INFORMATIONEN ZUM CORONAVIRUS - DIE EVANGELISCHE LANDESKIRCHE IN BADEN ANTWORTET AUF DIE WICHTIGSTEN FRAGEN (STAND: 02.04.2020) EINLEITUNG - Ekiba
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EVANGELISCHER OBERKIRCHENRAT Blumenstraße 1-7 76133 Karlsruhe corona.eok@ekiba.de INFORMATIONEN ZUM CORONAVIRUS DIE EVANGELISCHE LANDESKIRCHE IN BADEN ANTWORTET AUF DIE WICHTIGSTEN FRAGEN (STAND: 02.04.2020) EINLEITUNG Das Coronavirus verändert das öffentliche und damit auch das kirchliche Leben völlig. In diesem Dokument gibt die Evangelische Landeskirche in Baden Antworten auf die wichtigsten Fragen. Dabei gilt grundsätzlich, dass sich auch Kirchengemeinden, Kirchenbezirke und alle Einrichtungen nach den Anweisungen der zuständigen Gesundheitsbehörden oder sonstiger zuständiger staatlicher bzw. kommunaler Stellen zu richten haben. Sie entscheiden in diesem Rahmen nach bestem Wissen und Gewissen, wie Sie vor Ort handeln. Falls Ihre Frage in diesem stets aktualisierten Dokument nicht beantwortet wird, schreiben Sie bitte eine E-Mail an unser Krisenteam unter: corona.eok@ekiba.de. Bei all dem, was wir als Kirche dabei zu bedenken haben, möchte das Corona-Krisenteam dazu auffordern, mit der nötigen Sorgfalt, aber auch mit angemessener Gelassenheit vorzugehen. Als Christinnen und Christen gilt unser Augenmerk nicht nur dem Schutz der Gesunden, sondern auch der Sorge für die Kranken. In diesem Sinne bleiben wir aufmerksam gegenüber sozialer Ausgrenzung, die nicht der medizinisch gebotenen Quarantäne dient, und stehen den Kranken sowie ihren Angehörigen im Rahmen unserer Möglichkeiten seelsorglich bei. Bitte schließen Sie die von der Krise besonders Betroffenen sowie diejenigen, die jetzt besondere Verantwortung tragen, in Ihre Gebete ein. Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 1 von 8
GRUNDSÄTZLICHES
Gerade jetzt kann Kirche zeigen, dass sie Menschen in dieser Situation begleitet und sie nicht
alleine lässt. Dabei gilt:
• Die behördlichen Vorschriften sind einzuhalten
• Die Landesregierung hat weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz in einer
Rechtsverordnung der Landesregierung vom 22. März 2020 erlassen. Diese finden Sie
hier: Rechtsverordnung der Landesregierung
• In § 3 Absätze 5 und 2 heißt es: „(5) Veranstaltungen und sonstige Zusammenkünfte in
Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer
Glaubensgemeinschaften sind grundsätzlich untersagt. Das Kultusministerium kann
Ausnahmen unter Auflagen zum Infektionsschutz zulassen. (2) Außerhalb des
öffentlichen Raums sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von jeweils
mehr als fünf Personen (…) verboten.“
• Diese Landesverordnung gilt vorerst bis zum 15. Juni 2020
• In einer Verordnung des Kultusministeriums vom 21. März 2020 in der Fassung vom
02. April 2020 ist die Landesverordnung für den Bereich der Kirchen präzisiert
worden. Diese finden Sie hier: Verordnung des Kultusministeriums. Siehe hierzu auch
die Ausführungen in diesen FAQ im Abschnitt „Gottesdienste, liturgische Vollzüge,
Kasualhandlungen, Gemeindeleben“
• Das Kultusministerium hat die Bestimmungen zur „Verordnung über
infektionsschützende Maßnahmen bei Gottesdiensten und Bestattungen“ präzisiert
und als FAQ auf seiner Homepage eingestellt.
• Bitte beachten Sie vor allem die Erläuterungen zur Verordnung am Ende dieses
Dokuments.
• Informieren Sie sich auch bei Ihrer zuständigen Kommune ob diese
abweichenden Regelungen erlassen hat.
WO KANN ICH MICH IMMER AKTUELL INFORMIEREN?
Dieses Dokument wird ständig aktuell gehalten.
