BOTSCHAFT - Gemeinde Rothenburg
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
BOTSCHAFT G EM E IN D EV E RS AM M L U N G M ON T A G , 29. N OV EM B E R 2021 Politische Planung Politische Planung Weitere Traktanden Kenntnisnahme Gemeinde- Kenntnisnahme Aufgaben- Verabschiedung Amédéo strategie und Finanzplan 2022-2025 Wermelinger, Gemeinderat Kenntnisnahme Legislatur- Beschluss über das Budget Zentrale Dienste programm 2020-2024 2022 mit dem Steuerfuss Verschiedenes 0
INHALTSVERZEICHNIS Einladung zur Gemeindeversammlung 2 Das Wichtigste in Kürze 4 TRAKTANDUM 1 Politische Planung 5 Gemeindestrategie / Legislaturprogramm 2020-2024 5 Kenntnisnahme Gemeindestrategie 5 Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020-2024 7 Gemeindestrategie mit Legislaturprogramm 2020-2024 8 Anträge des Gemeinderats 16 Aufgaben- und Finanzplan 2022 - 2025 / Budget mit Steuerfuss von 1.75 Einheiten 17 Zusammenfassung Aufgabenbereiche AFP 2022 - 2025 19 Einzelne Aufgabenbereiche 20 Investitionsrechnung 64 Erfolgsrechnung 65 Geldflussrechnung 66 Finanzkennzahlen 67 Kontrollbericht Finanzaufsicht zum Budget des Vorjahres 69 Verabschiedung Budget 2022 durch den Gemeinderat 69 Bericht der Controlling-Kommission an die Stimmberechtigten der Gemeinde Rothenburg 69 Anträge des Gemeinderats 70 TRAKTANDUM 2 Verschiedenes 70 Titelbild Winterbild Gebiet Fläckehof, Januar 2015 1
EINLADUNG ZUR GEMEINDEVERSAMMLUNG Geschätzte Rothenburgerinnen und Rothenburger Sehr geehrte Damen und Herren Der Gemeinderat freut sich, Sie zur Gemeindeversammlung am Montag, 29. November 2021, 20.00 Uhr, in der Chärnshalle einladen zu dürfen. Wir schätzen es, Sie in der Chärnshalle persönlich willkommen zu heissen, um gemeinsam mit Ihnen über die traktandierten Geschäfte Beschluss zu fassen. In der vorliegenden Botschaft finden Sie die ausführlichen Informationen zu den einzelnen Geschäften. Traktanden 1. Politische Planung 1.1 Kenntnisnahme Gemeindestrategie 1.2 Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020-2024 1.3 Kenntnisnahme Aufgaben- und Finanzplan 2022-2025 1.4 Beschluss über das Budget 2022 mit dem Steuerfuss von 1.75 Einheiten 2. Verschiedenes Verabschiedung Amédéo Wermelinger, Gemeinderat Zentrale Dienste Information über aktuelle Geschäfte Mehr Infos Mehr Informationen finden Sie unter www.rothenburg.ch Hinweis Corona-Virus Die Gemeindeversammlungen sind von der Zertifikatspflicht ausgenommen. Ein entsprechendes Schutzkon- zept wurde jedoch erstellt. Wir bitten Personen, die sich krank oder unwohl fühlen, nicht an der Versammlung teilzunehmen. Es gilt eine Maskentragpflicht in den Innenräumen. Wir danken Ihnen im Voraus für die Beach- tung und Einhaltung der Schutzmassnahmen. 2
EINLADUNG ZUR GEMEINDEVERSAMMLUNG Stimmberechtigung Stimmberechtigt sind stimmfähige Schweizerinnen und Schweizer ab dem vollendeten 18. Altersjahr, welche bis spätestens am 24. November 2021 in der Gemeinde Rothenburg den politischen Wohnsitz gesetzlich geregelt haben. Stimmregister Das unbearbeitete Stimmregister liegt im Gemeindehaus beim Empfangsschalter (EG) der Kanzleidienste zur Einsicht auf. Rothenburg, 28. Oktober 2021 Gemeinderat Rothenburg Bernhard Büchler Philipp Rölli Gemeindepräsident Geschäftsführer 3
DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE POLITISCHE PLANUNG Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Steuereinnahmen Erfolgsrechnung fielen nicht so gravierend aus wie vor einem Jahr befürchtet. Für das Jahr 2021 zeichnet sich aufgrund der bereits realisierten und be- Aufwand Fr. 55'495'071 rechneten Steuereinnahmen ein voraussichtlich besseres Ergebnis Ertrag Fr. 53'754'584 ab als prognostiziert. Aufwandsüberschuss Fr. 1'740'487 Gegenüber dem Budget 2021 werden im Jahr 2022 folgende we- Investitionsrechnung sentlichen Kostensteigerungen erwartet: Ausgaben Fr. 9'540'000 Genereller Stufenanstieg und Besoldungserhöhung der Lehrer- Einnahmen Fr. 1'008'000 löhne Nettoinvestitionen Fr. 8'532'000 Zusätzliche Klasse an der Primarschule Anpassung der Pensionskassenbeiträge in der Verwaltung Ergänzungsleistungen zur AHV und IV Restfinanzierung ambulante und stationäre Pflege Erhöhung des Beitrages in den kantonalen Finanzausgleich Die Gemeinde Rothenburg hat in den letzten Jahren für Steuerschwankungen Reserven im Umfang von 5.5 Mio. Franken gebildet, sodass die prognostizierten Aufwandsüberschüsse mit dem dafür vorgesehenen freien Eigen- kapital gedeckt werden können. Trotz des budgetierten Defizits für das Jahr 2022 senkt der Gemeinderat den Steuerfuss auf 1.75 Einheiten, da der Aufgaben- und Finanzplan in absehbarer Zeit wieder ausgeglichene Ergeb- nisse ausweist. Am 13. Juni 2021 haben die Stimmberechtigten dem Sonderkredit von 16.35 Mio. Franken für den Umbau des Bahnhofs Rothenburg Station mit einer Nettobelastung für die Gemeinde Rothenburg von 4.18 Mio. Franken zu- gestimmt. Die Planung und Realisierung des Bahnhofs bilden bis ins Jahr 2025 die grössten Investitionen. Ein weiteres wesentliches Projekt ist die Sanierung der Stationsstrasse. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Ergebnisse der letzten Jahre, des Budgets 2022 sowie der Plan- jahre. 4
TRAKTANDUM 1 POLITISCHE PLANUNG GEMEINDESTRATEGIE / LEGISLATURPROGRAMM 2020-2024 KENNTNISNAHME GEMEINDESTRATEGIE Gemäss Gemeindegesetz des Kantons Luzern und der Gemeindeordnung erstellt der Gemeinderat zur langfristi- gen Planung mit einem Planungshorizont von ca. 10-15 Jahren eine Gemeindestrategie. Diese hat er bis spätes- tens zwei Jahre nach Beginn der jeweiligen Legislatur den Stimmberechtigten zur Kenntnisnahme zu unterbrei- ten. Die Gemeindestrategie wird einmal pro Legislatur (alle vier Jahre) vom Gemeinderat überarbeitet. Im November 2018 haben die Stimmberechtigten erstmals die Gemeindestrategie zustimmend zur Kenntnis ge- nommen. Seither hat der Gemeinderat die durch die im Jahr 2018 eingesetzte Echogruppe definierten Ziele, Stossrichtungen und Massnahmen nur marginal modifiziert und umbenannt, damit sie korrekt mit den weiteren Planungsinstrumenten verknüpft werden konnten. Die Gemeindestrategie kann nach Themenbereich sortiert auf der Homepage www.rothenburg.ch abgerufen werden. Folgend werden die Leads aus der Gemeindestrategie je Bereich genannt: Bedeutung und Lage Rothenburg bildet die Brücke zwischen Stadt und Land und vereint die Qua- litäten von beiden Seiten. Zu den besonderen Qualitäten zählen die räumli- che Trennung von Wohnen und Arbeiten, ein hochwertiges Infrastrukturan- gebot für Bildung, Sport und Kultur, das Dorfzentrum Flecken als Begeg- nungsort, ein attraktives Naherholungsgebiet, ein aktives Vereins- und Kul- turleben sowie eine gute Verkehrserschliessung. Siedlungsentwicklung Das Siedlungsgebiet von Rothenburg verfügt über eine beispielhafte räumliche Tren- nung von Wohnen und Arbeiten. Durch eine bewusste Gestaltung und Nutzung des öffentlichen Raumes bringen wir zusätzliche Qualität in das Siedlungsgebiet. Insbe- sondere das historische Zentrum, das uns eine charakteristische Identität verleiht, wird als Begegnungsort der Bevölkerung aufgewertet. Wohnen und Bevölkerung Rothenburg wartet mit einem intakten Gemeindeleben, mit vielfältigen Wohnqualitäten sowie mit einem zeitgemässen Dienstleistungs- und Infra- strukturangebot auf. Mit einem moderaten Wachstum sind diese Qualitäten zu erhalten und weiter zu stärken. 5
