Einladung zur Gemeindeversammlung - Donnerstag, 19. November 2020, 19.30 Uhr in der Sporthalle - Gemeinde Bürglen

 
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Einladung zur Gemeindeversammlung - Donnerstag, 19. November 2020, 19.30 Uhr in der Sporthalle - Gemeinde Bürglen
Einladung zur
Gemeindeversammlung
Donnerstag, 19. November 2020, 19.30 Uhr in der Sporthalle

Sehr geschätzte Bürglerinnen und Bürgler
Hiermit laden wir Sie herzlich zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 19. No-
vember 2020 um 19.30 Uhr in der Sporthalle Bürglen ein.
Wir versichern Ihnen, dass die vom Bund und Kanton verfügten Auflagen zum Schutz
der Gesundheit sehr ernst genommen und strikte umgesetzt werden.
Wir bitten Sie frühzeitig und möglichst gestaffelt zu erscheinen. Wir freuen uns,
wenn Sie durch zahlreichen Besuch Ihr Interesse an den Gemeindegeschäften
bekunden.
Zu den einzelnen Traktanden erhalten Sie nachstehend einige Erläuterungen.

Bürglen, im Oktober 2020
GEMEINDERAT BÜRGLEN
Luzia Gisler, Gemeindepräsidentin
Stephan Huber, Gemeindeschreiber

Das detaillierte Budget der Einwohnergemeinde liegt in der Gemeindeverwaltung Bürglen auf und kann
dort abgeholt oder bestellt werden (Tel. 041 874 10 30).
Schalteröffnungszeiten: 08.30–11.30 Uhr, 14.00–16.30 Uhr, Montag und Donnerstag bis 17.30 Uhr

Falls Sie der Gemeindeverwaltung bereits einmal mitgeteilt haben, dass Sie jeweils die Jahresrechnung und
das Budget zugestellt erhalten wollen, wird Ihnen das Budget in den nächsten Tagen per Post zugestellt. Ein
Zusammenzug des Budgets ist auch unter www.buerglen.ch abrufbar.
Traktanden
1. Orientierungen

2. Wahl eines Mitglieds in den Sozialrat Uri Ost für die Amtsdauer vom
   01.01.2021 bis 31.12.2022
   Bericht und Antrag des Gemeinderats

3. Genehmigung eines Verpflichtungskredits von Fr. 117’600.– als Gemeindebei-
   trag an den Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel der Wegbaugenossenschaft
   Acherberg-Kessel-Rämsenberg
   Bericht und Antrag des Gemeinderats

4. Budget der Einwohnergemeinde Bürglen für das Jahr 2021
   4.1 Festlegung des Gemeindesteuerfusses für das Jahr 2021
   4.2 Festlegung des Kapitalsteuersatzes für juristische Personen für das
        Jahr 2021
   4.3 Genehmigung des Budgets für das Jahr 2021
   Bericht und Antrag des Gemeinderats zu 4.1, 4.2 sowie des Gemeinderats und
   des Schulrats zu 4.3

5. Umfrage
Traktandum 2
            Wahl eines Mitglieds in den Sozialrat Uri Ost für die Amtsdauer vom
            01.01.2021 bis 31.12.2022

Die drei Gemeinden Schattdorf, Bürglen und Spiringen bilden einen regionalen Sozi-
alrat und führen gemeinsam den Sozialdienst Uri Ost mit Sitz in Schattdorf. Jede Ver-
tragsgemeinde ist mit zwei Mitgliedern im Sozialrat vertreten.
Die Sozialvorsteherin/der Sozialvorsteher unserer Gemeinde ist von Amtes wegen
Mitglied im Sozialrat Uri Ost. Das zweite Mitglied wird jeweils von der Gemeindever-
sammlung gewählt.
Die zweijährige Amtsdauer dieses zweiten Mitglieds läuft am 31. Dezember 2020 ab.
Somit steht die Neuwahl für die nächste Amtsdauer von zwei Jahren an.
Das bisherige Mitglied Sandro Christen, Hofstatt 15, Bürglen stellt sich für eine wei-
tere Amtsdauer zur Verfügung.

