Blick vom Emberg - Gemeinde Dermbach
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Feldabote Dermbach
gemeinsames Amtsblatt der Gemeinden Dermbach,
Empfertshausen, Oechsen, Weilar und Wiesenthal
Jahrgang 26 Donnerstag, den 4. November 2021 Nr. 10
Blick vom Emberg
Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -2- Nr. 10/2021
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung des Gemeinderates Dermbach
am 20.10.2021
Beschluss-Nr.: 21/09/01
Gemeinde Dermbach Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll der
Sitzung vom 15.09.2021.
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Öffnungszeiten der Gemeinde Dermbach
Beschluss-Nr.: 21/09/02
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr Der Gemeinderat beschließt, dass zum Schutz der natürlichen
Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr Lebensgrundlagen im Gemeindegebiet ein Atommüllendlager
auf dem Gebiet der Gemeinde Dermbach konsequent abge-
Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr
lehnt wird. Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit
oder nach Terminvereinbarung dem Kreis und der Landesregierung gegenüber den zuständi-
Erreichbarkeit: gen Institutionen, im Bedarfsfall möglichst auch koordinierend für
Hinter dem Schloß 1, 36466 Dermbach die Gemeinde Dermbach stets zu verdeutlichen, dass sich die
Tel.�����������������������������������������������������������������������������036964 880 Gemeinde Dermbach gegen ein Atommüllendlager auf seinem
Fax:.�������������������������������������������������������������������������036964 8855 Gebiet ausspricht.
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Die Gemeinde ist wie folgt im Internet präsent:
www.dermbach.de Beschluss-Nr.: 21/09/03
Der Gemeinderat beschließt die Straße Kleinsteinigt vom Abzweig
Im Rahmen des aktuellen bundesweiten Lockdowns zur Corona-
zwischen den Hausnummern 29 und 31 bis zur Einmündung in
Pandemie ist auch der Bürgerverkehr in der Gemeindeverwal-
den Schwimmbadweg umzubenennen in „Zum Weißen Born“
tung Dermbach leider nur eingeschränkt möglich.
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Der Einlass in das Verwaltungsgebäude erfolgt daher nur nach
bereits vereinbarten Terminen und in dringenden Ausnahmefällen. Beschluss-Nr.: 21/09/04
Die Mitarbeiter*innen der Verwaltung sind jedoch auch weiterhin Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in
für Sie telefonisch erreichbar. Höhe von insgesamt 30.100 € für die Bewirtschaftung des Bau-
hofes der Gemeinde Dermbach (HH-Stelle 1.771015.54100:
Schiedsstelle der Gemeinde Dermbach 1.500 €; 1.771015.55100: 14.600 €; HH-Stelle 1.771015.55300:
1400 €). Die Finanzierung wird durch Mehreinnahmen, hier den
Schiedsfrau: Heidemarie Frau Salzmann Sonderlastenausgleich für Gemeinden mit unterdurchschnittli-
Sprechzeit: 1. Donnerstag im Monat cher Einwohnerdichte (HH-Stelle 1.900000.06100), in Höhe von
von 17:30 bis 18:30 Uhr 30.100 € sicher gestelllt.
oder nach Vereinbarung Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltung
Montag - Freitag von 18:00 bis 20:00 Uhr
Beschluss-Nr.: 21/09/05
erreichbar unter der
Der Gemeinderat beschließt die Lieferung von zwei Stück
Rufnummer: 036964 7184 E-Paper Display urban station 12V/230V an die Firma Next:urban,
technologies GmbH aus, 2351 Wiener Neudorf / Österreich,
Triester Straße 10/3/334 in Höhe von 12.447,40 € brutto zu ver-
Kontaktbereichsdienststellen geben.
Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltung
in der Gemeinde Dermbach
Beschluss-Nr.: 21/09/06
Kontaktbereichsbeamte: Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die
Polizeihauptmeister Jörg Rotermund Vollmacht, die Bauleistungen für Los 1 - Außenanlagen und Aus-
Postanschrift: Hinter dem Schloß 1 stattung für das Vorhaben „Errichten Außenanlagen mit Spiel-
36466 Dermbach platz im OT Gehaus“ der Gemeinde Dermbach nach Prüfung
Ruf: 036964 83623 und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu
Sprechzeit: beauftragen.
Donnerstag von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltung
und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Hugk
oder nach Vereinbarung. Bürgermeister
Polizeihauptmeister Peter Poller
Postanschrift: Amtsstraße 8 Steuern sind fällig
36466 Dermbach OT Stadtlengsfeld
Ruf: 036965 80441 Die Kämmerei der Gemeindeverwaltung Dermbach weist alle
Sprechzeit: Steuerpflichtigen der Gemeinden Dermbach, Empfertshausen,
Oechsen, Weilar und Wiesenthal, die nicht am SEPA-Lastschrift-
Donnerstag von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
verfahren teilnehmen, darauf hin, dass die 4. Rate der Grund-
oder nach Vereinbarung. steuer zum 15.11.2021 fällig wird. Um unnötige Folgekosten
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Polizeiinspek- (Mahngebühren, Säumniszuschläge) zu vermeiden, wird um
tion Bad Salzungen, fristgerechte Begleichung noch nicht gezahlter Grundsteuern für
Postanschrift: Rosa-Luxemburg-Str.2 das IV. Quartal 2021 gebeten.
36433 Bad Salzungen
Ruf: 03695 5510 Verpachtung Jacobsdelle
Polizei-Notruf: 110
Die Gemeinde Dermbach kann 1 Gartenparzelle
verpachten:
Pachtvertrag ab: sofort
Größe: ca. 172 m²
Flurstück Nr.: 1569, Flur 2
Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -3- Nr. 10/2021
Lage: Jacobsdelle, links von der B285 Schönseerundweg - über Stock und Stein
Richtung Hartschwinden Der „Schönseerundweg“ am gleichnamigen See bei Urnshau-
Nutzung: Kleingarten/Erholungsfläche sen ist für die ganze Familie geeignet. Immer mit Blick auf den
See läuft man in zwei Runden, er hat eine Länge von knapp 2
Für nähere Auskünfte bzw. zur Abgabe eines Pachtantrages Km ohne kräftezerrende Steigung. Die Strecke ist für jedermann
wenden Sie sich bitte an: gut zu schaffen, allerdings ist er für Kinderwagen und Rollator
auf Grund der Wegbeschaffenheit ehr ungeeignet.
Gemeinde Dermbach
Ein riesiger Outdoorspielplatz lädt zum Rumtoben ein. Eine
Hinter dem Schloss 1 Übernachtung auf dem Campingplatz (Zelt/Wanderhütte) ist
36466 Dermbach auch spontan möglich. Einkehrmöglichkeiten finden sich am dor-
Telefon 036964/ 80275 tigen Imbiss oder im Landhotel „Zur Grünen Kutte“ in Bernshau-
oder Liegenschaften Frau Hollenbach sen (2 km mit dem Auto entfernt).
Telefon 036964/8812
Weiterhin besteht die Möglichkeit den Pachtantrag per E-Mail
unter der Adresse
bauamt@dermbach.de
einzureichen.
