CORONA-ZUSCHUSS-PROGR AMME: BILANZ NACH ZWEI JAHREN - DIE ZUSCHÜSSE HELFEN VIELEN UNTERNEHMEN UND SOLOSELBSTÄNDIGEN MIT CORONABEDINGTEN ...
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WIRTSCHAFTSPOLITIK CORONA-ZUSCHUSS- PROGR AMME: BIL ANZ NACH ZWEI JAHREN DIE ZUSCHÜSSE HELFEN VIELEN UNTERNEHMEN UND SOLOSELBSTÄNDIGEN MIT CORONABEDINGTEN UMSATZRÜCKGÄNGEN 32 S C H L A G L I C H T E R J A N U A R 2 02 2
WIRTSCHAFTSPOLITIK Ü ber zwei Millionen gestellte Anträge und rund 45 Milliarden Euro an ausgezahlten Hilfen zur Existenzsicherung – das ist die Bilanz der Bundesregierung zur Unterstützung wei- ter Teile der deutschen Wirtschaft, insbesondere der Überbrückungshilfe- und drei Neustarthilfepro- kleinen und mittleren Unternehmen sowie der So- gramme sowie zwei außerordentliche Wirtschafts- loselbständigen, in der Corona-Pandemie. Für die hilfen des Bundes. Corona-Zuschussprogramme wurde binnen weni- ger Wochen eine bundesweite digitale Antragsplatt- PASSGENAUE UNTERSTÜTZUNG MIT DEN form entwickelt. Dies gilt als eines der bislang am CORONA-ZUSCHUSSPROGRAMMEN schnellsten umgesetzten E-Government-Projekte. Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Im Jahr 2020 konnten Unternehmen und Soloselb- IN KÜRZE Bundesregierung vor die große Herausforderung ständige mit coronabedingten Umsatzrückgängen gestellt, so schnell wie möglich passgenaue Hilfen die Überbrückungshilfen I, II und III beantragen Zuschüsse helfen betroffenen für die von den Auswirkungen der erforderlichen und Zuschüsse zur Deckung ihrer betrieblichen Unternehmen, Maßnahmen hart getroffenen mittelständischen Fixkosten erhalten. Dabei galt stets der Grundsatz die betrieblichen Unternehmen und Soloselbständigen zu entwi- „Je größer der Umsatzeinbruch, desto höher der Fixkosten zu ckeln. Rasch war klar, dass dies nur durch einen Zuschuss“. d ecken. gemeinsamen Kraftakt des Bundes mit den Ländern Im Jahr 2021 wurde die Überbrückungshilfe und in engem Schulterschluss mit prüfenden Drit- mit den Programmen Überbrückungshilfe III und ten und den Verbänden der deutschen Wirtschaft Überbrückungshilfe III Plus fortgesetzt. Antragsbe- gelingen konnte. rechtigte konnten von erhöhten Förderbeträgen und Die umfassenden Zuschussprogramme wur- gegenüber den Vorgängerprogrammen deutlich den im Pandemieverlauf weiterentwickelt und erleichterten Konditionen profitieren. Denn durch flexibel an die Bedürfnisse der betroffenen Unter- die coronabedingten bundesweiten Schließungen nehmen angepasst. Es handelt sich dabei um fünf und Beschränkungen verzeichneten insbesondere 33 der Dienstleistungssektor, die Reise- und Veran- staltungswirtschaft, das Gastgewerbe und auch der Einzelhandel hohe Umsatzeinbrüche. S C H L A G L I C H T E R J A N U A R 2 02 2 DIE CORONA-ZUSCHUSSPROGRAMME IM ÜBERBLICK Fünf Überbrückungshilfe-Programme Überbrückungshilfe I–III, Überbrückungshilfe III Plus und Über- brückungshilfe IV als Zuschüsse zu den laufenden betrieblichen Fixkosten. Die Überbrückungshilfen gibt es seit Juni 2020. Sie wur- den mehrmals verlängert und immer wieder an die Bedürfnisse der von der Corona-Pandemie betroffenen Wirtschaft angepasst. Zwei Außerordentliche Wirtschaftshilfen des Bundes November- und Dezemberhilfe. Die Außerordentliche Wirtschafts- hilfe gab es als einmalige Kostenpauschale für die Monate Novem- ber und / oder Dezember 2020. Sie betrug bis zu 75 % des Umsatzes aus den Monaten November bzw. Dezember 2019. Drei Neustarthilfe-Programme Neustarthilfe, Neustarthilfe Plus sowie die verlängerte Neustart- hilfe 2022 für Soloselbständige, Kapitalgesellschaften, Genossen- schaften, unständig Beschäftigte sowie kurz befristete Beschäftigte in den Darstellenden Künsten. Die als Vorschuss ausgezahlte Neustarthilfe gibt es seit Januar 2021. Sie wurde bereits mehrmals verlängert und erweitert.
