Jahresrechnung 2020 - Gemeinde Mauerstetten 87665 Mauerstetten
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Gemeinde Mauerstetten 87665 Mauerstetten Jahresrechnung 2020 Rechenschaftsbericht nach § 77 Abs. 2 Nr. 5 KommHV Kameralistik
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 Rechenschaftsbericht nach § 77 Abs. 2 Nr. 5 KommHV Kameralistik 1. HAUSHALTSVOLUMEN 3 2. PLANVERGLEICH 4 3. WICHTIGE EINNAHME- UND AUSGABEARTEN 5 3.1. EINNAHMEN AUS VERWALTUNG UND BETRIEB 5 3.2. GRUNDSTEUER A 6 3.3. GRUNDSTEUER B 7 3.4. GEWERBESTEUER 8 3.5. EINKOMMENSTEUERBETEILIGUNG 9 3.6. UMSATZSTEUERBETEILIGUNG 10 3.7. SONSTIGE EINNAHMEN 10 3.8. VERWALTUNGS- UND BETRIEBSAUSGABEN 11 3.9. PERSONALAUSGABEN 12 3.10. EINWOHNERZAHL 14 4. KINDER- UND JUGENDBETREUUNG 15 5. INVESTITIONEN 16 6. ENTWICKLUNG DER FREIEN FINANZSPANNE 17 7. SCHULDEN 17 8. ZUFÜHRUNG ZUM VERMÖGENSHAUSHALT 18 9. ALLGEMEINE RÜCKLAGE 19 10. KASSENLAGE 19 11. ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN 19 11.1. ABWASSERBESEITIGUNG 19 11.2. BESTATTUNGSEINRICHTUNG 19 11.3. MEHRZWECKHALLE SONNENHOF 20 12. AUSBLICK AUF DAS HAUSHALTSJAHR 2021 20 13. ANALYSE 22 2
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 1. Haushaltsvolumen Die Haushaltsrechnung des Haushaltsjahres 2020 schließt im Verwaltungshaushalt in den Ein- nahmen und Ausgaben mit 8.645.123,50 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 12.305.855,40 EUR ab. Der Stand der Allgemeinen Rücklage betrug zum 31.12.2020 noch 6.401.373,06 EUR, es wurden Investitionen in Höhe von 4.291.132 EUR getätigt. Zudem wurde noch an den Mittelschulverband Germaringen ein Darlehen in Höhe von 1.500.000 EUR zur Liquiditätsver- stärkung ausgereicht. 25 € 20 € Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt Millionen 15 € 10 € 5€ ‐€ Das Haushaltsvolumen des Jahres 2020 erreicht somit mit über 20 Mio. EUR ein bisher histo- risches Volumen. Die Gemeinde hat im Jahr 2015 die letzten Schulden am Kreditmarkt zurückgezahlt und ist seitdem schuldenfrei und verfügt per 31.12.2020 über kurzfristig verfügbare liquide Rücklagen (einschl. des ausgereichten Darlehens von 1,5 Mio. EUR) in Höhe von 7.901.373,06 EUR. 3
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 Volumen Verwaltungshaushalt 12,0 € 10,0 € Millionen 8,0 € 6,0 € 4,0 € 2,0 € ‐ € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Das Volumen des Verwaltungshaushalts stellt mit 8.645.124 EUR im Beobachtungszeitraum der letzten über 20 Jahre einen hohen Wert dar und liegt um 6,48% unter dem des Vorjahres. Hauptursachen sind sicherlich die positiven Entwicklungen bei den Realsteuern, Einkommen- steuerbeteiligung und der Umsatzsteuerbeteiligung. Das Volumen hat sich in den letzten 10 Jahren gegenüber den Durchschnittswerten früherer Jahre nahezu verdoppelt. Es ist auch über die Jahre ein kontinuierlicher steigender Trend erkennbar, der in 2020 allerdings etwas seitlich verläuft. Natürlich ist das Haushaltsjahr auch von den Auswirkungen der weltweiten Corona- Pandemie geprägt, insbesondere bei der Gewerbesteuer waren deutliche Einbrüche gegenüber dem Vorjahr zu sehen. Das Volumen des Verwaltungshaushalts ist letztlich von den großen Einnahmequellen Einkom- mensteuerbeteiligung und Gewerbesteuer geprägt, da alle anderen laufenden Einnahmen und Ausgaben im Wesentlichen über die Jahre stabil und wenig volatil sind. 2. Planvergleich Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamt Haushaltsansatz 8.258.186 EUR 11.640.270 EUR 19.898.456 EUR Rechnungsergebnis 8.645.124 EUR 12.305.855 EUR 20.950.979 EUR Veränderung + 4,69 % + 5,72 % + 5,29 % Der Planvergleich zeigt, dass im Verwaltungshaushalt eine knappe Steigerung gegenüber der Haushaltsplanung entstand. Ansonsten haben sich –auch bedingt durch die Aufstellung des Haushalts erst im Oktober 2020– keine wesentlichen Abweichungen ergeben. Insgesamt ist bei Betrachtung auch der Vorjahre eine relativ gute Plangenauigkeit feststellbar. 4
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3. wichtige Einnahme- und Ausgabearten 3.1. Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb lagen mit 1.433.456,79 EUR um 4,06 v.H. über dem Vorjahresergebnis. 1.600.000 € 1.400.000 € 1.200.000 € 1.000.000 € 800.000 € 600.000 € 400.000 € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Der deutliche Sprung gegenüber früheren Jahren resultiert aus deutlich erhöhten Mieteinnah- men und weitere Einnahmen im Kontext mit der Unterbringung von Asylbewerbern zum einen und den gestiegenen Staatszuschüssen für die Kindertagesbetreuung zum andern, diese spie- geln sich jedoch auch in den entsprechenden Ausgaben für die Kindertagesbetreuung wieder. 5
