BIC*, MIP** und Szenario 2030 - Fragen der kommunalen Finanz- und Haushaltspolitik im Überblick
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Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation
BIC*, MIP** und Szenario 2030 –
Fragen der kommunalen Finanz- und Haushaltspolitik
im Überblick
Kommunalakademie, Nürnberg
15. November 2019 *) Bauinvestitionscontrolling
**) Mittelfristiger Investitionsplan
Kurzer Überblick über den heutigen Vortrag
Kommunale Finanzpolitik
Aktuelle Rahmenbedingungen und große
Herausforderungen der Kommunalfinanzen in
Deutschland
Momentan diskutierte Themen wie
Entschuldungsprogramme, Grundsteuerreform,
Sustainable Finance
Theorie und Hintergründe zum kommunalen Haushalt
(mit Nürnberger Beispielen)
Rechtsgrundlagen
Einflussfaktoren und Handlungsmöglichkeiten
Kameralistik und Doppik
Haushaltspläne, Produkte, Kennzahlen
Ein kommunaler Haushalt in der Praxis
am Beispiel der Stadt Nürnberg
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 2
Kommunale Finanzpolitik Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 3
Finanzsituation der deutschen Kommunen
wird noch weitgehend als positiv bewertet
2018
deutschlandweit Überschuss von 8,7 Mrd. €
allerdings große Unterschiede zwischen finanzstarken und
strukturschwachen Städten und Regionen
Quelle:Monatsbericht des BMF, April 2019
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 4
Hohe Investitionen gegen den Investitionsrückstand
Investitionen 2018: +12,9% auf 29,6 Mrd. €
Quellen: Monatsbericht des BMF, April 2019;
Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der
Kommunalfinanzen 2009 bis 2018; kfw-
Kommunalpanel 2019
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 5
Die Entschuldungsprogramme sorgen bei
den Kassenkrediten Wirkung
Kassenkredite 2018: 38,9 Mrd.
€ (-7,3 Mrd. €; -15,9%)
Kassenkredite stellen allerdings
nur einen Teil der gesamten
Verschuldung der Kommunen
von rd. 116 Mrd. € (-7%) dar
Quellen: Monatsbericht des BMF, April 2019;
Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der
Kommunalfinanzen 2009 bis 2018; kfw-
Kommunalpanel 2019
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 6
Die Kassenkredite – ein regionales Problem
Quelle: www.zeit.de, Juli 2019
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 7
Grundsteuerreform
Aufkommensneutralität für Kommunen von entscheidender Bedeutung
Hintergrund
Entscheidung Bundesverfassungsgericht vom 10. April 2018, dass die Grundsteuer wegen veralteter
Grundstücks-Werte nicht mehr verfassungsgemäß ist.
Verpflichtung der Neuregelung bis zum 31. Dezember 2019, Ziel: Anwendung ab 2025
Aufkommen: 14 Mrd. € p.a. mit Hebesatzrecht der Kommunen
Rund 36 Millionen Häuser, Wohn- und Industriegebäude sowie Grundstücke in Deutschland
Modelle
Zwei grundlegende Ansätze: wertabhängige und wertunabhängige Modelle
Gesetz: Berechnung des Grundbesitzwerte (Bodens (Bodenrichtwert) und Höhe der statistisch ermittelten
Nettokaltmiete). Weitere Faktoren sind die Grundstücksfläche, Immobilienart und das Alter des Gebäudes.
Öffnungsklausel für Bundesländer (Initiative Freistaat Bayern): Modell, dass sich pauschal an der Fläche
orientiert > Ziel: möglichst automationsgestützte Bewertungsverfahren (z.B. keine grundstücksindividuelle Mieten
berücksichtigen)
Weitere Diskussionspunkte Der Bundesrat hat am 8.11.2019
Einführung einer Grundsteuer C?
der Grundsteuerreform (incl.
Umlagefähigkeit der Grundsteuer?
Öffnungsklausel) zugestimmt.
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 8
„Sustainable Finance“
Das kommende Thema für die Kommunalfinanzen
Unter „Sustainable Finance“ versteht die
Bundesregierung die Berücksichtigung von
Nachhaltigkeitsaspekten bei Entscheidungen der
Finanzmarktakteure.
Themen für den kommunalen Finanzbereich u.a.
nachhaltige Geldanlagen (z.B. nach ESG-Ratings - „Environment
Social Governance-Ratings“), aber noch keine Standards
Fremdmittelfinanzierung mittels „Green Bonds“ oder Grüner
Schuldscheine (Attraktivität für Investoren stärken)
Klima-Checks für alle Stadtratsentscheidungen (aktuell Vorbereitung in
Nürnberg) – gilt auch insbesondere für Investitionsentscheidungen
Evaluierung des kompletten Haushaltsplanes nach Nachhaltigkeits-
(oder Klima-) Kriterien (verbindliche Standards fehlen – aktuell in der
Diskussion nach SDG-Kriterien-Katalog (Sustainable Development
Goals | UN Nachhaltigkeitsziele) oder EU-Taxonomie
(Klassifizierungssystem der EU für nachhaltiges Wirtschaften)
Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION; https://eur-lex.europa.eu
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 9
Theorie und Hintergründe zum
kommunalen Haushalt
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 10Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung
Finanzhoheit
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 28
(2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der
örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.
Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen
Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung.
Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der Art. 11, 12, 83
finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden Bayerische Verfassung
mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle. Verankerung und
Konkretisierung
im Länderrecht
Art. 61 Bayerische Gemeindeordnung - Allgemeine Haushaltsgrundsätze
(1) 1 Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, daß die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben
gesichert ist.
2 Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde ist sicherzustellen, eine Überschuldung ist zu vermeiden.
3 Dabei ist den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts und dem § 51 a des
Haushaltsgrundsätzegesetzes Rechnung zu tragen, insbesondere der Verantwortung zur Einhaltung der Bestimmungen in
Art. 104 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des europäischen Stabilitäts- und
Wachstumspaktes nachzukommen.
(2) 1 Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu planen und zu führen.
2 Aufgaben sollen in geeigneten Fällen daraufhin untersucht werden, ob und in welchem Umfang sie durch nichtkommunale
Stellen, insbesondere durch private Dritte oder unter Heranziehung Dritter, mindestens ebenso gut erledigt werden können.
(3) 1 Bei der Führung der Haushaltswirtschaft hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimieren.
2 Ein erhöhtes Risiko liegt vor, wenn besondere Umstände, vor allem ein grobes Missverhältnis bei der Risikoverteilung zu
Lasten der Gemeinde, die Gefahr eines erheblichen Vermögensschadens begründen.
(4) Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung oder nach den Grundsätzen
der Kameralistik zu führen.
Ausführungsbestimmungen (Kommunalhaushaltsverordnung)
KommHV Kameralistik KommHV Doppik
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation
11Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
Wesentliche Inhalte
Erster Teil Wesen und Aufgaben der Gemeinde (Art. 1–28)
U.a. mit Begriff, Benennung und Hoheitszeichen, Rechtsstellung und Wirkungskreis, Rechte
und Pflichten der Gemeindeangehörigen, Gemeindehoheit
Zweiter Teil Verfassung und Verwaltung der Gemeinde (Art. 29–60a)
U.a. mit Gemeindeorgane und ihre Hilfskräfte, Geschäftsgang ,Verwaltungsgrundsätze und
Verwaltungsaufgaben
Dritter Teil Gemeindewirtschaft (Art. 61–107)
U.a. mit Haushaltswirtschaft, Kreditwesen, Vermögenswirtschaft, Gemeindliche Unternehmen,
Kassen- und Rechnungswesen, Prüfungswesen
Vierter Teil Staatliche Aufsicht und Rechtsmittel (Art. 108–120)
U.a. mit Rechtsaufsicht und Fachaufsicht, Rechtsmittel
Fünfter Teil Übergangs- und Schlußvorschriften (Art. 121–124)
U.a. mit Inkrafttreten, Ausführungsvorschriften
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 12Kommunaler Finanzausgleich in Bayern
FREISTAAT BAYERN
Steuerverbünde Allgemeiner
Allgemeiner Steuerverbund Grunderwerb- Kfz- Staatshaushalt
steuerverbund Steuerersatz-
„Verbundmasse“ = Landesanteile an der verbund - Einzelplan 13, Kapitel 10:
Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, 8/21 der Steuer- Allgemeine Finanzzuwei-
42,83 % der
Umsatzsteuer (ohne den kommunalen Anteil einnahmen des Steuerein- sungen im Rahmen des
für den Familienleistungsausgleich) plus Staates (= rund nahmen des kommunalen Finanzaus-
Gewerbesteuerumlage minus Ausgaben im 38 %) Staates gleichs
Länderfinanzausgleich - Sonstige Einzelpläne
KOMMUNEN
Kommunale Umlagen an
den Staat:
Bezirke • Gewerbesteuerumlage
Interkommunale • Krankenhausumlage
Landkreise Umlagen:
• Kreisumlage
Gemeinden • Bezirksumlage
Quelle: Bayer. Staatsministerium der Finanzen, Der kommunale Finanzausgleich in Bayern
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 13Schwerpunkte der Verteilung der Schlüsselzuweisungen Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 14
Einflussfaktoren unseres Haushalts
Steigende Erwartungen der
Bürgerinnen und Bürger
Nachhaltigkeitsaspekte
Wachsende Stadt Digitalisierung
Umsetzung der Mobilitäts-
und Verkehrswende
Fachkräftemangel
Kommunaler Erhöhter Zeitdruck bei
Tarif- und Haushalt Investitionen in Schulen
Gehaltssteigerungen und Kinderbetreuung
Erneuerungsbedürftige
Baupreisentwicklung Infrastruktur
Ordentlicher
Stabile/steigende
Finanzausgleich/
Einnahmen/
Förderprogramme im
Noch gute Wirtschaftslage
Bildungsbereich
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 15Kameralistik als Buchführungsmethodik
Einfache Kameralistik
» reine Einnahmen- und Ausgabenrechnung
» Führung von einseitigen Konten mit mehreren Spalten (Soll, Ist, Rest)
» zwei Buchungen werden ausgelöst: eine Soll-Buchung und eine Ist-
Buchung. Die Soll-Buchung (sog. Soll-Stellung) erfolgt, sobald eine
Einnahme oder Ausgabe fällig wird. Die Ist-Buchung wird dann
vorgenommen, wenn die Zahlung tatsächlich geleistet wurde (Ist-Ausgabe)
bzw. tatsächlich eingenommen wurde (Ist-Einnahme)
Erweiterte Kameralistik (ergänzt auch in Teilbereichen) z.B. um
» Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)
» Controlling und Berichtswesen
» Bilanz/Vermögensrechnung (ggf. als Teilvermögensrechnung)
» (dezentrale) Budgetierung
Quelle: haushaltssteuerung.de
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 16Unterschiede Kameralistik-Doppik
Quelle: haushaltssteuerung.de
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 17Grundlegender Aufbau eines doppischen Haushaltes Die 3-Komponenten-Rechnung Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 18
Der Planungsprozess der Stadt Nürnberg
Zeitschiene
Dezember März – Mai
Vorlage Dezentrale
Regierung Planung
(Kämmerei) (Dienststellen)
Haushalts- Zentrale
November beratungen Planung
(Stadtrat) (Kämmerei) Mai – Juli
Haushalts--
Kämmerei- plan-
paket entwurf
(Kämmerei) (Kämmerei)
September – August
November
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 19Der Haushaltsplan der Stadt Nürnberg
Der Wirtschaftsplan der Stadt
Band 1: Gesamthaushalt
Band 2: Teilhaushalte,
Organisationseinheiten
und Produkte • Der Haushaltsplan wird einmal jährlich von
der Stadtkämmerei und dem Referat für
Finanzen, Personal, IT und Organisation
erstellt.