WIRTSCHAFTSPOLITIK ÜBERBRÜCKUNGSHILFE III in % Gerade diese besonders betroffenen Branchen er- halten durch die Überbrückungshilfe passgenaue Unterstützung. Sie können zusätzlich zu den förderfähigen betrieblichen Fixkosten weitere Kosten geltend machen. So können Reisebüros bei coronabedingt abgesagten Reisen für Provisionen bzw. Service- entgelte Erstattungen erhalten. Unternehmen des Einzelhandels und des Großhandels sowie Herstel- ler können durch Sonderabschreibungen saisona- Quelle: BMWi le und verderbliche Ware geltend machen. Die Ver- anstaltungs- und Kulturbranche kann Ausfall- und Vorbereitungskosten für coronabedingt abgesagte Veranstaltungen ansetzen. Besonders schwer von Schließungen betroffene Unternehmen können von einem Eigenkapitalzuschuss zur Substanz- stärkung profitieren. Dazu gehören auch Weih- nachtsmarktbetreiber und -aussteller sowie Gast- ronomiebetriebe, die durch Corona-Maßnahmen wie Sperrstunden oder verkürzte Öffnungszeiten erhebliche Umsatzeinbrüche erfahren. 34 S C H L A G L I C H T E R J A N U A R 2 02 2 80 % RUND der Anträge zu den Überbrückungshilfen kamen von Kleinstunternehmen und Soloselbständigen.
WIRTSCHAFTSPOLITIK BILANZ DER ZUSCHUSSPROGRAMME (STAND 06.12.2021) Ausgezahlte Fördersumme Zuschussprogramm Anzahl bewilligter Anträge * (in Mio. Euro) Überbrückungshilfe I 123.330 1.420 Überbrückungshilfe II 203.972 2.756 Überbrückungshilfe III 452.479 24.617 Überbrückungshilfe III Plus 30.526 983 Neustarthilfe 253.592 1.582 Neustarthilfe Plus 95.586 425 Novemberhilfe 370.891 6.661 Dezemberhilfe 361.373 7.172 Summe 1.891.749 45.538 * Abschlagszahlung und/oder reguläre Auszahlung Quelle: BMWi Für Unternehmen werden die bewährten Instru- mente der Überbrückungshilfe III Plus als Über- brückungshilfe IV und für Soloselbständige die Soloselbständige bzw. Kleinstunternehmen mit Neustarthilfe Plus als Neustarthilfe 2022 für die unter zehn Beschäftigten machen 80 % und damit Monate Januar bis Ende März 2022 fortgeführt – den größten Teil der Antragstellerinnen und An- genauso wie das Kurzarbeitergeld und die Härte- tragsteller in den Überbrückungshilfen I bis III Plus fallhilfen. aus. Sie gehören zur am stärksten von den wirt- Mit der Fortsetzung des Kurzarbeitergeldes schaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Zuschuss-Programme im Jahr 2022 hat betroffenen Gruppe. die Bundesregierung den Unternehmen, Soloselb- 35 Um gezielt Soloselbständige mit coronabe- ständigen und Beschäftigten erneut ein klares dingt hohen Umsatzeinbußen, aber nur geringen Signal der Planungssicherheit und Rückenwind betrieblichen Fixkosten bei der Bewältigung der gegeben, damit sie sicher durch die Wintermona- S C H L A G L I C H T E R J A N U A R 2 02 2 wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu te kommen. unterstützen, wurde die Neustarthilfe entwickelt. Zur Zielgruppe gehören beispielsweise Künstler oder Erbringer von körpernahen oder sonstigen MEHR ZUM THEMA Dienstleistungen. Auch Kapitalgesellschaften und Weiterführende Informationen finden Sie unter: Genossenschaften können die als Vorschuss aus- www.bmwi.de/coronavirus gezahlte Hilfe beantragen. www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de In den Fällen, in denen die genannten Hilfen www.bmwi.de/mittelstaendische-unternehmen-corona im Einzelfall nicht greifen, kommen ergänzend die KONTAKT Härtefallhilfen ins Spiel. Sie werden von den Län- MARINA TRIEBELHORN dern administriert und hälftig vom Bund finanziert. Referat: Grundsatzfragen der nationalen und europäischen Mittelstandspolitik STAATLICHE UNTERSTÜT- KERSTIN LEHMANN Z U N G V E R H I N D E RT E E I N E Referat: Überbrückungshilfen INSOLVENZWELLE SOWIE schlaglichter@bmwi.bund.de ARBEITSPLATZVERLUSTE IN GRÖSSEREM UMFANG. Mittels staatlicher Unterstützungsmaßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld und den genannten Zuschuss- Programmen konnten sowohl eine Insolvenzwelle als auch Entlassungen von Beschäftigten in größe- rem Umfang erfolgreich vermieden werden.
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