder Akzeptanz oder fehlender Partizipa
tion einer kritischen Masse gescheitert.
1. Der Status der Gemeinnützigkeit einer
Organisation sollte öffentlich sein VENRO fordert,
• kurzfristig die Einführung einer Auskunftspflicht der Fi-
In Deutschland ist die Anerkennung einer Organisation als nanzämter, ob eine Organisation aktuell als gemeinnützig
gemeinnützig für viele Förderer eine Voraussetzung für eine anerkannt ist;
Zuwendung und gibt auch Spendern einen ersten Hinweis • mittelfristig die Schaffung eines öffentlich einsehbaren
auf die Seriosität einer Organisation. Die Anerkennung Zentralregisters für steuerbegünstigte Organisationen,
der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt sagt aus, dass über die der Freistellungsbescheid aller Organisationen
die Organisation einer bestimmten Buchführungs-, also einsehbar ist.
Aufzeichnungspflicht unterliegt, dass sie ihre Mittel zeitnah
und zweckentsprechend verwendet und dass sie in ihrer
Tätigkeit die Allgemeinheit selbstlos fördert. Das Gebot der
Selbstlosigkeit wird durch eine Liste mit gemeinnützigen, 2. Staatliche Zuwendungen sollten
mildtätigen und kirchlichen Zwecken unterlegt. veröffentlicht werden
Dennoch kann der Spender nach derzeitiger Ge
setzeslage weder einsehen noch überprüfen, ob eine Or Es gibt bislang wenige Möglichkeiten nachzuvollziehen,
ganisation gemeinnützig ist. Viele Organisationen stellen wie viele Mittel aus einzelnen Ministerien auf Bundes- und
auf ihrer Website dar, dass sie gemeinnützig sind, einige Landesebene an gemeinnützige Organisationen fließen. Nur
veröffentlichen sogar den Freistellungsbescheid des Finanz vereinzelt veröffentlichen Ministerien die Modalitäten über
amtes, der ihnen diese Gemeinnützigkeit bescheinigt. Der die Ausschreibung über eine Website. Zum Teil scheinen
Freistellungsbescheid muss alle drei Jahre erneuert und die Ministerien nicht einmal selbst über eine entsprechende
kann vom Finanzamt in dieser Zeit auch entzogen werden.
5 Holger Krimmer, Jana Priemer (2013): Ziviz-Survey 2012 – Zivilge-
4 VENRO (2011): VENRO-Verhaltenskodex Transparenz, Organisati- sellschaft verstehen, online verfügbar unter http://www.ziviz.info/
onsführung und Kontrolle, online verfügbar unter http://venro. fileadmin/download/ziviz-survey2012.pdf.
org/venro/venro-kodizes/, S. 3.Für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor 3
3. Jede Organisation, die Spenden
sammelt oder öffentliche Zuwendungen
erhält, sollte ein Mindestmaß an Trans-
parenz erfüllen
VENRO begrüßt die gestiegene Bereitschaft im gemeinnüt
zigen Sektor, Offenheit und Transparenz in der Außenkom
munikation umzusetzen. Da es in Deutschland jedoch keine
gesetzlichen Mindestanforderungen für den Dritten Sektor
bezüglich der öffentlichen Bereitstellung von wesentlichen
Informationen gibt, haben alle gemeinnützigen Organisa
tionen ein inhärentes Interesse daran, ein Mindestmaß an
Transparenz im Sektor zu etablieren. Denn die Offenlegung
wichtiger Informationen über Organisationsstruktur, Tätig
keiten sowie Finanzberichterstattung stärkt das Vertrauen
der Öffentlichkeit in die Arbeit von Nichtregierungs
organisationen. Wir erachten es daher für wichtig, dass
möglichst alle gemeinnützigen Organisationen folgende
Informationen für die Öffentlichkeit zugänglich machen
und Änderungen stets zeitnah bekannt geben: Name und
Gründungsjahr, Satzung, Freistellungsbescheid, wesentliche
Entscheidungsträger, Tätigkeitsbericht, Personalstruktur,
Staatliche Geber sollten bei der Vergabe von Mitteln transparent
agieren. Mittelherkunft und Mittelverwendung, gesellschaftsrecht
liche Verbundenheit mit Dritten und die Darstellung von
finanziellen Transfers, die über zehn Prozent der Einnah
Übersicht zu verfügen, da jedes Referat seine eigene Ziel men einer Organisation ausmachen.