Zwei neue Familienwanderwege
in der Gemeinde Dermbach
„Die Rhön - Wanderwelt Nr. 1
- für KLEINE und große Wanderschuhe - Eröffneten den Schönseerundweg v.l. Burkhardt Seifert
(Ortsteilbürgermeister Urnshausen und Beigeordneter),
Am 11. Oktober wurden in der Gemeinde zwei Familienwander- Bürgermeister Thomas Hugk, Heidi Brandt (Landratsamt Wartburgkreis)
wege - der Schönseerundweg am Schönsee und der Rhöner
Schöpfungspfad unterhalb des Gläsers eingeweiht. Bürgermeis- Rhöner Schöpfungspfad - hier wird die Schöpfungs-
ter Thomas Hugk freut sich, dass die Region „wieder um zwei geschichte für Kinder erzählt und erlebbar gemacht
Attraktionen reicher ist. Die neu angelegten Familienwanderwe-
ge sollen die Lust zum Wandern wecken und Einheimische wie Der Einstieg zum „Rhöner Schöpfungspfad“ befindet sich hier
auch Besucher für unsere schöne Region begeistern“. oberhalb des Parkplatzes in Föhlritz, unterhalb der Dermbacher
Hütte. Der Themenwanderweg mit einer Länge von 2 km, gehört
Die beiden Wege sind im Rahmen eines Gemeinschaftsprojek-
zu den kurzen, leicht begehbaren Wegen an Wald und Wiesen
tes der beiden Thüringer Rhönlandkreise Schmalkalden-Meinin- entlang. Zu großen Teilen ist der Weg mit dem Kinderwagen und
gen und Wartburgkreis entstanden. Projektträger war die ARGE Rollator gut befahrbar. Eine idyllische Schutzhütte am Weg ist
IG Südwestthüringen und der Wartburgkreis. ideal um eine gemütliche Vesperpause einzulegen.
Im Rahmen des gesamten Projektes wurden in der Thüringer
Rhön 13 Rundwanderwege ausgewiesen, die speziell auf die
Bedürfnisse von Familien mit Kindern und Senioren abgestimmt
wurden und Lust auf das Wandern und die Rhön machen sollen.
Die Wege sind in Zusammenarbeit mit Kommunen, Vereinen,
dem Rhönforum und privaten Partnern entstanden.
Die Familienwanderwege stehen ganz unter dem Motto
„kleine und große Wanderschuhe“.
Jeder einzelne Weg hat eine von Rhöner Holzbildhauern indivi-
duell gestaltete Eingangsstele, die den Wanderschuh im markan-
ten Profil, das Projekt-Logo und den Namenszug des jeweiligen
Wanderweges enthält. Drei integrierte WINDSPIELE (1 drehbar,
2 fest) verweisen auf den jeweiligen Schwierigkeitsgrad des We- Eröffnungswanderung auf dem Rhöner Schöpfungspfad:
ges und sind dazu farblich angepasst: Die kurzen Wege tragen v.l. Nadja Thürbeck (UNESCO-Biosphärenreservat Rhön - Verwal-
die Farbe HIMBEERROT, die mittleren Wegstrecken werden in tung Thüringen), Katharina Koch (Gemeinde Dermbach), Anke Franz
(Landratsamt Wartburgkreis), Regina Filler (Rhönforum), Burkhardt
SAFRANGELB ausgewiesen und für die längeren Wege wurde Seifert (Ortsteilbürgermeister Urnshausen und Beigeordneter), Heidi
die Farbe TÜRKISBLAU gewählt. Brandt (Landratsamt Wartburgkreis), Carolina Silvera-Bittorf (Gemeinde
Der Schönseerundweg und der Rhöner Schöpfungspfad gehö- Dermbach), Bürgermeister Thomas Hugk
ren zu den kurzen, himbeerroten Wegen bis zu 3 km Länge. Sie
sind jeweils als Rundwanderweg angelegt. Verschiedene Stationen zeigen in einfachen Beispielen die
Schöpfungsgeschichte - für Kinder erklärt. Wie Wasser, ver-
Durch die farbliche Gestaltung und die sinnbildlicht durch den Brunnen am Wegesrand, die Vielfalt der
in Kinderaugenhöhe angebrachten Mar- Tiere, eine Sichtachse mit Spektralfarben (es werde Licht), die
kierungszeichen können auf den Fami- Beschriftung der Bäume - Schöpfung der Pflanzen und Ken-
lienwanderwegen schon die Kleinsten nenlernen der Baumarten. Auf dem Weg zur Wanderhütte auf
dem Gläserberg (mit Sonn- und Feiertagsversorgung durch den
Wanderführer sein. Zusätzlich sind die
Rhönklub) erhalten Klein und Groß Einblicke in die Schöpfungs-
Wege jeweils mit einer Eingangstafel, ei- geschichte und Ausblicke ins Land der offenen Fernen. Für die
ner Fotowand, einem Guckrohr und zwei innere Einkehr unter dem Himmels- und dem Sternenzelt bieten
Relaxliegen ausgestattet. sich die Himmelsliegen auf dem Gläserberg an.
Mit beiden Rundwegen wird das Ziel ver-
Logo Familienwanderweg folgt, den Zugang zum Wandern im frü- Bei den Familienwanderwegen stehen weniger sportliche Erfolge
- Himbeerrote Wegmarkierung
hen Lebensalter, als gesundes Freizeit- oder stattliche Kilometerzahlen im Vordergrund, sondern Erleb-
vergnügen in der Lebensmitte und als nisse und Spaß draußen, mit der ganzen Familie.
Beweglichkeitsgarantie im Alter zu fördern - das Erlebnis mit der
gesamten Familie soll hier im Vordergrund stehen.Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -4- Nr. 10/2021
Leben im Wartburgkreis / Kinder, Jugend & Familie / Kinderbetreu-
Das Fundbüro informiert ung / Fachberatung von Kindertageseinrichtungen veröffentlicht.
https://www.wartburgkreis.de/leben-im-wartburgkreis/kinder-ju-
Im Laufe der Jahre haben sich mehrere Gegenstände im Fund- gend-familie/fachberatung-von-kindertageseinrichtungen
büro der Gemeinde Dermbach angesammelt. Falls Ihnen davon
etwas bekannt vorkommt, bitten wir Sie darum, sich bei der Ge-
meinde Dermbach, Hinter dem Schloss 1, 36466 Dermbach, im
Ordnungsamt unter der Telefonnummer 036964/8816 zu melden. Gemeinde Empfertshausen
Sollten sich bis zum 31.12.2021 keine Eigentümer finden,
werden die Gegenstände ordnungsgemäß vernichtet.