• Er stellt den Wirtschaftsplan für das nächste
Jahr und den Investitionsplan für die
nächsten vier Jahre dar.
• Aktuell gibt es jährlich drei Bände mit 2.000
Seiten (als pdf-Dokument) und in interaktiver
Band 3: Eigenbetriebe, Form.
Beteiligungen und Stiftungen
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 20Interaktiver Haushalt
www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de
IKVS - ein
Steuerungsinstrument für
Führungskräfte
» mit interaktiver
Darstellung des
Haushaltsplanes
» ziel- und
steuerungsrelevante
Kennzahlen
» Entwicklungstenden
zen über
Zeitreihenanalysen
aufzeigen
» strategische
Steuerung durch
interkommunale
Vergleiche
IKVS - auch ein
Informationsinstrument
für Bürgerinnen und
Bürger
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 21Der Haushaltsplan der Stadt Nürnberg Darstellung der Produkte Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 22
Produktbildung
Was verstehen wir unter einem Produkt?
Produkt: Eine öffentl. Aufgabe oder Dienstleistung, die aus einer oder einem
Bündel von Leistung/en besteht; für interne oder externe „Kunden“;
ein Produkt besteht aus Leistungen
Leistung: Unterste Ebene, auf der gebucht und geplant wird
Beispiel aus dem
Jugendamt:
ca. 260 Produkte
gut 1.000 Leistungen
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 23Produktbildung
Was verstehen wir unter einem Produkt?
Das Produkt als zentrales
Steuerungselement Transparenz
Steuerung über:
» Ziele und Kennzahlen
» Budgets
Produkte wurden in zahl-
reichen Workshops zu- Leistungen
sammen mit Dienststellen
Verant-
wortung Produkt und Kosten,
Budget
erarbeitet
Es gibt keine produktfreien Räume!
Produktdefinition muss
sich nach der Bundes- Steuerung
finanzstatistik richten über Ziele
und
Kennzahlen
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 24Produkthaushalt
nach der örtlichen Organisation produktorientiert aufgebaut
Organisationssicht Produktsicht
Gesamthaushalt Hauptproduktbereich
Geschäftsbereich/Referat Produktbereich
Budget Dienststelle Dienststelle Produktgruppe
Budget Produkt A Produkt A Produkt
Leistung
Leistung
Budget Produkt B Produkt B
Leistung Leistung
Leistung
Budget Produkt C Produkt C
Leistung
Leistung
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 25Der Haushaltsplan der Stadt Nürnberg Darstellung der Produkte - Beschreibung und Leistungen Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 26
Der Haushaltsplan der Stadt Nürnberg Darstellung der Produkte - Ziele und Kennzahlen Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 27
Der Haushaltsplan der Stadt Nürnberg Darstellung der Produkte - Finanzdaten Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 28
Der Haushaltsplan der Stadt Nürnberg Darstellung der Produkte - Standardkennzahlen, Erläuterungen Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 29
Ziele und Kennzahlen
Beispiel Einwohneramt: Ziele und Kennzahlen
Zielformulierung Kennzahl Zielerreichungsgrad
Beispiel:
Sicherstellung von Durchschnittliche 45
kurzen Wartezeiten Wartezeit (in Minuten)
Auszug aus dem Haushaltsplan 2018
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 30Ziele und Kennzahlen Beispiele aus dem Haushaltsplan 2019 Standesamt: Produktkennzahlen Tiergarten: Ziele mit zugehörigen Kennzahlen Kommunale Kindergärten: Produktkennzahlen und Ziele mit zugehörigen Kennzahlen Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 31
