Corona-Impfung - Zu kurz Gekommenesrundum die - Sabine Schliebusch HP
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rz Gekommenes rund um
Zu ku die
Corona-Impfung
Stärkung des Immunsystems & Rechtliches
Bis Juni 2021 wurden in Deutschland fast 38 Mio. im Kontext der Impfung eher selten zur Sprache kommen. Hierzu
Menschen (45%) teil- und rund 17 Mio. (20%) zählen z.B. Details der bisher nur bedingten und befristeten sowie
vollständig geimpft. beschleunigten Zulassung der neuartigen genetischen COVID
Um sich über die verschiedenen Impfstoffe zu informieren, stehen 19-Impfstoffe, für welche ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis erst
v.a. die offiziellen Quellen von Bundes- und Landesregierungen (vgl. zu einem zukünftigen Zeitpunkt endgültig festgestellt werden kann.
auch die Aufklärungsdokumente des Robert-Koch-Instituts) Umso wichtiger erscheint es, bestehende Möglichkeiten zur
§
zur Verfügung. Jedoch ist es empfehlenswert, bei weiteren Meldung von (Verdachtsfällen auf) Impfnebenwirkungen zu
zuverlässigen Quellen Erkundigungen einzuholen, nutzen oder aber sich ggf. an bestehende Melde-
um sich ein besseres Bild machen zu können. pflichten zu halten. Angesichts der aktuell in Gang
Seriös und zuverlässig sind u.a. die Interviews mit befindlichen Massenimpfungen stellt sich außer-
Prof. Stefan Hockertz (1), die Publikationen des dem die Frage nach den für eine ordnungsgemäße
Biologen Dr. Clemens Arvay (2) und Stellung- Impfaufklärung geltenden Regeln – und nach
nahmen vieler Experten auf der Internetseite den strafrechtlichen Folgen bei Verstößen gegen
wissenschaftstehtauf.de (3) Darüber hinaus ist auf der diese Regeln. Besonders interessant und praxisrelevant ist
Webseite von „corona-ausschuss.de“ (4) eine Vielzahl an schließlich auch die Frage der zivil- oder öffentlich-rechtli-
Informationen zu finden. chen Haftung und des Schadensersatzes bei Impfschäden.
Neben diesen allgemeinen Informationen direkt zur Corona- Alle diese vielleicht bisher etwas zu kurz gekommenen Themen-
Impfung gibt es Sachbereiche, welche die Impfung nur indirekt felder am Rande der Corona-Impfung sollen hier möglichst knapp
betreffen, so die Prophylaxe durch bestimmte Faktoren, die unser und übersichtlich angesprochen werden.
Immunsystem positiv beeinflussen. Außerdem gibt es Bereiche, die (1) https://is.gd/WN0OaL, (2) https://is.gd/vhS2SxLINKS
3 Internetseite mit zahlreichen
Experten aus der Wissenschaft Faktoren, die unser Immunsystem
wissenschaftstehtauf.de
positiv beeinflussen
Unser Immunsystem wird in der ständigen Der Mensch ist nicht biologisches oder psycho-
Auseinandersetzung mit Erregern trainiert soziales Wesen allein, sondern alles zugleich und
– seit wir auf der Welt sind und solange wir noch viel mehr.Das bedeutet, dass die meisten
leben. Es braucht diese Auseinandersetzung, Körperfunktionen nicht isoliert von den anderen
4 corona-ausschuss
corona-ausschuss.de um die notwendigen Vorgänge zur Erfüllung Anteilen im Sinne von Gesundheit funktionieren.
seiner Aufgaben zu ermöglichen. Dazu braucht der Mensch das Zusammenspiel all
dessen, was in ihm angelegt ist. (7,8)
Neben der natürlichen Feiung (Erkrankung) kann Es ist nachgewiesen, dass permanente Angst und
man das Immunsystem auch durch eine Impfung der Verlust sozialer Kontakte unser Immunsystem
auf einen Erreger vorbereiten. Ein solcher Vorgang in seiner Funktion stark beeinträchtigen.
