Einblicke - Tim Brockmann
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Einblicke
Foto: Schleswig-Holsteinischer Landtag
10/2020
Liebe Parteifreunde, liebe Leserinnen und Leser!
Es ist schon verrückt, wie schnell sich diese Zeit entwi- beiden und aller anderen Verantwortlichen, Kontakte auf
ckelt. Gerade noch habe ich im Wahlkreis Gastronomen ein Mindestmaß zu reduzieren, kann ich nur beipflichten:
und Hoteliers besucht und Hoffnung in den Gesprächen Je besser wir alle das im November hinbekommen, umso
verspürt – und wenige Tage später mussten sie dann größer ist die Chance auf einen einigermaßen entspannten
doch schließen. Immerhin: Mit 75 Prozent vom Umsatz Dezember. Keine Frage: Abstands- und Hygieneregeln so-
des Vorjahresmonats findet eine – wie ich finde – mehr wie die Maskenpflicht in vielen Bereichen werden bleiben
als angemessene Entschädigung statt. – Schließungen und Einschränklungen aber hoffentlich
zurückgefahren werden können. Wenn man weiß, was ex-
Mit welcher Geschwindigkeit Corona sich auf der ganzen ponentielles Wachstum bedeutet, dürfte das Grund genug
Welt ausgebreitet hat und weiter ausbreitet, ist erschre- sein, sich nicht gegen die aktuelle Zeit zu sperren. Ich kann
ckend. Da braucht es in meinen Augen ein entschlosse- Sie und Euch alle nur aufmuntern: So hart es auch in vielen
nes Handeln, um viele Menschenleben zu schützen. Ich Bereichen ist – macht mit und helft mit, Menschenleben zu
bin Bundeskanzlerin Angela Merkel, aber vor allem auch schützen! Dann schaffen wir das alle gemeinsam!
unserem Ministerpräsidenten Daniel Günther für die
ergriffenen Maßnahmen sehr dankbar. Wer jetzt zaudert Herzliche Grüße
und auf Zeit spielt, hat schon verloren. Den Appellen der und bleiben Sie gesund!
Regierungserklärung Grünes Licht für Fehmarnbelt
Nachdem in der vergangenen Woche die Ministerprä- Am Dienstag hat das Bundesverwaltungsgericht die Kla-
sidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Feh-
getagt hatte, gab unser Ministerpräsident Daniel Günther marnbeltquerung abgewiesen. Damit besteht nun auch auf
im Landtag eine Regierungserklärung ab. Dabei beton- deutscher Seite Baurecht für den Absenktunnel. Wir als
Keine Haftung für Inhalte auf Websites, auf die in diesem Newsletter verwiesen wird.
te er, wie bedeutend die vereinbarten Entscheidungen CDU-Landtagsfraktion standen stets uneingeschränkt und
sind: „Ich weiß, dass wir damit den Menschen erneut viel aus voller Überzeugung hinter dem Fehmarnbelt-Projekt.
abverlangen. Die Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, Das Urteil bietet nun die Chance, Vollgas bei der Umsetzung
aber angesichts der stark ansteigenden Fallzahlen auch in zu geben und schon bald freie Fahrt auf einer der wichtigsten
Schleswig-Holstein ist ein gemeinsames Handeln auf Bun- Verbindungen nach Skandinavien zu haben. Jetzt ist endlich
desebene zwingend notwendig“, sagte Dnaiel Günther. der Weg frei für eine der wichtigsten nordeuropäischen Ver-
Und weiter: „Laut RKI ist das Ausbruchsgeschehen in drei kehrsachsen, die für eine enorme Verkürzung der Fahrzeiten
von vier Fällen nicht mehr nachzuverfolgen. Wir befinden von Lkw, Pkw und Bahn steht. Jetzt sind die Kommunen der
uns auf dem Weg in eine nationale Gesundheitsnotlage.“ Region gefordert, indem sie links und rechts der Strecke Ge-
Er sei sich bewusst, dass die beschlossenen Schritte sehr werbegebiete ausweisen, damit ein Teil der Wertschöpfung
einschneidend seien, sagte Günther. Die Landesregierung im Land bleibt. (Grafik: © Femern A/S)
halte sie dennoch für verhältnismäßig, um die Gesundheit
der Bevölkerung und die Wirtschaft zu schützen. Bei ei-
nem unkontrollierten Anstieg der Fallzahlen seien weitaus
größere Schäden zu erwarten. Es gehe darum, die Wirt-
schaft am Laufen und Schulen wie Kitas offen zu halten.