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.2. Grundsteuer A Bei den Realsteuern liegt das Aufkommen der Grundsteuer A mit einem Jahressoll von 26.477 EUR in fast identischer Höhe wie im Vorjahr, im mehrjährigen Vergleich ein durch- schnittlicher Betrag. Strukturell bedingt ist dieses Steueraufkommen keinen großen Schwankun- gen unterworfen und wird sich künftig in der Höhe seitwärts bewegen bzw. sinken. Grundsteuer A 30.000 € 29.000 € 28.578 € 28.000 € 27.451 € 27.000 € 27.302 € 27.061 € 27.054 € 26.953 € 26.952 € 26.944 € 26.894 € 26.859 € 26.840 € 26.834 € 26.743 € 26.650 € 26.543 € 26.501 € 26.477 € 26.000 € 25.000 € Euro 25.069 € 24.000 € 23.000 € 22.000 € 21.000 € 20.000 € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 6
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.3. Grundsteuer B Das Aufkommen der Grundsteuer B erreicht im Haushaltsjahr mit 388.976 EUR einen sehr guten Wert, der allerdings zum Teil durch mehrjährige Nachbewertungen des Finanzamtes ent- standen ist. Durch das moderate Wachstum der Gemeinde und entsprechende Neu- und Ausbauten ist das Aufkommen über die letzten Jahre kontinuierlich maßvoll angestiegen. Auch die geplanten größeren Erweiterungen von mehreren örtlichen Gewerbebetrieben werden sich hier in den Folgejahren positiv bemerkbar machen. Das Aufkommen hat sich seit 1991 mehr als verdrei- facht, auch künftig wird eine moderate Steigerung aufgrund weiterer Baumaßnahmen zu ver- zeichnen sein. 400.000 € Grundsteuer B 388.976 € 380.000 € 360.000 € 359.378 € 340.000 € 328.561 € 327.893 € 320.000 € Euro 316.917 € 309.705 € 308.621 € 300.000 € 301.014 € 294.502 € 293.569 € 290.135 € 280.000 € 277.395 € 272.811 € 269.734 € 267.091 € 260.000 € 256.922 € 254.278 € 240.374 € 240.000 € 220.000 € 200.000 € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 7
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.4. Gewerbesteuer Die Gemeinde Mauerstetten hat im Haushaltsjahr 2020 –wie auch schon in den Vorjahren– ganz erheblich davon profitiert, dass eine gute Konjunktur vorherrscht und es den ansässigen Betrieben wirtschaftlich sehr gut geht. Leider waren aufgrund der Corona-Pandemie auch ent- sprechende Betroffenheiten vorhanden, so dass das Gewerbesteueraufkommen auf 2.772.427 EUR fiel. Im Rahmen der Corona-Hilfen kompensierten Bund und Land jedoch die Ausfälle mit einem Betrag von 1.140.350 EUR, der für die grafische Darstellung dem Gewer- besteueraufkommen zugerechnet wird. Das Gewerbesteueraufkommen des Jahres 2020 einschl. die staatlichen Kompensation mit rund 3,9 Mio. EUR ist –auch im mehrjährigen Vergleich– ein hervorragendes Ergebnis. Es ist der dritthöchste je erreichte Wert. Wir sind auch für das Haushaltsjahr 2021 optimistisch, zum Zeitpunkt der Verfassung dieses Berichts liegt das Gewerbesteuersoll bereits bei rund 3,27 Mio. EUR. Allerdings trüben die konjunkturellen Erwartungen etwas ein, so dass sich im Verlauf des Jahres durchaus noch Re- duzierungen ergeben können. Umso wichtiger wird es werden, gerade auch ortsansässigen Unternehmen Expansionsmög- lichkeiten zu schaffen, um diese nachhaltig am Standort Mauerstetten halten zu können. Hierfür wird eine gewisse Inanspruchnahme von Grundstücksflächen unvermeidlich sein. Im Gemein- derat wurde über eine weitere Strategie zur Ausweisung von Gewerbeflächen diskutiert, die Möglichkeiten auf eigener Gemarkung sind allerdings begrenzt. Der Gemeinderat hat mehr- heitlich abgelehnt, mit der Stadt Kaufbeuren über ein interkommunales Gewerbegebiet in Ver- handlungen zu treten. Insofern besteht derzeit keine Planungssicherheit für die weitere gewerb- liche Entwicklung in der Gemeinde Mauerstetten. Leider sind aus diesem Grund bereits attrak- tive Betriebe aus der Gemeinde abgewandert. 6.000.000 € Gewerbesteuer 5.434.153 € 5.000.000 € 4.640.107 € 4.000.000 € 3.912.777 € 3.768.704 € 3.445.916 € 3.291.501 € 3.000.000 € 3.146.234 € 3.050.736 € 3.033.471 € 2.625.238 € 2.550.903 € 2.440.634 € 2.303.145 € 2.000.000 € 2.120.096 € 2.073.725 € 1.951.214 € 1.037.231 € 1.587.810 € 1.000.000 € ‐€ 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 8
