Einladung zur Gemeindeversammlung - Donnerstag, 19. November 2020, 19.30 Uhr in der Sporthalle - Gemeinde Bürglen
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Einladung zur Gemeindeversammlung Donnerstag, 19. November 2020, 19.30 Uhr in der Sporthalle Sehr geschätzte Bürglerinnen und Bürgler Hiermit laden wir Sie herzlich zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 19. No- vember 2020 um 19.30 Uhr in der Sporthalle Bürglen ein. Wir versichern Ihnen, dass die vom Bund und Kanton verfügten Auflagen zum Schutz der Gesundheit sehr ernst genommen und strikte umgesetzt werden. Wir bitten Sie frühzeitig und möglichst gestaffelt zu erscheinen. Wir freuen uns, wenn Sie durch zahlreichen Besuch Ihr Interesse an den Gemeindegeschäften bekunden. Zu den einzelnen Traktanden erhalten Sie nachstehend einige Erläuterungen. Bürglen, im Oktober 2020 GEMEINDERAT BÜRGLEN Luzia Gisler, Gemeindepräsidentin Stephan Huber, Gemeindeschreiber Das detaillierte Budget der Einwohnergemeinde liegt in der Gemeindeverwaltung Bürglen auf und kann dort abgeholt oder bestellt werden (Tel. 041 874 10 30). Schalteröffnungszeiten: 08.30–11.30 Uhr, 14.00–16.30 Uhr, Montag und Donnerstag bis 17.30 Uhr Falls Sie der Gemeindeverwaltung bereits einmal mitgeteilt haben, dass Sie jeweils die Jahresrechnung und das Budget zugestellt erhalten wollen, wird Ihnen das Budget in den nächsten Tagen per Post zugestellt. Ein Zusammenzug des Budgets ist auch unter www.buerglen.ch abrufbar.
Traktanden 1. Orientierungen 2. Wahl eines Mitglieds in den Sozialrat Uri Ost für die Amtsdauer vom 01.01.2021 bis 31.12.2022 Bericht und Antrag des Gemeinderats 3. Genehmigung eines Verpflichtungskredits von Fr. 117’600.– als Gemeindebei- trag an den Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel der Wegbaugenossenschaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg Bericht und Antrag des Gemeinderats 4. Budget der Einwohnergemeinde Bürglen für das Jahr 2021 4.1 Festlegung des Gemeindesteuerfusses für das Jahr 2021 4.2 Festlegung des Kapitalsteuersatzes für juristische Personen für das Jahr 2021 4.3 Genehmigung des Budgets für das Jahr 2021 Bericht und Antrag des Gemeinderats zu 4.1, 4.2 sowie des Gemeinderats und des Schulrats zu 4.3 5. Umfrage
Traktandum 2 Wahl eines Mitglieds in den Sozialrat Uri Ost für die Amtsdauer vom 01.01.2021 bis 31.12.2022 Die drei Gemeinden Schattdorf, Bürglen und Spiringen bilden einen regionalen Sozi- alrat und führen gemeinsam den Sozialdienst Uri Ost mit Sitz in Schattdorf. Jede Ver- tragsgemeinde ist mit zwei Mitgliedern im Sozialrat vertreten. Die Sozialvorsteherin/der Sozialvorsteher unserer Gemeinde ist von Amtes wegen Mitglied im Sozialrat Uri Ost. Das zweite Mitglied wird jeweils von der Gemeindever- sammlung gewählt. Die zweijährige Amtsdauer dieses zweiten Mitglieds läuft am 31. Dezember 2020 ab. Somit steht die Neuwahl für die nächste Amtsdauer von zwei Jahren an. Das bisherige Mitglied Sandro Christen, Hofstatt 15, Bürglen stellt sich für eine wei- tere Amtsdauer zur Verfügung. Der Gemeinderat beantragt, Sandro Christen für weitere zwei Jahre in den Sozial- rat Uri Ost zu wählen.
