Besinnliche Feiertage - POLIZEISPIEGEL 12 - DPolG Berlin
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12
Dezember 2020 / 54. Jahrgang
POLIZEISPIEGEL
Besinnliche
Feiertage
Seite 5 <
Kampagne der
Deutschen Polizei
gewerkschaft (DPolG)
Wertschätzung und
Respekt für die Polizei
Seite 20 <
Fachteil:
WERTSCHÄTZUNG
– „Gaffer“, ein polizei will ich
liches Problem nebst sehen!
Lösungsansatz aus
der Sicht eines „
Wer von Wertschätzung spricht,
muss bereit sein, sie auch zu geben.
Gerechte Einkommen, angemessene www.poli
Einsatzbeamten
zei-wertsc
#Polizeiw haetzen.d
Arbeitsbedingungen, verdiente ertschätz e
en
Anerkennung und echte Solidarität
gehören dazu.
Iris B. Eine Aktion der
Berlin
Personalratswahlen – stimme ab!
Wahlerfolg in der Dir 4
Liebe Mitglieder der Unser sehr erfolgreiches Wahl-
DPolG Dir 4, team und unsere Kandidatin-
nen und Kandidaten haben da-
ich möchte die Gelegenheit für gesorgt, dass wir der erste
nutzen und mich bei jeder und Kreisverband seit Bestehen der
jedem von euch für den wahn- DPolG Berlin sind, dem es ge-
sinnigen Wahlerfolg bei den lungen ist, eine PR-Wahl im
diesjährigen Personalratswah- örtlichen Bereich für sich zu
len der Dir 4 Süd bedanken. entscheiden. Darauf können
wir besonders stolz sein!
Das Ergebnis
© DPolG Berlin (4)
Inhalt
7 Gratulation
Impressum:
Redaktion: Kay Biewald
E-Mail:
presse@dpolg-berlin.de
V. i. S. d. P. Bodo Pfalzgraf
Landesgeschäftsstelle: <
< Torsten Riekötter,
Alt-Moabit 96 a, 10559 Berlin Kreisverbandsvor-
Besuchszeiten: sitzender Dir 4
Mo. bis Mi. 9–15 Uhr (Süd) und zweiter
Do. 9–18 Uhr stellvertretender
Fr. 9–13 Uhr Personalratsvorsit-
zender Dir 4 (Süd)
Telefonsprechzeiten:
Mo. bis Fr. 10–13 Uhr
Tel. 030.3933073
Weihnachtsgrüße
Fax 030.3935092
Internet: www.dpolg.berlin
E-Mail: post@dpolg-berlin.de
ISSN: 0723-1814
Facebook: @polizei.berlin.5 Die DPolG Berlin wünscht ein sere Mitglieder Begegnungen
Twitter: @DPolGBerlin
WhatsApp: 0176.73282828 frohes Weihnachtsfest mit hof- der #Polizei- mit den Men-
fentlich besinnlichen Stunden familie ein- schen, die
olG Berlin
Instagram: @dpolgberlin
und ein glückliches, erfolgrei- schließlich euch wichtig
Wer mit seinem ches und gesundes Jahr 2021. der Ord- sind.
© DP
Handy diesen Auch wenn weder Weihnachten nungsämter Euer
Code einscannt,
wird automatisch
noch der Jahreswechsel die Nor- auf besinnli- Bodo Pfalzgraf,
auf unsere Home- malität der Vergangenheit ha- che Stunden und Landesvorsitzen-
page geleitet. ben können, hoffen wir für un- Möglichkeiten der der DPolG Berlin
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
Berlin
Auch für den Gesamtpersonal- Aus Liebe zum Beruf –
rat haben wir mit 303 Stimmen eure DPolG Dir 4 Süd –
ein super Wahlergebnis er- euer Kreisverbandsvorsitzender
reicht. Torsten Riekötter
Bei jeder durchgeführten Wahl
im Bereich der Dir 4 Süd sind
wir als stärkste Fraktion her- Ich möchte an dieser Stelle
vorgegangen. nochmal alle Wähler und
Wählerinnen der Direktio-
Es ist für mich persönlich eine nen und Ämter, in welchen
Ehre, Kreisvorsitzender dieses mit Erscheinen des POLIZEI-
super Kreisverbandes zu sein. SPIEGELS noch Wahlen lau-
fen, auffordern: Gebt den
Wir versprechen euch, das sage Kandidaten und Kandidatin-
ich im Namen aller Kandidatin- nen der DPolG Berlin eure
nen und Kandidaten der DPolG Stimme! Denn nur so können
Berlin Dir 4 Süd, dass wir euren sie aktiv an einer erfolgrei-
Auftrag für die nächsten vier chen Personalratsarbeit mit- <
< Torsten Riekötter und Holger Graf (unten), Holger Graf ist Personalrats-
Jahre verstanden haben und wirken. vorsitzender der Dir 4 Süd
versuchen werden, ihn in die
Realität umzusetzen.
