Budget 2022 Version Grosser Gemeinderat, 25. Oktober 2021 - Gemeinde Langnau
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Budget 2022 Version Grosser Gemeinderat, 25. Oktober 2021
Inhalt 0 Auf einen Blick (Management Summary) 4 1 Rechnungslegungsgrundsätze Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) 5 Allgemeines 5 Abschreibungen 5 1.2.1 Bestehendes Verwaltungsvermögen (Übergangsbestimmungen Ziff. 4.1.1 bis 4.1.4 GV) 5 1.2.2 Verwaltungsvermögen nach HRM2 5 1.2.3 Zusätzliche Abschreibungen (Art. 84 GV) / Einlage in die finanzpolitische Reserve 5 1.2.4 Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve 6 Investitionsrechnung / Aktivierungsgrenze 6 2 Ergebnis 7 Übersicht Ergebnis Gesamthaushalt 7 Ergebnis Allgemeiner Haushalt 9 Ergebnis Spezialfinanzierung Feuerwehr Gemeinde Langnau 10 Ergebnis Spezialfinanzierung Wasserversorgung Gemeinde Langnau 11 Ergebnis Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung Gemeinde Langnau 12 Ergebnis Spezialfinanzierung Abfallentsorgung Gemeinde Langnau 13 3 Erläuterungen 14 Erfolgsrechnung nach Sachgruppen 14 Erläuterungen zur Erfolgsrechnung nach Sachgruppen 15 3.2.1 Personalaufwand 15 3.2.2 Sachaufwand 15 3.2.3 Abschreibungen 15 3.2.4 Finanzaufwand 15 3.2.5 Steuerertrag 16 2
3.2.6 Entgelte 17 3.2.7 Finanzertrag 17 3.2.8 Einlagen und Entnahmen Fonds Spezialfinanzierungen 17 3.2.9 Transferaufwand und -ertrag 17 3.2.10 Durchlaufende Beiträge 18 3.2.11 Interne Verrechnungen - Aufwand und Ertrag 18 3.2.12 Ausserordentlicher Aufwand und Ertrag 18 Erfolgsrechnung nach Funktionen mit Erläuterungen 19 Investitionsrechnung nach Funktionen 23 Erläuterungen zur Investitionsrechnung 24 4 Eigenkapital 25 Nachweis über das voraussichtliche Eigenkapital per 31. Dezember 2022 25 5 Finanzkennzahlen Gesamthaushalt 26 Selbstfinanzierungsgrad 26 Selbstfinanzierungsanteil 26 Zinsbelastungsanteil 26 Kapitaldienstanteil 26 6 Antrag des Gemeinderates an den Grossen Gemeinderat 27 3
Vorbericht Budget 2022 0 Auf einen Blick (Management Summary) Das Budget 2022 sieht im allgemeinen (steuerfinanzierten) Haushalt einen Aufwandüberschuss von Fr. 1.49 Mio. vor. Trifft dieses Ergebnis, wie auch das für 2021 budgetierte (Aufwandüberschuss von Fr. 2.63 Mio.) ein, werden sich die Eigenkapitalpositionen des allgemeinen Haushalts (finanzpolitische Reserve und Bilanzüberschuss) um rund Fr. 4.12 Mio. reduzieren und somit per Ende 2022 noch rund Fr. 9.87 Mio. bzw. gut neun Steueranlagezehntel betragen. Im Vergleich zum Budget 2021 und Rechnungsjahr 2020 sind folgende wesentlichen Besonderheiten festzuhalten: Die aktuellen konjunkturellen Aussichten deuten darauf hin, dass sich das wirtschaftliche Leben nach den beiden Krisenjahren 2020 und 2021 rascher erholen wird als in der vergangenen Budgetierungs- und Finanzplanungsphase befürchtet wurde. Insbesondere die Einkommenssteuererträge konnten daher wieder höher ins Budget aufgenommen werden. Die Erträge aus Gewinnsteuern juristischer Personen wurden neu basierend auf dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre eingesetzt, was ebenfalls zur Verbesserung des budgetierten Ergebnisses führt. Der Transferaufwand erhöht sich gegenüber dem Budget 2021 um rund Fr. 0.1 Mio. infolge einer erwarteten Fallzunahme bei den Sozialdiensten (einerseits aufgrund der Coronakrise und andererseits aufgrund einer Vielzahl von Personen die vom Flüchtlings- und Asylbereich in die individuelle Sozialhilfe der Gemeinden wechseln) und damit verbunden höheren Zahlungen an den Lastenausgleich Sozialhilfe. Auch der Lastenausgleich öffentlicher Verkehr verzeichnet eine Zunahme von knapp Fr. 0.1 Mio., da aufgrund der Ertragsausfälle während der Coronakrise Nachfinanzierungen erforderlich sind. Tiefer fallen hingegen infolge von Klassenschliessungen die Zahlungen an den Lastenausgleich Lehrergehälter aus. Allerdings können hier auch keine Erträge mehr für die Schüler aus Trub und Trubschachen budgetiert werden. Der Sachaufwand wird im Total tiefer als im 2021 budgetiert. Im Vergleich zum Vorjahr fielen rund Fr. 0.1 Mio. weg, welche für das Projekt Schulraumplanung benötigt wurden. Auch die Aufwendungen für Unterhalt bei den Gewässerverbauungen wurden um Fr. 0.05 Mio. tiefer eingestellt. Für das durch den Grossen Gemeinderat beschlossene Projekt Depotzusammenführung im Regionalmuseum sind auch für 2022 Fr. 0.14 Mio. vorgesehen. Im Personalaufwand wurden in einigen Abteilungen Erhöhungen budgetiert. In der Bauverwaltung wurde aufgrund des hohen Arbeitsanfalls eine zusätzliche Stelle zu 80% vorgesehen. Weiter wurde im Regionalmuseum eine 40%-Administrationsstelle zur Entlastung der Museumsleitung geschaffen. Total ist beim