Traktandum 3 Genehmigung eines Verpflichtungskredits von Fr. 117’600.– als Ge- meindebeitrag an den Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel der Weg- baugenossenschaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg Ausgangslage Im Januar 2004 ist die Landwirtschaftskommission Uri auf das Gesuch für eine Fi- nanzhilfe an die Wegerschliessung des Acherbergflügels in der Gemeinde Bürglen grundsätzlich eingetreten. Für die Bauausführung hat sie eine zeitliche Etappierung vorgegeben. Nachdem im Jahr 2011 die erste Etappe «Grossberg-Kessel-Rämsen- berg» abgeschlossen wurde und zwischen 2013 und 2018 die zweite Etappe «Witer- schwanden-Acherberg» ausgeführt wurde, liegt jetzt das Bauprojekt für die letzte Etappe, das Zwischenstück «Acherberg-Kessel» vor. Das vom Güterweg Acherberg-Kessel erschlossene Gebiet befindet sich auf der Süd- seite des Schächentals auf einer Höhe zwischen 1’200 und 1’400 m ü. M. Es wird östlich begrenzt vom Gangbach und westlich vom Guggibach. Laut Zonenplan der Gemeinde Bürglen liegt das Gebiet innerhalb der Landwirtschafts- und der Wald- zone. Das Gelände ist steil und weist mehrheitlich eine Hangneigung von über 35% auf. Die Liegenschaften sind durch die Luftseilbahn Witerschwanden-Acherberg-Kes- sel und durch Fuss- und Viehtriebwege erschlossen. Talseits führt der Güterweg Witerschwanden-Acherberg an das Erschliessungsgebiet, bergseitig der Güterweg Grossberg-Kessel-Rämsenberg. Mit dem Bau des Abschnitts Acherberg-Kessel wer- den die bestehenden Wege verbunden und die Lücke im Wegnetz geschlossen. Das Erschliessungsgebiet liegt in den Bergzonen 3 und 4. Es umfasst eine landwirt- schaftliche Nutzfläche von 21 ha. Die Nutzung dieser Fläche erfolgt durch drei Be- wirtschafter. Ihre Betriebszentren liegen direkt unterhalb oder oberhalb des Er- schliessungsgebiets. Gesamthaft bewirtschaften sie eine landwirtschaftliche Nutzflä- che von 50 ha und halten ebenso viele Grossvieheinheiten (GVE). Alle drei Betriebe sind Haupterwerbsbetriebe. Im Erschliessungsgebiet gibt es sieben Wohnbauten. Drei werden landwirtschaftlich genutzt, drei als Ferienhäuser und eine Baute steht leer. Acht Personen wohnen im Gebiet, davon sind drei Kinder. Projekt Die Wegbaugenossenschaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg hat dem Gemeinderat ein Gesuch um einen Finanzierungsbeitrag an diese landwirtschaftliche Erschlies- sung eingereicht. Zum Projekt können folgende Angaben gemacht werden:
Der geplante Güterweg inkl. Nebenwege ist 2’500 m lang und hat eine Fahr- bahnbreite von 3.00 m, zuzüglich der Fahrbahnverbreiterung in den Kurven. Es besteht eine Längsneigung von 15% und der Ausbaustandard erfolgt in Form ei- nes Kieswegs. Des Weiteren werden berg- und talseitig Stützmauern erstellt und Absturzsicherungen angebracht. Das geplante Projekt wurde vom Regierungsrat Uri am 9. Juni 2020 genehmigt. Der Beginn der Arbeiten ist ab Frühjahr 2021 vorgesehen. Es wird mit einer Bau- zeit von rund zwei Jahren gerechnet. Mit dem Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel wird die Erschliessung des Acher- bergflügels, mit deren Bau im Jahre 2008 begonnen wurde, fertiggestellt. Das gesamte Wegnetz wird nach Abschluss eine Länge von zehn Kilometern aufwei- sen, 117 ha landwirtschaftliche Nutzfläche und 12 Landwirtschaftsbetriebe er- schliessen. Kosten Der Kostenvoranschlag für den Bau des Teilstücks Acherberg-Kessel beläuft sich auf Fr. 1.68 Mio. Das Projekt wird von Bund und Kanton Uri finanziell unterstützt. Die Landwirtschaftskommission hat das Projekt mit Verfügung vom 21. September 2020 genehmigt und an die beitragsberechtigen Kosten gestützt auf die kantonale Land- wirtschaftsverordnung einen Kantonsbeitrag von 27%, im Maximum Fr. 453’600.– zugesichert. Die Gemeinde Bürglen unterstützte in Vergangenheit den Bau bzw. die Instandset- zung von Erschliessungsanlagen (Seilbahnanlagen, Strassen- und Wegprojekte) pra- xisgemäss mit 7% der beitragsberechtigen Kosten, unter Vorbehalt der entsprechen- den Lage der Gemeindefinanzen und der Genehmigung durch die Gemeindever- sammlung. Er stützt sich dabei auf den Entscheid der kantonalen Landwirtschafts- kommission. Nachdem der besagte Bau des Güterwegs mehrere Liegenschaften er- schliesst, ist grundsätzlich eine Beitragsleistung angebracht. In der Finanzplanung 2020 – 2026 der Gemeinde ist eine Beitragssprechung an das Projekt vorgesehen. Antrag Das Teilstück Acherberg-Kessel schliesst die bestehende Lücke in der Wegerschlies- sung des Acherbergflügels. Das Bauvorhaben ist landwirtschaftlich begründet und für die langfristige Sicherung der Bewirtschaftung im Gebiet notwendig. Der Gemeinderat beantragt, dem Verpflichtungskredit von Fr. 117’600.– als Ge- meindebeitrag an den Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel der Wegbaugenossen- schaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg zuzustimmen.