Wir werden weiterhin
für euch da sein. Aus der
Personalratswahlen
2 Basis für die Basis … Dir 4 Süd
DANKE euch allen!!! Wahlergebnis Beamte
1 SITZ
11,7 Prozent
Landesverband Berlin
Im zweiten Teil unseres ge-
meinsamen Wahlerfolges
wurden in der konstituieren-
den Sitzung des neuen Perso-
nalrates am 12. November 7 SITZE
5 SITZE 54,5 Prozent
2020 Holger Graf als Personal- 33,9 Prozent
ratsvorsitzender der Dir 4 Süd
und ich, Torsten Riekötter, als
zweiter Stellvertreter gewählt. DPolG: 379 Stimmen
Jetzt heißt es für uns, den von GdP: 247 Stimmen
euch an uns herangetragenen
Auftrag in die Praxis umzuset- BDK: 85 Stimmen
zen.
DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020 <
< Besuch auf vier Pfoten
Berlin
Günstige Zeiten für Verkehrssünder: Die Bußgeldstelle kommt nicht nach
Kaum Personal und keine Ressourcen …
… aber etliche politische Wünsche. Es ist eine er- raumbewirtschaftung erhö- Verkehrssicherheitsarbeit,
schreckende Bilanz: Die Bußgeldstelle ist perso- hen. Stationäre und mobile nachlassen. Das wird der Ver-
nell und materiell ausgequetscht, das Personal Blitzer werden Jahr für Jahr kehrssicherheit in Berlin nach-
aufgestockt. Bedienpersonal haltigen Schaden zufügen.
frustriert und demotiviert. Erwartete Mehrein- fehlt übrigens auch, dazu ein
nahmen aus Hunderttausenden Verwarn- und andermal. Die Fahrradstaffel Ohne Personal und Ressour-
Bußgeldern werden ausbleiben. Die DPolG stellt macht ebenfalls einen guten cen kann die Bearbeitungs-
Job, soll personell anwachsen menge nicht einfach weiter
nun folgende Forderungen, um die Probleme an- und wird ebenfalls Tausende gesteigert werden. Die politi-
zupacken und zu lösen. Anzeigen zusätzlich fertigen. schen Parteien sollten sich
schämen, wenn sie jetzt eine
>Sofortige Sonderinvestition
eine massive Aufstockung in geführt werden. Dazu sollen Verwarn- und Bußgeldern beziehungsweise Priorisie-
der Anzahl an Verwaltungsbe- alle Bezirke – im bekannten werden ausbleiben. Die Regel- rung der Ertüchtigung der
amten und Tarifbeschäftigten dezentralen Berliner Dünkel – treue im Straßenverkehr wird Softwarelösungen für das
in der Polizei Berlin und der nach eigenem Ermessen ihre ohne Ahndung, als Bestandteil BOWI-Verfahren
Bußgeldstelle zu erreichen. Mitarbeitendenzahl zur Park- der Verbundstrategie in der Fortsetzung nächste Seite >
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
Berlin
>>Möglichkeit und mate >>Sofortige Einsetzung einer Erhöhung der Anzahl an cen und unter Missachtung
rielle Ausstattung für offiziellen Leitung der Buß automatisierten Über der polizeilichen und gesell
alle Mitarbeitenden geldstelle mit dazugehöri wachungsgeräten zu schaftlichen Expertise ist eine
der Bußgeldstelle zum ger Vertretung unterbleiben Gefahr für die Sicherheit der
mobilen Arbeiten über >>Ersatzweise haben der Menschen in unserer Stadt.
das bestehende Maß Ausbau der Parkraumüber Verkehrssicherheitsarbeit
hinaus wachung und die weitere ohne Konzept, ohne Ressour
Leserbrief einer Berliner Kollegin, die einen schweren Dienstunfall hatte.
