Ausschuss beratungen am 16. Juni 2021 in einfacher Sprache - Land Salzburg
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Seite 1 von 12 Ausschuss·beratungen am 16. Juni 2021 in einfacher Sprache Am Ende vom Bericht gibt es ein Wörterbuch. Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt. Am Mittwoch, 16. Juni gibt es wieder Ausschuss·beratungen. Die Sitzungen vom Salzburger Landtag sind öffentlich. Die Sitzungen vom Salzburger Landtag können live angeschaut werden. Die Sitzung beginnt um 9.00 Uhr. TOP 1 (9.00 Uhr) Baurecht für Unfall·zentrum Die Vorlage der Landes·regierung wird am Mittwoch im Finanz·ausschuss diskutiert: Das Unfall·krankenhaus und das Landes·krankenhaus wollen zusammen·arbeiten. Das Unfall·zentrum soll ein vorbildliches Beispiel sein. Alle Einrichtungen sollen zusammen·arbeiten, damit Verletzte die bestmögliche Behandlung bekommen. Für das Unfall·zentrum wird ein neues Gebäude beim Kranken·haus gebaut. Das Gebäude soll bei der Aiglhof-Kreuzung entstehen. TOP 2 (9.00 Uhr) Baurecht für eine inklusive Werk·stätte in Aigen Die Vorlage der Landes·regierung wird am Mittwoch im Finanz·ausschuss diskutiert. Der Betrieb anders·kompetent betreut und unterstützt Menschen mit Behinderungen. Sie können hier arbeiten und ein sebst·bestimmtes Leben führen.
Seite 2 von 12 Es gibt viele Angebote: zum Beispiel eine Koch·gruppe, eine Hand·weberei, Angebote für die Bewegung. Der Betrieb anders·kompetent möchte umbauen. Es möchte noch eine Werk·stätte bauen. Außerdem soll es auch eine Wohn·möglichkeit für zehn Menschen mit Behinderung geben. TOP 3 (9.30 Uhr) Nationalpark Hohe Tauern und Nationalpark·fonds 2020 Der Bericht wird am Mittwoch im Finanz·überwachungs·ausschuss diskutiert. Ein Nationalpark ist ein Landschafts·gebiet, in dem alle Tiere und Pflanzen geschützt sind. Der Nationalpark·fonds ist der Geldtopf, mit dem der Nationalpark finanziert wird. Die Landes·regierung macht jedes Jahr einen Bericht darüber, wofür das Geld ausgegeben worden ist. Der Bericht für das Jahr 2020 wird am Mittwoch im Landtag diskutiert. TOP 4 (10.00 Uhr) Datum-Angabe bei Corona-Tests Der Antrag von NEOS wird am Mittwoch im Verfassungs- und Verwaltungs·ausschuss diskutiert: Mit einem negativen Corona-Test kann man ein Gasthaus oder eine Veranstaltung besuchen. Der Test muss gültig sein. Es gibt verschiedene Arten von Corona-Tests. Manche gelten einen Tag lang, andere 2 Tage oder 3 Tage. Auf jedem Test·ergebnis steht das Datum des Tests. Das Gültigkeits·datum steht nicht auf dem Ergebnis.
Seite 3 von 12 NEOS schlägt vor: Auf dem Test·ergebnis soll stehen, bis wann der Test gültig ist. Wirte und Wirtinnen müssen dann nicht immer ausrechnen, ob der Test noch gültig ist. TOP 5 (10.30 Uhr) Verkehrs·sicherheit auf der Lamprechtshausener Bundes·straße Die Antrag der FPÖ wird am Mittwoch im Ausschuss für Infrastruktur, Mobilität, Wohnen und Raumordnung diskutiert: Die Lamprechtshausener Bundes·straße ist eine sehr gefährliche Straße. Viele Auto·fahrer und Auto·fahrerinnen überholen gefährlich. Sie fahren nicht vorsichtig genug. Es gibt auch unübersichtliche Kreuzungen. Es hat heuer schon viele schwere Unfälle auf dieser Straße gegeben. Leider hat es auch schon Tote gegeben. Die FPÖ schlägt vor: Es soll mehr für die Verkehrs·sicherheit getan werden. Es soll ein Bericht darüber gemacht werden, was für die Sicherheit gemacht werden kann. Vielleicht hilft es, wenn mit fixen Radar·geräten die Geschwindigkeit gemessen wird.