Personalaufwand inkl. allgemeinen Lohnmassnahmen gegenüber dem Budget 2021 ein Zuwachs von gut 2.3% vorgesehen. Wie bereits im Budget 2021 ist auch im Budget 2022 eine Tranche von Fr. 0.27 Mio. zur Auflösung der Neubewertungsreserve auf Finanzvermögen eingestellt. Diese Neubewertungsreserve beläuft sich auf total rund Fr. 1.6 Mio. und wird nach einmaliger Einlage in die Wertschwankungsreserve im 2021 über fünf Jahre (2021 - 2025) zu Gunsten des Bilanzüberschusses erfolgswirksam aufgelöst. Im Bereich der Investitionen wird der Grossteil der Mittel für Projekte in den Spezialfinanzierungen, insbesondere in der Wasserversorgung eingesetzt. Der Ersatz der Wasserleitung Grauenstein im Bereich der Ortsdurchfahrt Trubschachen ist im 2022 mit einer Tranche über Fr. 1.1 Mio. (von total Fr. 2.2 Mio.) veranschlagt. Weitere Fr. 0.9 Mio. (von total Fr. 1.8 Mio.) sind für die Verlegung des Reservoirs Halden vorgesehen. Auch für die Verschiebung der Grundwasserfassung Grauenstein werden Fr. 0.8 Mio. (von total Fr. 1.6 Mio.) investiert. 4
1 Rechnungslegungsgrundsätze Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) Allgemeines Die Rechnungslegung erfolgt in Übereinstimmung mit HRM2. Abschreibungen 1.2.1 Bestehendes Verwaltungsvermögen (Übergangsbestimmungen Ziff. 4.1.1 bis 4.1.4 GV) Das am 1.1.2016 bestehende Verwaltungsvermögen wurde zu Buchwerten in HRM2 übernommen und wies folgenden Betrag auf: Verwaltungsvermögen netto Fr. 20‘092‘767.00 Das bestehende Verwaltungsvermögen von Fr. 20‘092‘767.00 wird gemäss Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 19. Oktober 2015 innert 12 Jahren d.h. ab dem Rechnungsjahr 2016 bis und mit Rechnungsjahr 2027 linear abgeschrieben. Dies ergibt einen jährlichen Abschreibungssatz von 8.33% oder Fr. 1‘674‘397.25 (wovon Fr. 1‘585‘660.00 den allgemeinen Haushalt; Fr. 67‘665.00 die Spezialfinanzierung Feuerwehr und Fr. 21'074.00 die Spezialfinanzierung Abfall betrafen) Mit dem Rechnungsabschluss 2021 wird voraussichtlich der Restwert des bestehenden Feuerwehrmagazins von Fr. 274'289.35 komplett abgeschrieben da dieses nicht mehr verwendet werden kann, und der Umzug in das Provisorium auf dem Zeughausareal beschlossen ist. Somit beträgt die jährliche Abschreibung des per 01.01.2016 bestehenden Verwaltungsvermögens (Fahrzeuge und Mobilien) in der Spezialfinanzierung Feuerwehr noch Fr. 28'481.00. Von dieser Regelung ausgenommen ist der Investitionsbeitrag an die Ilfis Stadion AG. Aufgrund einer Ausnahmebewilligung erfolgt die Abschreibung seit 2012 linear über 25 Jahre, was einem jährlichen Abschreibungsbetrag von rund Fr. 390‘000.00 entspricht. 1.2.2 Verwaltungsvermögen nach HRM2 Seit 2016 werden die ordentlichen Abschreibungen der nach Einführung von HRM2 in Betrieb genommenen Vermögenswerte linear nach Anlagekategorie und Nutzungsdauer (gemäss Anhang 2 GV) berechnet. 1.2.3 Zusätzliche Abschreibungen (Art. 84 GV) / Einlage in die finanzpolitische Reserve Im Budget 2022 sieht das Ergebnis des allgemeinen Haushalts einen Aufwandüberschuss vor. Daher sind die Bedingungen für die Einlage in die finanzpolitische Reserve nicht erfüllt. 5
1.2.4 Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve Mit Eintreten der erwarteten Aufwandüberschüsse in den Rechnung 2021 und 2022 wird allenfalls eine Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve möglich bzw. zwingend. Allerdings wird zum jetzigen Zeitpunkt darauf verzichtet, eine solche zu budgetieren. Investitionsrechnung / Aktivierungsgrenze Der Gemeinderat belastet einzelne Investitionen für Grundstücke, Hoch- und Tiefbauten bis zum Betrag von Fr. 50‘000.00 und einzelne Investitionen für Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Informatik sowie Planungen bis Fr. 25‘000.00 der Erfolgsrechnung. Er verfolgt dabei eine konstante Praxis. 6
2 Ergebnis Übersicht Ergebnis Gesamthaushalt 7
Kommentar: Das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung für den Gesamthaushalt von Fr. 1.72 Mio. besteht aus der Summe der Ergebnisse des allgemeinen Haushalts sowie sämtlicher Spezialfinanzierungen (Feuerwehr, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfall) und wurde gegenüber dem Budget 2021 um rund Fr. 1.1 Mio. verbessert. Die Ergebnisse der einzelnen Teilhaushalte werden auf den folgenden Seiten separat kommentiert. Wie bereits im Vorjahr ist das Finanzierungsergebnis tief im negativen Bereich, was eine entsprechende Zunahme der Verschuldung zur Folge hat. Im Rechnungsjahr 2020 konnte ein positives Finanzierungsergebnis erzielt werden, da die Investitionen tief waren, und das Rechnungsergebnis einen Ertragsüberschuss auswies. Es kann jedoch erfahrungsgemäss davon ausgegangen werden, dass die im Budget vorgesehenen Investitionen aufgrund von Einsprachen, Kapazitäts-, und Ressourcenengpässen, unerwarteten Ereignissen und sonstigen Verzögerungen nicht in vollem Umfang realisiert werden. Bei bestimmten Projekten sind Investitionseinnahmen z. B. von Bund und Kanton zu erwarten. Allerdings ist die Erzielung dieser Einnahmen in Höhe und Zeitpunkt mit grosser Unsicherheit verbunden, weshalb keine solchen Einnahmen eingestellt wurden. 8