Fazit: Mein Dienstherr hat mich einfach fallen lassen
Uns als DPolG Berlin hat der Le- liche Beschwerden ein, sodass terlagen zur OP 2017, meinen ten könne ich bei der Beihilfe
serbrief einer Kollegin erreicht, kurz darauf festgestellt wur dazugehörigen Rehabericht und der Krankenkasse geltend
deren Leidensgeschichte auf de, dass ich bei dem Einsatz und den MRT Befundbericht machen.
ihrer Dienststelle und mit der erneut einen Bandscheiben 2017 bis Oktober 2018 zuzu
Unfallfürsorge nicht schlimmer vorfall erlitten hatte.“ Mittels senden. Dies tat ich umge Ich musste den ablehnenden
sein könnte. Die Kollegin war im periradikulärer Therapie sollte hend. Bescheid und all die Rechnun
Dienst schwer verletzt worden. der Bandscheibenvorfall be gen, die es betraf, kopieren
Doch das Strafverfahren gegen handelt werden. In der Folge Die Rechnungen wurden wei und an die jeweiligen Stellen
die Angreiferin wurde einge- bekam sie im Juli 2018 eine terhin nicht bezahlt. Im Ok weiterleiten. Was für ein Auf
stellt, weil „die zu erwartende Thrombose. tober bekam ich von der Un wand, aber die Kosten waren
4 Strafe gering wäre und kein öf- fallfürsorge einen Anruf. hoch und den Ausstand konnte
fentliches Interesse an der Ver- „Plötzlich kam es zu Problemen Angeblich wären meine oben ich mir nicht leisten.
folgung“ erkannt wurde. Die mit der dienstlichen Unfallfür genannten Unterlagen nicht
Landesverband Berlin
Klage beim Zivilgericht auf sorge und auch mit meinem da. Ich hatte sie aber umge Zwischendurch fragte der dbb
Schmerzensgeld verlief ohne Abschnitt. Eigentlich sollte ich hend nach der schriftlichen Anwalt immer mal wieder
Erfolg, da der psychisch er- 2017 zur Oberkommissarin er Aufforderung per Einschrei nach, ob mein Rehabilitations
krankten Frau ein Freibrief aus- nannt werden, jedoch konnte ben mit Rückantwort der Un antrag genehmigt wurde. Erst
gestellt wurde. Jetzt hat sich die ich durch die Operationen an fallfürsorge zugesendet. Sie Mitte Januar 2019, nach mehr
verzweifelte Kollegin an die der Bandscheibe kein Sport wurden dann doch gefunden. als fünf Monaten, kam der Be
DPolG als Gewerkschaft ge- attest vorweisen. Ich trat Was für ein Glück. scheid von der Unfallfürsorge
wandt und bekam sofort deshalb selbst von der Beför mit der Genehmigung für eine
rechtsanwaltliche Unterstüt- derung zurück.“ Ihr Abschnitts Danach wurde es wieder still. Reha. Die Maßgabe war, dass
zung. Im POLIZEISPIEGEL erzählt leiter setzte sich dafür ein, dass Ich hatte zu diesem Zeitpunkt ich diese innerhalb von drei
sie ihren Fall. sie 2018 befördert wurde. einen Ausstand in Höhe von Monaten angetreten haben
fast 5 000 Euro. Nach einem muss, sonst wäre der Bescheid
„Durch heftige Widerstands Dann der nächste Schock. „Die Schreiben vom dbb Anwalt hinfällig.
handlungen einer psychisch Kosten für die Behandlungen wurde ein Teil der Rechnun
erkrankten Frau während eines der erlittenen Thrombose wur gen bezahlt. Die Thrombose
Amtshilfeeinsatzes für das Ju den nicht übernommen, mit und das dazugehöri
gendamt wurde ich schwer der Begründung, dass keine ge Medikament
verletzt. Ich erlitt Einblutungen Kausalität zum Bandscheiben wurden aus
im linken Knie, eine Zerrung vorfall zu erkennen sei. Jedoch geklammert.
des linken Mittelfingers und wurde das erforderliche Medi Dazu hieß
hatte starke Schmerzen in der kament, welches die Throm es, die
Lendenwirbelsäule.“ Das war ben auflöst, zunächst bezahlt, Kos
am 12. April 2018. dann wieder nicht, dann doch.
