ÜBER GLÜCKSMOMENTE, UNTERSCHIEDE ZU DEN GRÜNEN UND EINEN VERZWEIFELTEN WIRTSCHAFTSMINISTER
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ÜBER GLÜCKSMOMENTE, UNTERSCHIEDE
ZU DEN GRÜNEN UND EINEN VERZWEIFELTEN
WIRTSCHAFTSMINISTER
WAHLKAMPF-ENDSPURT-INTERVIEW MIT BAYERNSPD-GENERALSEKRETÄR ARIF TAŞDELEN
Du bist in den letzten Wochen viel freundliches Leben und Wirtschaften,
FOTO: PRIVAT
rumgekommen im Freistaat. Wie in dem sich ökologische und soziale
empfindest Du die Stimmung bei den Aspekte eng miteinander verbinden.
SPD-Wahlkämpfer:innen? Unsere Landtagsfraktion hat in den
Tatsächlich spüre ich in ganz Bayern letzten Wochen bereits einen Master-
sowohl bei unseren Kandidierenden plan für sozialen Klimaschutz und ein
als auch bei den vielen Genoss:innen klimaneutrales Bayern im Jahr 2040
an den Infoständen eine sehr positive erarbeitet. Stichwort Sozialpolitik: Wir
Stimmung. Das liegt auch daran, dass müssen deutlich machen, dass die
Menschen wieder gerne auf uns zu- Grünen nur dann sozial sind, wenn sie
kommen und das Gespräch suchen. Der mit uns koalieren. Hessen und Baden-
Scholz-Effekt spielt da natürlich auch ei- Württemberg zeigen das: Wo die Grü-
ne große Rolle. Mit Rückenwind aus Ber- nen mit der Union die Landesregierung
lin kämpft es sich einfach leichter vor stellen, unterscheiden sie sich kaum
Ort. Ich treffe an den Infoständen viele von ihnen .
gut gelaunte Genoss:innen und auch
Bürger:innen. Das sind für mich immer Die CSU plakatiert „Bayern stark
wieder Glücksmomente, für die ich als
machen“, sagt aber natürlich nicht,
Generalsekretär sehr dankbar bin. wie. Welche SPD-Kernthemen ma-
chen Bayern tatsächlich stärker?
Die Freien Wähler wollen in den Neben unseren vier Zukunftsthe-
Bundestag. Dafür buhlt deren Chef men Klimaschutz, Mobilität, Digitali-
auch um rechte Stimmen. Warum tut sierung und Gesundheit/Pflege sehe
er das? ich insbesondere die Themen Arbeit,
Hubert Aiwanger ist verzweifelt und Wohnen, Familien und die Zukunft der
möchte sich nach Berlin absetzen, bevor Rente als Themen, die in Bayern mehr in
es im Bayerischen Landtag zu einem den Fokus gerückt werden müssen. Hier
Untersuchungsausschuss kommt, der ist die CSU entweder gar nicht sprach-
bei seinen millionenschweren Corona- fähig oder rückwärtsgewandt. Im Land-
Beschaffungen genauer hinschaut. Die tag genauso wie im Bundestag.
Anpacken für den Wahlsieg: SPD-Generalsekretär Arif Taşdelen beim Plakatie- haben sich nämlich für die bayerischen
ren in seiner Heimatstadt Nürnberg. Steuerzahler:innen als kapitale Flops Wahlkampf-Material kommt zuerst
entpuppt. Dass er dabei ungeniert auch aus der Berliner Zentrale. Doch was
Von Null auf 100 – eben erst zum General gewählt und schon am rechten Becken fischt, zeigt nur, wie bietet der Oberanger noch an für die
mitten im Bundestagswahlkampf. Wie waren die ersten Wochen groß seine Verzweiflung ist. letzten Meter bis zum Wahltag?