Hinweis Die detaillierten Pläne sind bei der Bauabteilung oder unter www.buerglen.ch ein- sehbar.
Traktandum 4 Budget der Einwohnergemeinde Bürglen für das Jahr 2021 4.1 Festlegung des Gemeindesteuerfusses für das Jahr 2021 4.2 Festlegung des Kapitalsteuersatzes für juristische Personen für das Jahr 2021 4.3 Genehmigung des Budgets für das Jahr 2021 Bei einem Gesamtaufwand von Fr. 12’057’300.– und einem Gesamtertrag von Fr. 11’343’800.– sieht das Budget 2021 einen Aufwandüberschuss von Fr. 713’500.– vor. Der Abschreibungsaufwand nimmt gegenüber dem Vorjahresbudget deutlich zu. Da es sich bei den Abschreibungen hauptsächlich um A-fonds-perdu-Beiträge handelt, müssen diese zu 100% abgeschrieben werden. Dadurch reduziert sich aber der Abschreibungsaufwand in den Folgejahren. Aufgrund der Änderungen im Fi- nanz- und Lastenausgleich zwischen dem Kanton Uri und den Gemeinden im Kanton Uri werden ab 1. Januar 2021 die Schülerpauschalen neu indexiert, was zu einem Minderertrag führt. Die heutigen pauschalen Kantonsbeiträge von 30% an die Pfle- gerestkosten verstossen gegen den Grundsatz der fiskalischen Äquivalenz und wer- den aufgehoben. Mittels Globalbilanzausgleich wird ein grosser Teil dieses Ausfalls kompensiert. Die aktuellen Zahlen der Grundstückgewinnsteuern und der Erb- schafts- und Schenkungssteuern zeigen auf, dass mit Mindererträgen zu rechnen ist. Ein Minderaufwand ist bei den Löhnen der Lehrpersonen zu verzeichnen. Die Investitionsrechnung rechnet mit Ausgaben von Fr. 1’298’100.– und mit Einnah- men von Fr. 20’900.–. Die wesentlichen Ausgaben betreffen die Beiträge für die technische Sanierung der Luftseilbahn und Ersatzanschaffungen der Biel-Kinzig AG und für den Güterweg Acherberg. Dazu fallen Ausgaben für die Sanierung des Sport- hallenbodens, für die Sanierung der Zimmerbeleuchtung Spielmatt 2 und für den Einbau der Rampe und Oberflächensanierung beim Friedhof an. Ebenfalls sind Inves- titionen für die Verlegung des Wanderweg-Teilstücks Kirchenrütti, für die Sanierung der historischen Natursteinmauern und für die Neu-/Ersatzanschaffung des Feuer- wehrfahrzeugs Haldi geplant. Obwohl das vorliegende Budget ein Aufwandüberschuss ausweist, rechtfertigt es, aufgrund der aktuell gesunden Finanzlage den Steuerfuss der natürlichen Personen und den Kapitalsteuersatz der juristischen Personen auf der bisherigen Höhe zu be- lassen. Der Gemeinderat beantragt, den Steuerfuss bei 92% und den Kapitalsteuersatz bei 0,01‰ wie bisher festzulegen. Der Gemeinderat beantragt zudem, das vorlie- gende Budget 2021 zu genehmigen.
