Artur Auernhammer Für die
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Für die
Artur Auernhammer
11/2019
Grünes Licht für das der im Gesetzentwurf enthaltenen
Angehörigen-Entlastungs- Kostenfolgen vornimmt. Dann
kommen alle Zahlen auf den
gesetz Tisch. Über diesen Weg sollte der „Unsere Landwirte
Eine langjährige Forderung der Gesetzentwurf auch für die Länder brauchen Wertschätzung
CSU wird endlich umgesetzt. MdB im Bundesrat zustimmungsfähig
sein, im Interesse und zum Wohle
und Unterstützung!
Artur Auernhammer erklärt dazu:
der betroffenen Menschen. Politische Entscheidungen
„Durch eine Beschränkung des
müssen auf
Unterhaltsrückgriffs in der Sozialhilfe
Mit der Entfristung und einer naturwissenschaftlicher
entlasten wir unterhaltspflichtige
finanziellen Aufstockung der durch Basis und nicht nach Zeitgeist
Kinder von pflegebedürftigen Eltern
das Bundesteilhabegesetz eingeführ- gefällt werden.“
sowie unterhaltspflichtige Eltern von
ten unabhängigen Teilhabeberatung
volljährigen behinderten Kindern.
sowie der Einführung eines Budgets
Auf ihr Einkommen darf künftig
für Ausbildung schaffen wir zudem
erst ab einem Jahreseinkommen
weitere wichtige Verbesserungen für
von mehr a ls 100.000 Euro
Menschen mit Behinderungen. Beim
zurückgegriffen werden. Das ist eine
Budget für Ausbildung haben wir
substanzielle finanzielle Entlastung
als CSU ein wichtiges Anliegen der
der Betroffenen und ihrer Familien.
Wohlfahrtsverbände durchsetzen
können. Wir geben Menschen mit
Behinderungen, deren Ausbildung
auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
nicht gelingt und die zurück in die
Werkstatt für behinderte Menschen
wechseln, eine zweite Chance. Sie
können sich dort beruflich neu
orientieren. Zeiten eines Budgets
Wir verkennen nicht die Befürch- für Ausbildung werden in diesen
tungen der Kommunen über die Fällen nicht angerechnet. Damit
künftige Kostenentwicklung des geben wir den Betroffenen einen
Gesetzes, die in der Sachverstän- zusätzlichen Anreiz, den Weg raus
digenanhörung sehr deutlich gemacht auf den allgemeinen Arbeitsmarkt
Artur Auernhammer auf
worden sind. Deshalb sprechen überhaupt zu wagen. Zugleich erhält
interparlamentarischer Konferenz
wir uns dafür aus, dass die das neue Budget für Ausbildung
in Helsinki
Bundesregierung bis zum Jahr 2025 einen wichtigen Impuls.
eine wissenschaftliche Evaluation Bericht auf Seite 2
Seite 1
MdB Artur Auernhammer zur
Änderung des Direktzahlungs- Änderung des Direktzah-
durchführungsgesetzes:
„Als Kompensation konnten wir in
lungsdurchführungs-
den Haushaltsberatungen erreichen,
d a s s ei n 70 -M i l l ionen-Eu ro - gesetzes
Programm zum Nährstoffmanagement Anfang November wurde im Bundestag über eine Änderung des
aufgelegt wird. Die Mittel stehen Direktzahlungsdurchführungsgesetzes und eine Erhöhung der Umschichtung
über drei Jahre (2020-2022) verteilt der Mittel von der ersten in die zweite Säule der EU-Agrarförderung
zur Verfügung. Damit möchten abgestimmt. Die Änderung des Gesetzes ist notwendig geworden, weil
wir den Landwirten ausreichend die Beratungen für den nächsten EU-Haushalt im Verzug sind. Das macht
Zeit für fundierte und langfristig eine Übergangslösung für 2020/2021 notwendig. Wäre nicht gehandelt
wirksame Zukunftsentscheidungen worden, hätte es gar keine Umschichtung gegeben und damit würden in
für ihre Betriebe einräumen. Damit der 2. Säule empfindliche Finanzlöcher entstehen. Das würde für zahlreiche
möchten wir u.a. über die GAK Betriebe, die Agrarumweltmaßnahmen durchführen, Prämienkürzungen und
beispielsweise die Entwicklung neuer Antragsstopps bedeuten. Der jetzigen Erhöhung der Umschichtung ist eine
Techniken zur Separierung und zur intensive Diskussion mit dem Koalitionspartner, der SPD, vorausgegangen.