Ziele und Kennzahlen Beispiel aus dem Sozialamt Produkt: 315400 Fachstelle Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 32
Wesentliche Haushaltspositionen und
Kennzahlen für die strategische Steuerung
Primärer Fokus dabei wird u.a. mit betrachtet bzw. genauer analysiert
• Gewerbesteuer, Einkommensteuer,
Wichtige Erträge und Schlüsselzuweisungen, Bezirksumlage,
Aufwendungen große Sozialtransferaufwendungen
• Steuerquote
• absolute Verschuldung pro Bürgerin/Bürger
Nettoneuverschuldung • Kommunalvergleiche in Sachen Verschuldung
• Zinslastquote
• aufgeteilt in Städtische Mittel und Bruttosummen
Investitionshöhe • aufgeteilt nach Investitionsbereichen
• Abschreibungsquote
Cashflow aus der
• Aufwanddeckungsgrad
Verwaltungstätigkeit
• Höhe des Eigenkapital/Eigenkapitalquote
Jahresergebnis
• Entwicklung der Bilanzsumme
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 33Ein kommunaler Haushalt
in der Praxis
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 34Der Konzern Stadt Nürnberg
Aufteilung der Stadt in Kernstadt und Beteiligungen
Eigenbetriebe
Privatrechtsformen
Betreuung öffentlicher Raum
Abfallwirtschaft
Seniorenstifte
Stadtentwässerung und
Umweltanalytik
Bäder
Versorger
ÖPNV Stadion
Kernstadt
Existenzgründerzentren
Wohnungsbau
Messe
Flughafen Statistik, Rechnungsprüfung, Öffentlichkeitsarbeit,
Beschäftigungspolitik Internationale Beziehungen, Recht, Ordnungswesen,
Sozialunternehmen für Einwohnerwesen, Standeswesen, Feuerwehr, Tiergarten,
Teilhabe Schulen, Organisation, IT, Personal, Kämmerei, Kassen-
Hafen
und Steuerwesen, Friedhof, Bestattungsdienst, Umwelt,
Dienstleister für andere
Unternehmen Gesundheitswesen, Museen, Archiv, Kultur und Freizeit,
Volkshochschule, Soziales, Senioren, Kinder, Jugend und
Familien, Stadtplanung, Verkehrsplanung, Geoinformation,
Bauordnung, Hochbau, U-Bahnbau, Liegenschaften,
Wohnen, Stadterneuerung, Märkte, Wirtschaftsförderung
Klinikum
Sparkasse Kommunalunternehmen
Anstalt des öffentlichen Rechts
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 35Der Konzern Stadt Nürnberg
Die Stadt im Überblick
Ordentliche Aufwendungen: 2,04 Mrd. € (Planwert Kernstadt 2019)
Bilanzsumme: 5,03 Mrd. € (Kernstadt)
38 Dienststellen, 6 Eigenbetriebe
Mitarbeiterzahl: 11.407 ( bei 10.750 Vollkraftstellen) in der Kernverwaltung mit Eigenbetrieben
11 Töchter in Privatrechtsform, 12 weitere direkte Beteiligungen, über 200 mittelbare Beteiligungen
1 Kommunalunternehmen
Beteiligungen
Bilanzsumme kumuliert: rd. 15 Mrd. € (einschl. Sparkasse; rd. 5 Mrd. € ohne Sparkasse)
Mitarbeiterzahl im Gesamtkonzern: über 24.000
darunter
Rechtsform: GmbH
Rechtsform: Kommunaluntern.
Anteil Stadt: 100%
Gewährträger: Stadt Nürnberg
Umsatz: 2,99 Mrd. €
Umsatz: 594,7 Mio. €
Bilanzsumme: 2,69 Mrd. €
Bilanzsumme: 630,4 Mio. €
Mitarbeiterzahl: 4.328
Mitarbeiterzahl: 6.140
Rechtsform: GmbH Rechtsform: GmbH
Anteil Stadt: 50% Anteil Stadt: 49,9%
Umsatz: 109 Mio. € Umsatz: 315,1 Mio. €
Bilanzsumme: 188,4 Mio. € Bilanzsumme: 436,6 Mio. €
Mitarbeiterzahl: 900 (Konzern) Mitarbeiterzahl: 1.067 (Konzern)
Rechtsform: GmbH Rechtsform: Körperschaft ö.-R.
