Hochwasserrisikomanagement in Österreich - Informationen zum Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans
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bmlrt.gv.at Hochwasserrisikomanagement in Österreich Informationen zum Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans Clemens Neuhold Abteilung Hochwasserrisikomanagement Wien, 25. Februar 2021
bmlrt.gv.at Umgang mit Hochwasser – ein (Weiter)Entwicklungsprozess • Wechselnde Rahmenbedingungen, Ansprüche und Zielsetzungen • Frühere Prioritäten, wie Ernährungssicherheit und Siedlungsentwicklung • Heute Schutz von Siedlungsraum und Infrastruktur, Ökologie, Erholungsfunktion, Nachhaltigkeit und Anpassungsfähigkeit • Entwicklung der letzten Jahrzehnte vom Hochwasserschutz durch Regulierung und Begradigung über ökologisch orientiertem Hochwassermanagement hin zu einem integralen Hochwasserrisikomanagement Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 2
bmlrt.gv.at Die EU Hochwasserrichtlinie - Entstehungsgeschichte • Ereignisse 2002 entlang der Donau und Elbe haben den Bedarf gezeigt, nicht nur den Fluss und die damit verbundenen Lebensräume, sondern auch das Umland und Hinterland – alle Maßnahmen des Risikokreislaufs – zu berücksichtigen • Erster Entwurf der Richtlinie im Rahmen der Österreichischen Ratspräsidentschaft 1. Semester 2006 eingebracht und nach nur 18 Monaten Ende 2007 erlassen und anschließend in nationales Recht (Wasserrechtsgesetz) umgesetzt • Zum damaligen Zeitpunkt die schnellste Umsetzung einer Richtlinie im Rahmen der EU Umweltpolitik Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 3
bmlrt.gv.at Die EU Hochwasserrichtlinie - Umsetzungsprozess • Die Richtlinie ist flexibel, somit gut umsetzbar und an die Bedürfnisse und Rahmenbedingungen der einzelnen Staaten anzupassen. Der Umsetzung liegt ein dynamischer Prozess zu Grunde • Alle 6 Jahre müssen die 3 Arbeitsschritte überprüft und aktualisiert werden, eine Evaluierung des vorangegangenen Managementplans ist verpflichtend − Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos − Erstellung von Gefahren- und Risikokarten − Erstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 4
bmlrt.gv.at Die EU Hochwasserrichtlinie – Erfahrungen berücksichtigen • Umsetzungsschritte werden seitens der Europäischen Kommission geprüft https://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/impl_reports.htm • Der Europäische Rechnungshof hat die internationale Koordinierung geprüft https://www.eca.europa.eu/en/Pages/DocItem.aspx?did=47211 • In Österreich wurden alle Umsetzungsschritte des 1. Zyklus extern evaluiert, um Erfahrungswerte bestmöglich in eine Weiterentwicklung der Planungsschritte zu berücksichtigen. Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 5
bmlrt.gv.at Die EU Hochwasserrichtlinie – Informationen und Ergebnisse • Wasser InformationsSystem Austria – WISA • https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/hochwasserrisiko.html Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 6
bmlrt.gv.at Die EU Hochwasserrichtlinie – Informationen und Ergebnisse • Wasser InformationsSystem Austria – WISA • https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/hochwasserrisiko.html Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 7
bmlrt.gv.at Die EU Hochwasserrichtlinie – Informationen und Ergebnisse • Wasser InformationsSystem Austria – WISA • https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/hochwasserrisiko.html Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 8
bmlrt.gv.at Ausweisung von Risikogebieten – Schaffung der Gebietskulisse • Begriff der Signifikanz ist prägend für die Umsetzung der Hochwasserrichtlinie • Im ersten Arbeitsschritt sind auf Basis einer vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos Gebiete mit potentiell signifikantem Risiko auszuweisen (APSFR – areas of potential significant flood risk) • Signifikanzkriterium: 500 potentiell Betroffenen in der 300-jährlichen Überflutungsfläche pro Gemeinde festgelegt – auf Basis eines breiten Diskussionsprozesses Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 9
bmlrt.gv.at Bewertung des Hochwasserrisikos – detaillierte Datengrundlagen Bundesweit einheitliche Analyse • Gebäude- und Wohnungsregister • Bauland bebaut und unbebaut • Schutzgebiete und Altlasten • Gemeindegrenzen • Infrastruktur • Überflutungsfläche HQ300 • Historische Ereignisse, regionales Wissen und lokale Expertise Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 10
