9 INFORMATIONEN AUS DER REGIONSFRAKTION
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INFORMATIONEN
AUS DER REGIONSFRAKTION
Juni 2020
9
Sterbebegleitung
Südschnellweg
Förderung Solar
Hannoversche Moorgeest
Zoo
Fotos (vlnr): FotoZeit, wikipedia, Maria Godfrida, Herbert Aust, wikipedia
9
16.06.2020 Regionsversammlung, 14 Uhr, Haus der Region
Die Tagesordnung unter
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1008469
Inhalt
Hilfe für Beratungsstellen
3
Anfrage zur Situation in KiTas
Erzieher*innenausbildung verstärken
Anfrage zur Sterebebegleitung
4 Anfrage zur Situation von Wohnungslosen
Förderrichtlinie Solarkollektoranlagen
Haldenabdeckung Kalirückstandshalde Sigmundshall mit REKAL
LIFE+-Projekt Hannoverschen Moorgeest gefährdet?
Fahrplanmaßnahmen 2021
Ausbau Südschnellweg
5
Dienstwagenberechtigung von Mitarbeitenden
in den Beteiligungsgesellschaften
Sexistische Werbung bei der Üstra: Unternehmen zeigt Haltung
Windenergie in der Region Hannover
Unterstützung für den Zoo Hannover
grüne regionsfraktion @grüneregionsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen in der Region Hannover, gruene@regionsversammlung.de, 0511.61622084
GLEICHSTELLUNG
Hilfsangebote der Beratungsstellen für Menschen in Not stärken
In der aktuellen Krisensituation muss verstärkt über Hilfsangebote für
Menschen in Notlagen informiert werden. Ein verlässliches Hilfesystem ist
durch die Kontaktbeschränkungen im Moment nur eingeschränkt hand-
lungsfähig. Umso wichtiger ist es, besonders auch Kinder und Jugendliche
über ihre Rechte und bestehende Hilfeangebote zu informieren. Wir haben
einen Antrag zur stärkeren Unterstützung gestellt:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007505
JUGEND
Anfrage zur Corona Krise im FB Jugend
Wir haben die Verwaltung im Bereich Jugend nach der Situation in KiTas
und bei den freien Trägern der Jugendhilfe gefragt. Die Antwort der Ver-
waltung lest ihr unter
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007412#searchword
Foto: pixfuel
SCHULE & AUSBILDUNG
Anfrage zur Erzieheri*nnenausbildung
In vielen Kitas und Horten in den Kommunen der Region ist ein eklatanter
Bedarf an sozialpädagogischen Assistent*innen und Erzieher*innen festzu-
stellen. Viele freie Stellen können nicht besetzt werden. Es entsteht eine
Foto: Michaela Liebzeit
Konkurrenzsituation, indem Personal von Kommunen oder freien Trägern
abgeworben wird. Uns ging es in einer Anfrage vor allem darum, ob es
Berwerber*innen für die Ausbildung gibt, die weder in einer Regionsschule
noch an einer privaten Schule einen Ausbildungsplatz erhalten und wenn
ja, was sind die Gründe dafür?
SOZIALES
Anfrage zu Sterbebegleitung während der Covid-19 Pandemie
Sterbebegleitung und Besuch bei Sterbenden sind für eine humane Ge-
sellschaft selbstverständlich. Niemand soll einsam sterben müssen, auch
während einer Pandemie. Darum wollten wir wissen, was derzeit machbar
ist, um ein menschenwürdiges Sterben zu ermöglichen. Die Antwort der
Verwaltung:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007553#searchword
3
Informationen aus der Regionsfraktion Juni 2020Wohnungslosigkeit und Corona
Im Moment sind viele wohnungslose Menschen in der Jugendherberge in
Hannover untergebracht. Eine gute Initiative der Landeshauptstadt und
der Region, um diesen Menschen während der Pandemie Unterkunft und
Verpflegung zu bieten. Aber am 14. Juli endet der Mietvertrag. Wir fragten
die Verwaltung wie es dann weitergeht und nach der Wiederöffnung von
Tagestreffs und anderen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.
Foto: RitaE
Die Antwort steht noch aus.