Dies teilte ich dem dbb Rechts
„Noch am gleichen Tag begab schutz-Anwalt mit.
ich mich in Behandlung, da ich
bereits 2017 zwei Operatio Ende Juli 2018 reichte ich einen
nen nach einem Bandschei Rehabilitationsantrag bei der
© Pixabay
benvorfall hatte. Zunächst Unfallfürsorge ein. In der Hoff
schien alles gut zu sein. Doch nung, dass nun alles läuft, be
keine 14 Tage später stellten kam ich die Aufforderung vom
sich bei mir erhebliche körper ärztlichen Dienst, meine Un
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
Berlin
Hier die nächsten Schwierig Mitte März 2019 meinte die Arbeit wieder aufgenommen. men, dass ich für die Behörde
keiten: Die Klinik musste für Sachbearbeiterin der Unfall Doch drei Monate später muss nicht mehr zähle. Schade, zu
meine Beschwerden geeignet fürsorge dann, dass ich zur te ich das Hamburger Modell mal mein Leiden einzig und al
sein, der Polizeiarzt musste Thrombose keinen Wider abbrechen, weil sich mein Ge lein durch meinen Job entstan
zwecks Kostenübernahme der spruch eingelegt hätte, sie sundheitszustand verschlech den ist. Polizistin, das war mein
Klinik zustimmen und eine Kli dies deshalb nicht weiterbe terte. Traumberuf. Bis ein Amtshilfe
nik musste in der Zeit noch ei arbeiten müsse. Doch der einsatz für das Jugendamt
nen Platz für mich haben. Die Widerspruch hatte bereits im Ein im Mai 2020 gestellter mein Leben kaputtgemacht
größte Herausforderung war August 2018 stattgefunden. Antrag auf eine adäquate hat. Einzig und allein hat mir
es, eine Klinik zu finden, die die Wieder musste der dbb An Schmerztherapie ist bis heute bisher die DPolG Berlin zur Sei
gleichen Beihilfesätze wie Ber walt handeln. Sieben Monate weder genehmigt noch abge te gestanden, worüber ich sehr
lin hat. verschenkt für nichts und wie lehnt worden. Das Warten auf froh und dankbar bin.“
der nichts. Und die Kosten lie eine Entscheidung, egal wie sie
Ich hatte Glück, fand eine fen weiter. aussehen mag, ist für mich das Der Artikel ist bewusst ano
Klinik! Im Februar 2019 wur Schlimmste und meine Ge nym geschrieben, um der Kol
de mein Bandscheibenvorfall Im Oktober 2019 war es dann sundheit leidet immer mehr legin nicht weiter zu schaden.
dann endlich auch als Dienst soweit: Meine Thrombose wur darunter. Die DPolG Berlin wünscht ihr
unfall anerkannt, die Throm de anerkannt. alles erdenklich Gute! In ähn
bose aber nicht, der dadurch Ich befinde mich in Physiothe lich gelagerten Fällen bieten
erlittene Nervenschaden Ich leide tagtäglich unter rapie, bekomme Massagen, wir allen Mitgliedern eine
auch nicht. Der dbb Anwalt Schmerzen, leide unter Bewe Lymphdrainagen und Kranken kostenlose Rechtsschutzbera
legte Widerspruch ein. Dazu gungseinschränkungen, unter gymnastik. Noch heute warte tung und bei Antragstellung
läuft seit Ende November Schlafstörungen. Ich kämpfe ich auf etwa 1 200 Euro, die einen Rechtsschutz über das
2019 eine Klage vor dem mich durch. Tag für Tag. Am bislang nicht übernommen dbb Dienstleistungszentrum
Verwaltungsgericht. 3. Februar 2020 habe ich meine wurden. Ich habe mitbekom an.