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.5. Einkommensteuerbeteiligung Eine wichtige und nachhaltige Säule der kommunalen Finanzierung ist die sich kontinuierlich positiv entwickelnde Einkommensteuerbeteiligung, die im Jahr 2020 mit 1.883.768 EUR einen sehr guten Wert erreicht. Die gute konjunkturelle Lage im Land sowie die Bevölkerungsstruktur untermauern den über die letzten Jahre stetigen Aufwuchs dieser wichtigen Einnahmequelle der Gemeinde. Die letzten 5 Jahre lag die durchschnittliche jährliche Zuwachsrate dieser staatlichen Transferleistung bei 4,64%, von 2019 auf 2020 war ein Rückgang von 4,56% zu verzeichnen. Auch dieses Auf- kommen hat sich die letzten 20 Jahre verdreifacht. Wenn es gelingt, ein attraktiver und begehrter Wohn- und Arbeitsort zu bleiben, wird sich das langfristig auch in der auf die Gemeinde entfallenden Einkommensteuerbeteiligung positiv nie- derschlagen. Aufgrund der auch im Gemeinderat Mauerstetten intensiv geführten Gespräche zum Thema Flächenverbrauch wird nach heutiger Einschätzung zukünftig die Entwicklung der Gemeinde wohl gegenüber den letzten Jahrzehnten deutlich gebremst vonstattengehen. 2.100.000 € Einkommensteuerbeteiligung 1.900.000 € 1.973.719 € 1.883.768 € 1.878.803 € 1.700.000 € 1.706.188 € 1.500.000 € 1.559.278 € 1.511.179 € 1.421.733 € 1.300.000 € 1.320.756 € 1.298.861 € 1.222.500 € 1.100.000 € 1.155.924 € 1.145.841 € 1.133.003 € 1.108.181 € 1.020.939 € 900.000 € 368.735 € 873.335 € 784.176 € 700.000 € 500.000 € 300.000 € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 9
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.6. Umsatzsteuerbeteiligung Zu einer an Bedeutung gewinnenden Säule der Finanzierung des Verwaltungshaushalts hat sich der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer entwickelt, der heuer mit 501.159 EUR zu Buche schlägt. Wie die nachstehende Grafik zeigt, zeigt diese Position einen stetigen Aufwuchs, sehr deutlich ab dem Jahr 2015 erkennbar. Die Steigerung von über 90% gegenüber 2017 ist darauf zurückzuführen, dass ein größerer Teil der Bundesmittel, die zur Entlastung der Kommu- nen zur Verfügung gestellt werden, über die Umsatzsteuerbeteiligung ausgereicht wird. Nach- dem der Bund hierzu seit 2018 mehrere Mrd. EUR eingestellt hat, zeigt sich das auch entspre- chend im Ergebnis. 600.000 € 500.000 € 501.159 € 458.621 € 400.000 € 415.904 € 300.000 € 260.247 € 78.275 € 200.000 € 59.608 € 61.705 € 205.362 € 49.306 € 49.404 € 201.147 € 24.975 € 124.015 € 125.045 € 128.498 € 83.509 € 84.933 € 86.900 € 100.000 € ‐€ 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 3.7. Sonstige Einnahmen Durchaus einmalig dürfte eine Einnahmeposition sein, die seit der Abschaffung der Feuer- schutzabgabe im Jahr 1995 existiert. Seit diesem Zeitpunkt ruft die Gemeinde jährlich zu einer freiwilligen Spende für den Brandschutz auf, dabei kamen im Jahr 2020 rund 8.600 EUR von den Bürgerinnen und Bürger zusammen. Dies zeigt den großen Rückhalt der Feuerwehren im Ort und die hohe Wertschätzung für den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst. 10
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.8. Verwaltungs- und Betriebsausgaben Im Durchschnitt der Vorjahre liegen die Ausgaben für den sächlichen Verwaltungs- und Be- triebsaufwand, fast eine Mio. EUR mussten dafür aufgewendet werden. Bei diesen Kosten schla- gen vor allem der Unterhalt und die Bewirtschaftung aller gemeindlichen Einrichtungen und Gebäude und auch der Straßen zu Buche. Je nach Gebäudealter müssen regelmäßige Unter- haltsarbeiten vorgenommen werden, um die Gebäude und sonstige Einrichtungen im Wert zu erhalten. Mit zunehmendem Immobilienbestand und auch zunehmendem Alter dieses Bestan- des wird –wie bei jedem Privatobjekt– auch der Unterhaltungsaufwand höher werden. In diesem Bereich sehen wir künftig weitere Steigerungen auf die Gemeinde zukommen. Verwaltungs‐ und Betriebsausgaben 1.200.000 € 1.100.000 € 1.000.000 € 900.000 € 800.000 € 700.000 € 600.000 € 500.000 € 1.121.563 € 634.902 € 477.163 € 574.414 € 524.044 € 593.692 € 679.440 € 627.906 € 644.754 € 728.180 € 916.582 € 799.008 € 962.943 € 899.754 € 822.759 € 855.657 € 928.564 € 955.113 € 400.000 € 300.000 € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Im Sachaufwand sind keine Personalkosten des Gemeindebauhofes und der Verwaltung ent- halten. 11