UMWELT UND KLIMASCHUTZ
Verlängerung der Förderrichtlinie von Solarkollektoranlagen
Die Förderung der Region von Solarkollektoranlagen wird bis Oktober
2022 verlängert:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007384
Haldenabdeckung Kalirückstandshalde Sigmundshall mit REKAL
Wir haben eine Anfrage zur Abdeckung der Kalihalde Sigmundshall mit
REKAL gestellt. Die Antwort der Regionsverwaltung findet ihr hier:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007275
Renaturierung der Hannoverschen Moorgeest drei Jahre im Rückstand
Wie steht es um das LIFE+-Projekt Hannoversche Moorgeest? Zusammen
mit den Abgeordneten im niedersächsischen Landtag Imke Byl und Chris-
tian Meyer hat der Aktionskreis Hannoversche Moorgeest und Ulrich eine
Anfrage vorbereitet. Die Antwort der Landesregierung findet Ihr hier:
https://regionsfraktion-gruene-hannover.de/meldungen/grune-und-naturschutzende-in-sorge
https://kleineanfragen.de/niedersachsen/18/6427-wie-geht-es-weiter-mit-dem-life-projekt-hannoversche-moorgeest
MOBILITÄT
Fahrplanmaßnahmen 2021
Im Verkehrsausschuss wurden die Fahrplanmaßnahmen 2021 vorgestellt.
Da wir gerne noch Anregungen und Anmerkungen einholen wollten, haben
wir zu den Fahrplanmaßnahmen am 09.06. eine Arbeitsgruppe (online)
gemacht und die Drucksache in die Fraktion gezogen. Die Vorlage findet
Ihr hier:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007377
4
Informationen aus der Regionsfraktion Juni 2020Ausbau des Südschnellwegs
Wir haben eine Anfrage an die Regionsverwaltung zum geplanten Ausbau-
des Südschnellwegs in Hannover gestellt. Die Antwort findet ihr hier:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007480
Dienstwagenberechtigung von Mitarbeitenden
in den Beteiligungsgesellschaften
Wir haben eine Anfrage zu Dienstwagenberechtigungen gestellt, besonders
im Hinblick auf die Art der Fahrzeuge. Die Antwort der Verwaltung findet ihr
hier:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007244
Sexistische Werbung bei der Üstra: Unternehmen zeigt Haltung
Nachdem wir auf die diskriminierende und sexistische Werbekampagne des
Pro-Sieben-Sat-1-Streamingdienst Joyn aufmerksam gemacht hatten, hat
die Üstra sehr schnell reagiert und sämtliche Plakate von ihren Haltestellen
etc. entfernt. Das schnelle Handeln der Üstra hat uns sehr gefreut. Inzwi-
schen hat Joyn einen Teil der Werbekampagne ganz zurückgezogen.
REGIONALPLANUNG
Windenergie in der Region Hannover
Die Regionsverwaltung hat vorgeschlagen, Windenergievorranggebiete
ohne Ausschlusswirkung im RROP auszuweisen. Dies bedeutet, dass die
Städte und Gemeinden in der Region, selber Planungen für ihre Windener-
giegebiete vor Ort erstellen. Zu dem Vorschlag der Regionsverwaltung soll
nun das Beteiligungsverfahren starten. Mehr Informationen dazu findet ihr
hier
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007419
Unterstützung für den Zoo Hannover
Durch den Einbruch der Besucher*innenzahlen braucht der Zoo Hannover in
diesem Jahr umfangreiche finanzielle Unterstützung. Weitere Informationen
dazu findet Ihr hier
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007453
5
Informationen aus der Regionsfraktion Juni 2020Abkürzungen:
RV Regionsversammlung
RA Regionsausschuss
AfA Ausschuss für Abfallwirtschaft,
APJ Ausschuss Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit
AfG Ausschuss für Gleichstellung und Integration
AUK Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
AWB Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung
FRO Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
JHA Jugendhilfeausschuss
RNME Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa
SWG Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit
SKS Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
VkA Verkehrsausschuss
VFP Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation
SPNV Schienengebundener Personennahverkehr (S-Bahnen)
ÖPNV Öffentlicher Nahverkehr (Busse und Bahnen)
RROP Regionales Raumordnungsprogramm
Fachpolitische Sprecher*innen und Ausschussmitglieder der Grünen Regionsfraktion
RV 12 Abgeordnete
RA Evrim Camuz, Michael Dette
AfA Fabian Peters, Michael Dette (Vorsitz)
APJ Ute Lamla, Nicole van der Made
AfG Selin Arikoglu (Vorsitz), Nicole van der Made
AUK Ute Lamla (Klima), Ulrich Schmersow (Umwelt)
AWB Oliver Kluck, Sabine Nolte-Vogt
FRO Birgit Ballweg, Sinja Münzberg
JHA Selin Arikoglu
RNME Sabine Nolte-Vogt, Fabian Peters
SWG Birgit Ballweg (Gesundheit), Sinja Münzberg (Soziales, Wohnen)
SKS Ute Lamla (Schule), Oliver Kluck (Kultur)
VkA Swantje Michaelsen (Mobilität), Evrim Camuz (Radverkehr)
VFP Michael Dette, Ulrich Schmersow
grüne regionsfraktion @grüneregionsfraktion
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