„Wir wollten die Gastronomie und Hotelbetriebe geöffnet
halten, aber wir stehen zu unserer staatspolitischen Ver-
anwortung. Es war nicht verantwortbar, in dieser Frage als
einziges Land auszuscheren.“
Aktuelle Infos aus dem Land Kitas, Schulen
und Wirtschaft
jetzt in der „Regierung SH“ App
Aktuelle Informationen, wichtige Unternehmen oder Studierende sehr
am Laufen halten
Die seit Montag (2. November)
Meldungen per direkter Benach- stark nachgefragt werden. In der App
geltenden Corona-Regeln und -Ein-
richtigung („Push-Nachrichten“), können Themengebiete ausgewählt
schränkungen in ganz Deutschland
Stellenangebote oder Wissenswertes werden, für die sich Nutzer beson-
sind sicher für viele Menschen und
aus und über Schleswig-Holstein: ders interessieren. Dafür können
Unternehmen eine unerwartete
Die neue mobile App „Regierung SH“ auch Push-Nachrichten abonniert
Belastung – gerade auch für uns in
liefert ab sofort wichtige Meldungen werden.
Schleswig-Holstein.
aus Schleswig-Holstein direkt aufs Hinzu kommen Informationen über
Ich weiß aus vielen Gesprächen,
Handy. die Ministerien. Außerdem weist die
dass viele sich für unser Bundesland
Die App bietet einen schnellen Über- App den Weg zu Stellenangeboten
einen Sonderweg gewünscht haben,
blick über alle Politikfelder, die uns in der Landesbehörden. Unter „Aktuel-
weil die Infektionszahlen hier bei
Schleswig-Holstein bewegen. Mobile les“ wird über alle wichtigen politi-
uns im Norden zwar auch stark
Geräte werden in Zeiten des digita- schen Ereignisse informiert. Einblicke
gestiegen sind (was zu erwarten
len Wandels immer mehr genutzt. in den Alltag von Ministerpräsident
war), wir hier aber deutlich hinter
Daher war es sehr wichtig, eine App Daniel Günther zeigt eine Rubrik
anderen Bundesländern liegen. Zum
anzubieten, um schnell, verständlich „Politik vor Ort“. Unter „Wir für Sie“
Glück.
und umfassend über Landespolitik zu gibt es eine Auswahl von Bürgerser-
Da wäre also ein Sonderweg wün-
informieren. Die Angebote der App vices, unter anderem der Zustän-
schenswert gewesen – aber ich
generieren sich aus dem Internetpor- digkeitsfinder für Behörden, das
sehe hier auch die Verantwortung,
tal schleswig-holstein.de, das in der Landesrecht online sowie aktuelle
der sich unsere Landesregierung
Staatskanzlei gepflegt wird. Nicht Baustelleninformationen. „Regierung
konstruktiv und bewusst stellt, um
zuletzt die Corona-Pandemie hat SH“ kann ab sofort in den Play-Sto-
möglichst viele Menschen im Land
gezeigt, dass aktuelle Verordnungen res von Google und Apple kostenlos
zu schützen. Gerade unser Minis-
sowie Informationen für Urlauber, heruntergeladen werden.