5 Dr. Uwe Gröber, ist in gewisser Weise eine Manipulation mit dem Das ist nicht zu verwechseln mit kurzzeitigen
Mikronährstoffe Ziel, Vorkehrungen für den Fall einer Infektion zu Ängsten in Gefahrensituationen – diese stellen
is.gd/E1HWrl treffen. unser Überleben sicher und helfen dem Immun-
Unabhängig von der Überlegung, sich mit Hilfe system sogar dabei, aufmerksam und wachsam
einer Impfung vor einer Erkrankung – hier speziell zu sein.
vor dem COVID 19-Erreger – schützen zu wollen, Halten Ängste aber über einen längeren Zeitraum
kommt es darauf an, das körpereigene Immun- an, verkehrt sich der Effekt ins Gegenteil und wir
system zu stärken. Das ist notwendig, um eine werden „angreifbar“. (8,9)
6 Prof. Spitz, Vitamin D3:
ernsthafte Erkrankung möglichst zu verhindern, Daher ist es auch wichtig, sich der permanenten
is.gd/HW5p3q
aber auch, um evtl. auftretende Nebenwirkungen Informationsflut immer wieder für eine Zeit zu
der Impfung besser bewältigen zu können. entziehen, so dass auch unser Gehirn die Mög-
Erkrankungen, die durch Bakterien ausgelöst lichkeit hat, wieder zur Ruhe zu kommen.
werden, sind aus schulmedizinischer Sicht meist
gut mit Antibiotika behandelbar. Antibiotika wirken Corona ist inzwischen mehr als nur ein Virus, mit
6 Dr. med. D. Klinghardt jedoch nicht bei viralen Erkrankungen; in der kon- dem sich unser Immunsystem auseinandersetzen
(MD, PhD) ventionellen Medizin stehen für Viruserkrankungen muss. Unser Körper ist ein lernendes System und
https://is.gd/b7ah4m nur wenige Medikamente zur Verfügung. somit in den meisten Fällen in der Lage, darauf
Umso wichtiger ist es, sich ausreichend mit dem zu zu reagieren.
versorgen, was unser Immunsystem wirkungsvoll Unsere Vorstellung von Corona ist oft mit den
schützt. Eine ausgewogene Ernährung und Bewe- Gefühlen Angst und Ohnmacht besetzt und
gung in der Natur spielen eine große Rolle. lähmt uns in vielerlei Hinsicht. Und genau diese
Hier reicht es oft schon, sich täglich 20 bis 30 Gefühle werden seit über einem Jahr durch
8 Prof. Ch. Schubert,
Angst und Immunsystem Minuten an der frischen Luft zu bewegen und sich Politik und Medien aufrechterhalten. Das erzeugt
https://is.gd/rFk3S5 möglichst mit frisch zubereiteten Nahrungsmitteln großen Stress. Permanenter Stress hat aber einen
zu ernähren. negativen Einfluss auf die Funktionsfähigkeit
Unsere Gesundheit wird aber auch durch körper unseres Immunsystems.
eigene Stoffe geschützt. Dazu gehört u.a. eine Ein Hilfsmittel gegen Angst und das dadurch
ausreichende Versorgung mit Zink, Vitamin C und evtl. entstandene Gefühl von Ohnmacht ist
Vitamin D. Viele gute Studien geben Auskunft Wissen. Wissen und realistische Einschätzungen
9 Dr. Daniele Ganser über die notwendigen Mengen. Jedoch ist der jenseits von Mutmaßungen und spekulativen
https://tinyurl.com/yyupqahn
Körper oft nicht imstande, diese allein über die Hochrechnungen helfen uns, aus den Gefühlen
Nahrung in ausreichender Menge aufzunehmen. von Ohnmacht und Angst herauszutreten und in
Insoweit ist eine Nahrungsergänzung sinnvoll. eigenverantwortliches Handeln zu kommen.
(5,6)Rechtliches zur Corona-Impfung
1. Die COVID 19-Impfstoffe und ihre bedingte Zulassung auf EU-Ebene
Ende 2020 und Anfang 2021 hat die EU-Kommission auf der (jährlich erneuerbar) und mit Auflagen an die pharmazeuti-
Basis entsprechender Empfehlungen durch die Europäische schen Unternehmer verknüpft, die für die Zukunft ein positives
Arzneimittel-Agentur (EMA) erstmals genetische Impfstoffe in Nutzen-Risiko-Verhältnis bestätigen und noch offene Fragen
der EU zugelassen: zu Wirksamkeit, Qualität und Nebenwirkungen – insbeson-
dere auch der angesichts der Kürze der Entwicklungs- und
> zwei mRNA-Impfstoffe der Firmen BioNTech/Pfizer Prüfphasen praktisch nicht erfassbaren Langzeitwirkungen
(am 21.12.2020) (10) und Moderna (am 06.01.2021) – beantworten sollen. Die endgültige Klärung des Nutzen-Ri-
(11) sowie sikoverhältnisses ergibt sich somit erst aus der umfassenden
> zwei Vektor-Impfstoffe der Firmen AstraZeneca praktischen Anwendung dieser Impfstoffe auf weite Teile der
(am 29.01.2021) (12) und Janssen/Johnson & Johnson Bevölkerung, so dass wir es insoweit mit experimentellen
(am 11.03.2021) (13). Impfstoffen zu tun haben.