Seite 4 von 12 TOP 6 (11.00 Uhr) Reform·projekte im Rahmen des Finanz·ausgleichs Der Bericht des Rechnungshofes wird im Finanz·überwachungs·ausschuss diskutiert: Der Finanz·ausgleich regelt die Aufteilung der Finanz·mittel in Österreich. Reform bedeutet: Etwas wird neu und besser gemacht. Oft erarbeiten Arbeits·gruppen, was besser gemacht werden kann. Der Rechnungshof hat überprüft: Welche Arbeits·gruppen haben gearbeitet? Welche Aufträge hatten sie? Gibt es Ergebnisse? Mussten Termine eingehalten werden? Der Zeitraum der Überprüfung war von 2017 bis 2019. TOP 7 (14.00 Uhr) Tierzucht-Gesetz Die Vorlage der Landes·regierung wird am Mittwoch im Verfassungs- und Verwaltungs·ausschuss diskutiert: Es geht um Anpassungen von Regelungen in den Tierzucht-Gesetzen. Das Tierzucht-Gesetz in der in der Europäischen Union wird neu geregelt. Die Regelungen gelten in Österreich. Das Salzburger Tierzucht·recht soll an die Regelungen in der EU angepasst werden. Die Regelungen in den österreichischen Bundesländern sollen einheitlicher werden.
Seite 5 von 12 TOP 8 (14.30 Uhr) Herden·schutz Die Antrag der GRÜNEN wird am Mittwoch im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz diskutiert: In Teilen von Europa gibt es Herden·schutz. Was ist Herden·schutz? Es werden zum Beispiel Schafe auf den Almen vor den Wölfen geschützt. Zum Beispiel mit Zäunen oder Hirten oder mit Hunden. Diese Hunde nennt man Herden·schutz hunde. Herden·schutz hunde leben gemeinsam mit den Schafen in der Herde. Sie brauchen eine gute Ausbildung und sie müssen gut behandelt werden. Es gibt genaue Regeln, wie die Hunde behandelt werden müssen. Die GRÜNEN schlagen vor: Es soll bessere Regelungen geben, damit es Herden·schutz hunde auf den Almen in Österreich geben kann. Es soll Förderungen für die Ausbildung von Herden·schutz hunden geben. TOP 9 (15.00 Uhr) Freier Zugang zum See Die Antrag der SPÖ wird am Mittwoch im Ausschuss für Infrastruktur, Mobilität, Wohnen und Raumordnung diskutiert: Eine natürliche Umwelt ist wichtig für Mensch und Umwelt. Dazu gehören zum Beispiel Seeufer, Flüsse und Auen. Sie sollen geschützt werden vor zu viel Verbauung. Freie Seeufer sind wichtig für den Natur·schutz und zum Schutz der Gewässer. Sie sind auch für die Erholung der Bevölkerung und für den Tourismus wichtig.
Seite 6 von 12 Die SPÖ schlägt vor: Die Salzburger Seen sollen für die Bevölkerung frei zugänglich sein. Dieser Plan soll im Landes-Entwicklungs·programm festgeschrieben werden. Es soll geprüft werden, ob ein freier Seezugang in die Landes·verfassung aufgenommen werden kann. TOP 10 (15.30 Uhr) Berechnung von Arbeitslosen·geld Die Antrag der ÖVP wird am Mittwoch im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebens·grundlagen diskutiert: In der Gastronomie und in den Hotel-Betrieben gibt es in manchen Monaten ganz besonders viel Arbeit, zum Beispiel in den Sommer- oder in den Winter-Monaten. Man nennt das Saison. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Tourismus-Betrieben arbeiten in der Saison. Der Betrieb kann sie nicht das ganze Jahr über beschäftigen. Die Saison-Arbeiter können für eine bestimmte Zeit Arbeitslosen·geld bekommen. In der nächsten Saison können sie oft wieder im selben Tourismus-Betrieb arbeiten. Wegen der Covid-19-Pandemie mussten viele Betriebe schließen. Die Saison-Arbeiter konnten nicht arbeiten. Viele Saison-Arbeiter haben deshalb Nachteile bei der Berechnung des Arbeitslosen·geldes. Die ÖVP schlägt vor: Es soll bei der Berechnung der Zeiten für das Arbeitslosen·geld eine Lösung geben. Die Zeiten der Schließung von Tourismus-Betrieben wegen der Covid-19-Pandemie sollen eingerechnet werden.
Seite 7 von 12 Wörterbuch: Corona-Virus, Covid-19: Das Corona-Virus heißt auch Covid-19 oder SARS-CoV-2. Durch das Corona-Virus können Menschen krank werden. COVID-19-Pandemie: Wenn ein Mensch das Corona-Virus hat, kann er krank werden. Die Krankheit heißt COVID-19. Das ist eine Abkürzung und heißt: Corona·virus-Krankheit-2019. Pandemie heißt: Die Krankheit breitet sich auf der ganzen Welt aus. EU, Europäische Union EU ist die Abkürzung für Europäische Union. Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von 28 Ländern in Europa. Mehr Informationen in Leichter Sprache gibt es hier. Finanz·ausgleich: Die Steuern, die der Staat einnimmt, werden zwischen dem Bund, den Ländern und Gemeinden aufgeteilt. Der Finanz·ausgleich regelt die Aufteilung der Finanz·mittel in Österreich. Landes-Entwicklungs·plan: Hier wird ein Plan gemacht, was für die Entwicklung des Landes wichtig ist. Zum Beispiel: Wie entstehen und verändern sich Siedlungen? Wo sind zentrale Orte? Wo verlaufen die wichtigsten Verkehrs·wege? Was ist für den Naturschutz wichtig?