ohne Schonfrist und Zeit zur Einarbeitung für Dich? Wir haben in den letzten Monaten
Es war und ist eine sehr spannende Zeit. Ich habe meine Wahl- Der anfängliche Höhenflug der unsere Social-Media Präsenz auf Face
kampferfahrung der letzten Jahre einbringen können und bin bisher Grünen ist zu Ende. Trotzdem bleiben book und Instagram verändert und
sehr zufrieden mit unserem bayerischen Wahlkampf bisher. Dass es sie harte Konkurrent:innen – und po- erheblich ausgebaut. Im Roten Netz
gleich vom ersten Tag an richtig los ging, kommt meinem Naturell tentielle Lieblings-Koalitionspartner. finden unsere Wahlkämpfer:innen Ar-
entgegen. Ich bin ein Anpacker und Macher. Wie sollen die Wahlkämpfer:innen gumentationskarten, Flyer, Stichwort-
vor Ort damit umgehen? zettel für die Hosentasche, Plakate und
Was müssen wir tun, um auf den letzten Metern die noch Ich halte es mit unserem Kanzler- Erklärungen zu Erst- und Zweitstimme.
unentschlossenen Wähler:innen von unserem Programm und kandidaten Olaf Scholz, der von den Wer noch keinen Zugang hat, möchte
unseren Kandidat:innen zu überzeugen? „Freundinnen und Freunden bei den sich bitte schnellstens anmelden! n
Wir müssen vor allem weiterhin sichtbar bleiben: auf der Straße, Grünen“ spricht, aber die unterschied-
an den Infoständen, von Haustür zu Haustür und vor allem auch im liche Herangehensweise an die gro-
privaten Umfeld. Wenn jedes Mitglied voller Überzeugung und mit ßen Herausforderungen der Zukunft #olafBAYuns:
Herzblut für unsere Sache in seinem ganz persönlichen Umfeld wirbt, deutlich macht. Anders als die Grünen
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dann ist das am Ende wichtiger als Plakate, Flyer und Fernsehspots. wollen wir Bayern als Vorbild für klima
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05/2021
DAS NEUE CORONA-(AUS)BILDUNGSJAHR IN BAYERN
FOTO: SUSIE KNOLL
DREI FRAGEN
SPD HAT KLEINKINDER, SCHÜLER:INNEN UND AZUBIS IM BLICK
Die SPD hat eine klare Vorstellung davon, wie das neue die operative Ebene mit vielen Fragezeichen und hohen
Schuljahr in Bayern besser werden kann als das letzte. Kosten allein zu lassen!“
Dass CSU und Freie Wähler ihre Hausaufgaben nicht ge-
macht haben, kritisieren unsere fünf Fachfrauen:: „Fahrplan für das neue Schuljahr“
Die beiden bildungspolitischen Sprecherinnen der SPD-
„Schüler:innen sofort impfen!“ Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr und Margit
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Land- Wild, haben für die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan
tagsfraktion, Ruth Waldmann, begrüßt die Empfehlung für das kommende Schuljahr vorgelegt: „Der Gesund-
der Ständigen Impf-Kommission STIKO zu Covid-Imp- heitsschutz muss gewährleistet sein, die Technik muss
ULI GRÖTSCH, MDB fungen ab zwölf Jahren und sieht nun die Staatsregie- funktionieren und alle müssen gut damit umgehen
SPITZENKANDIDAT DER BAYERNSPD FÜR rung gefordert: „Wir müssen alles daransetzen, erneute können. Wir müssen durch individuelle Förderung und
DIE BUNDESTAGSWAHL Schulschließungen zu vermeiden. Daher sollte es ge- passgenaue Angebote für mehr Bildungsgerechtigkeit
Was müssen wir tun, um auf den zielte Impfangebote geben und nicht nur abgewartet sorgen und vor allem muss die Pädagogik Vorrang ha-
letzten Metern die noch unentschlos- werden, wer wann den Weg zur Arztpraxis oder ins ben, nicht das sture Aufholen der Lehrplanlücken.“
senen Wähler:innen von der SPD zu Impfzentrum findet. Es war lange genug Zeit, die nötige Strohmayr und Wild stellen sich auch hinter die Forde-
überzeugen? Infrastruktur aufzubauen.“ rungen der Lehrer:innen: „Wir stehen vor einer desaströ-
Wir müssen konzentriert und mit aller
Kraft weiterarbeiten und den Menschen
klar sagen: Wer Scholz will, muss mit bei-
den Stimmen SPD wählen! Nur mit uns
gibt es einen echten Politikwechsel so
wie ihn sich die Menschen in Deutsch-
land wünschen! Lasst uns so geschlos-
sen weiterarbeiten und gemeinsam da-
für arbeiten, dass wir am 26. September
als stärkste Partei die Bundestagswahl
gewinnen!
