ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER SPECTROPLAST AG 1. GELTUNGSBEREICH UND
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ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER SPECTROPLAST AG
1. GELTUNGSBEREICH UND Die Auftragsbestätigungen von SPECTROPLAST
enthalten eine detaillierte Beschreibung der
GRUNDLAGEN LIEFERGEGENSTÄNDE. Allfällige Änderungsanliegen oder
1.1. Geltungsbereich der Allgemeinen Verkaufs- Unstimmigkeiten sind SPECTROPLAST innerhalb von
und Lieferbedingungen zwei Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung
schriftlich mitzuteilen. Sollte keine Auftragsbestätigung
Diese „Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen“
ausgestellt werden, so ergibt sich die Beschreibung
(„AGB“) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen
aus der Offerte von SPECTROPLAST und/oder aus dem
(Offerten, Vertragsverhandlungen, Verträge) zwischen
von SPECTROPLAST unterzeichneten schriftlichen
der Spectroplast AG („SPECTROPLAST“) und deren
Vertrag.
Geschäftskunden („KUNDEN“) betreffend den Verkauf
und die Lieferung von Produkten oder Werken
Nach Zustandekommen des jeweiligen Vertrags
(„LIEFERGEGENSTÄNDE“) durch SPECTROPLAST an den
können die Bestellungen durch den KUNDEN nur mit
KUNDEN.
Einverständnis von SPECTROPLAST abgeändert werden.
Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit einer
Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der
Bestellungsänderung gehen zu Lasten des KUNDEN.
zwischen SPECTROPLAST und dem KUNDEN
bestehenden Rechtsbeziehungen und insbesondere 1.3. Form
Verträge, sofern nicht explizit etwas anderes Sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB oder dem
vereinbart wird. Von diesen AGB abweichende Vertrag zwischen SPECTROPLAST und dem KUNDEN
Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, anders vereinbart, gelten Erklärungen in Textform,
wenn sie von SPECTROPLAST ausdrücklich offeriert oder welche durch elektronische Medien übertragen oder
von SPECTROPLAST ausdrücklich und schriftlich festgehalten werden (E-Mail, SMS und dgl.), als
akzeptiert werden. schriftliche Erklärungen einer Partei. Der Nachweis,
dass solche Erklärungen beim Empfänger
Mit der Beauftragung von SPECTROPLAST bestätigt, eingegangen sind und von diesem abgerufen wurden,
akzeptiert und erklärt sich der KUNDE damit obliegt dem Absender. Solche Erklärungen gelten zum
einverstanden, dass der Verkauf und die Lieferung von Zeitpunkt des Abrufs durch den Empfänger als
LIEFERGEGENSTÄNDEN durch diese AGB geregelt eingetroffen.
werden. SPECTROPLAST behält sich eine jederzeitige
Änderung dieser AGB vor. Änderungen gelten ab 1.4. Beschreibungen von Liefergegenständen,
deren Mitteilung an den KUNDEN für alle danach Prospekte, Pläne und dgl.
begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Alle Beschreibungen von LIEFERGEGENSTÄNDEN und in
SPECTROPLAST und dem KUNDEN. Prospekten, Plänen und dgl. enthaltene Angaben
stehen unter dem Vorbehalt technischer Änderungen
Vorbehältlich der expliziten schriftlichen Zustimmung und Verbesserungen (Messwerte, Gewichte, etc.).
von SPECTROPLAST sind allgemeine Grundsätzlich geben die Angaben nur dann die
Geschäftsbedingungen und andere vertragliche Eigenschaft von LIEFERGEGENSTÄNDEN
Vertragsdokumente des KUNDEN explizit wegbedungen wieder, wenn dies ausdrücklich so angegeben wird.
und ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn
allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere 2. LIEFERGEGENSTÄNDE
Dokumente des KUNDEN in eine Bestellung oder
„Auftragsbestätigung“ des KUNDEN integriert worden 2.1. Bestellung, Gegenstand und Umfang
sind oder anderweitig SPECTROPLAST mitgeteilt worden
Gegenstand und Umfang der LIEFERGEGENSTÄNDE
sind. ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von
1.2. Offerten und Zustandekommen von Verträgen SPECTROPLAST. Im Übrigen gilt Ziffer 1.2. Absatz 3
dieser AGB.