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.9. Personalausgaben Nachdem vakante Stellen in der Verwaltung wieder besetzt werden konnten, zeigt sich das auch in den entsprechenden Personalkosten. Aktuell sind nicht alle Stellen im Rathaus besetzt, so dass in den Folgejahren nochmals über die tariflichen Steigerungen hinausgehende Kosten- steigerungen gesehen werden. Letztlich ist auch ein gewisser Personalaufwuchs in Verwaltung und den gemeindlichen Betrieben notwendig, um die Aufgabenerfüllung zu gewährleisten. So wird z.B. im Juli 2021 ein Hausmeister für die neue Dreifachsporthalle eingestellt. Aufgrund stetig ausufernder Bürokratie wird auch im Rathaus mit zusätzlichen Stellen zu rechnen sein. Ein Teil der Personalkosten wird durch andere Kostenträger bzw. Weiterverrechnungen wieder ersetzt. Hier sind vor allem die Lohnkosten für das am Wertstoffhof beschäftigte Personal auf- zuführen, die allein schon bei ca. 17.000 EUR liegen. Auch Bauhof- und Feuerwehreinsätze werden teilweise auf andere Kostenträger weiterverrechnet. 1.000.000 € Personalkosten 900.000 € 800.000 € 912.000 € 884.355 € 868.941 € 860.968 € 700.000 € 841.952 € 794.578 € 743.109 € 674.787 € 600.000 € 651.292 € 619.865 € 565.475 € 500.000 € 400.000 € 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Die Personalkosten umfassen die Aufwendungen für alle Mitarbeiter, die bei der Gemeinde Mauerstetten beschäftig sind. Insgesamt beschäftigt die Gemeinde aktuell 45 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Voll- und Teilzeit sowie in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen in fol- genden Bereichen: Gemeindeorgane (Bürgermeister, weitere Bürgermeister) Gemeindeverwaltung Gemeindebauhof Hörmannschule Mittagsbetreuung Reinigungspersonal für Schule und Rathaus Friedhof und Reutwaldpfad Wertstoffhof 12
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 Nachstehend ist die Aufteilung der Personalkosten innerhalb der Hauptaufgabenbereiche er- sichtlich. 1.000.000,00 € Sonstige Finanzverwaltung Hauptverwaltung Gemeindeorgane Schule 900.000,00 € 800.000,00 € 700.000,00 € 600.000,00 € 500.000,00 € 400.000,00 € 300.000,00 € 200.000,00 € 100.000,00 € ‐ € 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Daneben gibt es in der Gemeinde noch eine Vielzahl von ehrenamtlich engagierten Mitbürge- rinnen und Mitbürgern, die viele vermeintliche „Kleinigkeiten“ erledigen, die sonst von Bauhof oder externen Dienstleistern übernommen werden müssten und damit erhebliche Kosten verur- sachen würden. Der Dank der Gemeinde gilt diesen vielen helfenden Händen! 13
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 3.10. Einwohnerzahl 3300 3200 3100 3000 3184 3173 3167 2900 3163 3156 3155 3141 3133 3114 3113 3109 3108 3057 3054 3043 3041 3019 3016 3001 2983 2980 2974 2800 2700 2600 31.12.2010 30.06.2011 31.12.2011 30.06.2012 31.12.2012 31.03.2013 30.06.2013 31.12.2013 30.09.2014 31.12.2014 31.12.2015 30.06.2016 31.12.2016 31.12.2017 30.06.2018 31.03.2019 30.06.2019 30.09.2019 31.12.2019 31.03.2020 30.06.2020 30.09.2020 Zum Stichtag 30.09.2020 verzeichnete die Gemeinde Mauerstetten nach den amtlichen Zah- len des Statistischen Landesamtes 3.184 Einwohner mit Hauptwohnsitz, was einen bisherigen Höchststand bedeutet. Die Gemeinde wird –nicht zuletzt um wichtige Infrastruktureinreichungen nachhaltig zu sichern– mittelfristig weiterhin auf ein gewisses Wachstum angewiesen sein. Der Gemeinderat hat deshalb bereits im November 2010 beschlossen, dass innerhalb „der nächs- ten 4-6 Jahre“ ein Wachstum von etwa 200 Einwohnern angestrebt werden soll. Wie man sieht, wurde dieses Ziel in 10 Jahren noch nicht einmal erreicht. Dies mag zunächst verwundern, zumal mit dem Baugebiet Dorfanger rund 60 Parzellen einer Wohnbebauung zugeführt wur- den, rund 80 Wohneinheiten wurden dort bis Jahresende 2019 bezogen, weitere rund 15 Wohnungen werden dort in 2021 noch bezogen werden. Es zeigt sich allerdings, dass den Zuzügen aus dem Baugebiet eine fast genauso hohe Ausdünnung des vorhandenen Immobili- enbestandes gegenübersteht. Der demografische Wandel wird die Gemeinde auch weiterhin intensiv fordern, sich zukunfts- sicher aufzustellen. Es muss insbesondere gelingen, die drohenden und teilweise schon beste- henden Leerstände im Ort mit entsprechenden Nachnutzungen und