FOTOS: LENNART PREISS UND ANDREAS STOIKE
Ronja Endres, Ruth Waldmann, Doris Rauscher, Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild.
Welche SPD-Kernthemen sind hier in
Bayern besonders wichtig? Testpflicht auch für Kita-Personal sen Personalsituation an den Grund-, Mittel- und Förder-
Bayern ist ein starkes Bundesland – in Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtags- schulen. Das hat die Staatsregierung zu verantworten!
all seinen Regionen. Und gerade des- fraktion sowie Vorsitzende des Sozialausschusses, Wir fordern seit Jahren eine bessere Besoldung, mehr
halb sind wir vom sozial-ökologischen Doris Rauscher, und die gesundheitspolitische Spre- Unterstützung für die Schulleitungen und eine bessere
Wandel in der Industrie besonders be- cherin Ruth Waldmann fordern die Einführung einer Wertschätzung der Leistung.“
troffen! Wir sind die Partei der Arbeit Testpflicht für Mitarbeitende in Kindertagesstätten;
und der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb „Für Lehrer:innen in Schulen besteht bereits eine Test- Endres fordert Task-Force Berufsausbildung
ist es gerade in Bayern unsere Aufgabe, pflicht, für Erzieher:innen in Kitas wiederum nicht. Das Bei ihrer Wahl zur SPD-Landesvorsitzenden kündigte
die Voraussetzungen für eine klimaneu- ist nicht nur unlogisch, sondern auch fahrlässig. Gerade Ronja Endres eine Bildungstour quer durch Bayern an.
trale Industrie zu schaffen, die die bis- dort, wo noch nicht geimpft werden kann, muss umso Durch Gespräche mit Schüler:innen, Lehrer:innen und
herigen Arbeitsplätze sichert und neue dringender getestet werden!“ Die SPD-Fraktion fordert Eltern, Gewerkschaften und Trägern von Bildungsein-
attraktive Beschäftigungsmöglichkei- auch ein verbessertes Testangebot für Kinder: „Berech- richtungen hat sich Endres ein umfassendes Bild vom
ten schafft. Auch Rente, Digitalisierung, tigungsscheine, die man erst in der Kita abholen, dann Ist-Stand in Sachen Bildung in Bayern gemacht.
schnelles Internet oder die Situation in in der Apotheke einlösen und danach wieder in der Kita
der Pflege sind Kernthemen, die durch abgegeben muss, sind zu umständlich.“ Eine Forderung, die sie aus ihren Gesprächen mitge-
das oftmals noch immer vorhandene nommen hat, betrifft die Auszubildenden: „Denn über
Stadt-Land-Gefälle gerade in Bayern be- „Förderung von Luftfiltern aufstocken!“ die Azubis wird am wenigsten geredet, wenn man in
sonderes Gewicht haben! Bereits zu Beginn der Sommerferien forderte SPD-Lan- Bayern über Bildung spricht.“ Das will sie ändern und
desvorsitzende Ronja Endres die Staatsregierung auf, kritisiert den massiven Rückgang von Ausbildungsplät-
Die Umfragen zeigen zuletzt einen die Verantwortung für einen sicheren Schulbetrieb im zen und große Versäumnisse beim Erhalt des Dualen
positiven Trend – für Olaf Scholz, Herbst zu übernehmen. Bayerische Städte und Gemein- Ausbildungssystems. „Noch nie gab es weniger Azubis
aber auch für die SPD: Hilft uns das den haben sich den Sommer über gegen den Einbau von als in diesem Jahr. Wir brauchen daher eine Task Force
im Wahlkampf oder birgt das auch Luftfiltern entschieden, weil die Förderung durch den Berufsausbildung, damit neben dem allgemeinen Rück-
Gefahren? Freistaat zu gering angesetzt ist und sie auf den hohen gang der deutlich spürbare Corona-Knick ausgebügelt
Die positiven Umfragen sind in erster Betriebs- und Wartungskosten sitzenbleiben. „Was die werden kann.“ Endres fordert die Einführung eines Um-
Linie ein toller Ansporn für alle Wahl- Kommunen brauchen, ist eine Förderung, die mindes- lagesystems zur Rettung des Dualen Ausbildungssys-
kämpferinnen und Wahlkämpfer in tens 80 Prozent der kompletten Kosten deckt. Darüber tems: „Wer nicht ausbildet, der zahlt. Und wer ausbildet,
Bayern. Nach Monaten und Jahren mie- hinaus hätte der Freistaat längst Leitlinien erstellen wird entlastet!“ Um den Corona-Knick auszugleichen,
ser Umfragewerte haben wir eine ech- müssen, welche Gerätetypen sinnvoll sind. Und Söder wirbt Endres zudem für die Wiederbelebung der Schü-
te Chance, am 26. September die Bun- hätte klar sagen müssen, ob der Einbau von Filtergerä- lerpraktika. „Der Wegfall der Praktika ist ein gewichti-
destagwahl zu gewinnen. Ich glaube ten auch zu länger geöffneten Schulen trotz hoher Inzi- ger Grund für die massive Delle bei den Ausbildungen.