Wenn Sie rechtliche oder organisatorische Fragen rund um das Coronavirus haben, können
Sie sich gerne an die zentrale Adresse corona.eok@ekiba.de wenden.
Alle zentralen Angebote zur kirchlichen Begleitung finden Sie auf den Seiten:
kirchebegleitet, digitaletipps und ideenpool
Weitere Empfehlungen und Hinweise für die Gestaltung alternativer Formate der kirchlichen
Begleitung finden Sie unter: Evangelisch.de und Evangelische Kirche in Deutschland
Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 2 von 8GOTTESDIENSTE, LITURGISCHE VOLLZÜGE, KASUALHANDLUNGEN, GEMEINDELEBEN GOTTESDIENSTE Es dürfen vorerst bis zum 15. Juni 2020 keine Zusammenkünfte in Kirchen bzw. kirchlichen Räumen mehr stattfinden. Dies ist auch für uns bindend. Gottesdienste, in denen Menschen in geschlossenen Räumen oder im Freien zusammenkommen, können nicht mehr stattfinden. Zu Beerdigungen s. unten Gemäß der Verordnung des Kultusministeriums sind „Gottesdienste im kleinsten Rahmen zur Aufzeichnung und medialen Verbreitung“ möglich (s. Verordnung 21.3.). OFFENE KIRCHEN Geöffnete Kirchen sind gerade in Krisenzeiten ein wichtiger Ort für das persönliche Gebet. Das Kultusministerium hat inzwischen bestätigt, dass Kirchen geöffnet bleiben können, „damit einzelne Gläubige sich dort aufhalten können. Veranstaltungen und Versammlungen sind nicht erlaubt. Die Gemeinde muss sicherstellen, dass ausreichender Abstand zwischen Anwesenden besteht. Gegebenenfalls muss der Zugang kontrolliert werden. Es sollte möglichst wenig angefasst und es sollte regelmäßig desinfiziert werden“ (siehe Erläuterungen zur Verordnung der Landesregierung - dort unter dem Punkt "Müssen Kirchen, Synagogen und Moscheen geschlossen bleiben"). Ausdrücklich weist das Kultusministerium auch noch einmal darauf hin, dass bei allem weitergehende Verbote der örtlichen Behörden zu beachten sind. Auf unserer Seite Ideenpool für Gemeinden finden Sie ein Muster für einen Aushang an der Kirchentür, der auf die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen hinweist, sowie Plakatentwürfe „Kirche geöffnet“ zum Downloaden und zum Bestellen Durch den Aushang, die Maßnahmen zum Infektionsschutz einzuhalten, ist die Aufsichtspflicht der Gemeinde gewährleistet. Es muss keine Person dasitzen, um dies zu kontrollieren. Versammlungen in Kirchen dürfen nicht stattfinden. TAUFEN UND TRAUUNGEN Da Zusammenkünfte in Kirchen nicht mehr erlaubt sind, müssen Taufen und Trauungen, die bis zum 15. Juni 2020 geplant waren, abgesagt und verschoben werden. Gemäß Verordnung des Kultusministeriums können „unaufschiebbare religiöse Zeremonien, wie ggf. Taufen und Eheschließungen, im engsten Familien- und Freundeskreis mit nicht mehr als fünf teilnehmenden Personen“ stattfinden. Die Landesregierung definiert sehr klar, was unter Not- Taufen bzw. Trauungen zu verstehen ist: "Unaufschiebbar ist eine Taufe oder Heirat dann, wenn einer der Beteiligten möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr in der Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 3 von 8
Lage wäre, daran teilzunehmen. Der Umstand, dass eine Zeremonie bereits seit längerem geplant war, führt nicht dazu, dass eine Unaufschiebbarkeit gegeben ist." (siehe Erläuterungen zur Verordnung der Landesregierung) BEERDIGUNGEN Am 2. April 2020 hat das Ministerium die Regelungen für die Ermöglichung der Teilnahme an Bestattungen ausgeweitet. Direkte Verwandte können an der Trauerfeier teilnehmen, ebenso 5 weitere Personen, die nicht der direkten Verwandtschaft angehören müssen. siehe Erläuterungen zur Verordnung der Landesregierung) In der Verordnung heißt es nun als Ausnahme zum Versammlungsverbot: „Möglich sind Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete, wenn diese Feiern unter freiem Himmel mit nicht mehr als fünf teilnehmenden Personen sowie mit weiteren teilnehmenden Personen, die a) in gerader Linie verwandt sind, wie beispielsweise Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder oder b) in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben sowie deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen und Partnern, stattfinden. Der oder die Geistliche bzw. Trauerredner oder Trauerrednerin ist auf den teilnehmenden Personenkreis nicht anzurechnen. Bestatter und weitere Helfer sind ebenso nicht anzurechnen, wenn sie mit der Trauergemeinde nicht in Kontakt stehen.