Bericht aus Berlin CDU-BUNDESPARTEITAG IN BERLIN - CDU-Rhein-Lahn
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Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 26. Februar bis 2. März 2018
Bericht aus Berlin
Ausgewählte Termine CDU-BUNDESPARTEITAG IN BERLIN
Montag, 26. Februar:
Gemeinsam mit den die Handschrift der lich ausgewiesene Kolle-
CDU-Bundesparteitag in Ber-
gewählten Delegierten Union. Wo die Ressort- gen aus der Bundestags-
lin; Landesgruppensitzung
seiner beiden CDU- verantwortung beim fraktion mehr Verant-
Kreisverbände Wester- Koalitionspartner liegt, wortung übernehmen,
Dienstag, 27. Februar:
wald und Rhein-Lahn wird die CDU/CSU- mit denen ich schon
Sitzung der Arbeitsgruppe Aus-
hat Dr. Andreas Nick Bundestagsfraktion wei- bisher eng zusammenge-
wärtiges; Gespräch zu einer
am 30. CDU-Bundes- terhin für den richtigen arbeitet habe und die
neuen Studie:„Lessons Learned
parteitag in Berlin teilge- Kurs sorgen - gerade ich persönlich ganz be-
from Countering Kremlin´s
nommen. auch in meinen persön- sonders schätze.
Hostile Influence in CEE and
Dort stimmte eine große lichen Arbeitsbereichen, Und natürlich gratuliere
EaP countries“ mit Vertretern
Mehrheit der Delegier- der Außen- und Finanz- ich unserer Landesvor-
des European-Values-Think-
ten für den Koalitions- politik.“ sitzenden Julia Klöckner
Tanks; Fraktionssitzung
vertrag zwischen CDU, Die CDU-Kandidaten ganz besonders herzlich
CSU und SPD und für das Bundeskabinett zu ihrer neuen Aufgabe.
Mittwoch, 28. Februar:
wählten Annegret sind ein starkes Signal Es stärkt die Position
Sitzung des Auswärtigen Aus-
Kramp-Karrenbauer mit für die Zukunft der der rheinland-pfäl-
schusses; Gespräch mit KAS-
98,9% zur neuen Gene- CDU als moderne zischen CDU, durch sie
Delegation aus Asien zum The-
ralsekretärin. Andreas Volkspartei der Mitte. am Kabinettstisch mit
ma "Chancen und Risiken der
Nick zeigte sich begeis- Dazu Andreas Nick: vertreten zu sein - noch
Digitalisierung"
tert von ihrer engagier- „Ich freue mich, dass dazu in einem Ressort,
ten Rede und freut sich mit Anja Karliczek, Jens das für unsere ländlich
Donnerstag, 1. März:
sehr, dass sich die bishe- Spahn und Helge Braun geprägte Region beson-
Plenum; Vorstellung einer re-
rige Ministerpräsidentin aus unserer hessischen ders relevant ist.“
präsentativen Meinungsumfra-
des Saarlandes für diese Nachbarschaft drei fach-
ge zum Thema „Neuer Nationa-
zentrale Aufgabe zur
lismus“ in der Türkei durch
Verfügung stellt.
Vertreter des Center for Ameri-
Zuvor hatte die CDU-
can Progress; Gespräch mit
Parteivorsitzende Angela
Deidre Berger, Direktorin des
Merkel das Ergebnis der
American Jewish Committee
Bundestagswahl analy-
Berlin Office; Sitzung der deut-
siert und die Ergebnisse
schen Delegation in der Parla-
der Koalitionsverhand-
mentarischen Versammlung
lungen erläutert. „Koali-
des Europarates (PV ER)
tionsvereinbarungen
sind immer Kompromis-
Freitag, 2. März:
se, in denen sich unter-
Plenum
schiedliche Partner wie-
derfinden müssen“, so
Nick. „Dennoch trägt
diese Vereinbarung klar
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 26. Februar bis 2. März 2018
WESTERWALD UND RHEIN-LAHN BEIM PARTEITAG
Westerwälder unter sich: der aus Bad Marienberg stammende Staatsminister a.D. Jörg Geibert MdL aus Thüringen mit den Westerwälder Delegierten Karl-
Heinz Boll, Dr. Andreas Nick MdB und Ralf Seekatz MdL
Auch die CDU-Kreisverbände Wes- Die CDU-Rhein-Lahn war in Berlin Landtagsabgeordneten Matthias
terwald und Rhein-Lahn-Kreis wa- vertreten durch Josef Oster MdB, Lammert und der stellvertretenden
ren auf dem Bundesparteitag in Ber- den Bürgermeister der Verbandsge- Vorsitzenden der CDU-Lahnstein
Jutta Krekel. In seiner neuen Funk-
tion als Kreisgeschäftsführer der
CDU-Rhein-Lahn nahm Marcel
Willig ebenfalls am Parteitag teil.
