GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
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SWISS DEMOCRACY 2021 GLOBAL FORUM FOUNDATION ON MODERN SCHWEIZER DIRECT DEMOCRACY DEMOKRATIE STIFTUNG GLOBAL FORUM ON MODERN DIRECT DEMOCRACY 2021 IN BERN, SCHWEIZ Die weltgrösste Konferenz zur modernen naher Einblick in verschiedene Formen direkten Demokratie findet vom der schweizerischen und der bernischen 28. April bis 1. Mai 2021 in Bern statt. direkten Demokratie vermittelt werden. Koordiniert wird das Forum von einem Dieses Dossier dokumentiert einerseits die Steuerungsausschuss unter der Leitung der erfolgreiche Geschichte des Global Forum von Adrian Schmid präsidierten Schweizer on Modern Direct Democracy seit 2008. Demokratiestiftung und von Democracy Andererseits informiert es über den Stand International, wo bei Global Managerin für der Vorbereitung für die Veranstaltung, die PR & Community Building Caroline Vernaillen auch im Zeichen der aktuellen Corona-Pan- die Fäden aus aller Welt zusammenlaufen. demie stehen wird. Gastgeberstadt der neunten Weltkonfe- Das Global Forum on Modern Direct renz ist Bern und ihr Stadtpräsident Alec Democracy ist die grösste Weltkonferenz von Graffenried. Die Stadt Bern ist im Steuer- rund um Themen der direktdemokratischen ungsauschuss durch Regula Buchmüller, Volksrechte. Es wird in Bern mit rund 500 Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Teilnehmenden aus über 50 Staaten gerech- Statistik, vertreten. net; im Fokus stehen Persönlichkeiten und Das vom US-amerikanischen Journalisten Fachleute aus Politik, Verwaltung, Forschung, Joe Mathews und dem schwedisch-schwei- Wirtschaft und Zivilgesellschaft. zerischen Journalisten Bruno Kaufmann im Mit der Durchführung Ende April 2021 – Jahre 2008 gegründete Global Forum ist direkt vor der Glarner Landsgemeinde am durch Letzteren im Steuerungsausschuss für 2. Mai – kann den Teilnehmenden ein praxis- das 2021 Forum vertreten. Luzern, Mai 2020 ADRIAN SCHMID STIFTUNGSRATSPRÄSIDENT SWISS DEMOCRACY FOUNDATION GESCHÄFTSFÜHRER GLOBAL FORUM 2021 BERN +41 76 342 39 51 adrian.schmid@swissdemocracy.foundation adrian.schmid@2021globalforum.com | 2021globalforum.com 1
SWISS DEMOCRACY 2021 GLOBAL FORUM FOUNDATION ON MODERN SCHWEIZER DIRECT DEMOCRACY DEMOKRATIE STIFTUNG ORGANIGRAMM GLOBAL FORUM ON MODERN DIRECT DEMOCRACY 2021 IN BERN, SCHWEIZ Vier Trägerorganisationen Schweizer Democracy Stadt Bern Global Forum Demokratiestiftung International Steuerungsgruppe: Regula Buchmüller Adrian Schmid Caroline Vernaillen Bruno Kaufmann Geschäftsführung: Adrian Schmid Stadt Bern Schweizer Democracy International Global Forum Vertreten durch: Demokratie-Stiftung Vertreten durch: Vertreten durch: Regula Buchmüller Vertreten durch: Caroline Vernaillen Bruno Kaufmann (Stv. Petra Brülhart und Adrian Schmid (Stv. Andreas Müller) Dieter Meier) Externe Partner: Externe Partner: In Bearbeitung In Bearbeitung Erläuterungen: Die vier Trägerorganisationen verantworten das Global Forum 2021 Bern, finanzieren es durch vereinbarte Beiträge und delegieren je ein Mitglied in die Steuerungsgruppe. Die Steuerungsgruppe definiert die Strategie sowie die inhaltliche Ausrichtung und legt die operative Verantwortung des Geschäftsführers in einer Vereinbarung fest. Die Funkti- on externer Partnerschaften werden durch Vereinbarungen laufend definiert. 2
