Hybride bürgergenossenschaften - Kommunen innovativ

 
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Thomas Klie

hybride
bürgergenossenschaften
Perspektive für zukunftsweisende Daseinsvorsorge im ländlichen Raum?

Kurzfassung
Hybride Bürgergenossenschaften bieten
sich insbesondere in kleinen Gemeinen,
aber auch interkommunal als gemein-
wirtschaftlich getragene und initiier-
te Beiträge zur Daseinsvorsorge an.
Sie können sich auf unterschiedliche
Felder der Daseinsvorsorge beziehen,
leben von kommunalpolitischer Unter-
stützung und einem zivilgesellschaft-
lichen, aber auch unternehmerischen
Engagement der Bürger*innen vor Ort.

                                           aus: Abt, Jan / Blecken, Lutke / Bock, ­Stephanie /​
                                           Diringer, Julia / Fahrenkrug, Katrin (Hrsg.):
                                           Kommunen innovativ – Lösungen für Städte und
                                           Regionen im demografischen Wandel. Ergebnisse
                                           der BMBF-Fördermaßnahme. Berlin 2021.
Klie: Hybride Bürgergenossenschaften

Herausforderung Daseinsvorsorge                  tischen Auswirkungen verfolgte Privatisie-
Wie sind die Herausforderungen für die           rung um die Option der gemeinwirtschaft-
Sicherung der Daseinsvorsorge, bedingt           lichen Organisation öffentlicher Aufgaben.
durch den demografischen und sozialen
Wandel, auf der kommunalen Ebene zu              Projekt „Kommunale Daseinsvorsorge
stemmen? Durch mehr digitale Lösungen?           und Bürgergenossenschaften“ (KoDa eG)
Mehr Public Private Partnerships? Mehr           Die in dem Projekt „KoDa eG“ auf den
Ehrenamt? Wir halten gemeinwirtschaft-           Prüfstand gestellten hybriden Bürgerge-
liche Strategien für besonders interessant       nossenschaften sind eine neuartige Form
und zukunftsweisend. Nach Corona wird            von Genossenschaften, da sie nicht nur
dies erst recht gelten. Darum haben wir          eine Aufgabe aufgreifen, sondern eine
in den letzten Jahren im Rahmen des              potenzielle Vielfalt von Daseinsvorsor-
BMBF-geförderten Projektes „Kommunale            geaufgaben unter ihrem Dach vereinen.
Daseinsvorsorge und Bürgergenossen-              Bürgergenossenschaften bieten neue
schaften“ (KoDa eG) in sechs kleinen Kom-        lokalwirtschaftliche Aktivitäts-, Beschäfti-
munen Erfahrungen mit hybriden Bürger-           gungs- und Verdienstformate, können der
genossenschaften gesammelt, die Aufgaben         lokalen Wertschöpfung und dem lokalen
sozialer, kultureller, aber auch wirtschaftli-   Werteerhalt dienen. Eine ressourcenorien-
cher Zwecke der Daseinsvorsorge gestalten        tierte Nutzung und der Erhalt vorhandener
und übernehmen sollten. Daseinsvorsorge          Infrastruktureinrichtungen kann durch
heißt nicht nur Straßenbau, Ver- und Ent-        Bürgergenossenschaften ebenso befördert
sorgung sowie ÖPNV. Daseinsvorsorge              werden, wie sie ihre Attraktivität über Er-
heißt auch: Bedingungen guten Lebens für         tragsrückflüsse und Anlageformen für die
alle Bürger*innen vor Ort gewährleisten.         Mitglieder erhalten. Soviel zur konzeptio-
Wie die Kommunen die ihnen verfassungs-          nellen und ideologischen Ausgangslage.
rechtlich zugeordneten Aufgaben der
Selbstverwaltung in der Daseinsvorsorge
                                                 Arbeitsthesen im Projekt „KoDa eG“
gestalten, ist und bleibt ihre Angelegenheit.
                                                 für Chancen von und Voraussetzungen
Das Ob und das Wie der Gestaltung von Da-
                                                 für Bürgergenossenschaften
seinsvorsorgeaufgaben sind kommunalen
und demokratischen Aushandlungsprozes-           In den sechs Modellgemeinden im Projekt
sen übertragen. Was als notwendig, was als       „KoDa eG“ konnte in sehr unterschied-
nützlich und was als zusätzliche Aufgabe         licher Weise die Resonanzfähigkeit des
der Daseinsvorsorge verstanden wird (vgl.        Konzeptes „hybrider Bürgergenossen-
Schmidt 2018), ist letztlich dem kommu-          schaften“ und seine Umsetzung zum
nalen und kommunalpolitischen Diskurs            Gegenstand von Beratungs- und Betei-
überlassen. Für die einen ist das Schwimm-       ligungsprozessen und der wissenschaft-
bad unverzichtbar, für die anderen der           lichen Begleitforschung gemacht wer-
Wanderweg. Wieder andere Kommunen                den. Nachfolgende Arbeitsthesen lassen
setzen auf das kommunale Pflegeheim,
andere auf wohnortnahe Wohngruppen.              Das Projekt
Handlungsbedarf ist allenthalben gegeben.        „KoDa eG – Wie Bürgergenossenschaften Leistungen der
Jedoch fehlen vielerorts die Institutionen       Daseinsvorsorge zukunftsfähig tragen können“ ist ein
und Angebote, um die existentiellen Bedar-       Vorhaben der BMBF-Fördermaßnahme „Kommunen
fe der Bürger*innen zu decken. Als unzu-         innovativ“.
reichend erlebte Angebote des öffentlichen
Nahverkehrs und der örtlichen Mobilität          „KoDa eG“ gründet Bürgergenossenschaften für soziale,
gehören ebenso auf die Liste der Desiderate      kulturelle und wirtschaftliche Dienstleistungen der Da-
der Daseinsvorsorge wie zum Teil nach-           seinsvorsorge in Kommunen. Vier Gemeinden erproben
hinkende Infrastrukturentwicklungen im           gemeinsam mit Sozialwissenschaftlern, wie genossen-
Bereich der Digitalisierung. Die Perspektive     schaftliche Modelle die Daseinsvorsorge tragen können.
Bürgergenossenschaft ergänzt die hoheit-         weitere Informationen zum Projekt:
lich organisierte Daseinsvorsorge und die        » www.kommunen-innovativ.de/koda-eg
in den letzten Jahrzehnten mit problema-
Klie: Hybride Bürgergenossenschaften