Der Gemeinderat beantragt, Sandro Christen für weitere zwei Jahre in den Sozial-
rat Uri Ost zu wählen.
Traktandum 3
            Genehmigung eines Verpflichtungskredits von Fr. 117’600.– als Ge-
            meindebeitrag an den Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel der Weg-
            baugenossenschaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg

Ausgangslage
Im Januar 2004 ist die Landwirtschaftskommission Uri auf das Gesuch für eine Fi-
nanzhilfe an die Wegerschliessung des Acherbergflügels in der Gemeinde Bürglen
grundsätzlich eingetreten. Für die Bauausführung hat sie eine zeitliche Etappierung
vorgegeben. Nachdem im Jahr 2011 die erste Etappe «Grossberg-Kessel-Rämsen-
berg» abgeschlossen wurde und zwischen 2013 und 2018 die zweite Etappe «Witer-
schwanden-Acherberg» ausgeführt wurde, liegt jetzt das Bauprojekt für die letzte
Etappe, das Zwischenstück «Acherberg-Kessel» vor.
Das vom Güterweg Acherberg-Kessel erschlossene Gebiet befindet sich auf der Süd-
seite des Schächentals auf einer Höhe zwischen 1’200 und 1’400 m ü. M. Es wird
östlich begrenzt vom Gangbach und westlich vom Guggibach. Laut Zonenplan der
Gemeinde Bürglen liegt das Gebiet innerhalb der Landwirtschafts- und der Wald-
zone. Das Gelände ist steil und weist mehrheitlich eine Hangneigung von über 35%
auf. Die Liegenschaften sind durch die Luftseilbahn Witerschwanden-Acherberg-Kes-
sel und durch Fuss- und Viehtriebwege erschlossen. Talseits führt der Güterweg
Witerschwanden-Acherberg an das Erschliessungsgebiet, bergseitig der Güterweg
Grossberg-Kessel-Rämsenberg. Mit dem Bau des Abschnitts Acherberg-Kessel wer-
den die bestehenden Wege verbunden und die Lücke im Wegnetz geschlossen.
Das Erschliessungsgebiet liegt in den Bergzonen 3 und 4. Es umfasst eine landwirt-
schaftliche Nutzfläche von 21 ha. Die Nutzung dieser Fläche erfolgt durch drei Be-
wirtschafter. Ihre Betriebszentren liegen direkt unterhalb oder oberhalb des Er-
schliessungsgebiets. Gesamthaft bewirtschaften sie eine landwirtschaftliche Nutzflä-
che von 50 ha und halten ebenso viele Grossvieheinheiten (GVE). Alle drei Betriebe
sind Haupterwerbsbetriebe.
Im Erschliessungsgebiet gibt es sieben Wohnbauten. Drei werden landwirtschaftlich
genutzt, drei als Ferienhäuser und eine Baute steht leer. Acht Personen wohnen im
Gebiet, davon sind drei Kinder.

Projekt
Die Wegbaugenossenschaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg hat dem Gemeinderat
ein Gesuch um einen Finanzierungsbeitrag an diese landwirtschaftliche Erschlies-
sung eingereicht. Zum Projekt können folgende Angaben gemacht werden:
Der geplante Güterweg inkl. Nebenwege ist 2’500 m lang und hat eine Fahr-
   bahnbreite von 3.00 m, zuzüglich der Fahrbahnverbreiterung in den Kurven. Es
   besteht eine Längsneigung von 15% und der Ausbaustandard erfolgt in Form ei-
   nes Kieswegs. Des Weiteren werden berg- und talseitig Stützmauern erstellt und
   Absturzsicherungen angebracht.
   Das geplante Projekt wurde vom Regierungsrat Uri am 9. Juni 2020 genehmigt.
   Der Beginn der Arbeiten ist ab Frühjahr 2021 vorgesehen. Es wird mit einer Bau-
   zeit von rund zwei Jahren gerechnet.
   Mit dem Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel wird die Erschliessung des Acher-
   bergflügels, mit deren Bau im Jahre 2008 begonnen wurde, fertiggestellt. Das
   gesamte Wegnetz wird nach Abschluss eine Länge von zehn Kilometern aufwei-
   sen, 117 ha landwirtschaftliche Nutzfläche und 12 Landwirtschaftsbetriebe er-
   schliessen.