SWISS DEMOCRACY 2021 GLOBAL FORUM FOUNDATION ON MODERN SCHWEIZER DIRECT DEMOCRACY DEMOKRATIE STIFTUNG GLOBAL FORUM ON MODERN DIRECT DEMOCRACY Eine kurze Geschichte der Weltkonferenz der Volksrechte Die Demokratie ist in der jüngeren Geschichte Erste Weltkonferenz der zweifellos das erfolgreichste Regierungssystem Volksrechte 2008 weltweit. In den letzten 50 Jahren hat sich die Aus diesem Grund wurde im Jahre 2008 die Zahl der Menschen, die in «demokratischen» erste Weltkonferenz der Volksrechte, das Global Gemeinschaften leben, vervielfacht. Im Zuge der Forum on Modern Direct Democracy, ins Leben Corona-Pandemie erlebt die Demokratie welt- gerufen – und fand in den letzten zehn Jahren ins weit einen grossen Stresstest, der Schwächen gesamt acht Mal (in acht verschiedenen Ländern und Stärken verdeutlicht. Dabei wird deutlich, auf fünf Kontinenten) statt. Ziel dieses Prozesses wie zentral die Partizipation der Bürgerinnen und ist die Stärkung des globalen Wissenstandes Bürger in unseren modernen repräsentativen rund um die Verfahren und Praktiken der Volks- Demokratie geworden ist. In anderen Worten: rechte, sowie die Entwicklung gemeinsamer In immer mehr politischen Gemeinschaften auf Empfehlungen für die praktische Anwendung. lokalen, regionalen, nationalen und transnati- Die beim letzten Forum in Taichung (Taiwan) 2019 onalen Ebenen gehören Volksrechte wie Initia- verabschiedete Erklärung unterstreicht unter tive und Referendum zur selbstverständlichen anderem das Streben nach «Referenden und verfassungsmässigen und rechtlichen Werk- Volksinitiativen, die robust genug sind, um die zeugkiste. Nach Angaben des «Direct Democracy Welt nachhaltig zu verändern. Moderne direkte Navigators» – einer von der Schweizer Demo Demokratie verspricht, Menschen zu vereinen kratiestiftung (Swiss Democracy Foundation [www. und politisch zu bilden. Sie unterstützt die Be- swissdemocracy.foundation]) und Democracy Internatio- wältigung der Herausforderungen für unseren nal [www.democracy-international.org] in Zusammenarbeit Planeten, einschliesslich sozialer Ungleichheit mit universitären Stellen entwickelten und un- und des Klimawandels». Zudem betont die Er- terhaltenen Datenbank – existieren derzeit über klärung von Taichung, dass «direkte Demokratie 1700 in Verfassungen respektive in Gesetzen ver- nicht getrennt von repräsentativer Demokratie ankerte direktdemokratische Volksrechte in mehr betrachtet werden darf, sondern immer darauf als 110 Staaten. Weniger selbstverständlich als ausgerichtet sein muss, die repräsentative die Existenz direktdemokratischer Verfahren sind Demokratie noch repräsentativer zu machen.» jedoch die praktischen Anwendungen, juristi- Die «Erklärungen» der verschiedenen Foren ist zu finden schen Auslegungen, administrativen Abläufe und unter https://www.democracy.community/stories/ informativen Rahmenbedingungen der modernen global-forum-declarations. direkten Demokratie. 3
Entstehung und Auflistung der bisherigen und aktuellen Global Forums weltweit 2008: Aarau, Schweiz Das erste Global Forum fand im Oktober 2008 in Aarau statt. Dort hatte im gleichen Jahr das Zentrum für Demokratie (ZDA) seine Tore aufgemacht, eines der weltweit ersten universitären Kompetenzzentren für Fragen der modernen (direkten) Demo- kratie. Gut 150 Teilnehmende aus 30 Staaten erläuterten am viertägigen Anlass im Aargauer Grossratsgebäude und dem Aarauer Kongresszentrum die vielfältigen Entwicklungspoten- ziale der Volksrechte im Rahmen repräsentativer Demokratien. Sie beschlossen, das Global Forum künftig regelmässig durch- zuführen. Als nächste Gastgeberstadt wurde Seoul bestimmt. 2009: Seoul, Korea In Südkorea fokussierte sich das Global Forum auf Fragen der wirtschaftlichen Bedeutung der modernen Direkten Demokra- tie. Zwischen dem 14. und 16. September 2009 versammelten sich knapp 200 Fachleute aus über 30 Staaten und fünf Konti- nenten zu Gesprächen über die ökonomischen Potenziale einer starken partizipativen Demokratie. Ein Schwerpunkt lag dabei auf erfolgreichen Demokratien und Wirtschaften in Asien, wie zum Beispiel Südkorea und Taiwan. Gastgeber der Weltkon- ferenz war die Korea Democracy Foundation, eine der ersten derartigen staatlich finanzierten Demokratiesupportorgani- sationen weltweit. Ein wichtiger Partner des Forums war der Schweizer Wirtschaftsdachverband Economiesuisse. 