nicht, dass die guten Umfragewerte uns denzen führen wird“, so Endres. „Stattdessen hat Söder Hier müssen wir Möglichkeiten finden, Schülerpraktika
leichtsinnig werden lassen. Wir stehen den schwarzen Peter den Kommunen zugeschoben, unter sicheren Hygienekonzepten anzubieten. Und zwar
geschlossen und geben Alles für den die die Erwartungen der Eltern an sichere Schulen nun in jeder Schulart.“ n
Sieg bei der Bundestagswahl. nicht erfüllen können. Es ist typisch für den Minister- bayernspd.de | bayernspd-landtag.de
n uli-groetsch.de präsidenten, große Ankündigungen zu schwingen, aber
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VON BRUNN: »ZUKUNFTSINVESTITIONEN STATT STEUERGESCHENKE«
STEUER-PLÄNE VON CDU/CSU BRINGEN BAYERN MINUS VON FAST SECHS MILLIARDEN PRO JAHR
Die Steuerversprechen von CSU und CDU
würden den Freistaat jedes Jahr bis zu
kurzem zwei Milliarden Euro für den Kli-
maschutz in Bayern mit Verweis auf die FÜR UNS IST KLAR:
sechs Milliarden Euro kosten. Allein mit Schuldenbremse verweigert. Das zeigt: Einkommen und Vermögen
rund 1,3 Milliarden Minus jährlich da-
von würden die Städte und Gemeinden
Es geht nur um Klientelpolitik, nicht um
Verantwortung.“
muss gerecht verteilt werden.
massiv belastet. Diese Zahlen stammen Beispielhafte Jahreseinkommen
nicht aus der Wahlkampf-Zentrale der Von Brunn will die Finanzmittel statt-
Was wir machen werden.
SPD, sondern von Kalkulationen des ZEW dessen in wichtige Zukunftsprojekte in-
Erhöhung / Reduzierung des verfügbaren Jahreseinkommens (€) in Prozent
Was die cdu/CSU machen wird.