TRAKTANDUM 1 Arbeiten Rothenburg ist ein breit diversifizierter Wirtschaftsstandort. Die ortsansässigen In- dustrie-, Handels-, Gewerbe- und Landwirtschaftsbetriebe stehen in einem partner- schaftlichen Verhältnis zur Gemeinde. Das Potenzial von Rothenburg Station nutzen wir, um dieses Gebiet zu einem Wirtschaftsraum von regionaler Bedeutung weiterzu- entwickeln. Bildung Rothenburg verfügt vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe über ein hochwertiges Schulangebot in zeitgemässer Infrastruktur, das bei der Bevölkerung einen breiten Rückhalt geniesst. Zusammen mit dem vielfältigen Aus- und Weiterbildungsange- bot in Luzern trägt es zur Profilierung von Rothenburg als Wohn- und Arbeitsstand- ort bei. Freizeit und Kultur Die mehr als 90 Vereine von Rothenburg tragen wesentlich zur vielfältigen Dorf- gemeinschaft und zur Identifikation der Bevölkerung mit der Gemeinde bei. Das lokale Kulturangebot und die attraktiven Naherholungsgebiete machen Rothen- burg zusätzlich lebenswert und unverwechselbar. Mobilität Mit der Anbindung an das Autobahn- und Eisenbahnnetz sowie dem Busangebot ist Rothenburg als Wohn- und Arbeitsort attraktiv. Der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr werden gezielt gefördert. Umwelt Gesunde Umweltbedingungen und die Nähe zu intakten natürlichen Lebensräumen sind für Rothenburg sowohl als Wohn- wie auch als Arbeitsstandort eine bedeutsame Basis. Die Bevölkerung wird sensibilisiert, mit Umweltressourcen verantwortungsvoll umzugehen. Gesundheit und Soziales Der Bevölkerung von Rothenburg steht ein bedarfsgerechtes Leistungsangebot im Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich zur Verfügung. Dabei setzen wir auf Prä- vention, Integration und Eigenverantwortung. Die öffentlich erbrachten Leistun- gen werden durch private Anbieter und in Freiwilligenarbeit erbrachte Leistungen ergänzt, die einen wichtigen Beitrag zum Dorfleben und zur präventiven Gesund- heitsförderung leisten. 6
TRAKTANDUM 1 Sicherheit Auf dem Gemeindegebiet ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet. Die Bevölkerung fühlt sich in der Gemeinde sicher und kann sich frei bewegen. Behörden, Ver- waltung und spezialisierte Dienste sind gut vernetzt und auf aussergewöhnliche Ereig- nisse vorbereitet. Behörden und Verwaltung Behörden, Verwaltung und Betriebe verfolgen die Gesamtinteressen der Ge- meinde. Mit einer transparenten und adressatengerechten Informationspoli- tik pflegen wir den Kontakt zur Bevölkerung und zu den ortsansässigen Un- ternehmen. Um das Leistungsangebot weiter zu verbessern, setzen wir ver- mehrt auch auf digitale Technologien. Finanzen Der Gemeinderat und die Verwaltung sind bestrebt, die vorhandenen finanziellen Mittel zum Wohle der Gemeinde effizient einzusetzen und Rothenburg mit einer verantwortungsvollen Finanzpolitik als Gemeinde mit einem guten Preis-Leis- tungs-Verhältnis zu positionieren. Auf den nachfolgenden Seiten kann die Strategie zusammen mit dem Legislaturprogramm nach Aufgabenberei- chen sortiert eingesehen werden. KENNTNISNAHME LEGISLATURPROGRAMM 2020-2024 Auf Basis der Gemeindestrategie hat der Gemeinderat für den Zeitraum 2020-2024 erstmals ein Legislaturpro- gramm erarbeitet. Das Legislaturprogramm benennt Legislaturziele, welche dazu dienen, die in der Gemein- destrategie gesetzten Ziele zu erreichen. Dem Legislaturprogramm kommt dabei die Aufgabe zu, die mittelfris- tige Planung abzudecken. Es hat einen Horizont von vier Jahren und ist einmal pro Legislatur zu überarbeiten. Die Legislaturziele werden den Aufgabenbereichen zugeordnet, wie es das Gemeindegesetz des Kantons Luzern vor- sieht. Über die Planungsaussichten sowie die Zielerreichung informiert der Gemeinderat jeweils in den entsprechenden Aufgabenbereichen im Rahmen der Politischen Planung sowie der Politischen Kontrolle und Steuerung z.Hd. der Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung. Somit legt das Legislaturprogramm den Grundstein für den Aufgaben- und Finanzplan, das Budget sowie die betrieblichen Planungs- instrumente und Projekte. Die Eingliederung in das Controlling-System der Lesehinweis Gemeinde wird damit gewährleistet. In der ersten Spalte finden Sie die Strategieziele aus der Ge- Das Legislaturprogramm kann den nachfolgenden Seiten entnommen oder meindestrategie während in auf der Homepage www.rothenburg.ch abgerufen werden. der zweiten Spalte entspre- chende Legislaturziele formu- liert sind. 7
TRAKTANDUM 1 GEMEINDESTRATEGIE MIT LEGISLATURPROGRAMM 2020-2024 Politik und Geschäftsführung Strategieziel Legislaturziel Bedeutung und Lage Z1.4 Um Synergien zu nutzen, sind wir an einer L1.4a Wir gehen die Zusammenarbeit mit Nach- effizienten regionalen Zusammenarbeit inte- bargemeinden aktiv an. ressiert. L1.4b Zur Erhaltung und Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität setzen wir uns in der Region und beim Kanton dafür ein, dass eine koordinierte Raum- und Verkehrsent- wicklung in der Agglomeration Luzern statt- findet. Wohnen und Bevölkerung Z3.4 Der Bevölkerung steht ein vielfältiges, quali- L3.4 Wir beobachten den Dienstleistungsmix tativ hochstehendes Angebot an Produkten und versuchen diesen möglichst breit als und Dienstleistungen zur Verfügung. Angebot für die Bevölkerung weiterzuent- wickeln (Service Public). Mobilität Z7.2 Der Verkehrsfluss auf der Strasse ist gewähr- L7.2a Wir setzen uns für die teilweise Wiederer- leistet. öffnung von Emmen Nord ein. Behörden und Verwaltung Z11.1 Die Gemeinde Rothenburg ist eine lernfä- L11.1a Verantwortlichkeiten sind geklärt und für hige, gut vernetzte Organisation, die gesell- zu erbringende Aufgaben