Dabei handelt es sich EU-rechtlich um bedingte Zulassun- Der sog. Pharmakovigilanz (16), d.h. der Überwachung
gen. (14) (vgl. dazu inbesondere die VO (EG) Nr. 726/2004, im Hinblick auf Wirkung, Qualität und Nebenwirkungen,
Art. 14 Abs. 7, und die VO (EG) Nr. 507/2006). Diese sind kommt gerade angesichts der Neuartigkeit dieser (geneti-
u.a. für „Krisensituationen“ vorgesehen, die sich – wie schen) Impfstoffe und ihrer bisher nur bedingten Zulassung
hier – formalrechtlich daraus ergeben, dass die WHO „eine eine herausragende Bedeutung zu. Entsprechend wurden
Bedrohung der öffentlichen Gesundheit … ordnungsgemäß unter der Oberhoheit der EMA spezifische Vigilanz-Pläne
festgestellt“ hat. In Kombination mit den speziell für COVID für COVID 19-Impfungen entwickelt, in welche die betref-
19-Impfungen vorgesehenen Maßnahmen zur Verfahrens- fenden pharmazeutischen Unternehmen, die (Behörden
beschleunigung (15) ergibt sich daraus u.a., dass die der) EU-Mitgliedstaaten und von der EMA beauftragte
Zulassung dieser Impfstoffe auf der Grundlage ineinanderge- Forschungseinrichtungen einbezogen sind. Zulassungs-
schobener, überlappender Prüfphasen (Rolling Review) erfolgt empfehlung und Überwachung bzw. Überprüfung der
ist, wobei inbesondere für die letzte, die klinische Studienpha- Folgen dieser Zulassung liegen also in einer Hand. Eine
se (mit Probanden) „weniger umfangreiche Daten“ als für eine darüberhinausgehende, von der EMA unabhängige und
reguläre Zulassung notwendig waren. Entsprechend sind diese eigenständige Pharmakovigilanz ist dagegen nicht
bedingten Zulassungen zeitlich zunächst auf ein Jahr begrenzt vorgesehen.
2. Impfnebenwirkungen und Todesfälle – Meldemöglichkeiten und Meldepflichten
Impfnebenwirkung: Im Infektionsschutzgesetz (§ 6 Abs. 1 gen sowie deren Aufdeckung und Meldung in der
S. 1 Nr. 3 IfSG) definiert als als eine „über das übliche Ausmaß Öffentlichkeit bisher nur eine untergeordnete Rolle zu
einer Impfreaktion hinausgehende gesundheitliche Schädi- spielen. Daher sei an dieser Stelle auf bestehende Mel-
gung“. demöglichkeiten bzw. Meldepflichten hingewiesen. Die
zuständigen deutschen Behörden haben die entspre-
Trotz der besonderen Bedeutung der Pharmakovigilanz ge- chenden Daten über Verdachtsfälle zugleich an die EMA
rade im Bereich der neuartigen und bis dato nur bedingt weiterzuleiten (vgl. § 62 Abs. 3 Arzneimittelgesetz AMG),
zugelassenen COVID 19-Impfstoffe scheint die Frage ihrer welche diese u.a. in ihre Datenbank EudraVigilance
Wirkung, v.a. auch ihrer (potentiellen) Nebenwirkun- einspeist.LINKS
10 PEI, bedingte Zulassung für
den COVID-19-Impfstoff von
BioNTech/Pfizer
https://is.gd/5IkMUi
2.1 Meldemöglichkeiten für Betroffene
> Das deutsche Bundesinstitut für Impfstoffe > Daneben besteht die Möglichkeit, dass
und biomedizinische Arzneimittel (Paul- Geimpfte über eine spezielle App „Safe. 11 PEI, bedingte Zulassung für
Ehrlich-Institut PEI) stellt ein Meldefor- Vac 2.0“ an einer Beobachtungsstudie den COVID-19-Impfstoff von
mular für Nebenwirkungen speziell durch des PEI teilnehmen. (18) Moderna
https://is.gd/LgWJme
COVID 19-Impfstoffe zur Verfügung: (17) https://www.pei.de/DE/newsroom/
https://nebenwirkungen.bund.de/nw/DE/ hp-meldungen/2020/201222-safe-
home/home_node.html vac-app-smartphone-befragung-
vertraeglichkeit-covid-19-impfstoffe.html
12 PEI, bedingteZulassung für
den COVID-19-Impfstoff