Kosten
Der Kostenvoranschlag für den Bau des Teilstücks Acherberg-Kessel beläuft sich auf
Fr. 1.68 Mio. Das Projekt wird von Bund und Kanton Uri finanziell unterstützt. Die
Landwirtschaftskommission hat das Projekt mit Verfügung vom 21. September 2020
genehmigt und an die beitragsberechtigen Kosten gestützt auf die kantonale Land-
wirtschaftsverordnung einen Kantonsbeitrag von 27%, im Maximum Fr. 453’600.–
zugesichert.
Die Gemeinde Bürglen unterstützte in Vergangenheit den Bau bzw. die Instandset-
zung von Erschliessungsanlagen (Seilbahnanlagen, Strassen- und Wegprojekte) pra-
xisgemäss mit 7% der beitragsberechtigen Kosten, unter Vorbehalt der entsprechen-
den Lage der Gemeindefinanzen und der Genehmigung durch die Gemeindever-
sammlung. Er stützt sich dabei auf den Entscheid der kantonalen Landwirtschafts-
kommission. Nachdem der besagte Bau des Güterwegs mehrere Liegenschaften er-
schliesst, ist grundsätzlich eine Beitragsleistung angebracht.
In der Finanzplanung 2020 – 2026 der Gemeinde ist eine Beitragssprechung an das
Projekt vorgesehen.

Antrag
Das Teilstück Acherberg-Kessel schliesst die bestehende Lücke in der Wegerschlies-
sung des Acherbergflügels. Das Bauvorhaben ist landwirtschaftlich begründet und
für die langfristige Sicherung der Bewirtschaftung im Gebiet notwendig.

Der Gemeinderat beantragt, dem Verpflichtungskredit von Fr. 117’600.– als Ge-
meindebeitrag an den Bau des Güterwegs Acherberg-Kessel der Wegbaugenossen-
schaft Acherberg-Kessel-Rämsenberg zuzustimmen.
Hinweis
Die detaillierten Pläne sind bei der Bauabteilung oder unter www.buerglen.ch ein-
sehbar.
Traktandum 4
            Budget der Einwohnergemeinde Bürglen für das Jahr 2021
            4.1 Festlegung des Gemeindesteuerfusses für das Jahr 2021
            4.2 Festlegung des Kapitalsteuersatzes für juristische Personen für
                das Jahr 2021
            4.3 Genehmigung des Budgets für das Jahr 2021