terpräsident Daniel Günther hat
– leider als einziger in der Minis-
Flaggenverbot? Respekt für Polizei terpräsidentenrunde der vergange-
Als Ende August am Rande einer Co- Die Polizei in Schleswig-Holstein nen Woche – hart dafür gekämpft,
rona-Demonstration auf den Treppen ist eine Bürgerpolizei. Sie ist rund Hotels und Gastronomie nicht zu
des Reichstagsgebäudes schwarz- um die Uhr, sieben Tage die Woche schließen. Ihm ist es zu verdanken,
weiß-rote Reichs- und Reichskriegs- Freund und Helfer für die Menschen dass alle Betriebe, die im November
flaggen geschwenkt wurden, war in unserem Land. Dies ist ihr Selbst- schließen müssen, nun eine Ent-
das besonders beschämend. Solche verständnis. Die ie überwiegende schädigung in Höhe von 75 Prozent
Flaggen haben bei uns nichts zu Zahl der Menschen in Schleswig-Hol- des Vorjahresmonates erhalten
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suchen – sie schließen an die Zeiten stein sieht das genauso. Unsere Poli- sollen. Außerdem wird die Überbrü-
des Nationalsozialismus an. Flaggen, zei hält jeden Tag ihren Kopf hin, ist ckungshilfe für kleine und mittel-
die im Dritten Reich ab 1935 benutzt in Gesprächen mit Bürgern, hilft in ständische Unternehmen in eine
wurden, sind schon lange strafbar, da kritischen Situationen und wagt sich dritte Runde gehen und dann auch
in ihrer Mitte ein Hakenkreuz prangt. in gefährliche Einsätze. Für all das, Solo-Selbstständige und Freiberufler
Schwieriger wird es mit den Kriegs- was unsere Polizistinnen und Poli- einschließen, die bisher aufgrund
flaggen des Norddeutschen Bunds, zisten leisten, gebühren ihnen Dank, niedriger oder kaum vorhandener
des Kaiserreichs und der demokrati- Anerkennung und Respekt. Leider Fixkosten keinen Abspruch auf Un-
schen Weimarer Republik. Öffentli- ist das nicht selbstverständlich. terstützung hatten.
ches Zeigen ist nicht strafbewehrt. Es kommt immer wieder vor, dass Dass der Bund dafür weitere
Gleichwohl steht es völlig außer Polizistinnen und Polizisten genau 10 Mrd. Euro in die Hand nimmt
Frage, dass sich Rechtsextremisten, das Gegenteil erfahren – Misstrauen, zeigt, wie ernst die Lage ist. Ich hof-
Reichsbürger und andere Verfas- Geringschätzung und leider auch fe sehr, dass uns der November die
sungsfeinde der Flaggen aus symbo- Gewalt. Hier müssen wir klarmachen: gewünschten Ergebnisse bringt und
lischen Gründen bewusst bedienen Neben Notwehrsituationen ist Ge- wir im Dezember zu etwas mehr
und sie für ihre Zwecke instrumen- walt nur dann überhaupt akzeptabel, Normalität zurückkehren können.
talisieren. Hier brauchen wie eine wenn sie vom Staat zur Durchset- Abstands- und Hygienekonzepte
rechtssichere Lösung für den Um- zung von Gesetzen ausgeübt wird. werden uns dabei sicher noch eine
gang mit den Reichskriegsflaggen! Das gilt ohne Ausnahme! Weile begleiten.
Unternehmensbesuche in Eutin Finanzausgleich
für Kommunen
Vergangene Woche haben wir im
Landtag mit einem Nachtrags-
haushalt die Grundlage gelegt für
ein weiteres Hilfspaket in Höhe
von 4,5 Mrd. Euro zur Abfederung
der Steuermindereinnahmen, zur
Sicherung der Investitionen und
des Gesundheitssystems sowie
zur Stärkung der Kommunen, was
in dieser Situation ausgesprochen
wichtig ist.
Das Wichtigste: Um die Hand-
lungsfähigkeit der Kommunen zu
Auch im Oktober habe ich wieder Familien seit 20 Jahren vielfältige sichern, werden Land und Bund je
zahlreiche Unternehmen im Wahl- Therapie- und Fördermöglichkeiten. zur Hälfte die Steuerausfälle der
kreis besucht und mich über deren Rund 80 Mitarbeiter der Heilpädago- Kommunen kompensieren.
wirtschaftliche Situation in der Coro- gik, Diplom-, Sozial- oder Motopäda- Zur Kompensation der Gewerbe-
na-Pandemie informiert. gogik, Erzieherinnen und Therapeu- steuerausfälle in 2020 werden vom
Zum Beispiel bei der Stöckel Söhne ten bieten jeden Tag Unterstützung Land 165 Mio. Euro bereitgestellt.