> Der in der Einleitung genannte, 2020 von > Schließlich hat auch ein Team von Pathologen von AstraZeneca
vier Rechtsanwälten gegründete Corona- unter der Leitung von Prof. Arne Burkhardt ein https://is.gd/nZHo9Z
Ausschuss (4) hat darüber hinaus eine Institut als Meldestelle für Impftodesfälle ein-
§
Kontaktadresse für die Meldung von gerichtet, in dem weiterführende patholo-
Impfnebenwirkungen bzw. Impf- gische bzw. histologische Untersuchungen
schäden einschließlich bei zur Ermittlung von Todesursachen
13 PEI, bedingte Zulassung für
Todesfällen eingerichtet: im Zusammenhang mit COVID- den COVID-19-Impfstoff von
impfopfer@corona- Impfung angeboten werden: Janssen/Johnson & Johnson
ausschuss.de https://www.mwgfd.de/ https://is.gd/LP7FPP
meldestelle-impftod/
2.2 Meldepflichten
Bei Verdacht auf eine Impfnebenwirkung > Hinzu kommen berufsrechtliche Melde- 14 Bedingte Zulassung (Europ.
Arzneimittelbehörde EMA):
sind zur Meldung verpflichtet: pflichten von Ärzten (an die Arzneimittel- https://is.gd/jvOOdq
kommission der deutschen Ärzteschaft),
> Gemäß § 8 Abs. 1 IfSG der/die (die Ne- Apothekern und weiteren Angehörigen
benwirkung) feststellende Arzt/Ärztin, von Heilberufen.
bei Einrichtungen wie z.B. Krankenhäusern > Auch die pharmazeutischen Unterneh-
daneben auch der leitende (Abteilungs-) mer („Inhaber der Zulassung“) sind gemäß 15 EMA-Initiativen zur beschleu-
Arzt oder behandelnde Arzt, ggf. auch § 63c Abs. 5 AMG in Verbindung mit der nigten Zulassung von COVID
der Leiter einer Einrichtung der patho- Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Meldung 19-Impfstoffen:
https://is.gd/6XxQln/
logisch-anatomischen Diagnostik sowie verpflichtet. Diese erfolgt im Zweifel direkt
Heilpraktiker. Die Meldung erfolgt an das an die EudraVigilance-Datenbank der EMA.
Gesundheitsamt, welches die (anonymisier-
ten) Daten an die zuständigen Landesbehör- Ist der zur Meldung verpflichtete Arzt identisch
den und an das PEI weiterleitet (§ 11 Abs. mit dem Impfarzt oder aufklärenden Arzt/Ärz-
16 EMA: Pharmakovigilanz für
4 IfSG). Verstöße gegen die Meldepflicht tin, besteht die Gefahr von Interessenskon- COVID 19-Impfstoffe
begründen eine Ordnungswidrigkeit mit flikten (siehe Abschnitte 3. und 4. zum Thema https://is.gd/VEsJxT
Geldbußen bis 25.000 € (§ 73 Abs. Abs.1a Nr. Haftung), in deren Gefolge auch die Meldung
2, Abs. 2 IfSG). in Frage gestellt sein könnte.LINKS 3. Impfaufklärung – rechtliche Anforderungen und
17 Paul-Ehrlich-Institut strafrechtliche Haftung des impfenden/aufklärenden Arztes
Nebenwirkungen melden
https://is.gd/2jX3cf
Der über die Impfung aufklärende bzw. impfende Eine unwirksame Einwilligung (vgl. § 228
Arzt muss grundsätzlich über die zu erwartende Strafgesetzbuch) kann beim impfenden/aufklä-
Effizienz der Impfung und die möglichen Risiken renden Arzt/Ärztin und ggf. auch beim für die
und Nebenwirkungen aufklären. Hierzu zählt auch Impfaufklärung mitverantwortlichen Leiter
der Hinweis auf die nur bedingte/befristete und eines Impfzentrums zu strafrechtlichen
18 Paul-Ehrlich-Institut beschleunigte (d.h. verkürzte) Zulassung (siehe Ab- Konsequenzen führen:
Beobachtunsstudie
schnitt 1.) und die damit verbundenen zusätzlichen,
https://is.gd/1mrA64
noch unbekannten Risiken. Etwaige Kontraindikati- > In der Regel ist der Tatbestand der gefährlichen
onen sind durch eine entsprechende Vorab-Anam- Körperverletzung (§ 224 StGB) erfüllt.