Erhöhung der Nährstoffeffizienz Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wäre eine Beibehaltung der
und Transportwürdigkeit von Gülle Umschichtung in Höhe von 4,5 Prozent ausreichend gewesen. Möglich ist
sowie den Bau zur Erweiterung laut EU eine Umschichtung von bis zu 15 Prozent. Diese 15 Prozent wollte
von Güllebehältern fördern. Auch die SPD. Die einmalige Erhöhung auf 6 Prozent ist insofern ein Kompromiss.
fördern wir die Verbesserung von 75 Millionen Euro gehen damit in die zweite Säule.
Analyseverfahren zur Bestimmung
von Gülleinhaltsstoffen. Förderfähig Festzuhalten ist, dass die erhöhte Umschichtung nur für das Jahr 2020 gilt.
sind außerdem Düngeberatungen Ein Automatismus ist daraus nicht abzuleiten. Auch stellt der Beschluss keine
und die Ansäuerung von Gülle mit Vorfestlegung der Umschichtung für die kommende GAP (2021-2027) dar.
Schwefelsäure. Wir erwarten von den Für das vorgesehene Übergangjahr 2021, in welchem die Regelungen zur
Ländern die in der GAK vorgesehene aktuellen GAP verlängert werden sollen, gilt die beschlossene Erhöhung
Kofinanzierung der Bundesmittel, nicht – auch nicht als Vorfestlegung oder Ausgangsbasis für
sodass am Ende sogar insgesamt 102 anstehende Beratungen.
Mio. Euro für die Landwirtschaft zur
Verfügung stehen.“
Artur Auernhammer auf interparlamentarischer Konferenz in Helsinki
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden
des Ausschusses für Ernährung
und Landwirtschaft im Deutschen
Bundestag, Alois Gerig, hat Artur Auernhammer
als agrarpolitischer Sprecher der CSU im Bundestag
an der interparlamentarischen Konferenz zur Reform
der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen
Union in Helsinki teilgenommen.
Themen waren sowohl die Weiterentwicklung der
gemeinsamen Agrarpolitik im Hinblick auf die
künftigen Herausforderungen wie Klimawandel
und Generationenwechsel sowie der Klimawandel
generell als Teil der aktuellen und künftigen
Landwirtschaftspolitik.
Seite 2
Feuerwerk der Innova-
tionen in Hannover –
Artur Auernhammer
besuchte Agritechnica
Die AGR IT ECH N ICA ist Lebens- und Futtermitteln sowie
d ie welt weit ei n ziga r t ige im Bereich der Biomasseerzeugung:
Neuheiten- und Innovationsbörse Innovationen im technischen
der internationalen und digitalen Bereich sind die
Landtechnikbranche. „Eine zentra len Wegbereiter einer
moder ne, leist u ngsf ä h ige, fortschrittlichen, effizienten und
innovative und praxistaugliche ressourcenschonenden Land- und
Landtechnik ist Voraussetzung Ernährungswirtschaft. Nur durch
Alle zwei Jahre wird Hannover zum einzigartigen für eine zukunftsfähige, effiziente den breiten Praxiseinsatz der besten
Treffpunkt für Technikbegeisterte. Bäuerinnen u nd ressou rcenschonende verfügbaren Lösungen sind die
und Bauern, Dienstleister, Lohnunternehmer, Landwirtschaft“, betont der Bäuerinnen und Bauern in der Lage,
Hersteller, Handel, Wissenschaft, Fachverbände agrarpolitische Sprecher der gesunde und sichere Lebensmittel
und Politik kommen hier zusammen. Sich CSU im Bundestag, Artur mit ausreichend hohen Erträgen
austauschen, miteinander diskutieren sowie Auernhammer. Ob im Bereich wirtschaftlich und im Einklang mit
moderne und innovative technische und der Robotik oder der modernen den natürlichen Lebensrundlagen
digitale Lösungen bestaunen, kennzeichneten Antriebe, bei der Applikation Boden, Wasser und Luft für die
auch in diesem Jahr von 10. bis 16. November von Pflanzenschutzmitteln, beim Verbraucherinnen und Verbraucher
die Atmosphäre auf dem Messegelände der Ausbringen von Düngemitteln nachhaltig zu erzeugen.