Die Wahl der neuen Generalsekre-
tärin der CDU ist durchweg als po-
sitives Signal für eine neue Dyna-
mik innerhalb der Partei zu bewer-
ten. Mit der Annahme des Koaliti-
onsvertrages durch die Delegierten
beweist die CDU einmal mehr, dass
sie bereit ist, Regierungsverantwor-
tung zu übernehmen.
Bild v.l.n.r. : Marcel Willig, Udo Rau, Ute Hahmann-Keitsch, Matthias Lammert, Jutta Krekel, Josef Als Bundestagsabgeordneter für den
Oster und Dr. Andreas Nick Westerwald- und Rhein-Lahn-Kreis
freue er sich auf die engagierte Ar-
lin stark vertreten. Der heimische meinde Nassau Udo Rau, die CDU- beit im Bundestag zur Umsetzung
Bundestagsabgeordnete und Kreis- Ortsvorsitzende Ute Hahmann- des Koalitionsvertrages in der ver-
vorsitzende der CDU-Westerwald Keitsch, den Kreisvorsitzenden und bleibenden Wahlperiode.
Andreas Nick nutzte die Gelegen-
heit, sich mit den Delegierten aus
beiden Kreisen auszutauschen.
Die Westerwald-Partei war nach
Berlin angereist mit Ralf Seekatz
MdL, Kreisgeschäftsführer Harald
Orthey, Kreisvorstandsmitglied
Georg Denter und dem Mitglied
der CDU-Kreistagsfraktion Karl-
Heinz Boll. Mit dabei waren auch
die beiden für die VGs Rennerod
und Höhr-Grenzhausen zuständigen
MdLs Michael Wäschenbach und
Bild v.l.n.r. : Josef Dötsch, Georg Denter, Michael Wäschenbach, Dr. Andreas Nick, Harald Orthey,
Josef Dötsch. Karl-Heinz Boll und Ralf Seekatz
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 26. Februar bis 2. März 2018
Weltfrauentag: Abgeordnete
wollen den Kampf um Frau- PLENUM
enrechte fortsetzen
Die letzte Sitzungswo-
Im Kampf um die Frauenrech- che im Februar startete
te bleibt noch viel zu tun: Zu mit der Befragung der
diesem Fazit gelangten Redne- Bundesregierung und
rinnen aller Fraktionen am der Fragestunde. Der
Donnerstag, 1. März 2018, in Mittwoch endete mit
der vereinbarten Debatte des einer Aktuellen Stunde
Bundestages zum Internationa- zum Thema „Steigerung
len Weltfrauentag, der am 8. von Rüstungsexporten“.
März begangen wird. Erster Tagesordnungs-
Für die Unionsfraktion sagte punkt am Donnerstag
die Frauenpolitikerin Nadine war eine Debatte zum klären, welche Erkennt- digitale Wirtschaftsgü-
Schön, der Weltfrauentag am Weltfrauentag, der all- nisse Bundesbehörden ter sowie der Einstu-
8. März sei eine Gelegenheit, jährlich am 8. März zu möglichen An- fung von Tunesien, Al-
auch über den deutschen Tel- stattfindet und weltweit schlagsplänen, Mittä- gerien und Marokko als
lerrand zu schauen und auf das gefeiert wird, um an die tern, Hintermännern sichere Herkunftslän-
zu hören, was Frauen sich in Gleichberechtigung zu und Unterstützern der.