nese und ggf. Untersuchung auszuschließen. Die > Bei entsprechenden Impfschäden (Definition
Aufklärung muss möglichst verständlich sein, siehe Abschnitt 4.) kommt auch die schwere
rechtzeitig, in der Regel am Vortag, erfolgen. Sie Körperverletzung (§ 226 StGB) in Betracht,
muss neutral sein, d.h. das Für und Wider anspre- > bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang
chen und dem neuesten Stand der Wissenschaft mit Impfungen sind die Tatbestände der Körper-
Weitere Infos unter: (ggf. unter Hinweis auf kontroverse Standpunkte verletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB),
und neue Erkenntnisse über Risiken) entsprechen. der fahrlässigen Körperverletzung (§ 229 StGB)
Anwälte für Aufklärung Sind diese Kriterien nicht erfüllt, ist die Einwilligung oder aber der fahrlässigen Tötung
afaev.de in die Impfung unwirksam. (§ 222 StGB) zu prüfen
IMPRESSUM
V.i.S.d.P.:
Dr. med.Dietrich Klinghardt, Institut
für Neurobiologie (INK) GmbH Das ärztliche Gelöbnis
In den Engematten 5,
79286 Glottertal beruhend auf dem Eid des Hippokrates - Auszug
Als Mitglied der ärztlichen Profession gelobe Ich werde meinen Beruf nach bestem
Redaktion:
ich feierlich, mein Leben in den Dienst der Wissen und Gewissen, mit Würde und im
Sabine Schliebusch, Menschlichkeit zu stellen. Die Gesundheit Einklang mit guter medizinischer Praxis
Heilpraktikerin und das Wohlergehen meiner Patientin oder ausüben. […] Ich werde, selbst unter
(Abschnitt Immunstärkung) meines Patienten werden mein oberstes Bedrohung, mein medizinisches Wissen
Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil Anliegen sein. Ich werde die Autonomie und nicht zur Verletzung von Menschenrechten
(Abschnitt Rechtliches) die Würde meiner Patientin oder meines und bürgerlichen Freiheiten anwenden. Ich
Patienten respektieren. gelobe dies feierlich, aus freien Stücken und
Grafik: Ich werde den höchsten Respekt bei meiner Ehre.
Markus Ernst vor menschlichem Leben wahren […]
Weltärztebund,
Deklaration von Genf, Oktober 2017
Druck:
P&P Printmanagement
Bgm.Kempf-Str.2
96170 Trabelsdorf
HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Flyerbestellungen über:
flyerbestellung21@gmx.net
Nachdruck des Flyers (gegen
Erstattung der Druckkosten) auf Die in diesem Flyer enthaltenen Informationen (Stand Ende Juni 2021) zielen nicht darauf ab,
eigene Kosten und im eigenem eine medizinische oder rechtliche Fachberatung zu ersetzen und erfolgen ohne jede Gewähr.