AGRITECHNICA. oder auch bei der Ernte von
European Championships 2022 in München
Wichtiges Signal für den Sportstandort Bayern bayerische Landeshauptstadt und der Olympiapark damit wieder zum
und Deutschland - European Championships Zentrum der Sportwelt. „Wir werden dieses Jubiläum nutzen und uns
finden 2022 in München statt. als sportbegeisterter und weltoffener Gastgeber präsentieren“, betont
Artur Auernhammer. Die Premiere der European Championships
Die zweite Ausgabe der European Championships
2018 fand in Berlin und Glasgow statt. Sowohl für aktive Sportler als
wird 2022 in München stattfinden. „Für den
auch für die Fans stellte sich das neugeschaffene Format als attraktive
Sportstandort Bayern ist es ein wichtiges Signal
Veranstaltung dar. „Diese Begeisterung an den Sportstätten und an
und ein großer Erfolg, dass die European
den Fernsehgeräten werden wir nun im August 2022 nach Bayern
Championships 2022 in München stattfinden
holen“, so Auernhammer.
werden“, freut sich CSU-Sportpolitiker Artur
Auernhammer über die Entscheidung. 50 Jahre Insgesamt werden rund 4000 Athletinnen und Athleten erwartet, die
nach den Olympischen Spielen werden die in voraussichtlich sieben Disziplinen um Medaillen kämpfen werden.
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Als ein Zeichen der Solidarität und Wertschätzung
für die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz
unterzeichnete Artur Auernhammer gemeinsam mit MdB
Christian Haase und vielen weiteren MdB-Kolleginnen
und Kollegen das Gelbe Band.
Gr o ß e s öf f e ntlic h e s
Zum ersten Mal seit 2013 fand auf Initiative von
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-
Gelöbnis vor dem Reichstag
Karrenbauer ein öffentliches Gelöbnis vor
dem Reichstag statt. Rund 400 Rekruten haben Verankerung unserer Streitkräfte diejenigen, die die Notwendigkeit von
dabei ihre Ernennungsurkunde erhalten. und ihrer Mitglieder in unserer Streitkräften insgesamt in Frage stellen,
Der Großteil der Teilnehmer stammte aus Gesellschaft. Es symbolisiert denn die Soldatinnen und Soldaten
Berlin und Brandenburg. Auch Rekruten auch die enge Verbundenheit der leisten ihren Dienst stellvertretend für
aus Niedersachsen und Baden-Württemberg Bundeswehr mit uns Abgeordneten. uns alle und werden dazu in der Regel
waren zu der öffentlichen Zeremonie angereist. Die Bundeswehr und ihre Soldaten durch Beschluss aus diesem Hause
Bei dem Zeremoniell am Gründungstag der und Soldatinnen gehören dahin, wo entsandt.“ Bundesweit gibt es nach
Bundeswehr hielt die Verteidigungsministerin das politische Herz unserer Republik Angaben des Bundeswehrverbands
die Gelöbnisrede. Bundestagspräsident Dr. schlägt und zu deren Verteidigung jä h rl ich du rchsch n it t l ich 150
Wolfgang Schäuble sprach als Ehrengast. sie ihren fordernden Dienst leisten Gelöbnisse. In der heutigen Form finden
Dazu erklärt Bundestagsabgeordneter – vor unser Parlament und sichtbar sie bereits seit mehr als
Artur Auernhammer: „Das Gelöbnis am für unser Volk. Diese Form der 60 Jahren statt.
64. Gründungstag unserer Parlamentsarmee Wertschätzung und Einbindung ist
vor dem Bundestag zu zelebrieren ist ein genau das richtige Zeichen für alle
großartiges und starkes Symbol für die
Impfen schützt!
Artur Auernhammer unterstützt das Gesetz zum Schutz vor Masern
und zur Stärkung der Impfprävention, das kürzlich im Deutschen
Bundestag beschlossen wurde. Dieses sieht vor, dass Personen in
bestimmten Einrichtungen entweder einen ausreichenden Impfschutz
gegen Masern oder eine entsprechende Immunität aufweisen
müssen. Ziel ist das Erreichen der notwendigen Impfquote von 95
Prozent, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, womit
auch diejenigen vor Ansteckung geschützt werden, die selbst aus
medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Hintergrund
des Gesetzes ist die Erkenntnis, dass die bisherigen Maßnahmen
zur Stärkung der Impfbereitschaft nicht ausreichend sind, da immer
noch eine große Anzahl an Kindern und Erwachsenen nicht durch
eine Impfung geschützt sind. „Impfungen sind der wirksamste
Schutz vor ansteckenden Krankheiten“, betont Auernhammer.