allen Regionen der Welt wün- erinnern. wann hatten oder hät- Erneut standen Wahlen
schen würden. In den vergange- Einstimmig beschlossen ten haben müssen und zu verschiedenen Gre-
nen Jahrzehnten sei im Bereich wurde anschließend die was aufgrund dieser mien und eine weitere
der Frauenrechte viel gesche- Einsetzung eines Unter- Erkenntnisse veranlasst Aktuelle Stunde auf der
hen, allerdings gebe es auch suchungsausschusses, wurde oder hätte veran- Tagesordnung.
Bereiche, in denen derzeit eine der den Anschlag auf lasst werden müssen. Themen am Freitag
„Rolle rückwärts“ vollzogen den Weihnachtsmarkt Weitere Themen waren waren u.a. Anträge zur
werde. In der letzten Legislatur in Berlin und seine Ur- die Beratung von Anträ- Abrüstungspolitik und
habe die Große Koalition sachen aufarbeiten soll. gen zur Mietpreisbrem- zu Perspektiven für
(GroKo) viel für Frauen in Füh- Unter anderem sei zu se, zur Sonder-AfA für Langzeitarbeitslose.
rungspositionen getan und mit
dem Gesetz „Nein heißt Nein“
einen „Meilenstein“ erreicht.
AUSSCHÜSSE
Der neue Koalitionsvertrag sei Im Auswärtigen Aus-
eine „gute Grundlage dafür, schuss informierte die
dass wir vorankommen“. Bundesregierung diese
Der Weltfrauentag hat eine Woche zur aktuellen
über 100-jährige Geschichte. Lage auf der koreani-
1911 gingen erstmals Frauen in schen Halbinsel. An-
Deutschland, Österreich, Däne- schließend daran berich-
mark und der Schweiz zum tete der Beauftragte der
Frauentag auf die Straße. Ihre Bundesregierung für den
zentrale Forderung: Einfüh- Friedensprozess in Ko-
rung des Frauenwahlrechts und lumbien, Tom Koenigs
Teilhabe an der politischen über den aktuellen
Macht. Stand der Verhandlun- im Mai. Nick selbst war antwortung für Stabilität
Außer in Finnland durften zu gen im Land. Als Be- vor drei Jahren mit dem und Wachstum in Euro-
diesem Zeitpunkt in keinem richterstatter der CDU/ ehemaligen Außenminis- pa beraten. Der Finanz-
europäischen Land Frauen CSU im Auswärtigen ter Frank-Walter Stein- ausschuss setzte sich
wählen. In Deutschland wurde Ausschuss zu Südameri- meier in Kolumbien. dann noch u.a. mit Sub-
Frauen dieses Recht erst 1918 ka kommentierte Andre- Sowohl im Finanzaus- ventionen für die Diesel-
zugestanden. In der Schweiz as Nick die Lage in Ko- schuss als auch im Aus- technologie auseinander,
dürfen Frauen sogar erst seit lumbien und erkundigte schuss Digitale Agenda der Digitale Ausschuss
1971 wählen. sich über die besondere (in beiden Ausschüssen u.a. mit der Diskussion
Situation im Land kurz ist Nick stellvertretendes um Onlinewerbung auf
vor den kommenden Mitglied) wurde über die extremistischen Internet-
Präsidentschaftswahlen fiskalpolitische Eigenver- seiten.