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der
- Schlüsselbund mit 7 Schlüsseln Sitzung des Gemeinderates Empfertshausen
- Schlüsselbund mit 7 kleinen Schlüsseln am 23.09.2021
- Schlüsselbund mit 2 Schlüsseln
- 1 Schlüssel am gelben Schlüsselbändchen Beschluss-Nr. 01/06/21
- 1 Schlüssel in schwarzer Schlüsselmappe Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur
- Schlüsselbund mit 3 Schlüsseln und Mappe Gemeinderatssitzung vom 21.06.2021
- Schlüsselbund mit 10 Schlüsseln und Goldenem Anhän- Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
ger und Silberne Kette
- Schlüsselmappe mit 3 Schlüsseln Beschluss-Nr. 02/06/21
- Schlüsselbund mit 1 Schlüssel und Anhänger Hund Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur
Gemeinderatssitzung vom 29.07.2021
- Opel Autoschlüssel mit roter Fossil Tasche
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
- Autoschlüssel Renault
- Schlüsselbund mit Autoschlüssel JMA und 2 Schlüsseln Beschluss-Nr. 03/06/21
- Brille, Marke Carrera, Blau Der Gemeinderat beruft Herrn Ludwig Schäfer zum Wahlleiter
- Brille, Silber mit Apollo Box und Herrn Bastian Egle zum stellvertretenden Wahlleiter für die
- Brille Gold Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Empfertshausen am
- Brille Schwarz mit Blauer Stoffbox 28.11.2021.
- Hörgerätebox Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
- Schlüssel mit Bieröffner Beschluss-Nr. 04/06/21
- Mercedes Autoschlüssel mit Brauner Ledertasche Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Kanalbau-, Stra-
- Kartenmappe mit Bankkarten, Ausweis etc. ßenbau- und Pflasterarbeiten für die Stilllegung der Kleinkläran-
- Kinderhandschuhe Grau lagen von gemeindeeigenen Gebäuden in Empfertshausen an
- Sonnenbrille Schwarz die Firma Bauservice Krause GmbH, Moorgrundstraße 2, 36433
- Uhr Silber Bad Salzungen mit einer Auftragssumme in Höhe von 16.362,50
- Ving Card Elsafe € brutto.
- Schlüssel VW Autoschlüssel mit Garagentorschlüssel Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
und Anhänger
Beschluss-Nr. 05/06/21
- Halstuch Blau-Braun-Gelb Der Gemeinderat beschließt, den Beigeordneten zu ermächti-
- Smartphone Cobut in weißer Handyhülle gen, den Auftrag zum Angebot der Firma Albert Ziegler GmbH in
- Rote Geldbörse, ohne Inhalt 89537 Giengen/Brenz zur Anschaffung einer Tragkraftspritze für
die FFw der Gemeinde Empfertshausen mit einer Angebotssum-
me von 15.508,20 € auszulösen.
Veranstaltungsmeldung 2022 Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Sie sind als Veranstalter für eine Veranstaltung in Dermbach
und seinen Ortsteilen verantwortlich? Dem Gemeinderat wurde der Beteiligungsbericht 2020 über die
Dann melden Sie uns gern Ihre Veranstaltung. Beteiligung der Gemeinde Empfertshausen an der Überland-
Wir möchten eine Veranstaltungsübersicht für die gesamte Gemein- werk Rhön GmbH Mellrichstadt zur Kenntnis gegeben.
de für das Jahr 2022 erarbeiten. Geplant ist, die Veranstaltungen auf
der Internetseite www.dermbach.de und regelmäßig im Gemeinde- Häfner
blatt zu veröffentlichen. Beigeordneter
Bitte senden Sie uns daher Ihre Veranstaltungsmeldungen im-
mer so früh wie möglich zu, gerne für das ganze Jahr im Voraus. Bekanntmachung der Beschlüsse aus der
Für die Veröffentlichung im Gemeindeblatt benötigen wir die Ver- Sitzung des Gemeinderates Empfertshausen
anstaltungsmeldung mind. drei Wochen vor dem Erscheinungs-
termin. Die Veröffentlichung von Veranstaltung über die Internet- am 04.10.2021
seite der Gemeinde ist immer auch kurzfristig möglich.
Beschluss-Nr. 01/07/21
Bitte senden Sie Ihre Veranstaltung an tourismus@dermbach.de. Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen Los
1 - „Abbrucharbeiten und Freiflächengestaltung“ zum Bauvor-
Kontakt und Rückfragen: haben „Abbruch eines Betriebsgebäudes und Herstellung eines
Katharina Koch öffentlichen Parkplatzes - Karl-Marx-Str. 1 A in Empfertshausen“
Tel.: 036964 8863 an die Firma Willi Leinweber Transport GmbH & Co.KG, In den
(Web: www.dermbach.de) Gründen 10, 36093 Künzell - Pilgerzell auf das Nebenangebot
mit einer Auftragssumme in Höhe von 111.036,76 € brutto.
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
/ Tagespflege
Beschluss-Nr. 02/07/21
gemäß § 20 Thüringer Kindergartengesetz (ThürKi- Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Bauleistungen Los
gaG) des Landkreises Wartburgkreis und der Stadt 2 - „Schlosserarbeiten“ zum Bauvorhaben „Abbruch eines Be-
Eisenach für das Kindergartenjahr 2021 /2022 triebsgebäudes und Herstellung eines öffentlichen Parkplatzes
- Karl-Marx-Str. 1 A in Empfertshausen“ an die Firma Metallbau
Die Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Tagespflege Schneider, Am Schacht 4, 36469 Bad Salzungen mit einer Auf-
für das Kindergartenjahr 2021 / 2022 ist auf der Homepage des tragssumme in Höhe von 9.460,50 € brutto.
Wartburgkreises unter der Rubrik: Abstimmung: 6 ja / 0 Nein / 0 EnthaltungAmtsblatt der Gemeinde Dermbach -5- Nr. 10/2021
Beschluss-Nr. 03/07/21 4.
Der Gemeinderat erteilt dem Beigeordneten die Vollmacht, die Wer einen Wahlschein hat, kann an der Bürgermeisterwahl in der
Bauleistungen für die erforderlichen Spenglerarbeiten, Los 3 des Gemeinde Empfertshausen im Wege der Briefwahl teilnehmen.
Bauvorhabens „Abbruch eines Betriebsgebäudes und Herstel- 5.
lung eines öffentlichen Parkplatzes“ nach Prüfung und Wertung Einen Wahlschein erhält auf Antrag,
der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter für die Gemeinde 5.1.)
Empfertshausen zu beauftragen. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung oder
5.2.)
Beschluss-Nr. 04/07/21 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Bauleistungen Los
4 - „Begrünungsarbeiten“ zum Bauvorhaben „Abbruch eines Be- a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist
triebsgebäudes und Herstellung eines öffentlichen Parkplatzes - zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat,
Karl-Marx-Str. 1 A in Empfertshausen“ an die Firma Garten- und b) wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wäh-
Landschaftsbau Volker Richter e.K., Hellwigstraße 1, 99848 Wutha- lerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von
Farnroda mit einer Auftragssumme in Höhe von 7.163,80 € brutto. Einwendungen eingetreten sind
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung oder
c) wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung
Häfner festgestellt wurde und dies erst nach Abschluss des Wähler-
Beigeordneter verzeichnisses bekannt wird.
6.