stehen entspre- schaftliche Entwicklungen vorausschauend chende Kompetenzen und Ressourcen stu- angeht. fengerecht zur Verfügung. L11.1b Organisation, Prozessabläufe und einge- setzte Instrumente sind zweckmässig, um die sich stellenden Aufgaben und Heraus- forderungen bewältigen zu können. Z11.2 Der Gemeinderat agiert weitsichtig. Nach L11.2 Durch die Trennung von operativen und po- aussen tritt er als Einheit auf und schafft bei litisch-strategischen Arbeiten kann sich der der Bevölkerung und den Mitarbeitenden Gemeinderat den strategischen Fragestel- Vertrauen. lungen widmen, um die Gemeinde voraus- schauend weiterzuentwickeln. Z11.3 Die Verwaltung ist kundenorientiert, kompe- L11.3 Wir ergreifen Massnahmen, um die Kun- tent und arbeitet effektiv und effizient. denorientierung weiter zu entwickeln. Z11.5 Der Gemeinderat fördert das Interesse der L11.5a Wir pflegen den Dialog mit unseren An- Bevölkerung am Geschehen in der Gemeinde spruchsgruppen und fördern damit deren und die Bereitschaft, an politischen Prozes- Interesse am Geschehen in der Gemeinde. sen aktiv mitzuwirken. L11.5b Wir ziehen bei Projekten von grossem öf- fentlichen Interesse die Bevölkerung früh- zeitig in die Diskussion ein. 8
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel Z11.6 Den Mitarbeitenden bieten wir eine zeitge- L11.6a Wir führen bei den Mitarbeitenden der mässe Infrastruktur, ein gesundes und moti- Verwaltung periodisch eine Befragung zur vierendes Arbeitsumfeld sowie gute berufli- Arbeitszufriedenheit durch und setzen dar- che Entwicklungsmöglichkeiten. aus entsprechende Verbesserungen um. L11.6b Wir prüfen die Einführung von innovativen Arbeitsmodellen. Zentrale Dienste, Finanzen Strategieziel Legislaturziel Bedeutung und Lage Z1.1 Rothenburg zeichnet sich durch eine hohe L1.1 Dem Gewerbe wird durch eine voraus- Wohnqualität, einem prosperierenden Wirt- schauende Zonenplanung ermöglicht sich schaftsraum und einem attraktiven Naher- zu entfalten. holungsgebiet aus. Wohnen und Bevölkerung Z3.3 Rothenburg verfügt über ein vielfältiges L3.3b Wir fördern das sozialdurchmischte Woh- Wohnraumangebot für unterschiedliche nen im Gebiet Gimmermee. Wohnbedürfnisse. Arbeiten Z4.3 In den Betrieben Rothenburgs sind fort- L4.3 Im Rahmen der Bestandespflege erfolgen schrittliche Arbeitszeitmodelle und familien- regelmässige Unternehmensbesuche, um freundliche Strukturen verbreitet. Zukunftsthemen gemeinsam zu erörtern wie Entwicklungsperspektiven der Unter- nehmen, Mobilität, innovative Arbeitsmo- delle, Steuerentwicklung. Mobilität Z7.2 Der Verkehrsfluss auf der Strasse ist gewähr- L7.2d Im Austausch mit den ortsansässigen Un- leistet. ternehmen und im Rahmen von Neuan- siedlungen von Firmen klären wir das Be- dürfnis für neue Arbeits- und Mobilitäts- formen ab wie Homeoffice, Fahrgemein- schaften. Behörden und Verwaltung Z11.1 Die Gemeinde Rothenburg ist eine lernfä- L11.1c Wir nutzen die Möglichkeiten der Digitali- hige, gut vernetzte Organisation, die gesell- sierung zu Gunsten der Bevölkerung sowie schaftliche Entwicklungen vorausschauend weiterer Anspruchsgruppen. Dazu erarbei- angeht. ten wir eine Digitalisierungsstrategie. L11.1d Das Qualitätsmanagement der Gemeinde wird im Rahmen des Gesetzes über den Fi- nanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) um- fassend weiterentwickelt. Z11.4 Der Gemeinderat und die Verwaltung infor- L11.4 Mit der Einführung von HRM2 bereiten wir mieren offen, adressaten- und zeitgerecht. die politischen Planungs- und Führungsin- strumente in verständlicher Form auf. 9
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel Finanzen Z12.1 Wir verpflichten uns zu einer haushälteri- L12.1a Die Ausgabendisziplin wird konsequent schen Finanzpolitik und verfügen über meh- weitergeführt. Aufgrund des hohen Investi- rere Jahre hinweg ein ausgeglichenes Budget tionsbedarfs unterscheiden wir zwischen und einen ausgeglichenen Finanzplan. Notwendigem und Wünschbarem. L12.1b Wir definieren jährlich die finanzpoliti- schen Ziele und überarbeiten den Finanz- und Aufgabenplan jeweils für das Budget- und 3 Finanzplanjahre. Z12.2 Die Investitionen sind langfristig geplant L12.2 Die Veräusserung und die Realisierung des und auf die Bevölkerungs- und Siedlungsent- gemeindeeigenen Baulands erfolgt basie- wicklung abgestimmt. Die Verschuldung ist rend auf die beschlossene Zonenplanrevi- langfristig auf tiefem Niveau zu halten. sion 2012 gemäss Etappierungsplan bis 2024. Z12.4 In Rothenburg steht das kommunale Leis- L12.4a Wir budgetieren sorgfältig und planen die tungsangebot zum Steuerfuss in einem at- Investitionen so, dass diese möglichst ei- traktiven, regional konkurrenzfähigen Ver- genfinanziert werden können. hältnis. L12.4b Durch die Ansiedlung von attraktiven Steu- erzahlern stärken wir die Steuerkraft von Rothenburg. Gesundheit, Soziales und gesellschaftliche Integration Strategieziel Legislaturziel Bedeutung und Lage Z1.3 Die Bevölkerung fühlt sich in Rothenburg L1.3 Wir tragen Sorge zu den Begegnungsorten wohl und identifiziert sich mit der Ge- und schaffen Rahmenbedingungen, damit meinde. diese sich den Bedürfnissen der Bevölke- rung entsprechend weiterentwickeln (z.B. Projekt "Lebenswertes Rothenburg"). Wohnen und Bevölkerung Z3.1 Rothenburg ist ein attraktiver Wohnort für L3.1a Für die Integration von Neuzuzügern, alle Bevölkerungsgruppen und fördert die Fa- Fremdsprachigen, Personen in schwierigen milienfreundlichkeit sowie die gesellschaftli- Situationen stellen wir die nötigen Bera- che Integration. tungs- und Informationsdienstleistungen zur Verfügung und halten an unseren be- stehenden Anlässen fest. L3.1b Die Bevölkerung identifiziert sich mit Rot- henburg. Wir fördern hierfür gezielt Aktivi- täten und Strukturen, die zu einem aktiven, von gegenseitigem Verständnis geprägten Zusammenleben beitragen (z.B. "Rothen- burger Förderpreis"). 10
