Protokoll Nr. 2/2021 - in Ahrenviöl
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Protokoll Nr. 2/2021
über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrenviöl am Montag, dem
31. Mai 2021, 20:00 Uhr, Bildungshaus, Raiffeisenstraße 7, 25885 Ahrenviöl
Anwesend:
Mitglieder: Bgm. Heinz Günther Hansen
GV Jörg Albertsen
GV Berthold Gabriel
GV Jens-Peter Hansen
GV Marion Gebauer-Petersen
GV Karina Söth
Gäste: Ehrenbürgermeisterin Edith Carstensen (zu TOP 7)
Frau Gudrun Thiessen-Hadenfeldt, Ahrenviöl
Herr Heinz-Walter Petersen, Ahrenviöl
Amtsverwaltung: LVB Hans Conrad Plöhn
Beschäftigter Willi Brummund, zugleich als
Protokollführer
Es fehlt: GV Eggert Clausen
GV Tobias Carstensen
GV Heiko Hansen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Ände-
rungsanträge zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2021 vom 15. März 2021
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anträge
6. Vorlage der Gebührenabrechnung „Schmutzwasser“ für das Jahr 2020
7. Beratung und Aufstellungsbeschluss für die 1. Erweiterung des B-Planes Nr. 5
„Moorackerweg“
8. Wegeangelegenheiten
9. Verschiedenes
10. Grundstücksangelegenheiten
11. Kindergartenangelegenheiten
12. Personalangelegenheiten
Seite 1 von 6Zu Pkt. 1 der TO:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Ände-
rungsanträge zur Tagesordnung
Um 20:00 Uhr eröffnet Bgm. Heinz Günther Hansen die zweite Sitzung der Gemein-
devertretung Ahrenviöl im Jahr 2021 und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere
die Ehrenbürgermeisterin Edith Carstensen, LVB Hans Conrad Plöhn vom Amt Viöl
sowie die weiteren Gäste.
Die Einladung ist form- und fristgerecht ergangen. Bgm. Hansen stellt die Beschluss-
fähigkeit fest und bestellt den Beschäftigten Willi Brummund von der Amtsverwaltung
Viöl zum Protokollführer.
Zu Pkt. 2 der TO:
Einwohnerfragestunde
Frau Gudrun Thiessen-Hadenfeldt (Ringstraße 9, Ahrenviöl) fragt, wie die Erweite-
rung des B-Planes Nr. 5 „Moorackerweg“ erfolgen soll.
Bgm. Hansen verweist auf den TOP 7.
Zu Pkt. 3 der TO:
Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2021 vom 15. März 2021
Das Protokoll Nr. 1/2021 vom 15. März 2021 ist allen Gemeindevertretern zugegan-
gen. Das Protokoll wird mit folgenden Änderungen einstimmig genehmigt und von
Bgm. Hansen unterzeichnet:
Zu TOP 9.1
Der zweite Satz muss richtig lauten: „Der Wegebauausschuss wird eine Begehung
der Grandwege vornehmen.“
Zu TOP 9.3
Den letzten Satz „Die Firma IGN wird eine Kostenschätzung erstellen“ wird gestri-
chen.
Neu unter TOP 9.5 – „Blumenwiese“
GV Jörg Albertsen macht den Vorschlag, die Wege in der Gemeinde Ahrenviöl erst
im August des Jahres zu mähen. Es sind seiner Meinung nach kaum noch Rück-
zugsgebiete für Tiere und Insekten vorhanden. Ein Flyer vom NABU (Lebendige We-
geränder – gut für uns, gut für die Natur!) wird an die Gemeindevertretung herumge-
reicht.
Nach kurzer Diskussion lehnt der Wegebauausschuss den Vorschlag von GV Jörg
Albertsen ab. Es sollen wie bisher alle Wege zum 15. Juni des Jahres gemäht wer-
den. Sollte der erste Schnitt übersprungen werden, gibt es mit dem Mulcher Schwie-
rigkeiten beim Durchkommen.
Seite 2 von 6Zu Pkt. 4 der TO:
Bericht des Bürgermeisters
Bgm. Hansen berichtet unter anderem von folgenden Aktivitäten, Besprechungen,
Begehungen usw.:
- Weitere Entrümpelung des Kindergartens und Entsorgung nach Ahrenshöft unter
Mithilfe von Gemeindearbeiter Manfred Volquardsen
- Gartenbau Görrissen aus Viöl hat den Zaun am Dorfteich bei Inge Frühschütz ge-
setzt. Die Firma Görtzen hat sehr gute Arbeit geleistet.
- Die Einmessung des Grundstücks Schulstraße 1 (ehemals Petra und Felix Han-
sen) durch das Vermessungsbüro Jürs aus Husum ist am 27. Mai 2021 erfolgt.
- Der Rasenmähertraktor war bei der Firma Henning Thomsen aus Ahrenshöft zur
Reparatur. Leider konnte die Firma „das Problem“ nicht beheben. Gemeindearbei-
ter Manfred Volquardsen und Bgm. Hansen haben den Rasenmähertraktor darauf-
hin in Eigenleistung gangbar gemacht.