2010: San Francisco, USA Im Jahr 2010 fand die dritte Weltkonferenz an einem weiteren Hotspot der Volksrechte statt, im Bundesstaat Kalifornien an der amerikanischen Westküste. Zur Tagung an der University of California im Zentrum von San Francisco hatten sich über 500 Teilnehmende aus der ganzen Welt (42 Staaten) ange- meldet. Im Mittelpunkt der fünftägigen Veranstaltung stand die Frage der Volksrechte im Verfassunggebungsprozess auf verschiedenen Staatsebenen. Die Schlusserklärung des Forums unterstrich drei wichtige Aspekte: 1. Transparenz (und Informationsfreiheit), 2. offener Zugang (zu den Instrumenten der Direkten Demokratie) und 3. die zentrale Bedeutung des Dialogs. 4
Entstehung und Auflistung der bisherigen und aktuellen Global Forums weltweit 2012: Montevideo, Uruguay Das vierte Weltforum fand vom 14. bis zum 16. November 2012 in Montevideo statt. Uruguay gehört zu jenen Ländern mit den meisten Erfahrungen mit der direkten Demokratie von unten, während in grossen Teilen Lateinamerikas eher plebiszitäre Formen der Direkten Demokratie dominieren. Das heisst: Volkabstimmungen werden «von oben» angesetzt und entsprechend manipuliert. Das Forum 2012 wurde in Zusam- menarbeit mit dem lateinamerikanischen Politologenverband organisiert und erarbeitete Richtlinien für eine demokratische Infrastruktur. Die Schlusserklärung von Montevideo hielt fest: «In Übereinstimmung mit der Allgemeinen Menschenrechts- erklärung sind wir der festen Überzeugung, dass die moderne Direkte Demokratie ein grundlegendes Menschenrecht ist». 2015: Tunis, Tunesien Im Mai 2015 versammelten sich über 700 Fachleute aus mehr als 60 Staaten und allen Kontinenten in der tunesischen Haupt- stadt Tunis zum fünften Global Forum. Tunesien gilt als einzi- ges erfolgreiches Land des Arabischen Frühlings. Am Forum auf dem Campus der historischen Universität von Carthago be- teiligten sich auch jene tunesischen Kräfte – wie der Gewerk- schaftsbund, der Arbeitgeberverband, die Menschenrechtsliga und der Anwaltsverband – die noch im gleichen Jahr für ihre Demokratisierungsanstrengungen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden. Die Schlusserklärung des 2015 Forums fokussierte auf die Bedeutung der lokalen Ebene der moder- nen repräsentativen Demokratie. [Dokumentation unter 2015globalforum.com] 2016: Donostia/San Sebastian, Spanien Im November 2016 war die baskische Hafenstadt und gleich- zeitige Kulturhaupstadt Europas Donostia Gastgeberin des Forums. Die Regierung thematisierte die kulturelle Dimension der direkten Demokratie in Form genossenschaftlicher und kollektiver Handlungsmöglichkeiten auf der lokalen und regi- onalen Ebene. Über 400 Teilnehmende aus 50 Staaten fanden den Weg nach San Sebastian und hielten fest, dass mit direkt- demokratischen Reformen die repräsentative Demokratie viel repräsentativer gemacht werden kann. Die schmerzvollen und wichtigen Erfahrungen des baskischen Volkes im Kampf für Selbstbestimmung waren ein wichtiges Thema der Tagung, die von der Stadtregierung von Donostia/San Sebastian mitorga nisiert wurde. [Dokumentation unter 2016globalforum.com] 5
