Datenschutz-erklärung - Der Gemeindeverwaltung Korb zur Nutzung von Instagram - Gemeinde Korb
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Datenschutz- erklärung Der Gemeindeverwaltung Korb zur Nutzung von Instagram Stand 01.05.2022 Wir, die Gemeindeverwaltung Korb J.-F.-Weishaar-Straße 7-9 71404 Korb, Telefon 07151 9334-0; gemeinde@korb.de verarbeiten über unsere Instagram-Accounts selbst personenbezogene Daten (dazu unten unter Nr. 1.3), gleichzeitig findet jedoch auch eine Datenverarbeitung durch Instagram statt (dazu unten unter Nr. 1.2). Es liegt ein so genanntes gestuftes Anbieterverhältnis vor, d. h. es gibt den Inhalte-Anbieter, das ist in diesem Fall die Gemeindeverwaltung Korb, und den Plattformbetreiber, das ist Facebook Inc.
1. Selbstdatenschutz der Nutzer Die Gemeindeverwaltung von Korb empfiehlt allen Nutzern, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch Instagram zu informieren und ihre Privatsphäre im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten zu schützen. Sie haben die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Einstellungen Ihres Profils bei Instagram zu beschränken. Informationen (mit weiteren Verweisen) finden Sie unter: https://help.instagram.com/196883487377501/?helpref=hc_fnav&bc%5b0%5d=368390626577968&bc %5b1%5d=1757120787856285 Tipps zum sicheren Umgang mit sozialen Netzwerken gibt auch das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter: https://www.bsi-fuer- buerger.de/BSIFB/DE/DigitaleGesellschaft/SozialeNetze/Zehn_Tipps/Zehn_Tipps_node.html 2. Durch Instagram verarbeitete Daten Die Gemeindeverwaltung von Korb greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram, einem Produkt der Facebook Inc., zurück. Sie wird für Europa von der Facebook-Zentrale in Dublin angeboten: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland, www.instagram.com. In der Datenschutzerklärung von Instagram erfahren Sie, welche Kontaktmöglichkeiten es gibt und welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden: https://help.instagram.com/155833707900388 Die Gemeindeverwaltung von Korb hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union. Die Korber Gemeindeverwaltung hat insoweit auch keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Zum anderen wertet der Dienst die von Ihnen geteilten Inhalte danach aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen. Die Korber Gemeindeverwaltung hat keinen Einfluss auf die Auswertung Ihrer im Rahmen Ihrer Nutzung von Instagram erfassten Daten. Es wurde über solche potentiellen Aktivitäten auch nicht informiert. Die Korber Gemeindeverwaltung hat dies weder in Auftrag gegeben, noch dem zugestimmt oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Nutzungsaktivität sind für die Kommune über den Account einsehbar. Überdies hat die Verwaltung der Gemeinde Korb keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Aktivitäten auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen. Schließlich erhält Instagram auch Informationen, wenn Sie z. B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln. Datenschutzerklärung Instagram – Stand 01.05.2022 Seite 2 von 6
Wenn Sie den Dienst nutzen, können Cookies und ähnliche Technologien wie Pixel, Web Beacons und lokale Speicherung dazu eingesetzt werden, um Informationen über Ihre Nutzung des Dienstes zu sammeln und Ihnen auf Sie zugeschnittene Inhalte und Werbung zukommen zu lassen. Über in Webseiten eingebundene Instagram- bzw. Facebook-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es der Facebook Inc. möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie über die PrivatsphäreEinstellungen Ihres Profils. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, TabletComputer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. gegebenenfalls beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://help.instagram.com/196883487377501/?helpref=hc_fnav&bc%5b0%5d=368390626577968&bc %5b1%5d=1757120787856285 Informationen dazu, Wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie unter: https://help.instagram.com/105448789880240/?helpref=hc_fnav&bc%5b0%5d=368390626577968&bc %5b1%5d=1757120787856285 und https://help.instagram.com/370452623149242/?helpref=hc_fnav&bc%5b0%5d=368390626577968&bc %5b1%5d=1757120787856285 3. Von der Gemeindeverwaltung verarbeitete Daten Auch die Korber Gemeindeverwaltung verarbeitet Ihre Daten. Kontaktdaten Verantwortlich ist insoweit die Korber Gemeindeverwaltung, Haupt- und Ordnungsamt, Öffentlichkeitsarbeit, J.-F.-Weishaar-Straße 7-9, 71404 Korb, Telefon 07151 9334- 14, gemeinde@korb.de. Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich an datenschutz@korb.de oder unter folgende Telefonnummer: 0711-810814444 Zweck und Rechtsgrundlage Die Verarbeitung erfolgt für die Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit (Art. 6 Abs. 1 lit e EU-DSGVO i.V.m. § 1 LKrO BW i.V.m. § 4 LDSG Baden-Württemberg). Empfänger Empfänger der Daten ist zunächst Instagram, wo sie ggf. zu eigenen Zwecken verarbeitet und unter der Verantwortung von Instagram an Dritte weitergegeben werden. Empfänger von Veröffentlichungen ist zudem die Öffentlichkeit, also potentiell jedermann. Datenschutzerklärung Instagram – Stand 01.05.2022 Seite 3 von 6