Sämtliche Offerten, Preislisten,
Produktebeschreibungen, Prospekte, Pläne und dgl. 2.2. Verpackung, Bereitstellung oder Lieferung
von SPECTROPLAST sind unverbindlich und können von Liefergegenständen
jederzeit geändert oder widerrufen werden, es sei Die Bereitstellung oder Lieferung der
denn, im betreffenden Dokument werde explizit etwas LIEFERGEGENSTÄNDE („LIEFERUNG“) erfolgt gemäss
anderes festgehalten. den in der Offerte oder den Preislisten angegebenen
Verpackungseinheiten. Sonderverpackungen werden
Soweit die Offerten von SPECTROPLAST unverbindlich dem KUNDEN zusätzlich in Rechnung gestellt.
sind, kommt ein Vertrag mit SPECTROPLAST erst mit
dem Datum der Zustimmung durch SPECTROPLAST
Sofern nichts anderes vereinbart ist, stellt
zustande. Die Zustimmung erfolgt mittels schriftlicher SPECTROPLAST die LIEFERGEGENSTÄNDE an seiner
Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung), Geschäftsadresse dem KUNDEN zur Abholung bereit,
Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages oder und die Abholung bzw. der Versand der
durch Ausführung der Bestellung durch SPECTROPLAST. LIEFERGEGENSTÄNDE ist Sache des KUNDEN unter
Bestellungen und „Annahmeerklärungen“ des KUNDEN Anwendung der Klausel «Ex Works» / «ab Werk»
gelten als blosse Offerte zum Vertragsschluss. (EXW) gemäss Incoterms 2020.
Spectroplast AG · Rütistrasse 16 · 8952 Schlieren · Schweiz 1/5
+41 44 576 48 70 · info@spectroplast.com · www.spectroplast.comWurde dennoch ein Versand an einen vom Kunden sind innerhalb von 5 Tagen ab Entdeckung bei
benannten Ort („BESTIMMUNGSORT“) durch SPECTROPLAST anzuzeigen. Unterlässt der KUNDE die
SPECTROPLAST vereinbart, werden die Versandkosten Anzeige oder werden die LIEFERGEGENSTÄNDE ohne
dem KUNDEN zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Prüfung weiterverwendet oder verarbeitet, so gelten
Versicherung der LIEFERGEGENSTÄNDE ist Sache des die LIEFERGEGENSTÄNDE als akzeptiert.
KUNDEN. Allfällige Zölle oder sonstige Gebühren gehen
zulasten des KUNDEN bzw. der KUNDE hält Werden beanstandete LIEFERGEGENSTÄNDE ohne
SPECTROPLAST hierfür schadlos. Auch im Falle eines schriftliche Zustimmung von SPECTROPLAST durch den
durch SPECTROPLAST organisierten Versands gehen KUNDEN oder DRITTE verarbeitet, entfällt die
Nutzen und Gefahr an den LIEFERGEGENSTÄNDEN mit Gewährleistung.
deren Bereitstellung auf dem Werkgelände von
SPECTROPLAST auf den KUNDEN über. Nach erfolgter Geltendmachung von Mängeln kann
SPECTROPLAST in der Folge wahlweise entweder den
Der KUNDE hat SPECTROPLAST bei der Bestellung über betroffenen LIEFERGEGENSTAND an Ort und Stelle oder
allfällige spezielle Anforderungen betreffend LIEFERUNG via Remote-Zugriff untersuchen oder aber verlangen,
zu informieren. Alle Mehrkosten aufgrund von späteren dass der LIEFERGEGENSTAND an SPECTROPLAST
Anfragen und/oder Änderungen gehen vollständig zurückgesandt wird. SPECTROPLAST wird den
zulasten des KUNDEN. Gewährleistungsanspruch prüfen und dem KUNDEN
mitteilen, ob der geltend gemachte Anspruch unter die
Wird die LIEFERUNG verzögert oder verunmöglicht aus Gewährleistung fällt oder nicht. Bis zur definitiven
Gründen welche SPECTROPLAST nicht zu vertreten hat Klärung der Beanstandung hat der KUNDE den
wie beispielsweise Annahmeverweigerung der LIEFERGEGENSTAND aufzubewahren.