Chancen von, aber auch Voraussetzungen         im hohen Maße proaktiver Unternehmer-
für Bürgergenossenschaften erkennen:           stammtisch eingerichtet. In Schuttertal
 -- Hybride Bürgergenossenschaften sind        ist es nicht gelungen, eine bestehende
    auf die Offenheit für gemeinwirtschaft-    monothematische Bürgergenossen-
    liche Strategien von Bürger*innen und      schaft, die einen Dorfladen betreibt, für
    Verwaltung angewiesen. Sie setzen Of-      weitere Aufgaben zu öffnen. Dafür wird
    fenheit, nach Möglichkeit Erfahrung und    in einem Bürgerbeteiligungsprozess die
    gemeinwirtschaftliche Haltungen voraus.    Gründung einer ambulant betreuten
                                               Wohngemeinschaft weiterverfolgt. In
 -- Hybride Bürgergenossenschaften be-
                                               Posterstein in Thüringen kam es ebenfalls
    nötigen eine gemeinwirtschaftliche
                                               nicht zu einer Genossenschaftsgründung.
    Mentalität. Diese muss eingeübt so-
                                               Dort konnten aber durch den Bürgerbe-
    wie mit Beteiligungs- und Bildungs-
                                               teiligungsprozess sowohl neue Allianzen
    prozessen verbunden werden.
                                               geschlossen, als auch eine bis dato nicht
 -- Bürgergenossenschaften stellen kein        für möglich gehaltene Dynamik bürger-
    Allheilmittel dar. Aber eine breite        schaftlicher Initiativen entfaltet werden.
    und auf alle wesentlichen Bereiche
    der Daseinsvorsorge ausgerichtete
                                               Lessons learned:
    Kommunalpolitik wird in der Zukunft
                                               Hybride Bürgergenossenschaften
    auf sie nicht verzichten können.
                                               Am Ende des Projektes steht die Ein-
 -- Hybride Bürgergenossenschaften
                                               sicht: Bürgergenossenschaften sind eine
    bieten vielfältige Konversionsanrei-
                                               Idee mit Resonanz und Rückenwind, die
    ze für bestehende Initiativen, Ver-
                                               allerdings noch das Fliegen lernen muss.
    eine oder Genossenschaften.
                                               Für Kommunen, die sich der gemeinwirt-
 -- Bürgergenossenschaften legen den Fokus     schaftlichen Option hybrider Bürger-
    auf die gemeinwirtschaftlichen Wur-        genossenschaften öffnen wollen, wurden
    zeln der Daseinsvorsorge. Sie stellen      wesentliche Lernerfahrungen kondensiert:
    eine tragfähige, traditionsreiche Alter-
    native zur Dienstleistungsorientierung     Am Anfang und im Mittelpunkt stehen die
    des neuen Steuerungsmodells dar.           Interessen und Bedarfe der Bürger*innen
 -- Hybride Bürgergenossenschaften sind        in Fragen der Daseinsvorsorge
    keine Idealvereine. Sie verfolgen einen    Nicht die Gründung einer Genossenschaft
    gemeinwirtschaftlichen Zweck und           darf im Vordergrund stehen. Anzusetzen
    funktionieren nur mit einem tragfähigen    ist an den unmittelbar erlebten Bedürfnis-
    Geschäftsmodell (vgl. Klie u.a. 2018).     und Bedarfslagen der örtlichen Bevölke-
                                               rung. Insofern gehört an den Anfang immer
Die sechs beteiligten Gemeinden wiesen
                                               eine prozesssystematische Analysen- und
eine sehr unterschiedliche Erfolgsbilanz
                                               Bedarfsermittlung unter Beteiligung der
aus. In Neuweiler im Schwarzwald konnte
                                               Bürger*innen. Ob Bürgergenossenschaf-
eine hybride Bürgergenossenschaft gegrün-
                                               ten oder eine andere Form eine Antwort
det werden, die sich im Wesentlichen auf
                                               auf die identifizierten und zum Teil ge-
Fragen der Sorge und Pflege fokussiert. In
                                               weckten Bedarfe sind, muss offen bleiben.
der Stadt Offenburg wurde ein Programm
zur Initiativenförderung entwickelt und        Bürgergenossenschaft gegen die
aufgelegt, das (auch) auf die Gründung von     Kommune geht (auf Dauer) nicht
Bürgergenossenschaften gerichtet ist. In       Sollen Bürgergenossenschaften einen Bei-
Oberried bei Freiburg wurde die Weiter-        trag zur Daseinsvorsorge leisten, brauchen
entwicklung einer Wohnungsbaugenos-            sie langfristig die Unterstützung der Kom-
senschaft zu einer Bürgergenossenschaft        munen. Sie können von Bürger*innen oder
betrieben. In Oberreichenbach zeigte sich      von Unternehmer*innen initiiert werden.
das Modell der Bürgergenossenschaften          Zivilgesellschaftliche Initiativen wirken
als nicht anschlussfähig. Es wurden jedoch     vielfältig als Ideengeber und Innovations-
Fragen der Alltagsversorgung durch ein         kraft. Schließlich braucht es aber die Kom-
Marktplatzkonzept aufgegriffen und ein
Klie: Hybride Bürgergenossenschaften