“ In den Erläuterungen des Kultusministeriums (Link s.o.) steht zur Frage der Höchstzahl noch folgender Hinweis: „Keine Höchstgrenze besteht hinsichtlich Personen, die 1. in gerader Linie verwandt sind, wie beispielsweise Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder oder 2. In häuslicher Gemeinschaft miteinander leben sowie deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen und Partnern. Die Zahl anderer Personen ist in jedem Fall auf 5 begrenzt. Unabhängig von dieser Vorgabe wird darum gebeten, die Zahl der Teilnehmenden möglichst gering zu halten oder Urnenbeisetzungen nach Möglichkeit zu verschieben.“ Wir verstehen die Ausweitung der Teilnahmemöglichkeit für direkte Verwandte als deutliches Zugeständnis an die Trauernden sowie als Zeichen, dass die bisherige kirchliche Praxis bei Bestattungen sehr sorgfältig gestaltet wurde. Auf die Einhaltung der Abstandsregeln und der Hygienevorschriften ist natürlich weiterhin zu achten. Darüber hinaus erreichen uns immer wieder einzelne Anfragen, wer bei Bestattungen für die Einhaltung der von der Landesregierung vorgegebenen Regeln zu sorgen hat. Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 4 von 8
Unseres Erachtens muss die Friedhofsverwaltung für die Einhaltung der staatlichen Vorgaben sorgen, weil diese die Verantwortung für den Friedhof trägt. Ggf. müssen die Friedhofsverwaltungen auch die örtlichen Behörden einschalten. Pfarrer*innen bzw. Gemeindediakon*innen oder Prädikant*innen verfügen nicht über ein „Hausrecht“, mit dem diese Personen des Friedhofs verweisen dürfen. Überdies kämen auch aus seelsorglicher Sicht die Pfarrpersonen / Diakon*innen / Prädikant*innen, die die Beerdigung halten, sonst in eine schwierige und unangemessene Rolle. Bitte halten Sie diesbezüglich Kontakt mit der jeweiligen Friedhofsverwaltung. Die momentanen Vorgaben zur Gestaltung von Bestattungen und eine Handreichung zur liturgischen Ausgestaltung finden Sie unter: Ideenpool-Gemeinden SEELSORGE Die Aufgabe der Seelsorge bleibt verstärkt bestehen. Wie dies im Konkreten aussehen kann, finden Sie unter: kirchebegleitet Im Moment erstellen wir Dienstausweise, mit denen Sie auch unter verschärften Ausnahmebedingungen Ihrem Dienst im Notfall nachkommen können. BESUCHE IN EINRICHTUNGEN Derzeit gilt für alle Einrichtungen im Gesundheitswesen sowie für Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen ein generelles Besuchsverbot. Darum sind ehrenamtliche Besuchsdienste in Einrichtungen im Moment ausgesetzt. Für alle Hauptamtlichen gilt für den Besuch in Einrichtungen § 6 Abs. 3 und 6 der Rechtsverordnung der Landesregierung: „(3) Der Zutritt von externen Personen zu den (…) genannten Einrichtungen aus sonstigen, insbesondere beruflichen Gründen ist nur in Ausnahmefällen und mit Zustimmung der Leitung der Einrichtung gestattet.“ „(6) Ausnahmen (…) können durch die Einrichtungen für nahestehende Personen im Einzelfall, beispielsweise im Rahmen der Sterbebegleitung oder zur Begleitung eines erkrankten Kindes und unter Auflagen zugelassen werden. KONFIRMATIONSUNTERRICHT UND KONFIRMATIONEN Konfirmationsunterricht: Konfirmationsunterricht ist wie Schulunterricht zu behandeln und bis auf Weiteres auszusetzen. Schulschließungen sind in Baden-Württemberg bisher weiter auf den 19. April 2020 terminiert. Eine Fristverlängerung ist möglich. Angebote zur digitalen Begleitung von Konfirmand*innen finden Sie unter: kirchebegleitet Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 5 von 8