LIEFERGEGENSTÄNDE, keine oder verspätete Abholung
der LIEFERGEGENSTÄNDE durch den Transporteur im Liegt ein Gewährleistungsfall vor, wird SPECTROPLAST
Falle von Export, Terminverschiebungen, etc., werden allfällige Mängel am LIEFERGEGENSTAND nach
die LIEFERGEGENSTÄNDE auf Rechnung (0,4% des eigenem Ermessen entweder unentgeltlich beheben
Warenwertes pro Woche nach einer Karenzfrist von 30 oder ganz oder teilweise ersetzen. Ein Anspruch auf
Tagen) und Gefahr des KUNDEN eingelagert. Rücktritt vom Vertrag (Wandlung), auf Reduktion des
Kaufpreises (Minderung) oder auf Ersatzvornahme ist
Bei LIEFERUNGEN, die zum vereinbarten Lieferzeitpunkt ausgeschlossen.
in Abwesenheit des KUNDEN am BESTIMMUNGSORT
deponiert werden, übernimmt SPECTROPLAST keine SPECTROPLAST übernimmt keine Gewähr, wenn der
Haftung für Beschädigungen und Verluste der KUNDE oder DRITTE ohne die schriftliche Zustimmung
LIEFERGEGENSTÄNDE. Der KUNDE akzeptiert die der SPECTROPLAST Änderungen oder Reparaturen am
LIEFERGEGENSTÄNDE als erhalten ohne betroffenen LIEFERGEGENSTAND vornehmen oder
Unterzeichnung der Lieferscheine und/oder diesen unsachlich behandeln.
Frachtdokumente.
Für folgende LIEFERGEGENSTÄNDE gelten in Bezug auf
Gewährleistungsansprüche die folgenden
2.3. Gewährleistung Verjährungsfristen: (i) für gedruckte 3D Produkte aus
SPECTROPLAST prüft die LIEFERGEGENSTÄNDE vor dem dem «On-Demand» Druck (Lohnfertigung) 30 Tage,
Versand gemäss üblicher Geschäftspraxis. und (ii) für Maschinen oder sonstige Hardware (z.B.
Weitergehende Prüfungen erfolgen sofern vereinbart 3D-Drucker) 12 Monate ab LIEFERUNG. Für von
und werden dem KUNDEN zusätzlich in Rechnung SPECTROPLAST ersetzte oder reparierte
gestellt. LIEFERGEGENSTÄNDE gilt die Frist ab LIEFERUNG des
ursprünglichen LIEFERGEGENSTANDES. Die allfällige
SPECTROPLAST leistet dem KUNDEN Gewähr dafür, dass Mitarbeit durch SPECTROPLAST bei der Ermittlung von
die LIEFERGEGENSTÄNDE im Zeitpunkt des Versandes Mängeln oder Beseitigung derselben erfolgt ohne
keine substanziellen Mängel in der Verarbeitung oder jedes Präjudiz für Bestand und Umfang der
im Material aufweisen, welche den ordentlichen Gewährleistung.
Gebrauch des LIEFERGEGENSTANDES beeinträchtigen.
Jede darüber hinaus gehende Sachgewährleistung 2.4. Haftung und Haftungsausschluss
sowie jegliche Rechtsgewährleistung werden Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren
ausdrücklich ausgeschlossen, soweit nicht explizit in gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet
der Auftragsbestätigung und/oder dem Vertrag SPECTROPLAST in keinem Fall für (i) leichte
vereinbart. Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden
und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht
Die Shore Härte der LIEFERGEGENSTÄNDE darf um +/- realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus verspäteter
10 Shore A von der angegebenen Shore Härte LIEFERUNG, sowie (v) jegliche Handlungen und
abweichen. Unterlassungen von Hilfspersonen von SPECTROPLAST,
sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Der KUNDE hat die gelieferten LIEFERGEGENSTÄNDE
nach Eintreffen am vereinbarten BESTIMMUNGSORT SPECTROPLAST ist weder verpflichtet noch in der Lage,
unverzüglich zu prüfen und allfällige Beanstandungen die LIEFERGEGENSTÄNDE auf ihre Funktionalität,
innerhalb von 5 Arbeitstagen per eingeschriebenem Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck
Brief oder E-Mail bei SPECTROPLAST anzuzeigen und Konformität mit gesetzlichen und behördlichen
(Datum Poststempel bzw. Versanddatum der E-Mail Vorschriften zu überprüfen. Diese Überprüfungen sind
massgebend). Später entdeckte verdeckte Mängel ausschliesslich Sache des KUNDEN. SPECTROPLAST
Spectroplast AG · Rütistrasse 16 · 8952 Schlieren · Schweiz 2/5
+41 44 576 48 70 · info@spectroplast.com · www.spectroplast.comhaftet daher nicht für in diesem Zusammenhang verstehen sich die Preise „Ex Works“/„Ab Werk“ (EXW)
entstandene oder hierauf zurückzuführende Schäden gemäss Incoterms 2020. Zusätzlich vom KUNDEN zu
jeglicher Art. tragen sind demnach insbesondere alle Kosten für
Transport, Versicherung und Verpackung sowie
Überdies haftet SPECTROPLAST nicht für Schäden, die Steuern, Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben im
auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind: Zusammenhang mit der LIEFERUNG ins Ausland.