Bei einem Gesamtaufwand von Fr. 12’057’300.– und einem Gesamtertrag von
Fr. 11’343’800.– sieht das Budget 2021 einen Aufwandüberschuss von Fr. 713’500.–
vor. Der Abschreibungsaufwand nimmt gegenüber dem Vorjahresbudget deutlich
zu. Da es sich bei den Abschreibungen hauptsächlich um A-fonds-perdu-Beiträge
handelt, müssen diese zu 100% abgeschrieben werden. Dadurch reduziert sich aber
der Abschreibungsaufwand in den Folgejahren. Aufgrund der Änderungen im Fi-
nanz- und Lastenausgleich zwischen dem Kanton Uri und den Gemeinden im Kanton
Uri werden ab 1. Januar 2021 die Schülerpauschalen neu indexiert, was zu einem
Minderertrag führt. Die heutigen pauschalen Kantonsbeiträge von 30% an die Pfle-
gerestkosten verstossen gegen den Grundsatz der fiskalischen Äquivalenz und wer-
den aufgehoben. Mittels Globalbilanzausgleich wird ein grosser Teil dieses Ausfalls
kompensiert. Die aktuellen Zahlen der Grundstückgewinnsteuern und der Erb-
schafts- und Schenkungssteuern zeigen auf, dass mit Mindererträgen zu rechnen ist.
Ein Minderaufwand ist bei den Löhnen der Lehrpersonen zu verzeichnen.
Die Investitionsrechnung rechnet mit Ausgaben von Fr. 1’298’100.– und mit Einnah-
men von Fr. 20’900.–. Die wesentlichen Ausgaben betreffen die Beiträge für die
technische Sanierung der Luftseilbahn und Ersatzanschaffungen der Biel-Kinzig AG
und für den Güterweg Acherberg. Dazu fallen Ausgaben für die Sanierung des Sport-
hallenbodens, für die Sanierung der Zimmerbeleuchtung Spielmatt 2 und für den
Einbau der Rampe und Oberflächensanierung beim Friedhof an. Ebenfalls sind Inves-
titionen für die Verlegung des Wanderweg-Teilstücks Kirchenrütti, für die Sanierung
der historischen Natursteinmauern und für die Neu-/Ersatzanschaffung des Feuer-
wehrfahrzeugs Haldi geplant.
Obwohl das vorliegende Budget ein Aufwandüberschuss ausweist, rechtfertigt es,
aufgrund der aktuell gesunden Finanzlage den Steuerfuss der natürlichen Personen
und den Kapitalsteuersatz der juristischen Personen auf der bisherigen Höhe zu be-
lassen.
Der Gemeinderat beantragt, den Steuerfuss bei 92% und den Kapitalsteuersatz bei
0,01‰ wie bisher festzulegen. Der Gemeinderat beantragt zudem, das vorlie-
gende Budget 2021 zu genehmigen.
Gesamtübersicht

                                          Budget       Budget    Rechnung         Abweichung
                                            2021         2020        2019        B 2021 - B 2020

Erfolgsrechnung

Betrieblicher Aufwand                  11'707'900   11'058'800   10'733'634     649'100               5.9%
Betrieblicher Ertrag                   10'940'000   11'317'500   11'928'367    -377'500              -3.3%

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit     -767'900     258'700     1'194'733   -1'026'600           -396.8%

Finanzaufwand                             22'200       24'500       17'689        -2'300             -9.4%
Finanzertrag                              76'600       74'700      110'415        1'900               2.5%
Ergebnis aus Finanzierung                 54'400       50'200       92'727        4'200              8.4%
Operatives Ergebnis                      -713'500     308'900     1'287'460   -1'022'400           -331.0%

Ausserordentlicher Aufwand                     0            0     1'000'000           0                   -
Ausserordentlicher Ertrag                      0            0            0            0                   -
Ausserordentliches Ergebnis                    0            0    -1'000'000           0                   -
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung           -713'500     308'900      287'460    -1'022'400           -331.0%

Investitionsrechnung

Investitionsausgaben                    1'298'100     668'000      179'763      630'100             94.3%
Investitionseinnahmen                      20'900     668'000      117'840     -647'100             -96.9%
Nettoinvestitionen                      1'277'200           0       61'923    1'277'200                   -

Finanzierung

Nettoinvestitionen                     -1'277'200           0       -61'923   -1'277'200                  -
Selbstfinanzierung                        507'500     736'600     1'780'272     -229'100            -31.1%
Selbstfinanzierungssaldo                 -769'700     736'600     1'718'349   -1'506'300           -204.5%
Selbstfinanzierungsgrad                    39.7%             -     2875.0%             -                  -
Erfolgsrechnung nach HRM2
                                                   Budget       Budget       Rechnung
                                                     2021         2020           2019

Betrieblicher Aufwand                           11'707'900   11'058'800   10'733'633.61

30   Personalaufwand                             6'837'100    7'045'900    6'977'776.35
31   Sach- und übriger Betriebsaufwand           1'896'100    1'774'200    1'532'355.91
33   Abschreibungen Verwaltungsvermögen          1'230'700      426'600      491'923.15
35   Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen       13'400       12'700       13'460.00
36   Transferaufwand, Beiträge an Dritte         1'730'600    1'799'400    1'718'118.20

Betrieblicher Ertrag                            10'940'000   11'317'500   11'928'367.05