Entstehung und Auflistung der bisherigen und aktuellen Global Forums weltweit 2018: Rom, Italien Zwei Jahre später fand Ende September 2018 das siebte Forum auf dem Römer Kapitolshügel statt. Im Zentrum des Interesses: die Stadt als Motor der modernen Demokratie. Inspiriert von der Römer Bürgermeisterin und dem weltweit ersten nationalen Minister für Direkte Demokratie erarbeiteten mehr als 800 Interessierte und Fachleute aus über 200 Städten und 80 Staaten den ersten Entwurf einer Magna Charta der Demokratiestädte: Diese hebt eine Reihe von notwendigen Indikatoren wie Infrastruktur, Bildung, Jugendförderung, Tech- nologie, Bürgerbeteiligung, Initiative und Referendum, Minder- heitenschutz und partizipatives Regieren hervor. Am Römer Forum nahmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Stadtregierungen von Seoul, Taichung, Wien, Mailand, Bern, Rom, Barcelona, Madrid und Reykjavik teil. [Dokumentation unter 2018globalforum.com] 2019: Taichung, Taiwan Das neunte Forum fand vom 2. bis 5. Oktober 2019 an der National Chung Hsing University in Taiwans zweitgrösster Stadt Taichung statt und beleuchtete namentlich die Entwick- lungsmöglichkeiten der direktdemokratischen Bewegungen. Der Grossanlass wurde eingerahmt von einer mehrtägigen Sonderzugfahrt des «Taiwan Democracy Train» und dem ab- schliessenden «Taipei Democreacy City Summit». [Dokumentation unter 2019globalforum.com] Seit 2008 beteiligten sich viele zivilgesellschaftliche, universi- täre, privatwirtschaftliche und staatliche Akteure am Forum. Dazu gehörten unter anderem der Europarat, die Europäische Union, die Weltbank, die Vereinten Nationen, ASEAN, Interna- tional IDEA, Arizona State University, University of Southern California, Korea Democracy Foundation, das Zentrum für Demokratie Aarau, die Konrad Adenauer Stiftung, Balkan Assist Association, die Schweizerische Eidgenossenschaft, Mehr Demokratie, Taiwan Foundation for Democracy, das Initiative and Referendum Institute, der Omnibus für Direkte Demo- kratie, das Liechtenstein Institut, das Forum of Federations, Swissinfo, die Heinrich Böll Stiftung, die Bergische Universität in Wuppertal und das Atélier pour la Démocratie Directe in St-Ursanne in der Schweiz. 6
Zu den wichtigsten gemeinsamen «Produkten» des Global Forums zählen neben der Datenbank «Direct Democracy Navigator» der «Global Passport to Modern Direct Democracy», die Netzwerkplattform «Democracy.Community» sowie die «Weltliga der Demokratiestädte». Der nächste Demokratiestädtegipfel findet am 1. Mai 2021 in Bern statt. Und so geht es nun weiter: 2021: Bern, Schweiz In diesem Jahr kehrt die weltgrösste Konferenz zur moder- nen direkten Demokratie erstmals seit 2008 in die Schweiz zurück. Das neunte Global Forum findet vom 28. April bis 2021 GLOBAL FORUM 1. Mai 2021 in Bern statt. Im Zentrum stehen Praxis und Zu- ON MODERN DIRECT DEMOCRACY kunft der modernen direkten Demokratie. Anhand konkreter Beispiele werden nationale und lokale direktdemokratische und partizipative Aktivitäten vorgestellt. [Weitere Informationen unter 2021globalforum.com] 2022: Mexiko City Ein weiterer Hotspot der direktdemokratischen Volksrechte ist Nordamerika, wo die übernächste Weltkonferenz stattfinden wird: vom 26. bis 30. Oktober 2022 in Ciudad de México. Im 130 Millionen-Staat zwischen Nord- und Südamerika gibt es nicht nur ausgebaute föderale Strukturen, sondern auch mehr als 60 anerkannte offizielle Sprachen. In diesem Kontext spie- len nun die Verfahren und Praktiken der modernen direkten Demokratie eine immer grössere Rolle. Bruno Kaufmann Adrian Schmid Co-Präsident Geschäftsführer Global Forum 2021 Global Forum on Modern Direct Democracy Stiftungsratspräsident Swiss Democracy Foundation +46 708 23 44 69 +41 76 342 39 51 kaufmann@2021globalforum.com adrian.schmid@2021globalforum.com adrian.schmid@swissdemocracy.foundation Caroline Vernaillen Global Manager PR & Community Building Regula Buchmüller Democracy International Abteilungsleiterin Aussenbeziehungen +49 221 669 665 30 | +49 178 94 59 007 und Statistik Stadt Bern vernaillen@democracy-international.org +41 31 321 67 95 info@2021globalforum.com regula.buchmueller@bern.ch 7
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