• fehlerhafter Transport und/oder Lagerung;
Rechnungen von SPECTROPLAST sind bis spätestens 30
• unsachgemässe, vertragswidrige oder
Tage ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Eine
widerrechtliche Benutzung oder Lagerung des
Verrechnung mit Gegenforderungen ist nicht zulässig.
LIEFERGEGENSTANDES und Verwendung des
Ungerechtfertigte Skontoabzüge werden in Rechnung
LIEFERGEGENSTANDES ausserhalb des Zwecks;
gestellt.
• Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile;
• unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe
Ein Skontoabzug ist nur zulässig, sofern auf der
Abänderung oder Reparatur des
Rechnung ausdrücklich festgehalten und die
LIEFERGEGENSTANDES durch den KUNDEN oder einen Rechnung innert angegebener Frist beglichen wird.
DRITTEN;
Massgebend für die Einhaltung der Frist ist der
• Fälle höherer Gewalt (siehe Ziff. 7); und
Zeitpunkt des Zahlungseinganges bei SPECTROPLAST.
• Verletzung der Pflichten als KUNDE gemäss Ziffer 5
Ungerechtfertigte Skontoabzüge werden in Rechnung
dieser AGB.
gestellt.
Die LIEFERGEGENSTÄNDE, insbesondere gedruckte 3D
Das Fälligkeitsdatum ist zugleich Verfalldatum.
Produkte aus dem «On-Demand» Druck
Werden Rechnungen nicht innerhalb der 30-tägigen
(Lohnfertigung), dürfen ohne vorgängige schriftliche
Zahlungsfrist beglichen, ist ab Fälligkeitsdatum ein
Zustimmung durch SPECTROPLAST weder im Kontakt
Verzugszins von 6% pro Jahr sowie die Bezahlung von
mit Menschen oder Tiere verwendet werden, noch in
Mahngebühren geschuldet, ohne dass eine weitere
direkten Kontakt mit Lebensmitteln oder Tiernahrung
Inverzugsetzung nötig wäre. SPECTROPLAST behält sich
kommen.
die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens sowie
2.5. Drittprodukte den Vertragsrücktritt und die Herausgabe der
Bei der LIEFERUNG von durch Dritte hergestellte oder LIEFERGEGENSTÄNDE sowie die Geltendmachung von
gelieferte Produkte übernimmt SPECTROPLAST einzig weiteren Schadenersatzansprüchen ausdrücklich vor.
SPECTROPLAST ist bei Zahlungsverzug des KUNDEN
die Rolle der Vermittlung und/oder Verschaffung für
berechtigt, das Inkasso auf Kosten des KUNDEN durch
den KUNDEN. Der KUNDE hat allfällige Ansprüche, z.B.
einen DRITTEN besorgen zu lassen.
aus Herstellergarantien des jeweiligen Dritten, direkt
gegen diesen Dritten zu richten. Zu diesem Zwecke
tritt SPECTROPLAST zudem dem KUNDEN die Allfällige Beanstandungen von Rechnungen sind
SPECTROPLAST gegen den jeweiligen Dritten allfällig innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang
zustehenden Gewährleistungsansprüche und schriftlich anzubringen, andernfalls gelten Rechnungen
sonstigen Ansprüche ab, wenn der KUNDE dies als anerkannt. Die Zahlungen sind auch termingerecht
verlangt. Jede Gewährleistung und sonstige Haftung zu leisten, wenn noch unwesentliche Teile eines
LIEFERGEGENSTANDES, durch die der Gebrauch des
von SPECTROPLAST für Produkte von Dritten ist
LIEFERGEGENSTANDES nicht verunmöglicht wird, fehlen
ausgeschlossen.
oder Nacharbeiten erforderlich sind.