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel Z3.3 Rothenburg verfügt über ein vielfältiges L3.3a Wir pflegen eine konstruktive Zusammen- Wohnraumangebot für unterschiedliche arbeit mit Baugenossenschaften. Wohnbedürfnisse. L3.3c Rothenburg schafft die Rahmenbedingun- gen, um in Familienwohnungen den Gene- rationenwechsel zu ermöglichen. Hierfür besteht ein bedarfsgerechtes Angebot für Wohnen im Alter. Freizeit und Kultur Z6.1 Das vielfältige Vereins- und Kulturangebot L6.1a Mit gezielten Projekten fördern wir die frei- trägt massgeblich zu einem aktiven Dorfle- willigen Arbeit im Bereich Freizeit und Kul- ben und zum Zusammenhalt in der Gesell- tur (z.B. "ech hälfe gärn") schaft bei. Dazu steht ein gutes Infrastruk- L6.1b Wir unterstützen die Vereine, wobei Aktivi- turangebot zur Verfügung. täten für Kinder und Jugendliche sowie Freiwilligenarbeit besonders gefördert wer- den. Z6.2 Die Bevölkerung findet in Rothenburg ein L6.2 Mit gezielten Projekten fördern wir das vielfältiges Angebot, um ihre Freizeit in der Freizeitangebot für verschiedene Alters- Gemeinde verbringen zu können. gruppen (z.B. "Überprüfung Pumptrack"). Gesundheit und Soziales Z9.1 In Rothenburg wird auf vielfältige Weise L9.1 In der Coronakrise hat sich das Projekt "ech Freiwilligenarbeit als einen wichtigen Beitrag hälfe gärn" als Drehscheibe für die Vermitt- zur Lebensqualität der Bewohnerinnen und lung von Freiwilligen bewährt und wird Bewohner in sämtlichen Lebenslagen geleis- weitergeführt. tet. Dies wollen wir bewahren und fördern. Z9.2 Die kommunale Kinder- und Jugendförde- L9.2a Als Angebot für Jugendliche und junge Er- rung wird bedarfsgerecht weiterentwickelt. wachsene unterstützen wir Projekte wie z.B. "offene Turnhalle". L9.2b Wir unterstützen eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung der vorschulischen Kin- derbetreuungsangebote (Erarbeitung Stra- tegie "Frühe Förderung"). L9.2c Wir erarbeiten eine kommunale Kinder- und Jugendstrategie. L9.2d Die Jugendarbeit nimmt die Interessen von Kindern und Jugendlichen auf und hilft ihnen, ihre Anliegen in die Gesellschaft ein- zubringen. Z9.3 Bewohnerinnen und Bewohnern mit persön- L9.3a Wir fördern die Hilfe zur Selbsthilfe, insbe- lichen, sozialen und wirtschaftlichen Schwie- sondere die berufliche und gesellschaftli- rigkeiten wird wirksame Unterstützung zur che Integration aller benachteiligten Bevöl- besseren gesellschaftlichen Integration ge- kerungsgruppen und der persönlichen So- boten. zialhilfe wird weiterhin hohe Beachtung geschenkt. L9.3b Wir unterstützen gezielte Massnahmen und Hilfestellungen, die eine Wiederein- gliederung arbeitsloser Sozialhilfebezie- henden in den Arbeitsprozess ermöglichen. 11
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel Z9.4 Betreuungs- und pflegebedürftigen Men- L9.4a Wir erarbeiten eine gemeindeeigene Al- schen steht ein bedarfsgerechtes Wohn- und tersstrategie basierend auf der kantonalen Hilfsangebot zur Verfügung. Bei der Pflege- Strategie. versorgung verfolgen wir den Grundsatz am- L9.4b Wir erarbeiten eine gemeindeeigene De- bulant vor stationär. menzstrategie basierend auf der kantona- len Strategie. L9.4c Mit einer Eignerstrategie geben wir die Rahmenbedingung, dass die Fläckematte AG den Versorgungsauftrag im stationären Bereich erfüllen und ein zeitgemässes und fortschrittliches Alters- und Pflegeheim führen kann. Bildung Strategieziel Legislaturziel Bildung Z5.1 Rothenburg verfügt über ein qualitativ hoch- L5.1a Ein neues Leitbild definiert unsere Werte stehendes, zeitgemässes Bildungsangebot rund um den Schulalltag. vom Kindergarten bis zur Sekundarschule. L5.1b Die Schuleinheiten sind strukturell berei- nigt und verfügen über effiziente Abläufe und Zusammenarbeitsgefässe. L5.1c Die Schulwege sind, bis auf die Länge, für unsere Schüler*innen zumutbar, so dass der Lotsendienst nicht mehr vonnöten ist. L5.1d Die Angebote unserer Tagesstrukturen ent- sprechen den heutigen gesellschaftlichen Bedürfnissen. Z5.2 Das schulische Bildungsangebot bereitet alle L5.2a Wir nutzen den digitalen Wandel und set- Kinder auf die Herausforderungen des Le- zen die damit einhergehenden Möglichkei- bens vor. Mit erweiterten Bildungsangebo- ten gewinnbringend im Schulalltag ein. ten werden die individuellen Entwicklungen L5.2b Die Schule Rothenburg verfügt über ein ef- der Kinder zusätzlich gefördert. fizientes und adressatengerechtes Förder- angebot, um schwierigen Situationen in den Klassen, verursacht durch verhaltens- auffällige Schüler*innen, zu begegnen. L5.2c Wir bieten weiterhin Bildungsangebote wie Schulsozialarbeit, Projekt LIFT und Kombikindergarten an. Z5.3 Die Musikschule hält den hohen Standard L5.3 Die Musikschule bietet das hochwertige aufrecht und entwickelt sich bedarfsgerecht Angebot unter Einhaltung der neuen Rah- weiter. menbedingungen der Dienststelle Volks- schulbildung (DVS) weiterhin vor Ort an. 12
TRAKTANDUM 1 Kultur Strategieziel Legislaturziel Freizeit und Kultur Z6.1 Das vielfältige Vereins- und Kulturangebot L6.1c Ergänzend zur Unterstützung der Regional- trägt massgeblich zu einem aktiven Dorfle- konferenz Kultur (RKK) pflegen wir in Rot- ben und zum Zusammenhalt in der Gesell- henburg ein eigenes Kulturangebot. schaft bei. Dazu steht ein gutes Infrastruk- L6.1d Wir fördern und unterstützen die Gemein- turangebot zur Verfügung. debibliothek als wertvolles Angebot für die ganze Gemeinde. Sicherheit, Gemeindeliegenschaften, Strassen Strategieziel Legislaturziel Siedlungsentwicklung Z2.4 Rothenburg verfügt über einen öffentlichen L2.4 Wir prüfen Massnahmen, welche die At- Raum mit hoher Aufenthaltsqualität, ein be- traktivität des Fleckens als historisches lebtes Zentrum, lebenswerte Wohnquartiere Zentrum und als Begegnungsort erhöhen. und gut erschlossene Arbeitsplatzgebiete. Arbeiten Z4.2 Unternehmen finden in Rothenburg gute L4.2 Die Verkehrssituation im Arbeitsgebiet ist Rahmenbedingungen vor. durch Massnahmen im MIV und ÖV zu ver- bessern, um den Betrieben und Arbeitneh- menden gute Voraussetzungen auch für die Zukunft zu schaffen. Mobilität Z7.1 Die Verkehrserschliessung ist im gesamten L7.1a Wir überprüfen und überarbeiten den Ver- Gemeindegebiet zweckmässig, sicher und kehrsrichtplan im Rahmen der Revision un- gut unterhalten. Wir berücksichtigen die In- serer Bau- und Zonenordnung bzgl. ver- teressen aller Verkehrsteilnehmenden. kehrsberuhigender Massnahmen, Sicher- heit und Lebensqualität. L7.1b Auf der Hauptverkehrsachse Gimmermee bis Lohrenkreuzung sind in Zusammenar- beit mit dem Kanton zur Priorisierung des öffentlichen Verkehrs sowie Erhöhung der Verkehrssicherheit und -qualität für alle Verkehrsteilnehmer bedarfsgerechte Mass- nahmen zu realisieren. L7.1c Wir erarbeiten im Rahmen der Gesamtrevi- sion unserer Bau- und Zonenordnung stra- tegische Leitplanken für die künftige Ent- wicklung der Mobilität. Z7.2 Der Verkehrsfluss auf der Strasse ist gewähr- L7.2b Wir streben eine Verlagerung vom motori- leistet. sierten Individualverkehr zum Öffentli- chen- und Langsamverkehr an. L7.2c Durch regionale Zusammenarbeit wird eine Optimierung des Verkehrs angestrebt. 13