Nachverdichtungen zu be- leben, um ein Ausbluten der Ortskerne zu verhindern. Erste gute Beispiele hierfür zeichnen sich bereits ab. Es wird eine wichtige Zukunftsaufgabe des Gemeinderates sein, gemeinsam mit der Bevölkerung Entwicklungsmöglichkeiten für die Ortsmitten von Mauerstetten und Frankenried auszuloten. Dabei ist neben der Erhaltung der ortsbildprägenden Bausubstanz auch eine für die jeweiligen Eigentümer vorstellbare und rentierliche Nutzung anzustreben. Zudem gilt es, neben reinen Wohnnutzungen auch andere Nutzungen wieder in den Ortskernen zu etablieren. Die planerischen Voraussetzungen sollen ab 2021 mit der Überarbeitung der innerörtlichen Bebauungspläne geschaffen werden. 14
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 4. Kinder- und Jugendbetreuung Aufgrund steter Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Träger der Kinder- tageseinrichtungen (Anstellungsschlüssel, Basiswert etc.) steigt auch der kommunale Anteil, da die Kommune stets den hälftigen Betrag der Finanzierung zu übernehmen hat. Gewisse Ver- schiebungen ergeben sich durch die jahresübergreifenden Abrechnungen. Zudem sind noch für unsere beiden Einrichtungen am Ort die Defizite zu finanzieren. Letztlich hat die Gemeinde Mauerstetten im Jahr 2020 die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde im laufenden Betrieb einschließlich der anteiligen Betriebskostendefizite mit knapp 367.000 EUR gefördert. Die gemeindlichen Kostenbeteiligungen bei Renovierungen und Bau- maßnahmen sind hierbei unberücksichtigt. Kindertagesbetreuung 1.200.000 1.000.000 800.000 Einnahmen vom Staat Förderung an Träger 600.000 Eigenanteil Gemeinde 400.000 200.000 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zum Vergleich verursachte der Betrieb der Hörmann Grundschule einschl. der Mittagsbetreu- ung ein „Defizit“ von rund 165.000 EUR. Für die Jugendförderung an Vereine, Schule und Neugeborene wurden 28.250 EUR ausgege- ben, was die betreffenden Eltern durchaus als große Wertschätzung empfinden und den Verei- nen und Organisationen erlaubt, ihr Angebot in den Bereichen der Jugendarbeit zu verbessern und zu verstetigen. Möglicherweise muss die nächsten Jahre insbesondere bei der Förderung der Vereine mit Jugendarbeit etwas nachgebessert werden, zumal die 30 EUR pro Jugendlichen schon seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie im Jahr 2012 nicht angepasst worden sind. 15
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 5. Investitionen Die Investitionsmaßnahmen waren im Haushalt mit rund 4,62 Mio. EUR veranschlagt worden. Davon wurden einschließlich Grunderwerb nur 4.291.132 EUR tatsächlich investiert, also na- hezu eine Punktlandung. Schwerpunkt in 2020 war der Bau der neuen Sportanlagen mit Dreifachsporthalle. Gemeindeverwaltung Für die Ersatzbeschaffung von Notebooks und Dienstleistungen wurden 6.014 EUR verwendet. Feuerwehren Es wurden nur rund 1.400 EUR für bewegliches Vermögen verbraucht. Für die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses Mauerstetten wurden 118.700 EUR investiert. Hörmann Grundschule Mauerstetten Rund 19.300 EUR wurden für verschiedene Hardware und Ausstattung investiert, dies wurde zum Teil wieder über staatliche Förderprogramme refinanziert. Mittelschulverband Germaringen Die Investitionsumlage an den Schulverband betrug 74.000 EUR. Die Generalsanierung der Mittelschule ist zum Zeitpunkt der Berichtserstellung baulich nahezu abgeschlossen, die Turn- halle wird als letzter Bauabschnitt in den nächsten Wochen wieder in Betrieb genommen. Seit den Herbstferien 2020 ist das Schulgebäude wieder vollumfänglich in Betrieb. Neue Dreifachsporthalle Für die Planung der neuen Sportanlagen wurden rund 515.000 EUR zur Zahlung fällig, an Hochbaukosten wurden 3.500.000 EUR kassenwirksam. Im August 2019 erfolgte der Baube- ginn, die Fertigstellung soll im Juli 2021 sein. Gemeindestraßen Rund 31.300 EUR fielen für Planungsleistungen insbesondere für das Baugebiet Pauluswiese an. Derzeit laufen die Erschließungsarbeiten, die Fertigstellung der Erschließung ist für Sommer 2021 geplant. Abwasseranlage An Planungskosten fielen rund 27.400 EUR an, diese wiederum vorwiegend für das Neubau- gebiet Pauluswiese. Die Investitionsumlage an der Abwasserverband Wertach-Ost betrug 39.400 EUR. Bauhof Für den Erwerb von Ausstattung wurden 13.900 EUR notwendig, so wurde u.a. ein Schneepflug und ein Streugerät erworben, die auf einem zweiten Traktor für den Winterdienst eingesetzt werden. 16