2.6. Rücknahmen
LIEFERGEGENSTÄNDE werden grundsätzlich nicht 4. LIEFERFRISTEN UND TERMINE
zurückgenommen. In Ausnahmefällen und nur bei SPECTROPLAST ist stets bemüht, vereinbarte
Standard- und Normalteilen, sowie bei Maschinen und Lieferfristen und Termine einzuhalten. Diese sind aber
Hardware gemäss Katalog kann SPECTROPLAST nach unverbindlich und SPECTROPLAST kann für die
schriftlicher Zustimmung originalverpackte, Einhaltung von Lieferfristen und Terminen keine
vollständige, unbeschädigte, trockene und saubere Gewähr übernehmen. Insbesondere kann es aufgrund
LIEFERGEGENSTÄNDE zurücknehmen. von nachträglich gewünschten Änderungen des
LIEFERGEGENSTANDES durch den KUNDEN oder Fällen
In diesem Fall wird dem KUNDEN der fakturierte von höherer Gewalt zu Terminverschiebungen
Warenwert unter Abzug von 25% sowie unter Abzug kommen, für welche SPECTROPLAST nicht haftet.
allfälliger Transport-, Handling-, Reinigungs- und
Entsorgungskosten zurückerstattet. 5. WEITERE PFLICHTEN DES KUNDEN
3. PREISE, RECHNUNGSSTELLUNG 5.1. Befolgung von Instruktionen
UND VERGÜTUNGEN Der KUNDE ist verpflichtet, sämtliche Instruktionen,
Preise ergeben sich aus den jeweiligen Offerten, Montage- oder Verarbeitungsanweisungen gemäss
Preislisten, etc. zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungen, Prospekten und technischen
Anleitungen betreffend die LIEFERGEGENSTÄNDE zu
Alle Preise und Vergütungen für LIEFERUNGEN befolgen. Die Prospekte und technischen Anleitungen
verstehen sich netto in CHF, zuzüglich der jeweils sind – soweit nicht mitgeliefert - bei SPECTROPLAST
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit in den erhältlich.
jeweiligen Offerten, Preislisten, etc. keine
abweichenden anderen Regelungen enthalten sind,
Spectroplast AG · Rütistrasse 16 · 8952 Schlieren · Schweiz 3/5
+41 44 576 48 70 · info@spectroplast.com · www.spectroplast.com5.2. Geheimhaltung und Abwerbeverbot Änderungen werden dem KUNDEN in jeweils adäquater
Der KUNDE verpflichtet sich alle nötigen Schritte zu Form mitgeteilt.
unternehmen, um sämtliche vertraulichen
Informationen von denen der KUNDE im Der KUNDE bestätigt, die DATENSCHUTZRICHTLINIE (in der
Zusammenhang mit LIEFERGEGENSTÄNDEN von jeweils gültigen Form) gelesen und verstanden zu
SPECTROPLAST Kenntnis erhält, zeitlich unbeschränkt haben und die betroffenen Personen im Voraus über
geheim zu halten. Als vertraulich gilt jede Information, die Verarbeitung der PERSONENBEZOGENEN DATEN durch
die nicht allgemein bekannt ist und an deren SPECTROPLAST gemäss der DATENSCHUTZRICHTLINIE,
Geheimhaltung SPECTROPLAST ein schützenswertes inkl. über die Rechte der betroffenen Personen,
Interesse haben kann. informiert zu haben.
