GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021

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GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
SWISS
                              DEMOCRACY                                                  2021 GLOBAL FORUM
                              FOUNDATION                                                 ON MODERN
                              SCHWEIZER                                                  DIRECT DEMOCRACY
                              DEMOKRATIE
                              STIFTUNG

GLOBAL FORUM
ON MODERN
DIRECT DEMOCRACY
2021
IN BERN, SCHWEIZ

Die weltgrösste Konferenz zur modernen                    naher Einblick in verschiedene Formen
direkten Demokratie findet vom                            der schweizerischen und der bernischen
28. April bis 1. Mai 2021 in Bern statt.                  direkten Demokratie vermittelt werden.
                                                             Koordiniert wird das Forum von einem
Dieses Dossier dokumentiert einerseits die                Steuerungsausschuss unter der Leitung der
erfolgreiche Geschichte des Global Forum                  von Adrian Schmid präsidierten Schweizer
on Modern Direct Democracy seit 2008.                     Demokratiestiftung und von Democracy
Andererseits informiert es über den Stand                 International, wo bei Global Managerin für
der Vorbereitung für die Veranstaltung, die               PR & Community Building Caroline Vernaillen
auch im Zeichen der aktuellen Corona-Pan-                 die Fäden aus aller Welt zusammenlaufen.
demie stehen wird.                                           Gastgeberstadt der neunten Weltkonfe-
   Das Global Forum on Modern Direct                      renz ist Bern und ihr Stadtpräsident Alec
Democracy ist die grösste Weltkonferenz                   von Graffenried. Die Stadt Bern ist im Steuer-
rund um Themen der direktdemokratischen                   ungsauschuss durch Regula Buchmüller,
Volksrechte. Es wird in Bern mit rund 500                 Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und
Teilnehmenden aus über 50 Staaten gerech-                 Statistik, vertreten.
net; im Fokus stehen Persönlichkeiten und                    Das vom US-amerikanischen Journalisten
Fachleute aus Politik, Verwaltung, Forschung,             Joe Mathews und dem schwedisch-schwei-
Wirtschaft und Zivilgesellschaft.                         zerischen Journalisten Bruno Kaufmann im
   Mit der Durchführung Ende April 2021 –                 Jahre 2008 gegründete Global Forum ist
direkt vor der Glarner Landsgemeinde am                   durch Letzteren im Steuerungsausschuss für
2. Mai – kann den Teilnehmenden ein praxis-               das 2021 Forum vertreten.

Luzern, Mai 2020

ADRIAN SCHMID
STIFTUNGSRATSPRÄSIDENT
SWISS DEMOCRACY FOUNDATION
GESCHÄFTSFÜHRER GLOBAL FORUM 2021 BERN

+41 76 342 39 51
adrian.schmid@swissdemocracy.foundation
adrian.schmid@2021globalforum.com | 2021globalforum.com

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GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
SWISS
                                  DEMOCRACY                                                   2021 GLOBAL FORUM
                                  FOUNDATION                                                  ON MODERN
                                  SCHWEIZER                                                   DIRECT DEMOCRACY
                                  DEMOKRATIE
                                  STIFTUNG

ORGANIGRAMM
GLOBAL FORUM
ON MODERN
DIRECT DEMOCRACY
2021
IN BERN, SCHWEIZ

                                                 Vier Trägerorganisationen

                                        Schweizer                       Democracy
         Stadt Bern                                                                         Global Forum
                                     Demokratiestiftung                International

                                                     Steuerungsgruppe:
                                                      Regula Buchmüller
                                                        Adrian Schmid
                                                      Caroline Vernaillen
                                                       Bruno Kaufmann

                                                     Geschäftsführung:
                                                       Adrian Schmid

          Stadt Bern                     Schweizer               Democracy International    Global Forum
      Vertreten durch:              Demokratie-Stiftung              Vertreten durch:      Vertreten durch:
     Regula Buchmüller                Vertreten durch:              Caroline Vernaillen    Bruno Kaufmann
   (Stv. Petra Brülhart und            Adrian Schmid               (Stv. Andreas Müller)
         Dieter Meier)

      Externe Partner:                                                                     Externe Partner:
       In Bearbeitung                                                                       In Bearbeitung

Erläuterungen:
Die vier Trägerorganisationen verantworten das Global
Forum 2021 Bern, finanzieren es durch vereinbarte Beiträge
und delegieren je ein Mitglied in die Steuerungsgruppe.
    Die Steuerungsgruppe definiert die Strategie sowie die
inhaltliche Ausrichtung und legt die operative Verantwortung
des Geschäftsführers in einer Vereinbarung fest. Die Funkti-
on externer Partnerschaften werden durch Verein­barungen
laufend definiert.