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel Z7.3 Das öffentliche Verkehrsangebot ist auf die L7.3a Wir setzen uns für eine gute Verbindung in Bedürfnisse der Wohn und Arbeitsbevölke- die Stadt Luzern und nach Rotkreuz mit An- rung abgestimmt und dessen Nutzung wird schluss an den Zugverkehr Richtung Zug gefördert. und Zürich ein. L7.3b Wir setzen uns bei der SBB und beim Kan- ton dafür ein, dass die gemeinsame Reali- sierung für eine attraktivere und optima- lere Umsteigebeziehung zwischen Bus und Bahn beim Bahnhof Rothenburg Station weiter vorangetrieben wird. Z7.4 Wir verfügen über ein gut ausgebautes, zu- L7.4 Wir überprüfen im Zusammenhang mit sammenhängendes und sicheres Fuss- und der Orts-/Zonenplanrevision unsere Rad- Radwegnetz. wege auf Sicherheit und Attraktivität und leiten dazu Massnahmen zur Verbesserung (Verkehrsrichtplan) ab. Umwelt Z8.2 Die Natur- und Landschaftsräume sind gut L8.2e Beim Friedhof werden Bäume gepflanzt, vernetzt, sichern eine hohe Biodiversität und um für die Zukunft „Baumgräber“ anbieten tragen zur Lebensqualität der Bevölkerung zu können. bei. Sicherheit Z10.1 Auf dem Gemeindegebiet ist das öffentliche L10.1 Auf aussergewöhnliche Ereignisse wird Sicherheitsempfinden aufrecht zu erhalten. adäquat, zeitnah und koordiniert reagiert (z.B. Arbeitsgruppe Sicherheit). Z10.2 Rettungs- und Sicherheitsdienste (wie Feuer- L10.2a Wir überprüfen periodisch das Sicherheits- wehr, Zivilschutz und der Gemeindefüh- dispositiv für Krisensituationen nach ent- rungsstab) sind im Krisen- oder Katastro- sprechenden Normen. phenfall gut koordiniert, zweckmässig aus- L10.2b Der Gemeindeführungsstab führt Übun- gerüstet sowie ausgebildet und leisten einen gen gemäss Leistungsvereinbarung durch. wirkungsvollen Einsatz. L10.2c Die Feuerwehr pflegt mit den angrenzen- den Gemeinden eine gute Zusammenar- beit. Finanzen Z12.3 Die Gemeinde verfügt über eine zeitgemässe L12.3 Auf der Basis der Immobilienstrategie erar- Infrastruktur (Bauten und Anlagen) und be- beiten wir ein Immobilienmanagement wirtschaftet diese unter Berücksichtigung und erneuern bedarfsgerecht die hierfür der Betriebssicherheit, der Werterhaltung benötigten Grundlagen. und eines effizienten Mitteleinsatzes nach- haltig. 14
TRAKTANDUM 1 Umwelt, Raumordnung, Ver- und Entsorgung Strategieziel Legislaturziel Bedeutung und Lage Z1.2 Rothenburg setzt als Wohn- und als Arbeits- L1.2 Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- standort auf ein qualitatives Wachstum. An nenordnung wird dem Aspekt des qualita- qualitativen Aspekten stehen das soziale Zu- tiven Wachstums Rechnung getragen. sammenleben der Bevölkerung, die Sied- lungsqualität (Wohn- und Arbeitsqualität), das öffentliche Infrastrukturangebot sowie die Verkehrssituation im Fokus. Siedlungsentwicklung Z2.1 Rothenburg verfügt über ein kompaktes L2.1 Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- Siedlungsgebiet und sichert darin einen gu- nenordnung wird die haushälterische Nut- ten Wohnmix und ein bedarfsgerechtes An- zung des Baulandes zur Siedlungserneue- gebot an Arbeitsplatzflächen. rung und eine Verdichtung im bestehen- den Siedlungsraum gefördert. Z2.2 Bei der Siedlungsentwicklung strebt Rothen- L2.2a Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- burg ein moderates, qualitatives Wachstum nenordnung erfolgen die Kapazitätserwei- an. terungen für Wohnen und Arbeiten koordi- niert und etappiert. L2.2b Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- nenordnung sind die Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse zu berücksichtigen Z2.3 Die räumliche Trennung von Wohnen und L2.3 Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- Arbeiten hat sich in Rothenburg bewährt. nenordnung wird der räumlichen Tren- Daran halten wir fest. nung von Wohnen und Arbeiten weiterhin Beachtung geschenkt. Z2.5 Die Gemeinde Rothenburg nutzt sich bie- L2.5 Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- tende Möglichkeiten, um die Siedlungsent- nenordnung werden im Bereich Siedlungs- wicklung zu beeinflussen. entwicklung mittels umfassendem Mitwir- kungsprozess Chancen in Erfahrung ge- bracht und entsprechend ausgeschöpft. Wohnen und Bevölkerung Z3.2 Wir streben ein moderates, leicht abge- L3.2 Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- schwächtes Bevölkerungswachstum auf eine nenordnung wird dem moderaten Bevölke- Einwohnerzahl von maximal 8'500 bis ins rungswachstum weiterhin hohe Beach- Jahr 2030 an. Wobei Bevölkerungswachstum tung geschenkt. und Infrastrukturangebot aufeinander abge- stimmt sind. Arbeiten Z4.1 Das Gebiet Rothenburg Station entwickelt L4.1 Mit verschiedenen Massnahmen im Ar- sich zu einem vielseitigen, flächeneffizienten beitsgebiet wird das Funktionieren des Ver- und wertschöpfungsintensiven Wirtschafts- kehrs sichergestellt. raum. 15
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel Umwelt Z8.1 Die Erhaltung einer gesunden Umwelt (Was- L8.1a Das Grundlagenpapier Energie wird über- ser, Energie, Boden, Landschaft) ist uns ein prüft und auf die neuen Bedürfnisse und wichtiges Anliegen. Die Gemeinde Rothen- Technologien angepasst. burg nimmt bezüglich Energieeffizienz und L8.1b Die Gemeinde sensibilisiert die Bevölke- Wärmeschutz bei öffentlichen Bauten zielge- rung mittels Informationskampagnen für richtet eine Vorbildfunktion wahr. Umweltschutzanliegen und unterstützt bei Energie- und Umweltfragen. Z8.2 Die Natur- und Landschaftsräume sind gut L8.2a Das Vernetzungsprojekt wird weiterhin ge- vernetzt, sichern eine hohe Biodiversität und fördert und der Bevölkerung bewusstge- tragen zur Lebensqualität der Bevölkerung macht (z.B. mit Wald- und Wiesenspazier- bei. gängen für die Bevölkerung). L8.2b Wir setzen die Festlegung der Gewässer- räume basierend auf die übergeordnete Gesetzgebung zusammen mit der Bevölke- rung um. L8.2c Wir erarbeiten Massnahmen zum Schutz und Förderung der Biodiversität und setzen diese laufend um. L8.2d Wir erhalten unsere Naherholungsgebiete sowie Grünflächen im Siedlungsgebiet und werten sie ökologisch auf. Z8.3 Die Trinkwasserversorgung sowie die Abwas- L8.3 Die Sanierung der Kanalisationsanlagen ser- und Abfallentsorgung sind umweltge- nach Massgabe des generellen Entwässe- recht, kundenfreundlich, kosteneffizient und rungsplans (GEP) wird umgesetzt. dem Stand der Technik entsprechend organi- siert. Z8.4 Die Landwirtschaft ist ein prägender Be- L8.4 Mit der Gesamtrevision der Bau- und Zo- standteil von Rothenburg und leistet einen nenordnung wird dem Aspekt der Land- wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege. wirtschaft Rechnung getragen. ANTRÄGE DES GEMEINDERATS 1. Zustimmende Kenntnisnahme der Gemeindestrategie. 2. Zustimmende Kenntnisnahme des Legislaturprogramms 2020-2024. 16