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 6. Entwicklung der freien Finanzspanne Die Zuführung zum Vermögenshaushalt abzüglich der ordentlichen Tilgungen wird als sog. freie Finanzspanne bezeichnet. Dieser Betrag steht jeweils für den Vermögenshaushalt zur Leis- tung von vermögenswirksamen Ausgaben zur Verfügung. Die Grafik zeigt, dass etwa bis kurz nach der Jahrtausendwende die Haushalte „auf Kante genäht“ waren, da oftmals keine echte freie Finanzspanne vorhanden war. Seit dem Jahr 2010 bewegt sich die Gemeinde hier jedoch deutlich im positiven Bereich, die letzten 6 Jahre wurde jeweils eine freie Spanne von mindes- tens einer Mio. EUR erwirtschaftet. Diese Zahl ist wichtig, da sie letztlich den Spielraum für Investitionen definiert, wenn Sondereffekte wie z.B. Veräußerung von Vermögen außer Acht gelassen werden. freie Finanzspanne 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € ‐€ 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐1.000.000 € ‐2.000.000 € ‐3.000.000 € 7. Schulden Im Haushaltsjahr 2020wurden wie auch schon in den Vorjahren keine Darlehen aufgenom- men. Nachdem die Gemeinde seit März 2015 schuldenfrei ist, war auch in diesem Jahr kein Schuldendienst zu leisten. 17
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 8. Zuführung zum Vermögenshaushalt Als Jahresabschlussbuchung konnte ein Betrag von 1.976.152,45 EUR dem Vermögenshaus- halt zugeführt werden. Im Haushaltsplan waren lediglich 1.409.470 EUR veranschlagt worden. Nach § 22 Abs. 1 Satz 2 KommHV muss die (Mindest-)zuführung zum Vermögenshaushalt mindestens so hoch sein wie die ordentliche Tilgung von Krediten. Dieser Betrag konnte im Haushaltsjahr 2020 wiederum erheblich überschritten werden, da bekanntermaßen keine Schuldentilgung mehr angefallen war. Die Mittel der Zuführung an den Vermögenshaushalt –gekürzt um die Darlehenstilgungen– sind letztendlich die einzige disponible Finanzmasse der Gemeinde für Investitionen ohne auf Leis- tungen der Bürger bzw. die Verwertung gemeindlichen Vermögens zurückgreifen zu müssen. Nachdem in früheren Jahren wegen hoher Zinsbelastungen teilweise nicht einmal die vorge- schriebene Mindestzuführung erwirtschaftet werden konnte, zeigt sich inzwischen der Erfolg der jahrelangen Konsolidierungspolitik der Gemeinde. Im 10-Jahreszeitraum wurde ein durchschnittlicher Überschuss von 1.880.000 EUR erwirtschaf- tet, das Jahr 2020 liegt also über diesem Durchschnitt. 4.000.000 3.500.000 3.000.000 2.500.000 2.000.000 1.500.000 1.000.000 1.176.839 2.198.935 1.165.125 1.462.540 1.669.582 1.127.859 1.629.370 1.698.921 1.930.930 3.684.154 2.436.275 1.976.152 329.339 939.954 957.169 565.002 851.938 808.823 500.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 18
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 9. Allgemeine Rücklage Im abgelaufenen Haushaltsjahr wurden der allgemeinen Rücklage während des Jahres und als Abschlussbuchung insgesamt Mittel von 9.342.706,01 EUR entnommen und Mittel in Höhe von 6.401.373,06 EUR zugeführt. werden. Die Gemeinde hat per Jahresende 2020 liquide Mittel in Höhe von 6.601.373,06 EUR als Rücklagen zur Verfügung. Hinzu kommt noch ein an den Mittelschulverband Germaringen ausgereichtes Darlehen in Höhe von 1,5 Mio. EUR, das in 2021 wieder komplett rückgezahlt wird. Dies ist angesichts der anstehenden konkreten Investitionen in den nächsten Jahren sicherlich ein gutes, aber auch notwendiges Polster. 10. Kassenlage Die Kassenlage war im abgelaufenen Haushaltsjahr sehr positiv zu bewerten, es traten niemals Liquiditätsprobleme auf, die zur Aufnahme von Kassenkrediten geführt hätten. Kassenmittel, die über längere Zeiträume nicht benötigt wurden, können inzwischen nicht mehr zinsbringend angelegt werden. Trotz der Anlage mehrerer Mio. EUR an liquiden Mitteln konnten hierfür gerade rund 105 EUR an Habenzinsen verbucht werden. Im Gegenzug mussten rund 38.000 EUR an sog. Verwahrentgelt bezahlt werden, das sind die „Strafzinsen“ für Einlagen über einem bestimmten Freibetrag, die mit 0,4 v.H. bzw. 0,5 v.H. von den Banken berechnet werden. Die Kämmerei hat hier alles möglich getan, um die Liquidität möglichst gering zu halten und auch über geeignete Geldanlagen das Anfallen der Verwahrentgelte möglichst gering zu hal- ten. Aus diesem Grund wurden beispielsweise heuer etwa die Hälfte der Abwassergebühren, die die Gennach-Hühnerbach-Gruppe für die Gemeinde Mauerstetten einhebt, noch nicht an die Gemeinde Mauerstetten ausbezahlt. Aus dem gleichen Grund werden auch bereits Anfang des Haushaltsjahres 2020 soweit möglich Jahresbeträge der Umlagen an den Schulverband Germaringen und den Abwasserverband Wertach-Ost in einer Summe überwiesen. Ebenso wird dies bei anderen Ausgaben soweit möglich praktiziert, um Verwahrentgelt zu sparen. 