Auftrag.4. Haftung bei Impfschäden
Impfschaden: Im Infektionsschutzgesetz (§ 2 Nr. 11 IfSG) definiert als „die gesundheitliche und wirtschaftliche
Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die
Schutzimpfung“ Die Schädigung muss einigermaßen dauerhaft sein (Regel: länger als 6 Monate)
4.1. Öffentlich-rechtli- 4.2 Zivilrechtliche Haftung nach Arzneimittelgesetz (AMG)
che Haftung nach dem oder Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB)
Infektionsschutzgesetz
(IfSG)
Antrag beim Versorgungsamt
Klage vor dem zuständigen Zivilgericht
(im örtlich zuständigen Landratsamt)
Haftung des Staates (konkret des Haftung des pharmazeutischen Unternehmers, der Haftung des/der impfenden/
Bundeslandes, in dem geimpft das Arzneimittel (den zulassungspflichtigen Impfstoff) in den aufklärenden Arztes/Ärztin §§
wurde), § 60 IfSG Verkehr gebracht hat, § 84 AMG 823ff BGB
Haftung
Haftungsübergang:
Werden die Optionen 4.1 und 4.2 parallel gewählt, gehen etwaige Ersatzansprüche des Geschädigten nach 4.2
auf den Staat, konkret das betreffende Bundesland (4.1) über, § 63 Abs. 4 IfSG
C-Impfung aufgrund einer An- Strafrechtlich relevantes vorsätz-
spruchsberechtigung gem. § 20i liches oder fahrlässiges Handeln
Abs. 3 S.2 Nr. 1a Sozialgesetzbuch (siehe oben Nr. 2) des betreffenden
Handlung
V., Coronavirus-Impfverordnung des Arztes, ggf. auch vorsätzliche sitten-
Bundesgesundheitsministeriums Anwendung des Arzneimittels (hier: Impfung) widrige Schädigung (§ 826 BGB)
vom 01.06.21 (umfasst nahezu die oder Amtshaftung (§ 839 BGB, bei
gesamte Bevölkerung in D) ODER Amtspflichtverletzung: z.B. Handeln
aufgrund einer Impfempfehlung des des Amtsarztes oder in amtlichem
betr. Bundeslandes Auftrag)
Voraussetzungen
Tötung/nicht unerhebliche Verletzung der
Gesundheit/des Körpers infolge der Anwendung. Verletzung von Leben, Körper oder
Folge
(Impf-)Schaden (siehe oben)
Schädliche Wirkung muss über das medizinisch vertretba- Gesundheit infolge des ärztlichen
infolge der Impfung
re Maß hinaus oder infolge von Kennzeichnungs-/Infor- Handelns
mationsmängeln eingetreten sein, § 84 AMG.
Beweislastumkehr zugunsten des Geschädigten:
Beweislast beim Geschädigten, Beweislast beim Geschädigten,
sog. Gefährdungshaftung, d.h. die Kausalität zwischen
Beweislast
Erleichterung dabei: diese/r muss er/sie muss also Kausalität zwischen
Anwendung und Schaden wird vermutet, diese Vermu-
nicht die Kausalität zwischen Imp- Handeln und Schaden nachweisen.
tung müsste ggf. vom pharmazeutischen Unternehmer
fung und Impfschaden, sondern nur Bei Nachweis eines groben Behand-
widerlegt werden, § 84 Abs. 2 und 3 AMG; weitere
die Wahrscheinlichkeit dieser lungsfehlers: Beweislastumkehr
Erleichterung: Auskunftsanspruch des Geschädigten,
Kausalität nachweisen, § 61 IfSG im Hinblick auf die Kausalität
§ 84a AMG
Bei Körperverletzung: alle gesundheitlichen und
Alle (materiellen) gesundheit- Alle (materiellen und immate-
wirtschaftlichen Schäden (einschließlich Erwerbsmin-
lichen und wirtschaftlichen riellen) Schäden, die infolge des
Schadensersatzes
derung und immaterielle Schäden (z.B. Schmerzens-
Schäden auf der Grundlage des Handelns entstehen (immaterielle
geld), siehe § 87 AMG; bei Tötung: siehe § 86 AMG;
Umfang des
Bundesversorgungsgesetzes Schäden: § 253 Abs. 2 BGB)
Höchstbeträge: siehe § 88 AMG
Deckungsvorsorge/EU-Verträge: Verpflichtung der Unterneh-
men zur Deckung etwaiger Ersatzansprüche, z.B. durch Haft-
pflichtversicherung (§ 94 AMG). Presseberichten zufolge gab
es infolge der bedingten und beschleunigten Zulassung teils
Schwierigkeiten bei der Erfüllung dieser Verpflichtung. Hier sei
teilweise die EU als „Ersatz-Versicherer“ eingesprungen.Sie können auch lesen