Anteil Stadt: 51% (mittelbar 100%) Träger ist Zweckverband
Umsatz: 126,5 Mio. € Bilanzsumme: 11.2 Mrd. €
Bilanzsumme: 702,4 Mio. € Mitarbeiterzahl: 1.753
Mitarbeiterzahl: 298 Werte: 31.12.2018
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 36Einige Fakten zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Stadt Nürnberg
11.407 54%
Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter Frauenanteil
200 45,8 Jahre
unterschiedliche
Berufe und Durchschnittsalter
Fachrichtungen 300 altersbedingte Austritte im Jahr
Jedes Jahr starten rund
nur jeder Vierte 140 Nachwuchskräfte in bis zu
30 verschiedenen Berufen ihre
arbeitet in der Ausbildung, ihr Duales Studium
Verwaltung oder ihr Trainee-Programm bei
der Stadt
670 Mio. €
Personalaufwand
pro Jahr*
Kernstadt mit Eigenbetrieben 2017
*) ausschließlich Kernstadt Plan 2019
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 37Der Ergebnishaushalt 2020
Ein Auszug aus
unserem Entwurf für
den Haushalt 2020
Aufstellung schließt
mit dem
Jahresergebnis
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 38Die Ertragsseite 2020
Ordentliche Erträge
2.040,7 Mio. € (- 1,0 %)
Steuererträge
1.008,9 Mio. € Kostenerstattungen
(- 1,2 %) Zuweisungen und Leistungsentgelte
Zuschüsse 124,7 Mio. € (+ 2,9 %) und Umlagen
davon Gewerbesteuer 513,6 Mio. € (+ 3,2 %) 285,2 Mio. € (- 8,4 %)
467,0 Mio. € (- 3,6 %)
davon öffentlich-
Einkommensteuer davon Schlüssel- rechtlich
330,0 Mio. € (+ 1,6 %) davon
zuweisungen 81,4 Mio. € (+ 4,1 %) vom Land
Grundsteuer 229,0 Mio. € 86,1 Mio. € (+ 3,1 %)
122,3 Mio. € (+ 0,6 %) (+ 3,6 %)
Umsatzsteuer
87,0 Mio. € (- 2,1 %)
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 39Ordentliche Erträge 2019
Die Steuererträge machen knapp 50% aus
Öffentlich-rechtliche Leistungs- sonst. ordentliche Erträge Auflösung Sonderposten Privatrechtliche
entgelte 3,68% 2,3% 2,6% Leistungsentgelte 2,1%
Kostenerstattungen, -umlagen 15,1%
Zuwendungen, allg. Umlagen 24,1%
Steuern 49,5%
Sonstige Transfererträge 0,3% Aktivierte Eigenleistungen 0,2%
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 40Steueraufkommen 2019
Die Gewerbesteuer bleibt die tragende Säule
Grundsteuer A + B 11,9% Umsatzsteuer 8,7%
Einkommensteuer 31,8%
Gewerbesteuer 47,4%
Zweitwohnungssteuer 0,1% Hundesteuer 0,2%
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 41Die Aufwandsseite 2020
Ordentliche Aufwendungen
2.013,8 Mio. € (- 1,4 %)
Personal- und Transferaufwendungen
Versorgungs- 829,9 Mio. € (- 4,2 %)
aufwendungen Sonstige ordentliche
689,1 Mio. € (+ 2,8 %) Sachaufwendungen davon Sozialtransfer- Aufwendungen
277,1 Mio. € (+ 0,3 %) aufwendungen* 106,8 Mio. € (- 10,4 %)
davon 725,6 Mio. € (- 1,0 %)
Aktivpersonalkosten Abschreibungen darunter
583,1 Mio. € (+ 2,2 %) 110,9 Mio. € (+/- 0 %) Bezirksumlage
203,5 Mio. € (+ 2,3 %)
Versorgungsauf-
wendungen davon weitere
106,0 Mio. € (+ 6,5 %) Transferaufwendungen
(z.B. für Verlustausgleiche)
105,3 Mio. € (- 21,9 %)
*) mit Bezirksumlage
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 42Ordentliche Aufwendungen 2019
Transferaufwendungen mit hohem Anteil
sonstige ord. Versorgungs-
Planmäßige Aufwendungen aufwendungen
Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 13,5% Abschreibungen 5,4% 5,8% 4,9%
Personalaufwendungen 27,9%
sonstige Transfer-
aufwendungen
Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage 35,9% 6,6%
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 43Die langfristige Entwicklung der ordentlichen
Erträge und Aufwendungen
2,3
(in Mrd. €)
Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen
2,1
1,9
1,7
1,5
1,3
1,1
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan
103,7 103,3 102,4 103,2 100,7 93,8 103,2 102,8 102,2 99,1 102,3 102,9 102,9 102,4 100,9 101,3
Aufwandsdeckungsgrad = ordentliche Erträge im Verhältnis zu den ordentlichen Aufwendungen (in %)
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 44Exkurs: Zuschüsse und Zuweisungen
Zuschüsse sind Übertragungen vom öffentlichen Bereich an den unternehmerischen
und übrigen Bereich
Zuweisungen sind Übertragungen innerhalb des öffentlichen Bereichs
Die Stadt Nürnberg unterscheidet die folgenden Arten von Zuschüssen und
Zuweisungen:
» Art 1: Leistungen aufgrund rechtlicher/gesetzlicher Verpflichtungen,
» Art 2: Verlustausgleichszahlungen, insbesondere an (Quasi-) städtische Einrichtungen,
» Art 3: Durchlaufende Mittel (Spenden, Stiftungen, ...),
» Art 4: Interne Verrechnungen für "kostenlos" genutzte städtische Einrichtungen und
» Art 5: Sonstige beziehungsweise freiwillige Leistungen.
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 45Zuschusslisten im Haushalt
18 Seiten mit
Einzelpositionen im
aktuellen Haushalt
im Kapitel
„Haushalts-
ermächtiungen“
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 46Finanzhaushalt
Die Darstellung der Zahlungsströme
Darstellung Ressourcenaufkommen und
Ressourcenverzehr
Abbildung unterjährige Zahlungsströme, d.h. nur
zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen
werden berücksichtigt
Untergliederung in laufende Verwaltungstätigkeit,
Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit
Es gilt der Grundsatz, dass der Saldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung
der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur
Finanzierung der Investitionen reichen sollte.