bmlrt.gv.at Ausweisung von Risikogebieten – Schaffung der Gebietskulisse • Es wurden 416 Risikogebiete ausgewiesen, die entlang von ca. 3000 Flusskilometern verlaufen. 772 Gemeinden und Wiener Gemeindebezirke werden so berücksichtigt • Unsicherheiten in den werden Datengrundlagen berücksichtigt • Regionales/lokales Wissen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 11
bmlrt.gv.at Ausweisung von Risikogebieten – Schaffung der Gebietskulisse • Es wurden 416 Risikogebiete ausgewiesen, die entlang von ca. 3000 Flusskilometern verlaufen. 772 Gemeinden und Wiener Gemeindebezirke werden so berücksichtigt • Unsicherheiten in den werden Datengrundlagen berücksichtigt • Regionales/lokales Wissen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 12
bmlrt.gv.at Gefahren- und Risikokarten - bin ich hochwassergefährdet? • Darstellung der Gefährdung und Risiko gegenüber den Schutzgütern menschliche Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe, Wirtschaft • Darstellung für die 416 Risikogebiete und darüber hinaus (für circa zusätzliche 20.000 Flusskilometer) • Darstellung von 30, 100 und 300-jährlichen Hochwasserereignissen • Fokus auf Erstellung von Karten für unterschiedliche Zielgruppen und Nutzer*innen sowie Implementierung erklärender Elemente Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 13
bmlrt.gv.at Online Kartenwerk – zielgruppenorientierte Lösungen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 14
bmlrt.gv.at Online Kartenwerk – zielgruppenorientierte Lösungen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 15
bmlrt.gv.at WISA WebGIS – Navigation und Information Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 16
bmlrt.gv.at WISA WebGIS – Navigation und Information Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 17
bmlrt.gv.at WISA WebGIS – Navigation und Information Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 18
bmlrt.gv.at Gefahrenkarte Überflutungsfläche Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 19
bmlrt.gv.at Gefahrenkarte Wassertiefe Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 20
bmlrt.gv.at Gefahrenkarte Fließgeschwindigkeit Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 21
bmlrt.gv.at Risikokarten • Landnutzung, potentiell Betroffene und Schutzgebiete Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 22
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Der Hochwasserrisikomanagementplan RMP2021
• Wurde entsprechen der Vorgaben der EU Hochwasserrichtlinie bzw. des
Wasserrechtsgesetztes erstellt
• Kernelement sind die Maßnahmenprogramme für die 416 Risikogebiete
• Diese beziehen sich auf den gesamten Risikokreislauf und beinhalten
− Bauliche Maßnahmen (Hochwasserschutzdämme, Rückhaltebecken)
− Nicht-bauliche Maßnahmen der Planung (Raumordnung, Bauordnung, Katastrophenschutz)
− Nicht-bauliche Maßnahmen der Bewirtschaftung (Land- und Forstwirtschaft)
− Information und Bewusstseinsbildung
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021
23bmlrt.gv.at RMP2021 – aufbauend auf umfassende Grundlagen • Der Plan wird als strategisches, übergeordnetes Planungsinstrument in bestehenden regionale und lokale Abläufe integriert, verweist dabei auf relevante Planungs- und Umsetzungsprozesse ersetzt diese jedoch nicht • Der RMP2021 beschreibt 36 Maßnahmenoptionen, legt spezifische Zielsetzungen für die Maßnahmenumsetzung fest und gibt Handlungsempfehlungen • Es findet keine Budgetplanung zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen im Rahmen des RMP2021 statt. Eine Finanzierung wird über das Wasserbautenförderungsgesetz, Umweltförderungsgesetz, Ländliche Entwicklung, etc. ermöglicht Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 24
bmlrt.gv.at RMP2021 – aufbauend auf umfassende Grundlagen • Alle relevanten Maßnahmen auch außerhalb der Zuständigkeit des Bundesministeriums werden dargestellt • Erfassung von Maßnahmen auf Ebene des Risikogebietes • Erfassung von Maßnahmen im mit bundes- oder landesweiter Gültigkeit • Darstellung von Maßnahmen des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanes • Maßnahmen außerhalb von Risikogebieten (oder ohne Wirkung auf diese) werden über einzugsgebietsbezogene Planungen erfasst und bewertet Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 25