5
Landesverband Berlin
Kampagne der Kolleginnen und Kollegen aus Hamburg
#polizeiwertschätzen
Die Kolleginnen und Kollegen
der Deutschen Polizeigewerk
schaft im Landesverband Ham
burg haben eine tolle Kampag
ne zur Wertschätzung ins
Leben gerufen. Anlass ist die
ungeheure Einsatzbelastung,
also die Zahl der Einsätze, die
bedrücken und belasten, bei
Anfeindungen und Beleidigun
gen bis hin zu purem Hass. Und
das gegen Männer und Frauen,
die sich dafür einsetzen, dass
unsere Gesellschaft nicht aus
einanderfällt, so heißt es im
Video zur Kampagne, das in
den sozialen Medien zu sehen
ist. Die DPolG Bund hat sie auf
gegriffen und auch wir schlie
ßen uns an. Links seht ihr Bei
träge im Instagram-Account
der DPolG Bund mit Beiträgen
aus verschiedenen DPolG-Ver
bänden sowie unseres Landes
vorsitzenden Bodo Pfalzgraf
und unseres stellvertretenden
Landesvorsitzenden Boris
Biedermann.
© DPolG Berlin
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ba
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Berlin
/P il
kh A
er
sign
© De
Die „Bewertung der Erschwerniszulagen in der Polizei Berlin“, Teil 2.
Unter der Lupe
Unser Vorstandsmitglied Christoph Lüdicke hat finanzielle Verluste hinneh- ger nicht durch eigene Kräfte
im September 2020 eine „Evaluation der Er- men, welche ohne die Tätigkeit zu bewältigen und bedürfen
nicht aufgetreten wären. der regelmäßigen Unterstüt-
schwerniszulagenverordnung Berlin durch die zung durch die Polizeien der
Deutsche Polizeigewerkschaft Landesverband Das politische Ziel der Deeska- Länder sowie des Bundes.
Berlin (DPolG)“ vorgelegt. Wir präsentieren lation bleibt auch zukünftig Diese Fremdkräfte stehen
hochaktuell. Die KMT machen häufig Scouts der Berliner
euch seit der vorangegangenen Ausgabe des den polizeilichen Willen zur Polizei zur Unterstützung
POLIZEISPIEGELS die Ergebnisse mit zahlreichen Deeskalation deutlich. Die und Beratung im Einsatz zur
Vorschlägen zur Verbesserung. oben beschriebene Schlechter- Seite. Aufgabe dieser Scouts
stellung schädigt wiederum sind die Navigation, die Wei-
die innerbehördliche Attrakti- tergabe von Erfahrungs
Berlin
Berlin
>Wir bieten Hilfe außerhalb
der Polizei!
>>Gruppen in Berlin und
bundesweit!
>>Eine ist auch in deiner Nähe!
Kreuzbund Diözesanverband Berlin e. V.
Tübinger Straße 5, 10715 Berlin
E-Mail: info@kreuzbund-berlin.de, Tel.: 030.85784380
8
Landesverband Berlin
Redaktionsschluss
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der Redaktionsschluss für
3
die Januar/Februar-Ausgabe
ist der 3. Januar 2021.
Veröffentlichungen wie Leserbriefe,
Termine, Veranstaltungen, sonstige Januar
Wünsche oder Kritik bitte an fol-
gende Adresse senden:
> Landesredakteur DPolG Berlin
Kay Biewald, Alt-Moabit 96 a, 10559 Berlin,
oder E-Mail: presse@dpolg-berlin.de
Die Redaktion übernimmt k eine Haftung für unverlangt eingesandte
Manuskripte, Fotos und Illustrationen. Es entsteht kein Anspruch auf
Honorierung und Rücksendung.
Alle mit vollem Namen oder Namenszeichen versehenen Artikel
oder Leserbriefe stellen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion
oder der DPolG dar.
Rechtsschutzberatung
© DPolG Berlin
Die Rechtsschutzberatung der DPolG Berlin
für unsere Mitglieder findet nach Vereinbarung
und vorheriger telefonischer Rücksprache statt.
<
< Nicht zuschauen, nicht abwarten – das Ergebnis ist eindeutig: „Sofort ein- Termine können unter
greifen!“ lautet die Forderung an die Polizei, wenn es bei Anti-Corona-De-
monstrationen zu Verstößen kommt. Die Umfrage dazu haben wir Ende 030.3933073-74
November bei Twitter gestartet. Abgestimmt haben 40 594 Menschen! vereinbart werden.
Beratung und Gewährung von Rechtsschutz nur
nach der Rechtsschutzordnung des dbb.
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020Sie können auch lesen