TRAKTANDUM 1 AUFGABEN- UND FINANZPLAN 2022-2025 / BUDGET MIT STEUERFUSS VON 1.75 EINHEITEN Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) ist ein wichtiges Planungsinstrument für die Wissenswert Gemeindebehörden. Er ist in verschiedene Aufgabenbereiche gegliedert. Jeder der neun Aufgabenbereiche wird von den Stimmberechtigten über den politi- Zur Berechnung des Fi- schen Leistungsauftrag gesteuert. Der AFP definiert je Aufgabenbereich den po- nanzausgleichs werden litischen Leistungsauftrag, nimmt Bezug zum Legislaturprogramm, gibt Auf- die Steuerkraft, Finanzer- schluss über die zukünftigen Projekte und Investitionen sowie die damit zusam- träge, das Verhältnis zwi- menhängende Finanzentwicklung in den nächsten vier Jahren. Im Sinne einer rol- schen Schülern und Be- lenden Planung wird der AFP jährlich überarbeitet. Als erstes Planjahr ist das völkerung sowie weitere Budget im AFP integriert. demografische Grössen herangezogen. Gegen- Planungsparameter über dem Jahr 2021 hat Der Kanton Luzern teilt den Gemeinden jeweils seine Einschätzungen über das sich in Rothenburg die zukünftige Wachstum in Form der Budgetinformationen mit. Der Gemeinderat Schülerintensität (Ver- passt jeweils auf Grund der bisherigen Erfahrungswerte und Entwicklungsten- hältnis der Schüler*innen denzen sowie spezifischen örtlichen Verhältnissen die vom Kanton empfohlenen zur Wohnbevölkerung) Planungsparameter an. Nachfolgend sind die wichtigsten Planungsparameter verändert. Dies und die der vorliegenden Finanzplanung abgebildet: Landverkäufe bewirken eine Erhöhung der Zah- lung in den kantonalen Finanzausgleich. Plangrössen 2022 2023 2024 2025 Personalaufwand (budgetwirksam) 1.0% 1.0% 1.0% 1.0% Sachaufwand 0.0% 0.0% 0.0% 0.0% Wachstum der Ø Steuerkraft 2.50% 2.50% 2.50% 2.50% Steuerfuss 1.75 1.75 1.75 1.75 Ständige Wohnbevölkerung 7'811 7'910 8'101 8'136 Gute finanzielle Ausgangslage Die in den letzten Jahren getätigten hohen Investitionen in die Infrastruktur konnte die Gemeinde Rothenburg dank Landverkäufen und Ertragsüberschüssen zu einem wesentlichen Teil selber finanzieren. Mit den noch aus- stehenden Zahlungen aus den Verkäufen von gemeindeeigenem Land kann weiteres Fremdkapital amortisiert werden. Die Gemeinde Rothenburg verzeichnete in den vergangenen Jahren mehrheitlich positive Rechnungsabschlüsse. Diese Ertragsüberschüsse wurden dem freien Eigenkapital zugewiesen. Dieses beträgt rund 5.5 Mio. Franken und soll zur Deckung von Steuerschwankungen dienen. Wie sich die Corona-Krise auf die Steuererträge auswirken wird, ist nur vage abschätzbar. Es ist anzunehmen, dass insbesondere bei den juristischen Personen im Jahr 2022 noch weniger Steuern vereinnahmt werden kön- nen, diese in den Folgejahren aber wieder ansteigen werden. 17
TRAKTANDUM 1 Finanzpolitische Ziele 2022-2025 Der Gemeinderat hat die Aufgaben- und Finanzplanung mit finanzpolitischen Zielen für die kommenden vier Jahre konkretisiert. Diese können mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2022-2025 erreicht werden. 1. Der Steuerfuss von 1.75 Steuereinheiten bildet die Grundlage für die Finanzplanung 2022 bis 2025. 2. Die kumulierten Ergebnisse (freies Eigenkapital) sollten 15% des Gemeindesteueraufkommens (3.5 Mio. Fran- ken) nicht übersteigen. 3. Über den Planungszeitraum (2022-2025) können zur Finanzierung der Investitionen maximal 7 Mio. Franken Darlehen aufgenommen werden. 4. Die Nettoverschuldung pro Einwohner/in verbleibt während des Planungszeitraums (2022-2025) unter Fr. 1'000. Entwicklungsschwerpunkt Rothenburg Station Mit dem Ausbau des Bahnzugangs mit den Bushubs Ost und West entsteht eine regionale Verkehrsdrehscheibe. Der Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Rothenburg Station erhält einen für die Zukunft ausgerichteten Bahnhof mit sehr attraktiven Verbindungen in die ganze Region. In unmittelbarer Nähe wird bereits der A2-Gewerbepark mit 10'000m2 Nutzfläche realisiert. Vom Kanton wird das zentrale Sicherheitszentrum im Gebiet Wahligen ge- plant. Auf den brachliegenden Grundstücken sind weitere Vorhaben geplant, die Arbeitsplätze nach Rothenburg bringen werden. Zukunftsaussichten Die Erschliessungsarbeiten im Gimmermee sind abgeschlossen und 9 Einfamilienhäuser, 18 Doppeleinfamilien- häuser sowie 5 Reiheneinfamilienhäuser und ein Mehrfamilienhaus mit 13 Wohnungen werden zurzeit gebaut. Die Etappe III im Gebiet Eschenmatte umfasst 3 Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 27 Wohnungen, deren Bau- beginn unmittelbar bevorsteht. 18
TRAKTANDUM 1 ZUSAMMENFASSUNG AUFGABENBEREICHE AFP 2022-2025 Erfolgsrechnung (in Tausend CHF) R2020 B2021 B20221) Abw. P20232) P20242) P20252) Gesamtergebnis -1'018 1'975 1'740 -234 1'324 198 -154 Aufwand 51'231 52'385 55'495 55'071 55'194 55'689 Ertrag 52'249 50'410 53'754 53'748 54'996 55'843 Aufgabenbereiche Globalbudgets 10 Politik und Geschäftsführung Globalbudget 722 822 641 -182 645 643 646 Aufwand 1'211 1'355 1'364 1'347 1'347 1'353 Ertrag 489 533 723 702 704 708 20 Zentrale Dienste, Finanzen Globalbudget -1'310 -1'619 -2'015 -396 -1'408 -1'437 -1'480 Aufwand 2'823 2'400 2'361 2'250 2'237 2'228 Ertrag 4'133 4'020 4'376 3'658 3'674 3'708 21 Steuern Globalbudget -24'056 -22'538 -23'970 -1'432 -25'090 -26'360 -27'127 Aufwand 1'285 1'343 1'304 1'309 1'310 1'316 Ertrag 25'342 23'881 25'274 26'399 27'670 28'443 30 Kanzleidienste Globalbudget 716 602 670 68 715 688 677 Aufwand 1'746 1'546 1'776 1'833 1'797 1'790 Ertrag 1'030 943 1'106 1'118 1'108 1'113 31 Gesundheit, Soziales und gesell. Integration Globalbudget 10'099 10'505 11'438 933 11'517 11'497 11'614 Aufwand 10'723 10'993 11'970 12'056 12'030 12'146 Ertrag 625 488 532 539 533 532 40 Bildung Globalbudget 9'173 10'341 10'936 594 10'838 10'881 11'032 Aufwand 19'326 20'866 21'711 21'613 21'706 21'858 Ertrag 10'153 10'525 10'776 10'775 10'826 10'827 41 Kultur Globalbudget 186 249 246 -3 220 217 218 Aufwand 242 314 267 241 238 239 Ertrag 56 65 21 21 21 21 50 Sicherheit, Gemeindeliegenschaften, Strassen Globalbudget 1'672 1'798 2'168 370 2'195 2'372 2'440 Aufwand 9'522 9'296 10'178 10'054 10'168 10'267 Ertrag 7'850 7'498 8'010 7'860 7'796 7'827 51 Umwelt, Raumordnung, Ver- und Entsorgung Globalbudget 1'780 1'814 1'627 -187 1'693 1'696 1'827 Aufwand 4'351 4'278 4'564 4'369 4'361 4'491 Ertrag 2'571 2'465 2'938 2'676 2'665 2'665 1) Beschluss Saldo Globalbudget 2) Kenntnisnahme 19