Seite 8 von 12 Was ist für die Wirtschaft wichtig? Welche Flächen sollen verbaut werden? Welche nicht? Menschenrechte: Zum Beispiel: Menschen sind verschieden. Aber alle Menschen sind gleich viel wert. Ein behinderter Mensch hat die gleichen Rechte wie ein nicht behinderter Mensch. Die Rechte für alle Menschen heißen: Menschenrechte. Prävention, präventiv: präventiv bedeutet: im Vorhinein Prävention heißt handeln, bevor etwas Schlimmes passiert. Damit es nicht passiert. Zum Beispiel: Bevor Sie im Winter in die Kälte gehen, ziehen Sie eine Jacke an. Das machen Sie zur Prävention einer Erkältung. Denn Sie möchten nicht krank werden. Verfassung Eine Verfassung sind Regeln für einen Staat. Darin stehen Rechte und Pflichten von einem Staat. Und Rechte und Pflichten von den Staatsbürgern. Zucht Züchten bedeutet zum Beispiel: Ein Züchter hat viele Pferde. 1 Pferd ist besonders schnell.
Seite 9 von 12 Der Züchter bestimmt: Dieses Pferd soll ein Fohlen bekommen. Wörter, die in jeder Ausschuss·sitzung vorkommen: Landtags·abgeordnete: Der Salzburger Landtag besteht aus 36 gewählten Politikerinnen und Politikern. Diese Politiker und Politikerinnen heißen Landtags·abgeordnete. Die Abgeordneten stimmen über neue Gesetze ab. Landtags·klubs: Das sind die Parteien, die im Landtag sind. Landes·regierung: Der Landtag wählt die Landes·regierung. Die Landes·regierung besteht aus 7 Personen. Jede Person in der Regierung ist für eine bestimmte Sache zuständig. Rechnungshof: Der Rechnungshof und der Landes·rechnungshof überprüfen Einrichtungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter prüfen, ob in den Einrichtungen gut gearbeitet wird. Zum Beispiel: Sind die Einnahmen und Ausgaben richtig aufgeschrieben worden? Nach der Prüfung gibt es einen Bericht mit Empfehlungen. TOP: TOP ist die Abkürzung für Tagesordnungs·punkt.
Seite 10 von 12 Tagesordnungs·punkt: Jede Sitzung ist in Tagesordnungs·punkt eingeteilt. Jeder Tagesordnungs·punkt bekommt ein eigenes Thema. Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungs·punkt diskutiert. Die Parteien: FPÖ: Freiheitliche Partei Österreich GRÜNE: Die Grünen NEOS Das neue Österreich und Liberales Forum ÖVP Österreichische Volkspartei SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreich Die Ausschüsse: Ausschuss für Europa, Integration und Regionale Außenpolitik: Hier geht es um Themen, die mit der Zusammenarbeit von Österreich und anderen Ländern in der EU zu tun haben.
Seite 11 von 12 Ausschuss für Infrastruktur, Mobilität, Wohnen und Raumordnung: Hier geht es um Dinge, die gebaut werden, damit sie die Menschen nützen können. Zum Beispiel Kanal·leitungen, Straßen und Häuser. Raumordnung ist ein Plan, der sagt wo etwas gebaut werden darf und wo nicht. Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz: Hier geht es um Dinge, die Einfluss auf unsere Umwelt haben. Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebens·grundlagen: Hier wird über Wirtschaft, Energie oder Dinge, die man zum Leben braucht gesprochen, zum Beispiel das Wasser oder die Luft. Bildungs-, Sport- und Kultur·ausschuss: Hier werden Themen besprochen, die mit Bildung, Schule, Sport oder Kultur zu tun haben. Finanz·ausschuss: Hier entscheiden die Abgeordneten, wofür das Land Salzburg Geld ausgeben soll. Finanz·überwachungs·ausschuss: Hier wird überprüft, ob das Geld vom Land sorgsam und richtig ausgegeben wird.
Seite 12 von 12 Petitions·ausschuss: Hier werden Wünsche der Bevölkerung besprochen. Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits·ausschuss: Hier wird über soziale Themen und Gesundheits·themen gesprochen. Verfassungs- und Verwaltungs·ausschuss: Hier werden Gesetze beschlossen.
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