Ergebnis Allgemeiner Haushalt Kommentar: Gegenüber dem Budgetjahr 2021 kann der betriebliche Ertrag, welcher auch die Steuererträge beinhaltet, wieder höher angesetzt werden. Wie die jüngsten Konjunktur- und Steuerdaten zeigen, wirkte sich die Coronakrise gesamtschweizerisch aber auch im Kanton Bern und im oberen Emmental weniger stark aus als befürchtet. Die wirtschaftliche Erholung erfolgt rascher als erwartet. Trotzdem muss im 2022 mit einem höheren Gemeindeanteil an den kantonalen Lastenausgleich Sozialhilfe gerechnet werden (aufgrund der Coronakrise und Übernahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden in die individuelle Sozialhilfe der Gemeinden). Gegenüber der Rechnung 2020 nimmt dieser voraussichtlich um Fr. 0.56 Mio. auf Fr. 5.32 Mio. zu. Der für 2021 budgetierte Betrag belief sich auf Fr. 5.21 Mio. Weiter steigt auch der Finanzierungsbedarf für den Lastenausgleich öffentlicher Verkehr um knapp Fr. 0.1 Mio. an. Dies aufgrund von Ertragsausfällen während der Coronakrise, welche nun durch die Gemeinden zumindest teilweise mitgetragen werden müssen. Nichtsdestotrotz sieht das für den allgemeinen Haushalt prognostizierte Ergebnis 2022 wieder erfreulicher aus als jenes von 2021. Das Ergebnis aus Finanzierung zeigt sich gegenüber Budget 2021 und Rechnung 2020 stabil, ebenso das ausserordentliche Ergebnis. Somit resultiert ein Aufwandüberschuss von rund Fr. 1.49 Mio., was im Vergleich zum Vorjahresbudget einer Verbesserung von Fr. 1.14 Mio. entspricht. Der Aufwandüberschuss kann dem Bilanzüberschuss belastet werden, dieser ist in ausreichender Höhe vorhanden. 9
Ergebnis Spezialfinanzierung Feuerwehr Gemeinde Langnau Kommentar: Das Budget der Spezialfinanzierung Feuerwehr Gemeinde Langnau ist geprägt durch den Ersatzneubau des Feuerwehrmagazins und den damit verbundenen Umzug in das Provisorium auf dem Zeughausareal. In der Rechnung 2021 wird der Restwert des bestehenden Feuerwehrmagazins von Fr. 0.27 Mio. vollständig abgeschrieben. Damit fallen hierfür die Abschreibungen im Budget 2022 weg. Budgetiert wurden hingegen rund Fr. 0.1 Mio. für Miet- und weitere Sachaufwendungen im Zusammenhang mit dem Provisorium. Gegenüber der Rechnung 2020 höher budgetiert wurde der Gemeindeanteil an die Regionale Feuerwehr da diese damit rechnet, im 2022 wieder in den Normalbetrieb über zu gehen. Nichtsdestotrotz schliesst die Feuerwehrrechnung positiv ab. Dies lässt die Prognose zu, dass auch die Aufwendungen des neuen Feuerwehrmagazins getragen werden können, wenn es dereinst in Betrieb ist. Auch der Bestand im Rechnungsausgleich von knapp Fr. 0.5 Mio. stellt ein gewisses Polster für Aufwandüberschüsse dar. 10
Ergebnis Spezialfinanzierung Wasserversorgung Gemeinde Langnau Kommentar: Der betriebliche Aufwand und Ertrag in der Wasserversorgung bewegt sich verglichen mit den Zahlen vom Vorjahr auf ähnlichem Niveau. Leichte Zunahmen sind insbesondere bei den Abschreibungen zu verzeichnen. Diese können jedoch ertragsseitig dem Bilanzkonto Werterhalt belastet werden und sind damit ergebnisneutral. Sobald die anstehenden Investitionen fertiggestellt sind, müssen die Wiederbeschaffungswerte der Wasserversorgungsanlagen erhöht, und damit auch die Einlagen in die Spezialfinanzierung Werterhalt nach oben angepasst werden. Im Rechnungsausgleich ist mit Fr. 1.1 Mio. per 31. Dezember 2020 ein ausreichend hoher Bestand vorhanden, damit die für 2021 und 2022 erwarteten Aufwandüberschüsse getragen werden können. 11
Ergebnis Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung Gemeinde Langnau Kommentar: Die Grund- und Verbrauchsgebühren wurden stetig zu den Vorjahren budgetiert, hier ist keine grosse Abweichung zu erwarten. Die Verschlechterung des Ergebnisses gegenüber dem Rechnungsjahr 2020 ist zurückzuführen auf höhere Aufwendungen für Projektierungen und Unterhalt von Tiefbauten, da hier nach wie vor ein gewisser Nachholbedarf vorliegt. Analog der Wasserversorgung werden auch hier die Abschreibungen zunehmen. Sie können jedoch ebenfalls mittels Entnahme des entsprechenden Betrags aus dem Konto Werterhalt neutralisiert werden. Nach Vollendung werden die anstehenden Erweiterungsinvestitionen die Einlagen in den Werterhalt erhöhen und somit die Rechnung stärker belasten. Die voraussichtlich negativen Ergebnisse 2021 und 2022 können dem Rechnungsausgleich belastet werden. Dieser weist somit per Ende 2022 mit knapp Fr. 2.55 Mio. nach wie vor einen ausreichend hohen Bestand aus. 12