TRAKTANDUM 1 EINZELNE AUFGABENBEREICHE Die Gemeinde Rothenburg gliedert sich in folgende 9 Aufgabenbereiche: Politik und Geschäftsführung Zentrale Dienste, Finanzen Steuern Kanzleidienste Gesundheit, Soziales und gesellschaftliche Integration Bildung Kultur Sicherheit, Gemeindeliegenschaften, Strassen Umwelt, Raumordnung, Ver- und Entsorgung Auf den nachfolgenden Seiten sind die einzelnen Aufgabenbereiche detailliert erläutert. Die Zahlen sind gerun- det, Rundungsdifferenzen sind daher möglich. Allgemeine Hinweise zum Aufgaben- und Finanzplan / Budget Im Aufgaben- und Finanzplan werden neben dem Bezug zum Legislaturprogramm bedeutende Projekte und Vor- haben sowie die Investitionen abgebildet. Messgrössen dienen dazu, die kritischen Erfolgsfaktoren der Aufga- benbereiche in der Zeitreihe zu vergleichen und Veränderungen festzustellen. Die äusseren nicht zu steuernden Einflussfaktoren werden in den statistischen Angaben dargestellt. Die rosarot eingefärbten Teile des AFP sind von der Gemeindeversammlung zu beschliessen. Das Total der Kosten der einzelnen Zeilen bei den "Massnahmen und Projekten" muss nicht zwingend mit der Summe der einzelnen Spalten (Budget und Planjahre) übereinstim- men. Es kann vorkommen, dass durch Verschiebungen zwischen den einzelnen Jahren oder durch nicht aufge- führte Jahre eine Differenz entsteht. Die Spalte "Abweichung" zeigt die Differenz zwischen dem Budget 2021 und dem Budget 2022. Der Gesamtaufwand und -ertrag enthalten auch die Umlagen von den Kostenstellen auf das Globalbudget. Aus diesem Grund sind Gesamtaufwand und -ertrag nicht identisch mit jenem der Erfolgsrech- nung (Kostenarten). Legende ER Erfolgsrechnung IR Investitionsrechnung B Budget R Rechnung P Planjahr/Planung D Daueraufgabe U Umsetzung 20
TRAKTANDUM 1 POLITIK UND GESCHÄFTSFÜHRUNG Zuständig Leistungsauftrag Der Aufgabenbereich 10 Politik und Geschäftsführung umfasst die Leis- tungsgruppen: 10.01 Politische Führung 10.02 Geschäftsführung, Personal Der Gemeinderat ist unter Vorbehalt der Rechte der Stimmberechtigten das zentrale Führungsorgan und trägt in diesem Rahmen die Gesamtverantwor- Bernhard Büchler tung für die Gemeinde. Der Gemeinderat bereitet die Entscheide der Stimm- Gemeindepräsident berechtigten vor und führt deren Beschlüsse aus. Er ermöglicht den Stimm- berechtigten eine wirksame Kontrolle und Steuerung seiner Tätigkeit (Art. 25, Gemeindeordnung). Die Gemeindekommissionen bilden für den Gemeinderat als Bindeglied zwi- schen der Bevölkerung und der Exekutive eine wichtige Grundlage in der Mitwirkung von politisch strategischen Geschäften und Projekten. Die Ge- schäftsführung setzt die vom Gemeinderat definierten strategischen Vorga- Philipp Rölli ben um. Die Geschäftsführung übt die operative Führung der Gemeindever- Geschäftsführer waltung aus und fungiert als Personalchef/in (Art. 17, Organisationsverord- nung). Lagebeurteilung Wissenswert Das Vertrauen der Bevölkerung in den Gemeinderat ist auf einem guten Bereits vor der Corona-Krise Stand, was sich regelmässig in den Abstimmungsresultaten zeigt. Auch die hat die Gemeindeverwaltung Verwaltung geniesst ein positives Ansehen. Die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitarbeitenden ermög- Gemeinderat und Verwaltung darf als effektiv und effizient bezeichnet wer- licht, einen Teil ihrer Arbeit im den. Das seit über 13 Jahren gelebte Geschäftsführermodell hat sich in Rot- Homeoffice zu leisten, sofern henburg bewährt, was auch von Experten bestätigt wird. dies betrieblich möglich ist. Davon machen 11 der Mitar- Die Gemeindestrategie und das nachfolgende Legislaturprogramm bilden in beiterinnen und Mitarbeitern Zukunft eine gute Grundlage für die strategische Positionierung der Ge- Gebrauch, die einen halben meinde. oder ganzen Tag von zuhause aus arbeiten. Bezug zum Legislaturprogramm Strategieziel Legislaturziel 2020 2021 2022 2023 2024 Bedeutung und Lage Z1.4 Um Synergien zu nutzen, L1.4a Wir gehen die Zusammenarbeit mit D D D D D sind wir an einer effizienten Nachbargemeinden aktiv an. regionalen Zusammenarbeit L1.4b Zur Erhaltung und Verbesserung der D D D D D interessiert. Wohn- und Lebensqualität setzen wir uns in der Region und beim Kanton da- für ein, dass eine koordinierte Raum- und Verkehrsentwicklung in der Agglo- meration Luzern stattfindet. 21
TRAKTANDUM 1 Strategieziel Legislaturziel 2020 2021 2022 2023 2024 Wohnen und Bevölkerung Z3.4 Der Bevölkerung steht ein L3.4 Wir beobachten den Dienstleistungsmix und D D D D D vielfältiges, qualitativ versuchen diesen möglichst breit als Angebot hochstehendes Angebot an für die Bevölkerung weiterzuentwickeln (Ser- Produkten und Dienstleis- vice Public). tungen zur Verfügung. Mobilität Z7.2 Der Verkehrsfluss auf der L7.2a Wir setzen uns für die teilweise Wiedereröff- P P P P P Strasse ist gewährleistet. nung von Emmen Nord ein. Behörden und Verwaltung Z11.1 Die Gemeinde Rothenburg L11.1a Verantwortlichkeiten sind geklärt und für zu D D D D D ist eine lernfähige, gut ver- erbringende Aufgaben stehen entsprechende netzte Organisation, die Kompetenzen und Ressourcen stufengerecht gesellschaftliche Entwick- zur Verfügung. lungen vorausschauend L11.1b Organisation, Prozessabläufe und eingesetzte D D D D D angeht. Instrumente sind zweckmässig, um die sich stellenden Aufgaben und Herausforderungen bewältigen zu können. Z11.2 Der Gemeinderat agiert L11.2 Durch die Trennung von operativen und poli- D D D D D weitsichtig. Nach aussen tisch-strategischen Arbeiten kann sich der Ge- tritt er als Einheit auf und meinderat den strategischen Fragestellungen schafft bei der Bevölkerung widmen, um die Gemeinde vorausschauend und den Mitarbeitenden weiterzuentwickeln. Vertrauen. Z11.3 Die Verwaltung ist kun- L11.3 Wir ergreifen Massnahmen, um die Kun- U U U U U denorientiert, kompetent denorientierung weiter zu entwickeln. und arbeitet effektiv und effizient. Z11.5 Der Gemeinderat fördert L11.5a Wir pflegen den Dialog mit unseren An- D D D D D das Interesse der Bevölke- spruchsgruppen und fördern damit deren In- rung am Geschehen in der teresse am Geschehen in der Gemeinde. Gemeinde und die Bereit- L11.5b Wir ziehen bei Projekten von grossem öffent- D D D D D schaft, an politischen Pro- lichen Interesse die Bevölkerung frühzeitig in zessen aktiv