munen: Sie genießen in der Bevölkerung in       Bürgergenossenschaften sind Unikate, die
der Regel ein hohes Ansehen und Vertrau-        eine fachlich erfahrene, flexible und motivie-
en. Sie können Ressourcen zur Verfügung         rende Begleitung von der Ideenfindung bis
stellen. Sie binden möglicherweise Einzel-      zur Genossenschaftsgründung benötigen
initiativen zurück in demokratische Struk-      Ohne Coaching, das hat „KoDa eG“ deutlich
turen und wirken Partikularinteressen und       gemacht, lassen sich Strategien gemein-
Ausgrenzungstendenzen vor Ort entgegen.         wirtschaftlicher Beantwortung von Auf-
                                                gaben der Daseinsvorsorge in Form von
Es braucht ein oder mehrere Zugpferde,
                                                Bürgergenossenschaften nicht etablieren.
die die mit Bürgergenossenschaften ver-
                                                Zunächst bedarf es einer Prüfung, ob die in
bundenen Ziele verfolgen, eine Bürgergenos-
                                                der Bürgerschaft verfolgten Ziele, aber auch
senschaft initiieren und voranbringen
                                                die zum Engagement bereiten Bürger*in-
In allen Kommunen hat sich gezeigt:             nen mit der Rechtsform einer Genossen-
Bürgergenossenschaften brauchen „Raiff-         schaft erreicht werden können. Wie bei den
eisen“, Personen, die für die Idee brennen.     sogenannten Seniorengenossenschaften
Gemeinwirtschaftliche Initiativen sind          eignen sich etwa Nachbarschaftshilfe-
immer (auch) an Personen gebunden, die          organisationen nicht für die Rechtsform
sich mit der Idee identifizieren. Dabei sind    der eingetragenen Genossenschaften. Hier
(unternehmerische) Risikobereitschaft und       braucht es die Möglichkeit, steuer- und
wirtschaftliche Kompetenz unverzichtbar.        sozialversicherungsrechtliche Privilegie-
Insofern sind die Promotoren und Pioniere       rung in Anspruch zu nehmen, etwa über
von Bürgergenossenschaften nicht (unbe-         die Übungsleiterpauschale. Auch bieten
dingt) diejenigen, die in Vereinen aktiv sind   Organisationen der Nachbarschaftshilfe
und die Ziele von Idealvereinen verfolgen.      keine Grundlage für ein Geschäftsmodell,
                                                das eine Genossenschaft tragen könnte.
Bürgergenossenschaften brauchen Unter-
                                                Gemeinsam und mithilfe des Coachings gilt
nehmergeist und eine unternehmerische
                                                es zu klären, welche unterschiedlichen Auf-
Haltung im Sinne des Gemeinwesens
                                                gaben der Daseinsvorsorge in einer Bürger-
Nicht die gute Idee und gute Sache allein       genossenschaft verbunden werden können,
zählen. Es braucht auch unternehmerische        etwa Energieproduktion und -versorgung,
Intelligenz. In den Beratungsprozessen hat      Mobilität und Alltagsversorgung. Ebenso
sich gezeigt: Eine Genossenschaft lebt in       können sie bereits vorhandene Ideen und
ihrer Gründung, aber insbesondere auch in       Diskussionen vor Ort zusammenführen
ihrem Betrieb von Fach- und Sachkompe-          und Konzepte wirtschaftlich tragfähiger
tenzen der Verantwortungsträger. Nicht die      Bürgergenossenschaften entwickeln helfen.
Identifikation mit den Zielen allein ver-
spricht den Erfolg der Wahrnehmung von          Hybride Bürgergenossenschaften werden
zentralen Rollen in der Genossenschaft.         als geeignete Konzeption und Rechtsform
Hier sind – und das kann Genossenschaften       (an)erkannt, um Themen der Daseinsvor-
gerade für Personen mit unternehmeri-           sorge unter einem Dach zu vereinen
scher Erfahrung attraktiv machen – wirt-        Das Projekt „KoDa eG“ hat hybride Bürger-
schaftliche, juristische, steuerrechtliche      genossenschaften als neue Idee im Genos-
und administrative Kompetenz neben der          senschafts- und Daseinsvorsorgediskurs
Sachkompetenz bezogen auf die verfolg-          platziert. Es stieß auf große Resonanz: Vor
ten Aufgabenbereiche gefordert. Dabei ist       Ort bei den Bürgermeistern, auf Landes-
insbesondere die Gründungsphase davon           ebene in unterschiedlichen Ressorts. Hier-
geprägt, die gemeinwirtschaftliche Orien-       zu hat auch eine Veranstaltungsreihe zu
tierung, die den Unterschied zu klassischen     Bürgergenossenschaften mit insgesamt vier
Unternehmen, aber auch zu Idealvereinen         Ressorts in Baden-Württemberg beigetra-
ausmacht, zu erkennen und zu lernen.            gen. Die sektorenübergreifende Anlage von
                                                Bürgergenossenschaften von Gesundheit
                                                über Mobilität bis zur Energieversorgung
                                                wurde als hochattraktiv erkannt. Das
                                                Projekt „KoDa eG“ hat bundesweit, aber
Klie: Hybride Bürgergenossenschaften