Ergebnis Spezialfinanzierung Abfallentsorgung Gemeinde Langnau Kommentar: Das erwartete Defizit in der Abfallrechnung konnte gegenüber dem Budget 2021 leicht gesenkt werden. Nennenswerte Veränderungen sind jedoch keine vorgesehen, die Budgetbeträge wurden vereinzelt an die neuesten Erfahrungswerte angepasst. Die erwarteten Aufwandüberschüsse 2021 und 2022 können sofern sie tatsächlich eintreffen durch den Bestand im Rechnungsausgleich getragen werden. Dieser wies per Ende 2020 einen Bestand von Fr. 0.15 Mio. auf. 13
3 Erläuterungen Im Kapitel 3 werden Erläuterungen zur Erfolgsrechnung nach Sachgruppen, nach Funktionen, sowie zu den wesentlichsten für 2022 vorgesehenen Investitionen gemacht. Erfolgsrechnung nach Sachgruppen 14
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung nach Sachgruppen 3.2.1 Personalaufwand Der Personalaufwand nimmt gegenüber dem Budget 2021 von Fr. 11.51 Mio. um rund Fr. 0.27 Mio. oder 2.3% auf Fr. 11.78 Mio. zu. Dies im Wesentlichen infolge zusätzlicher Stellenprozente in der Bauverwaltung (hoher Arbeitsanfall bei den Liegenschaften und im Bereich der Baupolizei), in der Schulsozialarbeit (basierend auf der erfolgten Evaluation der dreijährigen Projektphase) und im Regionalmuseum (Entlastung der Museumsleitung durch eine zusätzliche Stelle in der Administration). Für Lohnmassnahmen (genereller Gehaltsaufstieg und individuelle Gehaltserhöhungen) wurden die Gehaltskosten basierend auf den effektiven Löhnen 2021 um 1.5% höher budgetiert. Damit erhöhen sich auch die Sozialversicherungsbeiträge entsprechend. 3.2.2 Sachaufwand Der Sachaufwand wird mit knapp Fr. 8.6 Mio. rund Fr. 0.1 Mio. tiefer als im Vorjahr budgetiert. In den Fr. 8.6 Mio. enthalten sind Fr. 0.14 Mio. für das durch den Grossen Gemeinderat beschlossene Projekt Depotzusammenführung des Regionalmuseums. Rund Fr. 0.1 Mio. wurde eingesetzt für die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Provisorium der Feuerwehr auf dem Zeughausareal. Reduziert um Fr. 0.05 Mio. wurde hingegen der Unterhalt an den Gewässerverbauungen auf dem Gemeindegebiet. 3.2.3 Abschreibungen - Altrechtliches Verwaltungsvermögen Fr. 1.7 Mio. (davon Fr. 0.05 Mio. in den Spezialfinanzierungen, weitere Erläuterungen dazu siehe Abschnitt 1.2.1) - Investitionsbeitrag an Ilfis Stadion AG Fr. 0.4 Mio. (Ausnahmebewilligung bis in das Jahr 2036) - Abschreibungen nach HRM2 Fr. 1.5 Mio. (Sachanlagen, immaterielle Anlagen und Investitionsbeiträge) Total Abschreibungen Fr. 3.6 Mio. Die Abschreibungen der Investitionsbeiträge in der Höhe von Fr. 0.1 Mio. sind in Sachgruppe 366 zu finden. Die Abschreibung der Sachanlagen in der Höhe von Fr. 3.5 Mio. ist in der Sachgruppe 33 budgetiert. Dies ergibt in Summe die obigen Fr. 3.6 Mio. Da die unter HRM2 beschafften Vermögenswerte über die Nutzungs- und somit über eine längere Dauer abgeschrieben werden, nehmen die Abschreibungen während den ersten Jahren kontinuierlich zu. So auch im Budgetjahr 2022. Erste, im 2016 mit der Einführung von HRM2 in Betrieb genommene Vermögenswerte mit Nutzungsdauer von fünf Jahren wurden mit dem Jahresabschluss 2020 bereits vollständig abgeschrieben. 3.2.4 Finanzaufwand Der Finanzaufwand ist gegenüber der Rechnung 2020 und dem Budget 2021 infolge tiefer verzinslichen Fremdkapitals sinkend. Hoch verzinsliches Fremdkapital aus vergangenen Jahren läuft nach und nach aus bzw. wird amortisiert, und neu aufgenommene bzw. abgelöste Darlehen können aktuell zu wesentlich günstigeren Zinskonditionen fixiert werden. Die Mittelbeschaffung fokussiert sich aktuell hauptsächlich auf den kurzfristigen Bereich, da hier aufgrund der Negativzinsen sogar Erträge erzielt werden können. 15
3.2.5 Steuerertrag (Beträge in Mio. Fr.) Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 Einkommenssteuer natürlicher Personen 17.0 16.0 17.4 Vermögenssteuer natürlicher Personen 1.6 1.5 1.7 Quellensteuern 0.3 0.3 0.4 Gewinnsteuern juristischer Personen 1.8 1.5 1.8 Liegenschaftssteuern 2.6 2.6 2.6 Vermögensgewinnsteuern 0.8 0.8 0.8 Übrige Steuern 0.2 0.2 0.1 Total Fiskalertrag 24.3 22.9 24.8 Natürliche Personen Die Einkommenssteuern natürlicher Personen können nach aktuellster Hochrechnung für das Jahr 2021 höher als budgetiert erwartet werden, bzw. der Rückgang aufgrund der Coronakrise hält sich in Grenzen. Dies führt dazu, dass im Budget 2022 mit einem Zuwachs von rund Fr. 1.0 Mio. oder gut 6% gegenüber dem Budget 2021 gerechnet