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 26. Februar bis 2. März 2018
Bundesregierung will Lärm-
schutz für Fußball-WM lo- DELEGATIONSSITZUNG PV ER
ckern
Die Bundesregierung plant,
während der Fußballweltmeis-
terschaft in Russland die stren-
gen Regelungen zum Lärm-
schutz zu lockern, um Public
Viewing-Veranstaltungen in
Kneipen oder Biergärten auch Die Mitglieder der deut- informierte über aktuel- schen Versammlung
nach 22 Uhr zu ermöglichen. schen Delegation in der le Entwicklungen in der und des Europarates auf
Zu diesem Zweck hat das Kabi- Parlamentarischen Ver- Versammlung - insbe- ihre Kernaufgaben be-
nett bereits am 21. Februar sammlung (PV ER) un- sondere über den neu sonders im Vorder-
2018 eine entsprechende Ver- ter Leitung von Dr. An- geschaffenen Ad-hoc grund: Schutz und För-
ordnung. Die Verordnung solle dreas Nick trafen sich in Ausschuss zur Rolle und derung der Menschen-
insbesondere Event-Veran- dieser Woche zu ihrer Mission der Parlamenta- rechte, der Rechtsstaat-
staltern und Gastronomen dritten Delegationssit- rischen Versammlung. lichkeit und der pluralis-
Rechts- und Planungssicherheit zung. Für die Delegation steht tischen Demokratie in
verschaffen. Über den Lärm- Delegationsleiter Nick hierbei die Konzentrati- den Mitgliedstaaten.
schutz entscheiden aber letzt- eröffnet die Sitzung und on der Parlamentari-
lich die örtlichen Behörden.
Ihnen obliegt es abzuwägen, wo
Public Viewing stattfinden kön- KAS-DELEGATION AUS ASIEN
ne.
Am Mittwoch konnte
Andreas Nick eine Dele-
ITB: Internationale Touris- gation von 13 Experten
musbörse zur digitalen Entwick-
lung in den Bereichen
Auf der ITB Berlin präsentiert Gesellschaft, Wirtschaft
sich vom 07. bis 11. März 2018 und Sicherheit aus acht
die gesamte Vielfalt des Rei- asiatischen Ländern
sens: Länder, Zielgebiete, Ver- (China, Indien, Japan,
anstalter, Buchungssysteme, Malaysia, Kambodscha,
Verkehrsträger, Hotels und Singapur, Sri Lanka,
alle anderen, die ihren Kun- Südkorea, Thailand) im
den die schönsten Wochen des Deutschen Bundestag Auch Andreas Nick der Digitalisierung sowie
Jahres noch angenehmer ma- begrüßen. nahm sich Zeit für einen mehr Cybersicherheit.
chen möchten. Als erstes deut- Auf Einladung der Kon- Austausch mit der Grup- Im Anschluss stellten
sches Bundesland wird Meck- rad-Adenauer-Stiftung pe. Er informierte die ihm die Teilnehmer Fra-
lenburg-Vorpommern Partner- kamen die Gäste nach Gäste über die politische gen zu Cyberdiplomatie
land der weltgrößten Touris- Berlin, um sich mit Rahmensetzung im Be- sowie zu digitalen Öko-
musmesse sein. deutschen Vertretern reich der Digitalisierung systemen.
Die Region Westerwald - prä- aus Ministerien, Think und betonte dabei drei Andreas Nick bedankt
sentiert durch den Westerwald Tanks und Unterneh- Prioritäten: Den Zugang sich für den Besuch und
Touristik-Service - wird wie in men über Industrie 4.0, zum Internet durch Inf- wünscht der Gruppe
den vergangenen Jahren wie- Cyberabwehr und Cy- rastruktur und digitale weiterhin einen interes-
der am Rheinland-Pfalz-Stand berkriminalität sowie Bildung, die Schaffung santen Aufenthalt in
in Halle 8.2, Stand 201 zu fin- Maßnahmen gegen Hass von Plattformen zur Berlin.
den sein. -Rede auszutauschen. Nutzung der Chancen
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 26. Februar bis 2. März 2018
Hinweis für Berlin-Besucher
und Mode-Begeisterte 117 STIPENDIATEN AUS 42 LÄNDERN
Gianni Versace Retrospective 117 junge Akademike-
rinnen und Akademiker
30. Januar bis 14. April 2018 aus 42 Ländern trafen
am Donnerstag, 1. März
Im Kronprinzenpalais Unter 2018, in Berlin ein, um
den Linden kann man ab 30. am fünfmonatigen In-
Januar 2018 eine Ausstellung ternationalen Parla-
zum legendären italienischen mentsstipendium (IPS)
Designer Gianni Versace besu- des Deutschen Bundes-
chen. tages teilzunehmen. In
der Zeit bis 31. Juli wer- gramms sind die Hum- ren erstmals zwei Sti-
den sie die meiste Zeit – boldt-Universität, die pendiaten aus Mon-
vom 10. April bis 6. Juli Freie Universität und tenegro, der ehemaligen
– in Büros von Bundes- die Technische Univer- jugoslawischen Teilre-
tagsabgeordneten mitar- sität (TU) Berlin, an publik, mit dabei.