11. öffentliche Einrichtungen 11.1. Abwasserbeseitigung Aus der Abwasseranlage wurde im Rechnungsjahr ein buchhalterisches Defizit von 151.400 EUR erwirtschaftet. Derzeit ist eine Neuberechnung der Einleitungsgebühren nicht ge- plant. 11.2. Bestattungseinrichtung Aus dem laufenden Betrieb ergibt sich ein Überschuss von 23 EUR, somit eine exakte Kosten- deckung. Erst ab dem Haushaltsjahr 2011 sind den Vorschriften entsprechend kalkulatorische Kosten für Abschreibungen und Verzinsung des Anlagekapitals eingestellt worden. Die gemeindlichen Friedhöfe sind auch eine wichtige Infrastruktureinrichtung der Gemeinde, da dort viel Kommunikation und soziale Kontakte stattfinden. Deshalb hat der Gemeinderat 19
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 bei der letzten Gebührenkalkulation ausdrücklich beschlossen, einen Teil des kalkulierten Auf- wandes nicht über Gebühren zu finanzieren, sondern aus Steuermitteln zu bestreiten. Mit den anstehenden Investitionen am Friedhof Frankenried wird sich dieses Defizit noch erhö- hen. 11.3. Mehrzweckhalle Sonnenhof Mit 34.867 EUR Defizit aus dem laufenden Betrieb schließt auch der Betrieb der Mehrzweck- halle Sonnenhof und damit etwas positiver als noch im Haushaltsjahr 2019. Nachdem die erheblichen Investitionen im Zuge der Neuverpachtung im Jahr 2008 unberücksichtigt sind, ist diese Zahl jedoch ohnehin nicht sehr aussagekräftig. Auch die Investitionen in 2015 und 2016 in die Küche sind hierbei unberücksichtigt, da keine Abschreibungen angesetzt werden. Derzeit werden weitere Investitionen im Bereich der Sicherheit vorgenommen, um den Betrieb der Ver- sammlungsstätte weiterhin zu gewährleisten. Ziel der Gemeinde ist zumindest, im laufenden Betrieb des Hauses mit moderatem Defizit aus- kommen zu können. Der Bestand des Gebäudes ist endlich, da es bereits 2014 komplett an die benachbarte Firma Mayr Antriebstechnik verkauft wurde. Es kann von der Gemeinde jedoch noch kostenfrei bis zum Jahr 2030 genutzt werden. Unter diesem Aspekt sind künftige Investi- tionen im Gebäudebestand immer unter dem Fokus der Restnutzungsdauer des Gebäudes zu sehen. Nachdem eine Nutzung jedoch noch über eine Anzahl Jahre geplant ist, müssen auch weiterhin die notwendigen Unterhalts- und Renovierungskosten eingeplant werden. 12. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2021 Die Gemeinde geht mit erfreulichen Rücklagen ins neue Haushaltsjahr. In folgenden Bereichen werden 2021 aus heutiger Sicht die Schwerpunkte gesetzt sein, die natürlich auch Auswirkun- gen auf den Haushalt haben werden: Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes Das Baugebiet Dorfanger ist nunmehr vollständig vermarktet und langsam ist wieder eine zu- nehmende Nachfrage nach Bauplätzen auch aus den Reihen der Einheimischen erkennbar. Die Gemeinde hat dazu bereits vor Jahren eine entsprechende Fläche nördlich des Baugebietes Dorfanger erwerben können, die eine sinnvolle Ortsabrundung ermöglichen und mit einer Größe von etwa 1,3 Hektar Platz für rund 20 Eigenheime bieten kann. Der Bebauungsplan hierzu ist rechtskräftig, die Erschließung wird im Sommer 2021 abgeschlossen sein. Derzeit wird an rechtskonformen Vergabekriterien für die Bauplätze gearbeitet. Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen In der Gemeinde fehlen Kindergartenplätze, der Gemeinderat hat im Dezember 2019 einen Neubau im Ortsteil Frankenried beschlossen. Aktuell wird ein innerörtliches Areal geprüft und entsprechende Verhandlungen geführt. Neues Feuerwehrgerätehauses Mauerstetten Bereits im September 2017 hat der Gemeinderat einstimmig den Neubau des Feuerwehrgerä- tehauses Mauerstetten beschlossen, die Planung ist inzwischen erstellt und die Regierung von Schwaben hat einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt. Im Juni 2021 wird der Bau- beginn erfolgen. 20