bmlrt.gv.at Der Plan – kurz zusammengefasst • Alle Gemeinden in Risikogebieten sollten Ende Jänner ein Faktenblatt erhalten haben (Beschreibung des Prozesses, Gebietsbeschreibung, Kennzahlen, Maßnahmenplanung und Kontaktdaten) Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 26
bmlrt.gv.at Der Plan – kurz zusammengefasst • Alle Gemeinden in Risikogebieten sollten Ende Jänner ein Faktenblatt erhalten haben (Beschreibung des Prozesses, Gebietsbeschreibung, Kennzahlen, Maßnahmenplanung und Kontaktdaten) Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 27
bmlrt.gv.at Der Plan – kurz zusammengefasst • Alle Gemeinden in Risikogebieten sollten Ende Jänner ein Faktenblatt erhalten haben (Beschreibung des Prozesses, Gebietsbeschreibung, Kennzahlen, Maßnahmenplanung und Kontaktdaten) Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 28
bmlrt.gv.at Maßnahmen auf Ebene des Risikogebietes • Räumlicher Bezug gegeben und effizient erfassbar • Zusätzliche Maßnahmen, die im Beispiel nicht enthalten sind − Gefahrenzonenplanung gemäß Forstgesetz − Naturnahe Maßnahmen der Wasserwirtschaft − Feststoffbewirtschaftung − Maßnahmen der Wildbachverbauung Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 29
bmlrt.gv.at Generelle Maßnahmen • Bundesweite, Landesweite Gültigkeit, schwer zu erheben, Verpflichtung − Hochwasserbewusste Raumordnung und Raumplanung, Maßnahmen im Rahmen der Siedlungsentwicklung − Objektschutzmaßnahmen − Absiedlung − Gewässeraufsicht − Instandhaltung und Pflege − Betriebsvorschriften Wasserkraft − Information, Beteiligung und Bildung − Sofortmaßnahmen, Schadensbeurteilung, Ereignisdokumentation − Projekte im Rahmen von internationalen Förderprogrammen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 30
bmlrt.gv.at Der Plan RMP2021 – Abstimmung und Herausforderungen • Intensive Abstimmung auf EU-Ebene, Bundesebene und Ebene der Bundesländer, grenzüberschreitende Aspekte im Rahmen der bilateralen Grenzgewässerkommission und den internationalen Gewässerschutzkommissionen • Berücksichtigung möglicher Auswirkungen des Klimawandels • Etablierung eines integralen Planungsansatzes auf allen räumlichen Ebenen • Einbindung des Prozesses Oberflächenabfluss und Schaffung zuverlässiger Bewertungsgrundlagen (zusätzlich zu vorhandenen Gefahrenhinweiskarte) Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 31
bmlrt.gv.at RMP2021 –Verbindlichkeit • Entfaltet rechtliche Verbindlichkeit im Rahmen der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (z.B. Wasserrechtsgesetz, Wasserbautenförderungsgesetz, Forstgesetz) • Hat Empfehlungscharakter für Fachbereiche außerhalb dieser Zuständigkeit (insbesondere für Raumordnung, Bauordnung und Katastrophenschutz) Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 32
bmlrt.gv.at Der Plan RMP2021 – Beteiligungsprozess • Der Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans RMP2021 liegt 6 Monate zur Stellungnahme auf (22.12.2020 – 22.06.2021) • Alle Grundlagen und Unterlagen stehen als Download und Online Kartenwerk zur Verfügung (https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/hochwasserrisiko.html) • Wir laden Sie ein uns Ihre Anmerkungen zum Hochwasserrisikomanagementplan aber auch zum Planungsprozess selbst mitzuteilen. Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 33
bmlrt.gv.at Der Plan RMP2021 – Beteiligungsprozess Ihre Stellungnahme richten Sie bitte in schriftlicher Form an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Sektion I – Wasserwirtschaft Stubenring 1, 1010 Wien oder per E-Mail an: hochwasserrichtlinie@bmlrt.gv.at Alle eingegangenen Stellungnahmen werden auf WISA veröffentlicht (§55 m WRG) und für die Dauer des Planungszyklus bis 22.12.2027 gespeichert. Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder auf Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihren Rechten nicht oder nicht ausreichend nachgekommen wird, haben Sie die Möglichkeit einer Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (in Österreich ist dies die Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at). Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf RMP2021 34
bmlrt.gv.at Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen bitte mittels Chatfunktion eingeben. Sollten wir Ihre Frage heute nicht beantworten können, werden wir dies im Nachgang zur Veranstaltung sicherstellen. Dazu ist es notwendig, eine Kontaktadresse anzugeben. Clemens Neuhold Abteilung Hochwasserrisikomanagement clemens.neuhold@bmlrt.gv.at
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