Gesamtübersicht Budget Budget Rechnung Abweichung 2021 2020 2019 B 2021 - B 2020 Erfolgsrechnung Betrieblicher Aufwand 11'707'900 11'058'800 10'733'634 649'100 5.9% Betrieblicher Ertrag 10'940'000 11'317'500 11'928'367 -377'500 -3.3% Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -767'900 258'700 1'194'733 -1'026'600 -396.8% Finanzaufwand 22'200 24'500 17'689 -2'300 -9.4% Finanzertrag 76'600 74'700 110'415 1'900 2.5% Ergebnis aus Finanzierung 54'400 50'200 92'727 4'200 8.4% Operatives Ergebnis -713'500 308'900 1'287'460 -1'022'400 -331.0% Ausserordentlicher Aufwand 0 0 1'000'000 0 - Ausserordentlicher Ertrag 0 0 0 0 - Ausserordentliches Ergebnis 0 0 -1'000'000 0 - Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -713'500 308'900 287'460 -1'022'400 -331.0% Investitionsrechnung Investitionsausgaben 1'298'100 668'000 179'763 630'100 94.3% Investitionseinnahmen 20'900 668'000 117'840 -647'100 -96.9% Nettoinvestitionen 1'277'200 0 61'923 1'277'200 - Finanzierung Nettoinvestitionen -1'277'200 0 -61'923 -1'277'200 - Selbstfinanzierung 507'500 736'600 1'780'272 -229'100 -31.1% Selbstfinanzierungssaldo -769'700 736'600 1'718'349 -1'506'300 -204.5% Selbstfinanzierungsgrad 39.7% - 2875.0% - -
Erfolgsrechnung nach HRM2 Budget Budget Rechnung 2021 2020 2019 Betrieblicher Aufwand 11'707'900 11'058'800 10'733'633.61 30 Personalaufwand 6'837'100 7'045'900 6'977'776.35 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'896'100 1'774'200 1'532'355.91 33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'230'700 426'600 491'923.15 35 Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen 13'400 12'700 13'460.00 36 Transferaufwand, Beiträge an Dritte 1'730'600 1'799'400 1'718'118.20 Betrieblicher Ertrag 10'940'000 11'317'500 11'928'367.05 40 Fiskalertrag 6'521'600 6'575'800 6'938'380.05 41 Regalien und Konzessionen 156'000 155'000 159'634.35 42 Entgelte 306'000 313'600 337'476.60 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanz 23'100 11'600 12'571.40 46 Transferertrag, Beiträge von Dritten 3'933'300 4'261'500 4'480'304.65 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -767'900 258'700 1'194'733.44 34 Finanzaufwand 22'200 24'500 17'688.60 44 Finanzertrag 76'600 74'700 110'415.16 Ergebnis aus Finanzierung 54'400 50'200 92'726.56 Operatives Ergebnis -713'500 308'900 1'287'460.00 38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 1'000'000.00 Ausserordentliches Ergebnis 0 0 -1'000'000.00 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -713'500 308'900 287'460.00
Investitionsrechnung nach Funktionen Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Konto Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Investitionsrechnung 1'298'100 20'900 668'000 668'000 179'763.15 117'840.00 Nettoinvestitionen 1'277'200 61'923.15 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 52'200 20'900 668'000 668'000 150 Feuerwehr 52'200 20'900 150.5060.20 Anteil Neu-/Ersatzanschaffung Feuer- 52'200 wehr-Fahrzeug Haldi 150.6310.00 Kantonsbeiträge 20'900 162 Zivilschutz 668'000 668'000 162.5040.02 TWE-Projekt Zivilschutzanlage 668'000 162.6300.00 Bundesbeiträge 668'000 2 Bildung 163'000 133'838.85 104'340.00 217 Schulliegenschaften 163'000 133'838.85 104'340.00 217.5040.08 Sanierung Oberstufenschulhaus, 133'838.85 Sporthalle, Hauswirtschaft 217.5040.10 Sanierung Zimmerbeleuchtungen 53'000 Spielmatt 2 217.5040.11 Sanierung Sporthallenboden 110'000 217.6310.00 Kantonsbeiträge 104'340.00 3 Kultur, Sport und Freizeit 75'300 312 Denkmalpflege und Heimatschutz 15'300 312.5000.00 Sanierung historischen Naturstein- 15'300 mauern 342 Freizeit 60'000 342.5010.00 Verlegung Wanderweg-Teilstück 60'000 Kirchenrütti 6 Verkehr 750'000 30'024.30 13'500.00 615 Gemeindestrassen 28'624.30 13'500.00 615.5010.07 Sanierung obere Feldgasse (Abschnitt 3'805.95 Gosmergasse-obere Strassermatte) 615.5010.08 Sanierung Schulweg 24'818.35 615.6350.00 Beiträge Dritter an Sanierung Schulweg 13'500.00 633 Sonstige Transportsysteme 750'000 1'400.00 633.5550.00 Aktien Biel-Kinzig AG 1'400.00 633.5650.00 Beitrag technische Sanierung 750'000 Luftseilbahn Biel-Kinzig AG
7 Umweltschutz und Raumordnung 140'000 771 Friedhof und Bestattung 140'000 771.5030.06 Einbau Rampe Feld O+S und Ober- 140'000 flächensanierung Feld P 8 Volkswirtschaft 117'600 15'900.00 815 Wirtschaftliche Massnahmen 117'600 14'900.00 Landwirtsch. 815.5660.01 Beitrag Güterweg Acherberg 117'600 815.5660.03 Beitrag an den Bau des Güterwegs 14'900.00 Holden-Breitebnet-Riedlig 879 Energie, Übriges 1'000.00 879.5550.00 Aktie Basis 57 nachhaltige 1'000.00 Wassernutzung AG
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