auch in Österreich, Resonanzen erzeugt         Zum Weiterlesen
und etwa zu Gründungen von hybriden            Klie, Thomas / Wernicke, Florian / Lis-
Bürgergenossenschaften geführt. Das Pro-        sek, Katarina (2018): Daseinsvorsorge
jekt hat allerdings auch deutlich gemacht:      neu gedacht: Bürgergenossenschaften
Es müssen die Rahmenbedingungen in              - gemeinwohlorientiert, demokratisch,
juristischer Hinsicht und in der Beratung       zukunftssicher, in: Genograph. Journal
verbessert werden, damit Bürgergenossen-        für die Genossenschaften in Baden-Würt-
schaften in der Breite eine Chance erhalten.    temberg. Heft 10. Seite 53-54. Online
Eine Fortsetzung des Projektes wurde leider     verfügbar unter: https://www.wir-le-
nicht möglich. Hier sollten interkommu-         ben-genossenschaft.de/de/Daseinsvorsor-
nale Initiativen und Genossenschaftsmo-         ge-neu-gedacht-Buergergenossenschaf-
delle – insbesondere in strukturschwachen       ten-6401.htm (zuletzt geprüft 22.02.2021).
Gebieten – erprobt werden. Viele inter-        Baden-Württembergischer Genossen-
kommunale Zusammenschlüsse wollten              schaftsverband e.V. (2015): Der Ba-
mitmachen. Das zeigt: das Konzept ver-          den-Württembergische Genossenschafts-
fängt, braucht aber weiter „Promotion“.         verband (BWGV). Online verfügbar unter:
                                                https://www.wir-leben-genossenschaft.
                                                de/ (zuletzt geprüft 22.02.2021).
                                               Reifschneider, Annika (2020): „Ge-
                                                nossenschaftlich getragene Quar-
                                                tiersentwicklung“ – Roadshow zum
                                                Projektstart. Online verfügbar unter:
                                                https://www.wir-leben-genossen-
                                                schaft.de/de/Genossenschaftlich-ge-
                                                tragene-Quartiersentwicklung-Road-
                                                show-zum-Projektstart-9039.htm
                                                (zuletzt geprüft 22.02.2020).