(Leibniz Zentrums für Europäische Wirt- vestieren: „Statt der High Society üppige
schaftsforschung) und des Steuerexper- Geschenke zu machen, wollen wir das
+4,6% +4,7%
ten Stefan Bach vom Deutschen Institut Geld zum Beispiel in Klimaschutz, den
für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Süd- Ausbau des öffentlichen Verkehrs und
deutsche Zeitung hatte bereits Anfang in den kommunalen Hochwasserschutz
Juli den Vergleich der Steuer-Konzepte investieren. In den Schulen braucht es
der Parteien durch das ZEW veröffent- längst eine viel bessere digitale Ausstat- +2,6%
licht und kam zu dem Ergebnis, dass die tung. Das alles sind dringend notwen-
+1,2%
Steuerpläne der Union den Bund jährlich dige Zukunftsinvestitionen! Außerdem
+0,5%
ca. 33 Milliarden Euro kosten würden, kurbeln sie eine nachhaltige Moderni-
die der FDP sogar 88 Milliarden. Jährlich! sierung an.“n Geringe Einkommen Mittlere Einkommen Spitzenverdiener*innen
250.001 - 2.000.000
10.001 - 20.000 40.001 - 55.000
IMPRESSUM BAYERN VORWÄRTS
SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von
CvD: Marco Schneider;
Brunn kritisiert die unseriösen Steuer- Redaktion: Özge Jacobsen, Steven Kalus,
versprechen der Union scharf: „Markus Helga Kindler, Marco Schneider, Arne Schröer; -3,2%
V.i.S.d.P.: Arne Schröer
Söder und die CSU wollen Extremverdie-
Grafik: Sara Hoffmann-Cumani, Brigitte Voit
ner und Konzerne reich beschenken. Das Anschrift: Oberanger 38 | 80331 München,
ist unverantwortlich und unsozial! Da- Tel. 089 231711-0 | Fax 089 231711-38
Quelle: Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) Modell EviSTA,
bei hat Finanzminister Füracker erst vor vorwaerts@bayernspd.de erschienen in der Süddeutschen Zeitung (07. Juli 2021)
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05/2021
DAS BAYERNVORWÄRTS- „SCHOLZ PACKT DAS AN“-TOUR
KALEIDOSKOP IN BAYERN
EHRUNG FÜR BIENLEIN-HOLL
SA, 18.09., 11:00 UHR: MÜNCHEN, MARIENPLATZ
Platz für Hans-Jochen Vogel SA, 18.09., 14:30 UHR: REGENSBURG,
FOTO: DIETER WEISS
Am ersten Todestag des am 26. Juli 2020 HAHN’S SOMMERGARTEN
verstorbenen Münchner Alt-Oberbür-
SA, 18.09., 17:30 UHR: WEIDEN,
germeisters und Ehrenbürgers Hans-
FREILUFTBÜHNE IM MAX-REGER-PARK
Jochen Vogel haben Oberbürgermeister
Dieter Reiter und Alt-OB Christian Ude SA, 18.09., 19:00 UHR: HOF, FREIHEITSHALLE
einen Teil des ehemaligen Coubertin-
Platzes im Olympiapark offiziell umbe- SO, 19.09., 9:30 UHR: NÜRNBERG,
nannt. Der Stadtrat hatte auf Initiative BIERGARTEN TUCHERHOF
der SPD/Volt-Fraktion beschlossen, den
Platz nach Hans-Jochen Vogel zu benen- Vorsitzende mit Weitblick – mit Johannes
Foitzik in der Sternwarte
Alle Termine finden mit unseren Lan-
nen. Der Standort auf der Freifläche zwi-
desvorsitzenden RONJA ENDRES und
schen Olympiahalle und Olympiasta-
FLORIAN VON BRUNN , sowie mit
dion ist kein Zufall. Schließlich war es #BAYeuch-Sommertour BayernSPD-Generalsekretär ARIF
Vogel, der die Olympischen Spiele 1972 Florian von Brunn ist als Landtags-
TAȘDELEN statt. Auf der Kundgebung
nach München holte. Fraktionsvorsitzender auf Sommertour,
in Hof ist natürlich auch SPD-Ober-
kommt dort mit engagierten Men-
bürgermeisterin EVA DÖHLA mit da-
FOTO: SPD/VOLT-STADTRATSFRAKTION
schen ins Gespräch und trifft vor allem
bei, in München Oberbürgermeister
Kommunalpolitiker:innen, mit denen
IETER REITER und Generalsekre-
D
er innovative Projekte besichtigt, aber
tär LARS KLINGBEIL .
auch über umstrittene Bauvorhaben
diskutiert. Ein Fokus liegt angesichts
der Hochwasserkatastrophe auf dem Aktuelle (Corona-)Infos zu
den Terminen unter
Katastrophen- und Hochwasserschutz. bayernspd.de
Elektrifizierung der Bahnstrecken im
Ostallgäu, Lohndumping privater Bahn-
anbieter, Windkraftverhinderungs
v.l.n.r.: SPD-Stadtrat Christian Vorländer, Clau- regel 10-H, Erneuerbare Energien im
dia Tausend, MdB und Vorsitzende der Münch- Chemiedreieck um Burghausen, Wald-
ner SPD, SPD/Volt-Fraktionsvorsitzende Anne rodung und Naturzerstörung für Tou-
Hübner und Dritte Bürgermeisterin Verena
Dietl
rismus-Projekte im Allgäu und Natur
schutz mit einem Nationalpark im
FOTO: MAXIMILIAN KÖNIG
Steigerwald – alles nachzulesen unter
#RonjaBayDir bayernspd-landtag.de.