Metallwarenfabrik GmbH & Co.KG an – auch unter Corona-Bedingun- Zudem kompensiert das Land die
(Siehe Foto). Seit mehr als 70 Jahren gen. Mindereinnahmen bei den Gemein-
produziert das Unternehmen mit Bei McDonalds sprach ich mit Fran- deanteilen an der Lohn- und Ein-
seinen 30 Mitarbeitern in Fissau chisenehmer Kevin Neubaumer, der kommenssteuer mit rund 110 Mio.
hochwertige Eisportionierer und neun Restaurants in Ostholstein und Euro. Und: Für ein kommunales In-
Gastronomieartikel für den professi- Lübeck betreibt und 300 Mitarbeiter frastrukturprogramm wird ab 2021
onellen Gebrauch und versendet die- beschäftigt. Auch hier hat Corona ein Infrastrukturfonds „Schule,
se weltweit. Thilo und Felix Stöckel Spuren hinterlassen: Nachdem im Klimaschutz und Mobilität“ mit ei-
führen den „Hidden Champion“ in Frühjahr die Umsätze um bis zu 90 nem Volumen in Höhe von 150 Mio.
nunmehr vierter Generation. Bisher Prozent eingebrochen waren, haben Euro eingerichtet. Zudem sind in
seien sie verhältnismäßig gut durch sie sich mittlerweile wieder erholt. diesem Programm 10 Mio. Euro für
die Krise gekommen, dennoch sei Die besprochenen Anregungen zu erneuerbare Energien (Anlagen im
der Umsatz auch hier bisher um bis den Hilfsprogrammen, der Sperr- Bereich von Schulbaumaßnahmen)
zu 20 Prozent zurückgegangen. stunde, der Mitarbeiteranwerbung und 20 Mio. Euro für kommunale
Im „matthiehaus“ von Angela Metz- und der Mehrwertsteuer habe ich Radwege enthalten.
ler finden Erwachsene, Kinder und gerne mit nach Kiel genommen! Weitere kommunale Unterstüt-
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zungsleistungen erfolgen aus den
Blut spenden – jetzt erst recht! Maßnahmen zur Sicherung der In-
vestitionen des Landes in die Infra-
struktur. Hierzu gehören insbeson-
dere die Maßnahmen im Bereich
des Schulbaus durch Aufstockung
des Schulbaufonds im IMPULS-Pro-
gramm um 120 Mio. Euro.
Besonders wichtig waren mir auch
ergänzende Hilfen des Landes für
die Wirtschaft und den Mittelstand.
Mit den ersten beiden Nachtrags-
haushalten 2020 wurden bereits
Nothilfen in Höhe von einer Mrd.
Euro beschlossen.
Immer wieder hört und liest man, dass Blutkonserven knapp sind. Das liegt Das sind alles große Maßnahmen,
auch an Corona – aber auch unter Corona-Bedingungen war Blutspenden von denen ich hoffe, dass die die
kürzlich in Preetz möglich. Gern habe ich mir daher 500ml abzapfen lassen Leistungsfähigkeit der Kommunen
und appelliere an Sie und Euch, dies auch selbst mal in Erwägung zu ziehen! und Unternehmen erhalten!
Berichterstattung im SPIEGEL Düngeverordnung
Kürzlich berichtete DER SPIEGEL Spätestens nach der Sitzung des für Gewässerschutz
über den vermeintlichen Polizeis- Untersuchungsausschusses Ende Die Änderungen der düngerechtli-
kandal in Schleswig-Holstein, mit August bestand die Chance, Fehler chen Vorgaben für Schleswig-Hol-
dem wir uns seit Herbst 2017 im einzuräumen, doch diese wurde stein sorgen dafür, dass Schleswig-
Untersuchungsausschuss befassen. nicht genutzt. Mittlerweile geht Holstein kein „Rotes Gebiet“ wird.