Wahlbekanntmachung Nr.: 2/023.2021 Wahlscheine können - von im Wählerverzeichnis eingetragenen
Wahlberechtigten - bis zum 26.11.2021 - (2.Tag vor der Wahl) bis
18:00 Uhr, beim Einwohnermeldeamt der Gemeindeverwaltung
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das
Dermbach, Hinter dem Schloß 1, in 36466 Dermbach oder über
Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen das Portal des Landeswahlleiters Thüringen unter der Internet-
für die Bürgermeisterwahl der Gemeinde adresse: http://www.wahlen.thueringen.de/start.asp - Beantra-
Empfertshausen am 28.11.2021 gung eines Wahlscheines - beantragt werden. Eine telefonische
1. Antragstellung ist unzulässig.
Das Wählerverzeichnis für die Bürgermeisterwahl in der Gemein- Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen
den Empfertshausen wird des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwie-
rigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag,
vom 08.11.2021 bis zum 12.11.2021 15:00 Uhr, gestellt werden.
(20. bis 16. Tag vor der Wahl) Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der be-
antragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum
während der allgemeinen Dienstzeiten der Gemeindeverwaltung 27.11.2021 (1. Tag vor der Wahl) 12:00 Uhr, ein neuer Wahl-
Dermbach schein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte
Montag, Mittwoch: von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und
können aus den, unter Punkt 5.2; Buchstabe a) bis c) angegebe-
von 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
nen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch
Dienstag: von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und bis 15:00 Uhr zum Wahltag am 28.11.2021 stellen.
von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr 7.
Donnerstag: von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Für den Fall, dass bei der Bürgermeisterwahl am 28.11.2021
von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen er-
Freitag: von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr hält, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl, am 12.12.2021,
im Einwohnermeldeamt der Gemeindeverwaltung Dermbach, eine Stichwahl statt.
Hinter dem Schloß 1 in 36466 Dermbach für die Wahlberechtig- Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste
ten zur Einsichtnahme bereitgehalten. Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit sein Stimmrecht verloren hat.
der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Da- Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen
ten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder sind und für die erste Wahl am 28.11.2021 einen Wahlschein er-
Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis ein- halten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die
getragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft Stichwahl mit Briefwahlunterlagen.
zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollstän- Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind,
digkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf können bereits vor der Wahl am 28.11.2021 einen Wahlschein
Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlbe- für die Stichwahl beantragen.
rechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach § Wahlscheine für die Stichwahl können bis zum 10.12.2021 (2.
51 Abs. 1 Bundesmeldegesetz eingetragen ist. Tag vor der Stichwahl) 18:00 Uhr beim Einwohnermeldeamt der
2. Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem Schloß 1 in 36466
Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig Dermbach oder über das Portal des Landeswahlleiters Thürin-
oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 08.11.2021 bis zum gen unter der Internetadresse: http://www.wahlen.thueringen.de/
12.11.2021 Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben. start.asp - Beantragung eines Wahlscheines - beantragt werden.
Einwendungen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.
vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu streichen oder Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen
zu berichtigen. Die Einwendungen müssen im Einwohnermeldeamt des Wahlraumes am Stichwahltag nicht oder nur unter nicht zu-
der Gemeindeverwaltung Dermbach schriftlich erhoben oder zur mutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch
Niederschrift während der allgemeinen Dienstzeiten erklärt werden. bis zum Stichwahltag am 12.12.2021, 15:00 Uhr, gestellt werden.
Die vorgetragenen Gründe sind glaubhaft zu machen. Nach Ablauf Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der bean-
der Einsichtsfrist sind Einwendungen nicht mehr zulässig. tragte Wahlschein für die Stichwahl nicht zugegangen ist, kann
3. ihm bis zum 11.12.2021 (1. Tag vor der Stichwahl), bis 12:00 Uhr,
Wählen kann nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist ein neuer Wahlschein erteilt werden.
oder einen Wahlschein hat. Wahlberechtigte, die in das Wäh- 8.
lerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch
07.11.2021 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung.
Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahl-
berechtigt ist. Ein hilfebedürftiger Wahlberechtigter kann sich bei
berechtigt zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das
der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Wählerverzeichnis erheben, um nicht Gefahr zu laufen, sein
Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte:
Wahlrecht nicht ausüben zu können.
a) einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl,Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -6- Nr. 10/2021
b) einen amtlichen Stimmzettelumschlag, Wahlbekanntmachung Nr.: 4/023.2021
c) einen Wahlbriefumschlag, auf dem der Name der Gemeinde,
die Anschrift der Gemeindeverwaltung Dermbach, die Num- zur Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde
mer des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben ist, Empfertshausen am 28. November 2021
sowie
d) ein Merkblatt für die Briefwahl. 1. Am 28. November 2021 findet die Bürgermeisterwahl in der
Gemeinde Empfertshausen von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt.
Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für ei- Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.
nen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfang- 2. Die Gemeinde Empfertshausen bildet einen Stimmbezirk.
nahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht Der Wahlraum befindet sich im Versammlungsraum der Alten
nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als Schnitzschule, Hauptstraße 31 in Empfertshausen. In den
vier Wahlberechtigte vertritt. Dies hat sie der oben genannten Be- Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten über-
hörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. mittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum
Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Die
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief so rechtzei- Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtli-
tig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle absenden, dass chen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Iden-
der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem 28.11.2021 bis titätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die
18:00 Uhr bzw. im Fall einer Stichwahl am Tag der Stichwahl, Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
dem 12.12.2021 bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler er-
bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abge- hält nach Betreten des Wahlraums, einen Stimmzettel ausge-
geben werden. händigt. Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise: Jeder
Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme
Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel eine wähl-
Briefwahl zu entnehmen. bare Person mit Namen, Vornamen und Beruf oder in sonst
eindeutig bezeichnender Weise handschriftlich eintragen.
Ludwig Schäfer
3. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle,
Gemeindewahlleiter kennzeichnet dort seinen Stimmzettel und faltet diesen so
zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht
Erreichbarkeit: erkennen können. Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen,
Postalisch: Gemeinde Dermbach, Hauptamt/IT, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf,
Hinter dem Schloß 1, 36466 Dermbach dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält. Ein
Ruf-Nr.: 036964 88-35; Fax-Nr.: 036964 8855 Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperli-
E-Mailadresse: edv@dermbach.de chen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kenn-
zeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann
eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der
Wahlbekanntmachung Nr.: 3/023.2021 Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand
bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimm-
tes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich
zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken.
Gemeinde Empfertshausen am 28.11.2021 Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzel-
le aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet,
die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.
Der Wahlausschuss für die Wahl des ehrenamtlichen Bürger- 4. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses
meisters der Gemeinde Empfertshausen hat in seiner Sitzung sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit
am 26.10.2021 (33. Tag vor der Wahl) zur Prüfung eingereichter dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.
Wahlvorschläge und zur Beschlussfassung über seine Zulas- 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Brief-
sung für die Wahl zum Bürgermeister in der Gemeinde Empferts- wahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief
hausen nachfolgenden Beschluss gefasst, der hiermit bekannt- an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so
gegeben wird: rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am
1. Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 26.10.2021 Wahltag, Sonntag, den 28.11.2021 bis 18:00 Uhr dort ein-
zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und zur Be- geht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag
angegebenen Stelle auch abgegeben werden.
schlussfassung über ihre Zulassung für die Wahl zum Bür-
germeister am 28.11.2021 in der Gemeinde Empfertshausen 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und
festgestellt, dass kein gültiger Wahlvorschlag eingegangen nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein
unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergeb-
ist und nachfolgenden Beschluss gefasst, der hiermit be- nis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder
kanntgegeben wird. mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs.