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 neue Dreifachsporthalle Dieses „Megaprojekt“ –ein langgehegter Wunsch der Sportler in der Gemeinde– beschäftigt die Gemeinde nunmehr schon seit etwa sechs Jahren sehr konkret. In 2019 erfolgte der Bau- beginn und die Fertigstellung ist für Juli 2021 geplant. Schaffung von Urnenbestattungsmöglichkeiten am Friedhof Frankenried Nachdem im gemeindlichen Friedhof in Frankenried kaum Urnenbestattungsmöglichkeiten vor- handen sind, will der Gemeinderat dem Wunsch der Bevölkerung nachkommen, ähnlich wie im Friedhof Mauerstetten verschiedene Alternativen für Urnenbeisetzungen anzubieten. Ein Ent- wurf wird erarbeitet, die genaue Umsetzung muss noch abgestimmt werden, die Maßnahme soll zeitnah umgesetzt werden. Überarbeitung mehrerer Bebauungspläne Insbesondere innerörtliche Nachverdichtungen werden zunehmend von den Eigentümern an- gestrebt. Aus diesem Grund bedürfen die innerörtlichen Bebauungspläne Frankenried und Mauerstetten dringend einer Überarbeitung, die in 2021 angegangen werden wird. Neben diesen Schwerpunkten gilt es, im Tagesgeschäft den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden und auch unseren Vereinen und Ehrenamtlichen bestmögliche Unterstützung zu gewähren. Das Jahr 2020 war überlagert von der Corona-Pandemie, die quasi das gesamte öffentliche Leben weitestgehend stillgelegt hat. Es waren keine Vereinsakti- vitäten und Veranstaltungen möglich, nicht einmal die Bürgerversammlungen konnten durch- geführt werden. So hoffen wir alle, dass irgendwann im Lauf des Jahres 2021 wieder eine Normalisierung eintreten wird und man zum gewohnten Leben wieder zurückfinden kann. 21
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 13. Analyse Der Haushalt 2020 ist ein stabiler Haushalt, der die gute Finanzkraft der Gemeinde spiegelt. Der relativ späte Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung brachte zusätzliche Planungssicherheit. Im Vermögenshaushalt wurde nahezu eine Punktlandung bei den Investitionen erreicht, sicher auch durch die späte Aufstellung des Haushalts gefördert. Mit der Rücklagenzuführung zum Jahresende hat die Gemeinde ein solides liquides Geldvermögen für zukünftige Investitionen. Aussagekräftig ist das „bereinigte Jahresergebnis“, in dem der Stand der Rücklagen zum Jah- resende dem Stand zum Ende des Vorjahres gegenübergestellt wird. Hier wird das jeweils tatsächlich erwirtschaftete Jahresergebnis ablesbar. Seit 2008 wurde hier ein kumulierter Überschuss von rund 6,37 Mio. EUR erwirtschaftet, in dieser Zeit wurden aber auch viele Millionen an Investitionen ausgegeben. Diese Überschüsse festigen die gemeindlichen Finanzen und bieten die notwendige finanzielle Basis für Zukunftsaufgaben. Die Grafik zeigt aber auch, dass in 2016 und sehr ausgeprägt jetzt auch in 2020 wie bereits weiter oben im Bericht beschrieben, ein „Verlust“ entstanden ist. Der Überschuss des Haushaltsjahres 2018 mit 3.156.434,15 EUR ist der höchste bisher, in 2020 wurde ein Defizit von rund 2,94 Mio. EUR erwirtschaftet. Dies war aber erwartet und ist den erheblichen Investitionen geschuldet. bereinigtes Jahresergebnis 3.500.000 € 3.250.000 € 3.000.000 € 2.750.000 € 2.500.000 € 2.250.000 € 2.000.000 € 1.750.000 € 1.500.000 € 1.250.000 € 1.000.000 € 750.000 € 500.000 € 250.000 € 0€ ‐250.000 € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐500.000 € ‐750.000 € ‐1.000.000 € ‐1.250.000 € ‐1.500.000 € ‐1.750.000 € ‐2.000.000 € ‐2.250.000 € ‐2.500.000 € ‐2.750.000 € ‐3.000.000 € ‐3.250.000 € Diese Auswertung ist natürlich nur von bedingter Aussagekraft, da sie sich nur auf die tatsäch- lich geflossenen Einnahmen und Ausgaben bezieht, der durch die Investitionen geschaffene Vermögenszuwachs ist dabei unberücksichtigt, da dieser im Rahmen der kameralen Buchfüh- rung nicht bilanziert wird. 22
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 Es ist auch festzustellen, dass einige Investitionen der vergangenen Jahre (z.B. Photovoltaikan- lage auf Bauhof) durch entsprechende Einnahmen nunmehr nachhaltige Erträge erbringen, die sich in der Summe durchaus positiv im Haushalt bemerkbar machen. 87665 Mauerstetten, 7. Mai 2021 Armin Holderried, 1. Bürgermeister 23
Gemeinde Mauerstetten Rechenschaftsbericht 2020 Mauerstetten, 2009 24
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