- Herr Jörg Ingwersen (Hauptstraße 10, Ahrenviöl) hat die Gemeindegrenzen am
Rottweg durch das Aufsetzen des Erdwalles nicht überschritten.
- In der Zeit vom 17. bis zum 21. Mai 2021 wurde eine Waldwoche im Kindergarten
veranstaltet. Bgm. Hansen und Bente Greifsmühlen haben Kinder am 19. Mai
2021 durch den Wald geführt, Tierpräparate gezeigt, Jagdhorn geblasen und
Jagdhunde vorgeführt.
- Die Anschaffung einer Deckenschaukel im Kindergarten wurde aus Sicherheits-
gründen abgelehnt.
- Der Raum für die Klamotten der Jugendfeuerwehr (siehe TOP 10.3 des Protokolls
Nr. 1/2021 vom 15. März 2021) wurde hergerichtet. Das Einräumen der Klamotten
ist durch Jugendfeuerwehrwart Berthold Gabriel und der Jugendfeuerwehr erfolgt.
Zu Pkt. 5 der TO:
Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
Zu Pkt. 6 der TO:
Vorlage der Gebührenabrechnung „Schmutzwasser“ für das Jahr 2020
Bgm. Hansen erläutert die allen Gemeindevertretern vorliegende Gebührensatzung
„Schmutzwasser“ für das Jahr 2020 der Gemeinde Ahrenviöl. Es sind Einnahmen in
Höhe von 30.941,61 € (davon 4.843,61 € aus der Sonderrücklage) und Ausgaben in
Höhe von 40.617,61 € entstanden. Der Verlust in Höhe von 9.676,00 € wird durch
eine Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage ausgeglichen. Die Gebühren-
abrechnung 2020 wird dem Originalprotokoll als Anlage 1 beigefügt.
Der Abwasserpreis liegt seit Jahren unverändert bei 1,00 € je Kubikmeter, was auch
ein Verdienst der Klärwärterin Edith Carstensen ist.
Seite 3 von 6Zu Pkt. 7 der TO:
Beratung und Aufstellungsbeschluss für die 1. Erweiterung des B-Planes Nr. 5
„Moorackerweg“
Bgm. Hansen erteilt Edith Carstensen das Wort. Edith Carstensen hat sich bereit er-
klärt, die Bauleitplanung für die 1. Erweiterung des B-Planes Nr. 5 „Moorackerweg“
zu begleiten. Edith Carstensen erläutert einzelne Details, die bei der Bauleitplanung
zu beachten sind.
Bgm. Hansen verliest den Beschlussvorschlag des Ordnungsamtes der Amtsverwal-
tung Viöl mit Datum vom 4. Mai 2021.
Die Gemeindevertretung beschließt sodann Folgendes einstimmig:
1. Für das ca. 0,8 ha große Gebiet „nördlich des B-Planes Nr. 5 „Moorackerweg“
und westlich des „Mirges Gang“ wird auf den Flurstücken 141 und 220 der Flur 1
in der Gemarkung Ahrenviöl ein Bebauungsplan aufgestellt. Es werden folgende
Planungsziele verfolgt: Die Gemeinde beabsichtigt zur weiteren kontinuierlichen
Deckung der Nachfrage nach Wohnbauland und Gewerbeland ein Mischgebiet
zu entwickeln.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich be-
kannt zu machen. Weiter ist nach § 13a Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt
zu machen, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durch-
führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden soll.
3. Von einer frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB abgesehen.
Zu Pkt. 8 der TO:
Wegeangelegenheiten
8.1 Sanierung Westerschiftenweg
Bgm. Hansen geht auf TOP 9.3 des Protokolls Nr. 1/2021 vom 15. März 2021
ein und teilt mit, dass drei Angebote durch Bgm. Hansen und GV Tobias Cars-
tensen eingeholt wurden. Alle Angebote sind nicht vergleichbar. Das weitere
Vorgehen soll unter TOP 10 „Grundstücksangelegenheiten“ unter Ausschluss
der Öffentlichkeit behandelt werden.
Zu Pkt. 9 der TO:
Verschiedenes
9.1 Aktienangebot S-H Netz für Gemeinden
Bgm. Hansen erteilt LVB Hans Conrad Plöhn das Wort. LVB Plöhn stellt das
Angebot der Schleswig-Holstein Netz AG zum Aktienerwerb vor. Das Angebot
ist dem Originalprotokoll als Anlage 2 beigefügt. Er erläutert Eckpunkte des
Beteiligungsangebotes und die konkret für die Gemeinde Ahrenviöl mögliche
Beteiligung. Die Gemeinde Ahrenviöl ist aktuell die einzige Gemeinde im Amts-
gebiet, die von diesem Angebot keinen Gebrauch macht. Die Gemeinde könnte
Seite 4 von 6sich erst im Jahr 2022 beteiligen. Hierzu wäre ein Beschluss bis spätestens
März 2022 erforderlich. Die vorgeschlagene Beteiligung würde der Gemeinde
Ahrenviöl einen jährlichen Ertrag (nach Steuern), falls das Beteiligungsangebot
im vollen Umfang ausgenutzt wird, zwischen 17.000 € und 20.000 € einbringen.