Nun wird deutlich: Ein Polizeiskandal die Glaubwürdigkeit dieser Zeitung Dieses konnte erfreulicherweise
ist nicht zu erkennen, sondern die verloren und wir müssen uns fragen, abgewendet werden. Wiederholt
Geschichte entwickelt sich zuneh- wem die Inszenierung dieses ver- haben wir den Bund gedrängt,
mend zu einen Medienskandal – und meintlichen Skandals nutzte und wer bundeseinheitliche Vorgaben zu
die Kieler Nachrichten mittendrin. die eigentlichen Treiber waren. machen. Dies ist nun erfolgt. Mit
dem Neuvorschlag kann die land-
Nachtragshaushalt gegen Corona wirtschaftliche Praxis gut leben,
denn es ist gelungen, die Fläche der
Mit dem vierten Nachtragshaushalt Mrd. Euro zuzüglich einer Kreditauf- „Roten Gebiete“ bezogen auf die
2020 haben wir einen Kreditrah- nahme für konjunkturell bedingte Nitratbelastung in SH von mehr als
men beschlossen, der über mehr Steuermindereinnahmen von 1,198 50 % der Landesfläche, auf 10 % zu
als eine Generation zurückzuzahlen Mrd. Euro leicht gefallen. Wir haben reduzieren. Damit wird auch dem
ist. Nämlich über 40 Jahre! Leider den Beschluss nicht gern, aber in Gewässerschutz noch mehr Rech-
auch von einer Generation, die vollem Bewusstsein über seine nung getragen wird.
jetzt erst geboren wird. Eine solche Notwendigkeit und Tragweite und
Entscheidung kann und darf nur mit aus tiefster Verantwortung für unser
breiter Mehrheit getroffen werden. Schleswig-Holstein und seine Bür- Schulen haben
Deswegen war es richtig, die Schul- gerinnen und Bürger gefasst. Denn oberste Priorität
denbremse mit einer 2/3-Regelung am Ende geht es um nichts anderes, Bildungsministerin Karin Prien
auszustatten. Keiner Kollegin, als den ökonomischen und damit appellierte in der vergangenen
keinem Kollegen im Landtag ist die auch den sozialen Zusammenhalt in Landtagswoche an den Landtag:
Entscheidung über den Notkredit unserer Gesellschaft und in der Krise „Jetzt ist die Stunde gekommen,
von weiteren 4,5 Mrd. Euro auf 5,5 zu helfen. in der wir zeigen müssen, dass es
uns ernst ist mit der Priorität der
Akademie am See auf dem Weg in die Zukunft Bildung und dass es keine Sonn-
tagsreden waren, sondern wir die
Schulen wirklich so lange wie mög-
lich offen halten werden.“ In ihrer
Rede dankte Prien den Schulen und
den vielen engagierten Menschen,
die an Schule tätig seien und den
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reibungslosen Corona-Regelbetrieb
im gesamten Land ermöglichen.
„Die Daten deuten an, dass der
Anteil der Infizierten innerhalb
Gerne bin ich der Einladung von Frau Dr. Klünder nachgekommen, um mich von Schule signifikant niedriger
über die laufenden Modernisierungs- und Umbauarbeiten der Akademie ist, als der Anteil der Infizierten
am See zu informieren. Es ist spannend und beeindruckend, was hier in den außerhalb von Schule. Vor allem
vergangenen Monaten alles passiert ist. Die Corona-Pandemie ist für die – und das ist noch viel wichtiger:
Akademie Fluch und Segen zu gleich – Fluch, weil nur ein sehr eingeschränk- Eine Ansteckung erfolgt deutlich
ter Seminarbetrieb möglich ist, und Segen, weil der eingeschränkte Betrieb seltener an Schulen als außerhalb
Raum und Zeit für die umfassenden Baumaßnahmen bietet. Gut 600.000 von Schulen“, betonte die Bildungs-
Euro investiert die Akademie in die Modernisierung und energetische Sa- ministerin. „Wir beraten uns auch
nierung. Unterstützt werden diese Investitionen mit Landes-, Bundes- und weiterhin mit wissenschaftlichen
EU-Mitteln. Aus meiner Sicht ist das gut investiertes Geld, denn es werden die Experten, wie wir im Lichte des
baulichen Voraussetzungen für eine gute und wirtschaftlich solide Zukunft Infektionsgeschehens den Coro-
der Bildungsstätte geschaffen. na-Regelbetrieb aufrechterhalten
können.“ Die Schulen seien sich
Verantwortlich:
Tim Brockmann, MdL E-Mail: tim.brockmann@t-online.de ihrer Verantwortung gerade in den
Beekengrund 41, 24211 Preetz Website: www.timbrockmann.de nächsten Wochen sehr bewusst.
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