                                                                                                                  2
GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
SWISS
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             2021 GLOBAL FORUM                                                  FOUNDATION
             ON MODERN                                                          SCHWEIZER
             DIRECT DEMOCRACY                                                   DEMOKRATIE
                                                                                STIFTUNG

GLOBAL FORUM
ON MODERN
DIRECT DEMOCRACY
Eine kurze Geschichte der
Weltkonferenz der Volksrechte

Die Demokratie ist in der jüngeren Geschichte             Erste Weltkonferenz der
zweifellos das erfolgreichste Regierungssystem            Volksrechte 2008
weltweit. In den letzten 50 Jahren hat sich die           Aus diesem Grund wurde im Jahre 2008 die
Zahl der Menschen, die in «demokratischen»                erste Weltkonferenz der Volksrechte, das Global
Gemeinschaften leben, vervielfacht. Im Zuge der           Forum on Modern Direct Democracy, ins Leben
Corona-Pandemie erlebt die Demokratie welt-               gerufen – und fand in den letzten zehn Jahren ins­
weit einen grossen Stresstest, der Schwächen              gesamt acht Mal (in acht verschiedenen Ländern
und Stärken verdeutlicht. Dabei wird deutlich,            auf fünf Kontinenten) statt. Ziel dieses Prozesses
wie zentral die Partizipation der Bürgerinnen und         ist die Stärkung des globalen Wissenstandes
Bürger in unseren modernen repräsentativen                rund um die Verfahren und Praktiken der Volks-
Demokratie geworden ist. In anderen Worten:               rechte, sowie die Entwicklung gemeinsamer
In immer mehr politischen Gemeinschaften auf              Empfehlungen für die praktische Anwendung.
lokalen, regionalen, nationalen und transnati-            Die beim letzten Forum in Taichung (Taiwan) 2019
onalen Ebenen gehören Volksrechte wie Initia-             verabschiedete Erklärung unterstreicht unter
tive und Referendum zur selbstverständlichen              anderem das Streben nach «Referenden und
verfassungsmässigen und rechtlichen Werk-                 Volksinitiativen, die robust genug sind, um die
zeugkiste. Nach Angaben des «Direct Democracy             Welt nachhaltig zu verändern. Moderne direkte
Navigators» – einer von der Schweizer Demo­               Demokratie verspricht, Menschen zu vereinen
kratiestiftung (Swiss Democracy Foundation [www.          und politisch zu bilden. Sie unterstützt die Be-
swissdemocracy.foundation]) und Democracy Internatio-     wältigung der Herausforderungen für unseren
nal [www.democracy-international.org] in Zusammenarbeit   Planeten, einschliesslich sozialer Ungleichheit
mit universitären Stellen ent­wickelten und un-           und des Klimawandels». Zudem betont die Er-
terhaltenen Datenbank – existieren derzeit über           klärung von Taichung, dass «direkte Demokratie
1700 in Verfassungen respektive in Gesetzen ver-          nicht getrennt von repräsentativer Demokratie
ankerte direktdemokratische Volksrechte in mehr           betrachtet werden darf, sondern immer darauf
als 110 Staaten. Weniger selbstverständlich als           ausgerichtet sein muss, die repräsentative
die Existenz direktdemokratischer Verfahren sind          Demokratie noch repräsentativer zu machen.»
jedoch die praktischen Anwendungen, juristi-
                                                          Die «Erklärungen» der verschiedenen Foren ist zu finden
schen Auslegungen, administrativen Abläufe und            unter https://www.democracy.community/stories/
informativen Rahmenbedingungen der modernen               global-forum-declarations.
direkten Demokratie.

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GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
Entstehung und Auflistung der bisherigen
und aktuellen Global Forums weltweit

2008: Aarau, Schweiz
Das erste Global Forum fand im Oktober 2008 in Aarau statt.
Dort hatte im gleichen Jahr das Zentrum für Demokratie (ZDA)
seine Tore aufgemacht, eines der weltweit ersten universitären
Kompetenzzentren für Fragen der modernen (direkten) Demo-
kratie. Gut 150 Teilnehmende aus 30 Staaten erläuterten am
viertägigen Anlass im Aargauer Grossratsgebäude und dem
Aarauer Kongresszentrum die vielfältigen Entwicklungspoten-
ziale der Volksrechte im Rahmen repräsentativer Demokratien.
Sie beschlossen, das Global Forum künftig regelmässig durch-
zuführen. Als nächste Gastgeberstadt wurde Seoul bestimmt.