2. Die Wahl wird als Mehrheitswahl durchgeführt. Der Wähler 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
hat eine Stimme und vergibt seine Stimme dadurch, dass 7. Die Ermittlung des Wahlergebnisses wird am Montag, den
er auf dem amtlichen Stimmzettel eine wählbare Person mit 29.11.2021 und ggf. am Dienstag, den 30.11.2021 jeweils
Nachnamen, Vornamen und Beruf einträgt. um 08:00 Uhr bis voraussichtlich 12:00 Uhr, in denselben
Wahlraum fortgesetzt, falls sie im Anschluss an die Wahl-
Ludwig Schäfer handlung nicht beendet werden kann.
Gemeindewahlleiter 8. Der Wahlausschuss der Gemeinde stellt am Mittwoch, den
01.12.2021, um 19:00 Uhr im o.g. Wahlraum in Empfertshau-
Erreichbarkeit: sen, Hauptstraße 31, das endgültige Ergebnis der Bürgermeis-
Postalisch: Gemeindeverwaltung Dermbach, terwahl vom 28.11.2021 fest. Die Sitzung des Wahlausschus-
Haupramt/IT, Hinter dem Schloß 1, ses zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses ist öffentlich.
36466 Dermbach 9. Hat bei der Wahl am 28.11.2021 kein Bewerber die erforderli-
che Mehrheit erhalten, findet eine Stichwahl statt. Als Termin
Ruf-Nr.: 036964 88-35; Fax-Nr.: 036964 8855
für eine etwaige Stichwahl wurde Sonntag, der 12. Dezember
E-Mailadresse: edv@dermbach.de 2021 festgesetzt.
10. Die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Stich-
wahl, findet am Mittwoch, den 15.12.2021 um 19:00 Uhr im
o.g. Wahlraum in Empfertshausen, Hauptstraße 31 in öffentli-
cher Sitzung durch den Wahlausschuss der Gemeinde Emp-
fertshausen statt.
Ludwig Schäfer
GemeindewahlleiterAmtsblatt der Gemeinde Dermbach -7- Nr. 10/2021
Musterstimmzettel zur Bürgermeisterwahl der Gemeinde Empfertshausen am 28.11.2021
Gemeinde Oechsen
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung des Gemeinderates Oechsen Abstimmung: 5 ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
am 28.09.2021
Bleisteiner
Beschluss-Nr. 01/28/09/21 Bürgermeister
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur
Sitzung vom 24.08.2021.
Gemeinde Wiesenthal
Bekanntmachung der Beschlüsse KEBT - Konzern im Jahr 2020, der die mittelbare Beteiligung an
der Thüringer Energie AG (TEAG) enthält, zur Kenntnis gegeben.
aus der Sitzung des Gemeinderates Wiesenthal Hollenbach
am 21.10.2021 Bürgermeister
Beschluss-Nr. 01/21/10/2021
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll der Satzung
Sitzung vom 02.09.2021
Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen über die Erhebung der Hundesteuer
Beschluss-Nr. 02/21/10/2021 der Gemeinde Wiesenthal (Hundesteuersatzung)
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Elektroarbeiten Entsprechend § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Land-
zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie kreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung
in Wiesenthal an die Firma Elektro-Happ GmbH, Pfarrgasse 31, vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetze
in 36466 Wiesenthal mit einer Auftragssumme von 22.873,85 € vom 23. März 2021 (GVBl. S. 113 und 115) sowie der §§ 1, 2 und
brutto. 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung Fassung der Bekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.10.2019 (GVBl. S. 396)
Dem Gemeinderat wurde der Beteiligungsbericht über die unmit- hat der Gemeinderat der Gemeinde Wiesenthal in seiner Sitzung
telbare Beteiligung der Gemeinde Wiesenthal an der KEBT kom- vom 02.09.2021 mit Beschluss-Nr. 05/02/09/2021 folgende Sat-
munale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen Aktienge- zung beschlossen:
sellschaft - KEBT AG Erfurt bzw. die unmittelbare Beteiligung amAmtsblatt der Gemeinde Dermbach -8- Nr. 10/2021
§1 (2) Die Steuerschuld ist erstmalig einen Monat nach Bekanntga-
Steuertatbestand be des Abgabebescheides fällig.
(1) Das Halten eines oder mehrerer Hunde im Gemeindegebiet, (3) Der Steuerbescheid gilt gemäß § 3 Thüringer Kommunalab-
die über drei Monate alt sind, unterliegt einer gemeindlichen Jah- gabengesetz (ThürKAG) in der jeweils gültigen Fassung auch für
resaufwandsteuer nach Maßgabe dieser Satzung. Maßgebend alle Folgejahre, solange keine Neufestsetzung aufgrund geän-
ist das Kalenderjahr. derter Besteuerungsgrundlagen durch die Gemeindeverwaltung
(2) Kann das Alter des Hundes nicht nachgewiesen werden, so der erfüllenden Gemeinde Dermbach auf Antrag des Steuer-
ist davon auszugehen, dass der Hund älter als drei Monate ist. schuldners erfolgt.
(3) Eine Hundehaltung im Sinne dieser Satzung liegt vor, wenn (4) Für die Folgejahre wird die Steuerschuld jeweils am 15.02.
ein Hund zeitlich nachhaltig einem oder mehreren Menschen un- des Jahres fällig.
abhängig davon, ob sich diese zu Vereinigungen (z. B. GmbH,
Verein oder Genossenschaft) zusammengeschlossen haben §6
oder nicht, zugeordnet ist. Auf die zivilrechtliche Form wie auf Steuerbefreiung
den Zweck der Zuordnung kommt es nicht an. Steuerbefreiung ist auf schriftlichen Antrag zu gewähren für Hun-
(4) Als gefährliche Hunde im Sinne dieser Satzung gelten Hun- de, die nicht unter den Tatbestand der gefährlichen Hunde fallen
de, die gemäß § 3 Abs. 2 Thüringer Gesetz zum Schutz der Be- und eines der unter Nr. 1 bis 8 aufgeführten Tatbestandsmerk-
völkerung vor Tiergefahren (ThürTierGefG) aufgrund ihres Ver- male erfüllen:
haltens durch die zuständige Behörde nach Durchführung eines
1. Hunde, die ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben
Wesenstests nach § 9 ThürTierGefG im Einzelfall als gefährlich
dienen oder danach auf Grund alters- oder krankheitsbe-
festgestellt wurden.
dingter Aussonderung in Pflege gehalten werden.