mitzuwirken. die Diskussion ein. Z11.6 Den Mitarbeitenden bieten Z11.6a Wir führen bei den Mitarbeitenden der Ver- U U U U U wir eine zeitgemässe Infra- waltung periodisch eine Befragung zur Ar- struktur, ein gesundes und beitszufriedenheit durch und setzen daraus motivierendes Arbeitsum- entsprechende Verbesserungen um. feld sowie gute berufliche Z11.6b Wir prüfen die Einführung von innovativen U U Entwicklungsmöglichkei- Arbeitsmodellen. ten. Chancen / Risikenbetrachtung Chance / Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Chance: Vertrauen der Bevölkerung in die Strategie und Vorhaben des Ge- hoch Umsetzung Projekt Kundenorientierung Behörden und Verwaltung meinderates erhält Zustimmung, mit direktem Nutzen für Bevölkerung (z.B. Bevölkerung wird als Kunde behan- aktiver Mitwirkungsprozess, Verbesserung delt Webseite, Sprechstunde, Schulung Mitar- beitende) Chance: Homeoffice für Mitarbeitende Steigerung der Motivation / Ökolo- mittel Schriftliche Vereinbarungen mit den Mitar- gischer Beitrag beitenden Risiko: Mangel an kompetentem Personal Verzögerungen der Verwaltungs- hoch Information und Austausch der Rollen in in Organen und Verwaltung arbeit und Projekte, unklare Rollen- Organen, Attraktivität als Arbeitgeberin verständnisse weiterentwickeln (Umsetzung Befragung Mitarbeitende) 22
TRAKTANDUM 1 Massnahmen und Projekte (in Tausend CHF) Kosten Zeitraum ER/IR B2021 B2022 P2023 P2024 P2025 Total Umsetzung Projekt Kundenorientierung 40 2019-2022 ER 10 10 Messgrössen Art. Zielgrösse R2020 B2021 B2022 P2023 P2024 P2025 Statistische Grundlagen Einheit R2017 R2018 R2019 R2020 Pensen Gemeinderat Stellen% 130 130 130 130 Pensen Gemeindeverwaltung (ohne Lehrpersonen und Lernende) Stellen% 2'240 2'240 2'470 2'460 Anzahl MA Gemeindeverwaltung (ohne Lehrpersonen und Lernende) absolut 26 26 30 29 Personalfluktuation Gemeindeverwaltung absolut 1 1 2 1 Anzahl Lernende im Beruf Kauffrau/Kaufmann EFZ und Fachfrau/Fachmann Betriebsunterhalt EFZ absolut 5 5 6 6 Entwicklung der Finanzen Erfolgsrechnung (in Tausend CHF) R2020 B2021 B20221) Abw. P20232) P20242) P20252) Saldo Globalbudget 722 822 641 -182 645 643 646 Aufwand 1'211 1'356 1'364 8 1'347 1'347 1'353 Ertrag 489 533 723 -190 702 704 708 Leistungsgruppen 10.01 Politische Führung Saldo 410 412 641 Aufwand 479 453 732 Ertrag 69 42 92 10.02 Geschäftsführung, Personal Saldo 312 411 0 Aufwand 732 902 632 Ertrag 421 492 632 1) 2) Beschluss Saldo Globalbudget Kenntnisnahme Investitionsrechnung (in Tausend CHF) R2020 B2021 B20221) P20232) P20242) P20252) Ausgaben Einnahmen Nettoinvestitionen 1) 2) Beschluss Saldo Globalbudget Kenntnisnahme 23
TRAKTANDUM 1 Erläuterungen zu den Finanzen 10.01 Politische Führung Die Kosten der Geschäftsführung/Personal sind gemäss den Weisungen der kantonalen Finanzaufsicht auf die Abteilungen umzulegen. In den Vorjahren wurde diese Umlage nicht budgetiert. 10.02 Geschäftsführung, Personal Von verschiedenen Seiten wird eine Professionalisierung der Kommunikation gewünscht. Mit der Anstellung ei- ner kommunikationsbeauftragten Person können sowohl der Inhalt und Auftritt der Print- als auch der elektroni- schen Medien weiterentwickelt werden. Geplant ist eine Anstellung in einem 50% bis 60% Pensum. Bei einem Vergleich der Pensionskassenleistungen mit dem Kanton und anderen Gemeinden stellte sich heraus, dass die Versicherten der Gemeinde Rothenburg zumeist schlechter gestellt sind. Eine entsprechende Anpassung der Sparbeiträge erfolgt auf das Jahr 2022. Die Abteilung Personal ist der Geschäftsführung angegliedert, weshalb die Erläuterungen beim Aufgabenbereich Politik, Geschäftsführung erfolgen, obwohl die finanziellen Auswirkun- gen sich nicht in diesem Aufgabenbereich zeigen. 24
TRAKTANDUM 1 ZENTRALE DIENSTE, FINANZEN Leistungsauftrag Zuständig Der Aufgabenbereich 20 Zentrale Dienste, Finanzen umfasst die Leistungs- gruppen: 20.01 Zentrale Dienste 20.02 Finanzausgleich 20.03 Zinsen 20.04 übriges Finanzvermögen 20.05 übrige Aufwendungen und Erträge Raphael Bühlmann Gemeinderat Zentrale Dienste Die Zentralen Dienste steuern den Prozess des strategischen und operativen Controllings. Dazu gehören das Erstellen des Aufgaben- und Finanzplanes sowie des Budgets. Der Prozess der Politischen Kontrolle und Steuerung mit dem Erstellen des Jahresberichts und der Jahresrechnung gehört ebenfalls zu den ständigen Aufgaben. Nebst der gesamten operativen Führung des Fi- nanz- und Rechnungswesens sind die Zentralen Dienste auch für den Einsatz der Informatik verantwortlich. Im Rahmen der Wirtschaftsförderung werden zur Bestandespflege der Rothenburger Unternehmen verschiedene Aktivitä- Fredy Isler ten durchgeführt und Firmen werden bei der Neuansiedlung unterstützt. Die Ressortleiter Zentrale Dienste Gemeinde informiert die Bevölkerung zeitgerecht und in effizienter Weise. Dies erfolgt über elektronische Kanäle als auch in Papierform. Wissenswert Lagebeurteilung Die finanzielle Lage der Gemeinde Rothenburg kann als solide bezeichnet Ziel des kantonalen Finanz- werden. In den letzten Jahren wurden Ertragsüberschüsse erzielt, die zum ausgleiches ist es, finanziell Ausgleich von Ertragsschwankungen bzw. Aufwandsüberschüssen verwen- schwachen Gemeinden, die det werden können. Dafür stehen rund 5.5 Mio. Franken zur Verfügung. Ende überproportional viele Schüle- 2020 betrug das pro Kopf Vermögen Fr. 424. Durch den Verkauf von gemein- rinnen und Schüler aufweisen, deeigenem Land können weitere Kredite amortisiert werden. topografisch ungünstig gele- gen sind, überdurchschnittli- Als Folge der guten finanziellen Lage und der zurückgegangenen Schülerin- che Soziallasten tragen müs- tensität hat sich der Beitrag in den kantonalen Finanzausgleich deutlich er- sen oder eine unterdurch- höht. schnittliche relative Steuer- kraft haben, mittels eines ho- Die Gemeinde pflegt den Kontakt zu den Rothenburger Unternehmen mit rizontalen Ausgleichs zu un- regelmässigen Besuchen der grösseren Firmen und dem alle zwei Jahre statt- terstützen. Gegenüber dem findenden Unternehmensanlass. Jahr 2021 wird die Gemeinde Rothenburg im Jahr 2022 rund Die von der Gemeinde betriebene Homepage wird vom Ressort Zentrale Fr. 720'000 mehr in den Fi- Dienste betreut. Das Rothenburger Info erscheint in einer Auflage von 3'700 nanzausgleich einzahlen. Ins- Exemplaren 11-mal jährlich und wird jeder Haushaltung von Rothenburg zu- gesamt leistet die Gemeinde gestellt. einen Beitrag von Fr. 1'015'752 in den Finanzausgleich. 25
Sie können auch lesen