beiten. denen die Stipendiaten Ziel des Programms ist
Auch Andreas Nick nebenbei auch Vorle- es, die Beziehungen
kann in diesem Jahr sungen besuchen kön- zwischen Deutschland
Gianni Versace stellte 1994 eine junge Teilnehme- nen. 1986 startete das und den Teilnehmer-
zum ersten Mal in Berlin aus rin des Programms in IPS-Programm mit elf ländern zu fördern, de-
und verliebte sich in die Stadt. seinem Büro begrüßen. jungen Akademikern mokratische Werte und
Nur drei Jahre später wurde er Teresa Avgousti aus aus den USA. Seit 1990 Toleranz zu festigen,
in Florida ermordet. 20 Jahre Zypern wird das Team sind Länder Mittel-, Verständnis für kultu-
nach seinem Tod soll die Aus- bis zum Sommer unter- Südost und Osteuropas relle Vielfalt zu vertie-
stellung in Berlin an den legen- stützen. vertreten, Stipendiaten fen und das friedliche
dären italienischen Designer Das IPS gibt es seit aus Israel nahmen 2009 Zusammenleben in der
erinnern und seine schönsten 1986. Partner des Pro- erstmals teil. 2012 wa- Welt zu sichern.
Werke zeigen. Bis heute gilt
Gianni Versace als einer der
größten Designer aller Zeiten.
BERICHT DES WEHRBEAUFTRAGTEN
Sein einzigartiger und außerge- „Zu viel Bürokratie, zu
wöhnlicher Stil revolutionierte viel Fremdbestimmung,
nicht nur die italienische Mo- zu viel Verantwortungs-
dewelt sondern begeisterte welt- diffusion, zu viel ,Mel-
weit. So wurde Gianni Versace den macht frei‘, zu viel
zu einer bis heute bekannten Absicherungsdenken –
Marke. dies sind Klagen, die ich
Neben der Ausstellung ist auch in beinah jedem Ge-
das Kronprinzenpalais, das am spräch mit Soldatinnen
Boulevard Unter den Linden und Soldaten über die
liegt, einen Besuch wert. Lage der Bundeswehr
und der Inneren Füh- der Wehrbeauftragte, brauche Zeit, Anwesen-
rung heute zu hören dieser „schleichenden heit, Raum zum kame-
Impressum: bekomme“, schreibt der Tendenz zur Aushöh- radschaftlichen Ge-
Bundestagsbüro Wehrbeauftragte des lung der persönlichen spräch – und eine ganz-
Deutschen Bundestages Führungsverantwor- heitlichere Ressourcen-
Dr. Andreas Nick MdB
Dr. Hans-Peter Bartels tung“ müsse immer wie- verantwortung der Chefs
Platz der Republik1 in seinem Jahresbericht der bewusst und aktiv und Kommandeure. Die
11011 Berlin 2017. Bartels hat den entgegengesteuert wer- Bundeswehr braucht
Telefon: (0 30) 227 73208 Wehrbericht am Diens- den, sonst werde auch nach Ansicht des Wehr-
Fax: (0 30) 227 76559 tag, 20. Februar 2018, „Innere Führung“ hohl. beauftragten eine
Email: an Bundestagspräsident Gute Führung baue auf „Trendwende Mentali-
andreas.nick@bundestag.de Dr. Wolfgang Schäuble gegenseitigem Vertrauen tät“ auf allen Ebenen.
übergeben. Darin mahnt auf. Das müsse wachsen,
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