Konfirmationsfeiern: Konfirmationen, die ursprünglich bis einschließlich Ende Juni angesetzt waren, sind zu verschieben. Wir bitten Sie, bereits einen Alternativtermin ins Auge zu fassen (realistischerweise wohl erst nach den Sommerferien) und den Familien zu kommunizieren. SIND DIE PFARRÄMTER GESCHLOSSEN? Pfarrämter / Sekretariate usw. sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Die Pfarrämter sollen einen Hinweis aushängen wie die Pfarrer*innen, Gemeindediakon*innen bzw. weitere Mitarbeitende zu erreichen sind. WIE IST BEI GEMEINDEVERANSTALTUNGEN UND VERANSTALTRUNGEN DER LANDESKIRCHE VORZUGEHEN? Alle Gemeindeveranstaltungen sind bis 15. Juni 2020 abzusagen. Bitte richten Sie sich jedoch darauf ein, dass diese Frist verlängert werden kann. WIE IST BEI LANDESKIRCHLICHEN UND BEZIRKLICHEN FORTBILDUNGSVERANSTALTUNGEN VORZUGEHEN? Nach der Rechtsverordnung der Landesregierung sind Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien, Fortbildungseinrichtungen, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen geschlossen. Das gilt vorerst bis zum 19. April 2020. Landeskirchliche und bezirkliche Fortbildungen in solchen Einrichtungen werden bis zum 15. Juni 2020 abgesagt. Eine Verlängerung der Frist ist jedoch möglich. Fortbildungen außerhalb von Bildungseinrichtungen fallen unter das Versammlungsverbot und sind daher ebenfalls bis zum 15. Juni 2020 abzusagen. Bitte denken Sie jetzt schon darüber nach, Fortbildungen in anderen Formaten (digital) anzubieten. SIND KINDER- UND JUGENDFREIZEITEN („KONFI-FREIZEITEN“) ABZUSAGEN? Freizeiten können bis zum 15. Juni 2020 nicht stattfinden. Auch hier gilt, dass diese Frist verlängert werden kann. Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 6 von 8
SCHLIEßUNG VON KINDERTAGESEINRICHTUNGEN Die Landesregierung Baden-Württemberg hat landesweit alle öffentlichen und privaten Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen bis einschließlich Ende der Osterferien geschlossen. Es gelten die aktuellen Hinweise für Schulen und Kindertageseinrichtungen des Kultusministeriums Baden-Württemberg. Diese werden fortlaufend aktualisiert. Bitte informieren Sie sich beim Kultusministerium. WAS GILT FÜR RELIGIONSLEHRERINNEN UND RELIGIONSLEHRER Religionslehrerinnen und Religionslehrer in kirchlicher Anstellungsträgerschaft (auch Kirchenbeamtinnen und -beamte) werden den Landesbediensteten gleichgestellt. Es gelten die gleichen Maßgaben. Die Schuldekanate erhalten kontinuierlich die neuesten Informationen zu Schule und Unterricht. Kirchliche Religionslehrkräfte erhalten von diesen entsprechende Informationen, sobald sich neue Entwicklungen ergeben. Eine Liste mit den am häufigsten zum Unterricht gestellten Fragen findet sich unter: Kultusministerium. Im Weiteren finden Sie hier ein Schreiben der Landeskirche. ARBEITSRECHT Für alle Mitarbeitenden der Kirche gilt: Wenden Sie sich bei Fragen bezüglich Ihrer Tätigkeit an Ihre vorgesetzte Person, Ihre Personalverwaltung oder Ihre Mitarbeitervertretung. Diese erhalten fortlaufend aktualisierte Informationen. ALLGEMEINE REGELN UND BESTIMMUNGEN ZU INFEKTIONSSCHUTZMAßNAHMEN UND KRISENPLÄNEN: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html Robert Koch Institut https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html Landesregierung Baden-Württemberg https://www.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/ Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 7 von 8
Sozialministerium Baden-Württemberg https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/ Kultusministerium Baden-Württemberg https://km-bw.de/,Lde/Startseite Version 23 vom 02.04.2020 | Seite 8 von 8
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