gruppe hat und sein eigenes Förderprogramm aufbaut. Das Diese inhaltlichen und formalen Anforderungen sind
erschwert aber gerade neuen Organisationen und innova die Grundlage der Initiative Transparente Zivilgesellschaft
tiven Projekten die Suche nach Fördermöglichkeiten und (ITZ), die von Transparency International Deutschland e. V.
steht einer positiven Zuwendungskultur entgegen. Grund gemeinsam mit zentralen Dachverbänden des Dritten Sek
sätzlich setzen wir uns dafür ein, dass die Förderung von tors, u. a. auch VENRO, ins Leben gerufen wurde. Sie stellen
gemeinnützigen Organisationen in Deutschland ausgebaut einen Mindeststandard dar und sind für Organisationen,
wird. Dazu gehört auch, dass jeder Zugang zu allen Infor die das Spendensiegel des Deutschen Zentralinstituts für
mationen über Fördermöglichkeiten hat. Soziale Fragen (DZI) tragen, die Grundsätze des Deutschen
Spendenrates erfüllen oder sich dem VENRO-Verhaltens
VENRO fordert, kodex angeschlossen haben, gering.
• dass alle staatlichen Zuwendungsgeber eine Liste der von
ihnen geförderten Organisationen veröffentlichen; sinn- VENRO fordert,
voll wäre, wenn diese Informationen in einem einheit- • dass gemeinnützige Organisationen in Deutschland sich
lichen, computerlesbaren Format veröffentlicht würden, um ein Mindestmaß an Transparenz bemühen, angelehnt
das Wissenschaftlerinnen und Wissenschatlern, Journa- an die Vorgaben der ITZ, und fordert insbesondere die
listinnen und Journalisten und gemeinnützigen Organisa- eigenen Mitgliedsorganisationen auf, ein entsprechendes
tionen eine Auswertung der Informationen ermöglichte. Maß an Transparenz in ihrer täglichen Arbeit umzusetzen.4 Für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor
VENRO-Mitglieder
• action medeor
• ADRA Deutschland • Eine Welt Netz NRW • NETZ Bangladesch
• Aktion Canchanabury • Eine Welt Netzwerk Hamburg
• AMICA e.V. • EIRENE – Internationaler Christlicher Frie- • Ökumenische Initiative Eine Welt
• Andheri-Hilfe Bonn densdienst • OIKOS EINE WELT
• Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland • EMA – Euro-Mediterranean Association • Opportunity International Deutschland
• Arbeitsgemeinschaft der Eine-Welt- for Cooperation and Development • Ora International Deutschland
Landesnetzwerke in Deutschland (agl) • EPIZ – Entwicklungspolitisches Bildungs- • OroVerde – Die Tropenwaldstiftung
• Arbeitsgemeinschaft Entwicklungsethno- zentrum Berlin* • Oxfam Deutschland
logie • Erlassjahr.de – Entwicklung braucht
• Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungs- Entschuldung* • Plan International Deutschland
hilfe (AGEH) • Evangelische Akademien in Deutschland
• arche noVa (EAD) • Rhein-Donau-Stiftung
• Ärzte der Welt
• ASW – Aktionsgemeinschaft Solidarische • Fairventures Worldwide • SALEM International
Welt • FIAN Deutschland • Samhathi – Hilfe für Indien
• AT-Verband • FUTURO SÍ • Save the Children Deutschland
• AWO International • Senegalhilfe-Verein
• Gemeinschaft Sant´Egidio • Senior Experten Service (SES)
• Behinderung und Entwicklungszusam- • German Doctors • Society for International Development
menarbeit (bezev) • German Toilet Organisation Chapter Bonn (SID)
• BONO-Direkthilfe • Germanwatch • SODI – Solidaritätsdienst International
• BORDA e.V. • Sozial- und Entwicklungshilfe des
• Brot für die Welt – Evangelischer Ent- • Habitat for Humanity Deutschland Kolpingwerkes (SEK)
wicklungsdienst • Handicap International • Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF)
• Bund der Deutschen Katholischen Jugend • Help – Hilfe zur Selbsthilfe • Stiftung Nord-Süd-Brücken
(BDKJ) • HelpAge Deutschland • SÜDWIND – Institut für Ökonomie und
• Bundesvereinigung Lebenshilfe • Hilfswerk der Deutschen Lions Ökumene
• Hoffnungszeichen / Sign of Hope • Susila Dharma – Soziale Dienste
• CARE Deutschland-Luxemburg • humedica
• Caritas International • Terra Tech Förderprojekte
• Casa Alianza – Kinderhilfe Guatemala • Indienhilfe • TERRE DES FEMMES