40   Fiskalertrag                                6'521'600    6'575'800    6'938'380.05
41   Regalien und Konzessionen                     156'000      155'000      159'634.35
42   Entgelte                                      306'000      313'600      337'476.60
45   Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanz          23'100       11'600       12'571.40
46   Transferertrag, Beiträge von Dritten        3'933'300    4'261'500    4'480'304.65

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit              -767'900     258'700     1'194'733.44

34 Finanzaufwand                                   22'200       24'500       17'688.60
44 Finanzertrag                                    76'600       74'700      110'415.16

Ergebnis aus Finanzierung                          54'400       50'200       92'726.56

Operatives Ergebnis                               -713'500     308'900     1'287'460.00

38 Ausserordentlicher Aufwand                           0            0     1'000'000.00

Ausserordentliches Ergebnis                             0            0    -1'000'000.00

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung                    -713'500     308'900      287'460.00
Investitionsrechnung nach Funktionen
                                                            Budget 2021       Budget 2020             Rechnung 2019
Konto        Bezeichnung                             Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen       Ausgaben Einnahmen

             Investitionsrechnung                    1'298'100      20'900   668'000   668'000 179'763.15 117'840.00
             Nettoinvestitionen                                  1'277'200                                 61'923.15

1            Öffentliche Ordnung und Sicherheit        52'200      20'900    668'000   668'000

150         Feuerwehr                                  52'200      20'900
150.5060.20 Anteil Neu-/Ersatzanschaffung Feuer-       52'200
            wehr-Fahrzeug Haldi
150.6310.00 Kantonsbeiträge                                        20'900

162         Zivilschutz                                                      668'000   668'000
162.5040.02 TWE-Projekt Zivilschutzanlage                                    668'000
162.6300.00 Bundesbeiträge                                                             668'000

2            Bildung                                  163'000                                    133'838.85 104'340.00

217         Schulliegenschaften                       163'000                                    133'838.85 104'340.00
217.5040.08 Sanierung Oberstufenschulhaus,                                                       133'838.85
            Sporthalle, Hauswirtschaft
217.5040.10 Sanierung Zimmerbeleuchtungen              53'000
            Spielmatt 2
217.5040.11 Sanierung Sporthallenboden                110'000
217.6310.00 Kantonsbeiträge                                                                                   104'340.00

3            Kultur, Sport und Freizeit                75'300

312         Denkmalpflege und Heimatschutz             15'300
312.5000.00 Sanierung historischen Naturstein-         15'300
            mauern

342         Freizeit                                   60'000
342.5010.00 Verlegung Wanderweg-Teilstück              60'000
            Kirchenrütti

6            Verkehr                                  750'000                                     30'024.30    13'500.00

615         Gemeindestrassen                                                                      28'624.30    13'500.00
615.5010.07 Sanierung obere Feldgasse (Abschnitt                                                   3'805.95
            Gosmergasse-obere Strassermatte)
615.5010.08 Sanierung Schulweg                                                                    24'818.35
615.6350.00 Beiträge Dritter an Sanierung Schulweg                                                             13'500.00

633         Sonstige Transportsysteme                 750'000                                      1'400.00
633.5550.00 Aktien Biel-Kinzig AG                                                                  1'400.00
633.5650.00 Beitrag technische Sanierung              750'000
            Luftseilbahn Biel-Kinzig AG
7            Umweltschutz und Raumordnung      140'000

771         Friedhof und Bestattung            140'000
771.5030.06 Einbau Rampe Feld O+S und Ober-    140'000
            flächensanierung Feld P

8            Volkswirtschaft                   117'600   15'900.00

815         Wirtschaftliche Massnahmen         117'600   14'900.00
            Landwirtsch.
815.5660.01 Beitrag Güterweg Acherberg         117'600
815.5660.03 Beitrag an den Bau des Güterwegs             14'900.00
            Holden-Breitebnet-Riedlig

879         Energie, Übriges                              1'000.00
879.5550.00 Aktie Basis 57 nachhaltige                    1'000.00
            Wassernutzung AG
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