§2 2. Hunde, die ausschließlich für den Schutz, die Führung oder
Steuerpflicht, Steuerschuldner, Haftung Hilfe Blinder, hochgradig Sehbehinderter, Gehörloser, hoch-
(1) Steuerschuldner und -pflichtiger ist der Halter des Hundes. gradig Schwerhöriger oder hilfloser Personen gehalten wer-
Hundehalter ist, wer einen Hund im eigenen Interesse oder im den. Befreiungsberechtigt sind in jedem Fall Personen, die
Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen in seinem schwerbehindert im Sinne des SGB IX sind und Anspruch
Haushalt oder Wirtschaftsbetrieb aufgenommen hat. Als Hun- auf Merkzeichen „BL“, „GL“, „aG“, B, G und H haben. Der
dehalter gilt auch, wer einen Hund in Pflege oder Verwahrung Nachweis der Schwerbehinderung ist durch Vorlage des
genommen hat oder auf Probe oder zum Anlernen hält. Alle in Schwerbehindertenausweises zu erbringen.
einen Haushalt oder einen Betrieb aufgenommenen Hunde gel- 3. Hunde, die nachweislich die Prüfung für Sanitäts- oder Ret-
ten als von ihren Haltern gemeinsam gehalten. tungshunde bestanden haben und als Sanitäts- oder Ret-
(2) Wird für Gesellschaften, Vereine, Genossenschaften, Körper- tungshund für den Zivilschutz, den Katastrophenschutz oder
schaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen oder priva- den Rettungsdienst zur Verfügung stehen oder danach auf
ten Rechts ein Hund gehalten, so gelten diese als Halter. Grund alters- oder krankheitsbedingter Aussonderung in
(3) Halten mehrere Personen gemeinsam einen oder mehrere Pflege gehalten werden.
Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. 4. Hunde, die eine vom Verband des deutschen Hundewesens
(4) Neben dem Hundehalter haftet der Eigentümer des Hundes (VDH) anerkannte Therapie- oder Begleithundeprüfung ab-
für die Steuer gesamtschuldnerisch. gelegt haben und nachweislich als Therapie- und Begleit-
hund eingesetzt werden. Das Ablegen der Prüfung ist durch
§3 ein entsprechendes Prüfzeugnis nachzuweisen.
Wegfall der Steuerpflicht, Anrechnung 5. Hunde, die der Bewachung von Herden dienen.
(1) Die Steuerpflicht entfällt, wenn ihre Voraussetzungen nur in 6. Hunde, die in gewerblichen Tierhandlungen gehalten wer-
weniger als drei aufeinander folgenden Kalendermonaten erfüllt den.
werden. 7. Hunde, die aus Gründen des Tierschutzes vorübergehend in
(2) Wurde das Halten eines Hundes für das Steuerjahr oder für Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen, die die Erlaubnis
einen Teil des Steuerjahres bereits in einer anderen Kommune nach § 11 Tierschutzgesetz in der jeweils gültigen Fassung
besteuert, so ist die erhobene Steuer auf die Steuer anzurech- besitzen, untergebracht sind.
nen, die für das Steuerjahr nach dieser Satzung zu zahlen ist. 8. Hunde, die Gebrauchshunde sind und von einem gewerblich
Mehrbeträge werden nicht erstattet. zugelassenen Unternehmen des Bewachungsgewerbes für
(3) Tritt an die Stelle eines verendeten oder getöteten Hundes die Ausübung ihres Dienstes erforderlich sind.
für den die Steuerpflicht besteht, bei demselben Halter ein an-
derer Hund, so entsteht für das laufende Steuerjahr keine neue §7
Steuerpflicht. Steuerermäßigung
(1) Die Steuer wird auf schriftlichen Antrag des Steuerpflichtigen
§4 um die Hälfte der in § 4 genannten Sätze ermäßigt, für Hunde,
Steuermaßstab und Steuersatz
die von Forstbediensteten, Berufsjägern oder Inhabern eines
(1) Die Steuer beträgt:
Jagdscheines ausschließlich oder überwiegend zur Ausübung
1. für den ersten Hund: 50,00 € der Jagd oder des Jagd- oder Forstschutzes gehalten werden.
2. für jeden weiteren Hund: 70,00 € Für Hunde, die zur Ausübung der Jagd gehalten werden, tritt die
3. für den ersten gefährlichen Hund: 200,00 € Steuerermäßigung nur ein, wenn sie die jagdrechtliche normier-
4. für jeden weiteren gefährlichen Hund: 300,00 €. te Brauchbarkeitsprüfung oder gleichgestellte Prüfungen mit Er-
Neben einem gefährlichen Hund wird für andere Hunde die Hun- folg abgelegt haben.
desteuer nach Absatz 1 Nr. 2 erhoben. Neben mehreren gefähr- (2) Ein Ermäßigungsgrund nach Absatz 1 kann nur für jeweils
lichen Hunden wird für andere Hunde die Hundesteuer nach Ab- einen Hund des Steuerpflichtigen beansprucht werden. Für ge-
satz 1 Nr. 2 erhoben. fährliche Hunde findet Absatz 1 keine Anwendung.
(2) Hunde für die eine Steuerbefreiung nach § 6 gewährt wird,
sind bei der Berechnung der Anzahl der Hunde nicht anzusetzen. §8
(3) Hunde, für die die Steuer nach §§ 7 und/ oder 8 ermäßigt Züchtersteuer
wird, gelten steuerlich als Hunde nach Absatz 1 Nr. 1. (1) Von Hundezüchtern, die mindestens zwei rassereine Hunde
(4) Als gefährliche Hunde im Sinne des Absatzes 1 gelten Hun- der gleichen Rasse in zuchtfähigem Alter, darunter eine Hündin,
de, die die Tatbestandsvoraussetzungen entsprechend § 1 Ab- zu Zuchtzwecken halten, wird die Steuer für die Hunde dieser
satz 4 dieser Satzung erfüllen. Rasse in Form der Züchtersteuer erhoben, wenn der Zwinger
und die Zuchttiere in ein von einer anerkannten Hundevereini-
§5 gung geführtes Zucht- oder Stammbuch eingetragen sind und in-
Erhebungszeitraum, Festsetzung und Fälligkeit der Steuer nerhalb von zwei Jahren mindestens ein Wurf erfolgt. Die Hunde-
(1) Die Steuerpflicht für die Jahresaufwandsteuer entsteht zu Be- zucht muss durch geeignete Dokumente nachgewiesen werden.
ginn des Jahres oder während des Jahres ab dem Folgemonat, (2) Die Züchtersteuer beträgt für jeden Hund, der zu Zuchtzwe-
an dem der Steuertatbestand verwirklicht wird. cken gehalten wird, die Hälfte des Steuersatzes nach § 4 AbsatzAmtsblatt der Gemeinde Dermbach -9- Nr. 10/2021
1. Dies gilt nicht für gefährliche Hunde nach § 1 Absatz 4. Jeder Auf Nachfrage sind die volljährigen Einwohner verpflichtet, den
Hund zählt als erster Hund. Beauftragten der Gemeindeverwaltung Dermbach Auskünfte
(3) Diese Regelung gilt sinngemäß für Hunde, die zu gewerblich- über die in Absatz 1 genannten Daten zu erteilen, sofern in ihrem
touristischen Zwecken (Schlittenhunde) dienen. Haushalt Hunde gehalten werden.