2009: Seoul, Korea
In Südkorea fokussierte sich das Global Forum auf Fragen der
wirtschaftlichen Bedeutung der modernen Direkten Demokra-
tie. Zwischen dem 14. und 16. September 2009 versammelten
sich knapp 200 Fachleute aus über 30 Staaten und fünf Konti-
nenten zu Gesprächen über die ökonomischen Potenziale einer
starken partizipativen Demokratie. Ein Schwerpunkt lag dabei
auf erfolgreichen Demokratien und Wirtschaften in Asien, wie
zum Beispiel Südkorea und Taiwan. Gastgeber der Weltkon-
ferenz war die Korea Democracy Foundation, eine der ersten
derartigen staatlich finanzierten Demokratiesupportorgani-
sationen weltweit. Ein wichtiger Partner des Forums war der
Schweizer Wirtschaftsdachverband Economiesuisse.

2010: San Francisco, USA
Im Jahr 2010 fand die dritte Weltkonferenz an einem weiteren
Hotspot der Volksrechte statt, im Bundesstaat Kalifornien an
der amerikanischen Westküste. Zur Tagung an der University
of California im Zentrum von San Francisco hatten sich über
500 Teilnehmende aus der ganzen Welt (42 Staaten) ange-
meldet. Im Mittelpunkt der fünftägigen Veranstaltung stand
die Frage der Volksrechte im Verfassunggebungsprozess
auf verschiedenen Staatsebenen. Die Schlusserklärung des
Forums unterstrich drei wichtige Aspekte: 1. Transparenz (und
Informationsfreiheit), 2. offener Zugang (zu den Instrumenten
der Direkten Demokratie) und 3. die zentrale Bedeutung des
Dialogs.

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GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
Entstehung und Auflistung der bisherigen
und aktuellen Global Forums weltweit

2012: Montevideo, Uruguay
Das vierte Weltforum fand vom 14. bis zum 16. November
2012 in Montevideo statt. Uruguay gehört zu jenen Ländern
mit den meisten Erfahrungen mit der direkten Demokratie
von unten, während in grossen Teilen Lateinamerikas eher
plebiszitäre Formen der Direkten Demokratie dominieren. Das
heisst: Volkabstimmungen werden «von oben» angesetzt und
entsprechend manipuliert. Das Forum 2012 wurde in Zusam-
menarbeit mit dem lateinamerikanischen Politologenverband
organisiert und erarbeitete Richtlinien für eine demokratische
Infrastruktur. Die Schlusserklärung von Montevideo hielt fest:
«In Übereinstimmung mit der Allgemeinen Menschenrechts-
erklärung sind wir der festen Überzeugung, dass die moderne
Direkte Demokratie ein grundlegendes Menschenrecht ist».

2015: Tunis, Tunesien
Im Mai 2015 versammelten sich über 700 Fachleute aus mehr
als 60 Staaten und allen Kontinenten in der tunesischen Haupt-
stadt Tunis zum fünften Global Forum. Tunesien gilt als einzi-
ges erfolgreiches Land des Arabischen Frühlings. Am Forum
auf dem Campus der historischen Universität von Carthago be-
teiligten sich auch jene tunesischen Kräfte – wie der Gewerk-
schaftsbund, der Arbeitgeberverband, die Menschenrechtsliga
und der Anwaltsverband – die noch im gleichen Jahr für ihre
Demokratisierungsanstrengungen mit dem Friedensnobelpreis
ausgezeichnet wurden. Die Schlusserklärung des 2015 Forums
fokussierte auf die Bedeutung der lokalen Ebene der moder-
nen repräsentativen Demokratie.
[Dokumentation unter 2015globalforum.com]

2016: Donostia/San Sebastian, Spanien
Im November 2016 war die baskische Hafenstadt und gleich-
zeitige Kulturhaupstadt Europas Donostia Gastgeberin des
Forums. Die Regierung thematisierte die kulturelle Dimension
der direkten Demokratie in Form genossenschaftlicher und
kollektiver Handlungsmöglichkeiten auf der lokalen und regi-
onalen Ebene. Über 400 Teilnehmende aus 50 Staaten fanden
den Weg nach San Sebastian und hielten fest, dass mit direkt-
demokratischen Reformen die repräsentative Demokratie viel
repräsentativer gemacht werden kann. Die schmerzvollen und
wichtigen Erfahrungen des baskischen Volkes im Kampf für
Selbstbestimmung waren ein wichtiges Thema der Tagung, die
von der Stadtregierung von Donostia/San Sebastian mitorga­
nisiert wurde. [Dokumentation unter 2016globalforum.com]

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GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
Entstehung und Auflistung der bisherigen
und aktuellen Global Forums weltweit