Die Landesvorsitzende der BayernSPD,
Ronja Endres, ist im Rahmen ihrer Som-
mertour #RonjaBayDir in ganz Bayern
unterwegs. Nach ihrer Bildungstour, die
sie gleich nach ihrer Wahl zur Vorsit-
zenden startete, unterstützt sie nun die AUS DER PARTEI
SPD-Bundestagskandidat:innen bei de- EHRUNG FÜR BIENLEIN-HOLL
ren Wahlkampf vor Ort: ob mit Johan- Für ihre Verdienste um den SPD-Ortsverein Konnersreuth wurde Hannelore
nes Schätzel bei einer Fertighausfirma Bienlein-Holl mit der Ehrenamtsnadel der SPD geehrt. Die „Mutter und All-
zu den Themen Wohnen auf dem Land zweckwaffe des Ortsvereins“ war nicht nur 1972 die erste Frau im Gemein-
und biologisches Bauen, ob mit Vincent derat Pechbrunn und im Kreistag Tirschenreuth, sie wurde 1979 auch zur
Landesgeschäftsführerin der BayernSPD gewählt. 1978 und 1982 kandidierte
Hogenkamp bei dessen Wahlkampf- sie für den Bayerischen Landtag, die örtliche Arbeiterwohlfahrt führte sie
auftakt-Picknick (Foto) oder mit Martin 15 Jahre als Kreisvorsitzende und weitere 15 Jahre als Kreisgeschäftsführerin.
Holderied beim DGB Kempten. Und mit Gemeinsam mit MdB Michael Schrodi gegen Herzlichen Glückwunsch auch von uns!
Johannes Foitzik ging es zur Caritas die 10H-Windkraftverhinderungsregel der
Staatsregierung. DREI FRAUEN AN DER SPITZE DER JUSOS
und in die Sternwarte. Ronjas Tour geht
Am 17. Juli hielten die bayerischen Jungsozialist:innen ihre digitale Landes-
weiter: Alle Termine unter bayernspd.de.
FOTOS: SPD-FRAKTION
konferenz ab, auf der die 23-jährige Würzburgerin Anna Tanzer erneut zur
Vorsitzenden gewählt wurde. Ihre Stellvertreterinnen sind Theresia Stahl aus
FOTO: SPD LANDSHUT
Regensburg und Carmen Wegge aus München. Komplettiert wird der Vor-
stand durch Marie-Luise Barthel, Denice Himmel, Paul Kaltenegger, Alessia
Keller, Marvin Kliem, Fabian Kors, Kilian Maier, Alexander Neuber, Michael
Reitmair, Charlotte Rieber, Julia Worch und Johanna Zauner. Die digitalen
Wahlen der Konferenz wurden im Nachgang per Briefwahl bestätigt. Die
Landeskonferenz stand im Zeichen der Bundestagswahl. Tanzer: „Wir hatten
noch nie so viele junge Kandidierende auf der SPD-Liste. Wir sind die Stimme
der Jugend!“ Im beschlossenen Leitantrag fordern die Jusos unter anderem
Gemeinschaftsschulen mit kostenfreiem Mittagessen und digitalen Endge-
räten für alle Schüler:innen, ein bayernweites Schüler:innen-, Auszubilden-
Gemeinsam mit dem BUND Naturschutz den- und Studierendenticket sowie die Förderung von Wohnraum für junge
Grüner wird’s nicht – Wahlkampf-Picknick gegen eine Erweiterung des Steinbruchs am Menschen und Azubi-Wohnheimen.
mit Vincent Hogenkamp Heuberg in Nußdorf.
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