wird. Im Vergleich zum Rechnungsjahr 2020 wird dennoch ein leichter Rückgang erwartet, dies sowohl bei den Einkommens- als auch bei den Vermögenssteuererträgen. Bei den aktiven und passiven Steuerteilungen von natürlichen Personen wurde weitgehend auf Durchschnittswerte der vergangenen Rechnungsjahre abgestellt. Juristische Personen Bei den juristischen Personen wird für die Gewinnsteuern der leicht abgerundete Durchschnittswert der vergangenen zehn Jahre von Fr. 1.3 Mio. eingesetzt. Dasselbe Vorgehen wurde angewendet für die Budgetierung der Steuerteilungen von Firmen die ihr Steuerdomizil nicht in Langnau haben. Hier sind Fr. 0.7 Mio. vorgesehen. Liegenschaftssteuern Nach erfolgter allgemeiner Neubewertung im Rechnungs- und Steuerjahr 2020 können die Erträge der Liegenschaftssteuern nun wieder stetig zu den Vorjahren budgetiert werden. Vermögensgewinnsteuern Die Vermögensgewinnsteuern umfassen die Grundstückgewinnsteuern und die Sonderveranlagungen (unter anderem die einmalige Besteuerung von BVG-Kapitalauszahlungen). Die Grundstückgewinnsteuern unterliegen stark dem Einfluss von kaum vorhersehbaren Einzeltransaktionen und schwanken stark. Ins Budget 2022 aufgenommen wurde ein abgerundeter mehrjähriger Durchschnitt. Die Sonderveranlagung erreichten im Jahr 2018 ihren Höhepunkt mit knapp Fr. 0.7 Mio. danach war die Tendenz sinkend, weshalb hier Fr. 0.57 Mio. eingesetzt wurden. Auch hier können hohe Einzelbewegungen für Ausreisser nach oben sorgen. 16
3.2.6 Entgelte Die Entgelte enthalten sämtliche Gebührenerträge für Dienstleistungen, welche die Gemeindeverwaltung erbringt (Wasser, Abwasser, Abfall, Baubewilligungen, Einwohnerdienste etc.). In diesem Bereich verbucht werden auch die Feuerwehrersatzabgabe sowie die Rückerstattung an die Gemeinde von früher bezogenen Sozialhilfegeldern. Die Budgetierung erfolgte unter der Annahme eines krisenfreien 2022 und erfolgte somit stetig zum Budgetjahr 2021 und höher als sie im Krisenjahr 2020 effektiv verbucht wurden. 3.2.7 Finanzertrag Im Finanzertrag sind keine wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Budget 2021 und der Rechnung 2020 zu erwarten. 3.2.8 Einlagen und Entnahmen Fonds Spezialfinanzierungen Die Einlagen und Entnahmen der Fonds und Spezialfinanzierung betreffen praktisch ausschliesslich die Werterhalte der Spezialfinanzierungen, Wasser und Abwasser. Dass die Entnahmen massiv tiefer sind als die Einlagen, hängt damit zusammen, dass die Abschreibungen, welche als Ertrag den Werterhaltskonten entnommen werden können, aufgrund des Wechsels auf HRM2 und der damit verbundenen Abschreibung über die Nutzungsdauer tief sind. Dies wird sich jedoch mit zunehmender Erhöhung der Vermögensbestände in den Spezialfinanzierungen ändern, da die Abschreibungen ansteigen und somit dann auch die Entnahmen aus dem Werterhalt. 3.2.9 Transferaufwand und -ertrag In den Gruppen 36 und 46 Transferaufwand und -ertrag sind sämtliche Entschädigungen und Beiträge von und an den Bund, den Kanton und Dritte verbucht: Unter anderem sämtliche Lastenausgleiche, Verrechnungen zwischen Steuerhaushalt und Spezialfinanzierungen, aber zum Beispiel auch die Vereinsbeiträge und die wirtschaftliche Unterstützung an die Klienten des Sozialdienstes. Die beiden Positionen bewegen sich auf ähnlichem Niveau wie 2021. Einerseits erfolgen Zunahmen bei den Lastenausgleichen Sozialhilfe und öffentlicher Verkehr. Dies hauptsächlich verursacht durch die Coronakrise, in der Sozialhilfe durch Fallzunahme und im öffentlichen Verkehr durch Ertragsausfälle. Andererseits erfolgt ein Rückgang in ähnlich hohem Umfang beim Lastenausgleich Lehrergehälter aufgrund von Klassenschliessungen. Erhöhte Aufwendungen wurden für die wirtschaftliche Unterstützung eingesetzt. Diese können jedoch via Lastenausgleich wieder geltend gemacht werden, und sind im Transferertrag als Gegenposition erfasst. Die Tabelle auf der folgenden Seite liefert eine detaillierte Übersicht über die Entschädigungen und Beiträge von und an die kantonalbernischen Finanz- und Lastenausgleichssysteme. Der Nettoaufwand zeigt sich höher als im Vorjahr. Aufgrund der guten vergangenen Steuerjahre muss auch im 2022 ohne Zuschuss aus dem Finanzausgleichstopf der Mindestausstattung gerechnet werden. Leicht höher ist jedoch der Zuschuss aus dem Disparitätenabbau (horizontaler Finanzausgleich zwischen den Gemeinden) zu erwarten. 17