Kategorien personenbezogener Daten Die Gemeindeverwaltung Korb erhebt selbst keine Daten über den Instagram-Account. Die von Ihnen bei Instagram eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre auf Ihre Einstellungen gegebenenfalls antworten oder auch von uns aus Einstellungen verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Instagram veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vond er Gemeindeverwaltung Korb ggf. in sein Angebot einbezogen und zugänglich gemacht. Drittlandsübermittlung Im Rahmen der Nutzung des Dienstes werden auch Daten in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Der bisher gültige Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission über das DatenschutzNiveau in den USA unter den Bedingungen des „EU-US-Privacy-Shield“ (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 der Kommission vom 12. Juli 2016 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des vom EU-US- Datenschutzschild gebotenen Schutzes, bekannt gegeben unter Akten-zeichen C (2016) 4176), wurde am 16.07.2020 vom Europäischen Gerichtshof (C-311/18) für ungültig erklärt. Dies wirkt sich auf Ihre Rechte nach Art. 15 ff. EU-DSGVO aus. Die Gemeindeverwaltung Korb hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union. Die Gemeindeverwaltung Korb hat insoweit auch keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Rechte Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter gemeinde@korb.de erreichen. Ihre Rechte nach Art. 15 ff EU-DSGVO auf • Auskunft, • Einschränkung der Verarbeitung, • Widerspruch, • Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem Behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen (s.o.). Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig ist, können Sie sich mit einer Beschwerde an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden: Königstraße 10 a, 70173 Stuttgart, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0, Fax: 0711/615541-15, E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de. Wir wollen abschließend noch darauf hinweisen, dass Sie nicht verpflichtet sind, dieses Informationsmedium zu nutzen und dazu Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hat zur Folge, dass eine abschließende Bearbeitung Ihres Anliegens nicht möglich ist. 4. Rechte, Dokumentation und Evaluation Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter https://www.korb.de/de/die-gemeinde/social-media . Der Link ist stets ganz oben auf dem Kanal zu finden. Das Nutzungskonzept für dieses Angebot finden Sie im Folgenden. Es wird im Internet veröffentlicht und auf Erforderlichkeit und Ausmaß der Nutzung evaluiert. Datenschutzerklärung Instagram – Stand 01.05.2022 Seite 4 von 6
5. Disclaimer zur Nutzung von Instagram Richtigkeit und Aktualität der Informationen Die Gemeindeverwaltung Korb ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf den Social-Media-Seiten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Instagram und Datenschutz Die Nutzung von Instagram durch die Gemeindeverwaltung Korb beinhaltet keine Befürwortung dieser Medien, der Unternehmen oder deren Datenschutzerklärungen. Nutzende sozialer Medien Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung der Korber Gemeindeverwaltung wieder. Die Korber Gemeindeverwaltung hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß oder einen Verstoß gegen seine Netiquette [einsehbar unter: https://www.korb.de/de/die-gemeinde/social-media darstellen. Externe Links Soweit die Seite der Gemeindeverwaltung Korb auf Instagram Verknüpfungen zu externen Websites enthält, unterliegen diese der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Die Gemeindeverwaltung Korb hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße überprüft. Zum Zeitpunkt der Überprüfung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für die Korber Gemeindeverwaltung nicht möglich. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Die Gemeindeverwaltung Korb hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich die Gemeindeverwaltung Korb die Inhalte dieser Websites zu eigen macht (vgl. hierzu das Urteil des BGH vom 12. November 2009, Az.: I ZR 166/07). Folgen anderer Instagram-Nutzenden Das Folgen anderer Instagram-Nutzenden durch die Gemeindeverwaltung Korb beinhaltet keinerlei Aussage über das Verhältnis der Gemeindeverwaltung Korb zu diesen Nutzenden oder den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht die Korber Gemeindeverwaltung das Folgen anderer Nutzer als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Belangen der Gemeinde Korb. Dies bedeutet auch, dass die Gemeindeverwaltung Korb nicht automatisch allen seinen Followern folgen wird. Auch das Nicht-Abonnieren einer Nutzerin bzw. eines Nutzers durch die Gemeinde Korb hat keinen Aussagegehalt, insbesondere bedeutet es keine Ablehnung und kein Desinteresse gegenüber dem jeweils Nutzenden. Art und Weise und Zweck der Nutzung Die Gemeindeverwaltung Korb nutzt seinen Account hauptsächlich in der von ihm in seinem Nutzungskonzept geschilderten Weise. Die Gemeindeverwaltung Korb wird in ausgewählten Fällen auch über direkte Nachrichten kommunizieren und auf Posts und Kommentare antworten, soweit es hier um den Austausch von Informationen zu kommunalen Themen geht. Eingaben, Beschwerden und ähnliche, nicht der Öffentlichkeitsarbeit und Information zuzurechnende Inhalte wird die Gemeindeverwaltung Korb über Instagram nicht zur Kenntnis nehmen und nicht beantworten. Bitte nutzen Sie die dafür vorgesehenen Kontaktmöglichkeiten, insbesondere das Senden von E-Mails an gemeinde@korb.de oder von Briefen an unsere Postanschrift: J.-F-Weishaar-Straße 7-9, 71404 Korb. Datenschutzerklärung Instagram – Stand 01.05.2022 Seite 5 von 6
Bitte beachten Sie, dass Mails über das freie Internet unsicher sind und deshalb nicht auszuschließen ist, dass Dritte Inhalte einer E-Mail zur Kenntnis nehmen können. 6. Datenschutzfolgenabschätzung gemäß Art. 35 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (EUDSGVO) Die Datenschutz-Folgenabschätzung für die Nutzung von Instagram in diesem Einzelfall kann dem unter https://www.korb.de/de/die-gemeinde/social-media abgelegten Dokument „Datenschutz- Folgenabschätzung“ entnommen werden. Datenschutzerklärung Instagram – Stand 01.05.2022 Seite 6 von 6
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