„Insbesondere die Masern dürfen nicht unterschätzt werden, da sie
hochansteckend sind und oft zu langwierigen Verläufen führen.“
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Weitg eh end e Abs chaff ung
des Sol id ar it ätsz us chlags
entschieden
Der Bundestag hat die Abschaffung
des Solis beschlossen.
30 Jahre nach dem Mauerfall wird
der Soli für den Auf bau Ost zum
Auslaufmodell.
Der Solidaritätszuschlag wird für rund
90 Prozent der Zahler abgeschafft, wie
Für die folgenden der Bundestag am 14.11. beschloss.
Weitere 6,5 Prozent sollen ihn noch
zwölf Gewerke ist die teilweise entrichten, je höher das
Einkommen, desto mehr. Nur die
Wiedereinführung der reichsten 3,5 Prozent werden weiterhin
voll zur Kasse gebeten. Mit dem
verabschiedeten Gesetzentwurf fällt der
Meisterpflicht vorgesehen: Solidaritätszuschlag künftig vollständig
weg für rund 90 Prozent derer, die ihn
heute zahlen.
Hier geht es
zum Faktenblatt
Erfolge der großen Koalition
vieles geschafft!
Die schwarz-rote Koalition hat bereits viele wichtige 6. Wohlstand für alle. Wir investieren in Infrastruktur
Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Alltag der und Hochschulen
Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern und unser
Land stärken. Hier sind die Bereiche aufgelistet, in denen 7. Wir stärken Rente, Pflege und Gesundheitsversor-
die wichtigsten Erfolge liegen. Mehr dazu finden Sie im gung.
Faktenblatt, welches zum Download bereit steht.
8. Wir unterstützen SED-Opfer auch in Zukunft
1. Wir schaffen Perspektiven für Familien, Kinder
9. Wir sorgen für sichere Lebensmittel und starke
2. Wir schützen Klima und Umwelt Landwirtschaft
3. Wir sorgen für mehr bezahlbaren Wohnraum 10. Wir schaffen durch Entwicklungshilfe Perspekti-
ven vor Ort
4. Wir sorgen für einen starken Staat und garantie-
ren innere Sicherheit
5. Wir steuern und begrenzen Zuwanderung
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Besuche in der Heimat ...
... in Heilsbronn
I m R a h m e n e i ne s und Schulen seien momentan die
Gemeindebesuchs in Hauptaufgaben in Heilsbronn.
Heilsbronn erfuhr MdB Beispielsweise gäbe es keinen
Artur Auernhammer Deutsch-Förderunterricht mehr,
von Bürgermeister man benötige dringend extra dafür
Dr. Jü rgen P fei f fer bereitgestellt Ressoucen. Ein weiteres
u nd G e schä f t sleiter Thema war der Breitbandausbau
Ralf Hüttmann, und die dafür benötigten Masten.
welche Anliegen die Der Bundestagsabgeordnete dazu:
Gemeinde an die Politik „Wir wollen in dem Bereich aktiver
hat. Die Angst wegen werden, und auch eine Info-Kampagne
ständiger Umlastungen auf die Kommunen starten. Wir brauchen mehr Masten, dafür müssten
sei laut Bürgermeister Dr. Pfeiffer groß. aber auch Grundstücke zur Verfügung
Kindertagesstätten, Krippen, Breitbandausbau gestellt werden.“
Gemeinsam wurde anschließend der
Kupfers Metzgermarkt in Heilsbronn
besichtigt. Dort konnte Artur Auernhammer einen
Einblick in die Zukunft des Metzgerhandwerks
bekommen. Nicht nur werden hier jeden Tag
hauseigene Wurstkreationen produziert, es
gibt auch noch ein sehr schönes Landbistro mit
selbstgemachten warmen Speisen. Am Standort
Heilsbronn setzen Jakob Kupfer und seine Frau Julia
mit der Eröffnung des Kupfers Metzgermarkt vor
zwei Jahren die Metzgertradition der Familie dort
fort, wo 1906 alles begann.