• CHANGE e.V.* • INKOTA-netzwerk • terre des hommes Deutschland
• ChildFund Deutschland • Internationaler Bund (IB) • Tierärzte ohne Grenzen
• Christliche Initiative Romero • Internationaler Hilfsfonds • TransFair
• Christoffel-Blindenmission Deutschland • Internationaler Ländlicher Entwicklungs-
dienst (ILD) • Verband Entwicklungspolitik Nieder
• Dachverband Entwicklungspolitik • Internationaler Verband Westfälischer sachsen (VEN)
Baden-Württemberg (DEAB) Kinderdörfer • Verbund Entwicklungspolitischer Nicht-
• Das Hunger Projekt • Islamic Relief Deutschland regierungsorganisationen Brandenburgs
• DED-Freundeskreis* (VENROB)
• Deutsche Entwicklungshilfe für soziales • JAM Deutschland*
Wohnungs- und Siedlungswesen • Jambo Bukoba • W. P. Schmitz-Stiftung
(DESWOS) • Johanniter-Auslandshilfe • WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Ent-
• Deutsche Kommission Justitia et Pax wicklung
• Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe • KAIROS Europa • Weltfriedensdienst
(DAHW) • Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie • Weltgebetstag der Frauen – Deutsches
• Deutsche Stiftung Weltbevölkerung • KATE – Kontaktstelle für Umwelt und Komitee
(DSW) Entwicklung • Welthaus Bielefeld
• Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsver- • Kindernothilfe • Welthungerhilfe
band • Kinderrechte Afrika • Weltladen-Dachverband
• Deutsches Komitee Katastrophenvor- • Weltnotwerk der KAB Deutschlands
sorge • Lateinamerika-Zentrum • Werkhof Darmstadt
• DGB-Bildungswerk BUND – Nord-Süd- • Lichtbrücke • Werkstatt Ökonomie
Netz • World University Service
• Difäm – Deutsches Institut für Ärztliche • Malteser International • World Vision Deutschland
Mission • Marie-Schlei-Verein
• Don Bosco Mondo • materra – Stiftung Frau und Gesundheit • Zukunftsstiftung Entwicklung bei der GLS
• DVV International – Institut für Interna- • medica mondiale Treuhand
tionale Zusammenarbeit des Deutschen • medico international
Volkshochschul-Verbandes • MISEREOR
• Missionsärztliches Institut Würzburg * Gastmitglied
VENRO hat aktuell 126 Mitglieder.
(Stand: Mai 2016)Impressum
Herausgeber:
Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe
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Autorinnen und Autoren: Dirk Schneider, Dr. Harald Kischlat, Jana Rosenboom, Klaus Ritsche,
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Endredaktion: Michael Katèrla
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Layout: just in print
Diese Broschüre wurde klimaneutral mit Druckfarben auf Basis nachwachsender Rohstoffe
auf 100 % Recyclingpapier gedruckt.
Nachdruck nur mit Genehmigung des Herausgebers
Berlin, Juni 2016
Die Herausgeber sind für den Inhalt allein verantwortlich.VENRO ist der Dachverband der entwicklungspolitischen und humanitären Nicht- regierungsorganisationen (NRO) in Deutschland. Der Verband wurde im Jahr 1995 gegründet. Ihm gehören aktuell mehr als 120 Organisationen an. Sie kommen aus der privaten und kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit, der Humanitären Hilfe sowie der entwicklungspolitischen Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit. Das zentrale Ziel von VENRO ist die gerechte Gestaltung der Globalisierung, ins- besondere die Überwindung der weltweiten Armut. Der Verband setzt sich für die Verwirklichung der Menschenrechte und die Bewahrung der natürlichen Lebens- grundlagen ein. VENRO • vertritt die Interessen der entwicklungspolitischen und humanitären NRO gegenüber der Politik • stärkt die Rolle von NRO und Zivilgesellschaft in der Entwicklungspolitik und Humanitären Hilfe • vertritt die Interessen der Entwicklungsländer und armer Bevölkerungsgruppen • schärft das öffentliche Bewusstsein für entwicklungspolitische und humanitäre Themen VENRO – Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen www.venro.org
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