Risiken bestehen aus Sicht der Amtsverwaltung Viöl nicht. Die Kommunalauf-
sicht hat seit Jahren die Möglichkeit des Aktienerwerbs zugelassen.
LVB Plöhn beantwortet Fragen aus der Runde. Bgm. Hansen bedankt sich bei
LVB Plöhn für seine Erläuterungen.
Es wird kein Beschluss gefasst.
Zum Herbst 2021 wird eine Beschlussvorlage der Kämmerei erarbeitet und der
Gemeindevertretung vorgelegt. Dann befasst sich die Gemeindevertretung er-
neut mit dieser Angelegenheit und trifft eine Entscheidung darüber, ob die Ge-
meinde von diesem Angebot Gebrauch macht und in welchem Umfang ggf. Ak-
tien erworben werden sollen.
9.2 Entwicklung Schule Ohrstedt
Bgm. Hansen erteilt LVB Hans Conrad Plöhn das Wort. LVB Plöhn geht auf die
Online-Befragung der Schule Ohrstedt ein. Diese war über den Schulverband in
Auftrag gegeben worden, um Informationen zu den niedrigen Schüler-Anmelde-
zahlen für die Gemeinschaftsschule zu erhalten. Es zeigte sich ein klares Bild.
Es gab keine Kritik an der Ausstattung der Schule, teilweise aber an den Lehr-
kräften. Die Husumer und Mildstedter Schulen sind deutlich größer und werden
aufgrund ihres größeren Angebotes für die Schüler als attraktiver angesehen.
Erschwerend kommt auch die räumliche Nähe für die Schwesinger Kinder nach
Husum hinzu. Kernproblem ist, dass einfach zu wenig Kinder im System sind,
sodass der Gemeinschaftsschulstandort Ohrstedt mit ausreichend Kindern,
ohne dass sich grundsätzlich etwas ändert, nicht vorgehalten werden kann. Da
keine Gastschüler aus anderen Dörfern nach Ohrstedt kommen, ist auch hier-
durch keine Erhöhung der Schülerzahlen zu erreichen. Die Ergebnisse der On-
line-Befragung sollen veröffentlicht werden. Daneben soll am 1. Juni 2021 ein
Gespräch mit der Schulrätin stattfinden, wo besprochen wird, wie es weiterge-
hen kann und ob das Kreisschulamt Unterstützung leisten kann. Vor den Som-
merferien findet auch noch das Treffen des Schulverbandsausschusses und die
Sitzung der Schulverbandsversammlung statt, wo Entscheidungen für das kom-
mende Schuljahr getroffen werden müssen.
9.3 Jubiläum der Klärwärterin
Am 1. Juni 2021 begeht Edith Carstensen ihr 15-jähriges Dienstjubiläum als
Klärwärterin der Gemeinde Ahrenviöl. Im Jahr 2005 wurde mit dem Bau der Ka-
nalisation begonnen. Im Februar 2006 ging die Anlage in Betrieb. Seit dem
1. Juni 2006 ist Edith Carstensen als Klärwärterin rund um die Kläranlage für al-
les zuständig. Die Tätigkeit ist für Edith Carstensen eine Herzensangelegenheit.
Die Werte der Kläranlage sind immer hervorragend und die Anlage ist super in
Schuss. In den 15 Jahren wurden von Edith Carstensen über 4.000 Stunden
geleistet. Auch der immer noch sehr niedrige Abwasserpreis von 1,00 € je Ku-
bikmeter ist ein Verdienst der Klärwärterin.
Seite 5 von 6GV Marion Gebauer-Petersen überreicht Edith Carstensen einen Gutschein und
Süßigkeiten und hofft, dass sie der Gemeinde noch viele Jahre als Klärwärterin
erhalten bleibt und Spaß an ihrer Tätigkeit hat.
Edith Carstensen bedankt sich für die erhaltenen Geschenke.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird aufgehoben. Die Gäste verlassen den
Sitzungsraum.
Zu Pkt. 10 der TO:
Grundstücksangelegenheiten
Zu Pkt. 11 der TO:
Kindergartenangelegenheiten
Zu Pkt. 12 der TO:
Personalangelegenheiten
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wiederhergestellt.
Bgm. Hansen gibt folgende in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse be-
kannt:
- Bau von Seniorenwohnungen
- Auftragsvergabe Sanierung Westerschiftenweg
- Auftragsvergabe Bauleitplanung Erweiterung B-Plan Nr. 5
- Kostenübernahme Gründung Förderverein
- Schlüsselaustausch Kindertagesstätte
- Reduzierung Wochenarbeitszeiten
Bgm. Hansen bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für die rege Mitarbeit,
wünscht allen einen guten Heimweg und schließt die Sitzung um 22:37 Uhr.
Der Bürgermeister Der Protokollführer
gez. Heinz Günther Hansen gez. Willi Brummund
Seite 6 von 6Sie können auch lesen