Integration der Zahlen aus dem Mittelfristigen
Investitionsplan
am Ende der Tabelle Saldo aus
Finanzierungstätigkeit (=Nettoneuverschuldung) und
Veränderung des Liquiditätsbestandes
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 47Das „Hochfahren“ des Mittelfristigen Investitions-
planes (MIP) in Nürnberg seit 2008
Investitionsansätze im Mittelfristigen Investitionsplan
Bruttoinvesititionen Städtische Mittel
1.400,0
1.262,4
1.200,0
1.045,6
1.000,0 935,3
815,4 797,1
748,8 766,6
800,0 732,9
705,8
in Mio. €
683,6 682,5 689,3
606,5
600,0 514,9 531,2
464,0 464,0 505,1
465,4 483,3
456,3
419,3 429,3 420,3 421,4
394,4
400,0 344,4
301,6 289,7
250,8
200,0
-
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
Zahlenangaben jeweils
Gesamtsumme Vier-Jahresplan
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 48Der Mittelfristigen Investitionsplan (MIP)
Liste der Einzelmaßnahmen (und
1. Beschreibung und Begründung der Maßnahme,
Pauschalen) mit Mittelabflussplanung und 2. Änderung gegenüber Vorjahres-MIP
Eigen- und Drittmittelaufteilung 3. Verbindlichkeit des Kostenansatzes und des
Mengengerüstes
4. Art der zweckgebundenen Einzahlungen
5. Baubeginn und Baufertigstellung
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 49Auszahlungen für Investitionsschwerpunkte
1,52 Mrd. € im Zeitraum 2014-2020
Hinweis: Der Zeitraum umfasst sieben Jahre. Von 2014-2018 Istauszahlungen, 2019-2020 Planwerte.
306 Mio. € 220 Mio. € 198 137
u.a. Kapitalerhöhungen, IT,
Pauschalen für
Mio. € Mio. €
Grundstückskäufe und
Stadterneuerungsmaßnahmen
30
Mio. €
217 Mio. € 88 82
223 Mio. €
Mio. € Mio. €
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 50Bruttoinvestitionen in Höhe von 1,22 Mrd. €
Städtische Mittel (665 Mio. €) Zuschüsse (551 Mio. €)
Straßenbau, Plätze (294 Mio. €) 65 228
Schulen (inkl. IT; 199 Mio. €) 140 59
ÖPNV (161 Mio. €) 76 85
Brücken (157 Mio. € 120 37
Sonstige (113 Mio. €) 37 76 Sonstige: u.a. Kosten für IT-Software, Pauschalen für
Grundstückskäufe und Stadterneuerungsmaßnahmen
Beteiligungen (z.B. wbg, Messe; 97 Mio. €) 96 1
Kinderbetreuung (56 Mio. €) 12 44
Kultur und Freizeit (47 Mio. €) 29 18
Feuerwehr (37 Mio. €) 34 3
Grün- und Spielplätze (18 Mio. €) 17 1
Radwege (13 Mio. €) 12 0
IT-Verwaltung (10 Mio. €) 10 0
Allgemeiner Hochbau (8 Mio. €) 8 0
Verwaltungsgebäude (6 Mio. €) 6
Sport (2 Mio. €) 2 0
0 50 100 150 200 250
in Mio. €
Investive Bestandteile des MIP 2020-2023
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 51Exkurs: Bauinvestitionscontrolling (BIC)
Kostentransparenz von Beginn an
Beschluss
MIP-
Projektkon- Bauvor- Bauaus-
Bedarfsanmeldung kretisierung Planung bereitung führung
Phase Phase
Phase 1 Phase 2 Phase 3 4
5 6
Kostenprüfung durch
Rechnungsprüfungsamt
Projekt Freeze
Die Kosten sind von Anfang bis Ende komplett transparent dargestellt
Jede Kostenermittlung nach DIN 276 wird von Rechnungsprüfungsamt geprüft bei
Abweichungen zu bisherigen Kostenangaben entscheidet eine Steuerungsgruppe über das
weitere Vorgehen
Mit dem Projekt Freeze ist die Kostenobergrenze festgelegt. Sollte es danach zu
Überschreitungen kommen, werden diese inhaltlich geprüft und ggf. ein Nachtragsobjektplan
beschlossen
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 52Der aktuelle Schuldenstand
2,00
Stadt mit allen Eigenbetrieben Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP)
1,85
1,81 1,83
1,81 1,80 1,80
1,79 1,78 1,78
1,80 1,77 1,77
1,69
1,66 1,66
1,63
1,60
1,53
1,50 1,50
1,47 1,47
1,42 1,43
1,40
n Mrd. €
1,38 1,38 1,37 1,37 1,47
1,40 1,35 1,44 1,44
1,33 1,32 1,40
1,26 1,36
1,30 1,30
1,27 1,27 1,26
1,20 1,14
1,09 1,18
1,05
1,01 1,02
1,00 0,97 1,06
0,94
0,89 0,89 1,01
0,97
0,95 0,94
0,91 0,93
0,86 0,86
0,80
Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 53Schuldenstand und Anlagevermögen
Rund 50 % Anstieg seit Einführung der Doppik
4,80
Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP) Anlagevermögen 4,60
4,52
4,30 4,42 4,47
4,28
4,19 + 1,71 Mrd. €
3,80
+ 59,2 %
3,58
3,50
3,30 3,40
3,24
3,08 3,18
n Mrd. €
2,99
2,80 2,89
2,30
1,80
+ 0,5 Mrd. €
+ 52,5 %
1,30 1,40 1,44
1,36
1,27 1,27 1,26 1,30 1,30
1,18
1,01 1,06
0,80 0,95 0,94 0,97
Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 54Exkurs: Die Bilanz der Stadt Nürnberg
Doppik seit dem Jahr 2005
Passivseite der Bilanz