Der KUNDE unterlässt jeden Versuch, Mitarbeiter von Der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass er selbst
SPECTROPLAST für sich oder ein anderes Unternehmen seine PERSONENBEZOGENEN DATEN gemäss den jeweils
abzuwerben. anwendbaren einschlägigen Bestimmungen
verarbeitet (inkl., dass er berechtigt ist, diese
5.3. Handelsbeschränkungen PERSONENBEZOGENEN DATEN an SPECTROPLAST zur
Der KUNDE nimmt zur Kenntnis, dass Vorschriften, Verarbeitung durch SPECTROPLAST gemäss der
insbesondere Vorschriften in der Schweiz, der DATENSCHUTZRICHTLINIE zu übergeben).
Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von
Amerika, bestimmte Transaktionen mit bestimmten Sollte der KUNDE PERSONENBEZOGENE DATEN von
verbotenen Destinationen, Ländern, Regierungen, SPECTROPLAST erhalten, so darf die entsprechende
Personen oder Körperschaften verbieten oder damit Verarbeitung durch den KUNDEN nur zu Zwecken der
zusammenhängende restriktive Massnahmen Abwicklung des Vertragsverhältnisses und der
verhängen können („HANDELSBESCHRÄNKUNGEN“). Der Vertragsanbahnung zu eigenen Zwecken des KUNDEN
KUNDE stellt sicher, dass er LIEFERGEGENSTÄNDE weder erfolgen, unter Ausschluss jeglicher anderer Zwecke.
direkt noch indirekt an einen Ort, eine Person oder Zudem hat die Verarbeitung der entsprechenden
PERSONENBEZOGENEN DATEN ausschliesslich in der
eine Körperschaft liefert, überträgt oder weiterverkauft
oder den Transport des LIEFERGEGENSTANDS mit Schweiz zu erfolgen.
irgendwelchen Mitteln zulässt, die dazu führen würden,
dass SPECTROPLAST gegen die im Produktions- und 7. HÖHERE GEWALT
Lieferland, der Schweiz, der Europäischen Union, den Soweit SPECTROPLAST durch höhere Gewalt daran
Vereinigten Staaten von Amerika oder anderen gehindert oder beeinträchtigt wird, eine oder mehrere
anwendbaren Handelsbeschränkungen verstösst. ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen, ist sie
während der Dauer des Hindernisses von der Erfüllung
Der KUNDE verpflichtet sich zur umfassenden
ihrer vertraglichen Verpflichtungen und jeglicher
Schadloshaltung von SPECTROPLAST für jeglichen
Schadenersatzpflicht oder anderer Rechtspflicht
Schaden, die SPECTROPLAST aus oder als Folge der
befreit. Insbesondere werden Fristen um die Dauer der
Verletzung von HANDELSBESCHRÄNKUNGEN durch den
Beeinträchtigung verlängert.
KUNDEN entsteht, einschliesslich Verfahrenskosten,
Bussen, Geldstrafen, Anwaltskosten, etc.
Höhere Gewalt bedeutet das Eintreten eines
Ereignisses oder Umstands, der ausserhalb der
6. DATENSCHUTZ zumutbaren Kontrolle von SPECTROPLAST liegt und bei
SPECTROPLAST verarbeitet im Rahmen des Vertragsschluss nicht vorhersehbar war, wie
Vertragsverhältnisses und bei der Vertragsanbahnung beispielsweise Krieg oder kriegsähnliche Handlungen,
bestimmte Personendaten bzw. personenbezogene Terrorakte, Sabotage, extreme Naturereignisse,
Daten („PERSONENBEZOGENE DATEN“) von ihren Epidemien, Pandemien, Explosion, Feuer, Streiks,
Kunden. Die Verarbeitung dieser PERSONENBEZOGENEN Energiemangel, Embargos, Sanktionen oder neue
DATEN durch SPECTROPLAST erfolgt im Einklang mit den Gesetze oder staatliche Anordnungen.