                                               Der Autor
                                               Prof. Dr. habil. Thomas Klie; Leiter
                                               Zentrum für zivilgesellschaftliche Ent-
                                               wicklung Freiburg/Berlin; Arbeits-
                                               schwerpunkte: demografische Wand-
                                               lungsprozesse, digitale Transformation,
                                               Gesundheitswesen und Langzeitpflege.

                                               Literatur
                                               »» Klie, Thomas / Wernicke, Florian / Lissek, Katarina
                                                   (2018): Daseinsvorsorge neu gedacht: Bürgerge-
                                                   nossenschaften - gemeinwohlorientiert, demo-
                                                   kratisch, zukunftssicher, in: Genograph. Journal
                                                   für die Genossenschaften in Baden-Württemberg.
                                                   Heft 10. Seite 53-54. Online verfügbar unter:
                                                   https://www.wir-leben-genossenschaft.de/de/
                                                   Daseinsvorsorge-neu-gedacht-Buergergenossen-
                                                   schaften-6401.htm (zuletzt geprüft 22.02.2021).
                                               »» Schmidt, Thorsten Ingo (2018): Daseinsvor-
                                                   sorge aus rechtswissenschaftlicher Perspek-
                                                   tive, in: Klie, Thomas / Klie, Anna Wiebke
                                                   (Hrsg.): Engagement und Zivilgesellschaft.
                                                   Expertisen und Debatten zum Zweiten Enga-
                                                   gementbericht. Wiesbaden. Seite 269-338.
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