(9) Die Verarbeitung, Verwendung und Übermittlung der erhobe-
§9 nen Daten ist nur für steuerliche und statistische Zwecke zuläs-
Allgemeine Bestimmungen für Steuerbefreiungen, Steuer- sig.
ermäßigung und Züchtersteuer
(1) Maßgebend für Steuerbefreiungen, Steuerermäßigungen § 11
und die Züchtersteuer sind die Verhältnisse zu Beginn des Jah- Hundesteuermarken
res. Beginnt die Hundehaltung erst im Laufe des Jahres, so ist (1) Für jeden Hund wird bei der Anmeldung dem Halter eine Hun-
dieser Zeitpunkt entscheidend. desteuermarke ausgehändigt oder mit dem Abgabenbescheid
(2) Steuervergünstigung wird nur auf schriftlichen Antrag und un- zugesandt, die bei der Abmeldung des Hundes wieder abgege-
ter Vorlage entsprechender Nachweise mit Beginn des Monats ben werden muss.
gewährt, der auf die Antragstellung folgt. (2) Die Hunde müssen außerhalb des Hauses, der Wohnung
(3) Steuervergünstigung wird bis einschließlich des Monats ge- oder des umfriedeten Grundstückes eine gültige und sichtbar
währt, in dem die Voraussetzungen für die Steuervergünstigung befestigte Steuermarke tragen.
für mindestens einen Kalendertag vorlagen. (3) Bei Verlust der Hundesteuermarke erhält der Hundehalter
(4) Steuerermäßigung oder Steuerbefreiung wird nur gewährt eine Ersatzmarke. Für diese Ersatzmarke ist eine Gebühr in
und eine Züchtersteuer nur erhoben, wenn die Hunde für den an- Höhe von 5,00 Euro zu entrichten.
gegebenen Verwendungszweck geeignet sind und entsprechend (4) Die ausgegebenen Hundesteuermarken bleiben so lange gül-
der Erfordernisse des Tierschutzes gehalten werden. tig, bis sie durch neue ersetzt werden.
(5) Eine Steuerbefreiung nach § 6 oder eine Steuerermäßigung
nach § 7 kann nur jeweils für den ersten Hund gewährt werden. § 12
Für jeden weiteren Hund ist die Steuer nach den Steuersätzen Ordnungswidrigkeiten
des § 4 Absatz 1 Nr. 2 zu berechnen. (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Satz 1 Nr. 2 Thüringer
(6) Fallen die Voraussetzungen für Steuerfreiheit, Steuerermäßi- Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) handelt, wer vorsätzlich
gung oder Züchtersteuer weg, so hat der Hundehalter dies inner- oder leichtfertig
halb von zwei Wochen der Gemeindeverwaltung der erfüllenden 1. entgegen § 10 seinen Meldepflichten nicht, nicht rechtzeitig,
Gemeinde Dermbach schriftlich mitzuteilen. nicht wahrheitsgemäß bzw. nicht vollständig nachkommt,
2. entgegen § 10 Absatz 6 und § 9 Absatz 6 den Wegfall der
§ 10 Voraussetzungen für eine Steuerermäßigung, eine Steuer-
Melde- und Auskunftspflichten befreiung oder die Erhebung der Züchtersteuer nicht anzeigt,
(1) Der Hundehalter ist verpflichtet, jeden Hund, für den der Steu- 3. als Hundehalter, Grundstückseigentümer, Grundstücksbe-
ertatbestand nach § 1 dieser Satzung gegeben ist, innerhalb von wohner oder deren Stellvertreter entgegen § 10 Absätze
zwei Wochen nach Anschaffung oder Zuzug bei der Gemeinde- 6 und/ oder 7 den Beauftragten der Gemeindeverwaltung
verwaltung Dermbach, Hinter dem Schloss 1, 36466 Dermbach Dermbach auf Anfrage nicht wahrheitsgemäß Auskunft er-
schriftlich anzumelden. Die Anmeldung hat unter Angabe von: teilt,
- Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse des Hundehal- 4. entgegen § 11 seinen Hund außerhalb der Wohnung oder
ters, seines umfriedeten Grundbesitzes ohne sichtbare gültige
- Alter bzw. Wurfdatum, Rasse, Farbe und Geschlecht des Hundesteuermarke umherlaufen lässt, die Steuermarke auf
Hundes, Verlangen des Beauftragten der Gemeindeverwaltung Derm-
- Beginn der Haltung im Gemeindegebiet Wiesenthal, bach nicht vorzeigt oder dem Hund andere Gegenstände an-
- Nachweis der Chippung und der Tierhalterhaftpflichtversi- legt, die der Steuermarke ähnlich sehen.
cherung (2) Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 18 Satz 1 ThürKAG
zu erfolgen. mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden.
(2) Neugeborene Hunde gelten mit Ablauf des dritten Monats
§ 13
nach der Geburt als angeschafft.
Inkrafttreten
(3) Zur Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes der An- bzw.
(1) Die Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft.
Abmeldung sind entsprechende Nachweise durch den Hunde-
(2) Gleichzeitig treten die Satzung für die Erhebung der Hunde-
halter vorzulegen.
steuer der Gemeinde Wiesenthal vom 17.01.2014 inklusive der
(4) Sofern der Hund als gefährlich gilt, ist dies bei der Anmeldung
dazu ergangenen Änderungssatzungen außer Kraft.
unaufgefordert mitzuteilen.
(5) Der steuerpflichtige Hundehalter hat den Hund innerhalb von Wiesenthal, den 30.09.2021
zwei Wochen bei der Gemeindeverwaltung der erfüllenden Ge- Sven Hollenbach
meinde Dermbach abzumelden, wenn er ihn veräußert, an einen BürgermeisterSiegel
anderen Halter abgegeben oder sonst abgeschafft hat, wenn der
Hund abhandengekommen oder eingegangen ist, bzw. wenn der
Halter des Hundes einen Wohnsitzwechsel vorgenommen hat. Der Aufsichtsbehörde vorgelegt am: 14.09.2021
Die Hundesteuermarke ist an die Gemeindeverwaltung Derm- Von dieser genehmigt am: 22.09.2021
bach zurückzugeben.
(6) Entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuerbe- Hinweis:
freiung nach § 6, so ist dieses innerhalb von zwei Wochen der Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form-
Gemeindeverwaltung Dermbach schriftlich mitzuteilen. Erfolgt vorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
die Abmeldung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt als Zeitpunkt enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zu-
der Abmeldung das Ende des Monats, in welchem der Gemein- stande gekommen, so ist die Verletzung nach § 21 Abs. 4 Thür-
deverwaltung Dermbach der Wegfall des Steuertatbestandes KO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach
bekannt wird. Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter
(7) Der Hundehalter ist verpflichtet, den Beauftragten der Ge- Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen
meindeverwaltung Dermbach auf Nachfrage wahrheitsgemäß soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn
Auskunft über die Rasse bzw. den Typ und die Anzahl der gehal- die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder
tenen Hunde und deren Versteuerung zu geben. die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Wurde
(8) Die Gemeindeverwaltung Dermbach ist berechtigt, zur eine Verletzung nach Satz 1 geltend gemacht, so kann auch
Feststellung aller Hunde, die der Steuerpflicht unterliegen, in nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Ver-
unregelmäßigen Zeitabständen territorial begrenzte oder flä- letzung geltend machen.
chendeckende Hundebestandsaufnahmen im Gemeindegebiet
Wiesenthal durchzuführen. Eine Beauftragung privater Unter-
nehmen ist unter Wahrung des Steuergeheimnisses zulässig.Amtsblatt der Gemeinde Dermbach - 10 - Nr. 10/2021
Jeder hat das Recht, sich an den Bürgerbeauftragten zu wenden.