einschlägigen jeweils auf die Verarbeitung der
entsprechenden PERSONENBEZOGENEN DATEN SPECTROPLAST wird den KUNDEN umgehend über eine
anwendbaren Bestimmungen und Anforderungen solches Hindernis informieren und alle angemessenen
(z.B., je nach Anwendbarkeit, das Schweizer Schritte unternehmen, um dessen negativen
Datenschutzgesetz, die EU-Datenschutz- Auswirkungen zu reduzieren. Dauert das geltend
Grundverordnung (DSGVO), spezifische nationale gemachte Hindernis an der Vertragserfüllung länger an
Datenschutzgesetzgebungen in den EU/EWR- als 3 Monate seit der Information durch SPECTROPLAST,
Mitgliedstaaten etc.). Sämtliche relevanten so kann jede Partei mit sofortiger Wirkung vom Vertrag
Informationen im Zusammenhang mit der durch zurücktreten, sofern sie dies unmittelbar nach Ablauf
SPECTROPLAST im Rahmen des Vertragsverhältnisses der 3-monatigen Frist per eingeschriebenem Brief oder
und bei der Vertragsanbahnung bearbeiteten E-Mail erklärt.
PERSONENBEZOGENEN DATEN von Kunden sind in der
Datenschutzrichtlinie („DATENSCHUTZRICHTLINIE“) 8. WEITERE BESTIMMUNGEN
niedergelegt, welches auf der Website der
SPECTROPLAST abrufbar ist und den Kunden zusätzlich 8.1. Beizug von Dritten
auf Verlangen zugestellt werden kann. SPECTROPLAST ist berechtigt, Dritte zur
Vertragserfüllung beizuziehen. SPECTROPLAST steht für
Die DATENSCHUTZRICHTLINIE kann von SPECTROPLAST die Leistungen von beigezogenen DRITTEN gleich wie
von Zeit zu Zeit unilateral angepasst werden. für eigene Leistungen ein.
Spectroplast AG · Rütistrasse 16 · 8952 Schlieren · Schweiz 4/5
+41 44 576 48 70 · info@spectroplast.com · www.spectroplast.com8.2. Immaterialgüterrecht und Eigentumsvorbehalt SPECTROPLAST oder deren allfällige Lizenzgeber bleiben Inhaber sämtlicher Rechte an allen LIEFERGEGENSTÄNDEN, Beschreibungen, Prospekten, Plänen, Dokumenten und Datenträgern, eingeschlossen Patent-, Urheber- oder andere Immaterialgüterrechte. Der KUNDE anerkennt diese Rechte von SPECTROPLAST bzw. deren Lizenzgebern. Es ist dem KUNDEN nicht gestattet, die LIEFERGEGENSTÄNDE auf ihre chemischen, technischen, mechanischen oder physikalischen Kompositionen oder Charakteristika zu untersuchen. SPECTROPLAST bestätigt, dass die dem KUNDEN abgegebenen Beschreibungen von LIEFERGEGENSTÄNDEN, Prospekte, Pläne, Dokumente und Datenträger nach bestem Wissen von SPECTROPLAST keine Rechte Dritter verletzen, gibt aber keine Gewährleistung oder Garantie dafür ab. LIEFERGEGENSTÄNDE bleiben bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des KUNDEN und Eingang der vereinbarten Vergütung bei SPECTROPLAST im Eigentum von SPECTROPLAST. Der KUNDE ist verpflichtet, bei Massnahmen zum Schutze des Eigentums von SPECTROPLAST mitzuwirken. Der KUNDE ermächtigt SPECTROPLAST, ihr Eigentum im entsprechenden Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen, sofern SPECTROPLAST eine solche Eintragung wünscht. 8.3. Teilungültigkeit Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB durch ein zuständiges Schiedsgericht, ordentliches Gericht oder zuständige Behörde als ungültig oder unwirksam erachtet werden, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 8.4. Anwendbares Recht und Gerichtstand Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem KUNDEN und SPECTROPLAST unterstehen materiellem Schweizer Recht. Das Wiener Kaufrechtsübereinkommen findet keine Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Schlieren, Schweiz. Es steht SPECTROPLAST jedoch frei, auch das zuständige Gericht am Sitz bzw. Wohnsitz des KUNDEN anzurufen. Für KUNDEN, die Sitz bzw. Wohnsitz im Ausland haben, wird in Schlieren, Schweiz, ausserdem zusätzlich ein Betreibungsort (Spezialdomizil i.S.v. Art. 50 Abs. 2 SchKG) begründet. Schlieren, 26. Mai 2021 Spectroplast AG · Rütistrasse 16 · 8952 Schlieren · Schweiz 5/5 +41 44 576 48 70 · info@spectroplast.com · www.spectroplast.com
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