(in Fr. Mio.) Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Zuschuss 1.9 1.9 1.6 Disparitätenabbau Zuschuss 0.0 0.0 0.0 Mindestausstattung Zuschuss geografisch- 0.3 0.3 0.3 topografische Lasten Zuschuss soziodemografische 0.1 0.1 0.1 Lasten Lehrergehälter 3.5 3.7 3.6 Ergänzungsleistungen 2.2 2.2 2.1 Sozialhilfe 5.3 5.2 4.8 Familienzulagen für 0.1 0.0 0.0 Nichterwerbstätige Öffentlicher Verkehr 1.2 1.1 1.1 Neue Aufgabenteilung 1.7 1.7 1.7 Total 14.0 2.3 13.9 2.3 13.3 2.0 Nettoaufwand 11.7 11.6 11.3 3.2.10 Durchlaufende Beiträge Die durchlaufenden Beiträge (Kontengruppen 37 und 47) sind im Total gleich hoch und heben sich gegenseitig auf. 3.2.11 Interne Verrechnungen - Aufwand und Ertrag Die internen Verrechnungen dienen der Leistungsverrechnung unter den einzelnen Kostenstellen, um die effektiven Kosten der einzelnen Funktionen aufzeigen zu können. Im Total sind die intern verrechneten Aufwendungen und Erträge gleich hoch und somit für das Gesamtergebnis neutral. Verrechnungen von Leistungen zwischen dem allgemeinen Haushalt und den Spezialfinanzierungen werden via Transferaufwand und -ertrag (Kontengruppen 36 und 46) erfasst. 3.2.12 Ausserordentlicher Aufwand und Ertrag Der ausserordentliche Aufwand bewegt sich im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2020. Im Vergleich zum Budget 2021 ist der Betrag um rund Fr. 0.24 Mio. tiefer, was der einmaligen Zuweisung aus der Neubewertungsreserve in die sog. Schwankungsreserve (dient dem Auffangen von Wertschwankungen des Finanzvermögens) entspricht. Ertragsseitig sind hier wie bereits im Budget 2021 Fr. 0.27 Mio. als Auflösungstranche der Neubewertungsreserve vorgesehen. Gemäss gesetzlicher Vorgabe muss diese, nach Umbuchung des oben erwähnten Betrags in die Schwankungsreserve, ab 2021 linear über fünf Jahre aufgelöst werden. 18
Erfolgsrechnung nach Funktionen mit Erläuterungen 19
Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 0 Allgemeine Verwaltung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 2'788'874.00 594'485.20 2'739'168.00 585'505.20 2'492'122.05 574'884.85 Nettoergebnis 2'194'388.80 2'153'662.80 1'917'237.20 Im Vergleich zum Rechnungsjahr 2020 führen höhere Gebühren an die kantonale Steuerverwaltung für die Durchführung der Steuerveranlagungen sowie die zusätzlich budgetierte 80%-Stelle in der Bauverwaltung zur Erhöhung des Aufwandes. Zudem wurden im 2020 krisenbedingt diverse Ausgaben im Personalbereich nicht getätigt, weshalb dieser als tief bezeichnet werden kann. Öffentliche Ordnung und Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 1 Sicherheit, Verteidigung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3'803'362.65 4'065'339.75 3'720'377.35 3'991'202.55 3'403'674.21 3'637'152.55 Nettoergebnis 261'977.10 270'825.20 233'478.34 Aufwanderhöhend wirkt sich gegenüber dem Budget 2021 auch in diesem Bereich die zusätzliche 80%-Stelle der Bauverwaltung aus, da diese unter anderem baupolizeiliche Aufgaben wahrnehmen soll. Die ertragsseitige Erhöhung erfolgt hauptsächlich aus der Budgetierung einer Belegung durch das Militär. Die Spezialfinanzierung Feuerwehr Gemeinde Langnau wird im Abschnitt 2.3 separat kommentiert. Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 2 Bildung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 8'909'049.00 1'324'613.80 9'241'549.00 1'531'777.20 8'919'830.94 1'594'589.17 Nettoergebnis 7'584'435.20 7'709'771.80 7'325'241.77 Das Nettoergebnis bei der Bildung bewegt sich im Rahmen vom Budget 2021 und Rechnung 2020. Hauptverantwortlich für die Abnahme beim Aufwand ist die Reorganisation bzw. Schliessung einzelner Schulklassen. Ertragsseitig muss bereits ab 2021 auf einen Teil der Gemeindebeiträge für Schüler von Trub und Trubschachen verzichtet werden, ab dem Rechnungsjahr 2022 fallen diese vollumfänglich weg. 20
Kultur, Sport und Freizeit, Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 3 Kirche Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3'869'191.40 1'122'550.00 3'743'811.40 1'034'770.00 3'524'027.87 761'471.27 Nettoergebnis 2'746'641.40 2'709'041.40 2'762'556.60 Im Krisenjahr 2020 kamen die Erträge vieler Teilbetriebe in diesem Bereich unter Druck (Regionalmuseum, Schwimmbad, Bibliothek, Kupferschmiede etc.). Die Budgets 2022 wurden analog 2021 unter der Annahme erstellt, dass es keine weiteren Lockdowns gibt. Zusätzliche Mittel sind für Projekte im Regionalmuseum vorgesehen. Diese können aber weitestgehend durch Drittfinanzierungen neutralisiert werden. Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 4 Gesundheit Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 44'900.00 0.00 48'700.00 0.00 42'844.05 0.00 Nettoergebnis 44'900.00 48'700.00 42'844.05 Die hier budgetierten Aufwendungen sind weitgehend für die Schulzahnpflege reserviert. Die Budgetierung erfolgte nahe an den Werten von Budget 2021 und Rechnung 2020. Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 5 Soziale Sicherheit Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 22'814'300.00 13'668'300.00 22'520'034.00 13'538'631.00 21'101'410.84 12'684'318.08 Nettoergebnis 9'146'000.00 8'981'403.00 8'417'092.76 Der Nettoaufwand nimmt gegenüber dem Budget 2021 zu. Für die Zunahme hauptverantwortlich ist der Lastenausgleich Sozialhilfe welcher sich um rund Fr. 0.1 Mio. erhöht. Dies, weil Instrumente zur Bewältigung der Krise (Kurzarbeitsentschädigung, Arbeitslosengeld etc.) nach und nach auslaufen und ein Teil der Betroffenen Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss. Verkehr und Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 6 Nachrichtenübermittlung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 5'283'953.00 1'260'180.00 5'095'853.00 1'230'160.00 4'803'223.85 1'301'034.88 Nettoergebnis 4'023'773.00 3'865'693.00 3'502'188.97 21
Knapp Fr. 0.1 Mio. der Zunahme im Aufwand gegenüber dem Vorjahr sind auf eine Erhöhung des Lastenausgleichs öffentlicher Verkehr zurückzuführen. Weiter nehmen auch die Abschreibungen im Bereich Gemeindestrassen (inkl. Werkhof) zu, nämlich um Fr. 0.17 Mio. gegenüber dem Rechnungsjahr 2020. Umweltschutz und Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 7 Raumordnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 6'921'717.00 5'772'017.00 6'873'371.00 5'742'071.00 6'626'069.54 5'668'211.98 Nettoergebnis 1'149'700.00 1'131'300.00 957'857.56 Die Funktion 7 beinhaltet im Wesentlichen die Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfall. Die Resultate werden ab Abschnitt 2.4 separat ausgewiesen und kommentiert. Die Aufwendungen für den Unterhalt im Wasserbau wurden reduziert, da grössere Vorhaben als Instandstellungsprojekte über die Investitionsrechnung abgewickelt werden müssen. Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 8 Volkswirtschaft Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 316'883.00 450'000.00 278'883.00 445'000.00 264'506.68 424'739.70 Nettoergebnis 133'117.00 166'117.00 160'233.02 Der Ertrag in dieser Kostenstelle besteht im Wesentlichen aus der Konzession über knapp Fr. 0.4 Mio., welche der Gemeinde von der BKW vergütet wird. Die Aufwendungen stehen hauptsächlich im Zusammenhang mit unterschiedlichen Ausgaben für die Land- und Forstwirtschaft, den regionalen Tourismus und die Märkte in Langnau. Zur Erhöhung der Aufwendungen führte die Budgetierung der Personalaufwendungen für das Marktwesen auf die entsprechende Kostenstelle. Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 9 Finanzen und Steuern Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 2'270'000.00 28'764'744.30 2'553'720.00 28'716'349.80 2'642'645.72 27'173'953.27 Nettoergebnis 26'494'744.30 26'162'629.80 24'531'307.55 Für detaillierte Kommentare zu den Steuererträgen und zu den kantonalen Finanz- und Lastenausgleichssystemen wird auf Abschnitt 3.2.5 resp. 3.2.9 verwiesen. 22
Investitionsrechnung nach Funktionen 23
Erläuterungen zur Investitionsrechnung Nachstehend werden die für das Jahr 2022 geplanten Investitionen die betragsmässig grösser als Fr. 0.2 Mio. sind, aufgelistet: Allgemeiner Haushalt Schulhaus Oberfrittenbach - Ersatz Ölheizung Fr. 200'000.00 Schulhaus Sekundarschule - Anpassungen für Oberstufenzentrum (Teilbetrag; total Fr. 0.5 Mio.) Fr. 250'000.00 Oberfeldstrasse - Sanierung (nur Teil Strassen, Teilbetrag; total Fr. 2.1 Mio.) Fr. 210'000.00 Gohlstrasse - Durchlass Kammershaus Fr. 492‘000.00 Brügglen - Staubfreimachung Naturstrasse Fr. 300‘000.00 Badi-Brücke - Ersatz Schindeldach + Hochwasserschutz Fr. 500'000.00 Werkhof - Ersatz Meili VM 3500 Fr. 240‘000.00 Werkhof - Ersatz Salzsilo Fr. 200‘000.00 Witenbachgraben - Wasserbauprojekt Unwetter Juni 2018 (Teilbetrag; total Fr. 2.5 Mio.) Fr. 500‘000.00 Spezialfinanzierungen Feuerwehr Gemeinde Langnau - Feuerwehrmagazin Ersatzneubau (Teilbetrag; total Fr. 5.0 Mio.) Fr. 500'000.00 Wasserversorgung - Reservoir Halden, Verlegung nach Fansrüti und Aufhebung Quelle (Teilbetrag; total Fr. 1.8 Mio.) Fr. 900'000.00 Wasserversorgung - Grundwasserfassung Grauenstein, Verschiebung (Teilbetrag; total Fr. 1.6 Mio.) Fr. 800'000.00 Wasserversorgung - Ersatz Grauensteinleitung Ortsdurchfahrt Trubschachen (Teilbetrag; total Fr. 2.2 Mio.) Fr. 1‘080‘000.00 Wasserversorgung - Wasserleitung LebensART bis Durchlass Gohl Fr. 250'000.00 Abwasserentsorgung Gemeinde - Sanierung Leitungen Bäraustrasse 17 - 29 (Teilbetrag; total Fr. 0.3 Mio.) Fr. 200'000.00 Abwasserentsorgung Gemeinde - Sanierungen 1. Etappe aus generellem Entwässerungsplan (Teilbetrag; total Fr. 0.6 Mio.) Fr. 450'000.00 Abwasserentsorgung Gemeinde - Sanierungen / Ersatze aus generellem Entwässerungsplan 2006 (Teilbetrag; total Fr. 4.0 Mio.) Fr. 497'000.00 Abwasserreinigungsanlage Region Langnau - Sanierungen Leitungen und Schächte (Teilbetrag; total Fr. 0.4 Mio.) Fr. 210‘000.00 24