• Bilanzsumme 5.240,8 Mio. €
• Stand des Basiskapitals 672,5 Mio. €
• Stand der Ergebnisrücklagen 168,3 Mio. €
• Anlagevermögen 4.597,6 Mio. €
darunter
• Sachanlagen 3.827,2 Mio. €
• Finanzanlagen 555,4 Mio. €
• Umlaufvermögen 609,2 Mio. €
Grundlage:
Jahresabschluss
2018
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 55Konzernbilanz für bayerische Kommunen
Nürnberg in einer Vorreiterrolle
Seit dem Jahresabschluss 2016 legt die
Stadt Nürnberg eine Konzernbilanz vor
Ziel Auslagerung der kommunalen Ausgewählte Bilanzpositionen aus dem Abschluss 2017:
Aufgabenerfüllung aus der Kernstadt Bilanzposition Betrag Einzelabschluss Vergleich
abzubilden konsolidiert Kernstadt Kernstadt zu
2017 2017 Konzern
in Mio. € in Mio. € in %
Der Konsolidierungskreis umfasst die Jahresüberschuss 126,83 32,07 25,29
städtischen Eigenbetriebe, die Städtische
Werke, das Klinikum, die Noris-Arbeit und Anlagevermögen 7.971,51 4.517,78 56,67
die noris inklusion, sowie mit ihrem
Sachanlagen 6.961,46 3.787,43 54,41
fortgeschriebenen Eigenkapital die
NürnbergMesse und der Flughafen Umlaufvermögen 1.257,13 477,52 37,98
Nürnberg
Eigenkapital 1.512,00 807,50 53,41
Im Rahmen der Aufstellung des Verbindlichkeiten 3.507,02 1.655,53 47,21
Abschlusses werden bei den
vollkonsolidierten Aufgabenträgern Bilanzsumme 9.271,50 5.030,10 54,25
sämtliche konzerninternen
Leistungsbeziehungen und
Kapitalverflechtungen eliminiert, d.h. der
„Konzern“ Stadt wird so betrachtet, als ob er
eine einheitliche bilanzierende Einheit wäre.
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 56Verlängerung der Planungszyklen
Über den zeitlichen Tellerrand hinausblicken
Mit der Substanz eines Jahres in der Planung kann man allenfalls
reagieren, nicht jedoch agieren
10 bis 15 Jahre umfassen auch Konjunkturzyklen, ansonsten wird
es immer eine Ausschnittsbetrachtung bleiben
Große Investitionsvorhaben (Kinderbetreuung,
Schulhaussanierungsprogramme, Infrastrukturmaßnahmen)
lassen sich nicht in ein Vierjahreskorsett passen – eine langfristige
Staffelung wäre wünschenswert
Sich trauen, auch wenn es viele Gründe gibt, warum die
Entwicklung anders verlaufen kann als in der Planung
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 57Planen mit Langfristperspektive
Die entscheidenden Fragestellungen:
Wie werden sich die „großen Positionen“ im Haushalt zukünftig
entwickeln?
» Wie sind konjunkturelle Zyklen (und damit verbunden das Steueraufkommen) zu
veranschlagen?
» Mit welcher Entwicklung ist in der Steuerpolitik zu rechnen?
» Wie entwickeln sich die Aktivpersonalkosten weiter?
» Wie entwickeln sich die künftigen Pensionslasten?
» Wie sieht es mit den Transferaufwendungen und der Sozialgesetzgebung zukünftig
aus?
» Wie entwickeln sich Zinsen und Kreditmärkte weiter?
» Wie wirkt sich die Schuldenbremse auf die Kommunalhaushalte aus?
» Welche großen Investitionsmaßnahmen könnten anstehen?
Wie lassen sich diese Aspekte in einer Planung berücksichtigen?
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 58Ein Blick in die Zukunft
Ergebnisse einer Szenariorechnung bis zum Jahr 2030
Die Szenariorechnung 2030 ist ein Strategiewerkzeug der Stadt Nürnberg.
Sie setzt auf der Mittelfristigen Finanzplanung auf und schreibt die dortigen
Zahlungsströme unter der Berücksichtigung bedeutsamer Einflüsse (z.B.
Entwicklung der Verlustausgleiche) fort.
Ein besonderer Schwerpunkt bildet das Investitionsmanagement. Hier werden
aktuell diskutierte Projekte in die Überlegungen mit einbezogen.
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 59Praktische Umsetzung
Excel-Tabellen als Basis
Fortschreibung des Mittelfristigen
Finanzplanes mit pro Zeile festgelegten
Steigerungsraten (teilw. aus
Durchschnittswerten der
Vergangenheit)
Einbezug von Sondereffekten und
Folgekosten
Veränderungen am Mittelfristigen
Investitionsplan sind auch im
Vierjahres-Zeitraum möglich
Auflistung aller Investitionsvorhaben in
den nächsten zehn Jahren mit
Bruttokosten, Zuschüssen und
städtischen Eigenmitteln
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 60Praktische Umsetzung
Weitere Elemente der Rechnung
Ein sogenannter Sockelbetrag wird
ermittelt. In ihn fließen alle Bestandteile
des Investitionsplanes ein, die sich
regelmäßig in gleicher oder ähnlicher
Form wiederholen, insbesondere
Pauschalen.