„Der Besuch der Acad group hat mich
sehr beeindruckt!“, so das Fazit des
Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer
nach der Besichtigung des Unternehmens
aus Heilsbronn. Die Acad group ist eine
äußerst innovative Ideenschmiede im Auto-
Zulieferbereich sowie in der Medizintechnik.
Hier werden Prototypenspritzgussteile im
Expressverfahren hergestellt, beispielsweise
sind alle momentan verbauten Mercedes-
Cupholder in Heilsbronn entwickelt worden.
Aber auch innovative Gehäuselösungen für die
Medizintechnik werden hier entwickelt. Das
Motto des Unternehmens: „Gutes Design liegt
in unserer Natur“ konnte Artur Auernhammer
hier live erleben.
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Besuche in der Heimat ...
d e M a r k t B e r o l z h e im
... in der Marktgemein
In einem interessanten Gespräch mit Bürgern der
Marktgemeinde Markt Berolzheim konnte sich der
Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer über
die Vorzüge und Herausforderungen einer ländlichen
Gemeinde seines Wahlkreises informieren. In seiner
Begrüßung ging der örtliche Bürgermeister Fritz
Hörner auf die Situation seiner Kommune ein. Ein
besonderes Anliegen sei ihm die Verbesserung des
Radwegenetzes entlang der Staatsstraße 2230 und die
Erhaltung der christlichen Kirchen. Pfarrerin Myriam
Krug-Lettenmeier erläuterte vor Ort die notwendigen
Sanierungsmaßnahmen der beiden Kirchen St.
Michael und St. Maria. Sie erklärte, dass ohne die
vielfältigen Fördermöglichkeiten der öffentlichen Hand
die Sanierung für die beiden Kirchengemeinden vor
Ort nicht möglich wäre. Insbesondere die Vertreter
des Markt Berolzheimer Gewerbevereins mache die
Überalterung vieler Handwerksbetriebe zu schaffen. Vor
allem die Wertschätzung von Handwerksberufen habe
in den letzten Jahrzehnten zu Unrecht abgenommen.
Gerade jetzt wären allerdings die Zukunftschancen in
einem Handwerksberuf excellent. Man wünsche sich
in diesem Bereich von der Politik mehr Unterstützung.
Auf Einladung der Jungen Union im
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen
besuchte Artur Auernhammer den Betrieb
von Maren Dippmann. Zuerst wurde die
Biogasanlage besichtigt. Familie Dippmann
hat ein Nahwärmenetz eingerichtet, an der
13 Häuser, die Schule, der Zahnarzt und
das Gemeindehaus angeschlossen sind.
Danach wurde der Bundestagsabgeordnete
Artur Auernhammer über den nachhaltig
wirtschaftenden, konventionell betriebenen
Hof geführt.
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Besuche in der Heimat ...
... in Lichtenau ... und Herrieden
„Auf Einladung der CSU-Kreisverbände MdB Artur Auernhammer besuchte das
Ansbach Stadt, Landkreis Ansbach und Möbelwerk Schüller, ein familiengeführtes
des CSU-Ortsverbandes Lichtenau durfte Unternehmen, in Herrieden. Dort wurde er
ich meinen Bundestagskollegen Christian von den Eheleuten Otto und Stilla Schüller
Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär und sowie von den Geschäftsführern Manfred
Ostbeauftragter der Bundesregierung, in Niederauer, Max Heller und Markus Schüller
Lichtenau begrüßen. MdB Christian Hirte hielt empfangen. Die Firma Schüller ist einer der
einen sehr authentischen Vortrag zum Thema größten Arbeitgeber und bekennt sich
„30 Jahre Freiheit für ganz Deutschland“. bewusst zu unserer Region.
Auch heute noch müssen wir dankbar sein,
dass diese Revolution vor 30 Jahren gegen
das Unrechtsregime der DDR friedlich ablief.“
So erreichen Sie mich in Berlin:
Eine friedvolle Adventszeit Deutscher Bundestag
Artur Auernhammer MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030.227-78797
Artur.Auernhammer@bundestag.de
www.artur-auernhammer.de
Bundesministerium für Ernährung
und Landwirtschaft
wünscht CDU / CSU Fraktion im Deutschen
Bundestag
Artur Auernhammer Bestellservice des Deutschen
Bundestages
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