4 Eigenkapital Nachweis über das voraussichtliche Eigenkapital per 31. Dezember 2022 Rechnungs- Vorfinan- Finanzpoliti- Neubewer- Schwan- Bilanz- Total ausgleich zierungen sche Reserve tungsreserve kungsreserve überschuss Saldo per 1. Januar 2021 5'328'778 19'878'300 5'275'940 1'588'655 - 8'710'740 40'782'413 Einlage Rechnungsausgleich SF 91'534 91'534 Entnahme Rechnungsausgleich SF -283'451 -283'451 Einlage Vorfinanzierungen 1'901'863 1'901'863 Entnahme Vorfinanzierungen -258'701 -258'701 Entnahme Neubewertungsreserve -508'000 -508'000 Einlage Schwankungsreserve 238'000 238'000 Jahresergebnis -2'627'716 -2'627'716 Saldo per 31. Dezember 2021 5'136'862 21'521'462 5'275'940 1'080'655 238'000 6'083'023 39'335'942 Einlage Rechnungsausgleich SF 53'301 53'301 Entnahme Rechnungsausgleich SF -288'247 -288'247 Einlage Vorfinanzierungen 1'901'493 1'901'493 Entnahme Vorfinanzierungen -280'520 -280'520 Entnahme Neubewertungsreserve -270'000 -270'000 Einlage Schwankungsreserve - Jahresergebnis -1'489'099 -1'489'099 Saldo per 31. Dezember 2022 4'901'916 23'142'435 5'275'940 810'655 238'000 4'593'924 38'962'869 25
5 Finanzkennzahlen Gesamthaushalt Selbstfinanzierungsgrad Der Selbstfinanzierungsgrad gibt Antwort auf die Frage, wie weit die Investitionen aus selbst erarbeiteten Mitteln bezahlt werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 100% führt zu einer Neuverschuldung, von über 100% zu einer Entschuldung. Richtwerte: über 100% sehr gut; 80 - 100% gut; 60 - 80% kurzfristig genügend; 0 - 60% ungenügend; unter 0% sehr schlecht Selbstfinanzierungsgrad Budget 2022: 27.91% Selbstfinanzierungsanteil Der Selbstfinanzierungsanteil gibt Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde: Je höher der Wert, umso grösser ist der Spielraum für die Finanzierung von Investitionen oder für den Schuldenabbau. Richtwerte: über 18% sehr gut; 14 - 18% gut; 10 - 14% genügend; 0 - 10% ungenügend; unter 0% sehr schlecht Selbstfinanzierungsanteil Budget 2022: 5.99% Zinsbelastungsanteil Der Zinsbelastungsanteil gibt Antwort auf die Frage, wie stark der Finanzertrag durch die Nettozinsen belastet ist. Ein hoher Zinsbelastungsanteil weist auf eine hohe Verschuldung hin. Im Vergleich über mehrere Jahre wird die Verschuldungstendenz und im Vergleich zu anderen Gemeinden die Verschuldungssituation erkannt. Richtwerte: unter 0% sehr tiefe Belastung; 0 - 1% tiefe Belastung; 1 - 3% mittlere Belastung; 3 - 5% hohe Belastung; über 5% sehr hohe Belastung Zinsbelastungsanteil Budget 2022: 0.30% Kapitaldienstanteil Der Kapitaldienstanteil gibt Antwort auf die Frage, wie stark der Finanzertrag durch den Kapitaldienst (Abschreibungen und Zinsen; als Folge der Investitionstätigkeit) belastet ist. Ein hoher Kapitaldienstanteil weist auf eine hohe Verschuldung und / oder einen hohen Abschreibungsbedarf hin. Richtwerte: unter 0% sehr tiefe Belastung; 0 - 4% tiefe Belastung; 4 - 12% mittlere Belastung; 12 - 20% hohe Belastung; über 20% sehr hohe Belastung Kapitaldienstanteil Budget 2022: 7.02% 26
6 Antrag des Gemeinderates an den Grossen Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat die Genehmigung der Steueranlage für die Gemeindesteuern von: 1.94 Einheiten der Staatssteuern für natürliche Personen 1.94 Einheiten der Staatssteuern für juristische Personen 2. Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat die Genehmigung der Steueranlage für die Liegenschaftssteuern von 1.5‰ der amtlichen Werte. 3. Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat die Genehmigung des Budget 2022 bestehend aus: Aufwand Ertrag Gesamthaushalt Fr. 55'903'351.05 54'179'305.60 Aufwandüberschuss Fr. 1'724'045.45 Allgemeiner Haushalt Fr. 50'864'095.05 49'374'995.60 Aufwandüberschuss Fr. 1'489'099.45 Spezialfinanzierung Feuerwehr Fr. 678'989.00 732'290.00 Ertragsüberschuss Fr. 53'301.00 Spezialfinanzierung Wasserversorgung Fr. 1'389'949.00 1'258'220.00 Aufwandüberschuss Fr. 131'729.00 Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung Fr. 2'137'594.00 1'989'800.00 Aufwandüberschuss Fr. 147'794.00 Spezialfinanzierung Abfall Fr. 832'724.00 824'000.00 Aufwandüberschuss Fr. 8'724.00 4. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt. 27
Im Namen des Gemeinderates Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber Der Finanzverwalter Walter Sutter Samuel Buri Hans Rudolf Hess Langnau i. E., 27. September 2021 Im Namen des Grossen Gemeinderates Der Präsident Der Sekretär Urs Stucki Samuel Buri Langnau i. E., 25. Oktober 2021 28
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