Folgekosten der Investitionen werden
pauschal mit 3%. der
Bruttoinvestitionssumme p.a. nach
Fertigstellung angesetzt (auch bei ÖPP-
Projekten). Dies soll zukünftige
Belastungen des Haushalts abdecken
(z.B. für Finanzierungskosten,
Personal, Unterhalt, etc.)
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 61Die mittelfristige Planung bis 2023
Auf Basis der aktuellen Planungsgrundlagen in ähnlichen Größenordnungen wie
2020
in € 2020 2021 2022 2023
Jahresergebnis
(Jahresüberschuss) 5.065.227 9.547.751 2.779.787 456.963
Saldo aus
Finanzierungstätigkeit 30.822.000 30.508.000 30.502.000 30.476.000
(= Nettoneuverschuldung)*
*) ohne Aktivierung neuer ÖPP/ÖÖP-Projekte
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 62Das Ergebnis der Szenario-Überarbeitung
1,05 Mrd. €
aktuell errechnete Unterfinanzierung
512,9 Mio. € (Szenario 2019-2030)
4,15 Mrd. € 2,32 Mrd. €
Bruttoinvestitionen städtische Mittel Investitionen
3,93 Mio. € (Szenario 2019-2030) 2,29 Mrd. € (Szenario 2019-2030)
Angaben Szenario 2020-2030
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 63Was im Szenario enthalten und noch nicht enthalten ist: Bei den Investitionen… … wurden u.a. mit höheren Summen bzw. neu berücksichtigt das Opernhaus mit 200 Mio. € die Multifunktionshalle am Tillypark mit bis zu 25 Mio. € … sind explizit noch nicht enthalten Mehrkosten für die „Klimaneutralität“ ein weitergehender Umbau der Kongresshalle zusätzliche Straßenbahnverlängerungen/-linien über die StUB hinaus Im Finanzhaushalt sind noch nicht inbegriffen eine tiefgreifende Wirtschaftskrise mit deutlichem Rückgang der Steuererträge weiter steigende Verlustausgleiche bei StWN und anderen Töchtern Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 64
Können wir alle diese Zukunftsinvestitionen
in diesem Zeitraum stemmen?
1.191 Mio. € 404 Mio. €
Investitionen in Investitionen in
Schulen Kinderbetreuung
1,05 Mrd. €
Finanzierungs- 765 Mio. €
238 Mio. €
defizit Investitionen in
Investitionen in
Straßen/
Brücken
Stadtentwicklung
304 Mio. € 610 Mio. €
Investitionen in Investitionen in Kultur,
den ÖPNV Sport und Freizeit
Angabe: Bruttoinvestitionen
2020-2030
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 65Wie lassen sich die Finanzierungslücken schließen?
Grundsätzliche Handlungsoptionen für Kommunalfinanzen
Verstärkter
Einsatz von zusätzlich:
ÖPP/ÖÖP/ alternative Finanzierungsinstrumente
Streckung / wie Anleihen und Schuldscheindarlehen
Verschiebung etc. nutzen
von
Maßnahmen
Verzicht auf
Investitions- Haushalts-
projekte konsolidierung/
Sparen
Finanz-
ierungslücke
Nettoneuver-
Steuerhöhungen schuldung
erhöhen
Mehr Geld von
Bund und Land und
Entschuldungs-
programme der
Länder
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 66Rückblick: 25 Jahre Haushaltskonsolidierung
mit einer Einsparsumme von über einer Viertelmilliarde € (273,1 Mio. €)
1991-2008 - Jährliche Haushaltskonsolidierungsrunden
» Stelleneinzüge: 1.620
» Einsparvolumen: 195,6 Mio. €
2009-2015 - „3-Stufen-Modell“
» Drei Stufen: „Die Töchter helfen ihrer Mutter“ (z.B. Maßnahmen z.B. Gewinnabführung Sparkasse und
Verringerung Verlustausgleich Klinikum), „Maßnahmen mit schneller Wirkung in der Kernverwaltung“ mit
Unterstützung einer Beratungsfirma und „Nürnberg 2015 – Moderne Stadtverwaltung der Zukunft“ mit
Schwerpunkt Prozess-, Struktur- und Organisationsoptimierung mit Verschlankungswirkung
» Einsparvolumen: 45,6 Mio. €
2016-2017
» Diverse Sparmaßnahmen mit einem Einsparvolumen von 9,3 Mio. €
2017
» Sparpaket mit „Vier-Säulen Modell“ (Analyse übergeordneter Prozesse; strategisches Haushaltscontrolling;
Aufgabenkritik, Standardreduzierung)
» Einsparvolumen von 21,4 Mio. €
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 67Download von Informationen unter stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 68
Haushalt transparenter machen und
kommunizieren
These:
Nur mit maximaler Transparenz werden
der Stadtrat und die Bürgerinnen und
Bürger „Teil“ des Haushaltsplan-
aufstellungsverfahrens!
Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 69Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Referat für Finanzen, Personal, IT Harald Riedel
und Organisation
+49 (0)9 11 / 2 31-23 20
ref.i-ii@stadt.nuernberg.de
Theresienstr. 7 http://www.stadtfinanzen-
90403 Nürnberg verwaltung.nuernberg.deSie können auch lesen