2018: Rom, Italien
Zwei Jahre später fand Ende September 2018 das siebte
Forum auf dem Römer Kapitolshügel statt. Im Zentrum des
Interesses: die Stadt als Motor der modernen Demokratie.
Inspiriert von der Römer Bürgermeisterin und dem weltweit
ersten nationalen Minister für Direkte Demokratie erarbeiteten
mehr als 800 Interessierte und Fachleute aus über 200 Städten
und 80 Staaten den ersten Entwurf einer Magna Charta der
Demo­kratiestädte: Diese hebt eine Reihe von notwendigen
Indikatoren wie Infrastruktur, Bildung, Jugendförderung, Tech-
nologie, Bürgerbeteiligung, Initiative und Referendum, Minder-
heitenschutz und partizipatives Regieren hervor. Am Römer
Forum nahmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter
der Stadtregierungen von Seoul, Taichung, Wien, Mailand,
Bern, Rom, Barcelona, Madrid und Reykjavik teil.
[Dokumentation unter 2018globalforum.com]

2019: Taichung, Taiwan
Das neunte Forum fand vom 2. bis 5. Oktober 2019 an der
National Chung Hsing University in Taiwans zweitgrösster
Stadt Taichung statt und beleuchtete namentlich die Entwick-
lungsmöglichkeiten der direktdemokratischen Bewegungen.
Der Grossanlass wurde eingerahmt von einer mehr­tägigen
Sonderzugfahrt des «Taiwan Democracy Train» und dem ab-
schliessenden «Taipei Democreacy City Summit».
[Dokumentation unter 2019globalforum.com]

Seit 2008 beteiligten sich viele zivilgesellschaftliche, universi-
täre, privatwirtschaftliche und staatliche Akteure am Forum.
Dazu gehörten unter anderem der Euro­parat, die Europäische
Union, die Weltbank, die Vereinten Nationen, ASEAN, Interna-
tional IDEA, Arizona State University, Univer­sity of Southern
California, Korea Democracy Foundation, das Zentrum für
Demokratie Aarau, die Konrad Adenauer Stiftung, Balkan Assist
Association, die Schweizerische Eidgenossenschaft, Mehr
Demokratie, Taiwan Foundation for Democracy, das Initiative
and Referendum Institute, der Omnibus für Direkte Demo-
kratie, das Liechtenstein Institut, das Forum of Federations,
Swissinfo, die Heinrich Böll Stiftung, die Bergische Universität
in Wuppertal und das Atélier pour la Démo­cratie Directe in
St-Ursanne in der Schweiz.

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GLOBAL FORUM ON MODERN - DIRECT DEMOCRACY 2021
Zu den wichtigsten gemeinsamen «Produkten»
des Global Forums zählen neben der Datenbank
«Direct Democracy Navigator» der «Global Passport
to Modern Direct Democracy», die Netzwerkplattform
«Democracy.Community» sowie die «Weltliga der
Demokratiestädte». Der nächste Demokratiestädtegipfel
findet am 1. Mai 2021 in Bern statt.

Und so geht es nun weiter:

2021: Bern, Schweiz
In diesem Jahr kehrt die weltgrösste Konferenz zur moder-
nen direkten Demokratie erstmals seit 2008 in die Schweiz
zurück. Das neunte Global Forum findet vom 28. April bis
                                                                                 2021 GLOBAL FORUM
1. Mai 2021 in Bern statt. Im Zentrum stehen Praxis und Zu-                      ON MODERN
                                                                                 DIRECT DEMOCRACY
kunft der modernen direkten Demokratie. Anhand konkreter
Beispiele werden nationale und lokale direktdemokratische
und partizipative Aktivitäten vorgestellt.
[Weitere Informationen unter 2021globalforum.com]

2022: Mexiko City
Ein weiterer Hotspot der direktdemokratischen Volksrechte
ist Nordamerika, wo die übernächste Weltkonferenz stattfinden
wird: vom 26. bis 30. Oktober 2022 in Ciudad de México. Im
130 Millionen-Staat zwischen Nord- und Südamerika gibt es
nicht nur ausgebaute föderale Strukturen, sondern auch mehr
als 60 anerkannte offizielle Sprachen. In diesem Kontext spie-
len nun die Verfahren und Praktiken der modernen direkten
Demokratie eine immer grössere Rolle.

Bruno Kaufmann                                      Adrian Schmid
Co-Präsident                                        Geschäftsführer Global Forum 2021
Global Forum on Modern Direct Democracy             Stiftungsratspräsident Swiss Democracy Foundation
+46 708 23 44 69                                    +41 76 342 39 51
kaufmann@2021globalforum.com                        adrian.schmid@2021globalforum.com
                                                    adrian.schmid@swissdemocracy.foundation
Caroline Vernaillen
Global Manager PR & Community Building              Regula Buchmüller
Democracy International                             Abteilungsleiterin Aussenbeziehungen
+49 221 669 665 30 | +49 178 94 59 007              und Statistik Stadt Bern
vernaillen@democracy-international.org              +41 31 321 67 95
info@2021globalforum.com                            regula.buchmueller@bern.ch

                                                                                                        7
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