Seine Hilfe ist kostenlos.
Der Sprechtag wird unter Beachtung der dann geltenden Infekti-
onsschutzbestimmungen am
Gemeinde Dermbach 11.11.2021
ab 9:00 Uhr
im Landratsamt Wartburgkreis,
Vortrag Bioshärenreservat Erzberger Allee 14 (Raum 1, 1. OG)
36433 Bad Salzungen
durchgeführt.
Foto: Miteinander Füreinander Oberes Fuldatal e.V
Aus organisatorischen Gründen bitten wir darum, dass Interes-
sierte zuvor einen persönlichen Gesprächstermin unter der Tele-
fonnummer 0361/57 3113871 vereinbaren.
Sie können sich auch gern schriftlich oder telefonisch an den
Bürgerbeauftragten wenden.
Alle Informationen finden Sie auch unter www.buergerbeauftrag-
ter-thueringen.de.
Vortragsreihe im UNESCO-Biosphärenreservat Rhön Saisonale Schließung der Kommunalen
„In der Rhön, für die Rhön“ Grüngutannahmestellen 2021
Dr. Hans Unbehauen & Susanne Roser Am Samstag, den 20. November 2021, nehmen die Grüngutan-
nahmestellen letztmalig in diesem Jahr, Pflanzen- und Garten-
Miteinander-Füreinander. abfälle an.
Eine sorgende Gemeinschaft in der Rhön Die Grüngutannahmestellen schließen für dieses Jahr ihre Tore.
Wenn kommunales und bürgerschaftliches Engagement Achtung! Für die Annahmetage im November 2021 gelten bis
sich ergänzen zur Schließung am 20. November 2021 neue Öffnungszeiten:
Donnerstag, 25.11.2021 19:30 Uhr
(kostenfreier virtueller Vortrag) Mittwoch und Samstag 13:00 - 16:00 Uhr!
Den Auswirkungen des demographischen Wandels im länd- Die Annahmestellen Langenfeld und Gerstungen sind hier-
lichen Raum verlässlich, vielfältig, niedrigschwellig und kre- von ausgenommen. Für diese beiden Annahmestellen gelten
ativ zu begegnen ist das Leitmotiv in Ebersburg, Ehrenberg bis zum 20. November 2021 die bekannten Öffnungszeiten.
und Gersfeld. Der interkommunale Generationenverein
„Miteinander-Füreinander Oberes Fuldatal e.V.“ widmet sich Im nächsten Jahr nehmen alle Annahmestellen wieder Ihren ge-
diesem Anspruch seit 2007 und vermittelt die vorhandenen wohnten Betrieb, zu den bekannten Öffnungszeiten, auf. Sollten
Potentiale in den Kommunen. Auf Basis kommunaler Unter-
stützung, unter Einbindung ehrenamtlichen Engagements Bürger***innen weiter Bedarf an der Abgabe von Grünschnitt
aus der Bürgerschaft und mit Kontinuität durch hauptamtli- und Pflanzen- bzw. Gartenabfällen haben, können sie die Grün-
che Koordination, Organisation und Projektleitung, gelingt es gutannahmestellen in Mihla, auf dem Gelände der Deponie,
in den drei Kommunen eine sorgende Gemeinschaft zu ent- Großenlupnitz und Merkers auf dem Gelände der Wertstoffhöfe
wickeln, zu etablieren und am Leben zu halten. Besonders zu den ausgewiesenen Öffnungszeiten nutzen. Eine Übersicht
die Projekte zu Demenz und Digitalisierung haben den Ver- aller Grüngutannahmestellen und die aktuellen Öffnungszeiten
ein zu einem verlässlichen Partner der HS Fulda gemacht, finden Sie hier auf unserer Homepage.
die die Projekte wissenschaftlich begleitet.
Das AZV-Team bittet alle Bürger um Beachtung.
Weitere Informationen und Anmeldung:
www.edudip.com/de/webinar/miteinander-fureinander-eine-
sorgende-gemeinschaft-in-der-rhon/1629542
oder www.biosphaerenreservat-rhoen.de
Veranstalter:
Bayerische Verwaltungsstelle
Biosphärenreservat Rhön
Oberwaldbehrunger Straße 4
97656 Oberelsbach
Tel. 0931/380-1664 oder -1665
brrhoen@reg-ufr.bayern.de
Sprechtag des Bürgerbeauftragten
in Bad Salzungen
Sie verstehen Ihren amtlichen Bescheid nicht? Sie haben sich
im Labyrinth der Ämter und Behörden verlaufen und brauchen
Unterstützung? Oder Sie benötigen einfach nur eine Information
oder Auskunft und wissen aber nicht, an wen Sie sich wenden
können?
Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen hilft Bürgerin-
nen und Bürgern in allen Fällen, in denen sie von einer Handlung
der öffentlichen Verwaltung betroffen sind. Er schaut genau hin,
überprüft, berät und unterstützt Bürgerinnen und Bürger in Ver-
waltungsangelegenheiten.Amtsblatt der Gemeinde Dermbach - 11 - Nr. 10/2021
Nächster Redaktionsschluss
Montag, den 22.11.2021
Nächster Erscheinungstermin
Freitag, den 03.12.2021
Impressum
Amtsblatt der Gemeinde Dermbach
Herausgeber: Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloss 1, 36466 Dermbach Verlag
und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, In den Folgen 43, 98693 Ilmenau, info@wittich-
langewiesen.de, www.wittich.de, Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21 Verant-
wortlich: Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloss 1, 36466 Dermbach Verantwortlich
für den Anzeigenverkauf: Christina Messerschmidt, erreichbar unter Tel.: 0171 / 8913107,
E-Mail: c.messerschmidt@wittich-langewiesen.de Verantwortlich für den Anzeigenteil:
David Galandt – Erreichbar unter der Anschrift des Verlages. Für die Richtigkeit der An-
zeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen
nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen
gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige
Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von
uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei
unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiederga-
be keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner
Ersatzleistung. Verlagsleiter: Mirko Reise Erscheinungsweise: monatlich, kostenlos an alle
Haushaltungen im Verbreitungsgebiet. Im Bedarfsfall können Sie Einzelstücke zum Preis von
2,50 € (inkl. Porto und gesetzlicher MWSt.) beim Verlag bestellen. Hinweis: Für den Inhalt in
diesem Blatt eventuell abgedruckter Wahlwerbung und/oder Anzeigen mit politischem Inhalt
ist ausschließlich die jeweilige Partei/politische Gruppierung verantwortlich.Sie können auch lesen
